Verh

der NeichSverfassung in Elsaß-Lothringen ausdrücklich

über

Votum dm Reichslanden gegenüber eine moralisch, der ä

»ans

Wflrl

;on=

Herr unter

Deut:

Preui

türlii vorhi genö dienf und Rekr untei leicht durch diesei Erzi, waru mals plin

meße von vor ' vorzi Dorf zen ' Untc eines wo । Gem Vorj ruft. Patr bürfi flegei lehrt plinc Herr schl«

Pün an S Arm reich denn einer von

Volksboten." Von den verbündeten Regierungen frfS sunbl der vom Reichstag festgesetzte Termin zur Einführung nen

Bai

Baye Dartr Fran]

Dtac’l Luxe Mitte Oeete Oeit Oeste

-Borte: Tisziplin ist die ganze Seele der Armee. Tie Tisziplin macht die Armee erst zu dem, waS sie ein soll, und eine Armee ohne Disziplin ist auf alle Fälle eine kostspielige, für den Krieg eine nicht aus­reichende und im Frieden eine gefahrvolle Institution.

M. H., die Strafen sind es lange nicht allein, mit denen wir die Disciplin aufrecht erhalten. E< gehört dazu die ganze Erziehung deS Mannes, und i:dj erwidere dem Hrn. Antragsteller, daß, wenn uusere Strafen milder sind, wie in anderen Armeen, doch auch gerade dieses Moment der weiteren Erziehung !sinzutritt. Wichtiger, als was in der Schule erlernt wordm ist, ist die nach der Schule folgende Erziehung des Mannes, seine Angewöhnung an Ordnung,

beder nam! das uns ' im n Stro wir reich' Wir harte der ‘ daß um i iu ft und ungl Sch, serei Wie «neu

Fran]

Nassi

Kurh

Baye

Verpflichtung übernommen und diese müsse er einlösen. Die Diktatur wirke aus die von chr Betroffenen demo- ralisirend.

S’.B

*/.E

M°,o

6*/.F:

angenommen worden und man beschließe nicht Gesetz, an dem einen Tag, um sie am anderen wider umzu- stoßen. Ter Reichstag habe durch sein frühem

Bundeskommissär Herzog. Die Vorlage sä wesentlich ein Nützlichkeitsgesetz; eS handle sich nicht um das Für und Gegen einer solchen Diktatur über- haupt, sondern nur um die Frage, ob die Verhältnisse so liegen, daß eine Fortdauer des gegenwärtigen Zu­standes für ein weiteres Jahr statthaft erscheine oder nicht. Die verbündeten Regierungen seien zu der An­sicht gelangt, daß die Lage der Verhältnisse eine Ver­längerung der Diktatur erheische. Die öffentliche Stimmung in Elsaß-Lothringen sei durch die Options- fragc in eine große Aufregung versetzt, die durch heim­liche Agitation genährt werde. Unter diesen Umständen sei auf ein richtiges Vcrständniß von der Bedeutung der Wahlen in den RcichSlanden nicht zu rechnen.

Die Abgg. Dr. Lamey, Graf v. Frankenberg u. v. Roggenbach sprechen für, ® unter und Graf Baudi ssin gegen die Verlängerung.

Abg. Reichensperger erinnert an die den El- säßern gemachten Versprechungen und beantragt Ver­weisung der Vorlage an eine Kommission.

BundeSkomm. Hertzog erklärt, nur bezüglich der Communalwahlen und Generalräthe seien Verspre­chungen gemacht. Die Communalwahlen seien voll­zogen; die Regierung habe in Communalfragen, spe­ziell was Schulangelegenheiten anbetreffe, nur einge­griffen , soweit ihr hiezu daS Recht zugestanden habe. Was die Generalräthe angehe, so würden noch in diesem Jahr die Wahlen zu denselben vollzogen und die Generalräthe in die gesetzlichen Functionen einge­setzt werden.

Nach längerer Debatte wird der Antrag Rei­chensperger abgeiehnt und der Gesetzentwurf in zweiter Lesung mit 165 gegen 78 Stimmen unverändert an­genommen. Dagegen stimmen das Centrum und die Fortschrittspartei.

Nr. 2: erste und zweite Lesung deS Gesetzent­wurfes betr. bie Banknotenemission.

Das Gesetz wird angenommen.

Nr. 3: dritte Beralhung veS Gesetzes, betr. de» außerordentlichen Geldbedarf für die Reichseisenbahnen in Elsaß-Lothringen.

Das Gesetz wird in definitiver Schlußabstimmung genehmigt.

Am Tische des BundeSratheS: Die Minister Del­brück, v. Mittnacht, Präsident Dr. Friedberg u. A.

Tagesordnung Nr. 1: erste und zweite Beralhung des Gesetzentwurfes, betr. den Termin für die Wirk­samkeit der Reichsverfaffung in Elsaß-Lothringen.

Abg. Dr. Windthorst (Meppen) spricht gegen das Gesetz. Redner verliest einen Protest gegen die Verlängerung der Diktatur auS dem „Elsässischen

Sem Reichstag.

39. Sitzung am 10. Juni 1872.

Präsident Dr. Simson eröffnet die Sitzung um 10V< Uhr.

Eisenach, 10. Juni. Die deutsche evangelische Kirchen-Konferenz ist am 4. d. wieder geschlossen worden. Was die Berathungen betrifft bezüglich der kirchlichen Versorgung der ausgewanderten evangelischen Deutschen (es stehen hier wesentlich die Auswanderer nach Amerika und Australien in Rede), so lassen sich die gefaßten Beschlüsse im Wesentlichen dahin zu­sammenfassen: es sei den von diesen Auswanderern gebildeten Kirchengemeinden der Anschluß an eine deutsche Landeskirche in Bezug auf Lehre, Cultus und Disciplin zu gestatten; eS fei solchen Gemeinden die Gewinnung tüchtiger Geistlicher durch die Zu­sicherung der Wiederaufnahme derselben in die hei mische Landeskirche nach 5 — lOjähriger tadelloser Dienstzeit und die Versorgung mit einer angemessenen Pfarrstelle zu erleichtern; auch seien die Gemeinden durch Darreichung materieller HülsSmittel seitens der einzelnen Landeskirchen zu unterstützen, die Verwendung der zu beschaffenden Mittel bleibe jedoch jeder ein­zelnen Kirchenbehörde Vorbehalten und nur zu em­pfehlen, daß zum Zweck einer Förderung des gemein­samen Wirkens der Berliner Ober-Kirchenrath eine Central-Vermittlungsstelle bilde; an daS auswärtige Amt des deutschen Reiches sei die Bitte zu richten, die Förderung der Bildung und Erhaltung solcher Gemeinden den diplomatischen Agenten möglichst zu empfehlen. Seitens Oldenburgs war der Antrag ein­gebracht, es möge ein allgemeines deutsches Friedens­fest angcordnet werden. Die Konferenz beschloß, den Kirchenregierungen die Einrichtung einer jährlichen kirchlichen Dankfeier für die Ereignisse in den Jahren 1870—71 unter Betheiligung der Schulen an einem uud demselben Tage zu empfehlen.

Dresden, 10. Juni. Kronprinz Humbert be­gibt sich von hier zu mehrtägigem Aufenthalte nach Baden-Baden. Die Kronprinzessin geht nach Schwal- bach und wird hierauf die Seebäder von Ostende be­suchen.

TtraHburg, 10. Juni. Dieser Tage wandte sich die Gemeindebehörde von Mühlhausen (Mülhausen) an Herrn Oberpräsidenten v. Möller mit dem moti virteu Ersuchen, daß künftighin ihre Stadt nicht Mühl­hausen, sondern Mülhausen (ohne h) geschrieben und gedruckt werde. Wie man vernimmt, gab Herr von Möller die Antwort, daß der Wunsch der Gemeinde­behörden, abgesehen von der historischen und sprach­lichen Motivirung, genüge, um die seit der deutschen Besitzergreifung üblichO Schreibweise zu ändern. — Der „Courrier de la Mosclle" berichtet: „Die mit der Feststellung der neuen Grenzen zwischen Deutsch­land und Frankreich betraute Commission hat be schloffen, daß eine zwei Meter breite Zone an der Grenzlinie ganz von Bäumen oder Anpflanzungen frei bleiben müsse. Die Hälfte dieser Breite fällt auf deutsches, die andere auf französisches Gebiet." — lieber die Entscheidung in Betreff der Festungen Die denhofen und Neu-Breisach meldet die „Saargem. Ztg.": Bei dem ersteren Platze sollen die Höh^n, welche denselben in der Entfernung von etwa drei­viertel Stunden einschließen und bisher vollständig beherrschten, durch vorgeschobene Forts mit in den Kreis der Befestigungen gezogen werden. Rach dem Urtheil von Sachverständigen würde dann diese Fe­stung Belfort au Stärke wenig nachstehen. Die Werke von Breisach sollen fortan Alt und Neu-Breisach zugleich umfassen und eine feste Rheinbrücke in sich einschließen.

Oesterreich-Ungar».

Wie«, 10. Juni. Der Versaffungsclub hat in seiner Sitzung vom 5. d. beschlossen, in eine weitere Beralhung der galizischen Angelegenheit nicht einzu- gehen, da nach Aeußerungen des Ministers Laffer die Reichsraths-Session am 15. Juni vertagt werden soll. Ein Schluß der Session würde sich nicht empfehlen, weil das reiche Material der verschiedenen commissio-

Kafsel, 11. Juni. In den Tagen des 27. bis 30. Juni incl wird in Cassel die jährliche General - Versammlung >es Allgemeinen Deutschen Musik-Vereins statt- inden, und ist für diese Tage ein aus fünf großen Con- certen bestehendes Musikfest projectirt. Der Kaiser hat in huldvollster Weise das Protektorat beffeiben angenommen und zur Tragung der Unkosten 1000 Thlr. angewiesen Richard Wagner, Abbs Franz Liszt, Joachim Raff, August Wilhelmy, Johannes Brahms, Svendsen, Lassen, Ho " Bülow, Rheinberger und andere der hervorragendsten T> künstler unserer Zeit haben ihr Erscheinen fest zugesagl. Als Festdirigenten werden vorzugsweise genannt: Franz Liszt, Hofkapellmeister Reiß, Erdmannsdörfer, Lassen, Müller, Wartung, Hempel. Der Chor besteht aus den Gesangvereinen Cassels, Leipzigs, Weimars, Erfurts, Mündens, das Orchester aus den Hofkapellen in Cassel, Weimar, Sondershausen, Braunschweig, Steiningen. Als Instrumental-Solisten werden t lrof. August Wilhelmy, Anton Urspruch, Bülow, Grütz- macher u- A. genannt. Vier Aufführungen finden im Kgl. Hoftheater und eine in der Kirche statt Unter den aufzu- ührenden Werken werden besonders interessant sein: Liszt's „Heilige Elisabeth", Raff's Violin-Concert und Wald-Sym- ]>honie, Laffen's Nibelungen-Musik, Volkmann's Richard HL, Schütz's „Sieben Worte" ferner Compositwnen von Wagner, Brahms, Svendsen, Spohr u. A.

frage. Referent: Hof und Gerichtsadvokat Dr. Ja­ques in Wien. Von demselben liegt auch folgen- er Antrag vor: Der deutsche Juristentag spricht als seine Ueberzengung aus: Die Herstellung eines ge meinsamen Wechselrechtes aller europäischen Staaten, sowie der Vereinigten Staaten von Nordamerika, ent spricht dem heutigen Stande der Wissenschaft und ist ein Bedürfniß deS internationalen Handelsverkehrs und CrediteS. Referent: Geh. Justizrath Dr. Bor­chardt in Berlin. Von Frankfurt aus ist ferner an­geregt worden, die Reform der Gesetzgebung über Actiengesellschaften auf die Tagesordnung zu setzen. Die Namen des Centralcomits's sind: Appell.-Ger.- Rath Dr. Eckhardt, Vorsitzender. Fiscal Dr. Jung, Stellvertreter. Consistorialrath Dr. Diehl. Justizrath Dr. Euler. Notar Dr. Fester. Dr. Friedleben. Dr. Getz. StadtgerichtSrath Dr. ©minner. Justizralh Dr. Jucho. Dr. Malß. Dr. May. Oberbürger­meister Dr. Mumm Senator Dr. v. Oven. Stadt- verordnetenvorst. Dr. Prior. Justizrath Dr. Reinga- num. OberrcchtSanwalt Schmieden. Dr. Souchay. Dr. Wilh. Spieß, erster Schriftführer , Referendar Fester, zweiter Schriftführer. Die Abfassung der Festschrift haben übernommen die Herren Euler, ©minner und v. Oven.

- nellen Berathungen verloren ginge. Die „Presse" ist ■ in der Lage, mitzutbeilen, daß seitens der Regierung । der Zusammentritt der Landtage erst für den Monat Oktober nach Schluß der Delegations-Session in Aussicht genommen ist. Das Herrenhaus hat 4 confer vative und 16 sog. versaffungStreue Mitglieder in die Delegation gewählt. Die kroatische Nationalpanei hat ihre Bereilwilligkeit ausgesprochen, die Delegation in den ungarischen Reichsrath im Sinne der Pesther Re­gierung zu wählen. — Von hier wird der „Karlsr. Ztg." bestätigt, daß ein Kanal, der die Donau mit der Oder verbinden soll, zur Ausführung reif ist. Der Kanal verläßt die Donau bei Groß-Engersdorf, wenige Stunden von Wien, und mündet bei Oder­berg in die Oder.

Schweiz.

Zürich, 10. Juni. Der ehemalige Bundesrath Dubs ist hieher übergesiedelt, und hat sofort einen Ausruf zur Bildung einer „national - föderalistischen Partei" erlassen. Herr Dubs erhebt darin wiederholt den Vorwurf schwerer Korruption, deren Geist selbst in die geweihten Säle der Räthe der Nation einge treten sei und welche sich nicht mehr gescheut habe, nackt zu Tage zu treten und in gewissenlosester Weise mit Geld und Ehrenstellen den Stimmenkauf im Großen zu betreiben Dieser Aufruf ist nicht nur ein Sammel ruf zu einem Bunde der Föderalen, sondern zugleich eine entschiedene Kriegserklärung gegen seine Gegner. — Für das hier zu feiernde eidgenössische Schützen­fest, sind bereits 210 Gaben im Gesammtbetrage von 93000 Fr. eingegangen. Das Fest wird manche Wunde, welche die Verfassungs Revision geschlagen hat, wieder heilen, aber auch nicht ohne Anklänge an dieselbe bleiben, die bei dieser Gelegenheit leicht Störungen Hervorrufen könnten.

Frankreich.

Versailles, 10. Juni. Es scheint jetzt gewiß, daß die republikanischen Candidaten Deregnaucourt (Nordvepartemcnt) und Barni (Departement Somme), der radicale Candidat Paul Bert (Departement Doime) und der bonapartistische Candidat Abattucci (Depar­tement Korsika) aus den Ersatzwahlen zur National­versammlung als gewählt hervorgehen werden. Im Norddeparlemeut erhielt, so weit das Resultat bekannt ist, Deregnaucourt 120,000 Stimmen, sein Gegen- candidat Bergerot 80,000 Stimmen.

Belgien.

Brüssel, 10. Juni. Der König hat durch ein vom 7. Juni datirtes Dekret Herrn B. Dumortier, klericalcS Mitglied der Repräsentantenkammer, zum Staatsminister ernannt.

Italien.

Ilow, 9. Juni. Aus Ferrara wird hierher ge­meldet, daß die Ueberschwemmung des Po eine Aus­dehnung von 90 Kilometern erreicht Hai und gegen 22,000 Personen obdachlos geworden sind. — Fürst Bismarck hat einen sehr schmeichelhaften Brief an Senator Jacini geschrieben, worin er ihm sein Kom­pliment zu seiner Arbeit über die italienisch-preußische Allianz von 1866 macht, die in den preußischen Jahrbüchern veröffentlicht ward. Der Fürst dankt Hrn. Jacini bafür, daß er endlich einmal der Wahr­heit zu ihrem Rechte verholfen habe. — Kein Thema taucht seit lange in den Zeitungen so oft und in den widersprechendsten Lesarten auf, als die Ge­lindheit des Papstes; jetzt wird hierüber der „Köln. Ztg " wieder geschrieben: „Obwohl ten über ein ern» les Unwohlsein ausgestrcuten und von einigen rabicalen Blättern periodisch wiederholten Nachrichten kein Glaube bei-zumessen ist, so kann dennoch nicht geläugnet werden, daß Pius IX. während der letzten Monate stark ein­gesunken ist und sichtlich an Kraft verloren hat. Die Spaziergänge im vaticanischen Garten werden seltener, woran das ganz außerordentlich unstete Frühjahrs- wetter nicht allein die Schuld trägt.

Reichstags- «ad Landtags-Angelegenheiten.

Die §§. 19 bis 27 des nunmehr definitiv vom Reichstag angenommenen Militärstrafgesetzbuches han­deln von den vier Arten, des miliiärischen Arrestes. Zu den genannten hatten die Abgg. v. Eysoldt, v. Hoverbeck und Gen. bei der zweiten Lesung des Gesetzbuches in der 37. Sitzung am 7. d. eine Reihe mildernder Abänderungsauträge gestellt, die jedoch alle nach längerer, eingehenter Debatte abgeiehnt wurden. Unter den Reden gegen diese Anträge war vom größten Gewichte die des GeneralfeldmarschallS Grasen Moltke, die wir als das kompelenste Urtheil in dieser Frage hier nachtragen.

Graf Moltke sagte: „Ich erkenne vollkommen die

humane Absicht des Antrages der Herren Abgg. Eysoldt und Gen. an, allein ich muß ihrem Anträge durchau- wideriprechen. Ich glaube, daß eine allzu große Ab- minrerung der Strenge der Strafen nur die Zahl ihrer Anwendungen vermehren wird. Wenn wir ein Gesetz für die Armee geben wollen, so dürfen wir unS nicht ausschließlich auf den bürgerlichen, auf den juristischen oder ärztlichen Stakidpuukt stellen, wir müssen uns schon auf den militärischen stellen. Auto­rität von oben und Gehorsam von unten; mit einem