Marburg, Freitag, 23. Juni 1882
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Volksschulausgaben 126 pCt.; in Essen 369 pCt. resp. resp. 108 pCt.; in Krefeld 408 pCt. resp. 100 pCt., in Duisburg 502 pCt. resp. 132 pCt-, in Iserlohn 473 pCt. resp. 97 pCt., in Hagen 510 pCt. resp. 72 pCt., in Hörde 595 pCt.
Die angeführten Beispiele mögen genügen, um zu beweisen, daß in Wahrheit eine Not der Gemeinden vorhanden, und daß die Gemeinden die Steuerzahler überbürden und überbürden müssen, so lauge ihnen nicht Mittel zur Bestreitung ihrer Ausgaben vom Staate zugeführt oder ihnen ein Teil ihrer Lasten — z. B. die Ausgaben für die Volksschulen — abgenommen werden. Diese Not
zu derjenigen der Staatssteuern eine überaus große und drückende. Aber, wie das so häufig tut politischen Leben geht, die dunklen Punkte werden durch die Fraktionspolitik, die eigene Wege gehen möchte, noch mehr verdunkelt und einfach übersehen.
Warum haben die gegnerischen Parteien sich bisher noch gar nicht ernstlich mit der Not der Gemeinden be- schäftigt? Wenn sie dies thäten, würde sich ihnen die Steuerreform und besonders die Entlastung der Gemeinden alö eine unbedingte Notwendigkeit ergeben. Aber damit würden sie ja die Politik des Kanzlers unterstützen müssen, und ehe sie das thun, lassen sic lieber die Zustände der Gemeinden auf sich beruhen, indem sie die in denselben vorhandene, aus jenen Verhältnissen herrührende Unzufriedenheit für die Zwecke ihrer eigenen Politik ausbeuten, auf andere Ursachen zurückführen und ihr eine andere Richtung geben, eine Richtung gegen die Regierung und gegen den Fürsten Bismarck, der doch gerade die Linderung der Not der Gemeinden sich zum Ziel gesetzt hat.
Gisela.
Novelle von A. H o r st. (Fortsetzung statt Schluß.)
Der Baron Andreas von Swoboda war nach dem
Elberfeld: C- Schlotte in Bremen.
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Deutsches Reich.
Berlin, 21. Juni. Die „Prov.-Korr." bespricht die steuerpolitische Stellung der Rede des Abg. v. Bennigsen, und zeigt, daß sie „die völlige Verneinung der Neformidee des Kanzlers enthalte". Das Blatt schreibt: Der Kanzler hält den Druck der Klassensteuer in der Mehrzahl ihrer unteren Stufen für ein nicht mehr zu ertragendes Uebel und verneint, daß in diesen Volksklasien durch ein geändertes Einschätzungsverfahren etwas zu helfen sei. Der Kanzler lieh dieser Ueberzeugung den energischen Ausdruck: Ich will Ihnen den Cxekutor vorhalten, bis einer von uns beiden tot ist, der Exekutor oder ich. Der Kanzler ist ferner der Ueberzeugung, daß die Gemeinden ihre Mit-
Die Rot der Gemeinden.
Fürst Bismarck wies in seiner letzten Rede sehr nachdrücklich auf die Not der Gemeinden hin und Niemand konnte ihn widerlegen, — man schwieg vielmehr dazu. Wir wollen im Folgenden an weiteren Beispielen das Mißverhältnis zwischen Staats- und Gemeinde-Steuern
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Die Expedition der Oberhess. Ztg.
Gemeinden zu lindern ist eins der wesentlichsten Ziele Reformpolitik.
„Die Zustände der Kommunalfinanzen in Preußen" sagte neulich Minister von Puttkamer — „sind einer dunkelsten Punkte unserer öffentlichen Zustände." In That ist die Last der Kommunalsteuern im Vergleich
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den Worten zuschob:
„Hier lies I" ,
Baron Curt las nun auch den Brief und geriet über den Inhalt desselben in einen Zustand der Bestürzung. Was mochte die Frau, mit der er in Scheidung lag, bewegt haben, die Millionen ihres Vater«, zu Gunsten des Mannes in Bewegung zu setzen, der ihr nichts weniger als Annehmlichkeiten bereitet hatte?
Einige Zweifel stiegen in der Brust des Baron Curt auf. Sollte Baroneß Gisela dies alles bewerkstelligt haben, um die Familie v. Swoboda in einer abhängigen Stellung von sich zu sehen? Aber wäre die Rache nicht vollständiger gewesen, wenn die Baroueß die Familie von Swo- boda resp. ihren Gemahl, den Baron Curt, dem verhang- uisvollen Schicksal überlassen hätte! Die Ueberlassung der Pacht einer so ansehnlichen Besitzung, wie die ehemals dem Aaron v. Swoboda gehörige, die eine halbe Million Wert repräsentierte, schloß doch auch eine Art Vertrauensstellung “i sich, denn mancher adelige Domänenpächter hatte Güter von viel geringerem Umfange zu bewirtschaften und war ^bei noch stolz auf seine Stellung. Sollten sich der Aaron Andreas von Swoboda und dessen Sohn, Baron Eurt, nachdem sie die Macht der Nepomuckjchcn Millionen
den letzten Monaten in empfindlicher Weist gespurt wttn, nun in dem Umstande befinden, daß diese Millionen,
wenn auch in anderen Händen, ihr Schicksal wieder günstiger gestalten konnten? Freilich hieß eö nur Pacht und nicht Weitergewährung ves Nepomuckschcn Kredits. Dieser Umstand erweckte zuweilen wieder einen Zwiespalt in dem Gedankenkreis der Barone. Schließlich erhob sich die Ge- mütsstiwmung dcö Baron Andreas von Swoboda aber doch zu einer geharnischten Erklärung seinem Sohne gegenüber und mit energischer Stimme sagte der alte Baron zum Sohne.
„Entweder ist dieses Weib ein Teufel oder ein Engel, eine dazwischen liegende Erklärung finde ich nicht. WaS sagst Du dazu, Curt?"
„Ich muß Dir beipflichten, lieber Vater," entgegnete dieser. „Ich glaube auch, ich habe der Baroneß Gisela seiner Zeit Unrecht gethan."
„Sooo 1" betonte der Baron Andreas. „Und das erfährt man jetzt erst? Warum hast Du nickt nachgegeben, als ich Dir seiner Zeit zur Nachgiebigkeit riet? Kommt Deine Einsicht jetzt erst, dann könnte ich Dir von Herzen zürnen!"
„Verzeihe mir, Vater, mein Sinn war verblendet und ich ließ mich nur noch von der Mutter leiden."
„Ihr habt beide damals nicht auf meinen Rat gehört und in einer unbegreiflichen Verblendung ein großes Unglück über Euch selbst und über uns heraufbeschworen. Ich kann nicht umhin, dies ernsthaft zu tadeln. Ich will indessen zu dem Familienunglück keinen Familienskandal hinzufügcn, doch siche Du nun zu, wie Du die Sache wieder gut machst und Deine Mutter, welche damals das Schlimmste begünstigte, mag nun auch Dir zum Guten verhelfen."
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feststellen.
In Frankfurt a. M. betragen die Staatspersonalsteuern für den Kopf der Bevölkerung 13,70 M., die Gemeindesteuer 26,25 M., also 192 pCt., die Volksschulausgaben allein 28 pCt. (auf den Kopf 3,85 M.). In Berlin betragen die Staatspersonalsteuern für den Kopf 9,16 M, . die Gemeindesteuern 20,46 M., also 223 pCt., die Volks- 69-74 1 schulausgabcn 37 pCt. (auf den Kopf 3,43 M.). In I Breslau betragen die Staatspersonalsteuern auf den Kopf 1 7,81 M., die Gemeindesteuern 15,75 M., also 202 pCt., die Volksschulausgaben 36 pCt. (2,80 M. für den Kopf).
Unter 100 Prozent von den Staatspersonalsteuern betragen die Gemeindeabgaben nur etwa in fünf größeren städtischen Gemeinden. Im Durchschnitt beläuft sich in den städtischen Gemeinden die Höhe d.r Gemeindeabgaben auf 231 pCt. der Staatspersonalsteuern, die der Volks- schulauögaben auf 46 pCt.; die Gemeindesteuern in den Landgemeinden aber sogar auf 336 pCt. (ohne die Gutsbezirke), die Volksschulausgaben 119 pCt.
Ueber das Durchschnittsmaß weit hinaus gehen z. B. in Schlesien Beuthen, wo die Gemeindeabgaben 307 pCt. der Staatspcrsonalsteuern betragen und die Volksschulauö- gaben 30 pCt., Kattowitz 324 pCt. resp. 64 pCt., Königshütte 600 pCt. resp. 100 pCt. Aus Schleswig- Holstein sei erwähnt: Altona mit 450 pCt. resp. 56 pCt., Flensburg mit 404 pCt. resp. 115 pCt. In Westfalen und in der Rheinprovinz ist die Not der Kommunen am drückendsten und allgemeinsten. In Siegen betragen die Gemeindesteuern 339 pCt. der Staatspersonalsteuern, die
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gliedcr jetzt mit Steuern überlasten muffen, erstlich weil rer Staat einen Teil ihrer natürlichen Einnahmequellen beansprucht und zweitens weil den Gemeinden jetzt die Sorge für Zwecke auferlegt ist, welche der allgemeinen Staatsverwaltung zukommen. Deshalb will der Kanzler eine schleunige und durchgreifende Entlastung auf der einen Seite, ein schleuniges wirksames Eintreten des Staats auf der anderen Seite. Herr v. Bennigsen suchte die Klagen des Kanzlers über die Menge der Exekutionen in der Klassensteuer durch den Einwurf zu entkräften, weshalb die Staatsregierung nicht die vier untersten Stufen der Klaffensteuer ganz beseitigt habe, anstatt höher hinaufreichcnde und nur monatsweise Nachlässe zu gewähren. Aber der Redner hatte selbst angeführt, daß der Landtag zwei auf die Befreiung der vier untersten Stufen abzielende VcrwendungS- gesetze vereitelt hat. Wenn die Staatsregierung bei den von ihr vorge chlagenen vorübergehenden Steuererlassen ganze Stufen für das ganze Jahr entlastet hätte, so würde sie den Tadel auf sich gezogen haben, daß sie der Frage nach der Beibehaltung dieser Stufen präjudiziere, bevor ihr zum behufe des Ersatzes dauernde Mittel gegeben worden. Hiernach ist nicht zu hoffen, daß, wenn der nächste Landtag zur eingehenden Erörterung des Bedürfnisses der Steuerreform und zu einem reiflich erwogenen Ausspruch über diese Frage von neuem veranlaßt wird, Herr v. Bennigfen und seine Freunde ihre jetzt dargelegten Anschauungen ändern werden. Die Wähler werden daher, sofern sie die Beseitigung der drückenden Klaffensteuer und der noch drückenderen Kommunalzuschläge zu derselben durch die Eröffnung minder drückender, minder schädlicher Einnahmen wollen, sofern sie außerdem die Entlastung der Gemeinden von Aufgaben, welche der allgemeinen Staatsverwaltung obliegen sollten, für erstrebenswert halten, darauf zu achten haben, daß die Kandidaten, die sich ihnen präsentieren, ein unumwundenes Bekenntnis zu dem Steuerreformplan des Reichskanzlers ablegen. — Der Minister der öffentlichen Arbeiten hat die königlichen Eisenbahndirektionen mit Weisung dahin versehen, daß die für Reisen zur Ausübung der öffentlichen Krankenpflege gewährten Fahrpreis - Ermäßigungen sich auch auf Reisen der von den Zweigvereinen des Vaterländischen Frauenvereins zum Zweck der Ausbildung in der öffentlichen Krankenpflege nach auswärtigen Lazaretten zu entsendenden Krankenpfleger oder Krankenpflegerinnen beziehen. — Ferner hat der Minister der öffentlichen Arbeiten die den Besuchern kleinerer Zusammenkünfte erwachsener Taubstummer an Taubstummenanstalten nach früherer Anordnung gewährten Fahrpreis - Ermäßigungen für das laufende Jahr auch auf die Besucher des Ende Juni in Hannover stattfindenden allgemeinen Gottesdienstes für Taubstumme aus der Provinz Hannover ausgedehnt. — Nachdem durch eine kürzlich ergangene Verfügung des Finanz- Ministers eine allgemeine Verlängerung sämtlicher Er-
„Du wirst uns beistchen Vater, Du,wirst der Vermittt ler zwischen mir und Baroneß Gisela sein!"
„Vermittler! Ich werde mich hüten! Ich will mich bemühen, die Güter in Pacht von der Baroneß Gisela zu erhalten, doch weiter kann ich ihr und mir nichts zumuten. Aber sowohl von Dir, als auch von Deiner Mutter verlange ick, daß Ihr Baroneß Gisela um Verzeihung bittet, fonst trifft Euch mein schwerer Zorn!"
Nach diesen energischen Worten verließ Baron Andreas das Zimmer und Baron Curt wußte, daß an dem Willen des Vaters nichts zu ändern war, wenn er einmal etwa« als notwendig anerkannt hatte.
ES folgte nun eine peinliche Szene zwischen der Baroneß von Swoboda, der Mutter des Baron Curt, und diesem, ihrem LieblingSsohne.
Bei der Eröffnung der Nachricht, daß die Baroneß Gisela die neue Besitzerin der Swoboda'schen Güter sei, fiel die Mutter des Baron Curt vor Schreck und Freude in eine halbe Ohnmacht und dann gab es zwischen Mutter und Sohn bittere Vorwürfe und Thränen und beide zogen sich daraus den ganzen Tag in ihre Zimmer zurück und ließen auch am anderen Morgen nichts von sich hören.
Der Baron Andreas von Swoboda hatte inzwischen seine Aufgabe vollständig erfaßt. Er ließ in und vor dem herrschaftlichen Wohnhause alles zum festlichen Empfange der neuen Herrin der Swoboda'schen Güter fchmücken, zog auch seine Tochter, die liebenswürdige Baroneß Gertrud, die nicht wenig erstaunt über den Namen der neuen Herrin war, ins Vertrauen und ordnete ferner alles zum Emfang der Baroneß Gisela Notwendige aus das Beste an.
(Schluß folgt.)
eigen nimmt entgegen: 5, Expedition d. Blattes, l.!»ie d.Annoncen-Bureaux S '. Th. Dietrich u. Co. in s'-ffel und Hannover; Th. Sietri* in Frankfurt a.M.; Aanfenftein u. Vogler in $rantfurt a. M., Berlin,