der

Deutsches Reich

Statt

der Frieden unserer Seele ist, rauben wollen!

Im Hohn und Spott noch schroff« als

armseligen Menschlein, die sich erbauen können und wollen an des Weihnachtsfestes und des Aber sie sollen auch nicht kom- Frieden des Christfestes, welcher

uns leid tun, diese nicht erfrischen und dem hehren Inhalt Weihnachtsglaubens, men und uns den

Aus dem besetzten Gebiet.

* 3n Cronterj begingen fünf «ffcheimnd angetrantem' Fmditn schwere Ausschreitungen; statt sie 31t destraien, verhafteten dir Franzosen, well gegen sie ein- «schritten war, angesehene Bürger.

* ®«gei das Schkeberlnm. Der Oberkommnndeur der britischer: Rheinarmes teilt sofort in Kraft tretende Ver­fügungen mit, dir ertasten wurden, um den ehrlichen Han- den gegenüber dem Spekulanten- und Schiebertum zu schützen.

* Dir BefMIiguiw des komm. Regierungspräsidenten kn Düsseldorf, des sozwlbemokratischen Iustizrais Lande, ist von der belgischen Beioßunosbehörde mit der Begrün­dung abgelehnt worden, dotz er der Düsseldorf? Bevölke­rung .unerwünscht" sei.

Die neue Verwaltung

der besetzten Gebietes.

Auf Grund b«6 mit dem Friedensverirag unter­zeichneten Rheinlandabkommens hat die in Koblenz tagende Rheinlandkommusion neue Verordnungen über die zukünftige Verwaltung des besetzten Gebiets beschlossen. Sie treten in Kraft, sobald der Frie« oensvertrag ratifiziert ist. Entgegen den Ankun- brgungen einer Entente-Rote vom ticnbe Juli dieses Zahres, worin auf Fragen von deutscher Seite er» uart wurde, daß die Bewohner des besetzte» Ge­

„Borwärts" äußert sich das Berliner Organ der un­abhängigen Sozialdemokratie, die „Freiheit", über das Weihnachtsfest. Auch dieses Blatt spricht von der Christus-Legende, von der Legende vom „Zimmer- mannsohn aus Bethlehem" und dergleichen mehr. „Der Erlöserglauben muhte zerschellen an der realen Macht der Tatsachen", so lautet die Schlußfolgerung dieser sozialdemokratischen Richtung. Die Ueberschrift des Weihnachtsartikels lautet bezeichnenderweise: Revo­lution, nicht Erlösung! In dem Artikel heißt es dann auch, nicht der Glaube an die h i m m l i s ch e Er­lösung tut uns not, sondern die Arbeit für die irdische Revolution." Es wird dann ge­höhnt darüber, daß „das von den Pfaffen gepredigte Wohlgefallen sich noch immer nicht einstellen" wolle. Zum Schlüsse heißt es: „So feiern wir dieses Weih­nachtsfest nicht als gläubige Christen, die auf die himmlische Erlösung harren, sondern als die Soldaten der Revolution, als Kämpfer für den Sozialismus!" Das Maubensdekenntnis der Freiheit wird dann an anderer Stelle zusammengefaßt in einem „Gedicht" mit dem Titel: „Kein Friede auf Erden!" dessen Echlußkatastrophe im Umkehrung eines uns allen ehr- würdigen Spruches lautet: „Ehre sei uns in der Tiefe, mib Kamps auf Erden und die Erde gehört allen!"

Boü einer solchen Seelerr- und Wesenlosigkeit er­hoffen diese Weltverbesserer den „Frieden der Mensch­heit!" Kein Wunder, wenn sie nur auf Haß und Kampf eingestellt sind und wenn sie von der L:ebe des Christkindes zu der bedrängten Menschheit nichts wissen wollen.

Sozialistische Weihnachten.

W' Politisch bekämpfen sich die Sozialisten aller Rich. Zungen bis aufs Blut, eimg aber und geschlossen sind fje ün Kampf gegen GoneLglauben und Christentum -Jas kann man eben jetzt wieder beobachten, wenn man zusieht, wie die sozialistischen Organe zu dem Weihnachtsglauben und dem christlichen Geiste des Dethnachtsfcstes Stellung nehmen. Wir wollen dar- «ushin nur die beiden führenden Organe, den „Vor­wärts" für die Mehrheits-Sozialdemokratie und die „Freiheit" für die Unabhängigen anfehen. Der Ton ist bei dem einen gemäßigter als bei dem anderen, £-;e Tendenz ist aber die gleiche: Berhöhnung 5 e 5 Weihnachtsglaubens!

Der „Vorwärts" verspottet die Menschheit, weil sie dies „Fest der Liebe" begeht. Bon Christus wird gesprochen als dem „von Sagen umwobenen Juden von Nazareth". Die Betrachtungen des „Vorwärts" kommen zu dem Schluffe, daß es nicht nur eine Ver­messenheit, sondern vielmehr eine „notwendige Er­kenntnis" sei, „daß es mit der Liebe auf Erden nicht geht." Und dann sagt der Vorwärts": an die Stelle des Himmelreiches und der Nirgendländer setzen wir das Helle mrerbittllch wahre Bild der Erde, auf der wir leben und der Menschen, die wir sind, und an die Stelle der Liebe setzen wir „die Solidarität, di« nüchtern« Wahrheit vom Wohle aller durch alle." Und zum Schluß heißt es: „Run wollen wir Men­schen fein und nichts weiter und wollen es dem Jenseits überlassen, uns zu Engeln zu be= fördern."

Man sieht, die erbärmliche kalte Sophisterei der Sozialdemokratie hat sich noch nicht geändert. Das Wort Bebels: „den Himmel überlassen wir den Engeln und den Spatzen" ist immer noch das Glau- bensbekrnntnis der Sozialdemokraten. Sie können

* Der amerikanische Fleischtrust hat die Lieferung von Fleisch für 25 Millionen Dollar nach Deutsch, land übernommen. Ein Viertel der Summe ist so­fort zahlbar, der Rest in neunmonatigen Raren unter Garantie der Deutschen Bank.

** Die Ergebuiffe der Kriegssteuer«.

eines Mehr von 2042,25 Millionen, daS aus den

in erwarten sind, bet der Zigarettensteuer 295 Mil* lwnm bei der Zuckersteuer 17 Millionen, bet de Salzsteuer 14 Millionen, bet der Relch-Itempelabgabs von Wettein sähen 10 Milltonen, bet der Abgabe von GrunvstückSübertragungen 14 Mllllonen, bet de Verkebrsobgaben 78 Milltonen, bet der ^.chasls steuer 25 Millionen und endlich bet der Kohlenstet.e. ^*^Proz°?Erzberger-Hklfferich. Ter Bechnn der ^uplverhandlnng im Prozeß des Retchsfinanzmt- msters Erzberger gegen Helfferich vor der b. Straf­kammer des Berliner Landgerichts tlt nunmehr au den 19. Januar 1920 angesetzt worden.

Kur Mche und 5chu!e.

* Weihnachtsempfang beim Papst. Der Papü empfing die Kardinäle und entbot ihnen reine -velh- nachtsarüße. In einer Erklärung sagte er, datz diejenigen, welche meinten, die Gesellschaft zu reor- qanificren, nur daran gedacht zu haben schienen, daß man bett Besiegten eine Strafe auferlegen muffe, daß..man aber nicht versuchen sollte, sie zu vernichten. .

* Errichtung einer deutschen QrdenSprovtnz der Salesianer. Der überraschend schnellen Entwickelung des jalesianischen Werkes in den deutschen Landern Rechnung tragend, fand sich der Apostolische Ltum bewo.ten, auf Antrag des Generalobern der Salesia­ner für die Niederlassungen der Geiellschaft m Deutschland und Deutschösterreich eine eigene deut- sche Ordensprov'nz zu errichten. Damil ist die Entw ckelung des salesianishcn Werkes auf deut­schem Boden in einen neuen Ab. chuttt getreten^ und der starke Zuzug der deutichen Jugend zur, Gesell. schäft der Salesianer läßt boff'N, daß dieselbe bald auch die großen deutschen Industriestädte trt den Bereich ihrer Wirksamkeit wird einbezieben können, da ja gerade die Tätigkeit unter den Kindern des Volkes und den jugendlichen Arbeitern das ureigenste Arbiisfeld der Söhne Ton Boscos ist.

(f) Limburg. Im rüstigen Alter von 44,Jah­ren starb an einem Schlaganfall Herr Pfarrer Ungeheuer in Gachenbach-Kirchähr bei Monta- bat r. Er hatte seine theologischen Studien in Fulda gemacht, war 1901 zum Priester g weiht worden und hatte seitdem segensreich in verschiedenen ©eel- sorgesteilen gewirkt. R’. i. p.

Tie vEUsstchtttche Seutsche Antwort.

Tie Reichsregierung wird zu der letzten Note der Entente,in den nächste« Tagen in einer Antwort. n»te Stellung nebmett. /

An amtlichen Stellen wird festgestellt, daß durch die Antwort der Entente die Frage der militärischen Klausel des Schlußprotokolls in unserem Sinne ent­schieden sei, daß also nach dem Inkrafttreten des Friedens militärische Zwangsmaßre-eln nicht mehr angewandt werden können. Richt geklärt ist dagegen nach wie vor die Auslieferung des Wer ft Materials von 400000 Tonnen. Die Antwort der deutschen Regierung wird das Ziel ver­folge»!, auch hier ohne Hervorkehren irgend einer Presttgepoliltk eine Verständigung möglichst bald zu schassen. Von deutscher Seite ist ohne weiteres das Zugeständnis der Nachprüfung der Angaben unserer Schisfahrissachverständigen gemacht worden. Cs wird von unserer Reichsregierung der Wunsch zu erkennen gegeben werden, daß die Nachprüfung so rasch wie möglich erfolgt, und das dürfte sich auch umso eher be­werkstelligen laffen, als 'sich die mit der Prüfting be­trauten Sachrerständigen der Alliierten schon in Deutschland aufhatten.' Sie brauchen sich nur in die Hafenstädte zu begehen, um sich dort an Ort und Stelle über das vorhandene Hafenmaterial zu unterrichten.

Die Regierung rechnet unter diesen Umständen da­rauf, daß sich vor der Unterzeichnt,ng des Schluß- pwtokolls eine Verständigung über die Menge des ab= zuliefernden Hasenmaterials wird erreichen lasten, zu­mal auch die. Alliierten die Walnung der wirtschaft - lichen Lebcnsinteresten Deutschlands anerkannt und eine Ermäßigung ihrer Forderung zugesagt haben, falls stichhaltige Gründe eine solche Ermäßigung recht­fertigten. Von deutscher Seite soll alles vermieden werden, was als Verzögerung für die Inkraftsetzung des Friedensvertrages gedeutet werden könnte.

Aus dem Kachbargebiet.

Die kahle Hochrhön.

Bon sehr geschätzter Seite wird uns geschrieben: In Nr. 271 der ,Rulb. Ztg/ bricht ein Rhonbe- Wohner eine Lanze für bte Aufforstung der Grasflache, die sich von der Wgfsertuppe übet das rote Moor-.^stdel- ftein bis zum schwarzen Moor hinzieht. Es veranlaßt ihn dazu das unschöne und kahle Aussehen, daö bte Flächen bieten und die Nachteile, dte dadurch ent­stehen. daß monatelang die Winterstiirme un gehindert über die kablen Flächen dahinfegen können, ohne durch Wald auf>>chatten zu werden und ohne datz der Wanderer Schuh finden kann. Den „braven Rhönktndern", insbesondere dem Landratsamt Gersfeld und der Gr- metnde Wüstensachsen wird der Vorwurf nicht erspart, daß sie mit der Verhinderung der Aufforstung der Lochfläche durch den Staat ängstlich bemüht sind, etne Quelle deS Segens für Klima und Bewohner zu ver­stopfen und in ihrer Kurzsichtigkeit nicht ahnen, welchen gewaltigen Nutzen die Aufforstung der Hochflächen der Umgebung bringen würde.

Vorweg sei bemerkt, daß der Einsender der frag, ttchen Artikels nicht erwähnt, in welch großem Umfange im Verlauf der letzten Jahrzehnte der Wald tn der Rhön durch Aufforstung bereits vermehrt tootben ist. Es dürfte sich hierbei allein innerhalb des Kreises Gersfeld insgesamt um mehrere tausend Hektar handeln (bei rund 35700 Hektar Gesamtfläche des KreiseS). Zur Befferung der klimatischen Verhältnisse wird hierdurch schon ein gut Teil beigetragen worden sein. Er darf aber nicht verschwiegen werden, daß Flächen aufgeforftet worden sind, die von den benach­barten Gemeinden für die Gras Nutzung sehr ent­behrt werden und daß diese Klagen nicht erst infolge der heutigen Wirtschaftslage erhoben werden.

Die Aufforstungen ständig fortzusetzen und immer mehr gute Glasflächen der landwirtschaftlichen Nutzung zu entziehen, ift aber Volks Wirts chaftl ich nicht zu rechtfertigen, denn vielen selbständigen Land» wirtschaftsbetrieben würde damit dir Existenzmö,lichkeit entzogen werden, weil gerade in der Rhön mehr als in vielen anderen Gegenden die Viehzucht die Haupt­rolle in der Landwirtschaft spielt und infolgedeffen dir GraSflachen, die Stütze der Viehhaltung, nicht zu ent. behrrn find. Diese Erwägungen Haden dazu geführt, daß von den großen Weideflächeir der Gemeinden gründ- sätzlich nur diejenigen Teile aufgeforstet werden sollen, die als Grasflächen nur schlecht zu nutzen sind.

Bei der Gemeinde Wüftensachfen liegen be­sondere Berhättniste vor. Die Weideflächen in dieser Gemarkung, mehr als 300 Hektar, gehören der staat- lichen Forstverwaltung. Die Gemeinde und ihre Singe- hörigen haben keinen nennenswerten Besitz anjWeide- land. Den größten Teil ter Grasflächen hatte dieGe- meinde stets von der Forstverwaltung gepachtet. Wurde nun der Staat die Weideflächen aufforften, so mußte die Viehhaltung in Wüstensachsen erheblich ei nge- schränkt werden. Viele Bewohner würden ihr Aus. kommen in der Landwirtschaft dann nicht mehr finden und müßten anderen Serbien ft suchen, den ihnen die Forstverwaltung wohl kaum würde bieten können. Wenn als Vorteil der Aufforstung unter 2> in dem Ginge- sandt an geführt ist, daß der neu entstchende Wald den Bewohnern neue Arbeit und neuen Verdien fr bringen würde, so ist hierzu noch zu ergänzen, daß mit der Be­seitigung der GraSflächen den Bewohnern durch die ihnen aufgezwungenc Einschränkung in der Viehhaltung mehr Verdienstmöglichkeit genommen wird, als der neu- entstehende Wald zu bieten vermag und daß selbstän­dige Landwirte dann zu Lohnarbeitern werden müßten, als Waldarbeiter aber günstigstenfalls nur zeitweise im Jahre Beschäftigung finden könnten.

Wenn also schon aus die em Grunde der Auf- fornung nicht das Wort geredet werden kann, dann erst recht nicht, weil die Holzerzeugung etwa größere Bedeutung haben sollte als die Futtergewinnung. Wenn die Brennstoffnot z. Zt. wohl auch groß ist, viel fühlbarer ist doch der Mangel an Milch, Feit, Fleisch und Leder, also denjenigen Stoffen, in welche der Er­trag der Grasflächen umgesetzt wird und der Allge» mein beit zugute kommt. Zudem bedeutet auch die Aus­nutzung der hierzu geeigneten Fiächen zur Futterge- winnung eine viel intensivere Form der Ausnutzung als die Bewirtschaftung in der Forstkultur. Um hierzu einige ganz rohe und ungefähre Zahlen zu geben: Nehmen wir an, Zr handle sich um eine Fläche von

■tmn Nektar bei der man im Zweifel ist, ob sie weiter­hin als Gr'asfläche genutzt

g&KÄÄ MK ÄÄÄ gesetzt daß nur Milchkühe gehalten wurden, oder eine. Fleischmen ie von täglich ll,i bis 2 Zentnern (wenn b der Viehhaltung ledtettch die ft/» cy-rz°ugung berück- stchtigt wird) Läßt sich hiermit der Eciiag. von IbOO. Nektar Wald üperhiupt vergleichen? Dabei ist nicht' berät stchtiat, daß eS sich bet den Flachen, die hier: m> Betracht kommen, um Weiden- und Grasfelder handelt, deren Ertrag sich noch ganz erhebiich ft - 'S"" T, wenn alle Möglichkeiten hierzu °uSg-nutzl wer- den insbesondere die vielerorts notroenbige Entwaffe- rüna durchaeführt wird und wenn künstliche Dünge­mittel wieder in ausreichendem Maße zur Verfügung »eben .Hiernach kann man also, vom volkswirtichaft. libem Standpunkte aus betrachtet, nicht darüber im -otoeitel tein, daß die Nutzung der hierzu geeigneten Flächen zur züttererzeuzung vor der sorftilchen Nutzung bei weitem den Vorzug verdient.

Daz die Rhön auch tn der Jetztzeit noch wegen ihres Klimas im Verruf stehen fo.te, rote früher, ist kaum anzunehmen. Wer im Winter und inSbeten. berc in Ausübung des Wintersports fchon die Hoch­flächen von.der Wafferkupp« über Rotes Moor-Heioel- stein bis zum Schwarzen Moor auigefucht hat, weiß, daß das Klima im Ver steich zu anderen Gebrrgs egen- den erträglich ist unö möchte auch das tDeaU. Winter- spvrtgelände, das die „fable Hochihon- btei-t, nicht missen. ES kann auch ni.tit angenommen werden daß der enize, der die Roön einmal tennen telernt bit, fet es in einer Jahreszeit in welcher wolle, di« Rhoo weaen ibrcS r ruhen Stlitnii» funftij ntctöeit tott-.

^ Nach alledem ist es also nicht, tunlich, dtsGraS. flachen der Hochrhön planmäßig auszusorUen. ES wäre aber zu erwäfen, ob man sich nicht entichtteßk zur Brewung der scharfen Winde sogen, -«chutz- g e heg e" schaffen. Solche .Schutzgehege", Nadel- hol» streifen von 10 bis 15 Mir. Breite, die sich quer zur Hauptwindrichtung über di« kahlen Flache» hin-, ziehen, und durch Nachpflanzen bald aut der einen, bald auf der anderen Sette stets dicht gehalten werden, md vor etwa 80 Jahren aus dem Westerwald anielegt worden, um die Gewalt des Windes, insbe,andere der S.hneestür.ne, zu brechen und da» Kttma zu verbessern. Diese Schutzstreifen haben sih ans dem Westerwald gut bewährt. _______

V Großenlüder, Vor fast 200 Männer«, aber leibet nur 4 Frauen sprach in der gestrigen Volks. Vereinsversammlung Herr Emil Ritter aus M.« Gladbach zum zweiten Mal in diesem Iatne und zwar über die Zukunft der .chrtftltchen Schule. Ausgehend von der außergewöhnlichen Bedeutung der Schulbildung für den Wiederaufbau unseres unglücklichen Vaterlandes legte er die Jtot- Wendigkeit der konfeittonellen Volksschule für bte, Katholiken als etne der strengsten Gewissensforde.. runqen, für die keine Mühe, lein Schweiß unöjetn- Gold zuviel sein dürfe, mit unübertrefflicher Schlag- fertigten dar. Nahezu zwei Stunden dauerte der Vortrag, aber mit jedem nenen Punkt flieg dte Aus. merkmmkeit der zunehmden Menge. Alle hingen unverwandt an den Lippen des begeisterten Redners und ließen dem tiefempfundenen Schlußappell an die katholischen Männer und Frauen andauernden Beifall als mächtige Kundgebung für die Erhaltung der konfessionellen Schule folgen. Der Bolksverein hat hier 10 Vertrauensmänner, 158 Manner und 50 Frauen als Mitglieder. Es fanden verschieden- ( Neuaufnahmen statt.

q Hersfeld. Es ist Aussicht vorhanden, daß unser Kreis vom 1. Januar 1921 ab mit elektrischem Strom versehen sein wird, nachdem der Kreistag dem Vertrag zugestimmt hat, der vom Krelsausschuß mit derEtekirizlläls-VersorgungHannover abgeschloffen worden ist- Der Preis für die Kilowatstunde wird für den Kreis 10,5 bis 11,7 Pfg. betragen bet Ab­nahme von 3 Millionen Kilowatstunden lahrltch. Von Regierungsseite wurde die verbindliche Zusage gegeben, den in den Kreisen Hünfeld, Futdo und Schlüchtern nicht verbrauchten kohtenklausete freien Strom dem Kreis Hersfeld zukommen zu laffert! Der Kreis ist verpflichtet, in den ersten 3 Jahren mindestens 900000 Kilowatstunden abzu. nehmen. Das Umipannungswerk wird nach Hers« seid kommen. In »er Sitzung des Kreistags stand auch die Errichtung einer Seuchen-Baracke am hiesigen Landkrankenhaus zur Verhandlung. Die Anlage erfordert einen Kostenaufwand von 40000 Mark, wovon der Bezirksverband die Hälfte trägt. Je 10000 Mark entfallen auf Stadt und Kreis. Trotz eingehender Begründung der Notwendigkeit der Errichtung der Baracke durch den Vorsitzenden, wurde die Bewilligung des in Rede stehenden Betrages abgelehnt, nachdem die sozialdemokratischen Mit­glieder einstimmig dagegen gesprochen hatten. Letztere hielten vielmehr den baldigen Neubau eines Krankenhauses für notwendig, da daS letztge den Anforderungen in keiner Weise entspreche. Unter anderem wurde hierbei auch auf den in Fulda et* richteten Prachtbau eines Krankenhautes hingewiesen.

Hk. Saffet. DaS hiesige Dekleidungsamt deS 11 Armeekorps war fortgesetzt bestohlen toot­ben, ohne daß man die Diebe fasten konnte. Am Tag« vor Weihnachten wurde von der Sicherheitspolizei ein Mann Es der Slrcche angebalten, der sich durch sein ausgepolstertes Aenßere verdächltg gemackft hatte ES stellte sich heraus, daß er sich dreißig neue Unkerhosem um den Leib gewickelt hatte, die er auS dem Bellrn. dungSamt entwendet hatte. Er gehörte settsamertoeise Izn der Bewachungsmannschaft deS Be- kle idnngsa m tes, die diesen Umsbamd zu fort­gesetzten Diebstählen benutzte. Der Wert der gestohle* nen Sachen ist ganz bedeutend.

Ausgejiöderte Galiziernester.

h Frankfurt a. M. Reichswehr und Kriminal* Polizei veranstalteten Samstag abend umfassende Streifen durch die Kaschemmen und Wirtschaften der dunkelsten Altstadt. Es wurden etwa 150 Personen, darunter zahlreiche steckbrieflich wegen schwerer Straf* taten gesuchte Männer festgenommen. Ferner slo* bene die Polizei ungezählte junge Polen, Galizier und Ru fjen in den WinkelwiNichasien auf, die ohne Einreiseerlaubnis nach Deutschland ge­kommen waren und sich hier in Frankfurt bereit» seit Wochen unangemeldet aushielten. Die uner­wünschten Gäste, deren es nach polizeilichen Schätz­ungen in Frankfurt übrigens nahezu 1500 —2000 geben soll, werden schleunigst ihrer teuren Heimat zwangsweise zugeführt.

im letzten Jahre erlassenen Kriegssteuern an lau­senden Eimnahmen für das Reich e> wartet wurde, ist, einer Nachrichtenstelle zufolge, tatsächlich nur rin Mehr von 959,4 Millionen fällig, wovon 5,8 Mil­lionen Mehrumsatz bei der Biet steuer infolge des Eintritts Württembergs in die Biersteurrgemeinschast und 50 Milltonen Ueberweisungen aus der Umsatz- steuer abgehen, fo d«ß sich das tatsächliche Mehr an Reineinnahme für das Reich nur auf 903,6 Mil­lionen stellen dürst«. Dieses Ergebnis ist in der Hauptsache etne Folge der zu erwartende« Minser- einiuihmrn bei den Zöllen mit 709 Millionen, bei der Branntweinsteuer mit 724 Millionen, bei der Biersteuer mit 313 Millionen, beim Wechselstempel mit 10 Millionen, bei den Börsrnsteuern mit 110 Millionen und beim Frachturkundenstempe! mit rund 39 Millionen, während andererseits Mebreinnabmen

bietes weitgehende persönliche und politische Freiheit und BerkehkSfreiheit erhalten wurden, bleibt nach der neuen Verordnung im Troßen und Ganzen die Willkürherrschaft der Entente unverändert beitegeu. ES gibt keine Preffefreiheit, keine Versammlungs­freiheit, keine Freiheit für die deutsche Verwaltung. Jeder, der sich im besetzten Gebiet bewegt, muß ständig einen Ausweis bet sich tragen. U. a- be­stimmen die Verorsnungen:

G«s«tzgcb»l>g und Scnvaltuitg. Die Verordnun­gen der Kommission haben dir Kraft v»n Gesetzen. Mit ihrer AuSführuiig werden neben den interalliierten Militärbehörden auch die deutschen Behörden für ihren Bereich beauftragt. Alle Deutschen, Behörden und Pri- batpersonen, im besetzten Gebiet muffen den Befehlen der alliierten Miliiärbedöeden gehorchen Gesetze und Berordnungen des Deutschen Reiches und seiner Lauder si -d der inteialliierten Kommission vorzulegen, die dagegen Einipruch erheben kann.

G«rIchtSvigantsation. Jeder, also auch jeder Deutsch«, der sich gegen die Verordnungen der Kommission, lie­gen Person oder Eigentum der alliierten Streitkräfte vergeht, kann der Militärgerichtsbarkeit unterworfen werden.

Die deutschen Behörden haben im besetzten und rin besetzten Gebiet auf Wunsch jedes hierzu ord­nungsgemäß ermächtigten Offiziers der Besatzungsarmec jede Person, die eines Vergehens angeklagt ist, und die irgendwie der Militärgerichtsbarkeit der alliierten Trup­pen unrei steht, zu verhaften und dem nä .fiten Befehls­haber der alliierten Armeen zu übergeben

Zuwiderhandlungen gegen die Verordnungen der Kommission werden mit Geldstrafe bis zu 10 000 Mk. und mit Gefängnis bis zu einem Jahr belegt. Be­strafung droht auch jedern beleidigenden oder unschick­lichen Verhalten teurch Worte, Gebärde oder Hal­tung! gegenüber den Mitgliedern der Kommission, den Mitgliedern der BesatzunaStrnppe usw. Die Gruß­pflicht für alle Deutschen in irgendwelcher Uniform bfcibt bestehen. Wer eine Handlung beaünstigt oder begeht, die den Zweck hat, Mißstimmung, Unzufueden- heit, Meuterei oder Disziplinlost steil unter hen De- satzungStruppen zu erregen, wird mit Gefängnis bis zu fünf Jahren beste oft.

Ohne Ermächftgung der Kommission kann gegen Ein­wohner der besetzten Gebiete wegen Verwaltungsmah- nahmen oder politischer Betätiiung aus der Zeit des Waffenstillstandes nicht vorgegangen werden. AuS- weifunien und Ainisenrhebungen bleiben bestehen, so­weit nicbt die Kommission sic rückgängig mnTt.

Regelung deS Verkehrs. Personen deutscher Staats, angeHörigkeit bedürfen der Ausweiskarte einer deutickien Behörde, die auf Verlangen jeder alliierten Behörde jedesmal vorgezeigt werden muß. Personen mit einer solchen Ausweiskarte können im, besetzten Ge­biet sowie zwischen dein besetzten und imbesetztenDeutsch- land frei verkehren. Auch zur Einreise genügt also eine solcke Answeiskartc. Personen, dte sich int besetztes Gebiet niederlassen wollen, bedürfen der Ermächticmng der deuffchen Ortsbehörde, die ihre Entscheidung innerhalb drei Tagen deni Kreisdelegier­ten der Kommission mittollen muß. Deutsche aktive Mikttärpersonen förtn-eu nur bei besonderer fftenehmi- gung der betreffenden alliierten Mlitarbebörde in das besetzte Gebiet einreifen.

Stuf Verlangen der Kommission muffen chr die deut, scheu Behörden Briefe und Postsendungen jeder Arr zur Prüfung aushändigen. Eitee ahn.iche UeberhxKtnmg kann über alle telegraphischen und tele- phouischen MitteilungSn verhängt werden.

Zeitungen Druckschriften u>to., Weiche die AufrechterlMnpa der öffentlichen Ordnung gefähr­den oder die Sicherheit oder das Ansehen der Konr- mission oder der Besatzungstrupven zu beeinrrächtigen geeignet sind, können verboten und beschlagnahmt wer­ten. .

Politische! Versammlungen, ihr ßtegenstand und die Liste ihrer Veranstalter sind 43 Stuude-n wo­her den Krersdelesierten mizuzeigen. Der Kreisdele- gteri'e kann sie überwachen lassen und auflöscn, falls die Erörterungen sich aus Gegenstände erstrecken, die in der Anzeige nicht enthalten füllten oder, falls Unruhen aus­brechen sollten. Die Abhaltung politischer und aller son. VHgen Versammlungen kann jederzeit untersagt werden.

AuSffibrliche Bestimmungen behandeln den Befch und dgte .Handel mit W affen und Munition sowie die Ausübung der Jagd. .

Streiri«leiten älet das gewerbliche Arbettsverhatt- wte. Arbettnehmer der Eisenvcchn. der Reparaturwerk­stätten der Postverwaltung, der Kohlenbergwerke, bet Schiffahrt, der Gas- Elektrizirats- und Wasserwerks dürfen keinen Ausstand beginnen, bevor nicht die nach deutschem Gesetz zuständige Schlich tu ngs. b c h ö r d e angerufen Warden ist.

Ur. 298.1 I Montag 29. Deremder 1919. | ! 4S. Zahrll