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JRarßutg, Sonntag, 16. November 1884.

xix. Jahrgang.

«..eigen nimmt entgegen: »>ie Expedition d. Blattes, sowie d.Annoncen-Bureaux LmSnafenftein undVogler m Frankfurt a. M., Ham- bürg, Magdeburg u. Wien; Mdolf Moffe in Frankfurt .yL, Berlin, München und adln: ©• L Daube und go- m Frankfurt a. M>, Berlin, Hannover u. Paris.

Ollcheßschc Jritinig

Anzeigen nimmt entgegen: die Expedition b. Blattes, sowie d.Annoncen-Bureaux Jägersche Buchhandlung in Frankfurt o. M-; Hermann- scheBuchhandlung daselbst, Adolf Steiner i. Hamburg; ♦ Jnvalidendank in Berlin, Dresden und Leipzig; I. Barck u. Co. in Halle- W. Thienes in Elberfeld.

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«onservaliver Wahlsieg in Hesse«.

So ist denn mit der Stichwahl in Kassel der Sieg der Konservativen in der Hauptstadt und im ganzen Lande in einer Weise entschieden, wie eS sich unsere verschiedenen Gegner nicht haben träumen lasten. Fortschritt und Sozial- demokcatie sind völlig aus dem Felde geschlagen und eine gar geringe Majorität hat den Nattonalliberalen einen Wahlkreis erhalten, in der die Pietät gegen einen alten Namen mehr gewogen, als die innere Überzeugung der Wähler von den zu verfolgenden Zielen. Als einen prin­zipiellen Gegner können wir den gewählten Nattonalliberalen judtS kaum betrachten — das beweist seine kirchliche Stellung, welche ihn in die Landessynode hat berufen lasten. — So heiß der Wahlkampf auch entbrannt war in einigen unserer Wahlkreise, so ist er doch im wesentlichen vor Ausschrei­tungen bewahrt geblieben, wie ste vielfach anderwärts vor­gekommen sind. Nur in Kastel zeigte die alte bekannte Clique das häßliche süße Katzengestcht, um dann recht nach­drücklich zu kratzen. Man darf aber dies Gros der Partei nicht mit den Führern verwechseln. Daß bei diesen letzteren die alten Erinnerungen an die Zeit ihrer Allmacht lebendig werden mußten und daß ihnen diese Niederlage doppelt empfindlich war einem Manne gegenüber, der noch heute kotz seiner anerkannten Tüchtigkeit unter den Folgen der liberalen Berfolung zu leiden hat, das ist sehr natürlich. Die Zeit dieser Herren ist ebenso vorüber, wie die ihres Herrn und Meisters in Hannover, der seine dortigen Ge- tteuen fast sämtlich hat tu den Wogen des Wahlkampfes verschwinden sehen. Wir wollen hier auf die Gründe nicht näher eingehen, aber mögen die Herren an ihre Brust chlagen und sich selbst sagen, was sie in ihrem Uebermute eit 1866 gesündigt haben — mit welchen Mitteln der Ver- eumdung ste gegen die Grundsätze und die Männer ge­impft haben, die heute durch die Mehrheit der Wähler aus den Schild gehoben sind.

Auch bei der Wahl in Eschwege ist eS jenem Einfiuste gelungen, trotz des Entgegenkommens der Konservativen, einen Teil der Nationalliberalen mit dem Fortschritte gegen unseren gemeinsamen Kandidaten zu verbünden, aber desto erfreulicher war die Stellung, welche die National­liberalen in Hanau eingenommen haben, wo ste mit Ent­schiedenheit gegen den Sozialdemokraten aufgetreten sind.— In allen Gauen unseres deutschen Vaterlandes fängt eS an zu tagen, die Geister sondern sich nach großen Prinzipien, die Macht ver Erkenntnis in den patuotischen liberalen Kreisen wird bald die alte wurmstichige Sippe gründlich beseitigt haben und die geeinigte Arbeit wird dem deutschen Bolle zu gute kommen.

Deutsches Reich.

Berlin, 14. Nov. In mehrstündiger Sitzung unter dem Präsidium des Kronprinzen hat der Staats rat gestern, wie berichtet wird, den Anträgen seiner Abtei­lungen hinstchttich der Entwürfe über die Postjparkasien, über die Dampfervorlage unv die Ausdehnung des Unfall- veificherungsge,etzes rc. zugestimmt. Die Dampfervorlage dürste aus oem Bundesrate alsbald mit dem RetchshauS- haltSetat an den Reichstag gelangen. So wenig wie im StaatSrate, dürste im Bundesräte die Vorlage Aenderungen erfahren. Bezüglich der Postsparkassen stehen die Dinge »Uders. Hier hat bereits der Staatsrat Aenderungen ge­wünscht, und hier wird der BunveSrat auch wohl noch Umfassendere Erörterungen vorzunehmen haben. Am meisten abweichend von der ursprünglichen Vorlage soll sich das Gutachten dcS StaatSralS bezüglich der Ausdehnung des Unfall-VerstcherungSgesetzeS auf lanowirtschaftliche und Forst- Arbeiter gestalten. Wenn es zutreffend ist, waS darüber n die Ocffenllichkeit gelangt, so wird bezüglich dieses Ge- setzrntwurfS eine völlige Umarbeitung nötig werden. In gestern stattgehabten Plenarsitzung des BundeSratS gelaugte zunächst der Entwurf eines Gesetzes wegen Fest- Wellung eines Nachtrags zum RetchShaushaltS - Etat pro 1884/85 zur Beratung und Genehmigung. Der Entwurf dvn Ausführungsbestimmungen zu der Uebereinkunft mit Selgten wegen gegenseitigen Schutzes der Rechte an Werken 611 Litteratur unv Kunst wurde dem Ausschuß für Handel »Nd Verkehr und dem Ausschuß für Justizwefen über- wiesen. Für mehrere tfteichSbeamte wurden Ruhegehälter ^gestellt. Nachdem sodann von dem Vorsitzenden IDlit» «uung über die Herstellung einer neuen Druckausgabe *** Verzeichnisses der Zoll- und Steuerämtcr gemacht worden war, trat die Versammlung in die Beratung der Spezial-EtatS zu dem ReichShauShaltS-Etat für 1885/86 2®* Es wurden genehmigt die Entwürfe zu den Etats

den Reichs«JnvallbenfondS, der Marmrverwattung,

für die Einnahmen des Reichs an Zöllen, Verbrauchssteuern und Aversen sowie an Stewpelabgaben, zu dem BesoldungS- und Pensions-Etat der Reichsbank, zu den Etats der Post- und Telegraphenverwaltung, der Eisenbahnverwaltung und der Reichs-Justizverwaltung, endlich zu den Etats für den Reichskanzler und die Reichskanzlei, das Reichsamt des Innern, das Reichsschatzamt, das Reichseisenbahnamt, den Rechnungshof und die ReichSdrvckerei. Zum Schluß wurde über die geschäftliche Behandlung einer Eingabe Beschluß gefaßt. — Der Afrikareisende Stanley ist heute morgen hier eingetroffen; mit ihm trafen ein der Deltgierte der nordamerikanischen Union, General Sandford, sowie der Vorsitzende der internationalen afrikanischen Gesellschaft, Oberst Strauch. Stanley wird als technischer Beirat der amerikanischen Vertretung an der westafrikanischen Kon­serenz teilnehmen. — Angesichts der in Paris herrschenden Cholera beschloß heute der hiesige Magistrat, um auf alle Eventualitäten zeitig vorbereitet zu fein, bei den Stadt­verordneten einen Kredit von 150000 Mk. zu beantragen.

— Ueber die gestern vormittag 10 Uhr im großen Sitzungssaale der Potsdamer Bahn begonnene Konferenz der Sachverständigen für das Submisfioustvesktl liegt in den „B. P. N." folgender Bericht vor: Die Verfammlung trat nach Begrüßung und knapper Einleitung der Verhand­lung des mit der Leitung der letzten betrauten Geh. Ober­baurates Grütefin unmittelber in die Beratung des Punktes I der Tagesordnung ein. Dieser erforderte das Gutachten der Versammlung darüber, ob die neu vorgeschlagenen Be­stimmungen geeignet sind, einer zuweit gehenden Berück­sichtigung absoluter Mindestgebote wirksam vorzubeugrn. Diese letzteren weichen von den bisher geltenden Vorschriften, welche für öffentliche Submissionen sich im wesentlichen auf die Bestimmung beschränken, daß die Auswahl unter den drei Mindestfordernden Vorbehalten bleibt, zunächst darin ab, daß der Grundsatz an die Spitze gestellt ist, es dürfe der Zuschlag nur einem in jeder Beziehung annehmbaren Gebot, welches die tüchtige und rechtzeitige Ausführung der betreffenden Arbeit garantiert, erteilt werden. Im einzelnen sollen deshalb neben den nicht probemäßigen Angeboten solche von vornherein ausgeschlossen werden, bei welchen der Preis in offenbarem Mißverhältnis zu den Selbstkosten steht. Unter den übrigen bleibt die Auswahl unter den drei Mindestfordernden Vorbehalten, und zwar soll der Zu­schlag demjenigen erteilt werden, besten Angebot nach allen Seiten, uno zwar nicht bloS in finanzieller Hinsicht, als daS günstigste anzusehen ist. Ceteris paribus ist thunlichst auf Berücksichtigung der in der Nähe der Lieferungsstelle wohnenden Offerenten Becacht zu nehmen. Prinziell ab- weichen.' von der Vorlage veriangte Herr Maurermeister Evers, Hannover, unbedingten Ausschluß deS Mindest» forvernden, Baumeister Fehlisch Ausschluß desselben, sofern sein Angebot nicht den veranschlagten Minimalpreis erreicht, Herr Mühlich und Herr Franz, Hannover, wenigstens für Handwerker, deSgl. Herr RftSmaurermeister Schwager, Berlin, Herr Mach, Cyarlottenburg, will den Höchst- wie den Mind.stforvernden ausgeschlossen, dem alsdann ver­bleibenden Mittelgebot een Zuschlag erteilt wisten. Eine andere Gruppe von Rednern hielt diese Vorschläge für un- aussührbar, wollte aber teils die Beurteilung der Frage, ob ein Angebot unverhältnismäßig niedrig, an bestimmte feste Merkmale, etwa einen bestimmten Prozentsatz unter dem Mittelgebot, geknüpft wisten, oder doch nicht durch das Moment der Erheblichkeit des Mißverhältnisses kompliziert sehen. Zugleich wuroe die Mitwirkung von Sachverständigen urgiert, teils zur BeurtcUung der Qualität der Leistung (Welf-Glaebach), teils zur Festsetzung des Minimalpreises (Fehlisch-Berlin), teils zur Festsetzung spezieller LieferungS- beoingungen für den verschiedenen Bedarf der Industrie­zweige, durch welche die Ermittelung deS wirklichen Mindest­gebots, d. h. des mit Rücksicht auf die Qualität günstigsten, stchcrgestellt würde (Direktor Delbrück - Züllichau). Ent­gegen der von Herrn EverS bekämpften Einrichtung der engeren Submissionen will Herr Lueg (Gutehoffnungsmühle bei Oberhausen) Erweiterung derselben auf alle Lieferungen im Werte von weniger als 20000 M. und für Lieferungen, bei oenen besondere Betriebseinrichtungen oder besonders persönliches Vertrauen in Frage kommen, erstreckt wisten. Herr Behrens-Berlin will, indem er, wie der Vorredner, im übrigen der Vorlage zustimmt, den Ausschluß von Offerenten, welche hinter dem Selbstkostenpreise zurück- bleib^n, nur nach Anhörung uns Würdigung der Gründe für die Preisstcllung bei den Geboten; Herr Generalsekretär Stumpf dagegen will dem Mindestforbernden bei Ablehnung der Offerten Stellung vor ein Schiedsgericht gestatten. Har Schwartzkopff tritt Herrn Behren- unter Berufung

auf die Lage der Lokomotivenproduktion bei, will aber zu­gleich völligen Ausschluß des Mindestfordernden. Ebenso stellte sich Herr Grund-BreSlau, Druckenmüller-Berlin und Berghausen-Köln auf den Standpunkt der Vorlage, letzterer will aber nach Einrichtung sachverständiger Gewerbe- kommisstonen das Submisflonswesen später ganz beseitigt^ wissen, am liebsten auch jetzt schon der Regierung völlig freie Wahl unter den Submittenten lassen, dagegen keine verschiedene Behandlung von Handwerk und Industrie. Eine Abstimmung fand nicht statt. Punkt 2 behandelt die Maßregeln zur Beseitigung der Uebelstände, welche aus der Veröffentlichung hervorgehen. Herr RegierungSrat a. D. Seebold (Generaldirektor der Union Dortmund) will sowohl Geheimhaltung der SubmisstonSergebnifle seitens der Be­hörden und Beamten, als seitens der Offerenten, seitens der letzteren wenigstens bezüglich der Konkurrenzgebote, borge« schrieben wissen. Herr Berghausen-Köln will keine Er­öffnung und Mitteilung der Offerten in dem SubmisstonS- termin, während Herr Behrenz-Berlin dem Antrag Seebold sich anschließt und überdies den Inhalt der Angebote nicht mit Namen, sondern nach Nummern geordnet bekannt geben lasten will. Wolff-Gladbach ist gegen diese Maßregel, wünscht aber weitgehende Geheimhaltung und Einrichtung eines offiziellen Submissionsanzeigers. Bei dieser Gelegenheit wurde ausnahmsweise durch die Ab­stimmung Einstimmigkeit darüber konstatiert, daß Nichtbe­teiligte von dem Submisstonstermin völlig auszuschließen sind. 3. Die Zulastung der Gebote nach Prozenten des Anschlages wurde einstimmig verworfen. 4. Mehr- oder Minderlieferung. Herr Generaldirektor Lueg weist auf den Uebelstand hin, daß bei AuSbedingung des Rechts auf Mehr­lieferung der Stempel von dem gesamten Maximalbetrage auch dann erhoben werde, wenn von einer Mehrlieferung abgesehen oder gar eine Minderlieferung eingetreten ist. Andere (Wolff-Gladbach und Siumpff) wollen die Be­stimmung ganz streichen, wieder andere nur Minderlieferungen ausschließen. Jedenfalls müßte bei Nachlieferung ange» mestene Frist gegeben werden. 8. Zahlung. Lueg, sonst einverstanden, bemängelt die Abnahme durch junge uner­fahrene Beamte und wünscht Geheimhaltung des Fabrikge- heimnisteö seitens der Letzteren, woraus der Vorsitzende mit« teilt, daß bereits Anweisung in diesem Sinne ergangen sei. Kuntzemüller will feste Frist von 30 Tagen nach der Abnahme festsetzen, diese aber beschleunigen. Herr Barkhausen will Anweisung der Zahlung und Quittungsleistung auf die Originalrechnung, Kühnemann (Berlin) will bei verzögerter Zahlung nach bestimmter Frist Zinsenzahlung. Wolff- Gladbach meint, daß häufig von der Zahlungsanweisung bis zur Zahlung selbst viel Zeit verstreicht, wünscht Zahlung durch die Reichsbank. Fehusch (Berlin) weiß Fälle langer Verzögerung der Schlußderechnung und will dafür 3 Monat Frist, nach deren Ablauf Verzinsung vorgeschrieben haben. Grund (Breslau) ist der Meinung, daß thunlichst be­schleunigte Abnahme und Zahlu g alles ist, was mau er­warten kann. Wünscht Durchführung deS Verfahrens, daß Zahlung ohnezvorgängige Quittung erfolgen kann. 6. Kaution, v. d. Zypen i(Deutz) regt im Interesse deS Ausschlusses leistungsunfähiger oder nicht reeller Offerenten, sowie für Gleichstellung mit dem Auslande die Wiedereinführung einer Bietungekaution für Objekte von über 30000 Mark an. Wolff (Gladbach) ist im Interesse der kleinen Gewerbe­treibenden gegen den Antrag. Ebenso Euler, wünscht außerdem thunlichst Verkürzung der Garanttezett. Barkhauseu will auch Sparkaffenbücher als Kaution zulaffeu. Baurat Köhler will bei längerer Bemessung der Garantiezeit die teilweise Rückgabe der Kaution. Der Antrag v. d. Zypen wird abgelehnt, inzwischen aber von dem Antragsteller aus die Lieferungen für Eisenbahnen beschränkt. 7. Teilung der Lieferung ober Leistung in Lose. Fehlisch will nicht TeUung nach Losen, sondern nach Titeln des Anschlages. Baurat Köhler ist dagegen, EverS will Materiallieferung den Handwerkern selbst zugänglich machen. Delbrück da­gegen noch weitere Trennung von Materiallieferung und Arbeitsleistung im Interesse deS besseren LieferungömaterialS. Mit großer Mehrheit entscheidet sich die Versammlung dafür, daß in den Submisstonsbedingungen eine Bestimmung aufgenommen wird, wonach nach Ablauf einer bestimmten Zeit der Submittent von der Offerte zurücktreten könne. Nächste Sitzung Freitag vormittag 9'/» Uhr.

Mainz, 12. Nov. Nachdem der internationale Kongreß für Hygietne, der im August d. I. In Haag tagte, auch die Frage in den Bereich seiner Beratungen gezogen hat, ob und welche Gefahren der öffentlichen Gesundheit durch die Versendung und die Verarbeitung von Lumpen er­wachs«, und nachdem zur «eiteren Erörterung dieser An-