Fuld a er Z eitung

Amtlicher Anzeiger für den kreis und die Stadt Aulda.

Nr. 86«

Verantwortlich für den redaktionellen Teil: Karl Schütte. - für die Anzeigen: I. Parzeller-Fulda. z Rotationsdruck u. Verlag der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Ferniprecher Nr. 9. Telegr.-Adresse: Fu (beer Zeitung

Zreitag, |5. April 1921.

Bezugspreis: Monatlich 3,00 Mk. ohne Zustellgebühr. In Fulda bei unsabgehott3,15 Mk. Anzeigenpreis: DieKleinzetle (Colonelmaß) 60 Pfg, u. 10°|» Zuschlag, die Reklamezeile (Textbreite) ILO 2nr„ u. 10% Zuschlag. Bei Wiederhol.Rabatt.

48. Zahrg.

Ministerpräsident Stegerwald über die Kabinettsbildung in Preußen.

Eine Unlcrredung mit Ministerpräsident Stege:- Wald entnimmt die CPG als Ansicht des Minister­präsidenten zur Sachlage das Folgende:

ES bestanden in der Hauptsache vier Möglichkeiten: Zunächst eine Koalitionsregierung von der Mehrheit S- sozialdemotratie bis zur deutschen Volks­partei. Diese ist aus außen- und innerpolttischen Gründen das Gebot der Stunde. Das deutsche Volk erarbeitet sich bei seiner gegenwärtigen Sage nicht wieder Ansehen in der Welt, wenn es sich nicht dazu versteht, seine inneren parteipolitischen Gegensätze zu mildern und zurückzustellen. Nach den Vorgängen in den letzten 2*/« Jahren ist die Stunde gekommen, aus- zusprechen, datz eine gewisse Stetigkeit in der Politik eine der ersten Voraussetzungen ist für den allmählichen Wiederaufstieg des deutsches Volkes. Diese Stetigkeit ist nur erreichbar durch eine starke und möglichst gleich­artige Mehrheit im Reich und in Preußen und durch weitgehende gegenseitige Rücksichtnahme. Gegen die Regierungsbildung auf dieser breiten Front, wurden aber in den letzten Wochen so viele Schranken aufge­richtet, daß sie Stegerwald nicht In wenigen Tagen abbauen konnte.

Die zweite Möglichkeit zur Regierungsbildung war die alte Koalition, wie sie in Preußen bisher be­stand. Vom rein preußischem Standpunkt aus betrachtet wäre sie notfalls tragbar gewesen. Die Regierungs­bildung in Preußen läßt sich aber gegenwärtig nicht völlig lösen von der Lage im Reich. Auf den Koalitions­parteien Les Reichstages lastet in der zweiten Hälfte des Aprils eine ungeheuere Verantwortung. In solcher Situation glaubte es Stegerwald, von moralischen Er­wägungen ganz abgesehen, politisch nicht vertreten zu können, eine der KoalitionSparteicn des Reichstages, die Deutsche Votkspartei, in Preußen gröblichst vor den Kopf zu stoßen. Stegerwald will auch nach Beendigung seiner schweren Mission nicht bloß nach links, sondern auch nach rechts als anständiger Politiker und Mensch dastehen.

Eine dritte Möglichkeit zur preußischen RegierungS. bildung war die gleiche Koalition wie im Reich. Dieser Weg ist aber tn der gegenwärtigen Stunde ins. besondere au5 innerpolitischen Gründen nicht gangbar. DaS Ueberschichtenabkommen im Kohlenbergbau ist noch in der Schwebe. Beim Inkrafttreten der„Sanktionen" sicht Deutschland sodann vor einer gewaltigen Arbeits­losigkeit. Bei solcher Sachlage ist es politisch nicht trag­bar, die Sozialdemokratie vollständig außerhalb der unmittelbaren politisch-parlamentarischen Verantwortung 8« stellen.

Als vierte Möglichkeit verblieb die Bildung eines Geschäftsmini st eriums mit überwiegend politisch parlamentarischem Einschlag. Siegerwald giausbte, die großen Gegensätze zwischen Sozialdemokratie imb Deutscher Volkspartei dadurch ausgleichen zu können, daß er für die Sozialdemokratie 3, für die bürgerlichen Parteien 5 Ministerien vorsah, wovon 2 durch Beamte besetzt werden sollten, die treu zur Reicheversassung und zur preußischen Verfassung stehen und >m übrigen auch als der Deutschen Dolkspartei genehm betrachtet werden konnten. Mr die­sen Fall hat es Stegerwald von der Deutschen Volkspartei gefordert, daß sie bei der Vertrauensfrage im Gegensatz zu den fintieren Koalitionsparteien nicht für die Regie­rung zu stimmen brauchen, aber auch nicht gegen sie stim­men dürfe. Diese Forderung hat die Deutsche Volks- Partei abgelchnt. Politisch Unehrenhaftes hat Stegerwald der Deutschen Volkspartei nicht zugemuteit.

Zur Stunde bestehen noch drei Möglichkeiten für den Ausgleich: 1. Entweder die Parteien geben Stegerwald vollständig freie Hand und behindern die aus ihren Reihen durch ihnen berufenen Minister nicht durch Frak- tnmsbeschluß an der Annahme des Ministeriums.

2. Es wird ein G e s ch äf t s m i ni ste ri um gebil­det ans zwei Sozialdemokraten, je einem Vertreter des Zentrums, der Deulschnationalen und der Deutschen Volkspartei, während der Rest der Ministerien durch Be­amte oder politisch nicht festgelegte Persönlichkeiten besetzt' wird. Die Parteien wärm an diese Regierung, die keine Koalstümsregierung wäre, nur lose gebunden. Es könnte Politik mit wechselnden Mehrheiten gemacht, die Staats» geschähe einftroe.len fortgeführt werden unti das weitere der politischen Entwicklung der nächsten Zeit überlassen

Der König der Dolomiten.

Volksroman von Felix Nabor.

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15.

Dicht beim Herd befand sich ein kleines Schiebefen­ster, durch welches die Speisen in das Wohnzimmer des Wirtes gereicht wurden, und da die Klappe offen war, konnte Gina sehen, daß der Wirt unti der alte Dudelsackpfeifer beisammen am Tische saßen. Dor ihnen lag ein kleiner Berg von Banknoten und Gold, in dem Lorenzo Ornello mit seinen schmutzigen Fingern wühlte. Er verteilte die Banknoten in der Sßeife, daß er immer zwei Scheine vor sich hinlegte und den dritten seinem Bruder zuschob, bis alles aufgeteilt war. Als er es bei dem Golde ebenso machen wollte, schlug der Wirt zornig mit der Faust auf den Tisch, .^alb^unb Halb," sagte er, „wie sich's unter Brüdern schickt."

„2)a6 ich ein Narr wär," lachte der Dudelsackpfeifer. „Wer hot den Kopf riskiert und dem Dickwanst das Messer zwischen die Rippen gestoßen? Und wer hat ihm Geldkatze und Brieftasche abgenommen? . . . Ich — ich — ich. Darum gehört mir der Löwenanteil."

„Und wer hat Dich Hier beherbergt, Du Lump, und Dir den Schmerbauch ans Messer geliefert?" hielt ihm der Wirt entgegen. „Ich — ich. Darum Halbpart, Bru­derherz, sonst soll das Messer sprechen."

Die Stilette flogen aus den Scheiden, und beide Brü­der fletschten die Zähne und blitzten sich an wie 3tauf» tiere im Käfig.

Gina hatte sich in die Ecke gepreßt und wagte kaum zu atmen. Wenn die beiden Schurken sie entdeckten, war sie verloren, dann bekam sie das Messer ins Herz . . .

Die Sekunden wurden ihr zu Ewigkeiten, die Ängst schnürte ihr die Kehle zu, schon der leise Atemzug konnte sie verraten. Zum Glücke aber waren die beiden Schufte so sehr mit sich und ihrem Raube beschäftigt, daß sie nicht auf das achteten, was in ihrer Nähe entging. Der Spielmann, der seinem Bruder an Kraft nachstand, gab nach und ließ sich auf Verhandlungen ein. „Gut", sagte er, also halb und halb. Dafür aber habe ich freie Zeh­rung, solange ich noch hier bin. Longe wird's ja nicht mehr anstehen, bis wir verduften müssen. Wenn die

bleiben.

3. Es wird em Ministerium aus Zentrum und Demo­kraten gebildet, wenn sich dadurch eine wohlwollende Neutralität der beiden Nachdarpattsien von ttnks unti rechts erzielen läßt.

*

c. Tie Zentrumsfraktion des preußischen Land­tages beschäftigte sich in ihrer Tonnerstagssitzung mit dem augenblicklichen Stande der Lage. Sie nahm den Bericht des Ministeipräsidenten Steger­wald entgegen. Bis zur Stunde ist eine Einigung, die zur Bildung eines Kabinetts hätte führen können, noch nicht erreicht. Die Fraktion hat ein­stimmig den Beschlug gefaßt, daß dem Minister­präsidenten Stegerwald, wie bisher so auch weiterhin, freie Hand bei der Bildung des Kabinetts ge- lassen werden soll und daß sich Stegerwald des vollen Vertrauens der Fraktion erfreue.

Frankreich erhebt die Ausfuhrabgabe.

In der gestrigen Sitzung der französischen Kammer wurde der Gesetzentwurf über die Abgabe vom Ber- kaufswert der nach Frankreich eingeführten deutschen Waren in zweiter Lesung mit 683 gegen 79 Stimmen an genommen. Wiederum sprachen sich verschiedene Redner gegen bte Abgabe aus, weil sie lediglich dem Interesse Englands dienen. Der ehemalige Finanz­minister Isaac versuchte den Zeitpunkt des Inkraft­tretens des Gesetzes aus den 1. Mai hinaus zu schieben. Auf Ersuchen des Finanzministers Doumer zog er jedoch feinen Antrag zurück Ausgenommen von der Abgabe sind Waren, die vor dem 8. März bestellt wurden und auf deren SBerfaufsfummc vor dem 17. März eine Ab­schlagszahlung geleistet wurde. Auch der Antrag Boka- nowski, das Gesetz solle nur bis zum 15. Mai Gültigkeit haben, wird auf Wunsch des Finanzministers zurückge- zogen. Ein Antrag Prevet, das Gesetz nur anzuwen­den, wenn alle Alliierten, die auf der Londoner Kon­ferenz vertreten waren, es annehmen, wurde nach einer zweifelhaften Abstimmung in der ersten Lesung zurück­gezogen. __ _______

' Die Enteilte droht Oesterreich.

Der französische Gesandte in Wien hat eine Note des Inhalts überreicht, falls die österreichische Regie­rung nicht imstande sein sollte, die gegenwäärtig aus den Anschluß an das Deutsche Reich hin- zielenden Umtriebe wirkungslos zu machen, so werde die französische Regierung die Hilfsaktion für Oesterreich ein st eilen, und die Wiedergut- machungskommissivn werde mit ihren jrüheren Be- fugnifsen vollständig Wiederher gestellt werden. Der englische und der italienische Gesandte haben sich die­ser Erklärung mit dem Bemerken angoschlossen, daß ein Zurückziehen Frankreichs von der Hilfsaktion für Oesterreich das Ende dieser Aktion und das Fallen- laflen aller hierauf bezüglichen Projekte bedeuten würde.

Es ist offenkundig, daß Oesterreich nicht in der Lage ist, sich dem in geradezu erpresserischer Form auftretenden Enlenteyeheiß, dos dem heuchlerisch ver­kündeten Selbstbestimmungsrecht der Völker ins Ge- ficht chflägt, zu widersetzen. Für die allernächste Zeit kommt nur die vom Tiroler Landtag für den 24. April beschlossene Volksbefragung in Betracht. Die Bundesregierung wird, um das Inkrafttreten der von der Entente angedrohten Maßnahmen hintanzuhalten, die französische Note dem Tiroler Landtag zur Kennt­nis bringen und ihn ausfordern, seinen Beschluß über die Volksbefragung rückgängig zu «machen. Sollte der Landtag sich weigern, so wurde die Bundesregie­rung den so entstandenen Konflikt vor dem Verfas- sungsgerichtshof zum Austrag bringen. Andere Machtmittel stünden ihr nicht zur Verfügung.

Die Nachricht von der Ueberreichung der französi­schen Note wurde in Innsbruck durch Sontier- ausgaben der Zeitungen bekannt und i ährte zu stür­mischen Kundgebungen im Sinne des Fest- haltens an der tirolischen Abstimmung für den 24.

Gendarmen auf die richtige Spur kommen, werden wir gehenkt, unti wenn die Bauern wüßten, was am Firn­kreuz geschehen ist — gnad Gott dann mir."

„3a beim Firnkreuz," sagte der Wirt. „Das hast Du dumm gemacht — nur den dicken Sarner hat's er­wischt —"

„Vrüderlein," prahlte der Spielmann, „diesmal treff 'ch besser, eh ich über’n Paß geh. Die ganze Gemeinde muß dran . . . eher ruhe ich nicht, bis alle in Fetzen zerrissen sind."

Der andere nickte und blinzelte schlau. „Bei der Alm­weih?" fragte er.

„3a — in zwei Tagen. Ha, das wird ein Krachen in den Bergen geben."

Der Wirt lachte. „Da werd ich mich hüten, zum Firnkreuz mitzuwallen . . . Aber jetzt mach voran — und verteile das Geld — mir eins — Dir eins."

_ Der Spielmann tat es, aber als er ein paar Gold­stücke in fein Wams zu praktizieren suchte, brach der Stteit aufs neue los. Die beiden schrien und fluchten, stampften auf den Baden und zogen abermals die Messer.

Diesen Augenblick benutzte Gina, um ungesehen von diesem fürchterlichen Ort zu fliehen. Wie ein gehetztes Reh eilte sie durch das Dorf, um dem Richter von ihrer Entdeckung Mitteilung zu machen.

Auf dem Kirchplatze fand sie fast die ganze Dorfbe­völkerung versammelt. Das Entsetzen, das aus ihren Zügen sprach, verkündete auch ohne Worte, daß sie et­was Furchtbares erlebt haben müsse.

Der Richter ging ihr entgegen und sagte: „Was ist Dir, Gina? . . ."

„Es ist schrecklich," stieß sie atemlos hervor. „Denkt'» Euch nur, der schwarze Spielmann hat den Weiuhänd- ter Motta ermordet , . , und sein Bruder, der Wirt, ist sein Spießgesell . . . Grad eben teilen sie den Raub in der Tavernwirtschaft —"

„Auf, in die Tavern!" riefen die Männer. „Wir fan­gen die Mörder —"

„Halt," rief der Richter, „nur nix übereilt. Laßt's erst die Gina ausreben —"

Gina holte erst tief Atem, ehe sie fortfuhr. „Das ist noch nit alles... das Schlimmste kommt erst . . . Bei dex Almweih . . . sollen alle Wallfahrer umbracht wer-

April. Vor dem Landhause in Innsbruck sammelte sich eine nach Tausenden zählende Menschenmenge, welche die Verlesung der Note mit stürmischen Pfui­rufen begleitete. Die Zeitungen veröffentlichen Auf­rufe: Es gibt kein Zurück!

Aus dem besetzten Gebiet.

* (Ein Metiergriff. Die Polizeroerroaltungen des besetz­ten Gebiets haben von den Besatzungsbehörden den Be­fehl erhalten, auf schnellstem Wege einen Fragebogen von den Gewerkschaften ausfüllen zu lassen, tier genaue Angaben über die Vorstandsmitglieder, die po­litische und wirtschaftliche Richtung tier Organisationen, die Anzahl der Aus­stände politischer und wirtschaftlicher Art und die Na­men der tätigsten Mitglieder verlangt. Die Gewerkschaf­ten haben erklärt, daß sie die Beantwortung der Fragen ablehnten, tia nach deutschem Gesetz eine Grundlage für die Beantwortung solcher Fragebogen nicht gegeben fei. Die Gewerkschaften sind gewillt, auch schär­feren Maßnahmen der Befatzungsbehörden gegenüber fest zu bleiben.

(ns) Französische Wirtschaft am Rhein. 3n mehr­facher Beziehung bezeichnend ist die Meldung, daß die Franzosen bei Ludwigshafen einen großen Exerzier­platz mit einem Kostenaufwand von 50 Millionen, die möglicherweise schließlich uns auch noch auf gehalst werden sollen, einrichten wollen. Frankreich selbst hat nämlich an solchen Uebungsplätzen vor dem Kriege einen großen Mangel gehabt, die Bauern wollten dazu ihre Ländereien nicht "hergeben; jetzt m Deutschtanti nehmen ste also die Gelegenheit wahr, ihrer militärischen Ausbiltilmg zu nützen. Unti wenn solche Anlagen getroffen werden, fo werden sie natürlich nicht für einige wenige Jahre gemacht. Die Pariser Regierung rechnet darauf, ihre Truppen nicht nur die im Versailler Vertrag ausbebungenen 15 Jahre, son­dern auch noch länger am Rhein zu lassen, wenn Deittsch- fartti die hohen Kriegsentschädigungen nicht zahlen kann. Dos soll eine Schraube ohne Ende werden.

Zum Tode der Kaiserin.

Tie Trauerfeierlichkeiten für die Beisetzung der Kaiserin sind setzt festgesetzt. Es wird demnach nach der in der Nacht von Montag zu Dienstag erfolgten Ankunft des Hofzuges eine Abordnung von ehemali­gen Offizieren der beiden früheren Leibregimenter der Kaiserin die Ehrenwache am Sarge übernehmen. Am Dienstag morgen versammeln sich dir Prinzen und bte Prinzessinnen am Sarge zu einem Trauer­gottesdienst, worauf die Geistlichkeit, eine Abordnung der Offiziere und die Fürstlichkeiteit dem Trauer­wagen folgen. Am Beisetzungsplatz in der Nähe des Neuen Palais findet dann die eigentliche Trauer­feier statt.

Mittwoch vormittag 10 Uhr kamen auS Deutsch, land drei Salonwagen des ehemaligen kaiserlichen Hofzuges in Zerenaar an, die die Leiche der Kaiserin abholen sollen. Nur einige deutsche Beamten beglei­teten die Wagen, von denen einer als Leichenwagen eingerichtet ist. Die holländische Königin-Mutter hat Dienstag mittag Blumen im Hause Doorn abgeben lassen. Ein "Flugzeug warf aus geringer Höhe einen Kranz über dem Trauerhause ab.

In Spanien wurde anläßlich des Ablebens der Kaiserin eine 21 tägige Hoftrauer angeordnet.

Preußischer Landtag.

In der Sitzung vom Donnerstag wurde die Mit­teilung des Präsidenten Leinert, daß der kommunistische Abgeordnete Adolf Hoffmann am 11. April sein Mandat niedergelegt hat, von der Rechten mit ironischen Aus.rusen des Bedauerns und großer Heiter- feit ausgenommen.

Auf der Tagesordnung stehen vier große Anfragen und sechs Einträge, die sich sämtlich auf den kommu­ri i st i s ch e n Aufruhr in Mitteldeutschland und die damit zusammenbäugenden Vorgänge beziehen. Auf Vorschlag des Aeltestenrates beschließt daS Haus,

den . . . wie's schon einmal 'plant gewesen ist . . . Da­mals, wo mein Vater ums Leben 'kommen ist. Unti tier schwarze Spielmann . . . ist tier Mörder . .

Sie schluchzte und erzählte unter Tränen, was sie in der Tavernwirtschaft erlauscht hatte. Ein jäher Schre­cken erfaßte alle, aber auch ein furchtbarer Zorn er­füllte sie. „Kommt, zur Tavern, zur Tavern!" riefen sie durcheinander. „Wir schlagen ihn tot, den Schuft . . .*

Nur mit Mühe gelang es dem Richter, die zorn­bebenden Männer zurückzuhalten „Nit planlos han­deln," sagte er. „Wir müssen die Spelunke umzingeln, sonst entkommen uns die Schurken." Er gab die nöti­gen Verhaltungsmaßregeln unti schloß mit den Bor­ten: „Die schreckliche Tat beim Firnkreuz wird ihre Sühne finden . . . Männer von Salan — folgt mir! Wir wollen Gericht halten über die Missetäter. Denn dös sind koane Menschen. Dös sind Teufel."

Willig folgten sie seinen Anordnungen. Denn alle wußten, daß er ihr Bestes wollte und ein kluger Kopf war. Die Pallantas genossen im Dorfe und im ganzen Tale das höchste Ansehen; seit mehr als hundert Jahren waren sie Richter in Salan, ihr Amt schien in der alt­eingesessenen Familie erblich geworden zu sein und ging vom Vater auf den Sohn.

Rasch war das Wirtshaus in weitern Streife um­stell:, und alle brannten danach, die Verbrecher aus ihrer Höhle hcrauszukwlen. Das aufs tiefste verletzte Ehr­gefühl der Tirolex und die Bedrohung des eigenen Se­hens und der heimatlichen Erbe durch die verhaßten Welschen verlangten Sühne, schrien nach Gerechtigkeit.

Bei allem Eifer wurde aber die nötige Vorsicht nicht außer acht gelassen; man konnte ja nicht wissen, ob die Verbrecher Waffen ober gar Sprenggeschosse befassen, mit denen besonders der alte Pifferario umzugehen ver­stand. Auf alle Falle waren die Angreifer auf einen harten Sa; gefaßt, beim daß sich die beiden hartgesot­tenen ©unter nicht freiwillig übergeben würden, war mehr als gewiß. 3n aller Eile holten die Männer ihre Büchsen und gegen einen Ring um das Haus, dessen äußersten Kreis die Frauen bildeten. Das ganze welsche Nest sollte mit einem Schlage ausgehoben werben. Da­mit enDlich Ruhe im Dors einkehrte, nach Der sich jeDer sehnte.

Die Beratung dieser Interpellationen und Anträge gu bereinigen.

Zunächst begründet Abg. Graes (Dnat.) eine An­frage, weshalb das preußische Staatsministerium, ob­wohl cs feit langen Wochen auf die planmäßigen Vor­bereitungen in Mitteldeutschland aufmerksam gemacht worden sei, nichts unternommen habe, um wirksam ge. gegen das Treiben Der kommunistischen Partei einzu­schreiten. Graefe greift den sozialdemokratischen Mini­ster des Innern Severing scharf an, weil er sich in Augenblicken höchster Gefahr geweigert habe, die Reichs- wehr rechtzeitig einzufetzen, sondern sich einer geradezeu unverantwortlichen Nachlässigkeit aus doktrinären Par­teirücksichten schuldig gemacht habe. Er nannte es eine geradezu perverse Politik, die Reichswehr untätig zu- sehen zu lassen, wo einige Kilometer von ihr entfernt, gleichsam unter ihren Augen, die Dörfer und Ortschaften gebrandschatzt wurden, ohne daß Die Reichswehr einzu­greifen wagte, weil der Minister Severing dies »er­boten hatte. Seine Rede klang aus in ein Mißtrauens- vatum für den Minister des Innern; es fei an der Zeit, daß das Ressort, das in erster Linie für die Aufrecht­erhaltung der Ruhe und der Ordnung verantwortlich fei, wieder in Hände gelegt werde, die auch wirklich füi Ruhe und Ordnung sorgen werde.

Nach dem Abg. Graef kam der Kommunist Eberlei» zu Wort. 3n geradezu lächerlicher Aufgeblasenheit ver­suchte er die von den Sondergerichten verurteilten ob« im Kampfe gefallenen Verbrecher als „gemordete Arbei­ter" hinzustellen. Die Sozialdemokraten schimpfte « „schamlose Verräter", weil sie den Putsch Nicht mitge­macht hatten. Natürlich trat er für die Diktatur bei Proletariats ein und rief das Proletariat zu neuen Kampfe auf. Bürgerliche Gesellschaft und Kommunis­mus könnten nicht nebeneinander bestehen; einer von beiden müsse sterben.

Abg. Krüger von der Sozialdemokratie sprach sei« Mißtrauen aus gegenüber Den Sondergerichten, die di« Putschverbrecher jetzt aburteilen sollen und beantragt die Sondergerichte hauptsächlich auf die Bezirke zu be­schränken, in denen der Ausnahmezustand verhängt ist jugendliche Personen und leichtere Fälle nur vor ordent­lichen Gerichten zu verhandeln und den Angeklagte» durch rechtzeittge schriftliche Mitteilung eine orbnungs mäßige Vorbereitung ihrer Verteidigung zu ermöglichen. Den Widerstand der Kommunisten gegen diese Sonder­gerichte erklärte er für unberechtigt: in ihrem Muster- ftaat Rußland sind sie doch an der Tagesordnung. Wie die Kommunisten mit Aufrührern vorgehen, zeigt Da« Kronstädter Beispiel, wo die Schuldigen nicht vor ein ordentliches Gericht, sondern einfach an die Wand ge­stellt worden sind.

Abg. Sleinspohn (U.) begründet eine Anfrage feiner Partei, in Der Beseitigung tiere Sondergrichte, Außer­kraftsetzung des Belagerungszustände und Aufhebung Des Schießerlaffes geforDert wird.

Die Kommunisten hatten einen Antrag eingebracht, Der Regierung das Vertrauen zu entziehen. Präsident Leinert teilte mit, Daß Der Antrag nicht genügenD un. terstützt ist, Da er zu einer Zeit gestellt fei, als Die Ab- georDneten Prenge unD KloDt sich nicht in Freiheit be­fanden. Die kommunistische Fraktion kann also nur 29 MitglieDer gehabt haben. Der Antrag scheidet also aus Der Beratung aus.

Freitag: Weiterberatung:

Deutsches Reich.

** Berlin, 14. April. Aus daS Dankschreiben des Reichspräsidenten an die Königi n der Nieder­lande für die Wahrnehmung deutscher Interessen während des Krieges ist von der Königin ein Ant» worischreiben eingelaufen, in dem die Königin mii Befriedigung hervorhebt, daß die Niederlande im Kriege so weitgehend zu den Werken der Menschlich­keit hätte beitragen können. Auf eine Frage, ok deutsche Beamte zur Durchführung der „Sank, t i o n e n" im Rheinland zur Verfügung gestellt werden sollten, erklärte der Reichswirtschaftsminister Dr. Scholz im Sanktionsausschuß des ReichswirtschaftS« rates, daß dies aus vaterländischen» politischen und wirtschaftlichen Gründen nicht m ö g l i ch sei. Man könne deutschen Beamten nicht ^umuten, unter Um­ständen gegen das vaterländische Interesse tätig zu sein.

* Generalmajor Leutwein f- Der frühere Gou­verneur von Deutsch-Südwestafrika, Generalmajor a. D. Theodor Leutwein, ist im 72. Lebensjahre in Frei­burg, wo er seit zwei Jahren wohnt«, gestorben.

e Zum 1. Mai. Im „Vorwärts" (Nr. 173) fordecn der allgemeine deutsche GewerkschaftSbnnd und Der allgemeine freie Angestelltenbund zur Mai­feier auf. Es sollen Versammlungen abgehalten werden, an denen demonstriert werden soll: „für di« Durchführung des internationalen Arbeiterschutzes in allen Ländern, für die wirksame Bekämpfung der Arbeitslosigkeit durch internationale Wirtschasttge- sundung, für die Sozialisierung der Bodenschätze, für die internationale Arbeitersolidarität und für einen wirklichen Weltfrieden." Es war vorauSzusHen, daß die Sozialdemokratie auch in diesem Jahre aus die Maifeier nicht verzichten werde. Da der 1. Mai auf einen Sonntag fällt, so dürften Verluste für daS deutsche Wirtschaftsleben mit diesem sozialdemo­kratischen Feiertag nicht verbunden sein. WaS die Ziele, die mit der Demonstration erreicht werden sollen angeht, so ist eS unbegreiflich, wie ein nur Halbwegs vernünftiger deutscher Arbeiter heute noch z. B. an eine internationale Arbeitersolidaritäk glauben kann.

* AbgelehnteS Verlangen nach Senberung bei Danziger Verfassung. Der Rat des Völkerbundes hatte an den Danziger Senat eine Note gerichtet, in der er verschiedene Wünsche wegen Abänderung der Danziger Verfassung übermittelte. Dazu hat der Volkstag gegen Die Stimmen der Linken ein- schließlich der Polen mit den Stimmen der bürger­lichen Parteien eine Entschließung angenommen, in der die Wünsche des BölkerbundsratS für unbe­rechtigt erllärt werden. Das Schwergewicht bei politischen Macht liege in Danzig beim Parlament, unb jeder Versuch, bte Verfassung in diesem Punkte zu ändern, würde gegenwärtig zu heftigen inneren Kämpfen und zu einer schweren Erschütterung des Staatswesens führen. Dem Völkerbundsrat könnt daS Recht, jederzeit an der Danziger Verfassung Aenderungen vorzunehmen, nicht eingeräumt werden, da bte Danziger Verfassung bereits von ihm im