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Marburg, Mittwoch, 14. Juni 1882

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«meiaen nimmt entgegen: S^rpebt.ion d. Blaties. («wie dÄnnoncen-Bureauk 1 $1). Dietrich u. Co. in Haffe! und Hannover; Th. Dietrich >n Frankfurt a.M.; ßaafenflem u. Vogler in Aankfurt a. M., Berlin, Seivzig. Köln rc.; Rudolf Moise in Berlin, Frank- 9 furt a. M- rc.

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Erscheint täglich außer an den Werktagen nach Sonn- und Feiertagen. Preis für daS Quartal mit der wöchentlichen Beilage „JllustrirteS 6ottntag«6latt“ durch die Expedition («o ch'fche Buchdruckerei) bezogen 2*A Mark, durch die Postämter bett Deutschen Reiches 2 Mark 50 Pfg. (excl. Bestellgebühr.) — JnsertionSgebühr für die gespaltene Zeile 10 Pfa. Far in der Expedition zu erthe,lende Auskunft und Annahme von Adreffen werden 25 Pfg. berechnet.

Reichstag.

Berlin, den 12. Juni.

In der heutigen um 1 Uhr anberaumten (16.) Plenar­sitzung des Reichstags, welcher der Reichskanzler Fürst Bismarck schon von Eiöffnung an beiwohnte und in welcher sowohl die Bänke deö Hauses wohlbesetzt, als auch die Zuhörertribünen mehr wie gefüllt waren, wnrde zu­nächst in zweiter Beratung der Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum ReichShaushaltS-Etat für daS Etatsjahr 1882/83 genehmigt, nachdem der Refe­rent Abg. v. K a r d o r f f namens der Budgetkommission die Annahme desselben empfohlen und der Fürst Reichs­kanzler einigen Bedenken des Abg. Rickert gegenüber die Notwendigkeit der Vorlage kurz gerechtfertigt hatte.

Der Reichstag trat dann in die zweite Beratung des Gesetzentwurfs, betr. das RcichStabaksmonopol in Verbin­dung mit der bezüglichen Resolution. Noch vor dem Re­ferenten nahm das Wort

Reichskanzler Fürst von Bismarck: Ich knüpfe an die Ausführungen der kaiserlichen Botschaft an, welche bezüglich der Steuerfragen sich auf das Tabasmonopol be­zogen. Ich will nicht bestreiten, daß dasselbe ein Uebel, wie jedes Monopol ist, allein die Reformen, welche die Reichsregierung mit den Bundesregierungen anstrebt, sind eben nicht zu verwirklichen, wenn nicht die Mittel dafür beschafft werden, wie sie das Monopol gewähren wird. Zu diesem Zwecke war das Monopol das wirksamste Mittel. Wir konnten die Verantwortlichkeit nicht auf uns ruhen lassen, dieS Mittel nicht gewählt zu haben. Den Landtagen konnten wir nicht anheimgeben, über die Bedürfnisfrage zu entscheiden. Hätte sie der preußische Landtag versagt, so hätte ich Vorschlägen können, denselben einfach aufzulösen; wir hätten dann heute nicht mehr nötig, darüber uns zu streiten. Heute ist es an der Zeit, darüber zu entscheiden, ob das Bedürfnis vorhanden ist oder nicht. Die jetzigen Steuerverhältniffc, namentlich in Preußen, sind unzweifel­haft durchaus der Reform bedürftig. Zunächst ist danach zu streben, die Klassensteuer loszuwerden. Redner giebt nähere Angaben über die Veranlagung der Klaffensteuer und deren Erträge, namentlich in den untersten Stufen, unter lebhaften Akklamationen der Rechten; er betont ferner die zahlreichen erforderlich gewordenen und vielfach frucht­losen Pfändungen. Zu den Staatssteuern kämen nun noch die Kommunalsteuern; hier wurde die Zahl der Pfän­dungen noch vermehrt, wie aus den Erhebungen in Berlin hervorgeht. Solche Zustände müssen zu sozialen Notständen führen. Sie legten die zwingende Notwendigkeit nahe, Wandlung zu schaffen; werde doch die vielfach beklagte Massenauswanderung nur durch solche Vorgänge erklärlich. Gegen solche Dinge verschwinden doch die dauernden Ein­wände der prinzipiellen Opposition. Bei der allgemeinen Unkenntnis der Verhältnisse, bei der Verlogenheit der Oppo-

sttionSpresse (sehr wahr, rechts) ist eS leicht, die Absichten der Regierung zu verdunkeln und zu verdächtigen. Man übersieht die wohlwollende Absicht deö Monarchen, der das vorhandene Elend kennt und beseitigen will. So vielem Elend gegenüber sollte man doch nicht sagen, wir brächten die Vorlage zu spät ein, das Parlament wolle deshalb diese unerledigt im Stiche lassen. Für die Regierung bleibt die Hauptaufgabe, die Eteuerzahler zu entlasten. ES kämen ja zu der Kommunalsteuer nun auch noch Zuschläge und Kirchensteuern. Alle diese Dinge müssen notgedrungen zur Verminderung der direkten, und zur Erhöhung der indirekten Steuern führen. Wir wollen dies grundsätzlich und mit gleichmäßiger Verteilung thun. Die Grund- und Gebäude- Steuern sind ebenfalls weder gleichmäßig, noch gerecht ver­teilt. Die Negierung hat aber auch weitere Bedürfnisse im Auge: Die verbesserte Stellung der Lehrer, die Er­höhung der Beamtengchälter, welche nicht länger verschoben werden kann u. s. w. Wenn ich damit den Umfang der Not, worin sich Preußen befindet, dargelegt habe, so soll damit nicht gesagt sein, daß das einzige Mittel, welches geeignet wäre, derselben abzuhelfen, das Tabaksmonopol ist; eS soll aber so wenigstens das Ziel ins Auge gefaßt sein, dem wir zustreben müssen, es soll die Behauptung wider­legt sein, daß das Bedürfnis nicht vorhanden sei.

Wir werden das Verwendungsgesetz wieder verlegen und uns wieder an den Landtag damit wenden müssen. Wenn dieser eS verwirft, werden wir abermals an die Wähler appellieren müssen. (Beifall) Man sagt, das Monopol sei nicht populär, aber nicht darum handelt cs sich, sondern ob die Sache vernünftig ist. (Beifall rechts.) Wir können ja nicht mit Fraktionsansichten und Beschlüffen rechnen, für uns stehen nur die Bedürfnisse in frage, denen wir genügen muffen. DaS Monopol scheint uns zu dessen Abhülfe daS rationelle Mittel. Der Bericht Ihrer Kommission giebt darüber freilich keinen Aufschluß; er hat sich weniger um die BcdürsniSfrage, um das dem Reiche vorliegende Material, als um die Verurteilung des Monopols bemüht. Wie kann man denn die Rentabilität des Monopols infrage stellen, weil die Straßburger Manu­faktur schlechte Geschäfte macht? DaS Letztere giebt jeden­falls keinen Maßstab dafür. Ich habe, seitdem ich mich mit der Monopolfrage beschäftige, also seit dem Jahre 1876, die Ueberzengung gewonnen, daß wir auf diesem Wege allein in den Stand kommen können, unsere Bedürfnisse zu decken. Die Rentabilität des Monopols ist keine terra incognita. Was in dem Berichte der Kommission darüber gesagt worden, Ist durchaus unzutreffend. Eine Benach­teiligung der Tabakarbeiter ist nicht zu befürchten; die hierauf bezüglichen Behauptungen deS Berichtes sind durch­aus unerwiesen. Wenn ick für das Monopol spreche, so will ich nur motivieren, warum ich dieses zuerst vorlege, um den dringendsten Bedürfnissen zu genügen. Die Gegner

sollten sich einer eingehenden Diskussion nicht entziehen. Glauben Sie nur nicht, mit Ablehnung der Vorlage vte Tabaksteuer ober auch nur die Monopolfrage aus der Welt schaffen zu können; wir müssen die Reform durch­führen und danach streben, wenn wir auch in dieser Be­ziehung die reine Wäsche anderer Nationen anlegen wollen. Wir würden vielleicht siegen können, wenn wir uns irgend einer Fraktion anschlössen, wenn wir nach Kanoffa gingen; ich meine nicht das klerikale, sondern das liberale (Heiterkeit) oder wenn dies etwa ein sezesstonistischeS wäre (Heiterkeit). Die Regierung kann indessen ihre Schritte nicht von Frak­tionspraktiken abhängig machen, weder hier, noch im preu­ßischen Landtage. Unsere politischen Verhältnisse werden aber durch die Fraktionen dem Staatsleben entzogen. Dies sollte anders werden, wenn wir vorwärts kommen sollen.

Wenn ich trotz aller Schwierigkeiten dennoch ap meinem Platze bleibe, den ich ja schon wiederholt verlaffen wollte, so thue ich cs, um meinem Könige zu dienen und meinem Gelöbnis treu zu bleiben, das ich that, als ich ihn nach dem fluchwürdigen Attentate in seinem Blute liegen sah: Nicht zu gehen, bis mich der König entläßt. (Beifall.) Meine Hoffnung, daß unsere Zukunft besser sein wird, beruht vorzugsweise auf den Dynastieen Sie haben daö Bedürfnis, Rücken an Rücken gegen alle ausländischen Ge­fahren zusammen zu stehen, aber auch die monarchischen Rechte, soweit sie verfassungsmäßig bestehen, nicht unter­graben zu lassen. Wir haben feste Verbindungen mit denjenigen außerhalb deö deutschen Reiches belegenen gro­ßen Monarchieen, welche gleiche Interessen mit unS ver­treten, nämlich die erhaltenden und friedlichen, und ich glaube auch, daß sich die Verbindung zweier Reiche, wie sie im Jahre 1848 und später erstrebt wurde, immer schärfer anSprägen, immer deutlicher gestalten wird, daß sie inmitten Europas eine feste Gewalt sein wird. Ich habe zu den deutschen Dynastieen das Zutrauen, daß sie den nationalen Gedanken stets hoch halten und ihrerseits unverbrüchlich darauf halten werden, die politische und militärische Einheit des Reiches zu sichern, daß sie jeder Versuchung widerstehen werden, daran zu rütteln. Sie werden dann vielleicht über Gefahren und Krisen Hinweg- Helsen, denen daS Reich ausgesetzt sein könnte, wenn seine parlamentarische Gestaltung und die Thätigkeit im Reichstage vielleicht vorübergehend an Marasmus oder FraktionS- krankheit leiden sollte. Dann, meine Herren, habe ich Vertrauen zu unseren Dynastieen, habe ich Vertrauen zu deren Einigkeit, und diese Einigkeit ist die Vorbedingung unserer nationalen Unabhängigkeit. Deshalb hüten Sie sich vor der Zerfahrenheit deS Fraktionswesens. (Beifall rechts.) Ich will nicht weiter sprechen, ich bin matt, aber ich möchte nicht von der Tribüne abtreten, ohne Ihnen das ans Herz zu legen: Seien Sie einig, lassen Sie wieder

Gisela.

Novelle von A. H o r st.

(Fortsetzung)

Der Richter fuhr fort:

„In dieser Erklärung beider Ehegatten, ihre Ehe auf­lösen zu wollen, liegt an und für sich nock kein gesetzlicher Ehescheidungsgrund, wonach eine Ehe für vollständig null und nichtig erklärt werden kann; der Gerichtshof wird nach dieser Sachlage daher sein Urteil nicht im Sinne einer Ehescheidung, sondern im Sinne einer einfachen Trennung der Ehegatten fällen können.

„Wozu soll da« führen?l" wendete der Advokat der Baroneß Gisela ein. „Beide Ehegatten leben seit dem Abende ihres Hochzeitstages getrennt von einander und hat kein Teil nur irgendwie einen Wunsch der Versöhnung laut werden lassen. Die Vermählung war also ein schwerer Fehler, für den wir an dieser Stelle Niemanden verant­wortlich machen wollen. Die Folgen dieses Fehlers können von den Ehegatten jedoch nicht ewig getragen werden, wenigstens muß ich inbezug auf meine Klientin energischen Einspruch dagegen erheben. Baroneß Gisela v. Swoboda

am allerwenigsten die Folgen dieser verhängnisvollen Ehe zu büßen und das Mindeste, was sie verlangen kann, 'st eine baldige und vollständige Scheidung ihrer Ehe mit 6«m Herrn Baron von Swoboda.*

, „Ich kann diesem Wunsche nur den Wunsch meines vvhcn Klienten beifügen," setzte der Advokat de« Baron Emt hinzu. Unter den obwaltenden Umständen ist gar kl« weiteres Plaidoyer notwendig, da beide Parteien sich

juristischen Sinne einander nicht gegenüberstehen, sondern Nn demselben Wunsche beseelt find."

Der Richter entgegnete hierauf:

„Alle diese Umstände ändern nichts an den gesetzlichen Bestimmungen über die Ehescheidung, da unsere Gesetz­gebung eS für weise fand, dem Institut der Ehe in erster Linie eine stetige, dauernde Festigkeit zu geben, weshalb hier eben nach richterlichen Ermessen nur der Fall vorliegt, auf Trennung der Ehegatten, aber nicht auf eine vollständige Ehescheidung zu erkennen. In der Angelegenheit liegt außerdem noch eine andere Frage vor, über welche wir in­dessen wohl sehr leicht Hinwegkommen werden. DaS Gesetz schreibt vor, daß die geschiedene Ehefrau, wenn sie nicht unbedingt der allein schuldige Teil ist, von dem geschiedenen Ehegatten eine gerichtlich festzusetzende UnterhaltungSent- schädigung empfangen muß, wenn nicht vorher in dieser Beziehung zwischen den geschiedenen Ehegatten eine gütliche Vereinbarung stattgefunden hat. Auch dieser Fall liegt hier vor und ich frage Sie daher, Herr Baron Curt von Swoboda, wollen Sie, im Falle, daß eine Trennung oder Scheidung Ihrer Ehe ausgesprochen wird, Ihrer bisherigen Gemahlin, ber Baroneß Gisela v. Swoboda eine Summe zu ihrem Unterhalte gewähren, und wie hoch würden Sie diese Summe bemeffen?"

Baron Curt war durch diese Frage in eine schwere Verlegenheit gebracht worden, die er kaum zu verbergen im stände war. Sein ritterlicher Geist war vollständig damit einverstanden, daß einem verlaffenen, verstoßenen Weibe eine Unterhaltungsentschädigung zu gewähren sei, aber ber Gedanke, daß er in den nächsten Monaten ein verarmter Edelmann sein werde, während doch Gisela die einzige Tochter eines Millionärs blieb, machte ihm die Antwort furchtbar schwer, da dem ehrenhaften, geraden Gemüte des Baron Eurt außerdem noch die Heuchelei, jede Verlegen­

heitslüge verhaßt war. Eine Antwort mußte er indessen doch geben und er sagte daher:

„Ich werde in dieser Beziehung den Ansprüchen der Baroneß gerecht werden."

Nach diesen Worten indessen entstand ein nahezu komisches Intermezzo. Der Bankier Nepomuck, welcher neben seiner Tochter saß, schnellte von seinem Stuhle empor und rief In erregtem, wegwerfendem Tone:

„Ist nicht nötig! Wir verzichten! Wir verzichten! Der Herr Baron mag seine Großmut anderswo üben! Meine Tochter wird keinen Kreuzer von ihm annehmen I"

Gisela hatte sich bei dieser GemütSerregung ihres VaterS erhoben, ihn am Arme gefaßt und zog ihn sanft auf den Stuhl zurück, erklärte aber einen Augenblick darauf dem Richter, daß sie auf jede Entschädigung von selten deS Baron von Swoboda ausdrücklich Verzicht leiste, da ihre Verhältniffe derartig situiert seien, daß sie jede Unterhaltungs­summe misten könne, auch laste es in diesem Falle ihr Ehrgefühl nicht zu, vcn ihrem bisherigen Gemahl Irgend eine Entschädigung zu empfangen, auch wenn sie nicht mit den Glücksgütern gesegnet wäre, wie eS gerade ber Fall sei.

Baron Curt v. Swoboda saß nach diesen Worten wie niedergeschmettert auf seinem Stuhle, denn er fühlte die Nadelstiche aus der einen und die stolze Zurückweisung auf ber anberen Seite durch, welche ber Bankier Nepomuck und Gisela gegen ihn richteten, unb bie eigene Erkenntnis seiner Lage brachte den Baron Curt zu bem Resultate, daß er noch niemals in seinem Leben eine solche De­mütigung erhalten hatte, wie sie ihm jetzt von selten seiner bisherigen Gemahlin unb seines Schwiegervaters zu Teil geworben war. (Fortsetzung folgt.)