Mr. 3051,
Marburg, Dienstag, 30. Dezember 1879
XIV. Za-kM-
die gerechten Bedenken, welche gegen das Gesetz erhoben worden, nochmals einer genauen Untersuchung unterworfen sehen wollte. Um die volle Bedeutung dieses Antrages zu würdigen, wollen wir hier in etwas größerer Ausführlichkeit mittheilen, was der Abgeordnete Dr. Grimm zur Begründung dieses, Namens der conservativen Partei gestellten, Verlangens ausführte. Abg. Dr. Grimm erklärte: „Ich habe nur kurz unsere Stellung zu kennzeichnen, welche wir gegenüber dem Anträge des Herrn v Schorlemer, der von mir mit unterzeichnet ist, einnehmen; derselbe wird in Gemäßheit der Vorschriften des §. 20 der Geschäftsordnung zunächst zur Abstimmung kommen. Die sehr zahlreichen Verbefserungsvorschläge, welche von allen Seiten zu diesem Gesetzentwürfe eingebracht worden sind und auch der Verlauf den die Debatte bis jetzt genommen, in welcher viele und so verschiedenartige Gesichtspunkte zur Geltung gebracht worden sind, hat in uns die Ueberzeugung geweckt, daß diese vorliegende Materie in der Plenarberathung dieses hohen Hauses zu einem gedeihlichen und allseitig befriedigenden Resultate überhaupt nicht führen könne. Das würde für uns eigentlich schon Grund genug sein, daß wir unsere Kommission ersuchten, daö hier bis jetzt neu vorgebrachte Material noch einmal einer Prüfung zu unterwerfen und das Resultat ihrer Berathung gesichtet und geordnet uns vorzulegen. Wir haben aber noch eine zweite und [ent= scheidendere Erwägung. Es ist von meinem verehrten Freunde, dem Freiherrn v. Hammerstein gestern hier die Frage zuerst angeregt worden, ob es sich nicht empfehle, bei der vorliegenden Verhandlung dieser Materie einzelne Theile des Gesetzes einer provinziellen Regelung zu überweisen und ich glaube, daß von verschiedenen Seiten des Hauses diesem Gedanken Beifall gegeben worden ist. Ich habe mich selbst in Privatgesprächen und namentlich bei den Berathungen der freien Kommission an welcher ich Theil zu nehmen die Ehre hatte, davon überzeugt, daß die vielen Meinungsverschiedenheiten, welche sich überall geltend gemacht haben, viel weniger in prinzipiell auseinander- gehenden Anschauungen ihren Grund haben, als vielmehr in den außerordentlich verschiedenarttgen Rechts- und that- sächlichen Verhältnissen auf welche in den östlichen und westlichenProvinzen diese gesetzlichen Bestimmungen angewandt werden müssen. Ich will nur an einen einzigen Punkt erinnern. Meine Herren, Sie wissen, daß in den östlichen Provinzen die sämmtlichen Feldfluren separirt sind, daß die bestandenen Forstservitute abgelöst sind, daß sich dort ein fester abgeschlossener Begriff des EigenthumS entwickelt hat, von dem wir in den westlichen Provinzen, wo diese Durchführungen noch nicht stattgesunden und sie kaum begonnen haben, bis heute uns gar keinen Begriff zu machen im Stande sind. Ich muß hierbei namentlich auf meine Heimath, die Provinz Hessen, Hinweisen, die ja schon mehrfach von früheren Rednern in dieser Richtung erwähnt
Der Zudrang aus der Provinz war unermeßlich. Alle wollten Zeuge des festlichen Augenblicks sein. Und es ist ein schöner Zug echter alter Preußcntreue, daß auS den an das Königreich Westfalen abgetretenen alten Stammlanden viele Hunderte patriotischer Männer, Napoleons Schergen und die Unbllden der Witterung mißachtend, nach Beilin eilten, nur um ihren König und die Königin sehen zp können. Freude und Schmerz lagerten in seltsamer Mischung auf allen Gesichtern; kein Einziger, der nicht dem König entgcgengejubelt hätte, und doch hielt der gebeugte Herrscher seinen Einzug durch dasselbe Thor, durch welches einst in fridcricianischer Zeil die Viktoria blasenden Postillone so oft in Berlin eingeritten waren.
Um 9 Uhr Morgens rückte die Bürgergarbe aus, um ausnahmsweise an diesem Ehrmage am Neuen Königsthore den Wachldienst zu versehen; die Bürgcrkompagnien bildeten vom Thore bis zum Palais des Königs — jetzt der Wohnung unseres Kronprinzen — Spalier. Die gesammte Garnison Berlins, war mit Ausnahme der Mannschaften, welche die übrigen Thore und Wachen besetzt hatten, zur Parade vor dem Könige ausgerückt. Vor dem Rathhause in der Königsstraße stieg die zur Einholung der Majestäten erwählte Deputation in die bereit gehaltenen Wagen um in Weißensee dem Könige und. der Königin im Namen Berlins zu huldigen; den Wagen schloß sich das berittene Korps der Schlächterzunft an, um nach allem Brauche beim Einzuge an der Spitze der Gewerke zu erscheinen. In Weißensee selbst, dem letzten Ruhepunkl vor Berlin, war die Villa des tön. Oberhofbauraths Moser zu einem Absteigequartier der Majestäten eingerichtet. Vor dem an der Chaussee gelegenen Vorhofe bildete ein Portal den Eingang, das mit Moos aus verschiedenen Farbennüancen be-
Das Forst- und Feldpolizeigesetz
muß uns bei dem Interesse, welches diesem Gegenstände von allen Seiten, namentlich in unserem engeren Vaterlande, zugewendet worden ist, noch einmal beschäftigen. Die stenographischen Berichte liegen jetzt vor und geben den Wortlaut der im Abgeordnetenhause gepflogenen Verhandlungen wieder. Wir können hierbei die Bemerkung nicht unterdrücken, daß die größte Zahl der Zeitungen, selbst die in früheren Zeilen recht vollständige „Post", die Verhandlungen im Abgeordnetenhause bis zur Unkenntlichkeit entstellt und verstümmelt Wiedergaben, so daß die Leser gar nicht wissen, was eigentlich vorgegangen ist. Das ist besonders in heutiger Zeit auffallend, wo die Entscheidung aller wichtigen Fragen durch die Conservativen erfolgt und die Leser liberaler Zeitungen gar nicht erfahren, was die Redner dieser Partei gesagt haben und nur die Ueber- raschung erleben, daß es ganz anders kommt, als die Herren von der linken Seite es vorhatten.
ES war bereits Wl'Wg lang über das vielgenannte Gesetz und denZLommissivysbericht berathen. Von allen Seilen waren zahllose Verbefserungsvorschläge vorgelegt und noch war es ganz unklar und zweifelhaft, wie die Sache sich gestalten sollte. Als am folgenden Tage die Berathung fortgesetzt wurde, eröffnete der Präsident die Verhandlungen mit der Erklärung: „Ehe ich das Wort Mheile, habe ich dem Hause mitzutheilen, daß mir deute von den Abgeordneten Freiherrn v. Schorlemer-Alst und Dr. Grimm folgender Antrag überreicht worden ist:
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:
die Gesetzesvorlage an die Kommission zurückzuverweisen behufs Prüfung der weiter eingegangenen Anträge, sowie der Frage der provinziellen Regelung dieser Materie."
Dieser Antrag gab der ganzen Verhandlung die bestimmende Richtung und er bedeutete, daß die conservative Partei
^ür das 1. Quartal 1880 werden von allen ö Postanstalten (auf dem Lande von den Landpostboten) Bestellungen auf die
Bberhessische Zeitung
mit deren Gratisbeilage
Jllustrirtes Sonntagsblatt angenommen, und bitten wir dieselben baldigst machen zu wollen.
30K* Mit der Nr. 1 wird ein Kalender für 1880 ausgegeben.
Die Ex-ed. d. Oberh. Zeitung.
Bor 70 Jahren.
Eine Weihnachtserinnerung unseres Kaisers-
Ein schöner, kalter Wiutermorgen dämmerte über die Mark Brandenburg am 23. Dezember 1809, als König Friedrich Wilhelm III. in Freienwalde sich zum Aufbruche Nach Berlin anschickte. Es entsprach dem schlichten, bescheidenen Sinne des Monarchen und seiner Abneigung vor öffentlichen Auftreten, daß er in aller Stille nach der Hauptstadt zurückkehren wollte; ein allzulauter Jubel hätte ihn vor den Spionen Napoleons verdächtigt, eine patriotische Demonstration, wie sie nur allzuleicht der gedrückten Seele des Volkes sich entringen konnte, würde den all- Machligen Imperator zu Gewaltmaßregeln die willkommene Gelegenheit gegeben haben. Allein, sowie 69 Jahre später nach der Rückkehr des Kaisers Wilhelm nach den Attentaten, so waren doch die Gefühle-der Berliner Bürgerschaft zu groß, als daß nicht die Stadt dem heimkehrenden Herrscherpaare einen freundlichen Empfang bereitet hätte, freilich einen Empfang in bescheidenen Grenzen, auch nicht annähernd in Ausschmückung und Pracht jenen Einholungsfeierlichkeiten zu vergleichen, wie sie die glücklicheren Söhne unv Enkel jenes Geschlechts ihrem kaiserlichen Herrn und seinem siegreichen Heere zu wiederholten Malen bereitet haben. „Viel Pracht und Glanz," sagte treuherzig und rührend ein Chronist jener Tage „war bei dieser Veranstaltung nicht zu finden, wohl gab ihr aber der reine Ausdruck treuer, ehrfurchtsvoller Anhänglichkeit an das Königshaus einigen Werth."
Kein Haus gab es in Berlin, das sich nicht mit der schwarzweißen Fahne unv mit Tannmgrün geschmückt hätte; bereits am frühen Morgen waren die Sttaßen gefüllt.
Anzeigen nimmt emgegen: die Expedition d.vlatte», inane ü-Ännoncen-Bureaux von Th. Dietrich & Co. in Kassel und Hannover; Th Dietrich in Frankfurt a.M.; Haajensteiu & Vogler in Frankfurt a M., Berlin, Aipzig, 661h k.; Rudolf Kosse in Berlin, Frankfurt a. M. il
Anzeigen nimmt entgegen die Expedition d. Blattes sowie d-Annoncen-Bureaux von ®. L- Daube & Co. in Frankfurt a. M; Jäger'sche Buchhandlung daselbst; Herrnann'sche Buchhandl. ♦ daselbst; Jnvalidendank in
Berlin; SB. Thienes in Elberfeld; 6. Schlotte in «remen.
Mr m der Expedition zu ertheilende Auskunft und Annahme von Adressen werden 25 Pfg. berechnet.
worden ist. Ich kann dem Herrn Abgeordneten Meyer^ (Breslau) beiläufig die Versicherung geben, daß wir Hessen,1 die auf dieser Seite des Hauses sitzen, auch nicht zu den. Sozialdemokraten gehören. Die Provinz Hessen hat öotf den Verhältnissen der alten Provinzen abweichende und eigenthümliche Rechtsverhältnisse, namentlich in Betreff des Waldes, zwei fünftel des gesammten Grund und Bodens unseres Lande« sind mit Wald bedeckt, wir haben ganze' Gegenden, wo die meist armen Dörfer und ihre Feldfluren' mit Wald umgeben sind, deren ganze Wirthschaft auf die Nutzung des Waldes angewiesen ist und welche umfang-! reiche Rechte an den öffentlichen Wäldern haben. Es sind1 dies Verhältnisse, die sich in keiner Weise auch nur vergleichen lassen mit denen der östlichen Provinzen, und für welche nicht dieselben gesetzlichen Bestimmungen anwendbar erscheinen. Nun meine ich, meine Herren, wenn sich durch die bestehenden Verschiedenheiten die Nothwendigkeit heraus- stellt, daß wir einmal eine Reihe dieser gesetzlichen Vorschriften jedenfalls unter Berücksichtigung der eigenthüm- lichen provinziellen Verhältnisse zuschneiden müssen, dann ist es kaum möglich, daß wir die vorliegende Gesetzvorlage hier bei der Plenarberathung nun noch weiter dahin amen- diren, daß wir die geeigneten Gegenstände herauslösen, die wir provinziell regeln wollen und diejenigen, für die wir ein allgemeines Gesetz machen wollen. Denn ich denke mir im Allgemeinen unser weiteres Vorgehen in der Sache fo, daß wir die allgemeinen Bestimmungen des Gesetzes bestehen lassen und durch die neue KommisstonSberathung nach genauer Eruirung aller einschlagenden Rechtsverhältnisse bestimmen, ob und in wie weit bei den eigenthüm- lichen und besonderen Verhältnissen in den einzelnen Lan- destheilen bestimmte Gesetzesvorschriften Anwendung erleiden können oder nicht. So wird, wie ich hoffe, die Arbeit berl Kommission zu einem befriedigenden Resultate führen. Ich kann nur glauben, daß, wenn wir die große Arbeit, die schon in ftüheren Sessionen und jetzt wieder dieser Sache gewidmet worden ist, sowohl von Seiten des Hauses und! seiner Kommission, als auch von Seiten der Regierung — wenn wir diese wirklich noch nutzbringend machen wollen, so können wir nur das thun, daß wir unsere Kommission | ersuchen, nachdem sie die vorliegenden Berathungen mit an- j gehört, nachdem sie dieses neue Material empfangen hat,! nachdem sie namentlich die Frage der provinziellen Rege-! lung ins Auge gefaßt hat, uns nun mit einem neuen I Kommissionsbericht über diese Gegenstände zu erftenen, und ! darum möchte ich Sie bitten, meine Herren, dem Antrag ! des Herrn Abgeordneten Freiherrn v. Schorlemer und dem i meinigen Ihre Zustimmung zu geben." 1
Nach dieser Begründung des Antrages sprach noch Dr. 1 Miquel, welcher zwar mit den geäußerten Grundanschauungenl sich einverstanden erklärte und namentlich die Verschieden-! heiten der Rechtsverhältnisse im Osten und Westen der I kleidet war; den mittleren Bogen schmückten Blmnenge-I wmde und Festons. Die in dem Hofe befindlichen Bäume! trugen künstlich befestigte Orangenblätter und Tannenzweige! während der Fußweg gleichfalls mit Moos bekränzt war.! Im Speisesaale, auf der Tafel und in dem Toilettenzimmer! der Königin dufteten frisch blühende Blumen. 1
Um die Mittagsstunde trafen die Majestäten, von Freien-! walde kommend, in Weißensee ein. Beim Aussteigen aus ! ihrem Wagen wurden sie vom Bürgermeister Busching und I acht Stadtverordneten ehrfurchtsvoll begrüßt und in die ! erwähnte Villa geleitet, um daselbst ein von der Stadt! angebotenes Frühstück einzunehmen. Dreizehn weißgekleidete ! und mtt einem Diadem von weißen Rosen gezierte Jung-! stauen streuten vom Portal bis zur Villa Blumen; zwei ! andere junge Mädchen erwarteten das Königspaar im I Empfangssalon, um auf grün feibenem, mit Gold gesticktem! Äiffen der Königin Louise ein Gedicht zu Überreichen, welche« | den Gefühlen der getreuen Berliner Bürgerschaft einen be-1 rebten Ausdruck gab. Auf dem Deckel de« in Atlas ge- I bunbenen Gedichtes staub eine Jungfrau als Stadt Berlin, I "eiche ihre Arme der aufgehenden Sonne mit frohem Blick! entgegenstreckt; unter bem Silbe ftanb in Golbschrift: „Sie I kehrt wieder, die Holde, mit den Hoffnungen des Vater-! landes." Tief bewegt bankte die Königin und zerbrückte! in Aller Gegenwart eine Thräne der Freude und der! Wehmulh in ihrem blauen Auge. Nach einer kurzen I Pause nahm die gesammte königliche Familie an der Früh-1 stückötcffel Platz. Friedrich Wilhelm III. erhob sich und I krank auf das Wohl seiner „guten Berliner", Königin! Louise wiederholte den Trinkspruch in ihrem Namen, I Bürgermeister Busching ließ die königliche Familie leben. I
Der königliche Zug brach nunmehr von Weißenfee auf: I