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aber bestimmt erwidern, daß ein Causalnexus zwischen der Emission einer großen Zahl von Stammaktien und der Verstaatlichung dieser Bahn nicht existire. Wenn es überhaupt eine Bahn gebe, deren Verstaatlichung man sich widersetzen wolle, so sei es die rheinische Bahn; denn das Rheinland verdanke seinen großen Aufschwung lediglich den eifrigsten Bestrebungen der rheinischen Eisenbahngesellschaft.
Finanzminister Bitter. Der Herr Vorredner hat bemerkt, daß an der Einführung preußischer Cvnsols auf englischem Markt die Finanzverwaltung keinen Antheil gehabt. Ich kann koustatiren, daß dies auf Wahrheit beruht. Es sind an mich Aufträge dieser Art ergangen, ich habe mich aber entschieden dagegen erklärt, da eine solche Operation dem Staate nicht zusteht, trotzdem kann man dies
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Souuadeud den 7. t. erste große vernünftige. Probe- Sitzvag im Duentm'fchen Saale mit verstärktem
Orchester.
Die Preise sind billig gestellt, so daß auch den Reicheren einmal Gelegenheit geboten ist, ein solches Vergnügen mtt- zumachen. Der getrunken sollen werdende Stoff ist sicherem Vernehmen nach ganz delikat und der Saal durch 3 Oefen brillant geheizt. Beleuchtung wie sonst.
Gäste dürfen eingeführt werden. Zur Aufführung kommt Allerlei und haben Autoritäten auf dem Gebiete der Kunst und des Witzes bereits ihre Mitwirkung zugesagt.
Es werden unter Anderem auch verschiedene Pillen gereicht gegen Hypochondrie, welche selbst bei vorgeschrittenem Stadium von eminenter Wirkung sind.
An der Kasse brennt die Kaiserlampe und werden Zwanzig-Mark-Stücke für 6 Thaler 20 Silbergroschen angenommen. Anfang 8 Uhr, Ende unbekannt. Feierltche Eröffnung präcis u9 Uhr und bleiben nach dieser Zett Anmeldungen unberücksichtigt.
326] Der Director vou's Ja«ze.
Ereigniß mit Freuden begrüßen.
Abg. Virchow erklärt, es sei ganz gleich, ob der Finanzminister dies direkt oder indirekt thue, seme Verantwortlichkeit sei darum nicht kleiner. Die Einführung preußischer Consols auf fremden Markt beweise eben, daß wir zu schwach sind, dieselben im Lande unterzubringen. Nachdem die Staatsregierung einmal das.System unbeschränkter Concurrenzen begonnen, mußte sich jede Bahn ja sagen, daß sie gegenüber einem solchen Concurrenten auf die Dauer nicht werde existiren können, und wenn man in der Verstaatlichung so fortfahre, werde man allen Privatbahnen schließlich die Lebensader unterbinden. Es entstehe eine solche Unklarheit der EtatSverhältniffe dadurch, daß der Staat scheinbar die Aktiengesellschaften noch fortbestehen lasse und eine strenge Controle würde in Wirklichkeit sehr erschwert werden.
Finanzminister Bitter nimmt Veranlassung, auf den seiner Zeit vom Abg. Langerhans vorgetragenen Fall der Einwirkung der Reichsbank bei Verstaatlichung der Potsdamer Bahn zurückzukommen. Er verliest einen Bericht des Bankdirektoriums aus dem hervorgeht, daß die (siegel des Direktoriums gemißbraucht wurden. Es sei Remedur eingetreten, weiteres könne nicht geschehen, da es sich um ein Reichsinstitut handle.
Minister Maybach widerspricht der Behauptung, daß eine Maßregelung der Anhaltischen Bahn stattgefunden habe und versichert, daß die Bahnen, die im Interesse des Publikums liegen, berücksichtigt werden sollen.
§. 1 lautet: Die Staatsregierung wird ermächtigt, die Verwaltung und den Betrieb folgender Eisenbahnunternehmungen, nämlich: 1) der Rheinischen Eisenbahngesell- schäft nach Maßgabe des beigedruckten Vertrages vom 13.18. Decemder 1879; 2) der Berlin-Potsdam-Magde- burger Eisenbahngesellschaft nach Maßgabe des beigedruckten Vertrages vom 24. December 1879, zu übernehmen. — lieber Nr. 1 findet namentliche Abstimmung statt, dieselbe wird mit 223 gegen 144 Stimmen angenommen. Ebenso wird Nr. 2 genehmigt. -
§. 2 handelt davon, daß die Staatsregierung ermächtigt wird, zur Ausgabe von 4-procent. Staatsschuldverschreibungen in demjenigen Betrage, welcher erforderlich ist, um den Umtausch herbeizusühren. 1) Der 224.586,000 Mark Stamm- und Prioritätsaktien der rheinischen Eisen- bahngeselllchaft in Staatsschuldverschreibungen zum Betrage von 364,952,250 Mark. 2) 37,500,000 Mark zum Be- trage von 37,500,000 Stammaktien in Staatsschuldver- I schreibungen. 3) 60,000,000 Mark der Berlin-Potsvam- Magdeburger Eisenbahngesellschaft in Staatsschuldverschreibungen von 60,000,000 Mark.
Abg. Richter constatirt, daß der Herr Minister es heute für erfreulich hält, daß wir den ausländischen Markt brauchen, während er vor einiger Zeit das Gcgentheil behauptete. Die Sache in Betreff unserer ConsolS liege so, das Ausland kaufe unsere sicheren Papiere, während wir ihre unsicheren Papiere kauften, statt daß wir uns von dem sogenannten „Gistbaum" mehr emancipiren, kommen wir immer mehr unter seinen Schatten. Redner behauptet, daß Herr v. Bleichröder jetzt die Finanzen mehr verwaltet, als der Herr Finanzminister. (Oho! rechts.)
Abg. Baare. Es sei kein großes Unglück, wenn unser Publikum, das ärmer als das englische, das mit 4 Procent nicht auskomme, sich österreichische oder andere Papiere kaufe. Er halte es ferner für kein Unglück, wenn das deutsche Voll das Ausland in seine Schuldenangelegenheiten hineinziehe, sondern im Gegentheil, die Schulden verbinden eben. Er bittet das hohe Haus, sich durch die
Ersparniffe nicht abschrecken zu lassen.
Abg. Richter weist aus den Schwindel, der gegenwärtig im Steigen ist, hin, und erklärt es sei Zett^vor dem Krache zu warnen, sonst heiße es nachher die Freihandelspolitik habe schuld. Wenn Herr Baare auf bre Verbindung der Völler durch schulden hinweist, fo^müffe er konstatiren, daß durch Uebernahme russischer Staatspapiere die Allianz mit Rußland nicht sehr bedeutend ser.
Abg. v. Eynern erklärt, daß Abg. Richter zu den Vorlagen stets eine verneinende Stellung einnimmt und später, wenn eine seiner Befürchtungen eintrete, behaupte, er habe eS ja früher schon vorhergesagt. Wer aber nichts mache, könne auch keine Fehler machen.
Finanzminister Bitter erklärt, daß er noch auf dem alten Standpunkt stehe, wie früher, und daß er die preußische Regierung viel zu hoch halte, um die Leitung der Finanzen einzelnen Baquiers in die Hände zu geben.
Abg. Baare. Man müsse die Dinge nehmen, wie sie sind und die Uebelstände pariren, so gut es gehe, sich aber nicht gegenseitig Vorwürfe machen.
Abg. Richter. Es sei Pflicht gegen Fmanzoperationen zu sprechen, die eine zu große Belastung oes Steuerzahlers
herbeiführen würden. Diejenigen Abgeordneten, die das noch nicht wissen, werden erst klug, wenn sie vom Rathhause hinuntergekommen seien. Redner erklärt, ihm werde oft der Vorwurf gemacht, sich stets negativ zu verhalten, dies Verhalten habe ihn noch nie gereut, aber ein positives Verhalten gegen Vorlagen habe ihn fchon oft gereut.
Abg. Frhr. v. Minnigerode erklärt in einer Bemerkung zur Geschäftsordnung, daß die Rechte des Hauses heute nicht den Gang der dringenden Geschäfte aufgehalten haben, sondern nur die Linke durch ihre Redner.
§ 2—7 werden dann mit großer Majorität angenommen. — Zu § 8 der davon handelt, daß jede Verfügung der Staatsregierung über die betreffenden Eisenbahnen die Zustimmung beider Häuser des Landtags bedarf, ist von der Commission ein Zusatz gemacht, der lautet: „Die Staatsregierung kann bei Ausübung des ihr (nach dem Uebergange des Eigenthums des Berlin-Potsdam-Magde- burger Eisenbahn-Unternehmens aus den Staat) in der Generalversammlung der Braunschweigischen Eisenbahngesellschaft zustehenden Stimmrechtes Anträge auf Erhöhung des Grundkapitals nur mit Genehmigung der Landesvertretung zustimmen." Derselbe wird angenommen, aber mit dem Anträge Hammacher, der dahin geht, die Worte „nach dem Uebergang des Eigenthums des Berlin-Potsdam- Magdeburger Eisenbahn-Unternehmens auf Den Staat" zu streichen.
§ 9 und 10 werden gleichfalls debattelos angenommen.
II. Erste Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend den Ankauf der im großherzoglich hessischen Gebiet betegenen Strecke der Main-Weser-Bahn und den Bau einer Eisenbahn von Cölbe nach Laasphe.
Abg. Borck vertheidigt die Vorlage. Auf Antrag Hammacher wird dieselbe an die Commission zur Vorbe- rathung überwiesen.
III. Erste und zweite Berathung des Entwurfs eines I Gesetzes betreffend das Hoferecht in Hannover.
i Abg. v. Bennigsen bittet das hohe Haus, dies Gesetz ohne Debatte anzunehmen. Dem schließt sich Abg. Windthorst an. — Abg. Parisius erklärt, daß er und seine Freunde dagegen stimmen werden.
Nach kurzer Debatte, die sich fast auf persönliche Bemerkungen erstreckt, wird das Gesetz mit großer Majorität angenommen. — Um 4 Uhr vertagt sich das Haus. Nächste Sitzung Donnerstag, 10 Uhr. Tages-Ordnung: Etat des Kultusministeriums.
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Mainz, 4. Febr. Die Stadtverordneten genehmigten in geheimer Sitzung gegen 4 stimmen den neuen Vertrag mit der Hessischen Luvwigsbahn betr. die Bahnumführung. — Wegen Eisstellens wurde Der Verkehr des Trajektbootes mit Castet eingestellt.
Wie», 4. Februar. Meldungen der „Politischen Correspondenz" aus Konstantinopel, 4. dS. Mts. Die der montenegrinischen Grenzregulirungs-Kommission angehörigen türsischen Offiziere sind einberufen zur Bestimmung einer ausreichenden Compensation an Montenegro für Verzicht- leiftung auf Gussinje und Plawa. Italien fetzt seine euer- gischen Bemühungen zur Ordnung dieser Angelegenheit fort. — Aus Sofia, 4. o. die zweite Abtheilung der Wahlen ist beendet. Die Mehrzahl der Gewählten ist in politischer Beziehung unbekannt.
50«», 4. Februar. In dem Prozesse Hellwag gegen die Goithardbahn wurde letztere vom Schiedsgericht einstimmig zur Zahlung von 174,000 Frks. Entschädigung, sowie zur Tragung sämmtlicher Gerichtskosten verurtheilt.
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Abg. v. Wedell-Malchow. Es liege tm Interesse i her Rheinlaube selber, daß auch die Rheinische Bahn ver- < staatlicht werde. Wenn Die rheinische Eiseubahngesellschaft ! sich sträubte, den Ankauf der Bahn von Seiten des Staates ’ zuzugeben, so lag es Darin, daß diese Bahn besonders flo- ' ritte, aber so schlimm, wie der Herr Abg. Röckerath es mache, sei die Verstaatlichung derselben nicht. Wenn auch die Einkünfte unseren Erwartungen nicht entsprächen, so sei das doch nur vorübergehend, die Bahn würde bald sich durch ihren Betrieb als rentabel erweisen. Den Vorschlag den der Herr Vorredner macht, müsse man ohne Bedenken von der Hand weisen. Dieser Plan würde dem sogenannten .Giftbaum" weit mehr Nahrung geben, als die Operationen des Finanzministers. Auch die große Freiheit der Tarife werde mit der Verstaatlichung aufhören. Die rheinische Bahn sei die wichtigste Bahn, die der preußische Staat besitze und ein solche Bahn wolle man, nachdem einmal das System inaugurirt sei, dem Staate entziehen. Er bitte daher, den §. 1 anzunehmen.
Abg. Berger. Die Majorität des Hauses und bte Königliche Staatsregierung möge allein die Verantwortung der Folgen der Verstaatlichung dieser Bahn tragen, er werde dagegen'stimmen. Der Staat wolle zwei Bahnen an sich reißen, Die ausgezeichnet aDminiftrirt werden, _ und er halte es für eine Pflicht Der Dankbarkeit, Dies öffentlich zu constatiren. ReDner wünscht, Der Staat möge Den I Eisenbahnverkehr auf Dem rechten Rheinufer fördern, Die Gesellschaft habe denselben im Verhältniß zu Dem auf Dem linken Ufer etwas vernachlässigt.
Reg.-Com. BrefelD erklärt Die Befürchtungen des Abg. iRöderati) für unbegründet. Jede Bahn sei im Steigen begriffen, Der Verkehr werde überall großer; sollte es bei der Rheinischen Bahn nicht geschehen? Er führt aus, daß Die Rentabilität Dieser Bahn großer sei, wie Hr. Dr. Röckerath glaubt. Die Regierung werbe, was bie Beamtenfrage betreffe, mit großer Schonung zu Werke gehen.
Abg. Kleist von Born siebt will Monats-Abonnements auch auf die Konigl. Bahnen ausgedehnt wissen.
Abg. Dr. Windthorst glaubt, man werde Durch bie Verstaatlichung zu große Forberungen an bie Tarife stellen, und neue Secuudärbahneu verlangen. Daher sehe er sich gezwungen, auch heute gegen bie Vorlage zu stimmen. Er habe ben Wunsch, daß man bei den Convertirungen bet Consols ein etwas sorgfältigeres Tempo einhalte, Damit der Privatbesitz nicht beschLoigt würde. Er habe aber zu Der Haltung des Finanzministers Das Vertrauen,. Daß er I Die Bedenken beseitigen werde. Zu keiner Zeit habe I Preußen einen so nüchternen Finanzminister bedurft, wie gerade jetzt. Die Zustimmung der Braunschweiger Regre- rung bei Der Berlin-Potsoamer Lahn wegen Braunschweiger Aciien stehe noch aus.
Finanzminister Bitter erklärt, er werde bet Der Kündigung Der Prioritäten mit großer Vorsicht zu Werke gehen, so Daß er nicht schädlich in die Privatverhältmsse eingreife. Der Plan des Herrn Abg. Röckerath, wurde zur Folge haben, daß die Borsenspeculationen sich ihm so- |ort anschließen würden; es liege zur Zeit nicht in der Absicht, weitergehende Kündigungen als 4i » pCt. Eisenbahnaktien vorzunehmen, daher möge sich Herr Röckerath beruhigen. Der jetzige Cours Der Consols sei ein sehr hoher, er sei in 6—8 Tagen auf 101 gestiegen, ba« liege in Dem großen Bedarf, der sich nah 4*/j pCt. preußischen Consols ausspreche. — Diese Papiere seien eben Welt- Papiere geworden. Ob dieser hohe CourS bleiben wird, lasse sich nicht mit Bestimmcheit sagen, aber er werde doch wohl wieder eine normale Höhe erreichen.
Abg. Hammacher. Die Einführung preußischer Consols bei auswärtigen Börsen sei ein Act der freien Thätigkeit der Finanzleute. — Die Erklärung des Finanzministers sei eine äußerst beruhigende. Es liege kein staatsrechtlicher Grund vor, die Genehmigung der Braunschweiger Regierung zur Uebertragung der Braunschweiger Eisenbahnaktien aus die preußische Staatsregierung abzuwarten, sondern dies bestehe nur in den Statuten der Berlrn- Potsdamer-Eisenbahngesellschast. Es liege aber nicht der geringste Grund vor, Die Genehnugung Der Braunschwergischen Regierung zu bezweifeln. Dieselbe habe ein Interesse dabei, ihre Einwilligung nicht zu versagen. Redner wendet sich bann zur Rheinischen Bahn. An ber Hand der Erfahrungen könne man konstatiren, daß bie Preissteigerung des Rohmaterials von keinem Nachtheil jft für bie Rentabilität dieser Bahn. Der Herr M>g. Röckerach hat darauf hingewiesen, daß bie rheinische Gesellschaft tm vorigen Jahre in großer Zahl neue Stammaktien an andere Aktionäre ausgegeben unb so ben neuer. Aktionären den Vorth eil ber Lerstaatlichurrg zukommen lasten, er könne
tiUlf Der Minister Maybach erklärt, bie Petition werbe berücksichtigt werden.
Abg. Röckerath spricht sich gegen Den Erwerb der Rheinischen Bahn aus, da er bie Rentabilität derselben Zweifelt. Besonders die Beamtenfrage fei sehr in Erwä- aung zu ziehen. Die Privat-Direktionen haben in ganz anderen Verhältnissen zu rechnen, als die Staatsregierung bei Uebernahme ber Bahnen. Man müsse Diejenigen Beamten, bie schon längere Zeit im Dienste sind, boch beibehalten, auch müsse man Die Beamten ans den rheinrschen Kreisen beziehen, Damit man nicht mit solchen Leuten zu chun habe, Die mit Den rheinischen Verhältnissen gar nicht vertraut sind. Es müsse öffentlich bekannt gemacht werden, ui welcher Weise man mit Der Kündigung der Prioritäts- aktien vorgehen werde, Damit der Bevölkerung keine Nach-
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ihren, chdem r von stüme >ieder- önigl. (stung ersten
el ist »den. n der vurde cade= turae
Verlausungen.
Wiesbaden, 4. Februar. Bei Der heutigen fortgesetzten Ziehung der nassauischen 25 Gulden Loose fiel ein Gewinn von 1 '0 fl. aus Nr. 31.2W, 3 Gewinne von nb fl. auf die Nummern 14,512 60,552 und 1< 3,279.
Für eie Nothleidenden in Langenschwarz ging bei uns ein; von Pfarrer Uioutouj in Groß-Ropperhausen M 3.
Bur Annahme weiterer Gaben ist gern bereit
Die Exped. d. Oberh. Zeit.
Der heutigen Nummer liegt ein Prospekt der Buchhandlung von Werner Große in Berlin bei, worauf wir besonders aufmerksam machen wollen.