Nr. L»7.
JITarßurg, Sonntag, 19. December 1875.
X Jahrgang.
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Tagesbericht
Der „Reichs-Anzeiger- veröffentlicht eine Bekanntmachung de» Reichskanzler» vom 16. December 1875, nach welcher forool die in Thaler - Währung als auch die in Reichs- Währung ausgestellten Banknoten der preußischen Bank von dem 1. Januar 1876 ab in allen rechtlichen Beziehungen al» Reichs-Banknoten zu betrachten stnd.
Bei der ReichSregirrung und dem preußischen Ministerium werden in allernächster Zeit Berathungen über eine Beilegung de« EtatSjahreS stattfinden, über deren Ausgang wahrscheinlich bereits bei den bevorstehenden Erörterungen über die betreffenden Anträge aus dem Schoße des Reichstages Aufschluß gegeben werden wird.
Im diplomatischen Reichsdienste stehen in nächster Zeit große Veränderungen bevor. Die betreffenden Vorschläge de« Reichskanzlers sollen bereits die Sanktion des Kaisers erlangt haben. Die Bekanntmachung findet erst dann statt, wenn die betreffenden Diplomaten ihre Beglaubigungsschreiben abgegeben haben. ES stnd folgende Persöneich- felten, welche in erster Linie genannt werden: General von Schweinitz (Wien), als Nachfolger deS in den Ruhestand flch zurückziehenden Prinzen Reuß in Petersburg, Graf Brandenburg (Portugal) wird nach Brüffel, Freiherr von Ptrch-Wobensin (Weimar) nach Liffabon, Graf Dönhof (Botschaftsrat- in Wien) nach Weimar, Herr v. Wentzel (Darmstadt) nach Hamburg versetzt werden. ES bleiben dann nur noch zu besetzen der BotschastSposten in Wien, die Gesandtschaftsposten in Stockholm und Darmstadt, und einzelne diplomatische Posten in Südamerika.
Den Herbstmannövern de» nächsten Jahres legt man in militärischen Kreisen eine ganz besondere Wichtigkeit bei und steht ihnen daher mit einer auSnahmsweisen Spannung entgegen. E» ist ein Kaisermanöver der süddeutschen Kon- tingente in Aussicht genommen, sowie ein solches des Garde- Corps unter Hinzuziehung des 3. Armee Corps (Brandenburg.) Die Etats der Kontingente von Sachsen und Württemberg enthalten bereits daraus bezügliche Andeutungen, und der große Werth den der Kaiser aus Bewilligung der Transportkosten des 3. Garde-Regiments z. F. zu Hannover, und des 4. Garde-Grenadier-Regiments Königin zu Koblenz gelegt hat, steht andererseits der Annahme eines Kaisermanövers de» Garde-Corps zur Seite. Dies letztere war selbst schon in diesem Jahre beabsichtigt, hatte aber verschiedener Umstände halber nicht ausgeführt werden können.
Die Justiz-Kommisstoa des Reichstages wird eine ernstere Thätigkeit wohl kaum vor Mitte Februar entfalten können. Mau ist auf die zweite Lesung der Strafprozeßordnung um so mehr gespannt, als sich gleich Anfangs derselben der Bundesrath über seine Stellung zu den Beschlüssen der ersten Lesung seine Erklärung abgegeben hat. ES ist vorauszusehen, daß schon im Anfang deS Februar sehr wichtige Sitzungen zu diesem Zweck stattfinden werden, und ist für diese Zeit auch die Rückkehr der Justizminister Bayerns, Sachsens und Württembergs, sowie Badens in Aussicht genommen. Die gegenwärtige Legislaturperiode wird also die ganze Gruppe der Reichsjustizgesetze festgestellt sehen.
Dieser Gegenstand wird auch wohl so ziemlich die ganze letzte Session des Reichstages in dieser Legislaturperiode in Anspruch nehmen, mit dem Budget von 1877 selbstverständlich. Die Session selbst wird wahrscheinlich schon im Laufe September k. I. beginnen.
In Wien macht die Rede des Herrn v. Schmerling, welche derselbe bei einem von der Concordia veranstalteten Banket gehalten hat, sehr großes Aussehen. Wenn auch die Rede nicht, wie vielfach in Wien behauptet worden, al« ein Ministerprogramm ausgegeben werden kann, denn an die Uebernahme eines Ministerpostens denkt wohl der mehr al« 70 jährige Schmerling selbst am wenigsten, so hat doch der Beifall mit dem diese Rede von den Anwesenden ausgenommen worden ist, au« zweifachen Gründen seine Wichtigkeit. Zuerst enthält die Rede eine Verur- theilung des Ministeriums wegen seiner politischen Unthä- tigteit, sodann aber auch eine scharfe Kritik de« Finanz- minister«, wegen seines ZuwartenS in der laudwirthschaft- lichen Frage. Ganz besonder» wichtig aber ist der zweite Punkt. Schmerling» politische Thätigkeit ging von der Einheit und Unteilbarkeit Oesterreichs aus und war direkt gegen die Ungarn gerichtet. Der Beifall den das Auf treten Schmerling» allgemein gefunden hat, kann daher auch al» ein Protest gegen die Politik der Ungarn angesehen werden, und al» ein Zeichen, daß die centralistische Richtung keineswegs «»«gestorben ist, sondern im Gegen- cheil noch vielen Anhang findet.
Die in Rom anwesenden Kardiuäle stnd zu einem Cousi- storim eingeladen worden, um ihre Meinung über das
bevorstehende Konclaoe abzugeben. Zwar hatte man diese von ihnen schon früher abgefordert, und sie haben sie auch abgegeben. Sie hätten dieselbe aber im Laufe der Zeit verändern können; da nun der Papst fest darauf besteht, daß das Conclave nur in Rom gehalten werden soll, sogar vielleicht schon Vorbereitungen dafür getroffen hat, so will er, daß sich die Kardinale noch einmal darüber aus- sprechen.
In den Sitzungen der serbischen Skupschtina geht es gegenwärtig sehr stürmisch zu. Der Wunsch, den Insurgenten in den benachbarten Länder» zu Hülfe zu kommen, veranlaßte einen Abgeordneten zu dem Anträge, die Regierung möge längs der türkischen Grenze Pulvermagazine errichten. Der Kriegsminister erkannte zwar die Nothwen- digkeit dieser Maßregel an, erklärte aber auS Mangel an Geld dieselbe ablehnen zu müffen; doch werde die Regierung vorläufig kleine Nothmagazine errichten.
Das griechische Kabinet (KommnduroS) hat bei der Berathung des Etats der Auswärtigen Angelegenheit die Kabinetsfrage gestellt, wahrscheinlich nur um die Stärke seiner Stellung zu erproben.________________________________
Deutsches Reich.
## Berlin, 17. Dec. Die radikale und ultramon. tone Opposition befindet sich in einer sehr unbehaglichen Stimmung, weil die Session ihrem Abschluß vor den Weih- nachtsferien entgegen geht und eine Etatsberathung in schleuniger Arbeit beendigt ist, ohne daß der pomphaft angekündigte Konflikt in Scene gegangen ist. Dieser Unmuth wird zum Theil gegen die Reichsregierung, theils gegen die gemäßigt liberale Partei im Reichstage laut. Nichts desto weniger fahren die Oppositionsorgane fort, auf einen Bruch zwischen der Reichsregierung und der Majorität des Reichstages hinzuarbeiten. Im nationalliberalen Lager scheint man allerdings keine Neigung zu irgend einer Beeinträchtigung ihrer Stellung im Reichstage zu haben. Die Organe der Partei widerlegen alle diese Angaben, wiewoh die Zusammengehörigkeit der Partei sich bei den in den letzten Tagen gegebenen Abstimmungen gerade nicht als contact erwiesen hat. Es spricht diese Thatsache wohl nicht sür ein kräftiges Leben einer Partei; die Organ« derselben uchen aber auch diese Erscheinung im natürlichen Wege zu erklären. — ES steht jetzt fest, daß die neuen Provinziallandtage am 3. Januar einberufen werden sollen. Die denselben kurz bemefiene Frist wird freilich nur genügen, um die Vorstandswahl vornehmen zu können, die geschäftliche Einrichtung des Landtages und die Wahl der Landesvertreter auszuführen. Zur Erledigung materieller Aufgaben wird eS an Zeit gebrechen. — Nach einer Verfügung der Minister des Innern und deS Handels wird erklärt, daß die Landräthe, Amtsvorsteher, städtische Polizeiverwal- tungen in gleicher Weise wie die KreiSauSschüffe und Ver- walmngSgerichte befugt stnd, zur Erledigung der ihnen übertragenen Geschäfte der Landesverwaltung die königlichen
Baubeamte zu requiriren, wofür diesen Beamten, falls sie für Verrichtung der bezüglichen Geschäfte auS Staatskaffen keine Entschädigung beziehen, auch keine aus Gemeindemitteln zu geben ist.
Meiuiugen, 14. Dec. Ernst und lange, sechs volle Tage, hat der Landtag über die Synodal-Verfafsung be rathen, dieselbe aber schließlich doch noch mit allen gegen eine Stimme angenommen. Nach dem getroffenen Vermine- lungSweg wird die Synode künftig au» 22 Mitgliedern derart zusammengesetzt sein, daß der Herzog ein weltliches und ein geistliches Mitglied ernennt, die vier LandeS-Kreise aber 20 Mitglieder so wählen, daß jeder KreiS drei weltliche und zwei geistliche Abgeordnete wählt. Im Ganzen werden sonach zwölf weltliche und acht geistliche Mitglieder gewählt. Auf eine paritätische Zusammensetzung hätte sich der Landtag unter keinen Umständen eingelassen. Wie die Synode, so werden auch die Wähler-Versammlungen im Verhältniß von drei weltlichen zu zwei geistlichen Wählern zusammengesetzt fein.
Mainz, 17. Dec. In der Rodelhcimer Kirchen-Sache ist trotz aller Ableugnung deS „Mainzer Journals" die Untersuchung auf Antrag deS Ober-PräsidiumS zu Kassel durch die Staats-Anwaltschaft zu Wiesbaden aufgenommen worden, und auf deren Requisition stnd heute bereits der Bischof und der Dom - Kapitular Dr. Haffner von dem hiesigem UutersuchungS-Richter vernommen worden. Dem Vernehmen nach hat der Bischof unter Zugeständniß der Thatsachen sein „Recht" zu den von ihm in der Rödelheimer Kirche vorgemmenen und veranlaßten gottesdienstlichen und psarramtlil'en Handlungen betont
Mml >tn, 17. Dec. RegierungS-Päsident von Ober- Bayern, v. Zwehl ist heute ftüh gestorben.
Ttratzburg, 15. Dec. Als erste vollkommene Ab- chlagszahlung auf die Stadterweiterung gilt nunmehr die Erweiterung deS MetzgerthoreS an der Rheinseite der Stadt als ausgemachte Sache. Fünf Gitterthore sollen in Zukunft an Stelle der jetzigen kläglichen Thorenge den Verkehr zwischen der Stadt, den Vorstädten und Kehl au dieser Stelle vermitteln und die ganze jetzige Umgegend deS Thores intra und extra moros verbreitert und ent« prechend nivellirt werden, wobei ebenso die baufällige Häuerinsel rechts vor der Stadtseite des alten Thores in Wegfall kommen dürfte. Die Pferdebahn nach Kehl wird ine unmittelbare Folge der Erweiterung des MetzgerthoreS ein, mit der bei Eintritt der Bauzeit vorgegangen werden oll. Man hofft, daß dieser angenehmen Uederraschung in Sachen der Stadterweiterung bald noch weitere folgen werden. Man nimmt hier vielfach an, daß schon da« Be- (anntwerden eine» gesicherten Beschluffes hierüber dem Straßburger Geschäftsleben gut zu Statten kommen wird. Der Oberpräsident Herr v. Möller ist heule früh 3 Uhr 33 Min. mit dem Schnellzuge über Kassel und Kehl wieder hier eingetroffen.
Hilm.
Pari-, 16.^Dec. In Folge be« gestrigen Auftreten« des Präsidenten der Nationalversammlung, Herzog« von Audiffret-Pasquier, gegen Buffet ist der offene Bmch zwischen diesen beiden Staatsmännern besiegelt. Gleich nach der Scene eilte Buffet ans die Tribüne und rief Audiffret- Pasquier wüthend zu: „Ich werde Sorge tragen, daß Ihre Worte dem Wortlaut nach in das osfieielle Blatt kommen." Audiffret-PaSquier erwiderte ihm eisig kalt: „Ich glaube eS gern, denn Sie haben nicht das Recht, den officiellen Sitzungsbericht wie die Reden Ihrer Kollegen im Kabinet zu behandeln." Obgleich dieser Vorfall Buffet noch mehr erniedrigt hat und die gestrige Verwerfung de« Antrags von Paris (alle Minister mit Ausnahme von Leon Say, Dusaure und Wallon, die sich der Abstimmung enthielten, und alle Botschafter, wie Gontant-Biron, Le Flo, stimmten für den Protest de« Deputirten Paris gegen die Linke) eine wahre Niederlage für das Kabinet war, ist der Viceprisident des Konseils nach wie vor fest entschloffen, die Gewalt nicht nieverzulegen, sondern bis zum Zusammen- tritt der neuen Kammern zu bleiben. Die einzige Stütze, die er gegenwärtig noch hat, ist der Marschall Mac Mahon. In der Nationalversammlung hat Buffet keinen zuverlässigen Anhänger mehr. Die gemäßigte Rechte und selbst darechte Kentrum ist wüthend über ihn, weil er sie mit Hülfe von Broglie so arg hineingeritten hat. Wie au« den Korrespondenzen, die Buffet an die Departements- Blätter senden läßt, hervorgeht, will er jetzt Hand in Hand mit den Bonapartisten gehen. Er läßt in denselben darthun, daß die Senatorenwahlen In der Kammer so schlecht ausgefallen stnd, weil die Orieanisten nicht wollten, daß man sich mit den Bonapartisten vertrage, ohne welche die konservative Partei nicht bestehen könne. Bleibt Buffet also am Ruder, so wird er die Neuwahlen mit den Bonapartisten machen, und die Organe derselben fallen heute über Audiffret Pasquier her, weil er gestern Partei gegen Buffet ergriffen. — Die „Union", das Organ deS FrohSdorfer Hofe», macht heute Front gegen die Orieanisten, nimmt die Intransigenten der äußersten Rechten gegen die Angriffe der Anhänger des Grafen von Paris in Schutz und gibt ihnen indirect Recht, daß ste nicht geduldet, daß der Senat die Kitadelle des Orleanismus werde. Daß de La Rochette und die übrigen Intransigenten der äußersten Rechten keineswegs von dem Grafen v. Khambord mißbilligt werden, geht übrigen« zur Genüge auS der Sprache von Dreux-- Brazs, einem der hiesigen Repräsentanten be« Grafen von Khambord, hervor. Derselbe sprach sich zwar nicht direkt zu Gunsten der „Intransigenten" au«, aber er gab doch zu verstehen, daß der „Roy" seinen treuen Anhängern keineswegs graut sei, nenn ste den orleanistischen Jntriguen ein Ziel gesetzt hätten. — Heute hat man mit den Vorbereitungen begonnen, um die Statue Napoleon« I. auf der Vendome-Säuie aufzustellen. Der Augenblick ist für eine solche Demonstration jedenfalls schlecht gewählt.
Madrid, 15. Dec Die spanische Regierung hat der ftanzösischen mitgetheilt, daß der größte Theil der ans Kuba erschossenen Franzosen au« Leuten besteht, die von dem cuba- banischen Jnsurrection« - Komitü in Pari» Geld erhalten hatten, um sich al« Freiwillige in der spanischen Armee für Kuba anwerben zu lasten und bann zu den Aufständischen übrrzugehen. Diese Handlungsweise Seitens der Franzosen habe auf Kuba große Entrüstung hervorgerufen und t« sei deshalb erklärlich, weshalb die dortigen Behörden so streng« Maßregeln gegen di« Berräther ergriffen habe«,