kr CH

Ka

des Landtags bis zum 21. Februar verlängert. — Nächste

nommen. — Daö Resultat der Wahl der Mitglieder für den Gesetzgebungs-Ausschuß wird demnächst bekannt gegeben werden. — Durch königliche Botschaft wird die Session

r

Mel

154, Graf wählt an: heblic mach Stell Stufe an, i bolle: Amt

tragung nur auf Grund gerichtticher Anordnung erfolgen könne. In einer fpäteren Entscheidung vom 28. Juni 1879 hat das Obertribunal diese Rechtsauffassung erlassen und ausgeführt, daß die Verfäumniß der Frist den zur Anzeige verpflichteten zwar strafbar mache, oaß aber die nachttägliche Einttagung der Vornamen nicht als eine Be­richtigung im Sinne des Reichsgesetzes zu betrachten sei und daher ohne Mitwirkung der Gerichte erfolgen könne. Der Minister des Innern hat nun durch eine Verfügung vom 5. Februar d. I. einen früheren auf die Entscheidung des Obertribunals basirten Erlaß zurückgenommen und die Standesbeamten anweisen lassen, die Eintragung der Vor­namen auch nach nach Ablauf der Frist ohne Mitwirkung der Gerichte vorzunehmen. Dies bezieht sich jedoch nicht, auf die anderen Fälle, in denen es sich nach dem Reichs­gesetz von 1875 um eine nachträgliche Vervollständigung einer Eiutragung handelt.

Karlsruhe, 13. Februar. Zweite Kammer. StaatS- uiinister Turban zieht in Folge der Erklärung des Ftei- burger ErzbiSthumSverwesers die Gesetzvorlage bett, das Examen der katholischen Theologen zurück und bringt eine neue Vorlage ein, welche im wesentlichen die Motive des von Lamey in der Kammercommissiou erstatteten Berichts zur Basis hat.

Mönche«, 13. Februar. Abgeordnetenkammer. Be- rathung der von der ReichSrathSkammer zurückgelangten Beschlüsse hinsichtlich des Budgets. Wiederum abgelehnt werden die Ansätze von 3840 Mark für einen Mini- sterialrath im Justiz-Elat und 18240 Mark für 8 Assessoren- Stellen im Etat des Innern. Desgleichen werden die vom Reichsrath bewilligten 40,000 Mark für die Würzburger Universitäts - Jubiläumsfeier nach lebhafter Debatte abge- lchnt. Bei dem Eisenbahn-Etat wird ebenfalls ein dez. Reichsrathsbeschluß abgelehnt, dagegen ein neuer Antrag des Abg. Daller, anstatt 1,873,500 nur 1,018,000 M. in das Budget einzusetzen, mit 72 gegen 71 Stimmen ange-

Hrffkn-Xaffiul.

Marburg, 14. Febr. Die „H. M." schreibt: Wir sind heute in der Lage, die Aeußerungen, welche Herr Staatsminister Dr. Lucius in der Sitzung des Herren­hauses vom 6. Februar gethan, nach dem stenographischen Bericht wörtlich mitzntheilen.*) Nachdem Herr Dr. Ubbe- lohde dargelegt, daß man in Hessen die Befugniß, Beeren und Pilze im Walde zu suchen, als ein uraltes durch Ge­wohnheitsrecht begründetes Recht ansehe, und daß er des­halb beantragen müsse, den §. 41 deö Forstpolizeigesetzes eine Fassung zu geben, wonach er auf Hessen keine An-

Hrffen, & ein nut voi protestn rrdnetei kn Bei Wettere schliche

Mi Beerdig zlied d ligung vllsik 1 Mtb bei «ußero, längere «bschlag

genü dem

Handhabung des Gesetzes, mag es gefaßt werden, wie es wolle; ich kann versichern, daß von Seiten der Staatsbe­hörde jedenfalls dies Gesetz in der möglichst milden und humanen Weise gehandhabt werden wird. Dieses Be­streben aber wird wesentlich erschwert durch die neuerlichen Agitationen in Hessen, während einerseits mir im Prival- gespräch von sehr Vielen aus der allen Provinz Kurhessen betont wurde, daß sie von Seiten der preußqchen Forft- verwaltung wesentlich humaner behandelt würden, als dies von Seiten der kurhesstscheu Forstbeamten geschehen sei. Das ist anerkannt worden bis 1877; seit diesem Zeit­punkt aber wird eine planmäßige Agitation gegen die Forstverwaltung betrieben, die es der preußischen Regie­rung erschwert, ihre humane Absichten durchzuführen. Wenn einerseits die Herren wünschen, daß die Forstbeamten möglichst human verfahren — und ich wenigstens wünsche, daß dies geschieht, — so müßten sie auf der anderen Seite sich auch verpflichtet fühlen, auch nicht unbegründete Befürchtungen wad^urufen, oder gehegte Befürchtungen in der ländlichen Bevölkerung zu nähren. Daß die Erregung in jenen Kreisen aber einen ganz bedeutenden Umfang erreicht hat, das kann ich nach amtlichen Berichten bestä- ttgen; aber das ist geschehen durch unberechtigte Agitationen, die sich großemheils an unrichtige Behauptungen knüpfen. Eine ganze Reihe von Beschwerden, die in der Presse vor­gebracht sind, haben auch nicht einen Schatten von Begrün­dung ; es sind sogar Beschwerden von städtischen Behörden, von Magistrat und Stadtverordneten unterschrieben mir vorgekommeu, die auch nicht in einem einzigen Punkte irgendwie eine begründete Beschwerde bei der amtlich ange­stellten Untersuchung nachweisen. Also, wenn Sic den Wunsch haben, daß die preußische Verwattung die ent­sprechenden Bestimmungen milde handhabt, so unterstützen Sie sie dadurch, daß Sie diese Agitationen, wo sie in unbe­gründeter Weise hervortreten, bekämpfen. Daß eine miß­bräuchliche Handhabung des Gesetzes sta..finde, werde ich an meiner Stelle zu verhüten mich bestreben."

Der Eindruck, den der vorstehende Bericht gegenüber dem unsrigen und dem des „Staats-Anzeigers" macht, ist insofern ein günstigerer für die Heffen und den Minister, als et weniger scharf das sagt, was wir bereits getadelt haben. ES gehört trotzdeui eine nicht geringe Flexibilität dazu, jetzt zu sagen, daß der Herr Minister zur Sache gesprochen hat, denn auch die mildere Form des steno­graphischen Berichts deutet noch immer darauf hin, daß dem Herrn Minister ReminiScenzen aus der Loosholz- frage vor _ Augen schwebten. Wir wollen darauf Hin­weisen, daß der Herr Minister nach den übereinstimmen­den Zeitungsberichten von einer „seit 10 Jahren in'S Werk gesetzten planmäßigen Agitation gegen die Forstver­waltung" gesprochen habm soll, auch der „Reichs- und Staats-Anzeiger" enthält diesen Passus. Diese „zehnjährige Agitation" kann ganz unmöglich gegen das Fttd- und Forstpolizeigesetz in'S Leben getreten sein, da das­selbe erst seit wenigen Jahren auf der Tagesordnung steht. Bei der LooSholzfrage trifft es indeß zu, daß die Hessen seit 10 Jahren in die Lage versetzt wordm sind, gegen die Forstverwaltung ihr gutes Recht schützen zu müssen: Nach dem stenographischen Bericht heißt es: „seit 1877 wird eine planmäßige Agitation gegen die Forstverwaltung betrieben." Die „10 Jahre" der überein­stimmenden Zeitungsberichte kommen also darin nicht vor. Die Hervorhebung dieses Unterschiedes hat freilich keine sachliche Bedeutung. Es ist bekanntlich dem Redner ge-

Photog dem di Blatt s ms d< Schwie zur Nt Wieder Die züglich' Zahre mit de binden Entschi (Nord! Silber! „Prinz einen ä unter 1 (Hann cxccllir rangen war H dem g

Kl Sitzur Kaffes leben' das U

S< Herr der d Berich Mittel krankt f 8

Beoda Besitz Dresr wechse Julin Redak fvttfü

8

Turm sie, a Hoffer den d repräi erfolg

über die Vorbereitung eines solchen Gesetzes nirgend etwas

bekannt ist. — Hiesige Zeitungen bringen aus bester Quelle I Sitzung Montag. — Der König ist, von Hohenschwangau die Nachricht, das Kriegsministerium habe gegen die Durch- kommend, hier eingetroffen uno ist das königl. Hoflager führung eines Pferdebahnstranges durch die Leipziger Straße wieder in die Residenzstadt verlegt.

Einspruch erhoben, weil namentlich das Klingeln der Wagen

die Arbeiten in den Bureaus stören würde. Wie wir be- ÄUSlllllö.

*) Da uns der stenographische Bericht bis heute nach nicht zuging, entnehmen wir sowohl die Rede des Herrn geling Ministers der „H. M." als wir nnS auch deren weiteren Ausführungen anschliehen. Anm. d. Red. d. Oberh. Ztg.

stimmt erfahren, ist diese Nachricht völlig aus der Luft Wik«, 13. Februar. Die beiderseitigen Ausgleichs­gegriffen. Schon im Januar 1879 hat das KriegSministe- Comits's der Delegationen haben sämmtliche Differenzen

rium sein volles Einverständniß mit dem damals angeregten ausgeglichen, ausgenommen die auf den Szegediner Kafernen-

Plane ausgesprochen. Es ist daher unerklärlich, aus welcher bau bezügliche. — Das Abgeordnetenhaus hat in nament-

Quelle das gerade Gegentheil der Wahrheit ausgeslreut sicher Abstimmung mit 186 gegen 79 Stimmen die Grund-

weroen könne. — Es ist wiederholt vorgekommen, daß steuernovelle in dritter Lesung angenommen.

die mit der Strafvollstreckung befaßten Justizbehörden bei R»M, 13. Februar. Die „Opinione", einen Artikel Miltheilungcn der Verwaltungsbehöroen über die erfolgte der „Neuen freien Presse" über die „Italia irreventa" be- Anbringung von BegnabigungSgesuchen nicht um Aussetzung sprechend, konstatirt, baß eS in Italien nicht bloß Niemand

ber"Strafvollstreckung ersucht worben sinb unb in bet ein- gebe, welcher von bei Expedition gegen das Trentino spreche,

fachen Mitthellung eines eingereichten Begnadigungsgesuches sondern auch Niemand dieselbe für möglich halte. Die

zu dieser Aussetzung keinen Grund erblickt haben. Im Anstritter der Agitation für die „Italia irreventa" haben

Jnteresfe eines gleichmäßigen Verfahrens hat der Minister keinerlei Autorität und Gerüchte über wahrscheinliche Ver­des Innern die Regierungen veranlaßt, in allen Fällen, suche ober Vorbereitungen sinb in Italien vollständig unbe-

wo einer derselben ein an den König gerichtetes Gesuch um tannt. Dieselben entstehen blos in Oesterreich unv geben

Erlaß ober Ermäßigung einer gerichtlich erkannten Strafe zu einer Beunruhigung Anlaß, welche wir nicht zu erklären

zum Bericht zugefertigt wirb, bie betreffende Strafvollstreckungs- wissen. Die öffentliche Meinung in Italien war und ist

behörde ausdrücklich zu ersuchen, von der Vollstreckung der noch immer einmüthig darin, zu verlangen, daß die Regierung

Strafe bis nach Entscheidung über das Gnadengesuch Ab- bie Achtung aller internationalen Pflichten veranlasse. Vor

stand zu nehmen. — Eine frühere Entscheidung des Ober- Allem sollte bie Wiener Presse biefen Kundgebungen Rech-

ttibunals vom 11. Oktober 1878 hatte angenommen, daß nung tragen. — lieber die Gesundheit der Königin Marga-

nach Ablauf der im Reichsgesetz von 1875 bestimmten ritha gibt die römische „Kapitale" folgende Mtttheilungen:

zweimonatlichen Frist für die Eintragung der einem Kinde „Der Ursprung dec Krankheit wird auf bas neapolitanische

gegebenen Vornamen in daS Stanoesregister diese Ein- Attentat zurückgefühtt. Mehrere Tage hindurch erlitt bie

rnrrn —------- ------° 1 Königin andauernde Ohnmächten; am Tage, als sic von

nun doch alles erfahren würde. Er sagte deshalb den Neapel mit dem Könige und Cairoli nach Rom zurückkehrle,

Damen, daß ein Klient seiner harre und begab sich in sein mußte sie plötzlich vom Balkon des Quirinals, wo ihr das

Empfangszimmer. Tort aber war der Fremde nicht, das Volk entgegenjubelte, zurückcreten. Unerwarleter Weise be«

Mädchen hatte ihn vielmehr, wie einen Freund deS Hauses gab sich bie Königin allein in ihre Privatkapelle; als kurz

in bas Wohnzimmer geführt, unb bie Kinber waren nur darauf einige Leute eintraten, fanden sie bie Königin ohn-

deShalb so laut, weil sie mit dem „neuen Oittel" bereits mächtig auf dem Matmorboden Itbgenb. Die Erschütterung

eine recht herzliche Bekanntschaft angeknüpft hatten. bei diesem Falle und der kalte Marmorboden scheinen die

Tipper machte schnell Kehrt, er wollte nun wenigstens nächste Veranlassung zum Ausbruche der fixen Idee ge- versuchen, dem Fremden noch rechtzettig zu bedeuten, den wesen zu sein, von welcher die Königin behaltet ist, deren

Damen gegenüber nicht von dem Vorfälle zu sprechen. Als Heilung jedoch von den Netzten als eine nicht schwierige und

er ben Corridor roiebet betrat, hatten seine Frau unb feine unzweifelhafte bezeichnet wird."

Schwiegermutter jenes Zimmer, in bent bet Fremde mit London, 13. Febr. Die hiesige Tagespresse bezeichnet den Kindern spielte, schon betreten. die deutsche Thronrede als entschieden beruhigend. „Times"

„Wenn es mir jetzt nur noch gelingt, ihn mit einem meint, es sei alle Ursache vothandm, die Versicherungen deS

Blicke zu verständigen!" lispelte der Dottor. Kaisers, der Einfluß Deutschlands werde beharrlich zu

Doch wie überrascht war er, als er in'S Zimmer trat! Gunsten des Friedens ausgeübt werden zu acceptiren. Es

Der Fremde und seine Schwiegermutter lagen sich, Freuden- sei vorläufig glücklicher Weffe kein Anzeichen vorhanden,

thränen in den Augen, einander in den Armen! baß anbere Nationen ein cmbereS Verfahren einschlagen

„Arthur, es ist mein Vater!" rief bie junge Frau, als würben.

Tippers Blick sie um Aufklärung bat. Petersburg, 13. Februar. Die „Agence ruffe" be-

„Dein Vater! O, welch himmlischer Zufall!" sagte er ftätigt, baß bas Petersburger Kabinet bem Anträge Italiens unb stimmte herzlich ein in die allgemeine Freude. auf freundschaftliche Lösung des wegen der Angelegenheit

Rheinfeld, denn er war cs wirklich, betrachtete seine von Gussinje zwischen der Türkei unb Montenegro entstan-

Frau, nachdem er sie minutenlang umarmt hatte, noch denen Konflikte« beigetreten ist und bemerkt, daß Rußlands

einmal recht genau, als zweifle er an seinem übermäßigen Zustimmung von der Annahme des italienischen Vorschlages

Glück. durch die übrigen Mächte und vor allem durch den haupt-

„Ja, du bist es wahrhaftig! Ich habe meine Therese sächlichsten Betheiligten, dm Fürstm von Montenegro, ab­wiedergefunden, nachdem ich 20 Jahre lang ein ruheloses hängig gemacht wordm sei.

schreckliches Dasein gefristet^ und nachdem ich Dich ein Washington, 12. Februar. Schatzsekretär Sherman halbes Jahr hindurch von Stadt zu Stadt, von Dorf zu erläßt eine Bekanntmachung, wonach das New-Aorker Zweig-

Dorf gesucht hatte!" fchatzamt bis auf weiteres jeden Mittwoch Angebote zum

(Schluß folgt.) I Ankauf von 1 Million Dollars Amerikanischer Obligationen j

Wendung finde, erklärte der Herr Minister Folgendes: „Ich möchte das Haus bitten, den Antrag des Herrn, der soeben gesprochen hat, abzulehnen, da er in der Thal jgitiir' eine Beschränkung des Gesetzes vom 11. März 1850 zur flatze f Folge haben würde, insofern er die jetzigen polizeilichen — Verordnungen fixirt und den Erlaß neuer polizeilicher kr Ch Bestimmungen, die möglicherweise als nothwendig hervor- Lau treten können, unmöglich machen würde. Ich habe ja von zierung der Seite, der Landsleute des Hcrm, in dem anderen Hause Regiert dieselben Befürchtungen hören müssen unb habe mich be- Ka müht, bieselben zu widerlegen. Der Herr Vorredner hat 8er ausgeführt, daß er Vertrauen habe zu einer wohlwollenden

wurden gewählt: v. Hansemann, v. Bleichröder, Konrad, Bodenstevt (Darmstädter Bank), Wallich (Deutsche Bank), v. Eckardstein-Prötzel und Hardt. In der sodann gehaltenen Sitzung des AufstchtSrathes wurde Böninger (Godesberg) cooptirt und zum Vorsitzenden deS Aufsichtsrathes gewählt, v. Hansemann zu dessen Stellvertreter.

Deutsches Reich.

«• Berlin, 13. Februar. Der Reichskanzler hatte in Folge mehrerer Beschlüsse deS Bundesraths eine Com­mission, bestehend aus Vertretern des Reichs und der Re­gierungen von Preußen, Bremen und Hamburg, berufen, welche unter hinzutritt eines Mitgliedes der beteiligten Bundesrathsausschüsse die Frage erörterte, ob der gegen­wärtige feste Zuschlag von 3 M. für Den Kopf der städti­schen Bevölkerung von Bremen und Hamburg zu den Aversen noch ferner al« entsprechend anzusehen, ober auf welchen anberweitigen Betrag bieser Zuschlag zu bemessen sei, sowie, ob etwa auch bezüglich ber Aversen des übrigen Gebiets der Zollausschüsse eine Amderung in Den bestehenden Ver­hältnissen einzutreten haben werde. Die Commission hatte ihre Beratungen mit dem Anträge zum Abschluß gebracht, den Zuschlag zum Aversum für Bremen und Hamburg vom Etatsjahr 1880,81 ab auf 5 M. für Den Kopf ber städtischen Bevölkerung festzusetzen, hinsichtlich der Aversen für die Städte Altona, Wanosbeck, Bremerhaven, Geeste­münde und Brake dagegen von einer Abänderung der be­stehenden Berechnungsgrundsätze abzusehen. Der Reichs­kanzler hat jetzt dem Bundesrath den Bericht ber Com­mission mit bem Bemerken vorgelegt, daß bie Vorschläge ber Commission bei Aufstellung des Entwurfs zum Etat über bie Einnahmen oes Reichs an Zöllen, Verbrauchs­steuern unb Aversen für 1880 81 bereits Berücksichtigung gefunben haben. — Schon vor längerer Zeit haben wir als Steuervorlagen, bereu Einbringung in ben Reichstag sicher ober wahrscheinlich sei, bie Brausteuer, Börsenftcuer unb Quittungssteuer bezei i nct. Inzwischen wirb immer toieber behauptet, daß bie Vorlage einer Jnseratensteuer in Vorbereitung begriffen sei. Wir können versichern, baß

für ben Tilgungsfonds entgegennehmen wird. — Das Fi- g^et, nanzkomite des Repräsitantenhauses beschloß ben Gescheut- ^rigin tourf betreffs Emission 3V»pCtigcr 20 40 Bonds behufs Möglich Amortisation 5pCtiger und 6pCtiger Bonds zu befürworten xmch und in dem bez. Berichte außerdem zu empfehlen, daß der immer ! Schatzsikretär zur Ausgabe von 2 Mill. Doll. 4pCtiger Ziehen Schatzscheine ermächtigt werde, welche nach freiem Ermessen amortifirbar, um die Reduktion der jährlichen Zinsen der Staatsschnlv zu erleichtern.