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Bersarbstterftrett in Lberfchlefien.

ES streiken beute 35 bis 40 Prozent des gesamten oberschlesischen Kohlenreviers. Die Strei­kenden verlangen die Entlassung unbeliebter Beamten und sämtlicher Personen, die früher im Grenzschutz

Umschwung in Rußland.

Centn am Ende?

Londoner Blätter melden indirekt aus Moskau: Seit Tagen finden in Moskau Pöbelauf­stände gegen die Sowjetregierung statt. Teile der roten Armee kämpfen gegen die Sowjetregie- rung, die sich aber durch herbeigeführte Verstärkungen nochmal» gerettet hat. Die Lage in Moskau steht vor großen politischen Ereignissen.

In einem Telegramm aus Helsingfors wird be­stätigt, daß der Bolschewismus immer mehr an Boden verliert. In ganz Rußland käme es wegen Mangel an Lebensmitteln zu immer größeren Unruhen. 3n Moskau hätten sich so schwere Unruhen ab- gespielt, daß Lenin erwägen soll, den Sitz der Regie- rung nach Tula zu verlegen. Biele frühere Offiziere seien unter dem Verdacht, eine Gegenrevolution gegen die Sowjetregierung anzuzetteln, verhaftet worden.

Die europäische Kohlenkommission ist, wie der „Corriere della Sera" aus Paris be­richtet, erstmalig zusammengetreten. Die Tatsache, daß auch ein Vertreter des amerikanischen Delegierten Hoover der Sitzung beiwohnte, lasse hoffen, daß Ame­rika sich seiner Pflicht der Solidarität mit den euro- päischen Nationen während der beängstigenden Koh­lenkrise erinnern werde; wenn auch nicht im entfern» testen damit gerechnet werden könne, daß Amerika den erschreckenden Kohlenausfall Europas von etwa 20 Millionen Tonnen monatlich werde decken können. Die Vereinigten Staaten müßten Südamerika versor­gen und könnten wegen des Schiffsraummangels nach Europa nicht mehr als höchstens zwei Millionen To. Kohlen monatsich liefern. Das einzige wirksame Mit- tel zur Bekämpfung der europäischen Kohlenkrise be- stehe in der Vermehrung der Kohlengewin­nung in Europa und namentlich Deutschlands. Die Kommission werde natürlich keine Rücksicht nehmen auf den Kohlenbedarf der deutschen In­dustrie, und in erster Linie an die Erfüllung der deutschen Verpflichtungen gegenüber den Alliierten denken.

schaffen können, dann sollen wst es tun mü> nicht einen Monat länger eines noch so wertvollen Stütz­punktes wegen (gemeint ist Lüttich) Krieg führen. Helfen Sie also bitte für Aufklärung sorgen.

Michaelis zieht aus dieser Ergänzung den Schluß, daß es, wenn sein Brief vollständig verlesen worden wäre, den Vertretern der Regierung auch nicht vor- übergehricki gelungen wäre, ihm mit einem gewissen Erfolg vorzuwerfen, er hätte ein „Friedensangebot" Mwerantwortlicher Weise von der Hand gewiesen.

i: | Dienstag 12. August 1919. |

die Entente, die ein endgültiges Ergebnis bisher nicht gehabt hccken, gab der Munster bekannt, daß wir die Sie« &oon 12 Millionen angeboten hatten, daß aber eich 20 Millionen Tonnen verlangt habe; das ist um so ernster, als der Kohlemnangel international ist und als der Artikel 375 des Friedensvertroges der Entente das Recht zuspricht, sich eventuell in unsere Verkehrsoer- hältnisse cilnztmiischen. An Rollmaterialbestel­lungen sind mehr hinausgegeben worden als je, näm­lich für 1,8 Milliarden Mark, aber die Werke können die Lieferungsfristen heute nicht mehr einhalten: Am 1. Juli waren von 2463 bestellten Lokomotiven 470 rück­ständig und von den bestellten Wagen 14 611 nicht frist­gemäß geliefert. Lokomotiven hatten wir vor dem Kriege 22 000, jetzt 23 500, aber davon 41 Prozent in Reparatur, alfo sind nur 13 500 Maschinen betriebsfähig einschließlich der in Posen umlaufenden. Die Reparaturwerkstätten und Aufuhrgleise sind stark verstopft. Allein durch Heißlaufen infolge der schlechten Ersatzschmiermittel schieden im Ok­tober" 1918 17 700, im Januar vorigen Jahres 10 200 Wagen aus. Der Achtstundentag führte direkte und indirekte Minderleistungen herbei unb machte den Betrieb „dickflüssig". In den Werkstätten hat sich seit der De­mobilmachung die Arbeiterzahl von 83 000 auf 204 000 gesteigert, aber das Attests rrgebnis ist nicht befriedigen»: es kommen immer noch weniger repararierir Lokomotiven ans den Werkstätten heraus als reparatur­bedürftige hinein. Auch an Güterwagen haben wir nicht viel weniger als vor dem Kriege, nämvch 557000 gegen 585 000, indessen sind davon über 50 000 reparaturbedürf­tig. Eine Reihe unterer sind Deutewagen und daher we­niger für preußische Bahmn geeignet. Trotzdem kämen mir bei flotterem Betrieb aus. Wir muffen jetzt zuerst soviel Kohlen fahren wie möglich und bei dem schlechten Lokomotirenstand ander« Güter mtt Sperre belegen.

Mit allem Ernst sollte auf die Arbeiterschaft und Ihre Vertreter eingewirkt werden. Die Gleichheit der Löhne hat sich als verfehlt erwiesen. Ver­suchsweise ist von einem Unternehmer mit seinen Arbeitern vereinbart worden, daß sie für vorzeitige Fertigstellung bestimmter Aufträge eine Gewinnbeteiligung bekommen. Rußland selbst kehrte zum Akkordlohn zurück, ein­zelne Privatbetriebe bei uns desgleichen. Da die Lohn­gleichheit bei ungleichen Leistungen ungerecht und produk- tionsschädigend wirkt, wird mtch in den Eisenbahnwerk- stätten in irgend einer Form dahin gestrebt werden müßen, die Löhne nach den Leistungen abzustufen.

Zufammenfasieick) erklärte Oeser, man sei also nun lei­bet gezwungen, den Verkehr niederzuhalten, wenn ein vollständiger Zusammenbruch im Winter vermieden werden solle. Weitere Tariferhöhungen würden nötig werden, zumal da er, der Eisenbahnminifier» täglich den Finanz. Minister um 10 Millionen Mark bitten wüste, um den Be­trieb überhaupt aufrechterhalten zu können; "abei habe die preußische Staatsbahn bekrsmSich ein Defizit von 3403 Millionen Mark.

Für gestern nachmittag halt« der Minister Ver­treter «tller Fachverbände zu einer Sitzung eiube-

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In den Rewyorker Eisenbahnwerk. st ä 11 e n sind in den letzten Tagen mehr als 50 000 Arbeiter in den Ausstand getreten, ohne die Entsche,- düng über ihre Lohnforderungen abzmvartm. Wenn die Forderungen der Arbester erfüllst werden sollten, so würde dies für die Bahnen eine ®r^"nn s~Cä triebskosten um 800 Millionen Dollar bedeuten. We­gen Streiks der Schauspieler haben in 12

Theater schließen müssen. Rach Rewyorker Nachnm- ten nimmt die Lage der amerikanischen Industrie m- folge der Arbeiterschwierigkeiten einen drohende» Charakter an. _____

Die verhandle»«-" mit de« Polen. Die Be- sprechungen zwischen den Bertretern der polnischen und der preußischen Staat-regierung haben Montag nachmittag in Berlin begonnen.

* Vom Handett-N-Boot „Bremen". Die Ber­liner Nachricht, daß die Mannschaft bei »anöel§ Unterseebootes „Bremen" zurückgekehrt sei, wird au unterrichteter Stelle für falsch erklärt.

Fn Chemnitz ist die Ruhe nicht wieder gestört worden. Die zuerst gemeldeten Angaben über die äahl der Opfer haben sich erfreulicherweisr nicht bestätigt. Dir Zahl der Toten beträgt 25.

* Verschacherung deutscher Flaggen. Ern krasses Beispiel nationaler Würdelosigkeit lieferten Dock- ardeiter im Hafen von Neufahrwasser bei Danzig. Sie entwendeten von dem nach Kiel abzu- schleppenden Linienschiff „Zähringen" einen Sack mit deutschen Kriegs flaggen und verkauften 150 deutsche Flaggen gegen Tabak, Zigaretten und Seife an die Matrosen des im Hasen itegenben englischen Kreuzers

Die Vorgänge in Ungarn.

Erzherzog Joseph bat eine Kundgebung er« lasten, in der er feierlich erklärt, daß er nicht daran denke, die Monarchie wieder zu errichten und sich die ungarische Rrone zu erwerben. Dor der Woh­nung des Erzherzogs war eine Demonstration veran- stallet worden, wobei die Menge den Erzherzog be­reits als König hochleben ließ. Da man fürchtete, daß diese Kundgebung die Bildung der neuen Regierung ungünstig beeinflußen könne, wurde der Erlaß des Erzherzog« herausgegeben. Trotzdem haben sich die Verhandlungen mit den Sozialisten zerschlagen.

Rach einer Meldung der „Nationalzeitung" taucht der Name des Herzogs Adolf von Teck als Thronanwärter wieder mit Bestimmtheit auf. Der Herzog von Teck gilt deshalb als ein genehmer Thron- anwärter, weil er mit dem englischen Königshaus ver­wandt ist. Die Röttigin von England ist nämlich eine Fürstin von Teck.

Infolge der gegen die Kommunisten- führ er eingeleiteten Untersuchung sind insgesamt 21 Volksbeauftragte, 82 Arbeiterräte und 180 Terroristen verhaftet worden, und zwar sämtlich wegen ge­meiner Verbrechen. Die Untersuchung hat erwiesen, daß Me Verhafteten unter der kommunistischen Herr- schäft ihre Stellen zu Unterschlagungen miß- braucht hoben. So wurden in der Wohnung Belas Kuns 180 000 Kronen Goldgeld in einem Wand­schrank eingemauert gefunden. Der durch Selbstmord geenbde Volksbeauftragte Szamuely hatte 7 Kisten Gold- und Silbergerät in sicherem Gewahrsam ver­steckt. Man sieht, die ungarischen Kommunisten hat­ten beim „Teilen" zunächst sich selbst bedacht.

vom 12. Sept. 1917 verlesen. Michaelis teilt jetzt die Schlußsätze dieses Briefes mit, die Reichsmimsterpräsi- dent Dauer weggelasten hatte. Sie lauten:

Dazu kommt, was wir im Osten an Macht und Einfluß in politischer, wirtfchaftticher und militärischer Beziehung tpiquerw erben. Sieht so ein hunger'-, ein Verzicht- triebet: aus? Wer wird wagen, Deutschland, bas sich drei und vier 'ahre weit im feindlichen Land siegreich gegen eine vielfache Uebermacht behauptet, das noch letzt­hin eine unvefffieichliche Probe seiner Schlagkraft im ent­ferntesten Osten gab, je wieder anzugreifen? Nein, unsere Stürmer und Dränger sollen sich beruhigen. Denn wir

Nuntius Pacelli wieder in München.

Der Münchener Nuntius Pacelli, der durch den Briefwechsel mit dem Reichskanzler Michaelis auch toeheten Kreisen bekannt geworden ist, hatte seinerzeit nach der völkerrechiswidrigen Verletzung der Exterritorialität der Päpstlichen Nuntiatur rn Mün­chen, welche während der Rätcherrichast geschehen war, eine« direkten Befehl des Apostolischen Stuhles erhalten, sich nach der Schweiz zurückzuriehen. Nichts­destoweniger unterließ er nicht, seine Bereitwilligkeit zur Rückkehr in eindringlicher Weise nach Rom an- (»zeigen, und war sehr erfreut, als ihm in den etzten Tagen vo« dorther die Mitteilung zukam, daß die Entscheidung in dieser Fragen nunmehr seinem Ermeffen anheimgegeben werde.

T-a von der bayerischen Regierung die Frage ge­stellt worden war, wann er nach München zurück­kehren werde, glaubte der Nuntius diese Frage als Neußerung eines Wunsches aussasien zu sollen, und beeilte sich, demselben entgegenzukommen. Er ist am 8. August wieder in München ringetroffe«.

Wiener „Enthüllungen".

Tie ,B. 3.' veröffentlicht Aufzeichnungen aus dem Tagebuch eines Wiener Hofmannes. Darnach erschienen am 31. Oktober 1918 die Er,herzige Joseph und Eugen Albrecht gemeinsam bei« Kaiser Karl und trugen ihm die Bitte vor, sofort zurück­zutreten und zwar zu Gunsten des Kronprinzen Oit», um die Dynastie zu retten. I» Oesterreich wolle es Erzheizoz Eugen, in Ungar» Erzherzog Joseph noch in letzter Stunde übernehme», die Monarchie für das Haus Habsburg zu retten. Die Erzherzoge wiesen auch darauf hin, daß sich die Kaiserin unpopulär gewacht habe, und daß gerade Erzherzog Joseph und Erzherzog Eugen die beliebtesten Mitglieder des Hauses Habsburg seien, und daß daher die letzte Hoffnung sich an ihre beiden Name» knüpfe. Auch würde die Armee diesen zwei Heer­führern bezeistert Gefolgschaft leisten. Es folgte eine unangenehme, sehr erregte Szene zwischen dem Monarchen und den Erzherzogen, die jedoch von ihrem Standpunkt nicht abgingen. Schließlich wandte der Kaiser den LrzherzSgen den Rücke« und unter- keß die Fortsetzung der Aussprache.

Line Ergänzung.

Reichrminifterpräsident Bauer hatte in feiner Rede in der Nationalversammlung vom 28. Juli einen Brief bet früheren Reichskanzlers Michaelis au ftinbenöura

Coventry".

* französischer Orden-regen m Slsaß-Sarhrmaen Der Bürgermeister von Straßburg gibt bekannt, daß der Generalkommissar von Elsatz-Lothrinzen Mrlle^ rand beschlossen habe, in besonderer Bekundung s-ineL Wohlwollens für die Elsäffer, die Auszeichnungen, die ihnen von den Deutschen für Treue und Tapfer- feit verliehen wurden, namentlich das Eiserne Rteu;, gegen entsprechende französische Orden und Ehren' reichen umzutauschen.

* Amerikanisches Stahlmonopol in Europa ,Daily Expreß' erfährt aus Paris, daß amerikanische Stahlunternehmungen die Böhlerwerke in Wien und Düsseldorf an gekauft haben und jetzt Über den Ankauf der böhmischen Skodawerke Unten Handlungen eröffnet haben. — Wenn der Plan ge­lingt, schreibt dar Blatt, haben die Amerikaner da? praktische Monopol der Stahlerzeugung auf dem Festlands erworben. Als einziger Konkurrent wird in diesem Falle die Firma Schneider-Creuzot übrig

Der Streik der Bergarbeiter in Vork- shire dauert unverändert fort. Die englische Koh­lenproduktion ist infolge des Siebenstundentages und der Ausstände um 226 900 Tonnen tr der Woche ge­sunken. Die einzige Aussicht auf bu Wiederaufnahme der Arbeit ist die Hoffnung auf eine Erschöpfung der Mittel der Streitenden. In den Kvblenhäfen sind die Verladungen infolge der Streiks unmöglich ge­macht, die Schiffe verlassen die Häfen mit Ballast, um anderwärts Ladungen zu suchen: Infolge des Kohlen- mangels sind 60 000 Textilarheiter von Bradford ar­beitslos.

Revolution —

Deutschlands Zusammenbruch?

Pjjoit einem Mitglied der Nationalversammlung.

2. Friede ist unterzeichnet. Die Verfassung ist ffeJt Man sollte glauben, daß nunmehr Ord- und Ruhe, Arbeit und Vernunft zurückkehren, baß die Periode des seelischen Drucks über das unseres Volkes und unseres Landes über­und wir wieder mit Vertrauen und Selbst- rin cm den Wiederaufbau unserer Ration können.

Liefe Hoffnung erscheint verftüht. Minister Da- bat kürzlich von der „dritten Revolution" gespro- ^bie kommen wird. Er hat sicherlich für diese ung Grintde und Unterlagen. In der Tat, es einmal mit brutaler Offenheit dem deutschen gesagt werden: Kehrst du nicht zurück zur Ar- zur fleißigen, hingebungsvollen Arbeit und oer- °du nicht zu entsagen und deine Bedürfnisse den issen anzupassen, so gehst du mit rasender kvindigkeit in den Abgrund. Wenn nicht schleu- \ Umkehr erfolgt, erleben wir im Herbst unb den völligen Zusammenbruch un- Hs Wirtschaftslebens, unb unserer gan- Versorgung mit Lebensmitteln und Kohlen.

Es rst notwendig, bett Finger an diese Wunde zu und deshalb werden diese Zeilen geschrieben.

lilh trübe sicht es mit unserer Kohlen- .isorgung aus, und gleichzeittg ist unser iienbahnwesen völlig zerrüttet. Macht man Gedanken darüber, wie im Herbst Kohlen- und ittettransporte durchgeführt werden sollen? dringen allmählich Gerüchte auch in weitere Kreise, ungemein bedenklich sind. Die preußische Eisen- ist laufend nur für 10—15 Tage mit Kohle rgt, und auch das nur, wenn sie ihr geeignet mende Quantitäten Kohlen beschlagnahmt. Not- ig ist hier normal em Vorrat von 3—i Monaten, «oßen städtischen Gas- und Elekstizitätswerke von der Hand in den Mund Vorräte für den er find nicht angrsammelt. Das Gleiche trifft den Hausbrand zu. Die Hausbrrmdoerforgung den Dinier ist in den Städten gleich null. Mit Versorgung der Industrie ist es geradezu ein Jam- Die Maschinen- und Apparate-Fabriken tön- nichi oenug liefern, weil es an Kohlen schlt. Das» gilt auch für die Industrie der Baumaterialien, kommt noch die große Lieferungsverpflichtung Sohlen für Frankreich. Me Lrbeitswilligkeit der steigt nicht, im (Begenteil, sie geht zurück. Rheinisch-westfälischen Industriegebiet verlassen t die tüchtigsten gelernten Bergleute die Gruben, sie den Terror ber Spartakisten satt haben und über Tag eine leichtere Arbeitsgelegenheit ge- n>itb zu verhältnismäßig gleichem Lohn wie im „ u. Gelingt es nicht, die Kohlsnsörderung mit heben, bann bekommen wir eine grauenvolle Koh- für den Winter.

Genau so traurig liegen die Dinge bei der Eifen- ahn. Nachdem in den letzten Monaten durch ener- ische Maßnahmen des preußischen Eisenbahnministeri- 5 ber Eisenbahnbetrieb sich einigermaßen gehoben i, machen sich jetzt alle Anzeichen eines erneuten ütfganges bemerkbar. Me Gestellungen an gen für die Kohlentranspotte ist noch nicht 50 turnt des Friedensbedarf. Me Bergwerke in Lber- efien müssen Feiettagsfchichten einlegen, weil keine enspottmöglichkeit da ist. Auch der sonstige Guter- r ist klapprig unb unzulänglich. Es heißt, daß on Lokomotiven wie an Güterwagen fehle. Me Pchiebebahnhöfe sind vollgestopft mtt rcparaturbe- n Maschinen und Wagen, weil aus den Werk» nichts mehr heraus kommt oder wie kürzlich ? alter Eisenbahnarbeiter voll Wut sagte: „Es ist Lohn mehr, den wir bekommen, es sind Anwesen- Die alten treuen Eisenbahner sind Der- Wt. weil die Elemente, die ihnen als Zuwachs im halben Jahr gegeben sind, zwar in den Werk- ®, den großen Mund riskieren, politisieren und _ Versammlungen halten, aber nicht arbeiten. Die fühnmg des Achtstundentages im Eifenbahnver- ' >eb mußte von vornherein zu einem Fiasko Es ist vollständig verkehtt, einen Betrieb, wie Eisenbahn, mit wechelvollen Anforderungen in die grjacke einer bestimmten Arbeitszeit zu stecken.

4^ ssut' die Verhältnisse bei der Eisenbahn sind wie im Kohlenbau, unetträgsich und unhalt- dem kommt, wie Minister David erklätte, die r emer dritten Revolution. Die Mlß- ”n Kohlenbergbau und bei der Eisenbahn sind w- Mm großen Teil auf die tommunifti- 2^2.9 9 ° t i 0 n zurückzuführen. Der Ruhrkohlen. > h. ewig durch die Kommunisten beunruhigt, tJ’’kn bergischen Städten und Düsseldorf, Mül- ihren Sitz haben. Für die Eisenbahn «esahrstelle jetzt Frankfutt a. M., von wo der 4 "ach Süd- und Mitteldeutschland leicht lahm Verden tarnt. Es ist wohl am Platze, °n die Regierung, sondern an alle Kreise be« „»."Ees die ernste Mahnung zu richten: Run 6et öur Arbeit, lasset endlich alle Diskussionen Vs eir» un$ Revolution beiseite und richtet Euch tek Sutunft ein! Geschieht dies nicht, dann kt sAchchland vor einem Friedenswinter, «-mer "erden wird als alle fegt 10^®lnter Zusammen. Das muß einmal ge-

Die verkehrskrife.

Oeser kündigte in einem ” er gestern vor der Berliner Handel», der eu Unt> in dem er die sehr ernste Betriebs- Wich ?stQQt$eifenbahxen behandelte, an, daß die ftckehiz "geordnete Einschränkung des Personen- Ht 7* ausreichen werde unb daß in nächster *teit l “tt9en mit den anderen bundesssaat- *bej ^endahnverwaltungen statifinden würden, i5Qen h » weitgehende Einschrän. ^et"ch»^E4 Personenverkehrs für den Winter berab« tollen.

^■^’^rtnot — so führte Oeser aus — ist eine eparatursrage. Die preußischen z» wn diese Zett für SO Tage Kohlen-

„ NI gegenwärtig reicht ber Bestand für 10,1 2 bis wgar nur für 7 Tage unb in Berlin nur Diese Zustände sind schreckenerregend ’ ’Wxiiriul5 Dor schwerste Entscheidungen stellen. Bus UWfi8n über untere Pflichtkohlenliefenmgen an

Lus kern besetzten Gebiet.

Bor dem französi chen Militärgericht in Pirma­sens hatte sich eine Anzahl Eltern zu verantworten, weil ihre Kinder Mützen, Wickelgama chen usw. trugen, die ihnen von sranzösischeie Soldaten ge­schenkt oder zurückgelaffen wurden. Die Urteile lauteten auf Geldstrafen bis zu fünfzig Mark.

Sroß-THZrinZsn.

Amllich wird aus Berlin gemeldet: Auf Einla- düng der preußischen Regierung fand in Weimar eine Zusammenkunft von Vertretern derjenigen preußischen Gebietsteile statt, die nach den von Thüringen geäußer­ten Wünschen für eine etwaige Vereinigung mit diesem Staate in Frage kommen könnten. Sämtliche anwe­senden Abgeordntten von der äußersten Rechten bis zur äußersten Linken sprachen sich auf Grund ihrer Kenntnis der Stimmung der Bevölkerung dahin aus, daß eine etwaige Abtretung preußischen Ge­bietes den Wünschen der Bevölkerung nicht ent­spräche und daher unter keinen Umständen 'n Frage kommen könnte. Es bedarf daher keiner Darlegung, daß diese einmütige Haltung der in erster Linie be­teiligten Staatsbürger bei der ferneren Stellungnahme der Regierung zur sogenannten „Großthüringer Frage" berücksichtigt werden muß.

Äoburg, 11. Aug. Der Koburger Landtag stimmte mit der sozialistischen Mehrheit dem Gesetz über die Volksabstimmung wegen der A n s ch l u ß s r a g e zu. Me Abstimmung ist auf den 28. September festgesetzt.

Dextsche NationawersammlNXg.

Sitzung vom 11. August.

Die Grundwechselsteuer steht zur 2. Beratung. Nm den Beschlüssen des Ausschusses soll sie 4 Proz. bett» gen, bei gewerbsmässigem Grundstückshandel 6 Proz Vom Ertrag erhält ras Reich die Hälfte. Uetzer die Berweudung des anberen Teiles trifft die Landesrgie- rung Bestimmung. Den Gemeinden soll bis 31. MTrz 1925 der bisherige Durchschnittsertrag der Steuer zu- gewiescn werden. In bei Debatte kam vor allem die Besorgnis zum Ausdruck, daß die Steuer die Mieten stark rr. die Höhe treiben unb die Finanznot der Ge- mei:ldcn vergrößern würde. Die Vorlage wurde aber unter Ablehnung aller Anträge nactj den Beschluß,, deZ Ausschusses angenommen.

In einer Nachmittagssitzung verhandelte das Hau! über die Tabaksteuer.

Wetzlich (D. Nat.) verhielt sich im wesem- lichen ablehnend, da die Steuersätze die Einfuhr hin. derten und- dem Schmuggel und dem Schleichhandel Tür und Tor öffnen würden.

Abg. Schlüwr (Soz.) hat für die Steuer ein, wenn sie auch mit der Besteuerung bis an die alleräußerste Grenze gehe.

Abg. Nacken (Ztr.) erklätte: Wrr können die Steuer, wre si- der Ausschuß gestaltet», mirmachen; sie hat einen gangbaren Weg in der Schonung deS mittleren und kleinen Gewerbes. Die BelastungS- fäsigkeil bei Tabak» wird schwer, aber nicht unerträg­lich in Anspruch genommen. Der Ausschuß hat gründ­lich und mit Ernst Hand in Hand mit hervorragenden Fachleuten gearbeitet. Im ganzen werden wir dem Entwurf in der vorlie^nden Form zustimmen können.

Wg. Raute (Unabh.) bedauett das Scheitern des Tabakmonopols.

Abg. Nusckke (Dem.) erkennt an, daß der Entwurf eine schwere Belastung für das Tabakgewerbe bedeute. Da aber das Gewerbe selbst sich mit ihr abgefundc» habe, könne die Nationalversammlung ihr zustimmen.

Geheimrat Saemisch tritt für die Banderolensteuer ein und sagt für die Ausarbeitung der Ausführung?- bestimmungen die möglichste Berücksichtigung des Han- dels zu. „ , , ..

Der § 3 ergab eine längere Aussprache über die Tabakmischungen, die damit enlwte, daß ein d«m»kratischer Antrag, vertreten durch Aba Bluncke, angenommen wurde, der bestimmt, daß Mitchwaren als solche gekennzeichnet werden müssen.

Die übrigen Bestimmungen der Vorlage blieben im tvesentlichen unverändert, auch die Steuersätze er­fuhren trotz eines deutsch-nationalen Antrages keine Veränderung. . ~

Bei der Festsetzung der Tagesordnung für die DienStagsitzung schlug Präsident Fehrenbach vor, ne­ben dem Rest ‘ber heutigen Tagesordnung die erste Le- sung der Umsatzsteuer vorzunehmen. Dieser Vorschlag entfesselte eine lange GeschäffsordnungSauSsprache, da sich die Deuffchnationalen sowie die Sozialdemokrmen gegen die Einbeziehung der Umsatzsteuer in die De- tatnug wandten. Während die Deutschnationalen technische Gründe vorbrachten, waren die Gründe der Sozialdemokratie, für die der Abg. Lide sprach, politi­scher Natur. Sie gipfelten in dem Verlangen, vor den indirekten Steuern die direkten Steuern zu erledigen, weil bk Sozialdemokraten van dem Ausmaß der direkten Steuern tZ re Haltung gu den inbtrenen Steuern abhängio machen wollen. Sowohl von dem Demokraten Schiffer wie von dem ZentrumSiührer Griber tour'* r dieses Mißtrauen der Sozmldemo- traten gegen ihre eigene Regierung gespottet. Abg. Gröber insbesondere suchte den Sozlawemokraten ^klar zu machen, daß ihr ganzes Verhalten den Grundsätzen der parlamenlarischen RetzierungSsorm zutowerlcnise und daß eine jetzt vorgenommene Beratung der Um­satzsteuer noch gar nicht bedeute, büfi diese indirekte Steuer vor allen direkten Steuern verabschiedet wer- den müsse. Trotzdem Reichsfinanzminister Erzberge, die Einbringung der bis zur äußersten Grenze gehen- den RcichSemkommensteuer für Ende September oder Anfang Oktober in Aussicht stellte und auf den Vertu s «ine; gqnzen Monates hinwieI, toenn die erste Lesung

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