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Aus dem fireife Fulda:
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Steina«. D. 205 (204), Z 189 (190), DB 1, ® 15
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Aus der Provinz.
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ll^a* 4|J?Uau; Die Zentrumspartei kann mit Veftir- ; j ^"8 auf die beiden Wahltage zurückblicken. Tiotz- Itn rlttOte ’n H°"°u und den benachbarten größt-
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1183 *6f 21 (®tObt)' S 174# DN 837, DL 439, D ?r»>S Marburg. TL 2224, S 7050, D 6864, J ®199t 8 1400, U 440.
8 1001 (1029), andere bürgerliche Parteien «06 (496), 6 368 (453).
• Köln, 27. Jan. Der Borstand der kommunal» poliii chen Bereinigung der ZemrumSPartei bat an die Preußische Regierung ein Telegramm gerichtet, worin er E i n l p r u ch gegen die Verordnung betr. Auflösung und Neuwahlen dir Gemeinde'ollegien erhebt. Die Bereinigung stehe auf dem Boden de« gleichen Grmeindewablrecht«, halte aber die Bei« schiebung der Gemeindewahlen b iS nach der gesetzlichen Neuregelung der Kommunalver- faflung für geboten. Die Bereinigung will, wenn die Regierung die em Ersuchen nicht staltgibt, Schritte uniernehmen, um gemeiniam mit anderen Irak- tionen der Gemeindekollegien auf die Gemeindeverwaltungen dahin einzuwilken, daß die Ausführung der Verordnung mißbilligt werde.
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liche Stimmzettel; auch für den gemeindebürgerlichen Stimmzettel muß gesorgt werden. Die ewige Wahlagitation ist kein Vergnügen, aber eine Pflicht. In der Gemeindeverwaltung sind wert- volle Güter zu wahren. Die Anstrengung lohnt sich.
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Aus dem deutschen Oste«.
* Berlin, 27. Jan. W e verschiedene Bläiter melden, sollen die Polen Pom st und Unruhstadt kampflos besetzt haben. Tie Besetzung von Pomst bildet eine Bediohung de» Bahnhofs Beni- schen, von dem die Stadt rn südwestlicher Richtung nur etwa 12 Kilometer entfernt ist.
® Berlin, 26. Jan. Die RerchSregierung hat sich gezwungen g^ehen, durch Beiordnunz für die Einfuhr von ZahlunaSmitteln jeder Art in daS Aufstau «gebiet der Piovinz Po en eme besondere Erlaubnis de« Reicheschatzamte« oder einer von diesem bezeichneten Behörde vorzuichreiben. Lediglich int Wege de« Rei eveikehi« dürfen Zahlunglmitiel bi« zu 1000 Mark innerhalb eme« Kalende, tage«, jedoch nicht über 3000 Mark innerhalb eine« Kalendermonat« ohne eine solche Erlaubnis tu da« Auf- standSgebiei verbracht werden.
Wlacken'en.
wlb Berlin, 26. Januar. Nach zuverlässigen Nachrichten befindet sich Mackensen tn Zutat, Dem Schloß des Grafen CHot et mit zehn Herren s. ine» Stade». 500 Spahis bewachen da« schloß Die Grfan enschast ist sehr hart, Innerhalb de« Parke«, nahe dem Schlosse, ist ein Lrahtzaun gezogen. Atackensen darf nur innerhalb diese« eng begrenzten Raumes spazieren «ehen. Der Hautherr, dar, sich tn den Räumen Mackensen» nur täxltch eine etunoe aufhatten und nur in Gegenwart der Wache mit ihm sprechen.
Petersburg geräumt?
Basel, 27. Jan. Nach einem Pariser HavaS- Dericht bestätigt ei« Pariser Telegramm de« »Echo
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Aus dem Reiche.
Krei« Lauterbech. Z 681, TN 2147, DL 1723, D 8547, 6 5599, U 1.
Krei« Wetzlar. D 5704, S 11887, U 1368, DL 2433, DN 5540, Z 646.
Wiesbaden. TN 1007, TL 9313, st 7482, D 16 774, S 13908, U 1033.
Berlin. Bisher wurden gezählt: D 144353, S 332786, U 267750, TN 98 364, Z 51601, DL 51062. E« erhalten S 7, U 6, D 3, Z und TN je 2, TL 1 Sitz. Verschiebungen sind noch möglich.
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1911 l'MM«
— aI Verantwortlich für bett redaktionellen teil: fiatl Schütte. Jir. **'* I sür die Anzeigen: I Pqr, e11er, Fulda. — Rotationsdruck.
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Die Ausstände und die Kohlennot.
Berlin, 27. Jan. Die Kohlenkrisis in Groß. Berlin hat sich derart zugespitzt, daß man an zu> tändiger S elle in Erwägung zieht, ob nicht die ge. amte elektrische Stromzufuhr für alle Jndu. tri en Berlins gesperrt werden soll. Damit würde die Berliner Industrie mit einem Schlage lahm gelegt sein. Nur die Lebensmi telindu- strie und die öffentlichen Einrichtungen würden weis ter mit Strom beliefert werden.
Beuchen, 27. Jan. Obwohl für heute die voll, ständige Wiederaufnahme der Arbeit erhxirtei wurde, befinden sich immer noch 27 von 64 ober* schlesischen Gruben im Ausstand.
Dresden, 26. Jan. Oberbürgermeister Blühen sagte in der Stadtverordnetensitzung: Die Kohlenq verhäl nisse sind so schlecht, daß man nicht sagen kann, wie lange die Straßenbahn überhaupt noch fahren kann. Wir habe alles versucht, um die Ar. beitSlosen in die Kohlengruben zu bringen, aber alle« ist gescheitert. Der Zusammenbruch nicht nur der Industrie, sondern auch der Brote bäckereien und des Vorkehr« ist unter diesen Um« ständen nur noch eine Frage von nicht allzu langer Zeit.
* Essen, 27. Jan. Heute früh sind auf alle« Zechen des Ruhrgebiets die Bergleute wieder vollzählig eingefahren.
* Berlin, 27. Jan. Wieder einmal soll bei bet Berliner Straßen bahn gestreikt werden. Zur Abwechselung ist e« jetzt dar technische Personal, da« eine einmalige Zulage von 200 bi« 500 Mark ferbett. Die Direkiion erklärt, daß sie unter keinen Umständen dieser unmöglichcn Forderung nachgeben töline. Da die Angestellten an ihrer Forderung unbedingt festhalten und nötigensoll- die Ausfahrt der Straßenbahnwagen mit Gewalt verhindern wollen, so ist mit einem Straßenbahnerktreik gegen den Willen der Mehrzahl der Straßenbahner selbst zu rechnen.
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Sie LMMM in Men. MSlinnakn: äSä y** - VoikSpartei; DL —Deutsche lib
ßtlpaitet; ^rutsche demokratische Partei; E.--- «ehrdeitrsozialisten; U.—Unabhängige Sozialisten; nna --Ungültig.
(Sie emgettammerten Zahlen zeigen da» Stimm- ■ egeoni» bei der Nationalwahl am 19. Januar.)
blmi Off.
Au» dem Steife Gelnhausen: ■. V'" «elnhanstn (Stadt und Land). S 9638, Z 6400, ■ ® 3865, TN 1673, DL 1174, U 979.
«tebcr. W 516 (446). Z 169 (176), TN 21 (37), W 17 (18), D 71 (85), E 156 (153), U (2). Arnbach. Z 327, E 7.
v'b TL 26 (39), S 490 (784), D 164 (205), DN J2 (245), Z 1050 (1104), U 504 (551).
J «berg. TL 3, S 1, DN 7, Z 75.
•Wenmittlau. E 24 (19', D 2, Z 417 (425).
«acbiersbach. TL 90 (68), S 239 (241), D 260 <282), TN 114 (116), Z 39 (43).
«Itenhajflau. DL 4<JS 215, D 30, TN 84, Z 14, U 7.
Die Pariser Konferenz.
Pari«, 27. Jan. Heute vormittag wurde über daS Schick al der deutschen Kolonien beraten; zu dieser Frage iprochen der französische Kolonial- [ Minister, der französische Generalgouverneur von Ostafrika und der Eubdirektor im Ministerium de« AuSwärugen. Auch die Frage der deutschen Interessen in Marokko tumbe eingehend ereriert. Irgendwelche Beschlüsse sind nicht veröffentlicht woiden.
Die deutschen Vorarbeiten für die Friedenskonferenz.
Berlin, 27. Jan. Die Reich«regierung hat sich heute mit den technischen Vorbereitung-« zur Frie- dentkonferenz beschäftigt. Die Sutzelfragen wird da« Auswärtige Amt zu behandeln haben.
Aus der WaffenstillstandSkommisston.
totb. Berlin, 25 Jan. In bet Sitzung Waffen. stillstand»kommission in Spaa am 25. Januar Überreichte die deutsche Kommission mehrere Protestno. ten, so gegen die Anordnung de» amerikanifchen Befehl»habei« im Ärei|e Saarbrücken, wonach der Be» bölt.rung da» tragen um.eänberter Mtlitär klei - b u n g verboten ist und gegen Ausschreitungen französischer Soldaten bei Front furt a. M. Dort wurden Passanten, die im Besitz vorschiikt-mäßiger Ausweis» popiere waren, schändlich behandelt, verprügelt und auf der Flucht beschossen. Sin kranker deutscher Krieger wurde mit dem Kolben zu Boden geschlagen, wobei einer der Fra.izosen auf deutsch rief: „nuf den Kopf!- Auf die deutsche Bitte, dem Erzbischof von Köln, Kardinal von Hartmann, volle Bewegungsfreiheit zu gewähren und feine Post von der Zensur zu befreien, wurde in der heutigen Sitzung mitgeteilt, daß nur die amtliche Korrespondenz de» Kardinal» ohne Perzigerung toeiterbeförbert und im allgemeinen nicht durchgelescn wcroen wirb, dagegen würden der Erzbischof un» zwei zwei feiner Kapläne einen Paß erhalten, bet ihnen jederzeit den Eintritt in das besetzte Gebiet aeftattet
Unter der Begründung, die russischen Krieg«» nef an genen tonrben nur abtran#portiert, um die Bolschewisten zu stärken, verlangten die Alliierten in der heutigen Sitzung die Sinstellung le» Abtransportes der russischen Gefangenen. Die deutsche Xetnmtffton legte gegen bteft« Verlangen Verwahrung ein und betonte, daß die Einstellung der Transporte zu Revolten führen könnte, da die russischen Gefangenen schon vor längerer Zeit von der bevorstehenden Heimbeför, berung in Renntni» gesetzt worben seien. Da außer» dem der Abtransport über Pinsk gut und ordnungsmäßig von statten gehe, müsse di« deutsche Reichslei- tuug e» ablebnen, sich zu solche« Maßnahmen zwingen zu taffen. Deutschland sei bereit, den Rücktrantport der {Hüffen auf dem deutscheiseits schon vor VZonaten vorgeschlagencn Seewege auszuführen.
Ein Zentrumsprotest gegen Vergewaltigung durch di« Entente.
Im großen Saal« der Festhalle zu Karlsruhe fand am Sonntag abend eine von der gen -umspariei em. berufene, von weit über tausend onen besuchte
Versammlun, statt, um Protest zu Den ge en die
fortgesetzte Vergewaltigung des oeutschen Volkes feiten» unserer Feind«. Die Au»füh> ungen der Minister» der »erläuft en V«lk»regierun - Dr. Trunk- Karlsruhe und »r« Geistlichen Rate» Dr. Schofer- Freiburg fanden stürmischrn Beifall. Di« Versammlung erhob insbesondere flammenden Protest gegen die Sinverleibung badischer Landestelle in die besetzte Zone und gegen die schimpfliche Behandlung Deutscher in Elsaß-Lothrtngen, gegen da» Fortbestehen der Blockade, »a» durch nicht» begründete Zurückhalten deutscher Gefangener und die schikanös« Haltung der Uebernahmekommission, da» Begehren ungeheurer Mengen landwirtschaftlicher Geräte, wodurch unsere Feldbestellung und Damit unsere Ernährung geradezu in Frage gestellt wirb.
be Par S die Räumung Petersburgs. Die Petersburger Regierung fei nach Nischni-Mowgorod geflohen.
Die Lage in Portugal
ist noch unklar. Nach einer Havasmeldung aus Madrid sollen portugiesische Kriegsschiffe Oporto bombardireen. Die Marine scheint der republikanischen Regierung treugeblieben zu sein. Entgegen einer von der portugiesischen Gesandtschaft in Rom ausgegangenen Meldung, wonach die republikanische Regierung Herr der Lage sei, berichtet Haras aus Vigo: Der größere Teil der Lissaboner Garnison habe sich der monarchistischen Bewegung ongeschloffen. Reuter meldet einmal, der frühere König Manuel sei in Portugal eingetroffen, das andere mal meldet er, der König sei in London und wolle nicht nach Portugal zurück. Weiter verlautet ous Dolrneia do Mintzo, dsß Lissabon in die Hände der Monarchisten gefallen fei und daß dort die Monarchie aurgeruscn worden sei. Eine monarchistische Abteilung marschiert gegen die Garnison von Coimbra.
Die Frage der Sozialisierung be» Bergbaues beschäftigt die Oeffcmlichkeit au» ganz natürlidxn @rüne Den außerordentlich, kenn die Tersraullicbunz der Roh, f*offhituftrien in Verbindung mit der BerL’uetung de» Verkehr» auf bet Eisenbahn birgt He große Gefahr ix sich, daß die Fertiginbustrie, besondo-s die Industrien, welche für den Export arbeite:i, in ihrer flonfurrr.-.g- fähigfeil schwer b-ch-lw > ü n "den. D ie Lage hier im rheinisch.westfälischen 3nbu<u egrb-et läßt sich, fe’reit He Bergarbeiter selbst in Frage kommen, wie folgt fixieren: Grundsätzliche Gegner der Sozialisierung les Bergbaues sind die Bergarbeiter nur zum geringen Teil. Die Mehrheit, auch die gewerlschafilicken £)rga. nifationen, betrachten die Sozialisierung a'.i eine Fraee der Zweckrrößigfeit, nicht des Spring-.p». " Form der Sozialisierung bestthi noch keine einheitliche Ausfaflung, — ob sie erfolgen soll durch vollst«, d^ge Verstaatlichung oder Veigtsellschastlichung de» Berg» baue» und seiner Nebenbetriebc ober durch eine zweckmäßige Kontrolle de» Staate» in Verbindung mit den organisierten Arbeitern in Bezug auf die Hohe bet Gewinne, Festsetzung btr Lo,ne usw.
Die treibenden Kräfte für die Sozialisierung hier im Industriegebiet sind nicht die Gewerkschaften, son- dern pie radikal sozialisuschen Gruppen, tt^äglb
Au» dem fireife filrchhalu. \ kkr'arithaxsen. W 196 (200). Z 192 (198), C t (6). »«rbJtf. W. 600. Z 518, D 23, S 26. «»mberg. W. 486. Z 434, D 21, S 4.
Auch bei unseren Gegnern flackert die Unzufriedenheit der Srbciteimaffea bedenklich auf. Die poli.ische« Streik« nehmen zuweilen großen Umfang an.
lieber den augenblicklichen Stand der Arbeitev- bcivegung in England wird aus Bern gem-ldet: Tie Mißstimmung im Heere dürfte nicht der einzig^ Grund für b tt Verzicht Englands auf ein militärisches Eingreifen in Rußland sein, viel mehr spie'c« tnnerpoli ifche Vorgänge die gliche Rolle. In einer Januar-Sitzung hat die Leitung der Londoner Extrcmistenbew'-gung angeregt, eine vollständig» Stillegung der Bergöau« al» Protest gegen eine Verl tzung Rußlanoj herbeizuführen. Zugleich sind mit der Bewegung Bestrebungen zur S o- z i a l i s i e r u n g des Bergbaus, der Eisenbahnen und der Schiffahrt' verbunden. Di« Bewegung, di» nunmehr auch auf den Reichsverband der 8>sen- bahner. und die Vereinigungen der Posizeibeamten übergreift, breitet sich rapide aus. Die Schiffsbau. angestellten der Londoner Hafen« streiken zu Gunsten einer allgemeinen Lohnerhöhung. In Betrachf kommen 12000 Arbeiter.
In Pari« haben die Angestellten bei Straz ffenbahn und Automobildrvschken sowie die Kon. oukteure der Untergrundbahn und oer Nord-Südbahn den Streik begonnen. Ter Streik war auf allen Pariser Verkehrslinie» fühlbar. Er kam der. schieden lich zu Ruhestörungen. Jetzt ist die Arbeit wieder ausgenommen worden.
In Mailand stehen, wie der „Secolo^ mit» teilt, alle Gießereien still. Die Arbeite« vergangen den Achtslundentag, höhere Löhne und Vergütung de» freien Sams ag nachmittag.
In Prag streiken sämtliche Arbeiter der EleL-' trizitätswerke.
Die etniallflertttta des Berqbau».
Zur Sozialisierung der Bergbaubetriebe wird un» aus Essen geschrieben:
| Dienstag 28. Januar 1919. | I 46. Zahrg
me, , ii. q iflT Sex!«
------ •» v“”“« unu utn vrnaa-oarirn grozr» , J 8i,>ri7iy,,en ^et Wahlkampf durch eine spariakistische ern.k • .!d)a^ schwer beeimrächtigt war, ist da« ueikp jg. sehr befriedigend. Wählend im Jahie L h tn Hanau 400 ZemrumSstimmen aufg bracht ft!m " toatrn. erreichte die Zahl der ZenUumS- i'iitll em 2Rn<x m 1^. 3anuar 1704; dieser Besitzstand ist nt.« Sentr»'«yanuQr t°fl restlos gesichert treiben. Tal * Kn ftsl er,t),clt diele« Mal 1643 Stimmen. In '•'tn h?°*1 t^t-n Wahlbezirken sind nur 11 Stirn« el8 tüt da« Zentrum abgegiben woiden
üen Januar. Dagegen sind in den Kaser- Stöüe'r. « 0 h,,t den ander- n Parteien, eine Zäh, . Anzahl Stimmen ausgefallen, weil sich die funa?n -t wahlberechtigten Soldaten durch Enilas- >men verringert hat. Im ganzen ge-
bom iq ivOt do« Zentrum gegenüber dem Ergebnis ^ljaiiht»t ^°mUar f,*n„en Besitzstand mit am besten ten hi, den übrigen Porieien haben erhal- >i'tei ifn0mot;®,,n 5631 (19. Jan. 5690), Boll«. Sfüienl » (1916)« Teuiichnotionalen 489 (491), •iften Oitaliften 6044 (7026), Unabh. So ia- fionb s.’/ ’ '6089). Aus der demolratischen Li e tÜ em,” ^derburgerme ster Hild von Hanau, der ðähni» ^lfbbl ist. Tiesem Umstand vüifie bei kn n ■7naF<' Künftige Ausfall für die Temokra- werden Der Erfolg für die Zen- ÜUmsh. -fr bem ruhiigen Wirken des Zen- ^Sirfen 1 einf Hanau zn buchen, dem restlosen Ntett v^,"^w°«nlichen und weiblichen Mitglieder, Ljahl 500 schon wert überschritten hat.
imii e. 19 (18). .....
--etabt Schlüchtern. Z 79 (82), DD 135 (155), DL .56» 25 (23t, D 827 (970), S 613 (700), U 6 (4).
«•ben. Z 491 (514), DN 32 (43), S 104 (102), D '2 (13).
FT1"'1 w O uo \uu'< \»)«
kranb. W 125 (119), Z. 116 (118), S 3 (4).
T ! D-lherba. DN 6, D 6t, S 217, U 3.
Tgen t
BeNsteinbach. SB 250 (244) Z 203 (244', S 23(18). Ti« Landeswahlen itt Hessen.
'$,7.23 ^26^' DN 1, D Darmstadt, 27. Jan. Die bis heute abend 8 Uhr 533 flam* "a /«nß\ crm 1 eingelaufenen Wahlergebniffe au« 564 Orischasien
^ *1/^ c R9 Z 409 (4(®X ^N 1, Hessen« emschl. Mainz, Daimstadt und Offenbach
® 1 W- ® ‘7 (O49;-Ö1 , lauten: Liste Ulrich (Mehih.-Loz.) 174 171 Summen,
vu^nrod- W 193 (182) Z>81, D 1. Kiel (Unodh.) 6512, Schmut (Zenuum) 52512,
VilchtUberg. SB 338. Z 301 (309), D 4 (2), S11 (1). Henrich (Temotr.) 70104, Brauer ^Hess BolkSpariei)
Au» dem fireife Gersfeld: I 317<)3, Wünzer fDeutsche Volttp.) 28364 Stimmen.
«odenbach. W 118. DN 21, D 22, S 33. «n,0» Rt‘ 5riebbet9- 3 697, D. 76, 8
rbetnöaufen. W 56. DN 5, D 20, E 20. I u *•
Mo-bach. SB 147. Z 11 (10), TN 44 (39), D 21 -------------------
(17), 6 44 (63). Drittens: Gemeindewaülen.
Rimmer«. SB 85. DN 17 (17), D 41 (49), S 7 m..?/ wmiHiivwwvuih
/4) I Wählen und teut Ende! Nach den Reichswah-
Banbberg. Z 7 (13), DN 47 (29), D 27 (33), S len und den Landlagswahien wird uns im Februar g (iß). noch ein Wahlsonntag beschert zu grundsturzender
ejieretmd). SB 194. Z 59 (60), DN 30 (35), D Erneuerung der Gemeindevertretungen.
25 (26), S 46 (52). I Auf die Umwälzung der politischen Verhältnisse
Rippelbach. SB 86. TN 28 (21), D 27 (53), S f°a nun alsbald die Umwälzung im kommuna.
23 (9) l len Leben folgen. Bisher herrschte auf diesem Ge-
ficngersfeld. W 73. S 24 (10), D 26 (44), DN die e noch ein gewisser Zug von Mäßigung und
8 (6), Z (8). I Vorsicht, indem man die kommunalen btörperschaf-
irbmennrobe. DN 41 (27), TL (1), D 57 (78), I ten nicht mit einem Schlage erneuerte, wie es beim
® 39 (42>. i Reichstage und dem Landtage üblich war, sondern
fiupSrod.^W 62. Z 53 (55), U (5). | durch stusenweise Ergänzung derartig aufsrisch e,
daß den neuen Strtömungen und Verhältnissen _ . , Rechnung getragen wurde, ohne daß der Verwal-
lieb. SB 137. Z 109 (110), S 19 (17), JI 1. I tungssaden durchrisfen wurde. Diese SBahrung des Lcuhos. SB 108. Z 95 (93), S 4 (7). I Zusammciihanges, die allmähliche Ueberleitung soll
Au» dem «reise fiünfeör jetzt fortsallen. Tie gegenwär igen Gemeindever-
tretungen sind für aufgelöst erklärt worden. Ihre Obernüst. Z 125 (127), DN 2. Nachfolger bilden eine funkelnagelneue Körperfchaft.
Oberuffgausen. SB 449 (422). Z 404 (423), S. 15 I Nicht nur andere Personen, sondern auch ein ganz
gn ans zookx n 00, ,noJ, , z„x neuer Geist, ein neues System ist zu erwarten; denn
/q?8 ^5). Z 284 (284), TL 4 (8), das Wahlrecht wird in der denkbar radikalsten Weise
rh<.rhr»itiM* qxm 9 zox o-i zoq\ a ,r,nx umgcstaltet Die politischen Wählerlisten mit
£.n,JI tid,ö n l2 Am ?L\23tx va?3 /JP?" ihrer Ausdehnung auf die Jugend von 20 Jahren
6 169^12^1 33 ® ^94 I werden den Gemeindewahlen zu Grunde gelegt.
edmiaribajL 227 12'8) ® 12) 6 8 14) ?ie unstetige Bevölkerung, die vor einem halben
rbrirazhkn 7Q <jx ka « u 4 ‘ I Jahre zufällig ut die betreffende Gemeinde geraten
Obcn^achsen. TN 78, D 54, S 14. ist, ha: ebenso viel Recht und in Jndustrieorten,
Au» dem fireife Schlüchkern: I wo sie zahlreich ist, hat sie bei ihrer gwßen Zahl
«aiborn, Kr. Schl. 5B. 177. st 150 (161) D 11) ”?e^r Macht als die angestammten Bürger und c «
6 26 (21) ü 1 ,3) 0 ' >' > I tue HauS- und Grundbesitzer, die mit der ® meinte»
Herolz. W. 302. st 254 (249), DB 5 (5) D 5 (11) wir.schäft auf Gedeih und Verderb verbunden sind.
* “ '•«•' v ’ I Der wichtige Gesichtspunkt, daß es in b tt Gemein.
I den sich wesentlich um BermögenSverwal- I tung handelt, bleibt gänzlich außer Betracht. I Wenn der Raubbau durch Leich sinn oder Eigen« I nutz verhütet werden soll, kann nur die staatliche I Aufsichtsbehörde eingreifen. Aber wie es mit dem I Wollen und Können der Staatsorgane jetzt bestellt I ist, wissen wir ja leider.
I Eine vernünftige Reform de« kommuna- I len Wesens wäre nur möglich durch ein umfaflende« Ges?tz, daS einerseits die Neubildung der betreffenden Vertretungen regelt, andererseits aber auch deren Befugniffe sowie die Befugnisse der Bürgermeister, der Landräte, der Aufsichtsbehörde usw. in gehörige Ordnung bringt.
Wer ist berufen, ein solches Gesetz zu erlaflen? Selbstverständlich die Landesversammlung, die am 26. Januar gewählt wu.de. Die gegenwärtigen Gemc.ndeverhäl niffe hätten ganz gut fortbestehen können, bis die LandeSversammlung ihres Amte« gewaltet hätte. Auch die Sozialdemokraten hätten sich mit diesem Aufschub zufrieden geben kön- [ nen: sie haben ja durch ihre „Räte" und „Kontrolleure"^ sich bereit» einen großen Einfluß auf die Gemeindeverwaltung gesichert.
Warum ist denn noch in der elften Stunde der UkaS erlassen worden, der willkürlich der ordent. lichen Gesetzgebung vorgreift und darum ebenso ungesetzlich tft wie die Hosftnannschen Schul- erlasse? Die herrschende rote Partei wollte noch schnell eine vollendete Tatsache schaffen, ihren Anhängern ein besonders verlockendes Beutestück verabreichen. Eine rücksichtslose Partei- Politik» die weder der Gerechtigkeit noch dem Ge. meinwohl entspricht!
Der „Vorwärts" behandelt denn auch die Ange- I legenheit als reine Parteisach«. Er meint, die So. I z ial de m 0 kr a ti e werde „in unzähiign" großen I und k einen Gemeinden die Herrschaft an. I treten."
Allerdings hat er auch dar G fühl, daß mit die- I ser ersehnten Hcrrfchaf. eine große Verantwor- I tung verbunden tft. Er schreib: weiter:
.Tie Partei wirb hier zu zeigen haben, was sie I kann. Und von ihren Leistungen auf diesem Gebiet hängt in hohem Grade ihre ganze Zukunft ab. I Denn die Leistungen auf komunalpolitischem Gebiet treten I dem Staatsbürger am unmittelbarsten vor die Augen, und I wenn als praktisch bewahrte Steuerungen hier die rascheste I Anerkennung finden, so >rächen sich hier auch Fehler I und Mißgriffe aufs schwerste."
Sehr richtig. Leider rächen sich die Fehler und I Mißgriffe nicht bloß an der herrschcnd-n Partei, I sondern die Gemeinden s e l b st mit ihrem Ver. I niög n und ihren nützlichen Einrichtungen werden I unter den Fehlern und Mißgriffen arg zu leiden I haben.
Wir feien den Folgen der Überstürzten Neue- I rung mit größter Besorgnis entgegen. Um zu I ret cn, war noch zu rett'n ist, müssen wir auch an dem kommenden dritten Wahlsonntag alle Kraft I in der Wahlarbeit entfalten.
Nach j dem Wahlgange will sich eine gewisse Erschlaffung einschleichen. Diesem Ruhebedürfnis darf jetzt kein gewissenhafter Volksgenosse sich hin- I geb"«. Es genügt nicht der 'reichsbürgerliche I ^.umzeltel; es genügt auch nicht der staatsbürger- 1
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