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Marburg, Donnerstag, 16. November 1882
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Berlin, 14. November.
Die Eröffnung der I. Sesfion der XV. Legislatur- Periode des preutzischeu Landtags
hat heute mittag in feierlichster Weise im Weißen Saale deS königlichen Schlöffe» staltgesundm, nachdem ein Gottesdienst für die evangelischen Mitglieder im Dome und für die katholischen Mitglieder in der St. HedwigSkirche vorangegangen war.
Obwohl e» bekannt war, daß Se. Majestät der Kaiser und König die Absicht habe, Allerhöchst die erste Session des neuerwählten Landtags dec Monarchie zu eröffnen, war doch die Besorgnis nicht ausgeschlossen, daß Se. Majestät doch vielleicht im letzten Augenblick durch eine Indisposition gehindert, und deshalb dem ärztlichen Rate folgend, von seiner ursprünglichen Absicht abstehen möchte.
Daß diese Besorgnis indes unbegründet, ließ erfreulicher Weise schon der Umstand erkennen, daß der Thronsessel unverhüllt war, wir denn überhaupt das ganze Zeremoniell die Erwartung bestätigte, daß Se. Majestät Allerhöchst den Landtag eröffnen werde.
Schon ziemlich früh erschienen — ganz abgesehen von den Besuchern der sür das größere Publikum bestimmten Tribüne, die wie immer bis auf den letzten Platz bald besetzt war — im Weißen Saale vereinzelte Mitglieder beider Häuser des Landtages; unmittelbar nach dem Schluffe der gottesdienstlichen Vorfeier aber füllte sich derselbe in solchem Maße, daß die Zahl der anwesenden Mitglieder beider Häuser des Landtage« größer wurde, al» sie seit vielen Jahren bei Eröffnung des Landtags gewesen. Wenn auch vorzugsweise die konservativen Parteien sich zu dem Eröffnungsakte eingefunden zu haben schienen, und zahlreiche Militär- und Ziviluniformen der Feierlichkeit der Handlung ein besonder« glänzendes Gepräge gaben, so waren doch auch die anderen Fraktionen zahlreich vertreten. Auch die für das diplomatische Korps reservierten Logen waren dicht besetzt.
Nachdem die Versammlung im Halbkreise dem Thron gegenüber sich aufgestellt, während die hohen Militärs und Zivilbeamten, welche dem feierlichen Akte betzuwohnen geladen waren, an eer nördlichen Seite des Weißen Saales Aufstellung genommen hatten, machte der Büreaudirektor btö Herrenhauses dem im grünen Saale versammelten Staatsministerium Meldung. Die Mitglieder deS Staatsministeriums erschienen darauf, an ihrer Spitze der Vize- Präsident, Minister deS Innern v. Puttkamer, nach ihrer Anzienneiät gruppiert, sämtlich — mit Ausnahme des von Berlin abwesenden Minister-Präsidenten Fürsten v. Bismarck. Der Vize-Präsident deS Staatsministerium« v. Puttkamer wachte nunmehr seinerseits Sr. Majestät dem Kaiser und König Meldung und nach kurzer Zeil kündigte der Marschallsstab das Nahen Sr. Majestät de» Kaiser« und Königs an
Sobalv Se. Majestät der Kaiser und König im Weißen Saale erschienen, brachte der Präsident de« Herrenhauses Herzog von Ratibor ein Hoch auf Allerhöchstdenselben auS, ix welches die Versammlung mit voller Begeisterung dreimal einsiimmte.
Se. Majestät der Kaiser und König betrat alsbald den Thron, während Se. kaiserl. und königl. Hoheit der Kronprinz auf den Stufen desselben, und die Prinzen Wilhelm, Friedrich Karl, Friedrich Leopold, Albrecht, Georg und Friedrich von Hohenzollern rechts von dem Throne Aufstellung nahmen.
Sr. Majestät dem Kaiser und Könige wurde nunmehr von dem Vize - Präsidenten des Staatsministeriums die Eröffnungsrede ehrfurchtsvoll überreicht, unv nachdem Se. Majestät sich mit dem Helme bedeckt, verlas Allerhöchst- berselbe mit volltönender, kräftiger Stimme nachfolgende Thronrede:
»Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern deS Landtage»!
Indem Ich die Gesamtvertretung der Monarchie am Eingänge einer neuen Legislaturperiode begrüße, ist es Meinem Herzen Bedürfnis, von dieser Stelle aus nochmals Meinem Volke zu danken für den einmütigen Ausdruck der Liebe und Anhänglichkeit, welchen e« Mir und Meinem Hause bei der Geburt Meines Urenkel« dargebracht hat.
Der durch die Gesetzgebung de« Reichs angebahnte Aufschwung der Gewerb.thätigkeit begründet gemeinsam mit kinem für die meisten Landesteile gesegneten Ausfall der Ernte die Hoffnung auf fortschreitende Entwickelung deS Wohlstandes aller Volksklaffen.
Das Mißverhältnis zwischen dem Bedürfnis und den Mitteln des Staate-, welche» seit Jahren Meine Regierung
zu Anträgen auf Einführung neuer indirekter Steuern beim Reich veranlaßt hat, besteht infolge der bisherigen Ablehnung fast aller dieser Anträge auch j tzt noch fort. Dasselbe ist ein so erhebliche-, daß es ohne die endliche Eröffnung solcher Hilfsquellen nicht ausgeglichen werden kann.
Schon das beschränkte, in dem bisherigen Nahmen des StaatöhauShaltS-Etats nur zur Geltung gebrachte Ausgabebedürfnis hat nicht ohne außerordentliche Mittel gedeckt werden können. Auch für den Etat deS nächsten Jahres sind solche erforderlich und durch Benutzung des Staatskredits zu beschaffen. Ein entsprechendes Anleihegesetz wird Ihnen zugleich mit dem Etat vorgelegt werden.
WaS das weitergehende Staatsbedürfnis anlangt, so wird Meine Regierung sich bemühen, durch besondere Gesetzvorlagen, welche die beabsichtigten Erleichterungen der Kommunal- und Schullasten, sowie die Verbesserung der Beamtenbesoldungen in Verbindung mit wünschenswerten organischen Neuordnungen bringen, die Teilnahme und Zustimmung zu gewinnen, welche dem wiederholt vorgelegten Entwürfe deS Verwendungsgesetzes für die vom Reich zu erlangenden Mehreinnahmen leider versagt geblieben ist. Hoffentlich wird eS so gelingen, dem Bedürfnis Anerkennung zu verschaffen und auch seinen Umfang gemeinsam mit Jonen sestzustellen, damit dann die Reichsgesetzgebung mit besserem Erfolge für die Abhülfe in Anspruch genommen werden kann.
Nur in einem Punkte kann dieser zeitraubende Weg nicht eingeschlagen werden: die Entlastung der ärmeren Klaffen der Bevölkerung von dem Drucke der Klaffensteuer muß nach Meiner Ueberzeugung ohne Verzug herbeigeführt werden. ES ist Mein Wunsch, die mit der Erhebung dieser Steuer verbundenen, harten und die Not steigernden Exekutionen bald beseitigt zu wissen. ES wird Ihnen ein Gesetzentwurf wegen sofortiger vollständiger Aufhebung der vier untersten Stufen der Klaffensteuer vorgelegt werden, welcher daher auch dir einstweilige Deckung für den Ausfall vorzusehen hat.
DaS nunmehr In dem größten Teile der Monarchie zur Durchführung gelangte Staatsbahnsystem rechtfertigt zu Meiner Genugthuung schon durch die seitherigen Erfolge die Erwartungen, welche an diese große Maßregel geknüpft werden durften. Wegen Herstellung einer weiteren Reihe wichtiger Schienenverbindungen in verschiedenen Teilen des Landes wird Ihnen eine Vorlage zugehen.
Der in der letzten Session nicht erledigte Gesetzentwurf zur Ausführung der ersten Abteilung eines Kanals, welcher die großen Ströme in dem westlichen Teile der Monarchie unter sich verbinden soll, wird von neuem vorgelegt werden.
Es werden Ihnen Gesetzentwürfe zugehen, welche dazu bestimmt sind, tle Organisation der Verwaltung in einer durch da« Bedürfnis gebotenen Weise zu vereinfachen. Dadurch wird zugleich die begonnene Reform zu einem Abschluß gebracht werden, welcher eS gestattet, sie demnächst auf das gesamte Staatsgebiet auszudehnen.
Zur Beseitigung der Mängel und Härten, welche sich b l der Zwangsvollstreckung in unbewegliches Vermögen herauSgestellt haben, wird Ihnen ein Gesetzentwurf vorgelegt werden.
Die Wiederanknüpfung deS diplomatischen Verkehrs mit der römischen Kurie ist zu Meiner Freude der Befestigung freundlicher Beziehungen zu dem Oberhaupte der katholischen Kirche förderlich gewesen, und hege Ich die Hoffnung, daß die versöhnliche Gesinnung, welche Meine Regierung zu bethätigen nicht aufhören wird, auch ferner günstigen Einfluß auf die Gestaltung unserer kirchenpolitischen Verhältnisse üben werde. Inzwischen fährt Meine Regierung fort, auf Grund der bestehenden Gesetze und der ihr erteilten Vollmachten den Bedürfnissen Meiner katholischen Unter» thanen auf kirchlichem Gebiete jede Rücksicht angedeihen zu lassen, welche mit den Gesamtinteressen deS Staats und der Nation verträglich ist.
Zur besonderen Befriedigung gereicht e« Mir, Ihnen mitteilen zu können, daß die Beziehungen des Deutschen Reiche» zu allen auswärtigen Regierungen Mir die Ueberzeugung gewähren, daß die Wohlthaten deS Friedens uns gesichert bleiben werden.
Meine Herren! Wiederum ist der Landesvertretung ein ausgedehntes Feld wichtiger Arbeit eröffnet. Ich hege das Vertrauen, daß diese Arbeit durch Ihre bereitwillige Unterstützung Meiner Regierung auch in der neuen Session zu einer fruchtbringenden sich gestalten werde!"
Die Thronrede, im übrigen von der Versammlung mit ehrfurchtsvollem Schweigen entgegengenommen, wurde bei der Stelle, welche die schleunige Beseitigung der vier untersten Stufen bet Klaffensteuer al» notwendig erklärt,
und welche von Sr. Majestät Allerhöchst nachdrücklich betont wurde, ebenso bet dem Paffu», welcher die friedlichen Beziehungen zu den auswärtigen Mächten hervorhebt, von dem lautesten Beifall der Versammlung begleitet.
Nachdem dann Se. Majestät der Kaiser und König dem Vizepräsidenten de» Staatsministeriums die Thronrede zurückgereicht, erklärte letzterer auf Allerhöchsten Befehl Sr. Majestät des Königs den Landtag der Monarchie für eröffnet.
Se. Majestät der Kaiser und König verließ darauf, gefolgt von den Königlichen Prinzen, zur Freude und zur Bewunderung aller Anwesenden elastischen Schritts und nach allen Selten huldvollst grüßend den Saal, während der Alterspräsident des Abgeordnetenhauses, Herr v. Bockum- DolffS, auf Allerhöchstdenselben ein Hoch ausbrachte, in da» die Versammlung dreimal in freudigster Begeisterung einstimmte.
DaS Herrenhaus hielt seine erste Sitzung heute nachmittag IV» Uhr. Der Präsident, Herzog von Ratibor, fordert zunächst die Versammlung auf, nach alter guter Sitte ihren Gefühlen Ausdruck zu geben und mit ihm einzustimmen in den Ruf: Se Majestät der Kaiser und König, Wilhelm der Erste, lebe hoch I Die Versammlung erhebt sich und stimmt begeistert dreimal in den Ruf ein. Dann berief der Präsident zu provisorischen Schriftführern die Herren Dr. Dernburg, Theune, Graf von Königsmark und Dietze. Die eingegangenen Urlaubs- und Dispeusations- gesuche werden verlesen und genehmigt. In das Haus neu berufen sind die Herren Regierungspräsident von Kamptz, Erblandmarschall von Bülow und Ober-Bürgermeister Böttcher. (Die Staatsminister v. Puttkamer, Dr. Friedberg und v. Bötticher erscheinen auf der Ministerbank.) Der Namensaufruf, welcher nunmehr vorgenommen wurde, ergab die Anwesenheit von 87 Mitgliedern. DaS Haus ist somit beschlußfähig und schreitet zur Wahl des Präsidiums und der Schriftführer.
Herr v. Kleist-Retzow schlägt vor, die Wahl der Präsidenten und dcs ersten Vizepräsidenten durch Akklamation zu vollziehen und zwar dieselben Herren, welche bisher dieses Amt verwaltet, die Herren Herzog von Ratibor und Graf Arnim - Bvytzenburg, wiederzuwählen. Das Hau« entspricht diesem Vorschläge.
Herzog v. Ratibor nimmt tle Wahl mit Dank an und hofft, den ihm dadurch auserlegtm Pflichten nach besten Kräften entsprechen zu können mit der Bitte, daß da« HanS ihn darin, wie bisher, so auch ferner unterstützen möge. — Auch Graf .Arnim-Boytzenburg nimmt die auf ihn 1 gefallene Wahl dankend an. — Bei bet Wahl deS zweiten Vizepräsidenten werden 93 Stimmzettel abgegeben, von denen Geh. Rat Dr. Beseler 47, Graf Brühl 45 Stimmen erhielten. 1 Stimmzettel war unbeschrieben. Dr. Beseler ist somit gewählt und nimmt die Wahl dankend an.
Bei der nun folgenden Wahl der Schriftführer schlug Herr v. Kleist-Retzow vor, die bisherigen Schriftführer, die Herren Dernburg, Dietze, Graf von KönigSmarck-Plaue, v. Neumann, v. d. Osten, von Schöning, Theune und Graf v. Ziethen-Schwerin durch Akklamation wiederzuwählen. Das Haus stimmte diesem Anträge zu. Nach einigen geschäftlichen Mitteilungen schließt ber Präsident um 21/* Uhr die Sitzung, beraumt die nächste auf morgen nachmittag l'/s Uhr an und setzt auf deren Tagesordnung: Vereidigung der neu eingetretenen Mitglieder, Wahl von einem Mitglied! zur Staatsschuldenkommission, sowie der Mitglieder zur Matrikelkommission und derjenigen für die statistische Zentralkommission und Entgegennahme von Vorlagen der königlichen Staat-regierung.
Das Abgeordnetenhaus hielt heute seine erste Sitzung, welche der Abg. v. Bockum-DolffS um l*/i Uhr mit folgenden Worten eröffnet: „So viel ich weiß, bin ich der Aelteste unter Ihnen; ich bin am 19. Februar 1802 geboren ; ich frage jedoch, ob einer der Herren vielleicht älter sei. Es meldet sich niemand. Die erste Sitzung ist eröffnet. Unsere Verhandlungen, die nach Gottes Ratschluß dem Lande zum Segen gereichen mögen, eröffnen wir mit dem Rufe der Ehrfurcht und der Treue: Se. Majestät der Deutsche Kaiser, König Wilhem von Preußen, er lebe hoch! (Die Versammlung stimmt dreimal in den Ruf ein.)
Der Alterspräsident beruft provisorisch zu Schriftführern die Abgg. Grütering, Qnadt, Sachse und v. Schöning. Da bereits 337 Mitglieder ihren Eintritt in das HauS angemeldet haben, so kann die Verlosung in die Abteilungen erfolgen. Dieselbe wird nach ber Sitzung durch die Schrift-