Kisfiuge«, 14. Mai. Bei dem Kronprinzen fand heute im baierischm KönigSsaale des Kurhauses eine größere Tafel statt, zu der u. a. auch der Regierungspräsident von Unter- frankm Graf Luxburg, der Commandirende des 2. baieri­schm Armeecorps Generallieutenant von Orff, General- limtmant von Horn, Generalmajor Graf Verri, der Chef deS hiesigen Landwchrbezirkscommandos Oberst von Remich, der Königliche Badecommissar Baron du Prel und ver be­handelnde Arzt Dr. Diruf zugezogen waren.

AllSlaud.

Wie«, 17. Mai. Tie Session des ReichsrathS wurde hmte mit folgender Thronrede vom Kaiser geschlossen: Ge- e|rte Herrm von beiden Häusern des Reichsraths! Als Ich Sie vor nahezu 6 Jahren zur Erfüllung Ihrer staats­bürgerlichen Pflicht um Meinen Thron versammelte, be­zeichnete Ich Jhnm die großen und schwierigen Aufgabm, derm Lösung Sie Hand in Hand mit Meiner Regierung zu unternehmm hatten. Es wurden Ihnen Borlagen ge­macht, welche umfassende Reformen auf dm Gebieten des Steuerwesens, der Justizgesetzgebung und der confefsionel- len Verhältnisse bezweckten. Im Laufe der Session tratm noch andere wichtige Angelegmheiten hinzu, welche Ihre volle patriotische Hingebung und staatsmännische Einsicht in gleichem Maße in Anspruch nahmen. Ist nun auch Vieles unvollendet geblieben, so haben doch unter Ihrer Mitwirkung große und schwierige Aufgaben ihre Lösung gefundm. Sie haben der eingetretcnen Erschütterung der wirthschaftlichm Verhältnisse Ihre volle Aufmerksamkeit zu- gewmdet und waren im Verein mit '-einer Regiemng be­müht, durch eine Reihe von Maßregeln die Folgen der über beidm Hemisphären verbreiteten Krisis zu mildem War diese auch von ungewöhnlicher Heftigkeit und Dauer, so mehren sich doch endlich die Zeichen der wirderkehrmven Belebung der Erwerbsthätigkeit. Mit gerechtem Stolze dürfen die Erfolge verzeichnet werden, welche die durch die Kunst veredelte heimische Arbeit auf den Ausstellungen sich zu erringm wußte. Dank dem von Jhnm im Vereine mit Meiner Regiemng geübten Bestreben zur Ordnung des Staatshaushalts und Dank der zunehmmden Erkenntniß unserer wirthschaftlichm Kraft ist der Credit des Staates unversehrt erhalten geblieben. Wenn die Verhältnisse eine raschere Ergänzung unsere« Verkehrsnetzes auch nicht ge- stattetm, so find doch durch Ihre Mitwirkung die Vvr- auSsrtzungm geschaffm worden, um dem Eisenbahnwesen eine neue dm allgemeinen Interessen mtsprechende Ge­staltung zu geben. — Der allgemeine Zolltarif hat eine handelspolitische, dm Verhältnissm des Reich- angemesiene feste Grundlage geschaffen, von welcher au« die Verkehr«- beziehungm zum Ausland durch eine Reihe von Handels- verttägm geregelt werden tonnten. Die Ordnung der äußeren Rechtsverhältnisse der katholischen Kirche ist ohne Stömng des confessionellen Friedens auf dem Wege der Gesetzgebung erfolgt. Durch das Gesetz über den Ver. waltungSgerichtshos hat die wichtige Frage der administra- tivm Justiz ihren wünschenSweithm Abschluß gefundm und ist ein verfassungsmäßiges Organ zur Sicherung der Rechte der Parteien auch auf diesem Gebiete geschaffen worden. Mil patriotischer Willfährigkeit haben Sie für die gedeih­liche Entwickelung der Landwehr und für die Verbessemng deS Loose« der dienstunfähig gewordenen Angehörigm der bewaffneten Macht gesorgt und durch eine Reform der Gmsdarmerie die öffentliche Sicherheit im Inneren geför­dert. — Neuerdings spreche Ich Ihnen Meine volle An- erkmnung au« für die Mitwirkung an dm Vereinbarungm mit dm Ländern Meiner ungarischen Krone, durch welche zahlreiche Fragen materiellen Interesse« im Geiste gegen­seitiger Billigkeit geregelt und die Beziehungen zwischen bei­dm Thrllm de« Reiche« neu gefertigt tourten. — Ange­sichts der Ereignisse im Orient war es ein Gebot der Noth-

dem schützenden österreichischen Grmzort Stirtyn geschickt. Rach dem Tilsiter Friedm trat mit den Russen, auf die da« Land übergegangm war, wieder etwas Ruhe ein, aber mein Mann wollte nicht, wie sie wünschten, in chre Dienste trrtm und so ging er im Winter von 1808 bis 1809 und zwar zu Fuß nach Berlin. Mich, meinen Ferdinand und dm Jüngsten mußte er einstweilm zurücklassm, ich aber hatte noch da« Unglück, am 2. Pfingftfeiertage des Jahre« 1809 durch eine große Feuersbrunst auch noch dasjenige fast ganz zu verlierm, wa« un« die Feinde ge-

l affen und uns freundlich gesinnte Polm und Juden

nach der zweiten Plünderung zugewmdet habm. Mir

blieben nur die Selten, und das ist auch außer einer kupfemm Kasserole Alles, was ich aus Polen hierher ge­

bracht habe. Am 12. Juli des vorigen Jahres traf ich

mit meinm Ämtern hier em. Wir sind über vier Wochm unterwegs gewesen und habm die Reise in einem Fracht-

wagm machen müssen. Der Kaiser Alexander hatte sich bereit erklärt, die ehemals Südpreußischen Beamten zu ent- schädigm, unser König hat ihm aber gesagt, das sei seine Sache. Was aber hat mein Mann und seine Leidensge- fährtm bi« jetzt, in einem Zeiträume von vier Jahrm er- haltm? Hin und wieder eine Unterstützung von zehn oder fünfzehn Thalern. Freilich soll die Entschädigung noch kom­men, so auch die Wiederanftellung, aber wann! Doch ge­nug davon!"

Die arme unglückliche Frau! Sie riß sich rasch los, indem sie ihrem belastetm Herzen Luft gemacht hatte und entfernte sich, gefolgt von den theilnehmenden Blickm des Kaufmanns, des Banquiers Wagner und des Lehrling«.

(Fortsetzung folgt)

wendigkeü, die Jnteressm der Machtstellung und das Aus­sehen der Monarchie nachdrücklichst zu wahren. Obwohl die zu diesem Zweck getroffenen Maßregeln schwere Opfer mit sich brachten, haben Sie in patriotischer Würdigung der Verhältnisse Meiner Regierung Ihre Unterstützung nicht versagt und eS derselben ermöglicht, ihren ganzm Einfluß für die Cvnsolidirung der durch die europäischen Beschlüsse geschaffenen Zustände im Oriente einzusetzen, da­mit der Friede, der im Interesse allet Mächte gelegen ist, erhalten und gesichert werde. Es gereicht Mir zur hohen Befriedigung, un« diesem Ziele nahe zu sehm. Die Mo­narchie steht, geachtet und machtvoll nach Außm, in freund­lichsten Beziehungen zu allen Mächten, im Jnnerm ge­einigt und gehvbm durch dir Gefühle der Vaterlandsliebe und treuen Anhänglichkeit der Bevölkerung für Mich und Mein Haus, wovon mir erst jüngst so schöne und erhebende Beweise geworden sind. Indem Ich dafür auch Ihnen, geehrte Herren von beiden Häusern des ReichSrathes, als den gesetzlichen Vertretern des Volkes Meinen herzlichen Dank neuerdings ausspreche, erkläre Ich die Session des Reichsrathes für geschlossen. — Anläßlich des Conventions­abschlusses verlieh der Kaiser dem Großvezir Khereibdin Pascha und dem Minister des Aeußern Karatheodory Pascha das Großkreuz des Stefans-Ordens, Munif Pascha das Großkreuz der Eisernen Krone.

Stuhlweitzenburg, 17. Mai. Die Industrie-Aus­stellung wurde heute durch Erzherzog Josef feierlich eröff­net. Derselbe drückte m seiner Eröffnungsrede seine Freude aus, daß die Ausstellung nicht nur in Ungarn, sondern auch im Auslande Interesse erweckte. Man werde erkennen muffen, daß sie selbst ausländischen Anforderungen ent­spreche. Der Erzherzog betonte, daß Ungarn zurückgeblieben sei, weil eS bisher hauptsächlich Agricultur-Staat gewesen sei. Er hofft, daß die Ausstellung sich die Anerkennung de« Inlandes und des Auslandes erzwingen und das Auf­blühen des Landes befördern weree.

Paris, 17. Mai. Der Generalprokurator von Paris hat an den Präsidenten der Kammer das Ansuchen um Genehmigung der Kammer zur gerichtlichen Verfolgung des Deputirten Cafsagnac wegen der Artikel im „Pays" gerichtet. — Auf Antrag des Minister« des Innern hat der Deputirte Lockroy (radikal) seine Interpellation wegen der Agitationen deS Klerus in der Diöcese Aix auf Montag verschoben.

Madrid, 17. Mai. Die Meldung der „Ag. Havas", daß die spanische Regierung bezüglich der socialistischen Bewegung von einigen Mächten Noten enthielt, entbehrt der Begründung.

Madrid, 17. Mai. Der Marquis von MolinS wird seinen Posten als Botschafter in Paris wieder einnehmeu. — Herzog von Tetuan, Gesandter am Hofe zu Lissabon, ist zum Minister des Auswärtigen ernannt worden.

Loudon, 17. Mai. Lord Beaconsfield fährt in der heutigen Oberhaussitzung fort: Rußland habe die Türkei besiegt. Rußlands Ansprüche hätten also berücksichtigt werden müssen. Die Regierung habe auf Erhaltung der Türkei als unabhängigen politischen Staat abgezielt und stets geglaubt, daß das einzige Mittel, die Türkei zu stärken, darin bestehe, den Zustand ihrer Unterthanen zu bessern. Lord Beaconsfield weist nach, was durch den Berliner Vertrag errungen sei und bemerkt, daß Serbien durch Erfüllung der ihm durch den Congreß auf* erlegten Bedingungen seine Unabhängigkeit erhottett habe. In Rumänien werde der Grund der noch bestehenden Schwierigkeiten bald beseitigt sein. England werde sicher­lich auf Erfüllung der Bedingungen bestchen und, wie Redner glaubt, auch die anderen Mächte. Die großen Ergebnisse der britischen Politik seien vielleicht der Gegen­wart der britischen Flotte und dem festen Ton der dies­seitige Sprache in Petersburg zuzuschreiben; aber trotz-

J I « ■ „r---—---■■ ■„ , < IBM

Das Reichsgericht von sonst ans jetzt.

Zu Anfang k. M. brachte der „Reichs-Anzeiger" die Namen der, Richter des neuen Reichsgerichts.

_ Mit Rücksicht auf diese neue Reichsbchörde dürfte ein Rückblick auf die Reichsgerichte im alten Deutschen Reich vielleicht nicht ohne Interesse sein.

Jrn alten Reich war die höchste Gerichtsbarkeit anfangs beim Kaiser selbst gewesen. Wahrscheinlich seit dem Jahre 1235 ließ jedoch derselbe die richterlichen Besorgnisse durch einen dem kaiserlichen Hoflager folgenden Hofrichter wahr­nehmen, während er selbst nur noch zu Gericht saß, wenn über einen Fürstenmäßigen zu richten war. Bei beiden Gerichten waren die Urtheiler nicht ständig, sondern die Zusammensetzung wechselte. Stets mußten sie jedoch StandeS- genossen deS Beklagten sein.

Zum Verständniß für diejenigen unserer Leser, welche mit diesen älteren Verhältnissen weniger vertraut find, diene hier die Notiz, daß man in der Besetzung der alten deutschen Gerichte unterscheiden muß, zwischen dem Richter, welcher die Verhandlung leitete und den von den Urtheilern gefundenen Rechtsspruch aussprach, d. h. verkündete, und den Beisitzern, Urtheilern, Schöppen des Gerichts, welche das Recht wiesen, das Urcheil fällten.

Als im Jahre 1495 die Fürsten den sog. ewigen Land- fneden annahmen, verzichteten sie nur gegen Errichtung eines ständigen und fest besetzten obersten Reichsgerichts auf ihr alte« Fehderecht.

Das Gericht welches nun errichtet wurde, ist daS Reichskammergericht. Kaiser Maximilian, der Begründer desselben verordnete, daß eS mit einem Richter, wir wurden

Ratt

gende

berg

gliebt

rntha

gegen

S

Ms

Ms

die vi

ausländischem Schutze gestanden und sich der Militär-Looß

biß ft

Schreiber des Gerichts ein Rechtsgelehrter war. —

Ee p

Höchste

&

»indes

»ußte

ledesm

feftiti W8, M d

in di

9

Zahlte Avisch .Reich­

lich ei mufei mer gcselli tage verfch

brn ka sich gc

ri «er 2 Strei gehen

Richtei

-Kmst

Obgleich daS Reichskammergericht al« höchste» Rei gericht galt, so waren doch gegen seine Urtheile außer

T tüt d nungi führu

Erfol samm ücher' den ist reichet Md s Inter f Hälft Ausst stellur wichli Kresse und t eine 2 aiiglii L ä

galt, t kcherli

heute sagen, einem ersten Präsidenten, der ein Fürst, @ J ' oder Freiherr, und 16 Urtheilern deutscher Nali von denen die eine Hälfte Rechtsgelehrte, die andere « fktcJß bestens Ritterbürtige sein mußte, besetzt werden solle, i den acht ritterbürtigen Urtheilern wurden RechtSkenntni uebrst d. h. Kenntnisse de« römischen Rechts, nicht gefordert, 9 stellten in dem Gerichtshof da« Laienelement dar, — tat bis dahin überhaupt die Hauptrolle in den deutschen * 1 * * * * * richten gespielt hatte, während hin und wieder nur!

Auf dem Reichstag zu Worms 1521, auf welchem v, Zahl der Urtheiler auf 18 erhöht wurde, setzte man > ^en daß der Kaiser den Kammerrichter und sechs Urtheii f-- ' die Kurfürsten ebenwohl sechs Urtheiler anzustellen hä!l „ während der fränkische, schwäbische, bayerische, sächsische, ob und niederrheinische Kreis die übrigen sechs Urcheiler '■ wählten. Die Zahl der Urtheiler stieg 1530 auf - 1556 kamen noch zwei Präsidenten hinzu, welche je» unter dem Kammerrichter standen, 1566 hatte man drei, tzriW vier Jahre später neunundzwanzig, 1641 fünfzig Urthei ■ - bi« die schließliche Mitgliederzahl deS Gerichts seit 1< ' aus einem Kammerrichter, zwei Präsidenten und 25 1 theilern ober Assessoren bestand. Vor dem ReichskamS gericht, welches zuerst in Frankfurt, dann in Speyer » ber^' zuletzt in Wetzlar seinen Sitz hatte, war das Versah T schriftlich und geheim, die Proceßordnung war durch Rei> gesetz sestgestellt. DaS Gericht war der Aufsicht de? Reiis tagS unterstellt und wurde von diesem auch durch tottonen visitirt (zuletzt 1767—76).

unterzogen haben. Coftinascu erachtet tie Betheilidung der Militär Ausloosung als Option für die rumänijlg^ Nationalität. Alle Juden, welche rumänische Unterth« foL seien, müßten in diese Kategorie gehören. Die übst »JL

dem müsse man anerkennen daß Rußland den Geist weisen Nachsicht gezeigt habe und aufrichtig wünsche, ej Rech besseren Zustand in jenem Theile der Welt zu sch« den herbeizuführen England e« unterstützen werde, > nur im Interesse Rußlands, sondern im Interesse ß ©öfi — Kimberley kritisirt die Politik der Regierung, j Salisbury weist die Angriffe Argyll's bezüglich Afgh chütl stans zurück und hebt hervor, das Arrangement in Bq OstrumelienS trenne die innere Verwaltung von " äußeren Angelegenheiten und gestatte der Bevölkerung ( selbstständige Verwaltung. Die Vertheidigung des L« g zur Verhinderung einer Jnsurrectton ober Invasion hj fflej)r bired von ber Autorität des Sultans ab. Im Falle d Jnsurrectton konnten allein bie türkischen Truppen beigerufen werben. Der Sultan habe ba« Recht, Grenzen zu besetzen unb fei in den äußeren Frage« mit bie Autorität be« Sultans unumschränkt, hinsiM^ch ber inneren Fragen allerdings vermindert. Er tömu® 9 ■

der Ansicht Kimberley's nicht anschließen, baß bei f tan nur eine Autorität besitze, wenn berfdbe bespvtis Herr sei. Er glaube, im Falle Staatsmänner gefui würben, welche fähig seien, ihre Aufgaben zu erfü - bie Türkei als verhältnißmäßig begrenzte Monarchie j bestehen werbe. Es sei irrig zu glauben, baß bie gierung bei der Losung ber orientalischen Frage nur Interessen ber Pforte erwogen habe. Die Regierung h die Erhaltung ber Türkei, nicht aber in ihrer früh -.Ms Größe gewünscht. ES sei evibent, daß die Kraft Türkei derart vermindert sei, ba sie die früheren Grv W nicht habe behaupten können. Die Besetzung von Bos, unb ber Herzegowina durch Oesterreich fei eine» ber v tigften Ergebnisse be« Berliner Vertrage« im Interesse Wohle« ber Welt. Die Regierung glaube, ein Ergeb Diele des Berliner Vertrages sei, ber Pforte eine Stellung ,u geben, welche ihr, falls sie bie Lebensfähigkeit bej die Regierung ihr zutraue, und Staatsmänner besitzt, sie durch bie schwierige Krisis führen könnten, eine längerte Existenz sichern könne. Jedenfalls müßten Arrangements die Wirkung haben, eine Katastrophe verzögern, welche, wenn sie eintrete, für bie Welt fürchterliche fein müsse. — Lord Granville glaubt, Zweck des Angrists auf die Regierung fei erreicht, MMei Land über bie eigentliche Wirkung be« Berliner Verti unterrichtet. — Der Herzog von Argyll zieht seinen s trag auf Vorlegung ber Schriftstücke zurück.

Stockholm, 17. Mai. Die vom Reichstage beschli neu Zollerhöhungen auf die Einfuhr von Zucker, Äa unb Tabak treten vom 19. an in Kraft.

Petersburg, 17. Mai. Meldung aus Livadia I

16. b. : bie gestern eingetroffene bulgarische Deputat ^emej überreichte heute dem Fürsten Alexander (Prinz Sattenbi , die Acte seiner Thronerhebung. Mittag« 12 Uhr w> ber Fürst an der Spitze ber Deputation vom Kaiser pfangen und richtete an denselben in französischer Spn folgende Worte: Nachdem ich von der Deputation die i meiner Erhebung empfangen, erachte ich es al« erste Pfii Ew. Majestät als Befreier unseres Volkes meine D barkeit auszusprechen. — Die Deputatton wurde zur toi lichen Tafel gezogen.

Bukarest, 17. Mai. In einer gestern^ .stattgehab Wahlversammlung beantragte Coftinascu, einer der ai kannten Führer ber liberalen Partei, folgenbe Lösung Jubenfrage: Es sollen die Rechte eines rumänischen S gers und volle Gleichberechttgung allen in Rumänien borenen Israeliten zuerkannt werden, die niemals ui