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gestellt wird, wird, heißt es: „Auf die Stellung des Mi­nister- hat jener Vorgang freilich nicht den mindesten Ein­fluß. Die Blätter, welche aus der nothwendig gewordenen Richtigstellung der Esfener Beglaubigung der „Kölnischen Zeitung" ihre Argumente nehmen, sind zu wenig vertraut mit den Vorgängen und den Verkehrsformeln in der offi- ciellen Welt und können daher nicht wissen, daß es den Gepflogenheiten entspricht, vor der Veröffentlichung einer derartigen Berichtigung den betreffenden Staatsmann in geeigneter Weise davon zu verständigen, resp. eine solche nur auf Grund einer Verständigung mit demselben ein­treten zu lasten. Zum Schluß mag noch bemerkt sein, daß diese Angelegenheit am Tage der Landtagseröffnung auch nach der entscheidendsten Seite hin ihre völlige Beilegung erfahren hat." — Der „Frkf. Z." wird darüber Folgendes geschrieben: In Abgeordnetenkreifen tritt mit Bestimmtheit die Nachricht auf, daß am Tage der Landtags-Eröffnung der Kaiser vor Verlesung der Thronrede die Mitglieder des Staatsmini­steriums um sich versammelt und dem Cultusminister von Puttkamer, im Hinblick auf besten Rede in Esten, seine volle Anerkennung über den patriotischen Ton seiner Aus­lassung ausgesprochen, jedoch dabei hinzugefügt habe, wie es doch besser gethan erscheine, bei öffentlichen Kundgebungen das Ressort der auswärtigen Angelegenheiten aus dem Spiele zu lasten. Damit scheint der Zwischenfall erledigt zu sein. Es wird versichert, daß Herr v. Puttkamer in Folge der offiziösen Notizen, die sich mit seiner Essener Rede beschäftigten und vielleicht auch im Hinblick auf die Aeußerung des Kaisers, sein Entlassungsgesuch eingereicht habe, daß dasselbe aber vom Kaiser unter sehr anerkennen­den Bemerkungen ohne Weiteres zurückgewiesen worden sei. Herr v. Puttkamer hat sich der besonderen Gunst des Kai­sers zu erfreuen, dem namentlich die Bemühungen des Cultusministers mit der großen Mehrheit der Generalsynode auf gutem Fuße zu stehen und deren Bestrebungen nicht zu durchkreuzen, in hohem Grade gefallen haben.

Ein von den Abgeordneten Hänel, v. Rauchhaupt, Rickert, v. Schorlemer-Alst und Stengel eingebrachter An­trag bezweckt, das Ordinarium folgender Specialetats: der Domänen-Verwaltung, der Forstverwaltung, der Central- Verwaltung der Domänen und Forsten, der directen und indirecten Steuern, der Berg-, Hütten- und Salinen-Ver- waltung, der Eisenbahn-Verwaltung, der Staatsschulden- Verwaltung, der allgemeinen Finanz-Verwaltung, des Fi­nanzministeriums, der Bau-Verwaltung, der Central-Ver­waltung des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten, der Justiz-Verwaltung, der Verwaltung für Handel- und Ge­werbe, des Ministeriums des Innern, des Cultusministe- riums, sowie das ganze Extraordinarium der Budget-Com­mission zur Vorberathung zu überweisen und die übrigen Special-Etats im Plenum zu berathen.

Meldungen der „Polit. Cvrresp.": Aus Konstantinopel. Der Sultan macht bezüglich mehrerer Forderungen Layards Schwierigkeiten, u. A. wegen der Ernennung Sadyks zum Oberkommandanten der Gendarmerie. Die Pforte erwartet Bericht vom Botschafter Musurus Pascha über seine Be­sprechung mit Salisbury, zu welcher Musurus vorgestern von Said und SawaS Pascha angewiesen war. Die auf den 5. d. bestimmte Conserenz betreffs der griechischen Frage wurde vertagt. — Aus Cettinje. Der türkische Minister­resident Chalib Effendi ist gestern hier eingetroffen.

Fast sämmtliche englische Blätter besprechen das Vor­gehen der britischen Regierung gegen die Pforte behufs Herbeiführung von Reformen in der astatischen Türkei. Der „Standard" schöpft aus der Meldung von der Ent­sendung einer englischen Flotte nach türkischen Gewässern die Ueberzeugung, daß die brttische Regierung nicht ge­willt ist, der Pforte zu gestatten, den legitimen Folgen der anglo-türüschen Convention zu entschlüpfen. Das officiöse Organ äußert stch sodann: Während der Periode, welche unmittelbar auf die Ratifikatton des Berliner Vertrags folgte, sprachen der Premier und der Minister der aus­wärtigen Angelegenheiten sich zu Gunsten einer gewissen Nachsicht einem Herrscher gegenüber aus, welcher im Kampfe auf dem Schlachtselde besiegt worden und dessen Admi­nistration einer namenlosen Verwirrung und Hoffnungs­losigkeit verfallen war. Allein es liegt auf der Hand, daß diese Nachsicht ein Ende haben muß und die englische Re­gierung fühlt, daß der Augenblick gekommen ist, um von Abdul und seinen Berathern festere Garantien für die bessere Verwaltung Klein-Asiens zu verlangen, als freund­liche Worte und umfassende Versprechungen. Die An­wesenheit einer englischen Flotte in türkischen Gewässern und die Aussicht aus ein österreichisches Geschwader in Salonichi haben sichtbar die schlummernde Energie der großherrlichen Minister aufgeschreckt und dieselben sind abermals bereit, die verlangten Reformen einzuführen. Durch die anglo-türkische Conventton übernahm England ein Interesse an der Abstellung von alten Mißbräuchen, über dessen Bedeutung sich die Pforte erst jetzt klar zu werden scheint. Es ist möglich, daß die eindringlichsten Vorstellungen, die enffchiedensten Drohungen es nicht ver­mögen, die Staatsmänner in Stambul aus ihrer verhäng- nißvollen Apathie zu reißen; allein es soll nicht gesagt werden, daß nicht alle Versuche gemacht worden seien, um ste zu ihrer Pflicht zurückzurufen nnd ihnen eine heUsame Furcht vor den Resultaten einer längeren Versäumniß ein- zuflösen. Wenn die Anwesenhett einer englischen Flotte in den türttschen Gewässern ohne Einladung des Sultans

jenem Monarchen mißliebig ist, so ist es leicht jenem die Antwort zu ercheilen, daß sein Mißvergnügen eine Kleinig­keit ist im Vergleiche mit dem Mißvergnügen, welches die englische Regierung ihm zeigen wird, falls keine Anstrengungen, das heißt: keine genügenden Anstrengungen gemacht werden, um die so feierlich ertheilten Zusagen einzulösen. Der Sultan und seine Minister dürfen stch überzeugt halten, daß England ihnen keine Ruhe lasse, bis Kleinasien die Vortheile ernte, welche eine starke und unparteische Polizei, eine richterliche Körperschaft von unverdächtiger Ehrlichkeit und ein Stab von Steuerbeamten sichere, die so regelmäßig und wohl besoldet seien, um nicht zur Unterdrückung und zu Unterschleifen genöthigt zu sein. — Die „Times" glaubt, es sei hohe Zeit gewesen, daß die Regierung Schritte zur Verwirklichung der anglo-türkischen Convention that. Eng­land habe sich angesichts der Welt verpflichtet, eine wirk­liche Anstrengung zum Wohle der unglücklichen Bevölke­rungen zu machen, die jetzt unter der türkischen Mißwirth- schaft in Kleinasien seufzen. Ein Erfolg würde ebenso segensreich wie ehrenvoll sein. Sei aber die Aufgabe un­ausführbar, so würde es am besten sein, wenn dies bal­digst eingesehen werde.

Deutsche- Reich.

Berli«, 5. Novbr. Dem Abgeordnetenhause ist das Kommunalsteuergesetz vorgelegt worden. Der Entwurf lag bereits dem Hause zweimal vor und wurde auch be­reits kommissarisch vorberathen. Ju den Motiven des neuen Entwurfs heißt es: Das Bedürfniß einer einheit­lichen und gleichmäßigen Regulirung des Gemeindesteuer­wesens tritt immer lebhafter hervor. Der Mangel an einer genügenden gesetzlichen Grundlage für die Entschei­dung der zahlreichen Controversen auf dem Gebiete des Gemeindesteuerwesens, sowie für die Beseitigung der Un­gleichmäßigkeiten, welche eiuer gerechten und zweckmäßigen Vertheilung der kommunalen Steuerlast entgegenstehen, macht sich immer mehr fühlbar. Es ist deshalb für ge­boten erachtet worden, diesen Gesetzentwurf über die Auf- bringnng der Gemeindeabgaben nach wiederholten eingehen­den Erörterungen einjelnener Spezialpunkte und zwar im Wesentlichen in unveränderter Gestalt von Neuem der Landesvertretung vorzulegen. In verschiedenen Einzelbe­stimmungen, haben insbesondere unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Berathungen in dm Kommissionen des Ab- geordnetenhauses, sowie mehrfacher der Staatsregierung zu­gegangener Petitionen Abänderungen stattgefunden. — Bei den der Feststellung des Entwurfs vorangegangenen Ver­handlungen sind namentlich die Bestimmungen wegen der Heranziehung der Bergbauunternehmungen zu den Ge- mesndeabgaben, sowie ferner die Frage eingehend erörtert worden, ob und in wie weil es thunlich sein möchte, den von der Kommission des Abgeordnetenhauses in der Session 1877/78 im § 26a angeregten Gedanken einer Betheili­gung der „Nachbar-Gemeinden" bei der Besteuerung von Berg-, Hütten- und Salzwerken und Fabrik­anlagen — fei es allgemein, sei es unter Beschrän­kung auf eine bestimmte Kategorie von Unternehmungen (namentlich der Bergbau-Unternehmungen) weitere Folge zu geben. Die bezüglichen Erörterungen haben jedoch nicht zur Aufnahme einer desfallsigen Bestimmung in den Ge­setzentwurf geführt. Es ist ferner für erforderlich erachtet worden, die Motive des Gesetzentwurfs einer vollständigen Umarbeitung zu unterziehen, um einerseits die Materialien, welche in 2 Regierungsvorlagen und 2 Kommissions-Berichten zerstreut sind, zusammenzufassen, und andererseits diejenigen Erörterungen auszusondern, welche durch die inzwischen er­folgte» Abänderungen des ersten Entwurfs bereits ihre Erledigung gefunden haben. Der vorliegende Gesetzent­wurf ist bestimmt, die Aufbringung und Vertheilung der Gemeinde-Abgaben für den ganzen Umfang der Monarchie — mit alleinigem Ausschluß der hohenzollernschen Lande — einheitlich zu regeln. Auf die hohenzollernschen Lande hat der Geltungsbereich dieses Gesetzentwurfs wegen der Verschiedenheit der dort in Anwendung stehenden Staats­steuergesetze nicht ausgedehnt werden können. Es muß für diesen Theil der Monarchie eine besondere gesetzliche Regulirung bei Gelegenheit der Reform der dortigen Steuer-, beziehungsweise Gemeindeverfassungs-Gesetze Vor­behalten blechen.

Breslau, 3. November. Die „Schles. Ztg." meldet: Die heuttge Versammlung der Wahlmänner der national« liberalen Partei hat die Candidatur Dr. Lasker's mit 64 gegen 53 Stimmen abgelehnt und die des Stadttath Severin sodann mit großer Majotttät angenommen. Für Dr. Lasker sprachen Professor Dr. Röpell, Commerzienrath Molinari, Kaufmann Storch, gegen denselben Inspektor Neumann, Apotheker Hauske, Juwelier Marckfeldt und Oberlehrer Seiler.

Dresdeu, 5. Novbr. Die Thronrede des Königs zur Eröffnung der Kammern hebt dm fortdauernden Druck der wirthschastlichen Krists hervor, wodurch die Staatsein­nahmen weiteren Rückgang erfuhren. Der fehlende Betrag aus der Vergangenheit konnte aus mobllen Staatsvermögens­beständen gebetft werden. Für die nächste Finanzperiode wäre eine höhere Inanspruchnahme der Steuerkraft des Landes unvermeidlich, wenn nicht die Erhöhung der Reichs­zölle und Tabakssteuer den Einzelstaaten Aussicht auf Er­leichterungen und neue Zuflüsse eröffnete. Die Thronrede kündigt außer dem Etat noch folgende Vorlagen an: eine neue Taxordnung für nichtstreitige Rechtssachen sowie Gesetzentwürfe über die DienstverhÄtniffe der Richter und

folgt und die Gerichte haben bann über die Sache zu cut­

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zweiten Kategorie — es sind deren 25, 19 Medaillird Fürste und 6 Mitglieder der Ehrenlegion —, da diese die Aus Wort zahlnng ihrer Pensionen verlangt haben. Nach Eröffnung in ein der Sitzung (12Vj Uhr) ergriff sofort Aucoc, Präsident Haupt im Staatsrathe, das Wort, um stch gegen das Wiederein« Bolfe schreiben der Amnesttrtm in die Listen der Ehreulegio« wenig auszusprechen. Fast alle seien ehemalige Mitglieder de ßrinzi: regelmäßigen Armee, welche zum Feinde (zur Commnuej hoffnu übergegangen, was ein unauslöschlicher Schandfleck sei wch ei Für den Rath seien es falsche Brüder, Männer, die vcr 'tm 3 rathen hätten. Später, wenn sich diese Leute wohl anfge- kchl r führt, von neuem diese ehrende Auszeichnung verdient hicken hätten, könne man sie ihnen wieder bewilligen. Der b? ild ui

rühmte Rechtsgelehrte, Präsident Faustin-Helo (Staalsrathf sprach sich für die Wiedereinschrechung der Amnestirten in föfitat

die Militärmedaille und 250 für das Ritterkreuz) cr f hielten. Mit den Amnestirten der ersteren Kategorie hat« sich der Rath nicht zu beschäftigen. Da dieselben nicht mehr auf den Listen der Ehrenlegion eingeschrieben fiuö, so werden sie, falls ste das Kreuz der Ehrenlegion tragen, in

einfach wegen unerlaubten Tragens eines Ordens vev lung durch scheiden. Anders verhält es sich mit den Amnestirten del samn

bezüglich gesetzlicher Regelung der Errichtung gewerbliche Lehranstalten.

Leipzig, 4. Novbr. Gestern fand eine zweite feft'i» Begrüßung der Reichsgerichts-Mitglieder in hiesiger Stal — eine zweite nach dem Fest im Theater am 1. Oktober - statt. War das genannte Fest von den städtischen Behöre« ausgegangen, so der gestrige „Bürgerabend" lediglich am der Mitte der Bürgerschaft selbst. Das zeigte auch die Fon, der Einladung und Veranstaltung. Letztere ging aus von mehr als zwanzig Körperschaften, die recht eigentlich bai weitere Bürgerthum oder Handwcrkerthum repräsentier Eingeladen waren von diesen „Alle, die mit ihnen ihre, Freude über die Rechtseinheit im Deutschen Reiche Ausdruj geben wollten". Eigentliche Wirthe und Gäste gab es dahy nicht, sondern bloß gemeinsame Theilnehmer an einen Bürgerfeste. Nur durch besondere Ebrenplätze wann bi als Ehrengäste Eingeladenen, vor Allen die Mitglieder bei Reichsgerichts, ausgezeichnet. Diese waren sehr zahlre« erschienen. In ihrem Namen antwortete Simson auf ba ihnen gebrachte Willkommen. Andere Toaste folgten, b» zwischen recht schöne Gesänge eines Männergesaugvereim Das Ganze machte einen guten, echt bürgerlichen (Sinbrud und schien auch den „neuen Mitbürgern", wic Simson sich und seine College» zur großen Freude der Leipziger nannte, ganz wohl zu gefallen.

All-lMd.

Wien, 5. Nov. Das „Wiener Fremdenblatt" leg! dar, daß die Completirung des Cabinets, welches fein Parteicabinet fei, nach der einen oder anderen Richtung hin demselben den Charakter eines Parteicabinets verleihe« könnte, welchen dasselbe abzuwehren entschlossen sei, ui« alle.Parteien für die unbefangene Berathung der schweben den wichtigen Fragen zu gewinnen; deshalb seien alle Vev muthungen über eine bevorstehende Completirung bei Cabinets unbegründet.

Paris, 5. Nov. Die finanziellen Berichte verschick bener Abendblätter theilen mit, an der Börse befürchte man ernstliche Schwierigkeiten hinsichtlich der Negulirunz der Operationen in Philippart'schen Wertheir. — Gesterii fand die feierliche Eröffnung der neuen gerichtlichen Sessioi statt. Die Feier begann mit einer Messe in der Sain!! Chapelle. Der Erzbischof von Paris wohnte ihr an uni ertheilte den Segen. — Der Rath der Ehrenlegion vev sammelte sich gestern unter dem Vorsitz des Generali Vinoy, um über die Angelegenheit der bccorirten und nie daillirten Amnestirten zu berathen. Dieselben bestehe« aus zwei Kategorieen, aus solchen, welche in der Arm« gedient haben und jährliche Pensionen (100 Frcs. füi

die Listen der Ehrenlegion ans, ba die Amnestie atu ui! Folgen der Verurtheilung auslösche. Fanstin-Heliö drauMaiser mit seiner Ansicht durch und der Rath beschloß mit alle« Bttrteie gegen zwei Stimmen, daß die Amnestirten wieder eilige der | schrieben werben. Der Rath prüfte nun die Dossiers der Helefe] einzelnen Amnestirten. Von den 26 ließ er aber nur ei# tten Mitglied der Ehrenlegion, einen Militärarzt, wieder zu, Hte t der während der Commune — er hatte nur eine unbe- Kubel deutende Strafe erhalten — Freund und Feind gepflegt »gegen hatte, so daß man annehmen könne, er habe ans Mensch- Aen

lichkeit gehandelt. Um 5 Uhr Abends begab sich der fix ‘ neral Vinoy zum Präsidenten der Republik, um von bent Hwed Sitzungsprotokolle Kenntniß zu geben. Der Präsideni ^ach hat nämlich als Großmeister der Ehrenlegion das letz» Qtne Wort. Er kann nach dem Gutachten des Rathes befehlen, ^en daß die Amnestirten wieder in die Listen eingetragen wer- »ger. den oder die ganze Sache an den Staatsrath verweisen- ^e get

Loudov, 5. Nov. Gestern sand ein Cabinetsrast ’8 ei statt, dem alle Minister beiwohnten; auch heute wird ein ttner Conseil abgehalten. Lord Salisbury confcrirtc gestern ftschied mit dem türttschen Botschafter, Lord Beaconsfield mit dein Hts v Grafen Schnwaloff. — Das „Reutersche Burau" mclbi'tptt ol

ans Konstantinopel: Da die Pforte keine officielle Er­klärung über die Bewegung des englischen Geschwaders bei »üben, Vurla erhielt, so wies dieselbe ihren Botschafter in London 88 ri an, Lord Salisbury um Informationen zu bitten. — Tü be er „Times" schreibt: Der Ministerwechsel in Konstantinopel jficit wurde als ungünstig für die Aussichten bezüglich der Re« ftbe formen erachtet und der Boffchafter Layard inftruirt, eilt’ ^iubt schiedener und strenger bei der Pforte zu remonftrire» ! T ..