M 49.
1, März <921.
Fuldaer Leitung
Wie lange «och?
Dan berete erwähnten Schreiben des Abg. Lrzber- g«r an den Reichstag zu seiner Stenerangetegenhett ent- «chwen wir folgende Tatbestände:
Sie Steuerakten Erzbergers wurden ansang des Jahres 1920 bei dem zuständigen Finanzamt Chartotten- bung gestohlen und photographiert. Das so unrechtmäßig «worbene Matertal wurde sodann in beutschnattonolen Aertungen veröffentlicht. Nach Kenntnisnahme von diesen Vorgängen und den erhobenen Anschuldigungen beantragte GrFderger selbst 6* Untersuchung durch die zustän. ttge Fiwmzbchörde. Damit dieselbe unparteiisch durchge- sühn werde, bat er am 25. Februar 1920 um voriäiffige Lnchcbung von fernen Amtsgeschäften. Tags darauf begann dann die Untersuchung, deren Eroebms die Regierung durch folgende Mitteilung vom 9. März 1920 nieder- fegte: „Die Untersuchung der Steuerartgelegenhsir des Reich swMifters der Finanzen Erzberger ist auf Grund der Zeitungsberichte auf den Prozeß Erzberger-Hcffferich tmh der Angaben in dem in der Sonntagsausgabe der »Hamburger Nachrichten" vom 22. Febener eifchienenen Artikel vom Finanzamt W>arlottenburg mit der größten Gründlichkeit und Beschleunigung geführt worden. Obwohl di« Untersuchung in einem Punkt noch nicht abgeschlossen ist, kann doch schon heute festgestellt werden, toß der Reichsmimster der Finanzen in seiner SteuererklS- «mg wiflentlich unrichtige Angaben in der Absicht der Steuerhinterziehung nicht gemacht hat. Das enbgüitige Urteil wird in den allernächsten Tagen bekannt- gegeben werben." Im April 1920 erklärte die Regierung auf eine Anfrage im Hauptausschuß des Reichstages erneut, daß das Finanzamt Chorlotteirburg eine eingehende Untersuchung geführt habe und auf Grund dieser Untersuchung zu dem Ergebnis gelangt sei. daß eine Steuer- tznterziehung nicht vorliege.
Damit schien bre Angele^nheit erledigt und sie wäre sohl auch erledigt gewesen, wenn es sich nicht ausgerechnet um Herrn Erzberger gehandelt hätte. Als er im Oktober 1920 seine parlamentarische Tätigkeit wieder aufnahm, erschienen in der deutschtmtionalen Presse neue Anschuldigungen auf Grund des alten bereits erledigte« Materials. Nochmals unterzog das zustäMge Finanzamt alle Steuerakten Erzbergers aufs sorgfältigste einer Nachprüfung. Der frühere Bescheid wurde aufrecht «halten, daß keine Steuerhinterziehung vorliege u. feine Nachsteuer zu entrichten fei. Dieser Entscheidung schloß sich der Präsident des Landessimmzamtes an.
. Nunmehr sollte man aber wirksich glauben, die Sache sei erledigt gewesen. Da aber eine Mitteilung über den Abschluß des Verehrens nicht erfolgte, ersuchte der Abg. Andrö (3tr.) anfangs Februar auf Grund einer kleinen Anfrage die Reichsregierung um eine Erklärung über bett Stand der Angelegenheit. Auch bat er um Aufschluß, ob «s richtig fei, daß die Untersuchung dieser Steuerangolegen- heit schon mehr als ein Jahr gedauert und worin die Hemmungen zu suchen seien, daß die Sache immer noch nicht zum Abschluß gekommen sei. Ehe dieser Aufschluß noch erfolgt ist, hat nunmehr das preu- ßffche Finanzministerium die Steuerakten der Staats- anwaltfchaft übergeben. Dor einigen Tagen ist dann das Ersuchen um Aufhebung der Immunität des Abg. Erzberger an dm Reichstag ergangen.
Soweit der objektive Tatbestand. Man kann nun zu der ganzm Sache vom suristischen, aber auch vom menschlichen Standpunkte aus StÄlung nehmen. Was Sie juristische Seite anbetrifft, so ist die Uebergabe der Steuerakten in diesem Stadium an bett Staatsanwalt unzulässig gewesen: denn nach 8 76 des prsußischm Ein- kommenfteuergesetzes steht die Untersuchung und Entschei- düng über die Steuerhinterziehung den Gerichten nur zu, wenn der Beschuldigte die von der Regierung vorläufig fsstgeseßte Geldstrafe nebst den durch das Verfahren gegen ihn entstandenen Kosten binnen einer ihm gerecht gemachten Frist freiwillig bezahlt." Da mm die Regierung eine solche Geldstrafe nicht festgesetzt, noch verlangt hat, muß sie bie Uebergabe der Akten an den Staatsanwalt mit bet Anwendung des Abs. 4 bes genannten Paragraphen begründen.^ Danach hat sie „aus sonstigen Gründen" von der vorläufigen Festsetzung der Strafe Abstand genommen und nach Angabe der in trief »r Angelegenheit merkwür- diaerweist stets am besten informierten deutschnationalen ^reuzzeitung" am 30. Dezember 1920 die Akten dem Staatsanwalt $ur Ermittlung weitergegeben.
Da erhebt sich die Frage, was unter den „sonstigen Gründen" zu verstchen ist. Ist das vielleicht einer der „Gründe", daß man an gewisser Stelle einen Politiker Erzberger fürchtet, oder Hot man gor Angst vor jenem Hauptschreier Helfferich und seinem deutfchnationa- len Anhang, die bann immer ihr unerquickliches Organ wirken lasten, wenn der Abg. Erzberger sich bet politischen Bühne nähert? Für uns sind solche Gründe nicht maßgebend. Don der Zentrumsfraktion des Reichstages werden wir erwarten dürfen, daß sie baldmöglichst durch eine Interpellation die „sonstigen Gründe" feststem uftb mit aller Macht dafür eintritt, daß bie Objektivität um ferer Rechtsprechung gewahrt wird. Wir dulden nicht, daß man einen Zentrumsabgeordneten stillschweigend oder ausdrücklich als vogelfrei erklärt und er« warten einmal ein ganz entschiedenes Wort gegen die beinahe haarsträubende Art, wie wir sie geaen einen ver- brönten Abgeordneten angewendet sehen. Wie lange noch müssen wir uns das alles gefallen lasten?
Der König der Dolomiten.
Volksroman von Felix Nabor.
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Der ganze Stolz bes alteingesessenen Geschl-chtes sprach aus diesen Worten, und wie Vater und Sohn, zwei Hünen von strotzender Kraft, so hochgewachsen und breitbrüstig, mit Schultern wie Bären und Köpfen wie aus Erz gegasten, nebeneinander standen, mußte jeder, der sie sah, sich sagen, daß die Tiroler Erde keine prachtvolleren Männer trug als diese beiden. Das fühlten auch die Dorfleute, denen der junge Pallanta in dieser Stunde ein Retter geworden mär, und sie Huben erst schüchtern und zaghaft, dann lauter und rascher zu rufen an: „Hoch Pallanta! . . . hoch der Schmied! . . ."
Mst einer raschen Bewegung der Hand wehrte der Richter den Beifall ab. „Schon gut!" sagte er. „Erst gebt Gatt die Ehr — und nun woll'n mir zur Kirche geh'n."
Und als erster trat er, den Hut in der Hand, über bie Schwelle und beugte sein stolzes Haupt in Demut vor dem Herrn der Welt. Die andern folgten ihm — erst die Männer und Frauen, dann die Jungfrauen und Kinder in dichten Scharen. Wie ein regierender Herrscher hielt er an der Spitze seiner ®■'treuen seinen kmzug in das Gotteshaus und stellte sich in seinen Stuhl . . -
Die Burschen verhielten sich noch wenige Augenblicke, Um erst die Mädchen vorüberzulasten, die zu der offenen Pforte drängten, da nun die Glocken aufs neue zu läuten anfingen.
Michael Pallanta und Gina standen abseits, um abguroarten, bis das Gedränge vorbei mar und dann den andern zu folgen. Da beutete einer der Burschen nach dem schmalen Steig hinauf, der in steilen Win- düngen von den Bergen herabführte und dicht bei der Kirche mündete. „Gott straf mich — die Welsche!" rief er. Die schöne Belmonts . . . Ob die wohl auch zur Kirch' geh'n tut, haha?"
Die Burschen blickten neugierig zu dem steilen Steig empor und stimmten in sein Gelächter ein, den Mädchen aber brannte der Zorn auf den Wangen. „Wahrhaftig," riefen sie, „das ist die Rositta, die falsche Schlange . . . Ra — die geht nit zur Kirche! ... Eie g'hört nit zu uns! . . . Für die ist kein Platz in bet Jungfernbank." Und sie drängten so rasch zum offenen Portal, als woll- *
Die Konkurrenz der „Leichname"!
Don einem papsamentarffchen Mitarbeiter wird uns geschrieben:
Man erinnert sich, daß vor einiger Zeit der 5h>m= munistenführer Levi mit der Moskauer Zentrale wegen verschiedener politischer Fragen, bie mit der Anwendung der Moskauer sowjetischen Methoden m Verbindung standen, in Konflikt kam. Levi richtete damals em überaus unterwürfiges Schreiben an Moskau mit der Frage, ob Moskau chn noch für „würdig" halte, den Vorsitz der deutschen kommunisti- fchen Partei zu führen! Moskau hat diese Frage verneint. Der Parteiausschuß der Kommunisten nämlich hat nun, unzweifelhaft auf Weisung Moskaus hin, ein Mißtrauensvotum gegen Levi und diejenigen, die in ferner Stellungnahme zu ihm hielten, Mtsgesprvchen! Vornehmlich handelt es sich dabei um einen Beschluß zur ParieispalÄlng m Italien, in dem diese Spaltung bedauert und erklärt wird, daß die Zentrale der kommunistischen Partei eine Einigung zwischen der kommunistischen Partei Italiens und dem von der Gruppe Serrati afcgefpfitierten Teile für möglich halte. Moskau wollte ober die Spaltung, ebenso, wie es m Halle unter Sinowjews Führung die Spaltung der deutschen Radikalen betrieb. Da der Zentralaus- fchuß der kommunistischen Partei noch Moskaugläubig ist, mußten also verschiedene fliegen und so traten die Radikalsten der Radikalen und zwar Levi, Säumig, Klara Zetkin und Wolf Hoffmann von der Parteileitung zurück. In diese wurden jetzt die „kleineren Götter", wie Stöcker, übrigens bisher ein Intimus von Däumig und Brandler gewähü.
Das lltfigfte kommt nun aber jetzt: Zwei „Leichname" machen sich gegenseitig Konkurrenz! Im falben Augenblick, in welchem das Organ der Kommunisten, die „Rote Fahne", über den Zusammenbruch der Unabhängigen spottet, und das in der gleichen Nummer tut, in welcher sie den Zusammenbruch der kommunistischen Parteileitung melden muß, wobei sie sich gestattet, die Unabhängige Partei als den „lebenden Leichnam" zu bezeichnen, jubelt das Organ der Unabhängigen, die „Freiheit", über die rommunist. Affäre unter dem Titel: „Die Toten reiten schnell!" Hier hoi man wenigstens das Eingeständnis, daß sie sich geoen« fettig nicht mehr zu den Lebenden zählen! In der stärkeren Position sind ja nun freilich die Unabhängigen. Sie können mit Recht daraus verweisen, daß die „vereinigten" Kommunisten, die das heute aber auch schon nicht mehr sind, jetzt schon die Fotzen der diktatorischen Politik des Exekutiv-Kmnttees in Moskau am eigenen Leibe spüren. Von dem Sowjet-Banne werden in der Tat dieselben Manner betroffen, die m Halle am wildesten die Spaltung der Unabhängigen Partei als Wortführer des kommunistischen Flitzels betrieben haben.
Kus Kirche und Schule.
* Zur Besoldung der NrMchen Organisten. In seiner Eingabe vom 18. Oktober 1920 an das Bischöfl. Ordinariat Limburg sprach der Vorstand des kathol. Organistenvereins die Bitte aus, eine gemeinsame Sitzung zwischen Ordinariat und letzterem in die Wege Zu leiten. Diese Besprechung hat am 24. November in Limburg stattgefunden. Ms Frucht dieser Beratung erschien im Amtsblatt des Bistums Limburg folgender Erlaß des Bischöfl. Ordinariats: „Der Katholische 2r- ganistenvereitt der Diözese Limburg ist bei uns um neue Regelung der Organistenbesoldung vorstellig geworden. Dabei hat er folg. Forderungen ausgestellt: 1. An Gehalt werden bezahlt: Bei einmaligem Sonntagsdienst 900 M, bei zweimaligem Spiel 1200 M und bei dreimaligem 1500 <AL. In diesem Betrag sind singeschlofsen alle vom Bischöfl. Ordinariat vorge- schriebenerr Andachten, nämlich Fastenandachten bis zu zwei in der Woche, drei Iosephsanbachten, Heiliggeist- novene und Andachten während der Fronieichnams- urch in der sog. Allersoelenoktav. 2. Bestellte Aemter und besonders gewünschte Andachten, Prioataottes- dienste sollen mit 5 M. vergütet werden. 3. Für gestiftete Aemter, Andachten und Messen, soweit sie mit Orgelspiel stattfinden, bezahlt die Pfarrgemeinde ober Filiale den Differenzbetrag zwischen dem alten Stif- tungsbetrag und dem Satz von 5 M. 4. Für Chorleistungen zahlt die Kirchenkaffe, pro Gesangstunde mindestens 5 dl. 5. Für das Spiel bei Trauungen erhebt die Kirchenkoffe vom Besteller 25 M für den Organisten. 6 Dem Organisten stehen jährlich drei Wochen einschl. zweier Sonntage, Ferien zu. 7. Die neuen Forderungen werden ab 1. Oktober 1920 gewährt. — Indem wir
ten sie der Verhaßten den Eintritt ins Gotteshaus ncr-- wehrcn. Indessen flieg die schöne Italienerin mit stolzem Lächeln, sich kokett in den Hüften wiegend, den Hang herab und manches Auge glänzte heller, denn auf hundert Stunden gab es kein schöneres Mädchen als die welsche Rositta, die glutäugige Tochter bes Südens. Prachtvoll gewachsen, mit Wangen wie Pfirsichblüten und Haaren mm unerhörter Pracht und Fülle, mit dunklen, sinnenverwirrenden Augen und Lippen, die wie Korallen leuchteten, mit ihrer hohen Gestalt und dem stolz gezogenen Haupt glich sie einer feierlich schreitenden Königin. Alle Glut des Südens sprach aus diesem in Jugend und Schönheit prangenden Mädchen, aber auch alle heiße Leidenschaft, alle List und Falschheit der welschen Raffe sprühte aus diesen abgrundtiefen, unergründlichen Rätselaugen, die jetzt dunkel waren wie bie Nacht, um im nächsten Augenblick goldig aufzublitzen wie Sterne am dunklen Firmament.
Wie stolz sie lächett, die welsche Sirene! Wie die Korallenschnur auf ihrem weißen Halse leuchtet, wie die großen, goldenen Ohrringe funkeln! Und wie ihre Augen locken und ihre Lippen verführerisch lächeln! Als wollte sie den schwerfälligen Dorf burschen zurufen: „Seht ihr's? ... Ich bin die allerschönste im Land! — Wer wagt's, um mich zu werben?"
Keiner. Denn die Belmontes find verrufen im Land. Die Mutter Rosittas, die alte, schöne Regina Belmonte, soll eine bezahlte Spionin Italiens und das Haupt der Irredenta fein, einer politischen Vereinigung von italienischen Fanatikern, welche das schöne Südtirol mit Bozen und Trient vom „roten Adler Tirols" und von Oesterreich losreißen und mit Italien vereinigen wollen. Einst hatte sie eine Osteria geführt, drunten in Bozen und rubinroten Traminer geschenkt, jetzt aber be'aß sie eine Billa in Welschland, und die Häupter der Irre- : denta-Derschwörung, ja sogar die vornehmsten Damen verkehrten in ihrem „Palazzo", in dem sie in verschwiegener Kammer die einträgliche Kunst des Kartenschlagens ausübte, aber ihre Haupttä'igkeit w"r die politische Agitation, die Losreikung Tirols von Oesterreich. In , Regina und Rositta Belmonte sahen daher die -Tiroler । zwei erbitterte Feindinnen, zwei Schlangen, die sich im ■ Herzen Tirols eingeniftct hatten. Daher waren sie verhaßt, wie alles, was welsch ist. Denn ! betaU an der i Grenze schleicht mit Katzenschritten der Welsche und i spinnt Verrat. Der Welsche ist der heimlich lauernde *
dieses bekannt geben, bemerke» wir dazu, daß ange» sichte der Geldentwertung uns eine Ausbefferung der Organistengehälter, da, wo sie noch nicht in angemessener Weise erfolgt ist, begründet erscheint. Wir schrei- ben indessen dir airgegebenen Beträge den Kirchenge- meinden nicht als Mindestsätze vor, weil wir mit Grund befürchten, daß eine Reihe von Kirchengemeinden wegen geringerer Leistungsfähigkeit oder schon hoher steuerlicher" Belastungen die Forderungen kaum werden erfüllen können. Sie werden sich mit ihren Organisten nötigenfalls unter Einschränkung des Orgelspiels auf dm Hauptgottesdienst des näheren vereinbaren rnüs- fen. Von bat leistungsfähigen Gemeinden aber dürfen wir erwarten, daß sie ihren Organisten eine den Geld- verhältnissen und den Leistungen entsprechende Besol- frmg gewähren werden". — Die Pfarrer und Pfarrvikare werde» sodann angewiesen, diesm Erlaß den Kirchennoi ständen alsbald bekannt zu geben und eine Neuregelung der Organistengchälter anzuregen. Unter allen Umständen soll mit dem Organisten ein Verttag abgeschlossen werden. Darin soll eine beide Teile bindende Kündigungsfrist festgesetzt werdm, damit einer plötzliche» Niederlegung des Organistendienstes und den damit verbundenen Mißheüigkeiten vorgebeugt werde. — In der Diözese Fulda ist die Organi- stenangeleoenheit noch nicht generell geregelt. Vielleicht bietet die Regelung des Angelegenheit in der Diözese Limburg bat Kirchenvorständen und Organisten auch dort gewisse Richtlinim.______________________________
Amtliche Anzeigen.
Betrifft: Bondarlehn ffir Wirtschaftsgebäude.
An bie Herren Regierungspräsidenten.
Ich sehe mich veranlaßt, darauf hinzuweisen, baß bei der Errichtung von Wirtschaftsgebäuden, für die Staatsdarlehen gemäß den Bestimmungen vom 22. Mai 1920 in Anspruch genommen werden sollen, mit größerem Nachdruck darauf hingewirkt werden muß, durch Vereinfachungen in der Anlage und der Bauweise eine Verminderung der Baukosten zu erreichen, wie Ziffer 5 der Bestimmungen schon zur Bedingung macht. In erster Linie ist die Möglichkeit, Ersatzbaustoffe zu verwenden, weitmöglichst auszunutzen; ferner werden sich nennenswerte Erfparniffe aber auch durch Mithilfe des Eigentümers und feiner Familie erzielen kaffen. Cs fft dringend notwendig, daß diese Gesichtspunkte schon bei dem Entwürfe bes Baues und vor Beginn der Ausführung beachtet werden und nicht erst zur Sprache kommen, wenn der Bau bereits in Angriff genommen und an dem Bauplane nichts mehr zu ändern ist.
Bauvorhaben, bei denen nicht alle vorhandenen Möglichkeiten zur Verminderung der Baukosten ausgenutzt sind, können künftig mit Staatsbarlehm nicht mehr bedacht werden.
Berlin W. 9, den 15. Januar 1921.
Leipzigerplatz 10.
Ministerium für .Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
3. A.: gez. (Unterschrift).
Geschäfts-Nr. I.
B. I b. 335. -
Vorstehenden Ministerial-Erlaß bringe ich zur öffentlichen Kenntnis.
Fulda, den 23. Februar 1921.
Der Laodrat. Fohr. v. Doernberg.
Nachdem seitens des Oberversicherungsamtes zu Kassel der Orkslohn für den dortigen Kreis vom 1. März b. 3. anderweit festgesetzt ist, und zwar:
1. für männl. Versicherte über 21 Jahre auf 10,50 Mk.,
2. für weil,!. Versicherte Über 21 Jahre auf 6,70 Mk.,
3. für männliche Versicherte von 16 bis 21 Jahre auf 9,90 Mk., /
4- für weibliche Versicherte von 16 bis 21 Jähre auf 6,20 Mk..
5. für Lehrlinge auf 5,80 Mk., < ‘
6. für Lehrmädchen auf 4,80 Mk.
ändert sich gemäß § 12463 R. D. O. auch die Höhe der zu entrichtenden Jnvalidenversichkrungsbeiträge. Es sind vom genannten Zeitpunkt ab Beitragsmarken der Lohnklasse V zu verwenden.
Dieser Satz gilt jedoch nur für alle Nichkmikglleder einer Krankenkasse sowie für solche Krankenkostrnmil- glieder, bie zu den „unständig Beschäftigten", zu den Hausgewerbetreibenden der Tobokfabrikation und der Textilindustrie oder zu den sonstwie hausgewerblich Beschäftigten gehören.
Kassel, den 18. Januar 1921.
Der Vorstand der Lanbesversicherungsanstalt Hessen-Nassau.
gez.: Dr Schröder.
Wird veröffentlicht.
Fulda, den 24. Februar 1921.
Verslcherungs-Amt. 3. V.: Polste r.
Seifens des Reichskleiderlagers Nr. 38 zu Frankfurt a. M. sind den einschlägigen Geschäften des Kreises ISO Stück Hauskleider (Rock und Bluse) überwiesen wor-
Feind, und bei seinem Anblick warnt jeder den andern: „Hüte Dich vor dem Welschen!"
Kein Wunder, daß daher das Erscheinen der schönen Rositta Belmonte die Jugend Tirols in solche Erregung versetzte. Sie war bie erklärte Feindin alles dessen, was deutsch war, und bei ihrem Anblick loderte der Helle Zorn in allen Gemütern empor. Die Belmontes waren flicht nur verrufen, sondern verhaßt und versehmf, denn sie waren niederträchtige Verräter. Der Vater der schönen Regina Belmonte hatte int Kriege in einer stürmischen Nacht den welschen Feind ins Land geführt und dafür eine Menge Gold erhalten. Seitdem war er ver
flucht im ganzen Lande und durfte sich nirgends mehr sehen lasten. Aus Verzweiflung lief er in die Etsch, und ihre Fluten warfen ihn drunten in Welschland ans Ufer. In welscher Erde, verscharrt wie ein Hund, ruht der welsche Verräter.
Seitdem ruhte der Fluch auf dem Geschlechte der Belmontes, und an stillen Winterabenden, wenn in den Tiroler Bauern- und Bürgerhäusern der grüne Kachelofen schnurrte und die Spinnräder surrten, erzählten die Frauen ihren Kindern von welscher Tücke, erzähllen auch von dem Judas Belmonte, dem erbitterten Feinde Tirols.
Und nun war auf einmal feine Enkelin im Land. Weiß Gott, was die schöne, falsche Rositta hier suchte! Denn des Kirchgangs wegen war sie gewiß nicht ins Dorf gekommen. Dazu war sie viel zu leichtfertig, trat viel zu herausfordernd auf. Aber schön war sie, das mußte ihr der Neid lasten.
Wer aber von ihrer strahlenden Schönheit am meisten gefesselt wurde, das war der junge Pallenta. Ganz in ihren Anblick versunken, schien er zur Bildsäule erstarrt zu sein Seine Augen loderten auf wie zwei Flammen, sein Herz hämmerte roilb in der Brust, mit 7üen Fasern zog es ihn hin zu dem schönen, prangen« )en Mädchen, zu dieser stolzen „Königin der Berge" Die blonde Gina an seiner Seite war vergeflen, er sah nur noch die üppige, leuchtende, glutäugige Tochter bes Südens. —
Es war ihm, als hätte er in Belmontes verrufener Schenke, von Rosittas schönen Händen kredenzt, den süßen, feurigen, weißen Tarlaner getrunken, der heiß wie Aetnawein durch die Adern rinnt . .,
i(Fortjetzung folgt.)'
Druck der Fuldaer rletieudrnckerei in Fuld-
den, welche an bie minderbemittelten Kreisknsassen nrjl Berechtigungsschein abgegeben werden.
Fulda, ben 23. Februar 1921.
Der Vorsitzende des Sreisausschuffe,: Frhr. von Doernberg.
Der Landwirt Richard Schramm von Mffelsrob ist als Ortsschätzer für den Gemeindebezirk Wisselsrod auf Widerruf bestellt und eidlich in Plichten genommen worden. <
Fulda, den 26. Februar 1921.
Der CanbtaL Frhr. o. DoenSerg.
Tarif
betreffend Erhebung von jährlichen Abgaben ffir Anlagen Privater auf Landwegen im kreise Fulda.
I. Bei Mitbenutzung von Skraßeuteileu.
1. Storkstrom- urtb Nebenlritunoen auf Masten, Wasser-, Säure-, Eos-, Dampf- und ähnliche Leitungen forme Kabel für je 100 Meter ober Teile davon 40 JL
2. Hierzu fttaßenkveuzende Anschlüsse a) in Serbin« dimg mit Längsleitung, jede Kreuzung 40 <M; b) für sich bestehend, jode Kreozung 20 <4t.
3. Private Fernsprech- oder StftngeCtettunpen a) Ha jeden Mast 8 «4; b) für jede Kreuzung, ohne Mast 10 «K.
4. Einmünbunng in Bewüsserungs- ober Entwässerungsanlagen von außerhalb in ben Straßengraben je 25 M.
5. Ouerdurchläffe aus Mauerwerk, Beton und Zement oder Tonröhren usw. bei Straßenaufbruch je 60 JL
6. Desgl. aus dünnem Metallröhren, bei deren Etz»» taingtsng ber Straßenkörper durchstoßen wird, st 30 -4t.
7. Uoberbauimg zum Schutze gegen eine DrahtfMxur» und borgt, je 300 M.
8. Kreuzung durch ein industrielles Anschtußgstts oder em zu bauernden Zwecken verlegtes Schlepp-, Transport» oder Arbeitsgleis 300 M.
9. Jedes weitere innerhalb des Bahnlichtrawwes parallel zum Gleis zu 8. verlegtes Gleis desselben Unter« negmers je 150 M.
10. Kreuzung durch rin nur zu vorübovgehendep Zwecken verlegtes Gleis monatlich je 50 M.
11. Jede weitere Kreuzung unter der Voraussetzung wie zu 9. monatlich je 15 M.
12. Für die dauernde Benutzung eines Moahmteiks außerhalb der Fahrbahn in der Längsrichtung durch ein Gleis wie unter 8. für bas lfd. Meter 3 JL
13. Desgleichen bei vorübergehender Benutzung cumat. sich je 0,50 M.
II. Bei alleiniger Benutzung.
a) für landwirtschaftliche Zwecke als Wiest, Weide, Fridgarten, Acker, Baumschule, Aufftellunos platz fiir Harth« wirtschaftliche Geräte, zur Anlage von Simgegruben u bergt;
b) für landwirtschaftliche Zwecke als Dor- ober Ziergarten, Ab ort grübe. Haustreppe, Kellerschacht, Lagerplatz für Brennholz, Baumaterial ufw., Erker, Baitone, Galerien an einem Hans im Luftraum bes Straßeneigenbums;
c) für gewerbliche Zwecke als Lagerplatz für Holz, Steine ufw., Brücken und Fuhrwerke, Hallen-, Dudens ®agem - Aufstellung, erhöhte und eingezäunte Vorplätze Veranden, Göpel ufw.
14. Abgaben zu a) und b) sind bei dauernder Be- Nutzung aus 4 Prozent des um 50 Prozent erhöhten Der- kaiffsweries der Fläche zu berechnen, mindestens jedoch auf jährlich 10 M.
15. Bei vorübergehender Benutzung auf monatlich min- beftons 3 M.
16. Abgaben rnTTc sind wie zu 14. zu berechnen, jedoch je nach dem Nutzen, ben bie Anlage dem Nutznießer bringt, durch einen Zuschlag Ms zum fünffachen zu erhöhen.
III. Abgabenfrei sind
17. Anlagen bes öffentlichen Interesses (Fußsteigch SchutzgelSnder, Warnungstafeln, Laisrnen, Ruhebänke Wegewsifer usw.);
18. Anlagen bes Kreistck:
19. Anlagen der Gemeinde»
20. Anlagen Privater, soweit sie der erstmaligen Der» bindimg ber Straße mit den anftegenben Grundstücke» dient und eine Breite von 5,00 Meter nicht überschreitet.
IV. Allgemrines.
1. Bestehende Strängen werben mit der Hälfte der Satz» unter 1.—16. henmgezogen.
2. Der Stets behält sich vor: a) Die Abgaben allgemein zu erniedrigen ober zu erhöhen st nach dem Stand bes Geldwertes, b) Die Abgaben in einzelnen begründeten Fällen flirr Vermeidung von Härten zu ermäßigen, bei außergewöhnlicher Inanspruchnahme zu erhöhen, c) Anlagen Privater, bie nicht unter die Nummer 1—16 fallen im ring-elnen mH einer jährlichen Abgabe zu belegen.
Fulda, den 11. Februar 1921.
Der Sreisavsschuß bes Kreises Fulda.
Der Vorsitzende. Fchr. v. Doernberg.
Vorstehenden Tarif bringe ich hiermit z« öffentkichen Kenntnis. Die Herten Bürgermeister des Streifes wollen für ortsübliche Bekanntmachung bes Tarifs in ihren Gemeinden Sorge tragen.
Fulda, ben 22 Februar 1921.
Der taubrat Frhr. v. Doernberg.
Ans Grunb des 8 14 bes Gesetzes, betreffend 6de Wahlen zu ben Provim'allandtagen und zu den Kre'sdooen vom 3. Dezember 1920 sind nachstehend genannte Herrett am 20. Februar d. 9. in den Kreistag gewählt worden:
1. Bauarbeiter Gustav Auch. Niederkaldach.
2. Kulttirobersrtretär Paul Rogner, Fulda, Kurfürsten straße 9.
3. Landwirt und Bürgermeister DaLerrKn Sonas, Rex.
4. Kaufmann Karl Arnd, Fulda, Buseckstr. 4. 1
5. Landwirt und Bürgermeister 3of. Vieth. Lcmgeräüeber.
6. Fabrikarbeiter Magnus Bogel, Petersberg. 7 7. Oberbürgermeister Dr. Antoni, Fulda, Schloßstr. 1.
8. Schneiderin, und .Hüttner Kart Schum, Dietershausei» 9. Landwirt und Bürgerin. Philipp Appel, Blankeno« 10. Kaufmann Eduard Schmitt, Fulda. Paräustor 4. 11. Maurer und Dartehnskaflenrechner W. Möller, Fliedev 12. Gutsbesitzer Heinrich Bispink, Trätzhof.
13. Metzgermeifber Kart 6unM, Fulda. Karkstr. 35=37.
14. Landwirt Joseph Vogel, Zirkenbach. ■>
15. Lehrer Ernst Thielemann. Bad Sadsthkirf.
16. Dolksverernsfekretör W. Frank, Fulda, Rfttergoffe X. 17. Schmied und Hüttner Heinrich Schüler. Malkes.
18. Landwirt und Büroermrifter Wilhelm Knobloch, Jaffa. 19. Bergarbeiter Joseph Socken tanz. Nsuheff (Neustadt). 20. Landwirt Joseph Bub. NiederkaKxich.
21. Schuhmmhermrister Adalbert Mngsnlelb, Enoelhelms. 22. Rechnunosrat Georg Köhler, Fulda, Adalbertstr. 321, 22. Effenbabnafffstont Balthasar Mihm, Stadtrat, Fuk», Waldschlößchsn 11.
24. Kaufmann Teter TVIRasetfer. Frida, Bahnhoffte. 25. 25. Eisenbohn-Krieosbeschädiater Theobald Ronde, Horos.
Es find atm ergeben worden:
für den Wahlnorfch'ag I (Unabhängige Sozialdemokratisch« Partei 1164 Stimmen:
für den Wahlvorschlag II (Demokratische Partei) 924 Stimmen:
für den WMvo-richlaa III (Zentrum) 24 620 Stimmen:
für ben Wahkrorschlag IV (Hessische Arbeitsgemeinschaft) 1976 Stimmen:
für ben Wahloorschlag V (Sozialdemokratische Partei) 4195 Stimmen.
Die Gesamtzahl ber abgegebenen gültigen Stimmen betrag 32 879. Da bie Zahl ber Kreistags-Abgeordnetem für ben Krris Fulda auf 25 festgesetzt ist, beträgt die sogenannte Berteirungszahl 1315.
Die Verteilung ber Sitze auf die einzelnen Wahloor- fchläoe fft aui Grund des § 20 Abs. 2 bes Gesetzes, betreffend die Wahlen zu den Provinfliallandtaven und zu den Kreistaoen vom 3. Dezember 1920 vom Wastlausfchrch io ferner Sitzung vom 22. Februar b. 3. nach Maßgabe der gesetzlichen Besttmimmaen voroenonnnen worden.
Fulda, ben 23. Februar 1921.
Cer WchlkonnMar. Frhr. o. Doernber»