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Jllarßurg, Sonntag, 14. April 1878

xiii. Jahrgang.

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Politische Wochen-Ueberficht.

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1878.

liserS Alexander an unfern Kaiser in Betreff der politi- m Lage. Am Montag hat im Reichstage ein Nach- lgs-Etat die erste Lesung bestanden, in welchem für die kzweigung eines besonderen Reichsschatzamtes aus dem

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mit Rücksicht auf seine Weltausstellung, das letztere im Hinblick auf seine Machtstellung im Adria-Meer, zeigen sich den russischen Ansprüchen nur wenig geneigt; ja, eS wird sogar von Berlin aus die Ansicht laut, daß Ruß­land zu weit gegangen sei, daß aber die bedeutendste Schwierigkeit eben in jenen bindenden Schritten liege, die Rußland bereits gethan habe und die ihm den Rückzug erschwerten. Die Hoffnung nun, daß Rußland angesichts der Thaffache, daß es den Überwiegenden Theil von Europa gegen sich habe, in dem von England geforderten Punkte nachgeben werde, hat sich vorerst noch nicht bestätigt. In feiner am 7. d. abgesandten Antwort auf Salisbury's Rundschreiben, die gleichzcittg als Promemoria den übrigen Mächten mitgetheilt wurde, sucht Fürst Gortschakoff zu­nächst die englischen Einwände Puntt für Punkt zu wider­legen, indem er am Schluß England auffordert, eine Art von Gegenprogramm aufzustellen. Man glaubt, Salisbury werde hierauf erwidern, die Abänderung der russischen Vorschläge sei nicht Sache Englands, sondern Europas.

anker erhöbe Sliry's ächlich se Me. terrrt- en, be­suche:

Tagesbericht.

Donnerstag Abend fand die Verabschiedung des Finanzmi- nisters Hobrecht von der Stadtverordneten-Versammlung stall. Derselbe gab in seiner Abschiedsrede einen Rück­blick auf die Entwickelung des städtischen Gemeinwesens während seiner Amtsthätigkeit als Oberbürgermeister von Berlin. Am erfreulichsten sei es ihm gewesen, wie das fremde, nicht selten feindselige Verhältniß der Staatsbehör­den zu der Gemeinde immer mehr gemildert, wie die Gegensätze zwischen den Communalbehörden selbst einem freundschaftlichen Verhältnisse gewichen seien. Dieses Ver­hältniß zwischen Staat und Gemeinde zu einem immer innigeren zu gestalten, werde ihm eine willkommene Auf­gabe sein, soweit ihm ein Einfluß in dieser Richtung zu Gebote stehe. Namentlich werde es eine Aufgabe für die Zukunft sein, dahin zu wirken, daß die wirthschaftlichen Sorgen der Gemeinden auch vom Staate empfunden wür­den nicht als' fremde, sondern als eigene Sorge, welche Abhülfe erheische.

Die nattonalliberale Frattion hat am Donnerstag Abend eine Sitzung gehalten und sich mit der Vorlage des Bun­desraths bezüglich der Tabaksteuer-Enquete beschäftigt. Die Fraktion ist hierzu von verschiedenen ihrer Mitglieder ver­anlaßt worden, welche befürchteten, daß sie während der Osterferien in ihrer Heimach darüber interpcllirt werden würden, welche Stellung die Partei zu dieser Vorlage zu nehmen gedenke. Die Partei einigte sich nach längerer wie wir hören, sehr lebhaften Debatte über folgenden Vor­schlag ihres Frakllonsvorstandes, welcher einstimmig An­nahme fand dahin: „Die Fraktion ist zu einer namhaften Erhöhung der Besteuerung des Tabaks bereit, so weit eine solche den Fortbestand der Tabaks-Industrie nicht unmög­lich macht. Das Budgetrecht der Volksvertretungen muß dabei in vollem Maße gewahrt bleiben. Sie bewilligt daher der Regierung die Mittel, um die für die Vorberei­tung dieser Maßregel nothwendigen Erhebungen anzustellen. Dagegen lehnt sie die Betheiligung an allen Schritten, welche auf das Tabaksmonopol hinzielen ab." — Dieser Beschluß ist insofern von Bedeutung, als die Fraktion da­durch entschieden gegen die eventuelle Einführung des Ta- backs Monopols Stellung nimmt. Erwägt man nun, daß in der Vorlage des Bundesrathes die geforderte Summe von 200,000 M. ausdrücklich nur zu dem Zweck gefordert wird, um durch die Enquete zu vermitteln, ob das Ta- baksmonopol oder ein anderer Steuermodus die Mittel zur Erhöhung der eigenen Einnahmen des Reiches einzufüh­ren seien, so ist dieser Beschluß schon als die Thällgkeit der Enquete-Commission in hohem Maaße beschränkend an­zusehen. Was nun die Stellung der anderen Parteien des Reichstages zu dieser Frage anlangt, so ist schon jetzt mit Bestimmtheit anzunehmen, daß die Fortschrittspartei ebenso wie die Centrumssrattion die Vorlage des Bundesrathes entschieden verwerfen werden, während die beiden conser- vativen Fraktionen bereit sind, die von der Reichsregierung zu diesem Zweck geforderte Summe von 200,000 Mk. zu bewilligen. Ob nun die Nationalliberalm bei dem Gange der Diskussion auch daran festhalten werden, daß die Enquete- Commission die Frage wegen des Monopols aus dem Kreise ihrer Berathungen gänzlich fern halten soll und dies als Bedingung für die Bewilligung der Gelder hinftellen wird, das ist eine Frage, welche in dem Beschlüsse nicht zum Aus­druck gelangt ist und welche zu beantworten wie wir hören in der erwähnten Sitzung der Fraktion auch sorgfälttg ver-

Tevtsches Reich.

** ötrlitt, 12. April. Die Ernennung eines Unter- StaatSsekretärs für das Reichsschatzamt wird voraussichtlich erst nach einiger Zeit erfolgen. Dem Finanzminister Hobrecht wird bei dem Vorschlag für die Besetzung dieser Stelle der Natur der Sache nach eine gewichtige Stimme zufallen. — Unsere Mittheilung über die Stellvertretung des Reichs­kanzlers in den elsaß-lothringischen Angelegenheiten ist durch die Ernennung des Unter-Staatssekretärs Herzog zum Stellvertreter für die allgemeine Verwaltung bestätigt wor­den. Diejenigen Blätter, welche aus diesem Anlaß einen Conflitt mit dem Ober-Präfioenten v. Möller Vorhersagen, zeigen damit ihre Unkunde der Verhältnisse. Bei der gegen­wärtigen Situation, wo die Centralverwaltung der Reichs- lanoe beim Reichskanzler in Berlin ruht, kann auch seine Stellvertretung nur bei der Centralbehörde in Berlin, nicht in den Reichslanden wahrgenommen werden. Es handelt sich bei dieser Entscheidung gar nicht um eine Personen- ftage, sondern um die einfache Folgerung aus den bestehea- den Institutionen Diejenigen Zeitungen, welche Herrn Herzog als Vertreter einer größeren Strenge in der Be­handlung der Reichslande int Gegensatz zu Herrn von Moller darstellen, übersehen, daß der Erstgenannte in feiner Amtsführung unmittelbar die Intentionen und Auffassungen des Reichskanzlers selbst bisher zu vertreten hatte. Fürst Bismarck hat sich in einer seiner Reden über die in den Reichslanden zu befolgenden Politik ausdrücklich die Rolle eines Advokaten für dieselben gegenüber härteren und un­geduldigen Bestrebungen vindicin und hat diese Rolle bis­her nicht verleugnet. Herr Herzog wird sicherlich auch in Zukunst die Stellvertretung nur nach den ihm bekannten Intentionen des Fürsten führen. Die unmittelbar eingrei­fende Stellung des Ober- Präsidenten v. Möller in den Reichslanden bleibt durch die neue Einrichtung unberührt,

der Centtalleitung in Berlin keine neuen Befugnisse zufallen. — Bei den heute eintrelenden Ferien des Reichs­tags entsteht die Frage, welche Ausgaben derselbe nach seinem am 30. April erfolgenden Wiederzusammentritt noch zu erledigen haben wird. In dieser Beziehung ist Folgendes auszusühren: 1) die Rechtsanwaltsordnung, 2) das Ge- »fh^o^Eiigesetz, 3) das Gesetz über Zuwiderhandlung gegen Llehelnftihrverbote, 4) das Gesetz über die Verfälschung von Nahrungsmitteln, 5) die Novelle zur Gewerbeordnung, 6) das Gesetz über Gewerbegerichle, 7) die Genehmigung der Vorlage über die Gotthardbahn, 8) die Convention nut Rumänien, 9) das Gesetz über die Tabaksenquete,

das Gesetz über Prüfung der Maschinisten auf See- die Vorschriften über Ausrüstung der Kauffahr- telschlffe mit Booten. Erwägt man ferner, daß der öster- nichisch-deulsche Handelsvertrag in irgend einer Form zur Erörterung kommen wird, daß ferner auch neue Vorlagen «i den Reichstag gelangen können, wie z. B. der jetzt dem Bundesralh vorliegende Gesetzentwurf der Waarenaussuhr- stattftik, so wird man unvermeidlich zu dem Schluffe ge­langen, daß der Reichstag noch den ganzen Monat Mai zu feinen Arbeiten bedürfen wird. — Die Prediger Kalt- hoff'sche Angelegenheit wird jedenfalls der Kirchenbehörde die Verpflichtung neuerdings auferlegen, die aus den Fun­damenten des evangelischen Lehrbegriffs sich ergebende Grenze der geistlichen Lehrfreiheit ausrechtzuerhalten und dadurch der absoluten Unordnung und der Auflösung der evangelischen Kirche vorzubeugen, welche die sichere Folge der absoluten Willkür jedes einzelnen Geistlichen sein

Erscheint täglich außer an den Werttagen nach Sonn, und Feiertagen. Preis für das Quartal mit der wöchentlichen Beilage „JLustrirteS SonntagSblatt" durch die Expedition (Koch'sche Buchdruckerel) be,°gen 2\ Mark, durch dte Postämter des Deutschen Reiches 2 Mark 50 Pf,. (excl. Bestellgebühr,. - Jnsertionsgedühr für die gespallcne geile 10 W

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mieden worden ist. Man kann deshalb auf die Debatte der Vorlage, welche bald nach dem Osterfeste beginnen soll, in hohem Maaße gespannt sein, um so mehr, als diese An­gelegenheit einen wesentlichen Punkt in den Steuer-Reform- Plänen des Reichskanzlers bildet. Man glaubt, daß viele Mitglieder der Fraktion, trotz dieses oben wieder gegebenen Fraktionsbeschlusses dem Monopolsvorschlage nicht so feind­lich gegenüber stehen, als dies scheint.

Die „Correspondance universelle" schreibt: „In Bafel ist eine anonyme Brochüre unter dem Titel: „Elsaß-Lo- thringm vor dem europäischen Congreß" erschienen. Dieselbe greift die Retroeession dieser beiden Provinzen an Frank­reich an. Der Verfasser glaubt, daß Herr v. Bismarck selbst diesem Projekte günstig sei, welcher, indem er sich die Sympathie vielleicht selbst die Allianz Frankreichs sichert, die deutsche Einheit vervollständigen und befestigen könnte. Somit ist das stärkste Argument der Brochüre ein Irrthum, Fürst Bismarck denkt nicht entfernt daran, an der Reichs- verfasfung und den bestehenden Verträgen rütteln zu wollen.

bencv Gschen zweiten Kammer begehrte Vereinfachung des be- ——~ chenden allzu kostspieligen Organismus der Verwaltungs­hörden berathen und entwerfen soll.

r In Oesterreich-Ungarn beschäftigt man sich ein- hmd, nachdem die Sendung Jgnatieff's allem Anschein H erfolglos verkaufen, mit der bessarabischen Frage, wo- n । t besonders die Ungarn den Rumänen viel Sympathien 0[| tgegen bringen, ja, sogar einer bewaffneten Allianz mit ffen nicht abgeneigt sind.

eichskanzleramte die nöthigen Geldbewilligungen vorgesehen lnahm tb und wurden die betreffenden Etatspositionen bewilligt, rankhei je zweite Lesung des eigentlichen Reichsbudgets für 1878 79 ceö ui' ~ - • • - ■ - — - - - -

amtfurt a. M., Berlin, ipiig, Cöln ic.; Rudolf »sie in Berlin, Frank» furt a. M. ic.

am Sonnabend durch das Reichstagsplenum im An- r$ un tuß an die Anträge der Budget-Commission beendet

Das parlamentarische I t a l i e n hat, dem Beispiele Groß- Nr. 34itanniens folgend, jetzt auch seine Orientdebatte gehabt, . ab »bei nicht viel mehr heraus gekommen ist, daß Italien rrnietheck so wenig wie Oesterreich und England die gesammte 1 ng des Vertrages von San Stefano anerkennen könne, llgeschäf^' Papst soll inkognito außerhalb des Vatikans einige 4._____aziergänge gemacht haben, was somit darauf schließen

n ist Jen dürste, daß er die Rolle des Gefangenen nicht länger d au«nr durchzuführen beabsichtigt. Die Antwort des deutschen >then Msers auf seine Anzeige von der Thronbesteigung ist ihm 7 strch Vermittelung des baierischen Gesandten eingehändigt prben.

Frankreich erfreut sich während der Osterferien der immern einer besondern Ruheperiode, in der in Paris stig die Vorbereitungen zur Weltausstellung getroffen Iben, obwohl auf kurze Zeit die Bauten durch die Ueber- wemmungen der Seine gefährdet wurden. Es geschieht m alles, was die französischen Verhältnisse vor Europa's igen in ein günstiges Licht zu stellen geeignet ist, und ch an allerlei Propaganda wird es nicht schien. So sten sich die Führer der Internationalen zu einer großen Leiter-Agitation. Als die Deputirten Gelder zur Be- ritting der Reisekosten für Arbeiter-Delegirte bewilligten, tten sie an Begünstigung solcher Zusammenkünfte aller­es nicht gedacht. Die Session der Generalräthe wurde l 8. April überall in Ruhe und mit dem Vorsatze, nur sl Geschäften zu dienen und die Politik fern zu halten, Öffnet.

Die Antwort -Gortschakoffs auf das Rundschreiben Sa-

eigen nimmt entgegen: «Expedition d.vlatteS, wie d.Annoncen-Bureaux m Tb. Dietrich & Se. in „siel und Hannover; Th. ietrich in Frankfurt a.M.; aasenstein & Vogler in

Anzeigen nimmt entgegen: dte Expedition d.vlatte», sowie d.Annoncen-Bureaux von ®. L. Daube & So. in Frankfurt a. M.; Jäger'sche Buchbandlung daselbst; Hermann'sche Buchhandl. ♦ daselbst; Jnvalidendank in

Berlin; W. Tdienes in Elberfeld; S. Schlotte in

Bremen.

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ncr 6 »tben. Am Donnerstag gelangte an den Reichstag vom lche Vi undesrath die Vorlage wegen Veranstaltung einer näheren hsstätt Versuchung der deutschen Tabakindustrie behufs Einfüh- inigste! mg be8 Tabakmonopols oder einer hohen Fabrikatsteuer irb un uh amerikanischem Muster. Die Vorlage dürfte mit einigen Seite fcänberungen nach Ostern noch zur Annahme gelangen, eins ei ch unter ausdrücklicher Ablehnung jeder Verpflichtung, n baut itoeber das Monopol ober eine gleich einträgliche Fabri- tfteuer anzunehmen. — Der Großherzog von Hessen hat i 1878 ae Commission niebergesetzt, welche bie feit lange von ber

Die Hoffnung auf eine friedliche Wendung in der orten* >. chen Frage hält sich und hat in den letzten Tagen noch genommen. Rußland hat sich überzeugen müffen, daß e von Andrassy eingenommene Stellung in den wesent- hsten Puntten mit ber Salisbury'schen Darlegung ber lüül wüschen Auffassung übereinstimmt. Fürst Bismarck ist serloeä ^mblicklich, wie man glaubt, für baS Zustandekommen :luttg( s CongresseS bei Rußlanb unb England diplomatisch ver- ittelnd thättg, und eS verlautet von einem Schreiben des

Mry'S ist in London eingetroffen. Das englische erhanS beschloß einstimmig bie Annahme einer Abresse bie Krone als Beantwortung , ber bem Hanse zuge- genen Botschaft wegen Einberufung ber Reserven. Das erhaus faßte am Dienstag nach Ablehnung eines Amen- nts Lawson einen gleichen Beschluß. Die Einstellung Reserven hat am 7. begonnen, sie wirb bis zum 19. U KasI vollzogen fein.

1878. j Die orientalische Frage burchläust einstweilen noch daS ium ber biplomatischen Verhanblungen unb des No- chselS, eine Phase, die für das nach thatsächlichen richten und Entscheidungen begierige Publikum des tiereffanten nicht allzuviel bietet. Der russische FriedenS- jiitt. fhtourf von San Stefano hat nicht nur durch salisbury's Ab.?lHmbschreiben eine schneidende Kritik erfahren, auch nicht i sWien allein ist Rußland auf einen entschiedenen Wider- _____gestoßen, sondern Frankreich unb Italien, das erstere