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Marburg, Sonntag, 17. Dezember 1882

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vom Landtag.

Berlin, den 15. Dezember.

In der heutigen (16.) Plenarsitzung des Abgeord­netenhauses wurde auf Vorschlag deS Abg. Stengel jgg bisherige Präsidium per Akklamation definitiv gewählt. Präsident v. Köller nahm die Wahl in seinem und im Kamen seiner beiden Kollegen mit Dank an.

r' Die Beratung der Steuervorlage leitete der Finanz- „inister Scholz mit einem längeren Vortrage ein, worin tt zunächst betonte, daß der Name „Lizenzsteuer" für den weiten Teil des Entwurfs vollständig unzutreffend sei. Die Vorlage bilde allerdings nur einen Teil eines großen AanS, sei aber in sich völlig abgeschloffen. Der erste Teil begegne fast nirgend« prinzipiellem Widerspruch, gleichwohl halte er für nötig, in der Besorgnis, daß unter dem Wider­stände gegen den zweiten Teil die Einsicht von dem Be- dürfnis der Beseitigung der vier untersten Klassensteuer- stufen verloren gehen könnte, die zwingenden Gründe für die Beseitigung dieser Steuerstufen noch einmal vorzusühren. Trotz aller wohlwollenden Maßnahmen der Verwaltung hätten sich die Exekutionen wegen dieser Steuer nicht ver­ringert. Die gegen die statistischen Angaben der Regierung «machten Einwendungen tendenziöse Ausstellung seien unbegründet. Die Exekution führe zu zahlreichen Fällen »on Widersetzlichkeit gegen die Staatsgewalt; der wirtschaft­liche Nachteil für die Exequenden sei ein sehr großer und stehe zu der Höhe der zu exequierenden Summe meist in gar keinem Verhältnis. Der Finanzmintster schildert de» weiteren die verderblichen Folgen der Exekution für die in Frage stehenden BevötkerungSklassen und legt im allge­meinen dar, daß alle Einreden, daß eS mit der Exekution nicht-so viel auf sich habe, unbegründet seien. Bei dieser dringenden Notwendigkeit, die untersten Klassensteuerstufen sofort zu beseitigen, mache die Regierung nun gleichzeitig dm ebenso wohlgemeinten, als ernstgemeinten Vorschlag, die Mittel dazu zunächst durch eine Ergänzung der Gewerbe­steuer zu gewinnen. Diese« Provisorium werde auch einen llebergang zu dem Definitivum bilden, das die Regierung im Reiche anstrebe, wo sie eine wirkliche einträgliche und mtwickelungSfähige Konsumstcuer auf geistige Getränke und Tabak in Aussicht nehme. Die Einwendungen gegen den zweiten Teil der Vorlage würden zunächst aus der ReichS- verfasiung hcrgeleitet; wenn solche thalsächlich irgendwie be­gründet seien, wäre sicher die preußische Regierung, an deren Spitze der Reichskanzler selbst stehe, die letzte, welche sich solcher partikularistischen Bestrebungen schuldig machen könnte. Auch die thatsächlichen Bedenken, daß die Umtastung nicht auf die richtigen Schultern gelegt werden solle, sei nicht zu­treffend. Die meisten Gegner gegen die Vorlage finden sich

verschlungene Pfade.

Novelle von R. Hoffmann.

(Fortsetzung.)

Oskar erwog diese Gedanken noch einige Momente, während Gabriele ihn verwundert und erwartungsvoll an­blickte, doch dann faßte er seinen Plan und war entschlossen, Gabrielen alles zu sagen, wenn sie im Laufe des Ge­spräches nicht darauf Verzicht leisten würde, das Schicksal bes Grafen Broderode zu erfahren.

„Mein teures Fräulein de Durandot," begann Oskar mit teilnehmender, fast wehmütiger Stimme, „eS stehen zur Zeit unüberwindliche Hindernisse ihrem Wunsche, den Grafen Broderode hier zu sprechen, entgegen. Nach dem heutigen Vorfälle hat derselbe natürlich sofort unser HauS

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„Aber man wird ihn doch herbeirufen können und ein Edelmann wird kommen, wenn er durch seine Aussage eine Dame vor Schande bewahren kann," erwiderte Gabriele mit Nachdruck und Entschiedenheit.

„Graf Broderode kann aber jetzt nicht kommen, auch morgen nicht, wird überhaupt niemals wieder in diesem Hause erscheinen können," sagte Oskar mit Gleichmut.

„Dann werde ich ihn aufsuchen, Sie werden als Zeuge bienen und Graf Broderode wird dann als ein Mann bvn Ehre und Charakter zugestehcn müffen, daß zwischen ihm und mir sich nichts zugetragen hat, was chn zu seiner Staus im en Handlungsweise ihrer bedauernswerten Schwester Srgenüber vcranlaffen konnte," entgegnete Gabriele energisch.

„Auch das ist unmöglich oder doch zwecklos," antwortete Dskar mit verdüsterten GestchtSzügen. „Graf Broderode ist jetzt krank — totkrank — rettungslos verloren . . ."

„M ia Gott, was ist mit dem Grafen geschehen?" stel Gabriele bestürzt ein. „Hat sich der Aermste, seinen schritt bereuend, selbst ein Lei» zugc'ügt?"

„Wenn es Ihnen keinen allzugroßm Schmerz bereitet,

zusammen auf prinzipiellem Gebiete. Man verlange den Plan einer organischen Steuerreform, die Regierung aber halte eö für anthunlich, den Weg organischer Steuer­reformen eher zu betreten, als bis die Frage der indirekten Steuern im Reiche zum Abschlüsse gebracht sei. (Beifall rechts.)

ES meldeten sich 8 Redner gegen und 7 für die Vor­lage zum Worte. Der erste Redner ist

Abg. Frhr. v. Schorlemer-Alst. Er machte gegen die Vorlage namentlich geltend, daß über Wirkung, Dauer und Höhe der Steuer jeder sichere Anhalt fehle. Einmal bewilligt, sei dieselbe ohne den Willen der Regierung nicht wieder zu beseitigen. Angenommen, die Befreiung der vier untersten Stufen sei notwendig, so entstehe doch die Frage, ob sie bei unserer Finanzlage sofort geschehen müffe, oder ob man nicht warten solle, bis Mehrerträge aus dem Reiche (Börsensteuer) eS möglich machten. Auch nach den Motiven sei übrigens eigentlich nur die Beseitigung der beiden unter­sten Stufen notwendig. Wenn aber die Reichshilfe so bald zu erwarten sei, warum warte man dann nicht ein oder zwei Jahr? Er sehe die Vorlage doch wesentlich als die Vorbereitung zum Tabaksmonopol an; im Lande halte man auch dafür, daß es sich bei der Vorlage mehr um die Ein­führung der neuen Steuer, als um die Befreiung der qu. Klassensteuerpflichtigen handle. Die Befreiung der vier untersten Stufen sei indes möglich ohne diese neuen Steuern; man müffe jedoch die bisherigen Steuererlaffe dazu ver­wenden. Er beantragt schließlich die Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission zur gründlichen Prüfung.

Abg. v. Rauchhaupt erklärt, daß seine politischen Freunde dem ersten Teile der Vorlage, trotz mancher Be­denken, zustimmen werden, weil sie diese Befreiung als ein Glied in der Kette der sozialen Reform betrachten, vor der wir stehen. Die bei der Erhebung der Klaffensteuer her- vorgetretenen Mißstände seien die Beseitigung der Schlacht- und Mahlsteuer in den Städten, in denen eben allein die massenhaften Exekutionen nötig würden. Sehr zu be­dauern sei, daß der Herr Finanzminister heute nicht den Schleier über der organischen Reform der direkten Personalbesteuerung etwas gelüftet habe. Ohne einen solchen Plan könne man einer ferneren Zerbröckelung deS direkten Steuersystems unmöglich zustimmen. Eine Reform der direkten Steuern sei vom Standpunkte der Gerechtigkeit eine gebotene Notwendigkeit. Betreffend den zweiten Teil der Vorlage halten die Konservativen eS gewiß angezeigt, dem entsittlichenden SchnapSgcnusse vorzubeugen; es sei aber die Frage, ob die Vorlage in dieser Beziehung daS Richtige treffe, oder ob nicht eine Licenzsteuer wie in der Schweiz und in Holland, vorzuziehen sei. Gegen die Be­steuerung von Tabak und Bier an sich hat er keine Be­fuhr Oskar mit ernster, trauriger Sti rne fort, „dann sollen Sie alles erfahren, Fräulein de Durandot."

„Aber um Himmelswillen, was soll in so kurzer Zeit mit dem gesunden, blühenden Grafen geschehen sein? Doch ich muß eS wissen, der Graf Broderode ist eine für mich wertvolle Person, von ihm hängt fast mein ganzes Schicksal ab. Sprechen Sie, sagen Sie mir alles, teurer O-kar!"

Derselbe begann mit einer Stimme, die die eine tiefe innere Trauer verriet, in folgenden Worten:

„Ein Unglück, eine Katastrophe kommt im Leben selten allein, Gabriele. Die Handlungsweise de» Grafen Brode- rodc an unserer Schwester war für un« so beleidigend, daß für die That des Grafen eine Genugthuung gefordert werden mußte. Vielleicht wäre eS gut gewesen, diese Genug­thuung zu einer späteren Zeit zu verlangen, mein heiß­blütiger Bruder Theobald dachte indesien anders und hat auch anders gehandelt. ES hat vor wenigen Stunden zwischen Theobald und dem Grafen Broderode ein Duell stattgefunden, dessen — trauriges — Resultat der — Tod des Grafen Broderode war."

Gabriele wurde bei dieser Trauerbotschaft von einem heftigen Erzittern erfaßt, sie bebte und rang die Hände und sank dann auf ihren Seffel zurück, von wo sie sich vorher erhoben hatte. Dort verbarg sie ihr Gesicht in einem blendend weißen Taschentuche und Oskar hatte den Eindruck, al« wenn Gabriele ihren Schmerz über den Tod deS Grafen Broderode zu verbergen trachte. Es schien ihm klar, daß Gabriele nicht nur das Ableben eines ihr befreundeten, hoffnungsvollen jungen ManneS beklage, sondern daß sie den Verlust deS Geliebten beweine. Wohl hatte Oskar die Neigung verspürt, Gabrielen in diesem kritischen Momente zu einem Geständnis zu nötigen, aber diese ihm von seinem diplomatischen Geiste eingegebcne Nei gung wurde zurückgehalten von seinem mitfühlenden Her­

denken, auch nicht bezüglich der Stelle, wo die Besteuerung eintreten soll. Worüber die Meinungen seiner politischen Freunde auSeinandergingen, sei nur die Fruge, ob die Steuer schon jetzt eingeführt werden, oder ob eine Reform der direkten Steuer vorhergehen solle. Es müffe jedenfalls in der Kommission untersucht werden, ob der Erlaß auch ein­treten könne, ohne die Entlasteten wieder heranzuziehen, etwa durch Annahme des v. Wedellschen Antrages oder eine geringe Verschiebung der Besteuerung der höheren Einkommen.

RegierungSkommiffar Geh. Finanzrat EtlrrS wider­legt verschiedene Punkte in den Ausführungen deS Abg. Frhrn. v. Schorlemer.

Abg. Dr. Meyer (Breslau) betonte, daß in der Rede des Abg. v. Rauchhaupt die Regierungsvorlage wenig günstig beurteilt sei. Der Grundgedanke der Vorlage würde von seinen Freunden gebilligt; nachdem durch die indirekten Steuern die niederen Klaffen höher belastet, müffe in an­derer Weise eine Entlastung derselben eintreten. Dem dringendsten Bedürfnisse werde aber durch die Beseitigung der beiden untersten Stufen genügt. Die Exekutionen seien nicht blo« vom Nebel, wenn sie wegen Klaffensteuer vollzogen würden: sie seien indes unentbehrlich, und das Konto der Prozeffe, Beamtenbrleidigung rc. werde nicht vermindert, wenn man die Exekutionen dort aufhebe und sie an anderer Stelle vermehr«. — Direkte und indirekte Steuern würden in der Praxis immer nebeneinander be­stehen bleiben müssen; denn Zeitströmungen brächten nur bald die einen, bald die anderen mehr in den Vordergrund. Wenn man mit der Aufhebung der Klaffensteuer gleich­zeitig die Kronsteuer präsentiert hätte, sei an der Ablehnung seitens der Bevölkerung nicht zu zweifeln. Ganz seltsam erscheine eö, daß man eine Steuer aufhebe, die Veran­lagung aber fortbestchen lasten wolle. Man könne doch das Wahlsystem nicht auf eine Steuer stützen, die nicht mehr besteht. Die Veranlagung solle ferner als Grund­lage für die Kommunalzuschläge bestehen bleiben, die doch als der größere Uebelstand angesehen würden. Zur Deckung der Klaffensteuer-Ausfälle seien die beiden früheren Steuer- Erlasse heranzuziehen. — Was den zweiten Teil der Vor­lage betreffe, so erinnere dieselbe an die frühere Schank- struervorlage, nur daß jetzt die Erträge nicht den Ge­meinden zufallen sollen, und der Tabak mit hineingezogen sei, der jetzt unter die Reihe der tropfbar-flüssigen Körper gestellt werde. Der Redner beantragt schließlich die Ueber­weisung der Vorlage an eine Kommission von 21 Mit­gliedern.

Der Finanzminister Scholz betont, daß eS bei den Exekutionen darauf ankomme, den Haß und Bitterkeit gegen

zen, er wollte Gabrielen in ihrem Schmerze nicht noch Bitterkeiten sagen und wenn sie auch nicht frei von Schuld war an den traurigen Ereignissen deS heutigen TageS. Doch was sollte Oskar nun beginnen? Er war zu Gab­riele gekommen, um im Namen der gräflichen Familie Abschied von ihr zu nehmen und ihr das Geleit bis an das Schloßthor zu geben und jetzt stmd er einer Dame gegenüber, die tiefgebeugt worden war von dem Schmerze über den Tod des Geliebten. Oskar faßte kurz feinen Entschluß und sagte mit teilnehmender Stimme zu Gabriele:

„Theureö Fräulein! ES ist hier für mich nicht der Ort, wo ich noch länger weilen kann, in Stunden deS Schmerzes ist der Mensch am liebsten mit sich allein und Sie werden Muße brauchen, um sich von dem Schmerze, den Ihnen meine vielleicht unvorsichtige Trauerkunde ver­ursachte, zu erholen. Von Ihrer heutigen Abreise nehmen Sie wohl Abstand und haben Sie sonst einen Wunsch, so bitte ich darum."

Wider alles Erwarten zeigte sich Gabriele nach diesen Worten deS Freiherrn Oskar wie umzewandelt. Sie er­hob sich, wischte die Thränen aus ihren Augen und erklärte mit Entschiedenheit:

„Bester Baron! Ihr« Teilnahme ist für mich sehr wohlthuend, aber mein Schmerz ist nicht von der Att, wie Sie zu vermuten scheinen. Ich bedauere in dem Tod des Grafen Broderode nicht den Verlust des geliebten ManneS oder gar deS erwählten Bräutigams, sondern ich beklage tief uns schmerzlich das furchtbare Verhängnis, welches in­folge eines falschen Wahnes und einer unglückseligen Leiden­schaft Ihre Familie unglücklich machte und einen edlen jungen Mann in der Blüte seines Lebens inS Grab brachte. — Im Uebrigen bleibt eS bei meinem Entschluste, ich reise noch heute ab. Geduldigen Sie sich einige Augen­blicke, Herr Baron, daß ich mich im Nebenzimmer reise­fertig ankleide l" (Fortsetzung folgt.)