ung

Nr- 26. | I Samstag 1. Zebruar 1919. | “T Ä '»“»’ÄtlOta

Itb.

»

oll

Gie Wiedererweckung des Bundesrats.

müsse. Lin Sl

Soldatenräte in fflerl

Kommando

chen, da

ftäti-

Ir. U

en

:en-

:lde

bar,

IM

Ifl*

kN

78

a.

btM

l/i7 n om en !

olati

er, i

a 1 HI r. Iflt 19i>

ras- die.

le r

IN (U

Was geht vor?

berliner Vertreter schreibt unS: Man kein politischer Zeichendeuter <u sein, nm zu sehen, daß die Zeit der nährenden Um» » noch nicht als überwunden gelten

J wenn nicht olles täuscht, so wird vielmehr . ietzt vor der Tagung der National-Versamm- itttl ° \ unter“ Zusammenfassung aller Kräfte der Versuch einer gewaltsamen -tz der jetzigen Machiverhältnisse zum min- i» oie Möglichkeit seiner Durchführung er- ».werben.

A Stellung der Regierung, die nach der Nie» »t i)es SpariakusaüsstandeS in Berlin Ve» .gefestigt war, er cheint in den letzten in x klcschwächt. Man kann eS Tag für Oen Zerrungen leien, daß örtliche imd e fianj offen erllären, daß sie die Anord- Regierung keineswegs anerkennen und w.ut sind, die von ihnen beanspruchte Macht e »eultole Gewalt abLutreten. Zwar besitzt

fand wenig Gegenliebe, als er „ _ .

daß er seine Lerfügung nur unter dem Druck der trau­rigen Lage deS Vaterlandes unterschrieben habe. Man könne die Soldatenräte in diesem Suenblick nicht ab.

Matrosen von 1 ______ , _______...

wurde kürzlich ein Soldat, der nicht sofort Die National, kokarde von der Mütze entfernen wollte, durch die Hand geschossen. Preß- und Redefreiheit gilt nur für die Mvrgesleute und für da» MergeS-AmtSblatk, den »BolkSfretmd". Alle mißliebigem Aeußerungen oder Auslassungen über die jetzigen Zustände ziehen sofor­tiges Erscheinungsverbot der Zeitungen und Bestrafung nach sich. Da« kurz vor dem Kriege so erfreulichen Aufschwung nehmende Braunschweig gleicht heute einer Stadt, in deren Mauern die Pest herrilbt. War nicht in der allen Delienstadt bleiben muß, zieht von banne« ( besonders die höheren pensionierten Beamten. Offiziere und Privatleute suchen in Hannover, Hildesheim oder Celle eine Unterkunft zu finden. Der Finanzpräsident Bartels hat über die finanzielle Lage der Republik Braunschweig einen äußerst günstigen Bericht zur Be­ruhigung der Bevölkerung veröffentlicht. Glauben findet ie nicht. Die Ausgabe von Notgeld ist sehr bedeutend, owohl cm Papiergeld wie Lisenmünzen. Die Geschäft* tagen, daß auswärtige Firmen sehr zurückhaltend und Lböovorfichtig werden.

Uniform. Bei ganz geringen Änläsien wird von den der Schußwaffe Gebrauch gemacht. So ein Soldat, der nicht sofort Die National.

Kommt eie OffizierSstreik?

Die .Kreuzztg." nimmt in einem Leitartikel, der überschrieben ist ,Am Ende der Geduld" schrrf Stel. hing gegen die Verordnung de» Kriegsministers über die Neuordnung der Kommandogewalt und über die neuen Rangabzeichen und hält beide Verordnungen ür schlechthin unmöglich. Sie verweist auf das Vor­gehen der Aerzte und Apotheker in Wilhelmshaven. Die Erbitterung sei auf das höchste gestiegen und die Verhältniffe so weit gediehen, daß niemand mehr ein Interesse daran habe, daß die gemäßigten Sozialisten am Ruder bleiben. Sie hätten ihre Unfähigkeit zur Genüge bewiesen und unseren Staat politisch, moralisch und wirtschafllich zu Grunde gerichtet, sodaß nicht mehr diel zu verderben tst. Nur ein diszipliniertes Heer und ein ordnungsmäßig arbeitender Beamtenapparat könne das Chaos noch etwas hintanhalten. .Die Uhr stebt auf 12. Ällso fort mit den Soldatenräte nl Rafft sich me Regierung (Ebert und der Zentralrat aus Feigheit mcht zu dem allein möglichen Entschlüsse auf, o werden weder die Offiziere noch Die Beamten weiter oie Hüter der Staatsordnung sein, und die Volksöeauf- trogten werden in den Abgrund versinken, in den sie ge­hören".

■3n d-r .Voss. Zig." mahnt der bekannte Militär- chriftsteller - E. v. Salzmann die Offiziere, den Weg >er Vermittlung zu beschreite» und nicht» zu fordern, toa» . bie Regierung zu erfüllen nicht die Macht habe. Ein Streik werde die Offi stete in» Unglück bringen, denn e» gäbe keine Streikkassen und keine Mittel, die SoliLariät de» Standes zu erzwingen. Der Stunde des Streik» werde die Stunoe de r Elend» öalD auf dem Fuße folgen. Ein OffizierSstreik bringe den neuen Bürgerkrieg, Dann aoer gebe ei eine Katastrophe. Em wirtschaftlich ruiniertes Deutschland werde auch keine Offiziere haben und deren Ansprüche wären dann m den Wind geschrien.

' »simme nmehrheit;

’• Ü 2. tinen Staaten ausschufe einzusetzen, L Hxr sowohl bei der Vorbereitung, als auch bei der Peschiießung von Gesetzen mitzuwirkeu hat.

Was die Präsidentenwahl angeht, so braucht in tiefem Notgesetz noch nicht endgültig entschie- Itn zu werden, ob das Reichsoberhaupt aus der volkswahl oder aus der Parlamentswahl hervor.

:n soll. Man kann sich denken, daß der erste, k l ä u f i g e Reichspräsident der Beschleunigung r von der Nationalversammlung gewählt wird, n für seine Nachfolger mit regelrechter Amts- i di« Volkswahl nach amerikanischem Muster scheu wird. Auf diese Frage wird noch zu- ukommen sein.

orläufig ist das Auffallendste an dem Regie, icntiruife der Plan desStaatshauseS oder ätenausschusses. Da handelt es sich nämlich, wie gemeldet wurde, um die Auferweckung des an- «inend begrabebnen BundeSrats.

schaffen. Ungeachtet dessen müßten sich die Offizier« an die Arbeit heranmachen, denn nur auf diefem Weg« sei ein Borwäriskommen möglich. Beschlossen itmtD« ein scharfer Einspruch gegen die Neuregelung der 2-----mdogewalt; es wurde die Erwartung augSespto-

aß die Nationalversammlung sie wieder Herstel­

len werde, ___

.Der vorläufige Entwurf der Reichsverfassung Meral. Nr. 24) ist noch keine fertige Regierungsvor- Le, sondern der Entwurf eines Entwurfes, dessen »nätung im Zcntralrat und in der bundesstaatli- ,ten Kommission fortdauert.

”gn den zwei Kernpunkten wird wohl keine we­ltlich« Aendcrung mehr getroffen werden. Man tEm «so als Absicht der Regierung annehmen, daß le der Nationalversammlung Vorschlägen will: r i. Den künftigen Reichs Präsidenten nicht

Die deutsche« Kolonien.

Basel, 31. Jan. Wie dem Bureau Eurapapreß I gemeldet wird, schlägt die Frag« der deutschen flolo- I men in den Kreise« der Entente immer noch leb- I hafte Wellen. Der Vertreter der „BaSlet Nachr.* I will aus sicherster Quelle erfahren haben, daß Eng- I land, Frankreich und Italien sich nach langem I Sträuben zur Annahme des Vorschlages Wilsons I bereit erklärt haben. Der Vorschlag geht dahin, daß I die deutschen Kolonien bis zur Neuordnung der 1 Dinge Eigentum bei Völkerbundes werden sollen, I das einer seiner Mitglieder mit deren Verwaltung I betrauen würde.

Wir die Pariser Ausgabe der „Daily Mail" er» I fährt, ist die Frage der Kolonien dadurch kompli* I ziert geworden, daß ein Geheimvertrag zwi» I scheu England und Japan besteht, welchem zufolge I die Inseln im Norden bei Stillen Ozeans Japan I zugetoilt werden. Wilson beharre aber gerade des« I halb so nachdrücklich auf seinem Standpunkt der In« I ternativnalisierung der Kolonien, weil die Besitz» nähme dieser Inseln durch Japan eine tiefgehend« I Unzufriedenheit im Westen bet Bereinigten Staa- I ten auslösen würde.

Der bedrohte Osten.

An verschiedenen Stellen in Westposen und West» Preußen habe» Kämpfe mit den Polen statt» gefunden, bie für bie deutschen Truppen günstig aus» gelaufen sind. Ali in flulmfee zwischen Thorn iinb Kulm Truppen einrück en, wurden sie von der Bevölkerung mit ®e ehrftuer empfangen. Die Truppen stellten die Ruhe wieder her. Die Polen hatien einige Verlust«. Nach einer amtlichen Mel­dung wurden am Mittwoch Grüntbal, Wunichheim und Großsamollenik von unseren Truppen genom­men. Im weiteren verlaufe der Gefecht« würbe« Gremaden, Friedberg, Gr.-N«uberg von unsere» Truppen genommen.

München, 81. Jan. Der Vollzugsausschuß des I Lande-solbatenrar» Bayerns et ätzt in vollkommene» Verkennung bet im Osten drohenden schweren nationa­le« Gefahren eine Kundgebung, in der bie bayerischen Soldaten vor dem Aufruf bei Berliner Oberbefehls­haber» Staate zur Bildung eine» freiwilligen Grenz­schutzes gewarnt werden. Dieser Schwindel sei das politische Mäntelchen, hinter dem sich die Organisierung bet Weißen Garde verstecke. Die Kundgebung schließt mit dem alten Schlagwort: .Die Revolution ist in Ge­fahr l", das schon so viel Unheil an erichtet hat. Unter diesem Schlachtruf zogen bie Berliner Spa, takisten ge­gen bie eigenen Volksgenossen. Jetzt wirb sie von Den (golbatenräten begeistert ausgenommen, weil sie den Boden unter sich schwinden fühlen.

Die Ausstände.

• Berlin, 81. Jan. Xie Streikbewegung unietz den Bankbeamten der Berliner Großbanken ist gestern abend beigelegt woiden. Di« Mitteldeutsch« Kreditbank erklärte sich infolge Abrede außerstande bie Grundlagen bet erfolgten Einigung muzuteilew Jetzt meldet bk Berliner Presse, daß die Bank sich verpflichtet habe, außer bet int Oktober gezahlte« Wtttschaftsbeihilse von 500 Mark für Verheiratete zuzüglich 100 Mark für em Kind und 300 Mark für Unverheiratete, jetzt eine neue WirtschafiSbei- Hilfe in Höhe von 1000 Mark zuzüglich je 100 ML für ein Kind für verheiratete und 700 Mark fül ledige zu gewähren. Der Angestelltenaurschufe der Bank ist mit der Prüfung der vorgenommene» Kündigungen beauftragt. '■

• Essen, 81. Jan. Auf der Zeche „Mathias StinneS" find die Arbeitet in den AuSstand ge­treten. Die vorgestern »egen Differenzen in det Sozialisierungsbestrebung in den Ausstand getretenen Bergleute der Zeche „viltor" sind wieder angefahren.

* Leipzig, 31. Ja«. In dem der Stadt Leipzig gehörenden Leipzig-Fritz Dölitzer Braunkohlenwert sind die Arbeitet wegen Nichtbewilligung in den Ausstand getreten.

' • Beuchen, 31. Jan. Auf der Ferdinandsgrub« ist der Streik erloschen. Auf den Fürstlich Pleffischen Gruben sind noch etwa 50 Prozent auS'ü ndig, ebenso auf weiteren 11 Gruben. Bei 13 Grube« ist der Ausstand noch vollständig.

Erschreckend« Ziffern.

Berlin, 31. Jan. Der durch die Arbeitsein» fteüung und die verminderte Arbeitsleistung bet Bergarbeiter entstandene Kapitalverlust im oberschlesischen Jndustrierevier feit AuS» bruch der Revolution wird nach der „D. Mg. Ztg.^ auf rund 875 Millionen Mark^Miffert, der Wert bet in dieser Zeit weniger geförderten Kohle auf 130 bis 160 Millionen Mark. ASbge- 'ehen von bat zwanzig noch völlig im Aus staub bet

R(«e Mobilisierung tn Rumänien.

• Bern, 31. Jan. Einer Anzeige bet hiesigen rumänischen Gesandtschaft in den Schweizer Blättern zufolge ist die rumäni che Armee durch königliches Dekret von neuem mobilisiert worden. Die Mobi- lijation betrifft bie Jahrgänge 1872 bis 1897.

Berlin, LV. Jan. Dee Deuffche Offrzietbunv hielt in der Philharmonie eine stark besuchte Bersamm. lung ab, in Der gegen den Erlaß deS Äriegsminisrers über bie Neuordnung der Kommandogewalt, des Gru. ßes und der Rangabzeichen scharf Stellung nahm. Der Major Weberstädt bezeichnete den Erlaß als den To- desstoß für das Osfizürkorps. Er fragte, welcher Cffi. zier wohl noch Luft haben werde, als Kommandeur ein Regiment zu führen, wenn er sich von 18- bis LOjähr. Rekruten in feine Disziplinargewalt hineinreden lassen " -taMergt berichtete Einzelheiten, wonach ____________ .n Berliner Lazaretten unerhörte Miß­wirtschaft getrieben haben. Dem Bolksbeauftragten Siebte wurde bet Vorwurf gemacht, daß er wohl zu Soldatenräten ginge, aber nicht in die Versammlung von Offizieren. Der anwesende Kriegsminister die Erklärung abgab.

Dto

Fehr

®» müsse sofort die Entwaffnung der Arbeiter vorge- nommen werden. Die Bremer Bolksbeauftragten er- klärten diese Forderung für undurchführbar. ES hat den Anschein, al» ob bie Bremer Arbeiterschaft zu einem frieblicben Ausgleich nicht zu bewegen ist, obgleich je­her Widerstanb gegen bie mit starken Kampfmitteln heranrückenben großen Truppenkörper aussichtslos erscheinen muß.

Nach Meldungen Bremer Blätter geht bie Arbeit auf ben Hansa» unb Lloydwerken normal weiter. Ebenso ist es auf ben AtlaSwerken, wo bie Arbeiter be­schlossen haben, bie Arbeit nicht nieDerzulegen. Dage- gen herrscht auf der Sktien-Gesellschaft Weser starke Unruhe. Die Kommunisten versammelten sich in Er­wartung weiterer Anweisungen in ben Baracken. Die mehrheitssozialistischen Arbeiter faßten ben Beschluß, bie Werft, an beten verteidigungszustanb anscheinenv weiter gearbeitet wirb, zu verlassen. Such bie Beam­ten; von denen manche gar nicht erschienen sinb, haben bie Arbeit verlassen.

Aus Berlin wirb noch gemeldet, baß bie Anwendung der Reichsexekutive gegen Die terroristischen unb sparta- kisttschen Mmberheiten in Bremen schon außerorbent« lich heilsam gewirkt hat. Der Anmarsch bei Truppen hat nicht nur in Bremen viel zur Gesundung der Brr- hältniffe beigetragen, sondern beginnt sich auch bereit» deutlich in Hamburg und Wilhelmshaven aus- zuwirken. Man darf bie Hoffnung auSiprechen, bah ber fpartakistische Terror auch an bet Wasserkante ball» nur Erinnerung fein wird unb daß bie Ein» unb Ausfahrt berLebenSmittelschifse gesicher ist.

Die BorgSng« in Wilhelmshaven.

wtb Wilhelmshaven, 31. Jan. Der Präsident deS Freistaates Oldenburg Kuhnt und der Chef deS Sicherheitswesens Dein sind auf vier Wochen beurlaubt. In der Bevölkerung wird angenommen, daß dies die Folge der letzten Unruhen ist und beide auf ihren Posten nicht wieder zurückkehren werde«. Wilhelmshaven ist ruhig. Die Entwaffnung der Arbeiter ist nahezu durchgeführt. — Bei dem Anschlag der Kommunisten gegen die Reichsbank wurden im Ganzen 7*/« Millionen Mark, darunter 2 Millionen Mark in Gold geraubt Das Geld ist biS auf 400,000 Mark zurückerstattet.

Au» der Republik Braunschweig.

Braunschweig, 28. Jan. Die derzeitigen verhält, nisse in Braunschioeig spotten fast jeder Beschreibung. Der frühere Schneidergeselle, Dann Äunftftopfet jetzt Diktator MergeS leidet entschieden an Größenwahn. Dem kleinen Menschen scheint die Präsidentsnwürde in den Kopf gestiegen zu sein. Es fehlt sonst jede Erklä. rung für die absichtliche Schaffung von Rechtlosigkeit und Derwirrrrng. Während die Braunschweiger Juci. sten täglich Konferenzen über die Frage anbcraumen, ob bei Aufruhr unb Straßenkämpfen Die Stadt oder bet Staat Braunschweig ober beide zum Schadenersatz des verwüsteten Privateigentums haftbar gemacht wer­den könnten, rollen Rächt für Nacht schlverbetadene Lastautos von bet Munitionsfabrik Bienrode nach BrmmsÄveig, um :m Schloß ihre Ladung abzugeben. Die Regierung fühlt sich demnach nickt mehr ganz sicher. Sie kennt den Haß, ben bie Bürgerschaft und der größte Teil der Mehrheitssozialisten hegt und richtet sich auf rücksichtslosen bewaffneten Widerstand ein.

So schöne Tge wie die Regierung MetgeS bet Volks» weht unb Mattofenbesatzung geschaffen hat, erleben diese nie wieder. Tie tägliche Vergütung deS Braun« scktveiget Nalionalgatdisten beträgt 14 Ml., soll aber jetzt auf 17 Mk. erhöht werden, bei freier Verpflegung und Unterkunft. Dafür läuft der Volkswehrmann einige Stunden mit verrostetem Karabiner oder Ge­wehr, die Mündung nach unten, spazieren ober steht mit der Zigarre int Munde und feiner »Dame" zusam, j men Posten. Die künstlich genährte Arbeitslosigkeit ist leider die beste Stütze ber Regierung Merges. Ter Andrang zu der Volkswehr ist au8 angeführtem Grunde riesengroß.

Am verhaßtesten sind die sog. Matrosen, meisten» ehemalige Insassen des FestungSgesängnisseS in Köln. Der größte Teil wird schwerlich jemals in der Kaiser, licken Marine gedient haben, sondern trägt nut bie

Die erste Ankündigung dieses Gedankens hatte überraschend gewirkt. Jetzt liegt bk Bests ' bot. Von der sozial demokratisch..

ng, die wir z. Z. haben, erwarLte man et»

die Regierung jetzt noch ein« Mehrheit zu ihren Gunsten in den örtlichen A.- und S.-Räten, aber es läßt sich nicht leugnen, daß starke Abbröckelungen schon erfolgt sind und weiter drohen. Niemand kann heule auch wiflen, ob die unzweifelhaft wieder stark hervort Utende radikale Strömung nickt doc i Oberhand gewinnt.

Es liegen fern et bestimmte Mitteilungen darüber vor. daß im spartakistischen Lager gewaltige neue Rüstungen gemacht werden, mit dem aus» gesprochenen Zwecke, dte jetzigen Regierungsgewalien im Wege einer bewaffneten terroristischen Erhebung z« stürzen. Man versichert sich ber großen Waffrn- und Munitionsdepots und der Soldatenrat der 3. Armeekorps hat beispielsweise beschlossen, die Der» fügung der Regierung über dks« Depots zunichte zu machen. Der spartakistische „tote Soldatenbund" har in diesen Tagen in Berlin durch Flugblätter Aufrufe zur Neubewaffnung der „Proletarier" ver- breitet und gefordert, die damit gewonnenen Kräfte militärisch zu gliedern, einheitlich zu fassen und ou8« zunutzen. Da« Motiv lautet: „der Tag der Nb- rechnung naht!"

Diese und anbete Vorgänge lassen leidet keinen Zweifel darüber, daß die Ruhe und Sicherheit des Volkes erneut auf» schwerste bedroht ist. Die Spartakisten suchen ihre in aller Oeffentlichkeit kundgegebene Absicht, die Herbeiführung eines ge­setzmäßigen Zustandes zu verhindern und demgemäß die Arbeiten der Nationalversammlung unmöglich zu machen, mit den radikalsten Mitteln zu verwirk­lichen. Wen« auch die bereits umlaufenden Gerüchte, tvonach die Spartakisten beabsichtigen, Weimar und das die Naitonal-Versammlung beherbergende Thea­ter von Flugzeugen aus mit Bomben zu bewerfen und wonach sogar ein Plan entdeckt worden sei, das HauS der Nationalvrrjammlung in die Luft zu sprengen, als Phantasieprodukte anzusehen sind, so darf man sich doch nicht darüber täuschen, daß zwei­fellos von der äußersten linken Seite aller versucht wird, um die Nationalversammlung an der Schaffung deS deutschen Rechtsstaates zu hindern. Diese Ele­mente haben naturgemäß ein Interesse daran, ihre irtzige Gewaltherrschaft zu verewigen, da» deutsche politische unb wirtschaftliche Leben zu ruinieren, um e» dem Bolschewismus sturmreif zu mache». Man sieht daraus, wie noiwendig eS ist, daß die Natio­nalversammlung möglichst rasche und gute Arbeit leistet.

Xie A.» u. S.-Räte gegen die Natio«alversamml«ng.

Berlin, 31. Pan. Die „Pol.-Patlam. Nacht.» mel­den: Obwohl die Wahlen zur Nationalversammlung ergeben haben, daß nut ein verschwindend geringer Teil de» deutschen Volke» di« Diktatur der Räte wünscht, versuchen trotzdem die bi»hetigen Mitglieder bet Räte einen Putsch gegen bie Na tionalvet- f am ml un g zu organisieren. In Berlin selbst ist heute ein Bericht über die heute in der »Philharmonie" abgehaltene Versammlung der Groß. Berliner Ar­beiter • und Soldaten • Räte verbreitet worden, der längst vor der Beqammlung gedruckt war. In diesem Bericht wird von einer Teilnahme von 2000 Per­sonen gesprochen. Davon wat pat keine Reve. Die »Philharmonie» war dünn besetzt, und gerade dieser aufallend geringe Besuch legte die Frage nahe, in wessen Namen eigentlich diese Leute sprachen. Au» bet Mitteilung übet diese angebliche Massenversammlung zitieren wir: »Vor allem droht den und S.-Räten au» der Natioiialvetsammlung eine ernste Gefahr. S» ist zu erwarten, da» Me Mehrheit ihre Macht miß- brauchen wird, um Die A.« unD S.-Näte völlig zu de fettigen». Und weitet heißt e»: »Die Bollverfammlung fordert alle und S.-Räte Deutschland» auf, mit ihr gemeinsam vom Zentraltat der Arbeiter- unb Soldalenräte die schleimt;e Einberufung eine» Nätekon- gresses mindest«» im Laufe des Februar zu verlangen». Ein entsprechender Antiag wurde schließlich angenom­men, welcher besagt, daß spätesten» im Laufe de» Fe­bruar ein Komteß ber und S.-Räte ganz Deutsch, land» einberufen werden folle, bet zu der Nationalver- ammlung und zu dem Entwurf der neuen Verfassung Stellung nehmen soll. — In ber Versammlung wurde ein wirkungsvolle» Flugblatt derMehrheittsozialisten verbreitet, da» folgend« Weisheit kündet:

Kurzsichtige Toren fetb ihr; aber keine denkende Arbeiter. Ihr werdet e» dahin bringen, daß ber Ar­beiter sich seine Pfeife mit Banknoten anstecken, ferne Offen bamit Heizen unb feine Wände damit tapezieren kann. Aber bann gibt e» nicht» mehr zu kaufen, weil die Produktion vernichtet ist; gibt e» nicht» mehr zu essen, weil in bie Stabt nicht« mehr hereinkommt; ohne vernünftige Löhn« kein Abbau bet Preis«.

Spartakisten und Bolschewist««.

Berit«, 31. Januar. Der .Vorwärts" schreibt: „Zwischen den Spartakisten Berlins unb Rußland» soll nach polizellichen Ermittlungen aus verschiedenen Strecken ein reger Verkehr tattfinden. E» ist durch einwandfrei« Bertrauen»- eute festgestollt worden, daß au» Kowno im Auf­trage russischer Bolschewisten drei Personen unter- weg» sind, um Telegraphenämter im Osten zu zerstören unb führende Männer, die ihnen mbequem sind, zu ermorden. Dkse drei Per- onen führen angeblich 2 Millionen bei sich und wollen zu Fuß oder im Wagen die Grenze passieren.

Die Niederwerfung der Spartakisten in Bremen.

Aus dem Hauptquartier ber Regierung»truppen vor Bremen wirb Berliner Blättern gemelbet, daß in Bre-, men die SHlarmierung der gesamten bewaffneten Arbeiterschaft unb ber Wachtkompanie erfolgte, nachdem bet Vormarsch bet Regierungstruppen bekannt geworden wat. Alle Lastkraftwagen beförderten bie Maschinen, gewehte unb Bewaffnete in bie Vorstädte. Seiten» de» ersten Adjutanten de» Divisionsstabe» bet* Regie, iungstruppen wurde folgendes erklärt: Der Befehl«- Haber ist Cent Volksbeauftragten Siebte mit weitgehen­den Vollmachten ausgerüstet. Der Sejorbetuttg ber ganzen Division dienen 20 Züge; bie Artillerie ist besonder» stark; bei der Division befinden sich auch mehrere Flugzeuge, Panzerwagen unb Minenwerfer. Der Aufmarsch vollzieht sich zu beiden Seiten der We­rt. Wit werben alle» tun, utn Blutvergießen zu ver­meiden, müssen, jedoch unter assen Umständen auf Au», lief erung bet tn ben Händen der Arbeiter befind- lichen Waffen bestehrn. Um 2 Uhr nacht» trafen im Kraftwagen vier Mitglieder der Bremer Coll «beauf­tragten beim Stabe ein. Sie ersuchten, den Vormarsch einjustellen, da sich bie Bremer Regierung mit Der Reich»regrerung in Verbindung gesetzt habe und zunächst die Antwort abroarten müsse. E» wurde ihnen erwidert, befj die Division sich streng an bie erteilten Weisungen hallen muffe und sich auf Verfchl.-ppm.gcu nicht ciulaffe.

eits das Festhalten an dem Eiukammer- st em, das der demokratischen Lehre vom unge- ten Dolkswillen entspricht, und andererseits [eigiing zur Zentralisation, um das möglichst in der Richtung zum Einheitsstaate ««szubauen. Nach beiden Richtungen hin ist in den chenden Kreisen ein Rückschlag eingetreten.

Der alte Bundesrat war der Hort des Bundes- nsystems. Er hatte neben der gesetzgebenden 't auch RegierungSbesugnisje. Tat.

Itf war der Bundesrat die verfassungsmäßige eichsregierung, während der Kanzler und tat Mitarbeiter richtigerweise als „Reichsleitung" W bezeichnen waren. Das neue „Staatshaus" soll Mch neben der gesetzgebenden Gewalt einen Anteil ik ber Regierung habe«, nämlich durch die Mitar» '' an den Vorlagen, die dem Reichsparlament «macht werden sollen. Regierung und Staatenaus- Wiß sind in dieser Hinsicht nebeneinandergestellt, ^ichgeordnet- Wenn sie über die Vorlage nicht werden, kann jed.r Teil seinen Entwurf der ertretung vorlcgcn. Bei dem Erlaß von Ge­hst aber die Regierung kein Einspruchsrecht iensowenig wie der Kaiser gegenüber den Beschlüs- m dcs Bundesrats und des Reichstages kein Ein- bruchsrecht hatte. Lehnt der Staatenausschutz ein Nit Parlament beschlossenes Gesetz ab, so tritt c» sofort in Kraft, sondern es muß erst eine -Volksabstimmung herbeigcführt werden. !*» letzte Entsckkidung in einem solchen Streitfall M also durch Referendum nach schweizerischem "uster erfolgen.

Das tut der Macht des neuen Staatenhauses WNg Wbruch. Es kann sich, wenn es aus tüchti- M Leuten besteht, den Einfluß des alten Bundes- W sichern, sowohl auf die Gesetzgebung, als auf W Peichsleitung. Durch diese Tür hält das bun- Wstaatlichc Prinzip, das anscheinend verbannt war, «icoer seinen Einzug in das Reich.

Die Zusammensetzung des Staatenhauses schließt auch dem Vorbilde des Bundesrats an. Jeder he Freistaat bekommt mindesten» eine A» re16,. ®er Erdrückung der Kleinstaaten durch * "reßstaaten wird vorgebeugt durch die Bestim- ^8, daß kein Staat über mehr als ein Drittel der unmen verfügen darf. Menn also der preußische in seinem bisherigen Umfange bestehen bleibt, W« er immer nur ein Drittel der Mitglieder, so Jttn Stimmenverhältnis im großen und ganzen alten Gleise bleibt. Allerdings fällt die tze Bestimmung fort, dah jede R^ierung im ihre Stimmen einheitlich abgeben liefe.

wi wichsigen Fragen, bie das Interesse des be. ’ 'n Staates tief berühren, wird die Bertre- dreses Staate» in der Regel auch einheitlich

Staatenhaus hat einen bundesstaatliche« und zugleich einen konservativen Zug. wird der Plan im Zentrum und bei den yenden Parteien mehr Anklang finden, aI8 . ku „Demokraten" und Sozialisten auf der Lin« g ® ift jedenfalls «in gutes Zeichen, daß sich M,» .^üandnis ftir die guten Einrichtungen der allmählich wieder Bahn bricht und etwas Wasser in den schäumenden Revolutions- ö^gosseu wird.

Volksabstimmung wählen zu lassen, sondern * km der Nationalversammlung selbst durch einfache

a

tjji

1911

>1

Illg- M irr, Da ।

ntt* »er.