XVm. Jahrgang.

Marburg, Sonnabend, 1. September 1883

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Reichstag.

Berlin, den 30. August.

— (Graf Baudissin -j-.) In Lübeck ist, wie man der .Kieler Zig." berichtet, am Sonntag nach kurzem Leiden Graf Baudissin gestorben. Derselbe, ein alter SchleSwig-Holsteiner, hat für die Unabhängigkeit seine« Lande« gekämpft und sich an der politischen Bewegung der sechziger und stcbenziger Jahre lebhaft beteiligt. Nach der Einverleibung Schleswig-Holstein« vertrat er den dritten schleswig-holsteinischen Wahlkreis (Eckernförde-SchleSwig) im Reichstage und wurde dann ein Führer der LandeS- partei und Herausgeber ihres Organs, der .Schleswig« holsteinischen LandeSzeitung". Mitte der stebenzigrr Jahre siedelte er nach Lübeck über und hat seitdem eine politischen Einfluß nicht mehr auSgeübt, aber er hat bis an sein Ende allm politischen Dingen ein lebhaftes Interesse bewahrt. Er zählte sich zur deutschen Volkspartei.

fNachdruck verboten.)

Kaiser Paul und der Engländer.

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Ggen Schutz genießen, und nach den Motiven habe sich h Reichsregierung ja auch nur dem Drucke der spanischen tgitrung gefügt, da letztere zuerst den Ausschluß deö ganzen mhafengebietcs verlangt habe und dann auf der Sprit- iajcl unbedingt bestanden habe. Er erwarte und halte i >« Gegenteil für unmöglich, daß die spanische Regierung, it es in den Motiven zu lesen sei, die Spritklausel all-

Klausel noch jetzt fallen laste. Noch größeres Gewicht würde er jedoch der Klausel beilegen, wenn ihm die Hal­tung der Hamburger Regierung in dieser Angelegenheit nicht unverständlich sei; hätte sich Hamburg auf den Zoll­anschlußvertrag berufen, so hätte die Reichsregierung die Klausel niemals kontrahieren können; da aber Hamburg als Kontrahent des Anschlußvertrages auf Geltendmachung seines Rechtes verzichtet habe, so könne der Reichstag nicht an diese ihm nicht gefallende Klausel daö Schicksal des ganzen Handelsvertrages hängen. Redner geht sodann auf die Be­kanntmachung vom 9. August ein, die er für eine Ver- fastungsverletzung erklärt, wie man sie nur theoretisch und praktisch konstruieren könne; sie sei ein flagranter Einbruch in die konstitutionellen Rechte des Reichstages. Wer aber an einem Titelchen der ReichSverfastung rühre, der setze zugleich die Rechte des Kaisers, der deutschen Fürsten, die ganzen Organisationen und Institutionen des Reiches in Frage. Wie denn die Regierung diesen Einbruch recht­fertigen wolle? Unbequemlichkeit des Reichstages und Jnter- esten einzelner Kreise seien die einzigen bisher vorgebrachten Motive, und die genügten nicht, das seien keine Gründe, verfastungSmäßige Rechte zu beeinträchtigen. Die Berufung darauf, daß in den Verfassungen anderer Reiche der Exeku­tive daS Recht eingeräumt sei, unter Vorbehalt späterer Gutheißung deö Parlaments solche Anordnungen zu ertasten, sei nicht stichhaltig, denn jene Länder hätten ganz andere parlamentarische Institutionen, als das Deutsche Reich. Auch auS den deutschen Verfassungen kann Redner nicht eine ermitteln, auf Grund deren eine Einzelregierung eine solche Oktroyierung riskiert haben würde. WaS die Herren vom Bundesrate aber einzeln in ihren Ländern nicht wagten, das thäten sie, wenn sie zusammen seien, der ReichSverfastung gegenüber, daS sei ein stark partikula- ristischer Zug, der durch den BundeSrat gehe und denselben bald auf das Niveau des Bundestages bringen werd. (Bei­fall und Gelächter.) Die in der offiziösen Presse heran­gezogene Analogie mit dem österreichischen Handelsverträge treffe ebenfalls nicht zu. Denn der Notstand sei nicht nach- gewiescn, eS bleiben also nur Opportunitätsgründe übrig. Man habe mit dem ganzen Verfahren nur erreicht, 14 Tage lang einzelnen Interessenten den Genuß geringerer Zölle in Spanien zu beschaffen, und daS genüge doch nicht, um solches Verfahren, das, je mehr man eS durchdenke, je plan­loser erscheine, zu rechtfertigen. Auf Grund solcher Sach­lage könne er keine Indemnität in irgend welcher Form gewähren. Auch die Form, in welcher jetzt Indemnität gefordert werde, sei rechtsunverbindlich, denn der Reichstag könne nichts genehmigen, waS formell rechtsungültig sei. Solche nachträgliche Genehmigung könne doch ein Gesetz allein geben, er habe aber nicht daS Vertrauen zur gegen« wärtigen Regierung, daß sie, die die verfassungsmäßigen Rechte des Reichstages noch in voriger Session Schritt für Schritt habe eindämmen wollen, in Zukunft solche Ver- einiger Entfernung vorbeispazieren wollte. ES war ein in Petersburg ansässiger englischer Kaufmann. Allem Anschein rach hielt er den Ukas gegen die runden Hüte für einen Eingriff in seine persönliche Freiheit, welchem getrotzt wer­den müsse. Voller Zorn befahl der Zar einem seiner Be­gleiter, dem ungehorsamen Ausländer den runden Hut wegzunehmen. Der Beauftragte galoppierte hin; als er aber bei dem vermeintlichen Uebertreter des Gesetzes an­langte, entdeckte er mit Staunen, daß derselbe keinen runden, sondern einen dreieckigen Hut trug. Sofort wandte er sein Pferd und ritt zurück, um dem Kaiser zu sagen, daß er sich geirrt habe. Paul faltete bei dem Bericht die Stirne, nimmt seine Lorgnette vor die Augen und sieht ganz deut­lich, daß der dicke Engländer einen runden Hut trägt. Er glaubt, daß der Offizier ihn absichtlich täuschen will, und gebietet ihm mit Donnerstimme, sich augenblicklich in Arrest zu begeben. Dann sendet er seinen Generaladjutanten dem langsam fortschlendernden Uebelthäter nach. Aber auch dieser erblickt, sobald er ganz nahe gekommen ist, keinen runden, sondern einen dreieckigen Hut. Beunruhigt kehrt der Adjutant zurück und berichtet dasselbe, wie der erste Sendbote. Paul schaut abermals durch sein Glas und entdeckt wieder den runden Hut. Ganz wütend schickt er auch den Adjutanten in Arrest. Sein dritter Begleiter, rin General, erbietet sich, die sonderbare Sache zu unter­suchen, und sprengt auf den Engländer zu, indem er ihn fortwährend scharf im Auge behält. Da gewahrt er denn zu seiner größten Ueberraschung, daß, sowie er sich all­mählich nähert, auch allmählich des Engländers Hut sich verändert und von der runden Form in eine dreieckige übergeht. Höflich ersucht er den Eigentümer der rätelsel«

[1 mein, auch gegen andere Staaten, geltend machen werde. . jL ibnet geht dann darauf eil!, ob ein in Deutschland ver- - ta Fabrikat im Auslande noch als nicht - deutsch be- --M werden könne, und hält für nötig, dagegen zu pro- feusttl liieten, raß aus der Klausel irgend welche allgemeine enlequeiij gezogen werde. Er wünsche deshalb, um solche ). Lotti iinsequenzen von vornherein abzuschneiden, Aufklärung von _____- »Regierung, ob nicht zu hoffen sei, daß Spanien diese

faffungsverletzungen unterlasten werde, deshalb erteile er keine Indemnität. Hätten wir ein Ministerverantwortlich* keitSgesctz, so würde er beantragen, den betreffenden Minister wegen Unfähigkeit seines Amtes zu entsetzen. (Beifall und Gelächter.) In keiner Form werde er und seine Partei Indemnität gewähren.

Der Bevollmächtigte zum BundeSrat für Hamburg. Abg. Senator Dr. VcrSmann erwidert sodann die An­griffe des Vorredners, auf den Hamburger Senat hätten wohl mehr dialektischen als reellen Wert, da selbst die vom Vorredner vertretenen Hamburger Spritinterestenten nicht zweifelhaft sein könnten, daß von feiten Hamburgs alles geschehen sei, was möglich gewesen. Der Senat habe im Bundesrate darauf aufmerksam gemacht, daß eine erhebliche Industrie gefährdet sei, habe aber, da ihm nachgewiesen, daß ohne diese Klausel der Vertrag nicht zu stände kommen werde, nicht die partiellen, sondern die nationalen Jnteresten zu seiner Richtschnur genommen (Beifall) und dem Vertrage zugestimml. (Beifall.) Daö werde Hamburgs Senat an geeigneter Stelle zu vertreten wisten. (Beifall.) Die Organe des Reiches hätten am wenigsten Veranlassung, Widerspruch gegen die Haltung Hamburgs zu erheben. (Beifall rechts, Zischen bei der Opposition.)

Staatssekretär im Reichsschatzamt v. Burchard weist die Hänelsche Kritik als „maßlos" unter dem Beifalle eines Teiles des Hauses zurück, denn „maßlos" sei die Behauptung, so führt er auS, daß das Verhalten der Re« gierung ihrer nicht würdig gewesen. Der Staatssekretär giebt sodann eine geschichtliche Darlegung der Vertrags­verhandlungen, weist nach, daß nicht nur 17 Tage den In­teressenten gewonnen seien, sondern daß vor Ende August die ermäßigten Sätze nie hätten in Kraft treten können. Auf die „Bequemlichkeit" habe freilich die Regierung keine Rücksicht genommen, daö Wort sei anch nur von Herrn Hänel zu besten Bequemlichkeit hineingezogen, in den amt­lichen Schriftstücken sei e« nirgends zu finden. Mit keinem Gedanken habe die Regierung daran gedacht, die Rechte deS Reichstages zu beeinträchtigen, sondern nur die Unmög­lichkeit, den Reichstag nach seinem AnSeinandergehen so­fort wieder einzuberufen, habe das Verfahren der Regierung vorgeschrieben, und daher hätte dieselbe auch keine Kritik nach der Art der^Hänelschen erwartet. Damals — 1878, beim österreichischen Handelsverträge — habe der Reichstag die Angelegenheit ruhig verhandelt und da« Verfahren der Regierung habe seine Anerkennung gefunden; dasselbe sei doch bei genau dem gleichen Vorgänge eigentlich jetzt zu erwarten gewesen. Daß daS Provisorium der nachträg­lichen Genehmigung des Reichstages bedürfe, sei nie zwrlfä« haft gewesen. Die Bedeutung der Spritklausel und deren Tragweite überschätze der Abg. Hänel augenscheinlich, dar­auf sei in der Denkschrift, die dem Vertrage briliege, klar genug eingegangen; er wolle deshalb nur die Berechtigung der Klausel selbst aus dem Vertrage nachweisen. Da der haften Kopfbedeckung, mit zu Er. Majestät zu kommen, um das Geheimnis zu erklären. Es ergab sich denn, daß der erfindungsreiche Engländer, um seinen Nationaleigensinn mit dem UkaS des launenhaften Kaisers in Einklang zu bringen, sich einen sehr künstlichen Vexierhut hatte machen lasten, der vermittelst einer inwendig angebrachten Feder durch einen leichten Druck oder Zug an einer Schnur auS der runden Form in eine dreieckige Gestalt verwandlt wer-

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dm konnte. Paul fand diesen Einfall recht sinnreich, er­laubte ausnahmsweise dem Engländer, seinen Hut zu ' halten, und ließ seine Offiziere auS dem Arrest befv da ja ihre Unschuld unzweifelhaft geworden war.

Unter den zahlreichen wunderlichen Kabinettsbefehlen, Paul I. von Rnßland erließ und die schon frühe, ty vor seinem tragischen Tode, an seinem gesunden Ver- ttbe zweifeln ließen, war einer, der die Abschaffung der »eit Hüte anbefahl, welche damals die französische Revo- Üott in Mode gebracht hatte. Der Zar haßte die Grund- ft der französischen Revolutionäre und dehnte diesen Haß

rarbutß d Jibjdjeu auch auf ihre Kopfbedeckungen aus, was doch Mitch unnötig war. Er befahl, daß niemand in den lraßen St. Petersburg sich mit einem runden Hut zeigen kfe; dagegen sollten dreieckige Kopfbedeckungen erlaubt ». Die Polizisten- und Gendarmenpatrouillen der Haupt- bt erhielten Weisung, ohne weiteres jedem Widerspenstigen 1 runden Hut wegzunehmen und ihn selbst zu arretieren, 6 Se. Majestät durcheilte rastlo« zu Pferde oder Wagen Straßen, um sich mit eigenen Augen zu überzeugm, «an seinen Befehl befolge. In der That verschwanden

' so strengen Maßregeln die runden Hüte wie auf einen Überschlag und räumten den dreieckigen die Herrschaft 1 Alle Hutmacher hatten infolge dieser raschen Ver­dung der Mode ungeheuer viel zu thun; sie verdienten Geld und segneten den Einfall deö schrullenbehafteten ers, indesten die anderen Leute im stillen auf für ihn wenig schmeichelhafte Weise darüber risonnlerten.

8 Nachmittags, al« Paul mit mehreren Offizieren über Admiralitätsplatz ritt, sah er einen dicken Herrn, der der verpönten runden Hüte auf dem Kopfe trug und gemächlich, mit den Händen In den Taschen, in

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lMMea-n. Neubestellungen In hiesiger Stadt können bei der _ i-rreichneten oder bei unseren Trägerinnen gemacht werden.

11 ’ Expedition der Oberhess. Ztg.

Die zweite Sitzung deö Reichstages wurde heute den Präsidenten v. Levetzow gegen 125'2 Uhr mit Reihe geschäftlicher Mitteilungen über die Konsti- j-rung der Abteilungen, Urlaubsgesuche rc. eröffnet. DaS MS tritt sodann in die Beratung des Handelsvertrages i, Spanien ein. Erster Redner ist Abg. Dr. Hänel, Mer eingangs seiner Befriedigung Ausdruck giebt, daß i jmn Abschluß eines Handelsvertrages gekommen fei, ,ehl im Jutereffe der Gewerbetreibenden, als auch wegen il Teilnahme, welche man in Deutschland für ein anf- ühendes Land wie Spanien empfinde. Solche HandelS- [rttäge dienten der Friedensaufgabe Deutschlands. Auch ir Inhalt des Vertrages sei, abgesehen von diesem all- meinen Gesichtspunkte, dem Redner im großen und utigen sympathisch, da durch ihn ein freihändlerischer «st wehe. Es sei also ein Irrtum, anzunehmen, daß die ______ ile Seite des Hauses dem Handelsverträge nicht zustimme; ——। Mängig davon seien jedoch die Bedenken im einzelnen, «ne Partei sei deshalb auch nicht für KommisstonS- llstung, da Früchte derselben nicht zu erwarten und eine i-thode arse Opposition gegen den Vertrag im allgemeinen nicht . . . chchtigt sei. Nur die Spritklausel sei klarzustellen, denn antern müsse ein Gefühl des Ekels erwecken, die wohlberechtigten , . . Liessen eines kleinen Kreises geopfert zu sehen. Die ichiscl ,|jona[e Arbeit solle doch in allen ihren Teilen glelch-

.„mi nimmt entgegen: Kitto" d. Blattes. fainnoHcen-öuream

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