)

u»

r. il r- ■r» n tu et !l.

n. il, g.

kl. i.. li­tt

i.

er le il- n, 4.

>» r- !t n t: V 'S !t

n

3- r. ie t r.

i) ). >.

1

n !t

k

0 t

•

L

f n n

l

Nr. 116.

Verantwort lick, für den rsdattionellen Teil: Carl Schütte, ~ für die Anzeigen: I. Parze Iler-Fulda. u Rotationsdnilk u. Verlag der Fuldaer Hieltenbruderet in Fulda. Fernsprecher Nr. 9. Telegr.-Adresse: Fuldaer Zeitung

Donnerstag, 20, Mai 1920.

I Bezugspreis: Monatlich 2,00 Mk. ohne Zustellgebühr. In Fulda bei uns abgeholt 2,10 Mk. Anzeigenpreis: DieKieinzeile (Colonelmatz) 50 Pfg., u. 10°'« Zuschlag, die Reklamezeile (leflbreite) ILO Mk., u. 10% Zuschlag. Sei Wiederhol. Rabatt.

47. Zahrg.

Erzberger und Reichsausschutz.

$;e „Enthüllungen" in der gegnerischen Presse über tzie Verhandlungen des Reichsausschusses der Zen- trumspartm zum Fall Erzberger waren verwerflich, weil sie auf Dertrauensbruch beruhten und grobe, ten­denziöse Unrichtigkeiten enthielten. Doch kann man auch in diesem Fall sagen, daß der böse Wille (Butes zu schaffen vermag.

Ärrch die Indiskretion und die Richtigstellung der Unwahrheiten ist noch zur rechten Zeit Klarheit geschaffen worden, so daß jeder Wähler sich ein sicheres Urteil bilden kann über den Gang der Dinge und den Stand der Sache. Dadurch wird er zu der Erkenntnis kommen, daß er für das, was ihm nicht gefallen hat oder gefallen will, durchaus nicht die Zentrums­partei im ganzen oder deren Leitung verantwortlich machen kann. Das muß für alle, die mit Einsicht und Unbefangenheit urteilen ,von entscheidender Bedeutung sein.

Der P a r t e i t a g des Zentrums im Januar hatte mit Recht sein Urteil vertagt, bis der damals schwebende Prozeß Helfferich zu Ende geführt sei. Es wurde da in allgemeiner Uebereinstimmung festgestellt, daß die Fraktion die Verantwortung übernehme für die Gesetz­vorschläge des Reichsfinanzministers, welche die Ee- nehmigung der Nationalversammlung gefunden, aber daß die Abwehr dex persönlichen Verdächtigungen dem Angegriffenen selbst überlassen bleiben muffe.

Nachdem nun das Urteil in dem Prozeß Helfferich ergangen war, hat der R e i ch s a u s ch u ß zu dem Ergebnis Stellung genommen. Nicht etwa in dem Sinne, als ob dieses Organ der politischen Partei eine höhere Instanz sei, die über die Begründung des Ur­teils der Strafkammer bekräftigend oder verwerfend zu entscheiden habe, sondern.einfach durch die Ziehung der politischen Folgen, di esich aus der Lage ergaben, die durch den unerfreulichen Ausgang des Prozesses geschaffen war. Zum Verzicht auf seine ministerielle Wirksamkeit hatte sich Erzberger selbst bereits entschlossen tm Hinblick auf die Schwierigkeiten, die nunmehr seiner Geschäftsführung erwachsen wür­den. Der Reichsausschuß war der Ansicht, daß auch die Fortsetzung der parlamentarischen Tätig­keit Schwierigkeiten und Gefahren für die gemeinsame Sache herbeiführen würde, und daß deshalb an Herrn Erzberger das Ersuchen zu richten sei, sowohl in seinem eigenen Interesse wie im Interesse der Partei vorläufig von einer Kandidatur für den Reichstag abzusehen.

Die Zentralleitung der Partei mußte sich auf dieses Ersuchen beschränken, da sie keine Macht hat, den berufenen Organen der einzelnen Wahlkreise die Kan­didatenliste vorzuschreiben oder einem Parteigenosien das passive Wahlrecht zu entziehen.

Der bisherige Wahlkreis Erzbergers hat ihn trotz­dem auf gestellt, wobei vermutlich das Gefühl den Ausschlag gegeben hat, man würde sich dem be- > strittenen Schuldspruch des Berliner Gerichtes an­schließen, wenn man den alten und vielfach bewährten Vertreter fallen ließe.

Nun hätte Erzberger selbst die Kandidatur »von vornherein ablehnen können. Das hat er nicht getan, imb es wird ihn dabei die Ansicht geleitet haben, man könnte ihm das alles als ein Schuldbekenntnis aus­legen, während er doch daran festhält, daß er zwar Fehler begangen haben möge, aber doch nichts getan habe, was ihn für die gesetzgeberische Tätigkeit unwür­dig ober unfähig mache.

Wir wollen diese Haltung des Herrn Erzberger md der Leitung seines Wahlkreises nicht tritifieren, sondern nur hervorheben, daß dafür die Leitung der Zentrumspartei nicht verantwortlich ist. Ob Herr Erzberger nachträglich noch sich zu einer Pause in seiner parlamentarischen Tätigkeit entschlie­ßen wird, nachdem er das Dertrauensvotum seiner al­ten Wähler erhalten hat, ist seine persönliche Angele-

Zordernde Liebe.

Roman von Erich Ebenftein.

»Und das macht Dir Spaß?"

»Spaß!" Martha Renner lachte. »Eß muß eben fein! Ihr in der Stadt hier habt es leicht! So viel ^rzte und Apotheken, Vcrndcrgisten, geschulte Handlan-

— alles, was man braucht gleich zur Handl Aber bei unz draußen, wo es oft am Nötigsten fehlt! Dazu bavich „»ch die Wirtschaft mit Obst- und Gemüsegarten, einer Menge Geflügelvolk und drei Schweine. Na —

Zeit wird mir nicht lang, das kann ich Dir schon l^genl Aber wunderschön ist's doch! Du mußt mich Tipmal besuchen kommen, Daniela! Unser Häuschen — flfceb hat es von seinem Vorgänger aus Abzahlung Übernommen — liegt an einem Abhang und hat Herr- üche Aussicht. Dahinter ist Wald. Da haben wir uns allerliebste Plätzchen angelegt — nicht wahr. Du kommst ewmal für ein paar Wochen?"

»Vielleicht . . ." sagte Daniela zerstreut.

»Woran denkst Du? Warum ziehst Du die Stirn 1° kraus? Du bedauerst mich doch nicht etwa??"

»Tas nicht gerade, Martha. Aber ich bin froh, daß ®8on in der Stadt lebt! Ich hätte gar kein Talent, leinen Assistenten zu spielen und — noch wenige^ Lust dazu! Mama sagt auch immer, die Aufgabe der Frau ^0e aus ganz anderem Gebiet. Man darf den Mann s«cht so aufgehen lasten in seinem Beruf, sondern mutz schien, ihn davon abzuziehen, gesellig zu machen; ich Meche deshalb mit Egon nie Über seinen Berus!"

Frau Tr. Renner sah sie verdutzt an, schwieg je- ooch,

»Aber was tust Du denn dann den ganzen Tag, da Du doch, wie ich, keine Kinder hast? Wird Dir da die «eit nicht lang?" sagte sie endlich.

»O nein. Ich gehe täglich zu Mama, mache ziem- «ch viel Besuche und sehe auch oft Bekannte bei mir

Tee. Außerdem gibt es immer irgendetwas, wo ”Wn doch dabei gewesen fein muß: Premieren, Koy- ^le, Ausstellungen, Wohltätigkeitsfeste oder Gesell­schaften bei Bekannten . . ."

»Ja, das habe ich schon gemerkt! Bei euch ist im.

etwaz los! Tu schleppst mich ja nun die seSS die ich hier, bin, von einem Vergnügen zum pudern. Aber auf die Dauer hielte ich das nicht auS. ' ''•eie, bce muß ich Dir gestehen! Ich finde, all

genhsit. Der Reichsausfchuß oder die Fraktiono des Zentrums im neuen Reichstag haben sich erst dann wieder mit der Sache zu befassen, wenn die Mitglied­schaft und die künftige Wirksamkeit Erzbergers in der Fraktion in Fr"ge kommen.

Aus diesem Gang und Stand der Dinge ergibt sich mit zwingender Deutlichkeit, daß die Leitung der Par­tei getan hat, was sie konnte, um die Ange­legenheit zu einer friedlichen, nach keiner Seite verletzen­den und für das allgemeine Interesse vorteilhaften Erledigung zu bringen. Sollte sich bei der Eigenart der Angelegenheit noch Weiterungen ergeben, so wer­den sie selbstverständlich in demselben Geiste gelöst. Damit können all Wähler beruhigt sein, sowohl diesem» gen, die Er^erger verehren, als auch diejenigen, die an seiner Person oder seiner Wirksamkeit diesen oder jenen Anstoß genommen haben ,und nicht zuletzt die­jenigen, die sich vorläufig des Urteils enthalten.

Der Fall Erzberger kann aus der Wahlbewe­gung unserer Partei a u s s ch e i d e n, da die Zen- trumspartei keinerlei Verantwortung in dieser Hinsicht zu tragen hat.

Die Wiedergutmachung.

Austritt Poincares aus dem Medergutmachungs- ausschutz.

Poincare Hot Millerand sein Entlasiungsgesuch als Vorsitzender des Pariser interalliierten Wiedergut- machungsausschuffes eingereicht. Louis Dubois, ehe­maliger Minister für Handel, wird fein Nachfolger.

Der Interalliierte Wiedergutmachungsausschuh hat be­kanntlich die Erfüllung des Friedensvertrages durch Deutschland, speziell was die zu leistenden Wiedergut­machungen und Entschädigungen anbetrifft, zu kontrollie­ren; er kann In di« Reichsverwaltung eingreifen, Etats­posten streichen ufw. Man hat daher nicht mit Unrecht diesen Ausschuß als den künftigen alleinigen Beherrscher Deutschlands bezeichnet. Den Vorsitz in diesem Ausschuß hatte man Frankreich überlasten, weil dieses die größten Entschädigungsansprüche an Deutschland hat. Frankreich hat es sich angelegen fein lassen, diesen Posten mit er­gebenen Anhängern der rücksichtslosesten Clemenreauschen Gewaltpolitik, zu besetzen. Zuerst 3 o n n o r t, der dann wegen Differenzen mit den englischen Delegierten zurück­treten mußte. Dann setzte man den Exprästdenden Poineare an seine Stelle, der eine noch schärfere Stellung einnahm. Aber auch er vermochte sich schließ­lich den gemäßigteren Engländern und Italienern gegen­über nicht durchzusetzen. Als mm die Beschlüste von San Remo bekannt wurden, griff er in der Presse Lloyd George derart heftig an, daß die Engländer kein« Lust mehr verspürten, mit ihm zusammenzuarbesten. Sr* mußt« die Konsequenzen ziehen.

Sein Nachfolger Dubois ist allerdings gleichfalls ein Anhänger der Clemenceauschen Raub- und Gewolt- polstik, er besitzt aber bei den Alliierten nicht die Autori­tät der ehemaligen Präsidenten dex Republik, wird also innerhalb des Ausschusses nicht einen derartigen Einfluß haben wie fein Vorgänger.

Roch keine Enlschädigungsfumme festgesetzt?

Die Richtigkeit der französischen Angaben, daß Deutschland im ganzen 120 Milliarden Gold­mark zu zahlen haben wird, von denen Frankreich 55 und England 25 Milliarden erhalten soll, wird in Eng­land als fraglich bezeichnet. Gut informierte Kreife behaupten, eine Ziffer fei durchaus nicht festgesetzt worden, was auch unmöglich wäre, weil die Fest­stellung nicht durch Millerand und Lloyd George, son­dern durch die ganze Friedenskonferenz erfolgen müfle.

Genfer Blätter erfahren aus Paris, daß diese Ziffer (12 Milliarden (Bin.), nicht endgültig, sondern vorläufig in das, wie es scheint, etwäs hastig abge­faßte Protokoll von Hyrhe ausgenommen ist. Das „Petit Journal" betont ausdrücklich, daß noch keine Ziffer festgesetzt wird, was auch gar nicht möglich gewesen sei, da die Anschauungen der englischen und französischen Sachverständigen über die deutsche Zah-

meine Arbeit in St, Kathrein macht mich nicht halb so mübe l"

Sie lachte abermals. Aber ihr Lachen klang nicht mehr so frisch wie Umhin, als sie von ihrem Leben auf dem Lande erzählte,

„Und morgen zu Isolde soll ich wirklich auch wieder mit?" fetzte sie bann noch hinzu.

»Aber natürlich. Isolde wird Dir ein Auskneifen furchtbar Übelnehmen. Uebrigens wirst Du da eine Monge Berühmtheiten finden. Das ist Isoldes Speziali­tät: Künstler, Gelehrte, schöne Frauen I Last not least kannst Du Wera in ihrer Gouvernantenrolle beobachten. Ein Theater, sage ich Dir! Ich habe Dir ja von Lou erzählt —"

»Du hast mich ihr sogar gestern beim Fünfuhr-Dee im Hotel Imperial vmgestelltl"

„Ah richtig! Nun alfo — Du wirst sehen, wie komisch Wera ist! Ewig in der Angst, ihr Schützling könnte einen tollen Streich aufführen, wozu diefe kleine Polin allerdings stets Bereit ist."

„Dein Mann kann aber wohl nicht mitgehen mor­gen?"

„O ja — er versprach «S wenigstens. Warum fragst Du?"

„Weil er mir heute mittag, während Du draußen warst, sagte, daß er morgen den schwersten und wichtig, sten Tag seines Lebens habe. Er will, glaube ich, an einer Lehrerin eine Operation vornehmen, die vor ihm noch kein Arzt gewagt hat. ES handelt sich —'

»Das interessiert mich nicht. Nur wie sie HeißtI" unterbrach sie Daniela hastig. Ure Augen funkelten plötzlich, und etwas Gespanntes lag in ihren Zügen. „Weißt Du eS? Hat er Dir ihren Namen gesagt?"

„Nein."

»Tann, bitte, frage ihn doch. Mir sagt er es nicht. Aber Dir — wenn Du unauffällig —“

»Er wird es mir keinesfalls sagen, da er mir ihre Krankengeschichte erzählte. Warum liegt Dir denn so viel daran, den Namen zu erfahren, wenn Dich der Fall an sich gar nicht interefliert?" fragte Mariha Renner immer erstaunter Über Danielas seltsame Er­regung.

»Ich — ich —" Danielas Augen irrten an der Freundin vorüber, »ich möchte es eben so furchtbar gerne wiffen!" schloß sie kurz.

Frau Martha schüttelte verwundert den Kops. »Was Du für ein« neugieige kleine Frau bist 1 Aber siehst

lungskrast weit auseinander gingen. Die Engländer schätzten die deutsche Leistungsfähigkeit auf 50 bis 100, die Franzosen auf 200 bis 250 Milliarden.

Polnische Paßgeschäfte. -

In polnischen Regierungskreisen rechnet man damit, daß der polnische Staat aus den Gebühren für das Paß­visieren allein eine Einnahme von 200 Millionen Mark erzielt. Der größte Teil dieser Paßgebühren soll sich aus den nach Ostpreußen ausgestellten Pässen zusammen­setzen. Sie sollen immer nur für kurze Zeit visiert, mög­lichst oft erneuert und mit höheren Spesen belastet wer­den. Heute verlangt man für rin Paßoisum für eine Reise nach Ostpreußen bereits 20 Mark, gegen 10 Mark vor einem Monat. Was sagt die deutsche Regierung zu diesem Paßwucher?

Deutsche Nationalversammlung.

Die Nationalversammlung ist am Mittwoch noch ein­mal zufammengetreten, um einige dringende Dorlagen zu erledigen. Eine längere Aussprache knüpfte sich an den Gesetzentwurf betreffend die steuerliche Behandlung der im Reichsausgleichsgesetz und im Ent­eignungsgesetz geregelten Ansprüche und Verbindlichkeiten (Äusgleichsbesteuerung). Es soll die Deckung der im Reichsausgleichsgesetz vorgesehenen Zuwendungen an Da» lutaschuldner erleichtern. Die dazu nötigen Mittel wer­den dadurch aufgebracht, daß die Währungsgewinne der deutschen Gläubiger aus Forderungen an das feindliche Ausland zu den Reichssteuern herangezogen werden. Während die Rechte jede Gelegenheit benutzt, um über das Finanzgebahren der Reichsregierung herzufallen, scheut sie sich nicht, selbst Anträge einzubringen, die die Staatskasse erheblich belasten. So hat sie auch bei die­sem Gesetzentwurf sich hierin hervorgetan und Forderun­gen aufgestellt, die für die finanzielle Belastung |bes Reiches unerträglich sind. Den Beweis hierfür brachte in einer kurzen treffenden Red« der Finanzminister Mrih, der besonders heroorhob, daß man in vielen Kreisen die finanzielle Not des Staates weder zu kennen noch zu würdigen scheine. Das Problem, daß die schwebende Schuld nicht ins Unermeßliche wachse, sei so ernft, daß wir es dauernd vor Augen haben müßten. Der Antrag der Deutschnationalen stelle eine unmögliche Belastung des Staatssäckels dar. Der Gesetzentwurf wird nach ziemlich langem Hin- und Herdebattieren in der Fassung des Ausschußes angenommen. -

Eine längere Debatte entfpiimt sich zu dem Gesetz­entwurf über die Heraufsetzung der Versicherung s- pflicht der Angestellten auf 15000 Mark. Die Soiialoemo* 1 r<ite: hatten dazu ein-n Antrag gestellt auf Festsetzung der Höchstgrenze auf 25 000 Mark. (Heiter­keit und Unruhe und Zurufe: 100 000 Mark!) Mit Recht wurde dieser Antrag in der Debatte als rein wahlagita- » erklärt, er wurde dann auch gegen die Stimmen ehrheitssozialdemokratie und der Unabhängigen ab- gelehnt und der Entwurf der zweiten und dritten Lesung mit großer Mehrheit angenommen.

Zum Schluß kam das Gesetz wegen Aufhebung der Militärgerichtsbarkeit zur Derhandlung. Präsident Fehrenbach teilte mit, daß die Opposition der Rechten die Beschlußfähigkeit des Hauses bei der Schlußabstimmung anzweifeln werde und vor allem gegen die Festsetzung der dritten Lesung für die morgige Sitzung geschüftsordnungsmätzigen Einspruch erhebe. Die dritte Lesung werde danach also erst am Freitag vorgenommen werden können. (Unruhe.) Der Präsident schlägt, da angesichts der Derkehrsschwierigkeiten auf ein beschluß­fähiges Haus am Freitag nicht zu rechnen fein werde, vor, den Gegenstand überhaupt von der Tagesordnung abzusetzen. Das Haus trat dennoch in die Derhandlung und erledigte das Gesetz in zweiter Lesung.

Donnerstag: Interpellationen und Anträge, darunter die Interpellation über Verwendung von farbigen Trup­pen in den besetzten Gebieten; kleine Vorlagen.

Deutsches Reich.

•• Berlin, 19. Mai. Die deutsche Regierung hat in einer Note m: den Verband d>e -t :agung bc: .Kosten für die militärische Besetzung Frankfurts

Du, ten Gefallen kann ich Dir wirklich nicht tun. Was müßte Dein Mann von mix denken?"

„Das ist doch gleichgültig!"

»Mir nicht, Daniela! Ich fchätze Deinen Mann außerordentlich hoch, und an feiner Achtung liegt mir viel!"

»Dann kaß cs bleiben", fagte Daniela schroff und wandte sich ab. Ettvas von „netter Freundschaft" mur. melnd, verließ sie das Gemach.

Sie blieb den ganzen Nachmittag verstimmt gegen

He Freundin. Als Heidlof abends heimkam, war ihre erste Frage: »Du hast doch nicht bergeffen, daß morgen die Gesellschaft bei Isolde ist, Egon?"

Sie war ihm dazu auf dem Fuß gefolgt, als et in fein Ordinationszimmer ging, um dort wie gewöhnlich abzulagen.

Heidlof, der sich feit Stunden unablässig mit der schweren Verantwortung quälte, die ihm bie morgige Operation auferlegen würde, blickte betroffen auf.

»Doch — das vergaß ich wirklich! Aber morgen könnte ich überhaupt nicht. Du mußt mich schon ent. schuldigen, liebe Daniela. . ."

»Ja. Aber unter Vorbehalt!" Er legte den Arm um ihr« Schulter und sah sie bittend an. „Sei gut, Daniela! Quäle mich nur heute nicht! Du weißt nicht, w i e notwendig ich gerade für morgen Kraft und Ruhe brauche! So viel steht für mich auf dem Spiel! Nicht bloß mein Ruf als Arzt, sondern ein junges Menschen­leben, von dem man fagen würde, ich hätte es tollkühn geopfert — wenn die Sache mißlänge . . ."

»Ich weiß", unterbrach ihn Daniela pikiert, „Du willst an dieser Lehrerin, deren Namen Tu mir so merkwürdig geheimnisvoll verschweigst, irgendein« Ope­ration ausführen. Martha hat es mir erzählt. Du selbst natürlich nicht! Wahrscheinlich warst Du Dir doch bewußt, wie rücksichtslos gegen mich es ist. diese dumme Operation gerade morgen ausiühren zu wollen, wo ich so sicher auf Deine Begleitung rechnete! Ueb­rigens ist das gar kein Grund. Du operierst doch ge­wiß nicht abends!"

„Nein. Aber in den ersten Nachmittagsstunden, Und bei dec eminenten Wichligkeit, die dann gerade den ersten Stunden nach der Operation zukommt, ist meine persönlich« Anwesenheit in der Nähe der Patien. tin unerläßlich. Das kleinste Versehen kann verhäng- nisvoll werden Ich habe mich barym entschlossen, die nächste Nabt im Sanatorium zu verbringen." (F f.)

a M. abgelehnt. — Die Auflegung der zwei­ten Sparpramienanleihe ist für die zrnette Halste des Oktober b. 3. zu erwarten. — In den näch­sten Tagen erscheint ein Erlaß über bie Befugnisse der Sozialisier ungckomrnissian. — Der baye- rische Ministerpräsident Dr. von Kahr ist zum Besuch des Reichspräsidenten und der Reichsregierung in Ber­lin eingctraffen. — Der unabhängige Abg. Raute ist zum Landrat in Bitterfeld unb der unabhängige Redakteur Kaivorek-Hokie zum Landrat in Sanger­hausen ernannt worden. — Die deutsch-polni» schen Verhandlungen in Paris haben in vie­len Punkten zu einer Einigung geführt. In der Frage des Durchgangsverkehrs nach Ostpreußen und des Optionsrechts widersetzen sich die Polen jedoch noch der Durchführung des Friedensoertrags.

t. Der Zusammentritt des neuen Reichstages ist, wie wir aus parlamentarischen Kreisen hören, etwa für den 24. Juni in Aussicht genommen.

b Heber die Verhandlungen, die in Spaa zu führen sind, hat die Reichs regierung Fühlung mit Parlamentariern der Mehrheilsparreien genommen. Wie eS heißt, will die Regierung in Spaa der En­tente ein Finanzprogramm vorlegen, sich aber Garantien geben lassen, daß die Entente Sen Wieder­aufbau Deutschlands nicht durch Neubesetzungen stört. Die Wiederaufbauaktion soll ebenfalls dort genauer, besprochen werden. Ferner wird Deutschland fordern: Entfernung aller farbigen Truppen aus den besetzten, Gebieten, Verbot der Werbetätigkeit für die Fremdenlegion, Sühnung aller Verbrechen im besetzten Gebiet, die von Soldaten der Eniente begangen sind. In wirtschaftlicher Beziehung wer- den u. a. gefordert: Einführung der alten Zoll­grenze an den Reichsgrenzen und Verhinderung deS Ausverkaufs Deutschlands, Erleichte­rungen im Verkehr zwischen dem besetzt en und ua besetzten Gebiet.

*♦ Gegen die Kriegsgerichte tm Ruhrgebiet. Nach einer amtlichen Mitteilung entspricht die Tätig­keit und Rechtsprechung der im Ruhrrevier eingesetzten' außerordentlichen Kriegsgerichte nicht in vollem Maß'« der Rechtsauffassung der Reichsregierung. Die Reichs­regierung hat die Freilassung der ohne genügenden Grund oder wegen geringfügiger Vergehen verhafte­ten Personen verfügt und die Tätigkeit der außerordent­lichen Kriegsgerichte wesentlich eingeschränkt. Alle noch in Hast befindlichen Personen, die vor dtm 2. April 1920 in Abwehr rechtswidriger Angriffe der Kapp- leute an sich strafbare Handlungen begangen haben, sind wegen mangelnden Bewußtseins der Rechtswidrig­keit sofort aus der Haft zu entlassen. Bezüg­lich der bereits ergangenen Urteile ist eine siffvrt'ge Nachprüfung cingeleitet worden, um im Gna­denwege die verhängte Strafe aufzuheben und in ollen geeigneten Fällen bie einstweilige Aussetzung ber Strafe zu bewirken. Die Vollstreckung von insgesamt 150 standrechtlichen Todesurteilen ist bereits durch frühere Verfügung des Reichspräsidenten aus­gesetzt. Die Nachprüfung ist eingeleitet worden. — Von diesem Eingriff der Regierung in die Rechts­pflege kann man nur mit schweren Bedenken Kenntnis nehmen. Dir Bewohner de» Ruhrgebiets, die wochen­lang Opfer der Verbrecherherrfchaft waren, werden jedenfalls diese Fürsorge für ihre Peiniger als etwas eigenartig empfinden. Uebrigens der Kapp-Putsch war bereits am 17. März zusammengebrochen. Die Regierung aber nimmt an, daß strafbare Handlungen in der Abwehr von Angriffen der Kappleute bis zum 2. April ohne Bewußtsein der Rechtswidrigkeit ge» schehen seien.

* Eine inländische Brieszensur. Bekanntlich wird Dom Reichsfinanzmim'sterium eine Zensur oder, wenn man so will, eine Kontrolle des Briefverkehrs mit dem Auslands ausgeübt, um den Driefoerkehr zu Zwecken der Kapitalflucht zu überwachen. Unbekannt war bisher, daß, wie von amtlicher Stelle zugegeben wor­den ist, auch der inländische Briefverkchr vom Reichsfinanzministerium gelegentlich der Kontrolle un­terworfen wird gegen die, wie das Ministerium sich ausdrückt, sogenannte inländische Kapitalflucht. Diese Kontrolle wird zum größten Teil noch ausgeübt von Offizieren, die während des Krieges als Postzensoren tätig waren, unb die nach den Behauptungen des Reichsfinanzministerinms hätten übernommen werden müssen. Wenn sich immer noch die Zensur des Bries­verkehrs mit dem Ausland lediglich auf eine Verord­nung der Volksbeauftragten aus den ersten Tagen der Republik stützen kann, so wirkt die inländische Zensur angesichts des Verbots durch die Verfassung doppelt befremdend. In diesen Zusammenhang gehört auch die andere Tatsache, daß zum mindesten bis vor kur­zer Zest noch auf den Postämtern die Telephon» gespräch« militärisch überwach! wurden. Von feiten des preußischen Staatsministeriums bezw. des frühem vreußifchen Staalskornrniffariats für die öffent­liche Ordnung wird dazu erläuternd bemerkt, daß auf den Postämtern allerdings noch Offiziere aus der „alten Zeit" tätig gewesen seien, die aus für den Laien i unbegreiflichen Gründen bei der Auflösung des alten Heeres noch nicht hätten „abgewickelt" werden können. Seit 14 Tagen fei jedoch dieser Mißstand aufgehoben. Man sieht nicht recht ein, was eigentlich das Staats« kommiffariat mit diesen „alten Offizieren" und der an sich unverständlichen Telephonüberwachung überhaupt! zu tun hat. Daß dicse Einrichtung bis vor 14 lagen' noch ber breiten Oefsentlichkeit völlig unbekannt fort­bestehen konnte, scheint nur bei ben immer wieder zu­tage tretenden Bestrebungen untergeordneter Stellen, dazwischen zu regieren, möglich gewesen zu sein.

Der Anschlag auf Erzberger. Der Anschlag auf die Erzbergerversammlung in Eßlingen soll von Ho- henheirner Studenten ausgegangen fein. Die betreffenden Studenten haben erst kürzlich eine Vor­lesung des Professors Kindermann aus politischen Gründen zu stören versucht. Unter den Verhafteten befindet sich übrigens auch der Sekretär der deutsch­nationalen Bürgerportei in Stuttgart.

* Darmstadt, 19. Mai. Der hessische Landtag hat eine Regierungsvorlage über Erhöhung der Beam­ten- unb Lehrerbesoldung um 200 bis 300 in den höheren, von 300 bis 400 in ben mittleren unb 500 bis 650 Drozent in ben unteren Gruppen angenommen.