läge Rechnung zu tragen. Wie hat nun die fortschrittliche Presse diese Bestrebungen der Regierung hingenommen? Durch Verdächtigungen aller Art, wie sie beispielsweise in zwei Artikeln enthalten sind, welche der Minister verliest und welche die Überschrift tragen: „Eine nette Weihnachts­bescherung" und „Die schöne MaSke der Arbeiterfreundlich­keit." Muß nicht ein harmloser Mensch, der diese Dinge liest, beim Anblick des Ministers sagen: „Wie kann ein solcher Spitzbube im Ministerium sitzen?" Wahrlich, ich bemitleide diese armen Seelen! Man ist in der That ver­sucht, angesichts solcher Machwerke an dem Stand der Ent­wickelung unserer Zivilisation zu zweifeln. Diese Art der Bekämpfung ist ebenso verwerflich, wie sie an der Sache selbst nichts bessert. Aehnlich war es auch heute mit der Rede des Abg. Richter, welcher in einer fast zweistündigen Rede zu gar keinem positiven Resultat gekommen ist; eS wird einfach verneint und damit glaubt man sich abgefunden zu haben. Wenn die Fortschrittspartei immer ihr Interesse an der Erleichterung der Gewerbetreibenden und der Lehrer in den Vordergrund stellt, so möge sie hier endlich einmal etwas Positives leisten, denn gerade diese Art der Steuer­zahler bilde vorzugsweise die Klassen, deren Entlastung die Vorlage anstrebe. Sie möge der Regierung doch helfen, die 40000 Exekutionen aus der Welt zu schaffen! Der Abg. Richter hat die Vorlage aufgebauscht zu einem Kon- stitutionalismuS, indem er das Wahlrecht so sehr in die Debatte zog. Man möge doch, wenn man hiervon redet, auch der Wahlpflicht sich erinnern und bedenken, wie ver­hältnismäßig viele sich dieser Pflicht entziehen. Die Re­gierung will dieses Recht nicht verkümmern, kann sich aber durch derartige Rücksichten nicht hemmen lassen in ihren Bestrebnngen, die für notwendig erkannte und im Lande dringend gewünschte Steuerreform durchzuführen. (Bravo! rechts!) Im einzelnen die Vorlage unter Hinweis auf die Resolution des Hauses motivierend, erklärt der Minister, daß die Regierung zu einer Progression nach oben sich nicht entschließen könne, wohl aber bereit sei, die Befreiung bei 1000 Mark eintreten zu laffen. An der Einheitlichkeit der EinschätzungS-Organe müsse die Regierung im Interesse einer möglichst gleichmäßigen und gerechten Einschätzung fcsthalten. Mit der Deklaration habe die Regierung sich auf die Kapitalrente beschränken zu müssen geglaubt, da die Kapitalrente am schwersten zu fassen und am leichtesten zu deklarieren sei. Wenn der Abg. Richter hervorgehoben, daß eS ihm nur um Steuerverminderung und nicht um Vermehrung ankomme, so habe er die Hauptsache vergessen, nämlich das Rezept beizufügen, woher denn das nölige Geld kommen soll! Die Citate Richters aus den Reden deS Reichskanzlers, welche angeblich dessen gegenteilige Stellung zu der jetzigen Vorlage deklarieren sollen, seien aus dem Zusammenhänge gerissen und ohne die Voraus­setzungen mitgeteilt, welche ergeben, daß eine MeiuungS- Verschiedenheit nicht besteht. Für die Artikel der „Prov.- Korr." könne die Regierung keine Verantwortung über­nehmen. Was die heute wiederum von anderer Seite angeregte Börsensteuer betreffe, so sei die Regierung im Prinzip damit einverstanden, arbeite aber noch an den großen Schwierigkeiten, womit deren Durchführung verknüpft sei. In der KommisstonSberatung möge man nicht ver gessen, daß die Regierung an gewissen Grundsätzen durch­aus festhalte und die Vorlage nicht mit Dingen bepacken, welche dieselbe für die Regierung unannehmbar mache. WaS die ebenfalls angeregte Frage deS Quotsiierungsrechts be­treffe, so könne die Regierung, soweit damit eine politische Machterweiterung deS Hauses erstrebt werde, nur mit „Nein" antworten. Die vom Abg. v. Schorlemer befür­wortete Kontingentierung hält der Minister für durchaus unzweckmäßig. Wenn von gegnerischer Seite das Gesetz als Verfassungsfrage aufgebauscht würde, so hoffe er zu­versichtlich von der Einheit des Hauses, daß im Laufe der Beratung eine andere Auffassung obwalten werde! (Leb­haftes Bravo! rechts, Zischen links.)

Dem Abg. vr. W i n d t h o r st, welcher in einer Aeußerung deS Ministers die Erklärung erblicken zn müssen glaubt, daß die Regierung die Aufhebung der sogenannten Franken- steinschen Klausel vorbereite, antwortete der Minister v. S ch o l z, daß er damit nicht ein aktuelles Vorgehen der Regierung in Aussicht gestellt habe.

Darauf wird, nach einer Reihe persönlicher Bemerkungen, die Debatte vertagt. Nächste Sitzung: Morgen (Mittwoch) 10 Uhr vormittags. Tagesordnung: Fortsetzung der heutigen. Schluß 4 Uhr 20 Min._________

Deutscher Reich.

Berlin, 15. Jan. Der Volkswirtschaftsrat wurde durch Mtntsterialbeschluß zum 22. Januar einberufen. Den Mit gliedern desselben gingen ein hierauf bezügliches, von den Ministern Maybach, Lucius und v. Bötticher gezeichnetes Schreiben, sowie die Grundzüge über die Unfallversicherung zu. Das Schreiben weist auf rie Ablehnung der Diäten und Reisekosten durch den Landtag hin und hofft, daß hier­aus die Mitglieder keinen Anlaß, sich der Teilnahme an den Sitzungen zu enthalten, entnehmen werden. — Die „Rordd.Allg.Ztg." schreibt: Wie schon ott, so ist auch jetzt wiederum der Versuch gemacht worden, einer in der parlamentarischen Beratung befindlichen Vorlage durch die Ausstreuung von Gerüchten über Verschiedenbeiten in der Stellung des Ministerpräsidenten und des Ressortministers zu derselben erhöhten Widerstand zu bereiten. Die Steuer­vorlage, insbesondere die Kapitalrentensteuer, soll, wie im Abgeordnetenhause kolportiert wird, dem Minister - Präst- tenten nicht sehr am Herzen liegen, ihre etwaige Ablehnung

demselben sogar nicht unerwünscht fein. Quelle und Ten­denz dieser Ausstreuungen liegen für den Einsichtigen sehr zu Tage; indes gicbt es doch noch immer eine ganze An­zahl von Leuten, auf deren Glauben die Erfinder solcher Gerüchte rechnen dürfen, wenn sie mit der gehörigen Zu­versicht austreten. ES mag deshalb auch nicht überflüssig sein, wenn wir auf Grund verläßlicher Informationen ver­sichern, daß diese Gerüchte falsch sind. Wenn die Kapital- Rentensteuer-Vorlage von dem bekannten Standpunkte des Ministerpräsidenten eines Mangels geziehen werden müßte, so könnte dieser vielleicht nur der sein, daß sie der prä- zipualen Besteuerung deS in ausländischen Werten ange­legten Kapitals keinen Raum gegönnt hat Indes auch hierin würde niemand berechtigt sein, eine Differenz zwischen den Aufsaffungen deS Ministerpräsidenten und des Finanz­ministers zu finden, da, soviel uns bekannt ist, auch der letztere dem Gedanken einer präzipualen Besteuerung der Zinsen von ausländischen Werten so wenig wie irgend einem anderen Punkte der nationalen Wirtschaftspolitik deS Reichskanzlers entgegen ist. Rur aus finanztechnischen Rücksichten hat der Minister auf die praktische Verfolgung jenes vom wirtschaftlichen Standpunkte wichtigen und an sich sehr wohl zu fördernden Gedankens verzichten zu müssen geglaubt. Diese finanztechnischen Bedenken sollen wesent­lich darin ihren Grund haben, daß nur eine summarische Deklaration der Rentenbezüge ins Auge gefaßt werden konnte, während die Durchführung jenes Gedankens eine Spezialisierung erfordern würde, auf welche ein­zugehen der Finanzminister Bedenken getragen hat. — Die „Weser-Zeitung" vom 5. d. M. enthält einen Bericht über die am 4. d. M. in Bremen abgehaltene Versamm­lung des Bremer Lokalvereins des westdeutschen Fluß- und Kanalvereins. Der Vorsitzende des Vereins, Präses der Handelskammer Rud. TeweS, soll hiernach in seiner Er- öffnungS-Ansprache u. a. wörtlich gesagt haben: „Bei dem zur Herrschaft gelangten Staatsbahnsystem wir» mehr und mehr versucht, durch Erhöhung der Frachten größere Ein­nahmen zu erzielen." Diese Behauptung ist eine vollkommen unrichtige. Ganz im Gegenteil geht, wie im Lande genug­sam bekannt und anerkannt, die Tendenz der Staatseisen­bahnverwaltung auf Ermäßigung der Frachten, insbesondere auch zur Hebung der Konkurrenzfähigkeit unserer See- handrlsplätze: wir erinnern nur an die Kohlenausfuhr- Tarife für Bremen und Hamburg, an die Tarife für Petroleum im Verkehr Bremens mit Süddeutschland, welche gerade von der Bremer Handelskammer in ihren offiziellen Berichten als eine dankenswerte Errungenschaft der Staats­bahntarifpolitik anerkannt sind, an die in dem letzten Handelskammerbericht hervorgehobene „ganz erhebliche Fracht- Reduktion" für Eisendraht u. s. f. Um so mehr muß es auffallen, daß von dem Präses dieser Körperschaft solche der Wahrheit widersprechende Behauptungen öffentlich auf­gestellt werden, und eö bleibt sehr zu bedauern, daß die Beteiligung der Handelskammer an den Bezirks Eisenbahn- räten der benachbarten Staatsbahnen, welche derselben durch das Entgegenkommen der Staatseisenbahn-Verwaltung be- reitwillig gewährt worden ist, so wenig zur Aufklärung über die von bett Staatsbahnen befolgte Verkehrspolitik in der Handelskammer beigetragen hat. — Die Abendblätter veröffentlichen eine Zuschrift der königlichen Direktion dec Verwaltung der direkten Steuern in Berlin an den Vor­sitzenden einer der Klassensteuer-Einschätzungskommissionen, worin der diesen Kommilsionen gemachte Vorwurf, sie ließen sich bei der Einschätzung durch Rücksichlnahme auf die politische Parteistellung der Steuerpflichtigen leiten, als durchaus unbegründet erklärt wird. — Abends fand im Rathause eine Versammlung der Freunde Laskers statt, um über die Vorbereitungen für eine Trauerfeier zu beraten. Die Einladung war zuerst von Bamberger unterzeichnet; unter den übrigen Unterzeichnern befindet sich auch der Oberbürgermeister v. Forckenbeck. — Das Staatsministerium soll gestern den Beschluß gefaßt haben, den Antrag auf Begnadigung des Bischofs von Münster dem Kaiser zu unterbreiten. Es soll mit dem Bischof noch über die Form und Formalitäten seiner Rückkehr verhandelt werden. — Aus Dessau wird dem „Berliner Tageblatt" gemeldet, daß die Frau Prinzessin Friedrich Karl auf formeller Scheidung ihrer Ehe bestehe.

Müusterberg, 15. Jan. Bet der Landtagswahl wurde von Hüne (Zentrum) mit 210 von 265 Stimmen ge­wählt; 55 Stimmen erhielt Chappuis (konservativ).

Dresden, 15. Jan. Die erste Kammer bewilligte heute 2250 000 Mark zur Fortsetzung der Eisenbahnlinie Freiberg-Bienenmühle bis zur Landesgrenze bet der Moldau.

Straßburg, 15. Jan. Der frühere Direktor der Tabaksmanufaktur Roller wurde vom hiesigen Landgerichte I mit feiner Klage gegen den Fiskus auf volle Zahlung feines Gehaltes während der Dispositionsstellung kosten- fällig abgewiesen.

Ausland.

Wie«, 15. Jan. Der Kaiser begiebt sich abends nach München zum Besuche des Priuzm Leopold und der Prin­zessin Gisela.

Pest, 15. Jan. DaS Unterhaus erledigte die ersten Kapitel des Budgets in der Spezialdebatte, indem eö mehrere alljährlich wtederkehrende Anträge auf Reduktion der Zivilliste, Funktionszulage für den Ministerpräsidenten und Streichung des Dispositionsfonds ablehnte. Der Finanzminister versprach, noch in dieser Session dm Ent­wurf eines Pensions-Gesetzes vorzulegen.

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Rom, 15. Jan. Eine zweite, sehr zahlreiche tz «« schar begab sich mit vielen MustkkorpS und Fahnen m dem Pantheon mit demselben Zeremoniell, wie am g \Lnb In den Straßen waren dichtgedrängte Menschenmall» , «we<

PartS, 15 Jan. Die Meldung aus Calais £ " Ankunft des Marquis Tseng bestätigt sich nicht. - ,‘Jfai verließ England nicht. ’ gS:

Madrid, 15. Jan. In der Kammer erklärte jniamt Ministerpräsident, Spanien wolle Freundschaft mit «ter 2 Mächten, aber mit keiner Macht ein intimes Freunds X Verhältnis. Der Deputierte Castelar erörterte .M innere Politik und wies dabei darauf hin, daß Sd, ,,/iBel einen wesentlich demokratischen Charakter habe. Weg, astnng Monarchie letzterem keine Rechnung trage, werde bk „otiBie publik bald unvermeidlich sein. — Morgen will ,iiia d die auswärtige Politik Spaniens erörtern. Mdij

Loudo«, 15. Jan. Die gestrige Verhandlung . Mg t Wolff und Bondurand, die angeklagt sind, einen Dyn! Uert Anschlag gegen die deutsche Botschaft geplant zu h. Mittei wurde vom Gerichtshöfe von Oldbailey schließlich auf wenden vertagt. ’ " „ 5

Petersburg, 15. Jan. In dem deutschen Botsch werden Hotel fand gestern zu Ehren deS neuen französischen der 8«! schafterS ein großes Diner statt, an welchem sämtliche »chtunk schafter, mehrere Gesandte, Jomini, die Minister P, |Um A und PobedonoSzew, die Fürsten Barcley de Tolly, G»! ’ Hl und Obolenski, sowie mehrere G-neräle teilnahmen, dem E Auf Grund des PreßgesetzeS hat der Minister deSJi» vorder! den Verkauf einzelner Nummern der Petersburger sich Sriwn „Listok" verboten. Mens

«airo, 15 Jan. Die „Korresp. Havaö" mch Bürget Der auf cen Vorschlag deS Kriegsministers eingesetzte, Pfarre Nubar Pascha, Abdelkader Pascha, Generalkonsul B« eine d und General Wood bestehende Rat beriet am Montag den Z Frage, wie ei« Anfgeben der Sudanländer zu verhini vr. 2i fei. Abdelkader Pascha schlug vor, Haffan Hamzi P, die ®< nach Chartern und den ehemaligen Sultan (Souverän), vinz j Kordofan nach Darfur und den anderen Vasallenstoi nifie ( Egyptens zu entsenden. @,$5

Washington, 15. Jan. Der Senat hat Eomv »0 be zum Dräsidenlen wiedergewählt. nttt {

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Marburg, 17. Jan. Nächsten Freitag (18. Jam abzust beabsichtigt Fräulein Mag d a Plähn im hiesigen Rath« geschcr saal eine dramatische Soirse zu veranstalten. I Zwcif junge in Wien ausgebildete Künstlerin, hat überall, wo der Z sie bisher kam, bedeutende Erfolge erzielt, und ihr fit wesen, die besten Empfehlungen zur Seite, so daß man In de Erwartung aussprechen darf, daß eS ihr auch hier geling von ,i wird, das Publikum vollauf zu befriedigen. Die Kunst l dos g dramatischen Recitation ist durchaus nicht leicht und es gl gefühl auf diesem Gebiete gar zu viele Mittelmäßigkeiten, so d so lie sich jeder Kunstverständige freuen muß, wenn, wie eS ty bliebei d« Fall ist, etwas Besonderes in Aussicht steht. Frätilt Wer Plähn wird u. a. vertragen die Wiedersehens-Scene« hebun Göthe'S Iphigenie, „Eine Mutter vor Gericht" von Mauth» I. G und die Parkscene aus Schiller'« Maria Stuart. In ®i

Marburg, 16. Jan. Aus dem Garten des H« des i von Löwenstein erhielten wir heute einige blüh«! betraf Schneeglöckchen. anger

Marburg, 16. Jan. Aus dem benachbarten Dm Die Betziesdorf teilen wir nachstehend eine Aufzeichnung über denh sein, linden Winter des Jahres 1804 mit: Als ein merkwürch Bern Beispiel ter außerordentlich gelinden und man kann wo nächst sagen warmen Witterung, womit diese» Jahr seinen AB rufen nahm, und unter vielem Regen den ganzen verflösse» eines ' Monat Januar fortdauerte, muß ich hier folgendes ü führen: „Am 10. Januar ging ich bei warmem Sonn« schein aus dem Hoenbuhl spzieren, und fand daselbst SchneÄ mit ihren Häusern Herumkriechen, desgleichen die RoßO und Mücken scharenweis gleich im hohen Sommer Hern» fliegen. Am 17. ejusd. fand ich etliche Maikäfer sog« die ihre Winterwohnung verlaffen hatten — lebend. gleichen waren die Hollunderbüsche hinter der Scheuer I* Pfarrgarten völlig auSgeschlagen und grün, und mein» kleinen Kindern brachte ich als eine Seltenheit des Januars - einen Blumenstrauß von Schneeglöckchen und GänfeblünM aus diesem Garten mit nach Haus. Mit dem 1. dB Monats änderte sich der Wind von Südwest nach Nord» uud nun wurde es ziemlich kalt und gab Schnee bis dah« Betziesdorf, 7.Februar 1804. (gez.) C. Rütz, Pfarren' — Wie man uns aus Gießen mitteÜt, ist die Frß für Vorzugspreise der Billete zum Meininger Konzert un^ Bülows Leitung bis zum kommenden Sonnt-i verlängert worden. Wir machen hierauf 3ntcreffettt» welche es bis jetzt versäumten, Billete zu löten, bkr»6 speziell aufmerksam. ' '

Homberg, 14. Jan. Im Lehrerpersonal deS hiesig Schullehrer-Seminars sind tu letzter Zeit wesentliche Anbetungen vorgenommen worden. Der sehr gediegene B außerordentlich beliebte Mustklehrer Herr Zanger wurde gleicher Eigenschaft nach Usingen versetzt. In seine ©te» trat der Herr Meister auS Halberstadt. Ferner vom 1. Februar er. Herr Lehrer Riedel nach ÄunflW versetzt, an seine Stelle tritt Herr Wagner von dort. W lich tritt am 1. Februar Herr Seminardirektor DöwlM außer dem ältesten Lehrer der Anstalt, Herrn Profess«' vr. Volckmar, der einzige Heffe, in Pension. Wünsch-«* wert wäre eS, wenn an seine Stelle wieder ein Heffe tritt- Außer diesen Verschiebungen sollen noch andere bevor's stehen. (K. Ztg.) |