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lig, Köln re.; Äubelf [e in Berlin, Krank- furt a. M- re-
urigen nimmt entgegen: "Spedition d. Blattes, 'jrd.Annoncen-Bureaur Dietrich u. Co. in M und Hannover; Th. kaufe . ririch m Frankfurt a-M.;
He6 6 i nlenstein u. Vogler in
JRarÖurfl, Sonnabend, 15. Dezember 1883.
xvm. Jahrglmg.
OlierlikMe jritmig.
Anzeigen nimmt entgegen: die Expedition d. Blatte», sowie d.Annoncen-Bureanx von @. 8. Daube n. Ce. in Frankfurt a. M-; Jügeriche Buchhandlung daselbst; Hermansche Buchhandlung daselbst; Jnvalidendauk in Berlin; W. Thiene- in Elberfeld; 6. Schlotte in Bremen-
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er, als
Erstes Blatt.
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ir noch nicht endgültig festgestellt sei und auch die Aller-
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vom Landtag.
Berlin, den 13. Dezember.
In der heutigen (15.) Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses erhielt bet Besprechung der Interpellation
le Frage der Steuerpflicht der Eisenbahnen selbst, durch - elche die ganze finanzielle Grundlage vieler Kommunen $ if daS Tiefste alteriert werde.
Regierungökommisiar Unterstaatssekretär Herrfurth lklärt, daß die Staatsregierung nicht in der Lage sei, in le materielle Erörterung eines Gesetzentwurfs einzutreten,
—* ichste Sanktion noch nicht erhalten habe.
Abg. Büchtemann bedauert diese Erklärung, da, wie Uli eil hon zuvor erwähnt, die Eisenbahnkommission gerade bei tt Frage der Kommunalbestcuerung der Eisenbahnen stehe. Damit war die Interpellation erledigt; das HauS setzte «rauf die Beratung des Etats der Justizverwaltung fort.
Bei dem Tit. 1 des Kapitels Land» und Amtsgerichte
alten die Abgg. Westerburg und Biesenbach eS für mpor le Pflicht der Justizverwaltung, der Ueberbürdung der
Mgel zunächst das Wort
Abg. Dr. Meyer (Breslau). Derselbe hält die Be» «echung namentlich zur Information der Eisenbahnkom- Wo» geboten, da diese gerade vor der Frage der Heran- ' 1 ", ihung der Eisenbahnen zur Kommunalsteuer stehe. Die Ottttefi ^rige Antwort des Herrn Ministersauf die Interpellation | überaus entgegenkommend gewesen, gebe aber dennoch di Bedenken Anlaß, namentlich insofern, als der Herr sinister die Vorlage eines Notgesetzes angekündigt habe. ■ {an habe allerdings keine Aussicht, das vom Minister an* -----r Deutete allgemeine Gesetz in nächster Zeit zu erhalten, [(flftn ttb es müssen daher die einzelnen Fragen für sich behandelt erden. Aber nachdem diese vollständig isoliert seien, habe tan keinen Grund, die festgestellten und als richtig er- erian «nten Prinzipien einem allgemeinen Vorgehen demnächst . jeder zu opfern. Die wichtigste von allen Spezialfragen 1 i die Kommurialbesteuerung der Eisenbahnen. Mit dieser bringe mgC hänge aber die Frage über die Steuerpflicht der Be- l* nten eng zusammen. Er sei keineswegs ein entschiedener ’te egner der Steuerfreiheit der politischen Beamten, er habe r* |(r tzjx größten Bedenken, dieses Privilegium auszudehnen e Sor solche Beamten, die in wirtschaftlichen Betrieben ange- ellt seien, denn wenn man mit der Verstaatlichung wirt- slvtv sicher Betrie e so fortfahre, wie bisher, und alle bei t*41 lesen Betrieben angestellten Beamten steuerfrei lasten wolle, rikprei i würde man sehr bald vor der Frage stehen, wie groß le Zahl derjenigen Personen eigentlich noch sei, welche voll i den Kommunalabgaben beitragen. Ebenso wichtig sei
Richter, namentlich in den Städten des rheinisch-westfälischen JndustriebezirkeS, abzuhelfen. Der RegicrungSkommistar Geh. Rat Schmidt kann diese Ueberbürdung, jedenfalls im allgemeinen, nicht zugeben. Die Verwaltung müsse im übrigen sehr vorsichtig mit der Kreierung neuer Stellen sein, sonst würde der Etat bald ins Unendliche anschwellen. Auch Abg. Wehr bestreitet die Ueberbürdung der Richter, während Abg. Günther ihm ein kompetentes Urteil über diese Frage bestreitet.
Bet Tit. 2 (Landrichter und Amtsrichter) beklagt Abg. Boeren sich über die Verteilung der Geschäfte und namentlich darüber, daß alt angestellte Beamte mit den einförmigen Grundbuchssachen betraut würden, während Assessoren andere rein juristische Sachen bearbeiten. Regierungs-Kommissar Geh. Rat Schmidt entgegnet, daß die Verteilung der Geschäfte lediglich den betreffenden Landgerichts - Präsidenten zustehe, und daß auch sachliche Gründe für die bemängelte Geschäftsverteilung sich geltend machen lassen. Aehnlich erklärt sich Abg. Köhler.
Justizminister Dr. Friedberg hält es allerdings für begreiflich, daß Richter, die lange Zeit mit der Grundbuchregulierung beschäftigt sind, sich wieder nach einer juristischen Thätigkeit sehnen. Er müsse aber doch auf die hohe Wichtigkeit der Grundbuchregulieruug Hinweisen. Andererseits habe er gesetzlich weniger Einfluß auf die Verwaltung, als in manchen Fällen vielleicht wünschenswert sei. Inzwischen thue er in der angeregten Frage zur Anerkennung der betreffenden Richter, waS thunlich sei.
Beim Titel 6 (Staatsanwalte bei den Landgerichten) legt Abg. Westerburg an der Hand des bekannten Werkes deS Geheimen Justizrates Stärke dar, wie die wiederholt hier ausgestellte Behauptung, daß ein moralischer Rückgang deS deutschen Volkes vorhanden sei, der Begründung entbehre. Allerdings hätten wohl die Meineide in neuester Zeit zugenommen; der Grund für diese Erscheinung liege aber zum guten Teile mutmaßlich in der gesetzlichen Bestimmung, daß jetzt die Beeidigung vor der Zeugenvernehmung eintritt.
Auf Anregung deS Abg. Günther erklärt der Herr Justizminister, daß er zwar die Feierlichkeit der EiveS- abnahme persönlich gern unterstütze, aber zu Anweisungen und Belehrungen an die Gerichte sich nicht berechtigt halten könne.
Dem Wunsche deS Abg. Stross'er auf Beibringung des statistischen Materials über die prozentuale Abnahme der Verbrechen in den letzten Jahren kommt der Regierungskommissar Geh. Ober-Justizrat Starke alsbald in eingehender Weise nach. Die Nahrungsverhältnisse erwiesen sich, wie das auch in dem angezogenen Werke ausgesprochen sei, thatsächlich als ein sehr erheblicher Faktor bei Zunahme resp. Abnahme der Verbrechen gegen da« Eigentum.
Abg. Strosser bemerkt, daß der Herr Kommissar dargethan habe, daß 1882 und 1883 die Verbrechen und Vagabondage abgenommen hatten, während dieselben bi» dahin von 1877 erheblich zugenommen hatten: das wäre auch allein hier früher behauptet. Er bittet den Herrn Justizminister, die Zahlen, worauf der Herr Kommissar seine Darlegung gestützt, dem Hause bald zugänglich zu machen. Abg. Munckel nimmt die Befriedigung von den Erklärungen des Herrn RegierungSkommiffars über die Abnahme der Verbrechen Akt. — WaS speziell die Meineide betreffe, so werde ein großer Teil derselben geleistet, weil vom Richter unzulässige oder unnötige Fragen an den Zeugen gestellt würden. Auch dieser Redner erklärt sich entschieden gegen den Voreid. Sehr bedenklich sei ferner, daß der Richter auch solche Zeugen zu vereidigen verpflichtet sei, von denen die übereinstimmende Ueber- zcugung bestehe, daß sie die Wahrheit nicht auSsagen. (Bravo!)
Justizminister Dr. Friedberg ist in der Beurteilung deS Voreides mit dem Vorredner durchaus einverstanden; er möchte gern, daß diese gesetzliche Bestimmung wieder entfernt würde. Aber als Justizminister eines Partikularstaates müsse er sehr vorsichtig mit Anträgen auf Aenderung der Reichsgesetzgebung sein. Daß die Richter von der Befugnis, die Vereidigung bi» nach der Vernehmung zu verschieben, öfter Gebrauch machten, al« eS der Fall sei, wünscht auch der Herr Minister, wie derselbe denn auch namentlich einen vernünftigen Gebrauch von dem Rechte der Stellung der Personalfragen erhofft. Daß aber die Stellung der Generalfragen zu Meineiden veranlasse; werde doch wohl nur ausnahmsweise der Fall sein. Der Herr Minister wiederholt schließlich, daß er einer ernsten Bewegung im deutschen Volk zur Abschaffung des VoreidrS sich gewiß nicht widersetzen werde! (Bravo.)
Durch die dann folgenden Bemerkungen des Abg. Strosser steht sich der Regierungskommissar, Geheimer Ober - Justizrat Starke veranlaßt, über die einzelnen Delikte nähere Details vorzutragen, wobei er noch einmal wiederholt, daß es ein großer Fehler sei, zur Beurteilung der Moralität des Volkes das Jahr 1871 zum Ausgangspunkt zu nehmen, da gerade dieses Jahr in bezug auf die Delikte ein durch die außerordentliche politische Konstellation der Zeit außerordentlich günstiges sei.
Abg. v. Stromdeck empfahl bei dem betreffenden Titel die Klagen der Lohnschreiber zur Berücksichtigung. Der Herr Regierungskommissar sagte ebenfalls im Auftrage des Herrn Justizministers zu.
Beim Kapitel: Gefängnisverwaltung empfahl Abg. Dr. LangerhanS: wahnsinnige Verbrecher nicht ferner in den kommunalen Irrenanstalten unterzubringen.
Abg. Dr. Wehr ist ebenfalls der Meinung, daß hier
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Die alte Lady.
Erzählung von Balduin Möllhausen.
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„Hätte ich doch darauf schwören mögen, daß eS mit hnen und der alten Lady nicht lange dauern würde", ver- chte Abel triumphierend, „sie ist gewiß eine rechtschaffene, lhtbare Person, aber voller Schrullen, daß es schwerlich
krden soll."
Sie säumte, wie um den Eindruck dieser Erklärung tf Abel zu beobachten. Der tiefe Ernst aber und die 8gst, welche sich in ihrem eigenen Wesen offenbarten, Uten ihn in einer Weise erregt, daß ihm die Worte Uten, sogleich an ihre Mitteilungen anzuknüpfen.
Elly dagegen heftete ihren Blick fest auf seine Augen 8b fuhr fort:
„Der schreckliche Einäugige, der gestern vor uns im lalde verschwand, ist bei Miß Blair eingedrungen." — „Er?" fiel Abel betroffen ein, „dieser Pferdedieb und vhl noch Schlimmeres, der damals mit genauer Not dem Ägen entrann, und das nur, weil sie ihm au« Mitleid 1 sicheres Obdach gewährte?"
„Derselbe furchtbare Mensch," beteuerte da« Mädchen Ugstlich, „ich belauschte Beide in ihrem Verkehr — er kam,
tij I I nnand übermäßig bei ihr aushalten möchte."
*** „Doch, doch, Abel", erklärte Elly zuversichtlich, „ich , Alte sogar gern bei ihr aus. Denn das, was ich in dieser irvurg, kcht erlebte, ist genug, um ihr zugethan zu bleiben, bis i die Ewigkeit. Sie ist zu unglücklich — doch das ist U gefährliches Geheimnis, und wenn ichS Ihnen anver- । »ue, geschieht es, weil ich auf Ihre Freundschaft und Verlegenheit zähle. Ich setze voraus, Sie dulden nicht, *nn eine arme, alte Person um ihren letzten Notpfennig Kracht, bis in die Erde hinein geängstigt und gehetzt
nachdem ich eingefchlafen war; aber ich wuroe durch sein Drohen und Toben ermuntert — und waS ich da hörte, machte mich bis in'S Herz hinein erbeben. Er ist noch schlechter, als er aussieht, und schaffen Sie nicht Hülfe und Rat, so ist die alte Lady keine Stunde ihres Lebens sicher."
„Warum riefen Sie nicht um Hülfe?" fragte Abel fast atemlos vor Spannung, „die Nachbarn — kein einziger hätte gesäumt, zuzuspringen, um den Schurken einzufaugen oder doch zu vertreiben."
„Ich dachte daran, allein ich gab eS auf, sobald ich einige zwischen ihnen gewechselte Bemerkungen verstanden hatte. Der schreckliche Mensch besitzt nämlich über sie eine heillose Gewalt, welche zu brechen ihr der Mut fehlt. Vielleicht kennt sie seine Verwandte."
„So haben andere um so weniger Rücksicht mit dem Schurken zu nehmen," versetzte Abel heftig, „und sollte er sich in unserem Ort blicken lassen, so sorge ich dafür, daß er ihn schneller verläßt, als ihm lieb ist."
„Er ist hier, weilt noch in der Nachbarschaft," bemerkte Elly ängstlich, „und so lange das der Fall ist, steht daS Aergste von seiner Wildheit zu befürchten."
Um nicht in den Gesichtskreis Miß Eva's zu treten, lenkte Abel in einen Seitenweg ein, welcher im weiten Bogen zwischen Gärten und Feldern hin wieder vor sein Gehöft führte. Dann bedurfte eS teiltet Aufforderung mehr, daß Elly ihm die Ereignisse der jüngsten Nacht, so weit sie deren Zeuge gewesen, ausführlich schilderte, zutraulich ihre eigene Todesangst beschrieb, jedoch auch alle«, was sie seit dem frühen Morgen in dem Wesen der alten Lady wahrgenommen zu haben meinte.
„Und so unterliegt es keinem Zweifel," schloß sie, „daß wenn nicht auf die eine oder die andere Art eingeschritten wird, Miß Blair ihm heute Abend die fünfhundert Dollars
zuträgt. Es ist eine Erpressung, welche er zuverlässig so oft wiederholt, wie er Geld gebraucht. Die alte Lady aber läßt lieber alles über sich ergehen und stirbt Hunger«, bevor sie sich einem Anderen anvertraut."
„Sie darf ihm das Geld nicht geben," erklärte Abel leidenschaftlich, sobald Elly geendigt hatte, und indem er In ihr blühendes Antlitz sah, war ihm, al« hätte er auf jede» ihrer großen zutraulichen Augen einen Kuß drücken müssen; „nein, Miß Elly, ich wäre ein schlechter Freund, wollte ich da« Werk, welches Sie mit so viel ehrlichem Eifer einleiteten , nicht ebenso eifrig zu einem guten Ende führen. Zum Glück erfuhren Sie, wo ich den Schurken zu suchen habe; seinen nichtswürdigen Plan aber kreuze ich, und sollte mein Leben der Preis dafür fein —*
„Nicht in Gefahr dürfen Sie sich begeben," versetzte Elly lebhaft einfallend, und sie blieb stehen, um ahnungSlo» den Zauber zu vollenden, welchen sie mit ihren herzigen Augen bereits in so hohem Grade auf den jungen Mann auSgeübt hatte, „nein, Abel Fancy, Sie dürfen eS nicht. Sie müssen versprechen, nicht in nähere Berührung mit dem Elenden zu treten, wenn ich noch eine ruhige Stunde haben soll. Er ist ein gefährlicher Räuber, und solchem liegt an dem Leben eines Mitmenschen sicher nicht mehr, als uns an den Grashalmen, die wir bei jedem Schritt unter die Füße treten. Und vergegenwärtigen Sie sich: Träfe Sie ein Unglück, so hätte ich allein e« verschuldet, möchten immerhin die besten Absichten mich geleitet haben."
Lange noch hätte Abel lauschen mögen, wie die jugendlich schöne Begleiterin warnte und absichtslos eine größere £eU» nähme für ihn verriet, als sie selber ahnte. Aber er zögerte nicht, sie zu beruhigen, zu beteuern, daß keine Ursache zu ernsten Befürchtungen vorliege.
(Fortsetzung felgt)