gestellten Amendement folgende Fassung zu geben: Gegen Personen, welche die Agitation für die int § 1 bezeichneten Bestrebungen sich zum Geschäft machen, kann im Falle einer Verurtheilung wegen Zuwiderhandlungen gegen die §§ 12 bis 15 neben der verwirkten Freiheitsstrafe auf Zulässigkeit der Einschränkung des Aufenthaltes außerhalb ihres Wohnortes erkannt werden. Auf Grund dieses Erkenntnisses kann den Verurtheilten der Aufenthalt in bestimmten Bezirken und Orten durch die Landespolizeibehörde versagt werden. Gegen solche Anordnungen findet Beschwerde nur an die Aufsichtsbehörde statt. — Hieran schließt sich alsdann der Satz der Regierungs-Vorlage: wenn sie Ausländer sind, können sie von der Landespolizeibehörde aus dem Bundesgebiet ausgewiesen werden. — Der zweite und dritte Absatz des § 16 erhielten nach den Anträgen Kardorffs folgende Fassung: Gast- und Schankwirthen, sowie Personen, welche mit Branntwein oder Spiritus Kleinhandel treiben, kann der Betrieb ihres Gewerbes uittersagt werden, wenn sie trotz ergangener Verwarnung der Polizeibehörde in ihren Localen Agitattonen für die in § 1 bezeichneten Bestrebungen durch aufteizende Reden zulassen oder sich selbst bei solchen Agitattonen betheiligen, ferner wenn sie nach § 6 verbotene Druckschriften auslegen oder dulden, daß die Thä- ttgkeit der auf Grund dieses Gesetzes verbotenen Vereine bei ihnen insgeheim fortgesetzt werde. Unter denselben Voraussetzungen kann Personen die Befugniß zur gewerbsmäßigen oder nicht gewerbsmäßigen öffentlichen Verbreitung von Druckschriften und zum Handel mit Druckschriften im Imherziehen entzogen werden. — Minister Eulenburg sprach ich gegen das v. Schauß'sche Amendement zum ersten Ab- atz aus. Der so umgeänderte § 16 wurde im Ganzen angenommen. Gegen den zweiten Absatz des Kardorffschen Amendements zu § 16, wonach die Entziehung der Befugniß zum Gewerbebetrieb unter gleichen Voraussetzungen auch gegen Buchdrucker, Buchhändler und Leihbibliothekare ausgesprochen werden kann, hatten sich Lasker, Harnier und Brüel erklärt, während Minister Graf Eulenburg dafür eintrat. Dieser Absatz des Kardorff'schen Amendements wurde mit 15 gegen 6, die entsprechenden Bestimmungen der Regierungsvorlage mit 16 gegen 5 Stimmen abgelehnt. Der letzte Absatz der letzteren und ein entsprechender Antrag v. Kardorffs betreffs Schließung von Druckereien wurden von Lasker als undurchführbar und überflüssig bekämpft, vom Minister Eulenburg befürwortet und schließlich mit 15 gegen 6 Stimmen abgelehnt. Die Annahme des also abgeänderten § 16 im Ganzen erfolgte mit 11 gegen 10 Stimmen. § 17 in der von Lasker vorgeschlagenen Fassung, wonach das Verfahren wegen Concessions- Entziehungen nach den landesgesetzlichen Bestimmungen für die in der Gewerbcordnung vorgesehenen Concessions-Ent- ziehungen erfolgt, wurde mit 12 gegen 9 Stimmen, unter letzteren namentlich conservative, angenommen. § 18, betreffend die Bestrafung der gegen § 16 Zuwiderhandelnden wurde ohne Debatte mit 13 gegen 8 Stimmen nach der Regierungsvorlage angenommen. § 19 beantragen Helldorf und Schmidt dahin zu fassen: Der Bundesrath wählt zur Entscheidung über die auf Grund dieses Gesetzes erfolgenden Beschwerden eine besondere Commission. Dieselbe besteht aus 7 zum Richteramt befähigte Mitglieder, wovon 3 aus der Mitte des Bundesraths berufen werden können. Die Entscheidungen der Commission erfolgen nach freiem Ermessen und sind endgültig. Kardorff und Goßlar regen an, ob sich nicht empfehle, zu sagen: Die Mitglieder der Commission werden vom Bundesrath gewählt und vom Kaiser ernannt. Fortsetzung morgen.
Die Verhandlungen zwischen Rom und Berlin dürften in nächster Zeit wieder eine hervorragende Stelle einzu- nehmm berufen sein. Vor Kurzem wurde bekanntlich gemeldet: „Dem Papst liegt jetzt die Entscheidung ob über die vom Fürsten Bismarck dem Nuntius Masella in Kissingen genau bezeichneten Grenzen, über welche die deutsche Regierung nicht hinausgehen könne und nicht hinausgehen werde." Diese Entscheidung des Papstes Leo soll jetzt allem Anscheine nach getroffen sein und zwar in einer den Ansichten der deutschen Regierung günstigen Weise; denn es sollen neuerdings wieder Verhandlungen zwischen Rom und Berlin geführt werden und zwar in einem Sinne, welcher einen bciberfeitig befriedigenden Ausgang als höchst wahrscheinlich voraussehen lassen dürfte.
Man wird gut daran thun, die englischen Berichte über rin Zerwürfniß mit dem Emir von Afghanistan mit Vorsicht aufzunehmen. Bei unbefangener Prüfung der einschlägigen Meldungen ergiebt sich, daß die Erzählung von der Verweigerung des Vormarsches durch einen Offizier des Emirs auf Privatberichten beruht. Officiell steht nur fest, daß der Vicekönig von Indien die Mission telegraphisch zurückbemsen hat. Jedenfalls wird man genauere Meldungen abwarten müssen, che man enffcheiden kann, ob Shere Ali wirklich einen Schritt gethan hat, der als Beleidigung Englands- aufgefaßt werden kann. Mißlich ist es, daß wir eine betartige Angelegenheit nach englischen, wie anzunehmen, parteiisch gefärbten Berichten, beurtheilen müssen. Wenn wir uns schließlich erinnern, in welcher rücksichtslosen, ja perfiden Weise England in der neuesten Zeit in Südafrika vorgegangen ist, so drängt sich uns die Vermuthung auf, daß die angebliche Beleidigung Englands nichts anderes ist, als eine Comödie, welche die bevorstehende Vergewaltigung Shere Alis gegenüber der öffentlichen Meinung in England rechtfertigen soll.
Neueste Orient - Nachrichten:
Wien, 25. Sept. Meldungen der „Polit. Corresp." aus Konstantiopel zufolge, ist der Eindruck der neuesten österreichischen Waffenerfolge in Bosnien so tief und nachhaltig, daß dieselben Kreise, welche das Zustandekommen der österreichischen Convention aufs Hartnäckigste Hintertrieben, nunmehr den Sultan zu Gunsten der Convention zu beeinflussen sich bemühen. Man erwartet demzufolge, der Sultan werde bald die Unterzeichnung der Convention unter dem Aufgebeu der bisherigen Vorbehalte anordnen. Rußland soll der Pforte das Recht bestreiten, in die Commission für Ostrumelien einen Delegirten zu entsenden. — Die Pforte erhielt neuerdings eine wiederholte Mahnung Montenegros wegen der Grenzregulirung. — Auf der Pforte will man Kenntniß von Verhandlungen zwischen Griechenland und Montenegro und auch von solchen zwischen Serbien und Montenegro haben, betreffend eine eventuelle gemeinschaftliche militärische Aktion.
Zum besseren Verständniß der letzten Operationen in Bosnien gibt die „Deutsche Zeitung" eine Beschreibung jener Ortschaften und Plätze, deren sich die kaiserlichen und königlichen Truppen in dm letzten Tagen theils durch Gewalt, theils durch freiwillige Uebergabe bemächtigt haben.
Der wichtigste Ort darunter ist unstreitig Bjelina. Diese Stadt mit etwa 6500 Einwohnern, Hauptort des Bezirks gleichen Namens im Zvorniker Kreise, liegt in der fruchtbaren und ausgedehnten — Orlovo-Polje (Adlerfeld) genannten — Ebene und ist ein bedeutender Handelsplatz für Getreide und Vieh. Bjelina ist als Wacht gegen Serbieit ein militärisch wichtiger Platz und deshalb von den Türken in der Regel mit einer bedeutenden Garnison belegt gewesen. Bjelina liegt zwischen der Save und der Drina, vom ersteren Flusse zwei, vom letzteren eine Stunde entfernt.
Der Bezirk von Bjelina grenzt an Slavonicn, Serbien und an die bosnischen Bezirke von Soli und Zvoruik. Er ist fast eben so fruchtbar. Die Flusse Sava, Drina, Janja, Ljubusttca, Dragalj und Cadjavica bewässern ihn. Die Bewohner sind in den Städten Mohamedaner und in den Dörfern Christen griechisch-orientalischer Religion.
Novoselo (türkisch: Kulen-Vakuf) ist eine befestigte Stadt auf einer vom Unnaflusse gebildeten Insel, mit.etwa 1500 Einwohnern mohamedänischer und griechisch-orientalischer Religion. Der Ort liegt nur eine halbe Stunde von der kroatischen Grenze entfernt und treibt lebhaften Verkehr in Getreide und Vieh. Unweit des Ortes liegen die Ruinen der verfallenen Vesten Ostrovica und Avala.
Ostrovica, auch Ostrvica, ist eine in den Türkenkriegen oft genannte, dermalen verfallene Veste am Flüßchen gleichen Namens, unweit des Unnaflusses, über welchen eine schlechte Holzbrücke führt. Eine der blutigsten Episoden in den türkisch-österreichischen Kriegen spielte sich'bei Ostrovica am 20. Juli 1737 ab. An diesem Tage erlitten die Oesterreicher unter General Baron Raunach gegen die Türken eine schwere Niederlage. 3000 Oesterreicher blieben tobt uttb viele wurden gefangen, darunter eine Menge Officiere. Das Dors gleichen Namens liegt unterhalb der Veste.
Avala (auch Navala genannt), Dorf und verfallene Veste am rechten Ufer des Uitnaflusses, im Bezirke von Bihacs liegend, ist nur einen Flintenschuß von Kulen-Vakuf entfernt und war einst dazu bestimmt, den Zugang der Feinde zu diesem Orte abzuwehren.
Olovo ist ein am Fuße des Stoborje-Gebirges und an dem in der Nähe entspringenden Krivajaflusse gelegenes Dorf mit etwa 400 Seelen mohamedanischer Bevölkerung. Erwähnenswerth ist dieser Ort nur deshalb, weil hier im Mittelalter, vor der türkischen Invasion, eine bedeutende Bergwerksstadt stand, deren Einwohner die benachbarten, nun verschütteten Blei-Erzgruben ausbeuteten. Jetzt werden von den Einwohnern nur noch jene Bleistücke gesammelt, geschmolzen und verwerthet, welche die Krivaja mit sich schwemmt. Hier sind die Ruinen eines Franziskanerklosters sichtbar.
Dolnja-Tuzla (slavisch: Soli-Dolnje), Hauptstadt des Zworniker Kreises und des Tuzlaer Bezirkes, liegt im fruchtbaren Thale des Jalaflusseö, ist der Sitz aller Kreis- und Bezirksbehörden und des griechisch-orientalischen Bischofs der Zworniker Eparchie. Es hat beiläufig 7500 Einwohner, welche in 1250 Häusern wohnen. Christliche (griechisch-orientalische) Familien giebt es beiläufig 50; die übrigen Bewohner sind Mohamedaner. Dieser Ort treibt in ruhigen Zeiten lebhaften Handel mit Getreide, Salz und Vieh, besonders mit Rind- und Borstenvieh, sowie mit Pferden. Daselbst giebt es drei Salzbrunnen mit primitiv betriebenen Salzsiedereien. Dieser Salzquellen wird bereits int 14. Jahrhundert in einer Urkunde gedacht, und zwar in einer Weise, die einen schon seit längerer Zeit andauernden geregelten Betrieb der Salzwerke voraussetzen läßt. Die jährliche Rente dieser Salzbrunnen beträgt dermalen circa 30,000 Gulden.
Die vielbesprochene Verstümmelung österreichischer Gefangener durch die Insurgenten in Bosnien ist nun auch au einem lebenden Exemplar konstatirt. Am 22. Nachts ist von Sissek aus der Gefreite des 24. Infanterieregiments, Basil Heischdak, welchem die Türken beide Augen ausstachen, mit dem Eisenbahn-Sanitätszuge nach Wien transportirt worden.
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, Karlsruhe» 24. Sept. Der Minister bes Innern atten hat bem Amtsvorstand zu Müllheim, welcher gelegentlich et S ber letzten Reichstagswahlen in einer Wählerversammlung iouqi
ct- ®eA Eine Unterredung zwischen dem
Fürsten Btsmarck und Herrn v. Bennigsen Hai der bisher unbestrttten gebliebenen Mittheilung zufolge die Socialistett- vorlage betroffen. Der Reichskanzler soll sich anßerordent- ttch entgegenkommend geäußert haben. Namentlich in Be-ua auf eine bestimmte Zeit für die Dauer des Gesetzes scheim man in Bundesrathkreiseu nicht mehr unzugänglich zu sei». Bet der Commission ist bereits vom Abg. Gneist eine fünfjährige Gültigkeit beantragt. Freilich hat nach Andeutungen der „Nordd. Allg. Ztg." und der „Franks. Ztg" der Reichskanzler den nationalliberalen Führer auch nicht darüber int Unklaren gelassen, daß, wenn kein Gesetz Stande kommt, das für die Negierung annehmbar ist er vor einer zweiten Auflösung des Reichstages nicht zurück- stecken würde. - Die Wahlprüfungs-Commission de« Reichstages arbeitet während dessen Vertagung fleißig fort um womöglich noch in dieser Session sämmtliche Wahlen zur Erledigung zu bringen. Es ist noch in Aller Erinnerung, welchen Heidenlärm man nach dem Ausfall der Wahlen auf Seileu der Liberalen über angebliche unerlaubte Wahlbeelnflussungen in conservativem Interesse ae- macht hat, wie man die Wähler wahrhaft bestürmt hat Proteste gegen die Wahlen einzusenden. Was ist jetzt das Resultat? Die Wahlen in Harburg, wo es argen Krawall fitzte, und tm 3. Königsberger Wahlkreis sind von der Commiffion beanstandet worden! Und wie sich das Plenum entscheiden wird, weiß man noch nicht einmal Gestern sind, wie soeben bekannt wird, auch die Wahlen vom 7 Badischen und 1. Königsberger Wahlbezirk beanstandet worden. — Der preußische Landtag wird, wie es scheint mit der Frage der Ressortveränderungen im MinisterimH nicht mehr belästigt werden, nachdem er die bezügliches Vorschläge der Regierung in der letzten Session befanntlicd abgelehnt hat. Die Staatsregierung soll jetzt der einmü- thigen Ueberzeugung sein, daß solche Veränderungen in den obersten Verwaltungsstellen eines Actes der Gesetzgebung nicht bedürfen, sondern mit Genehmigung Sr Mai des Königs durch das Ministerium selbst vorgenommei werden können. Es ist erinnerlich, daß Fürst Bismark bei der Debatte tm Abgeordnetenhause eine Erledigung der Frage m diesem Sinne in Aussicht stellte, sobald er was ' ihm damals noch zweifelhaft war, die Ueberzeugung von der Gesetzmäßigkeit dieses Vorgehens gewönne. Die Ab-i - tiennung- der Domänen- und Forstverwaltung von bemfr FinanzmiNisterium und deren Ucberweisung an das dadurch , bfdcu end vergrößerte Ministerium der landwirthschaftlicheiiD^ -' Angelegenheiten würde zunächst im Staatshaushaltsetat zu Sage treten Bestätigt es sich, daß die Verwaltung des nPl & 1111 n hoi* —1 - n* „v # . O
9r . 7" ®a8 "Aertt T." bringt fernere Auszüge aus den ände Atten oontru Nobilmg, die aber weniger interessant sind. ;e As" 3. und 4. Juli wurden neue Vernehmungs-Versuche ßf.™ nut Nobilmg gemacht ohne praktischen Erfolg, desgleichen & am 13. und 18. ^ult. Man konnte als Resultat derselben S d'- Annahme hinstellen, daß Nobiling, ein seine Fähigkeiten überschätzender egoistischer junger Gelehrter, in Folge wieder- £m 1 iU?±fCtfutI^ st-ner Gesuche um An Wellung und ^s wegen Erschöpfung ferner Subsistenzmittel den Gedanken der That und des Selbstmordes gefaßt habe und in diesem 2 Sinne von gleichgesinnten Freunden bestärkt worden sei. ß St teJe 5reunbe bte Vorbereitungen Nobiling's zu dem toben Attentat gekannt oder gar ihn zur Ausführung feiner Ge- ■ banfen getrieben haben, barüber hat bte Voruntersuchung 3at nt^t8 er8e6en, ba bte Personen, mit benen Nobiling wahrend der letzten Zeit vor dem Attentat verkehrt haben soll, nicht ermittelt werden konnten und gleichsam vom Erdboden verschwunden zu fein scheinen.
.. Audienz, 25. -Lept. Ihre Majestäten ber Kaiser und he Kaiserin unb Seine Kaiserlich Königliche Hoheit der Cei Kronprinz hatten Wtlhelmshöhe gestern Nachmittag 3«,'r indem Uhr verlassen unb würben in Gnntershausen von ben u sei, Hurrahs ber von dem Manöver hcimkehrenben Regimenter ofaeti ^rußt. Dte SBetterrei|e hierher gestaltete sich zu einem tnben förmlichen Tnumphzuge. In Treysa, Marburg, Gießen Tiako und au allen S ationen der Lahudahn, besonders aber in Lege
Ultff Zahnstein hatten sich nach Tausenden zählende freuv Volksmassen angesammelt, die Schulen, Turner, Feuer- » ih, wehren, Vereine, Schutzen und Krieger hatten sich in ge- tkub ordneten Reihen ausgestellt. Von Wetzlar an waren oft Wt Stationen festlich beleuchtet, das Denkmal Stein's und der rauß 9abne(fduniSSrble- @tabt emS' !oroic die Burgen g t & • unb Stolzenfels traten besonders glänzend hervor, Lahnstetn und die Koblenzer Brücke bildeten ein wahre« Feuermeer. Die Allerhöchsten Herrschaften wurden überall mit einem unbeschreiblichen Enthusiasmus empfangen, über» aß ^tonte der Gesang der Volkshymue und der „Wacht am Rhein. In Gießen und Lahnstein fand ein kurzer Aufenthalt statt, an beiden Orten nahmen die Allerhöchsten Herrschaften bte gehaltenen Anreden und ben daraebotenen Ehrentrunk huldvollst entgegen. Am hiesigen Bahnhöfe wurden bte Majestäten von bem Oberpräsidenten v. Barde- leben und dem fommanbircnben General v. Goden empfan- gen, in Lahnftein war ber Regierungpräsident v. Wurmb zur Begrüßung ber Majestäten erschienen.