Marburg, Sonnabend, 17. Juni 1882

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Reichstag.

Berlin, den 15. Juni.

In der heutigen (19.) Plenarsitzung des Reichstags wurde zunächst in die dritte Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend die Feststellung eines Nachtragsetats, eingetreten unc derselbe debattelos definitiv genehmigt.

Demnächst wurde die zweite Beratung der Monopol­vorlage beim § 2 fortgesetzt; und damit die Diskussion des § 10 verbunden. Abg. Dr. G r o ß führt aus, daß die Labakspflanzer durch die Bestimmungen beider Paragraphen zu sehr beschränkt werden würden. Eine Erklärung, daß die Regie die Tabaksbauer wohlwollend behandeln werde, könne nicht genügen. Der Redner kommt zurück auf die Arbeiten der Tabaks - Enquetekommission, und betont, wie die Hoffnung wohlberechtigt gewesen, daß man die Wir­kungen des Gesetzes von 1879 erst abgewartet und die TabakSindustrie in Ruhe gelassen hätte. Nichtig sei aller­dings, daß die Tabaksbauer vielfach über den Zwischen­handel und namentlich den Makler klagen. Aber der Nach­teil sei nicht so groß, wie er wohl ausgegeben wurde.

Bundesbevollmächtigter Unterstaatösekrctär Mayr ent­gegnet, daß die vom Redner angezogene Enquetekommission unter ganz anderen Verhältnissen ihre Beschlüsse gefaßt habe, als heute in betracht kommen. Warum die Mono^ polverwaltung die Labaksbauer nicht rücksichtsvoll behandeln und die diesbezüglichen gegebenen Versprechungen nicht sollten gehalten werden, sei nicht ersichtlich; die gegen das Monopol gerichtete Agitation habe es allerdings sehr gut verstanden, die Unbequemlichkeiten der bestehenden Vollzugs­vorschriften der Tabaksbesteuerung auf das Monopol abzu­lenken. Letzteres sei aber eine wesentlich technische Verwaltung.

Abg. v. Benda nahm darauf als Vorsitzender der Tabaksmonopol - Kommission Veranlassung, die Methode, welche dieselbe bei ihren Arbeiten befolgt, zu rechtfertigen. Die Kommission sei allerdings von der Erwartung auS- gcgangen, daß nach Ablehnung des § 1 die Regierung die Vorlage zurückziehen werde. Das gestrige Votum des Plenums habe die Methode der Kommission auch vollständig gebilligt.

Unterstaatssekretär v. Mayr erklärt, daß die verbün- beien Negierungen noch nicht in der Lage gewesen seien, über die Frage etwaiger Zurückziehung der Vorlage einen Beschluß zu fassen.

Abg. v. M a s s o w bemerkt, daß die Minorität der Kommission nicht bloß eine schnelle, sondern auch eine gründliche Beratung der Vorlage im einzelnen für nötig gehalten habe, und daß allein deshalb nach zweitägiger Beratung der Antrag auf Schluß der Generaldiskussion den ihr gestellt sei.

Auf Antrag des Abg. Frhrn. v. Minnigerode wird darauf beschlosst n, die Spezialberatung gruppenweise dvrzunehmcn.

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Gisela.

Novelle von A. H o r st.

(Fortsetzung)

„Ich danke Ihnen sehr für diese Auskunft" erwiderte Gisela, „und bitte Sie nun noch, mir zu berichten, in welcher Situation sich die Familie Swoboda befindet und wie Sie, der Bevollmächtigte meines Vaters, von den bolzen Baronen und der noch stolzeren Baroneß ausge­nommen wurden?" —

„Die ganze Familie Swoboda," fuhr Seyfried fort, wrcht einen niedergeschlagenen, verblüffenden Eindruck, be- ^nders scheint am Herzen des Baron Curt ein innerer Wurm zu nagen und er geberdet sich, als wenn er eine geheime Schuld mit sich herumtrage die er nicht sühnen könnte."

. Gisela crröthete bei diesen Worten des treuherzig cr- gahlenden Seyfried leicht und sprach:

, „Fahren Sie nur fort, Herr Seyfried, machen Sie mir weitere Mitteilungen über die Lage der Familie Swoboda!"

„Mir thun eigentlich alle Mitglieder dieser Familie, welche einer trüben Zukunft entgegengeht, leid, obwohl ich

schändliche Handlungsweise des Baron Curt gegen seine raum angetraute Gemahlin stets verabscheuen muß. Der «ne Grenzen kennende Standesstolz des BaronS und der » dieser Beziehung vollständig gleiche Einfluß der Frau ^ueß von Swoboda scheinen die Ursache der verhängniß-

r Asiane in erster Linie gewesen zu sein. ES war k onsalls für die Familie Swoboda ein schrecklicher Ge- bii ' ?hrcn erstgeborenen Sohn, ihren Stolz, mit einer « Ästchen Dame vermählt zu sehen und sie faßten den "stchiuß aus Geldmangel, bereuten diesen Entschluß aber

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Abg. Dr. Blum wendet sich gegen die Ausführungen dcS Unterstaatssekretärs v. Mayr. Die Monopolvorschriften seien viel strenger als die Ausführungsbestimmungen der Tabakssteuer. UnterstaatSsekretär v. M a y r entgegnet, daß thatsächlich die früheren Sympathieen für daS Monopol bei den Tabaksbauern mit der neuen Tabakssteuer abgenommen haben.

Darauf werden die §§ 2—26 abgclehnt. Bei dem Abschnitte V. Tabaksfabrikation und Verkauf von Tabaks­fabrikaten (§§ 27—31) wendete sich Abg. v. Kardorff in mehr persönlicher Weise gegen einen Teil der gestrigen Ausführungen des Abg. Hasenclever, welcher letzterer in persönlicher Bemerkung erwiderte. Der Abschnitt V. wurde darauf abgelehnt; die Abschnitte VI. und VII. ohne Debatte verworfen.

Beim Abschnitt VIII. rechtfertigte der Abg. U h d e n seinen bereits mitgeteilten Antrag auf Personalentschädigung an diejenigen Tabakspflanzer, welche auf gründ des § 9 seitens der Landesregierungen zum Anbau von Tabak für die Monopolverwaltung nicht zugelassen werden. Unter- Staatssekretär v. Mayr erklärt, daß dieser Antrag unter gewissen Voraussetzungen in sich berechtigt sei. Der An­trag wurde ebenso, wie der ganze Abschnitt (§§ 57—71) abgelehnt.

Der letzte Abschnitt IX. bestimmt im § 72, daß der Reinertrag des Monopols den einzelnen Bundesstaaten nach Maßgabe der matrikularmäßigen Bevölkerung, mit welcher sie zum Monopolgebict gehören, zu überweisen ist. — Abg. von Ludwig spricht dabei für seinen Antrag, die verbündeten Regierungen zu . ersuchen, dem Reichstage bei seinem nächsten Zusammentritt darüber Mitteilungen zu machen, 1. ob und welche Geldsummen aus Rcichsmitteln sind erforderlich, um in den Finanzen der Einzelstaateu das Gleichgewicht herzustellen; 2. eventuell auf welche Weise können diese Mittel beschafft werden. Abg. Freiherr von Minnigerode erklärt sich mit dem Grundgedanken des Antrages durchaus einverstanden, hält denselben aber seiner Fassung nach für unannehmbar. Der letzte Ab­schnitt IX. wird demnächst ebenmäßig abgelehnt, somit ist die Vorlage in allen ihren einzelnen Teilen verworfen.

Es folgte die Beratung der von der Kommission vor- geschlagencn Resolution in Verbindung mit den bezüglichen Amendements. Zur Geschäftsordnung bemerkt der Abg. Lingens, daß seine Freunde, von denen die in der Kom­mission angenommene Resolutionsfassung ausgegangen, verwegen viel Mißverständnis begegnet seien, und um die­sem vorzubeugen, jetzt nur noch |üt den Antrag Windt- horst stimmen würden.

Abg. v. Bennigsen spricht für sein Amendement; betreffs dcS ersten Teils der Resolution sei er indes bereit, jedem ähnlichen Anträge zuzustimmcn, der die meiste Aus­sicht auf eine große Majorität habe. Mit Bestimmtheit alsbald wieder, wenigstens Baron Curt und seine Mama und den daraus folgenden Zorn jmußte die arme, junge Frau aus dem Bürgerstandc büßen."

Gisela hatte während dieser Worte wehmütig daS Haupt gesenkt, denn indem ihr damit die schmerzlichsten Er­innerungen ihre« Lebens zurückgcrufen wurden, fand sie jetzt, wo sie mit weniger Erregung über den schmählichen Vorfall nachdachte, doch auch eine bessere Erklärung für denselben. Baron Curt erschien ihr nicht wie ein Dämon in Menschengestalt, sondern nur wie ein Mensch, der von dem Dämon der Hoffahrt und des Stolzes zu groben Un­gerechtigkeiten hingerissen worden war. Der Groll, den Gisela gegen ihren Gemahl im Herzen trug, wurde infolge dessen, wesentlich gemindert.

Baroneß Gisela frug jetzt Seyfried weiter:

„Nun, glauben Sie, daß die Verkaufssumme der Swoboda'schen Güter nicht mindestens reichlich die Schulden­last auf denselben decken und der Familie des Barons noch ein leidliches Vermögen übrig bleiben wird?"

„Dies ist nach den allgemeinen Verhältnissen nicht an- zunehmcn," entgegnete Seyfried. „Die Rittergüter werden heutzutage nicht besonders gut bezahlt und deshalb werden die an und für sich schönen Besitzungen des Baron Swoboda wohl auch zu einem verhältnismäßig niedrigen Kaufpreise loSgeschlagen werden müssen, eS sei denn, — daß sich ein sehr reicher Liebhaber für die Swoboda'schen Besitzungen fände, dann ist eS schon möglich, das fünfzigtausend Gulden über die Schuldenlast aus der Verkaufsfumme herauS- kommen."

„Ich wünsche dies der Familie deS Baron Andreas v. Swoboda," nahm Gisela das Wort auf, „denn es ist furcht­bar, bei diesem Rang und Stande sein Vermögen voll-

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wendet er sich dagegen gegen die Zulässigkeit und Möglich­keit deS zweiten Teils der von der Kommission vorge­schlagenen Resolution. Der Redner geht dann auf die die Steuerreform betreffenden Fragen ein, welche in den letzten Tagen wesentlich den Mittelpunkt der Debatte ge­bildet hatten. Er bestreitet, daß die Not der Einzelstaaten so groß sei, daß das Reich denselben zu Hülfe kommen müsse. Man solle erst die volle Wirkung der neuen Zoll­gesetze unter normalen Verhältnissen abwarten. In Preu­ßen hätte man, nachdem eine sichere Grundlage für even­tuelle Zuwendungen aus dem Reiche in dem Verwendungs- Gesetz gefunden hatte, an die Reform der Steuern für Staat und Kommune gehen sollen. Man habe auch 1880/81 wirklich einen solchen Entwurf ausgearbeitet, dann aber sei ein neuer Verwendungsgesetz-Entwurf dem Landtage vorgelegt, der mit jenem Entwürfe in vielfachem Widerspruche gestanden und schon wegen seiner Verwen­dungszwecke bedenklich gewesen sei. Während ferner der Entwurf von 1880 schon 105 Millionen über die Mehr­einnahmen von 1879 hinaus für Preußen vom Reiche verlangt hätte, wäre diese Summe im diesjährigen Ent­würfe sogar auf 188 Millionen angewachsen. Die An­schuldigungen des Abgeordnetenhauses wegen der Art der Erledigung dieses Entwurfs seien nicht begründet; daß der Landtag ein Herz für die Not des Volkes habe, sei bei der oberschlesischen Notstandsvorlage erwiesen. Das neueste Verwendungsgesetz sei nach reiflicher Erwägung abgelehnt. Bei der Steuerreform in Preußen, die vor Allem in An­griff genommen werden müsse, sei an dem alten bewährten direkten Steuersystem festzuhalten. Wenn die Not der unteren Klassensteuerstufen wirklich so groß, wie der Reichs­kanzler geschildert, warum hätte die Negierung denn nicht schon im Frühjahr ein Gesetz auf gänzliche Beseitigung der vier untersten Klassenstcuerstufcn vorc.elegt? Trotz mancher politischer Bedenken würde der Landtag eö nicht gewagt haben, solche Vorlage abzulehnen. Wenn also die Not­stände wirklich so groß, dann trage die Regierung und nicht der Landtag die Schuld. Der Redner geht dann auf die Vorwürfe widerlegend ein, welche der Reichskanzler gegen die Parteien des Reichstags und die ganze parla­mentarische Vertretung gerichtet hatte. Die Liberalen hätten niemals die Forderung einer Parteiregierung gestellt; ja noch mehr, keine Partei habe je die Forderung gestellt, daß eines ihrer Mitglieder an der Regierung leilnehme. Wenn die Verhältnisse jetzt anders geworden seien, so liege das doch auch wohl mit an der Reichsregierung, und namentlich an der Ueberlastung mit parlamentarischen Ar­beiten. Eine Ruhe von etlichen Jahren in den wirtschafts­politischen Dingen würde im Volke sehr wohlthuend wirken. Dagegen würde eS Aufgabe dieses Reichstags fein, in dem ihm noch bevorstehenden beiden Sessionen auf dem sozial­politischen Gebiete etwas Positives zu schaffen. Jedenfalls

ständig zu verlieren, die Zukunft der Kinder des BaronS wäre gewiß in frage gestellt. Die Herren Söhne sind Offiziere und dann ist auch noch Baroneß Gertrud da, die ich zwar noch nie sab, welche mir indessen am meisten leid thäte, wenn ihre Eltern verarmen sollten, denn sie ist noch ein junges, unschuldiges Mädchen und wurde zur Zeit, als ich ihre Familie kennen lernte, noch nicht für salon­fähig gehalten. Haben Sie Baroneß Gertrud bei ihrer Anwesenheit aus den Swoboda'schen Besitzungen gesehen, Herr Slyfried?"

„Gewiß, gnädige Baroneß," entgegnete dieser. „Die junge Baroneß wurde mir zwar nicht vorgestellt, aber ich bemerkte sie bei verschievenen Gelegenheiten. Sie ist eine allerliebste junge Dame, eine entzückende Erscheinung, aus- gestattet mit allen Vorzügen ihrer Familie, aber den un­nahbaren , aristokratischen Stolz ihrer gnädigen Frau Mutter und ihres ältesten Bruders des Baron Curt scheint sie nicht zu besitzen."

„Woraus schließen sie daS, Herr Seyfried?"

„Nun, aus der Art und Weise, wie mich Baroneß Gertrud mit ihren Blicken würdigte. Sie sah mich nicht verächtlich über die Achsel an, sondern treuherzig forschend richtete sie ihre reizenden Augensterne auf mich und schien in meinen Augen meinen Charakter und die Ursache meines Kommens erforschen zu wollen."

„Ob das arme Kind daS Damoklesschwert, welches über dem Haupte ihrer Familie schwebt, ahnt?" fragte Gisela.

„Diese Frage dürste schwer zu beantworten sein," er­widerte Seyfried. „Man dürfte es für nicht ratsam gefun­den haben, dtefeS Kind in die fatale Geschickte einzuweihen."

(Fortsetzung folgt.)

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