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Marburg, Dienstag, 9. Mai 1882
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Das Herrenhaus beschäftigte sich in seiner heutigen (18.) Sitzung zunächst mit der Interpellation des Grafen von Schlichen, betreffend das „Ausschlachten" von Bauerngrundstücken in den östlichen Provinzen. Nachdem der Minister Dr. Lucius sich zur sofortigen Beantwortung der Interpellation bereit erklärt hatte, erhielt das Wort:
Interpellant Graf v. S ch l i e b e n, um seine Interpellation zu begründen. Er verweist auf den Rückgang des Bauern- und Kleinbesitzerstandes, der zumeist durch die liberale manchesterliche Tendenz der neueren Gesetzgebung verschuldet sei, die diese Stütze des Thrones ins Wanken gebracht habe. Die Abgaben seien unerschwinglich geworden, die neuere Gesetzgebung habe den Bauernstand geschädigt und vor allem den kleinen Besitz benachteiligt zum Vorteil des mobilen Kapitals. Die Kreditinstitute seien unzureichend; das Wuchergesetz sei nur eine halbe Maßregel ohne jeden Wert, denn trotz desselben nehmen die Vertreibungen der Bauern von HauS und Hof ihren Fortgang. Sobald die Expatriierung des Besitzers gelungen sei, zeige sich eine andere Sorte von Wucherern, die AuSschlächter, Konsortien, die daS Zerschlagen der Güter besorgen. Besonders frech sei diese Kategorie von Wucherern in Pommern, aber auch in anderen Landesteilen. So liege aus 'dem Kreise Rothenburg eine Liste von 50 Wucherern vor, welche dies Geschäft betreiben; von ihnen waren 47 Juden und nur 3 Christen. Die TageSpreffe, mit nur wenigen Ausnahmen, scheue sich, die Sache in ihrem richtigen Lichte darzustellen. Redner bittet schließlich de» Minister, auf dem Wege der Gesetzgebung hier Einhalt zu thun und zu retten, was noch zu retten ist. (Beifall.)
Minister Dr. Lucius glaubt, daß das Bild, welches der Vorredner hier gezeichnet, zu schwarz auSgesührt sei. Don einer fortschreitenden Verarmung des Bauernstandes könne man nicht sprechen gegenüber der vorhandenen That- sache, daß durch die Entwickelung der Verkehrsverhältnisse und andere Einflüffe sich in der Landwirtschaft ein erheblicher Fortschritt gezeigt habe. In allen Notstandsgegenden, die er amtlich bereist, wurde ihm von den betreffenden Personen auf seine Anfrage erwidert, daß sich die Verhältnisse dort seit den letzten 20 Jahren nach allen Seiten hin ge- beffert haben. Allerdings müsse er zugeben, daß ein Mangel an Realkredit für den kleinen Besitzer vorhanden sei, und daß hier Abhülfe geschaffen werden müsse. In bezug auf den Personalkredit sei cS allerdings schwierig, durch die Gesetzgebung eine Hebung desselben herbeizuführen. Dagegen muffe er konstatieren, daß auf dem Gebiete der landwirtschaftlichen Meliorationen alles geschehen sei, waS bisher geschehen konnte; jetzt heißt eS, mit den Mitteln des Staates, der Provinzen allerdings auch mit eigener Kraft weiter zu helfen und zu fördern. — Dieselbe Frage
Bom Reichstag.
Berlin, den 6. Mai.
Bor dem Eintritt in die Tagesordnung der heutigen (4.) Sitzung des Reichstags, welche um 13/< Uhr vom Prä- sidcnten von Levetzow eröffnet wurde, erhielt zur Gr- Mftsordnung das Wort:
w Abg. Richter (Hagen): Unter der Einwirkung deS »usammentagens deS Reichstages mit dem Landtage, dessen Ende sich nicht abschcn läßt, ist die Präsenz dieses HauseS eine überaus schwache, und da so wichtige Gegenstände heute zur Beratung stehen, so halte ich eS nicht für ange- zeigt, in nicht beschlußfähiger Zahl in die Beratung einzu- lreten. Das HauS ist ohne Zweifel nicht beschlußfähig.
Präsident v. Levetzow erklärt, einem solchen Zweifel geschäftsordnungsmäßig nur dann Folge geben zu können, wenn cs sich um eine Abstimmung handle. Abg. Rich ter (Hagen) stellt darauf den Antrag auf Vertagung der Sitzung.
Der demnächst vorgenommene Namensaufruf ergiebt die Anwesenheit von nur 160 Mitgliedern. Das HauS ist also nicht beschlußfähig.
Abg. Frhr. v. W ö l l w a r t h spricht sein Bedauern darüber aus, daß die Geschäfte deS Reichstags in solcher Weise aufgehalten würden. Die süddeutschen Abgeordneten seien weit hierher gereist und würden bereitwillig die Arbeiten fördern. Inzwischen sei aber gestern die Zeit, welche auf die Beratung der hochwichtigen Gewerbeordnungsnovelle hätte verwendet werden können, zu einer nutzlosen GeschäftS- ordnungsdebatte vergeudet, und heute seien verschiedene Mitglieder während deS Namenaufrufs im Freien sitzen geblieben, weil sie, wie sie auf die Aufforderung, hereinzu- kommen, erwidert hätten, die Sache nichts angehe. Er konstatiere das vor der Nation. (Bravo rechts.)
Abg. Dr. Braun richtet an den Präsidenten die Frage, ob er eS für zulä sig halte, daß ein beschlußunfähige« Haus debattiere. Der Präsident erwidert, daß die Praxis des Hauses Debatten zur Geschäftsordnung auch in solchem Falle für zulässig halte.
Abg. Rickert protestiert dagegen, daß ein Mitglied die Beschlüsse deS HauseS in solcher Weise kritisiere, wie das der Abg. v. Wöllwarth gethan. Derselbe sei wenigsten« verpflichtet, die Namen derjenigen Mitglieder zu nennen, gegen die er seine Insinuationen vorgebracht.
Abg. Frhr. v. Wöllrath: Ich habe denAbg. Mayer (Württemberg) gemeint (Abg. Dr. Braun: Eie haben „verschiedene Mitglieder" gesagt). Ja, eS sind auch noch verschiedene Mitglieder aufgefordert, in den Saal zu kommen.
Der Präsident beraumt die nächste Sitzung auf Montag 8. Mai, 11 Uhr. (Novelle zur Gewerbeordnung, Zolltarif.) ______________
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habe übrigens dieses Haus und die Regierung schon 1859 beschäftigt. Man habe damals eine Aufnahme der Grund- besttzverhältnisse vorgcnommen und dieselbe später wiederholt. DaS Material sei an daS preußische Statistische Amt gegeben und wurde dort gesichtet und periodisch als Ermittelungen über die Bewegung deS bäuerlichen Grundbesitzes publiziert. Die Frage, ob der Regierung bekannt sei, daß die Parzellierungen von Bauerngrundstücken in einer die Existenz des Bauernstandes gefährdenden Ausdehnung zugenommen haben, muß er deshalb verneinen. Sollte dies trotzdem der Fall sein, so werde die StaatS- regierung zu Erwägungen schreiten. Die Staatsregierung wende dieser Frage in hohem Maße ihre Aufmerksamkeit . zu, werde statistische Erhebungen anstellen lassen, und sollten diese Grund dazu geben, dann in Erwägung ziehen, wie derartige Zustände beseitigt werden können.
Auf Antrag des Grafen von der Schulenburg- Beetzendorff beschließt das Hau«, in eine Besprechung der Interpellation einzutreten.
In derselben erklärt Graf von der Schulenburg- Beetzendorff, daß er annehmen müsse, der Minister sei durch seine Organe nicht genügend über die thatsäch- lichen Verhältnisse im Bauernstände in Kenntnis gesetzt, was auch leicht erklärlich, da diese Organe i» anderer Weise in Anspruch genommen seien. Er könne den Ausführungen deö Grafen von Schlieben nur zustimmen und wolle noch hinznfügcn, daß jene Wucherkonsortien ihre Geschäfte namentlich durch die Unterstützung von Rechtsanwälten und Notaren bewirken. Redner bittet die StaatS- regierung, ihre Fürsorge dem Bauernstände, der die eigentliche Stütze deS Staates und der Krone sei, nicht zu entziehen, vielmehr durch eine eingehende Enquete hier Besserung zu schaffen und Abhülfe der Uebelstände herbeizuführen.
Graf zur Lippe warnt vor zu sanguinischen Hoffnungen. Durch die Beseitigung jener AuSschlächter werde dem Bauernstände auch noch nicht geholfen, wenn nicht im Bauernstände selbst sich bessere Zustände entwickeln. Durch Gesetzgebung sei hier sehr wenig zu machen.
Graf Brühl: Die Schuld an den jetzigen Zuständen trage zum großen Teil oer Bauernstand selbst. Das Uebel sei in unseren jetzigen Schulverhältnissen auf dem Lande zu suchen. Nicht gründliches Wissen werde gelehrt, sondern nur Stückwerk, so daß der Bauernstand ganz verkomme. DaS jetzige Unterrichtssystem rufe in der bäuerlichen Bevölkerung ein gewisses hochmütiges Gefühl hervor, das ihm nur schade. Nicht eher werde eö besser werden, als bis man zu dem alten Guten zurückkehre, dann werde sich der Bauernstand selbst helfen. — Damit schließt die Besprechung.
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Zur Gotthardbahn-Cröffauntz.
Entstehungsgeschichte der Bahn.
(Schluß.)
Für die GcbirgSstrccken und die südlichen Linien wurden in den Jahren 1873 und 1874 Pläne ausgenommen und ein Vorprojekt durch Obcringenieur Gerwig, nach dem Rücktritt desselben im Frühjahr 1875 von Oberingenieur Hcllwag, ein generelle« Projekt samt approximativem Kosten- Voranschlag auSgearbcitct und im Monat Februar 1876 veröffentlicht, woraus ein Defizit von 102 Mill. Franken sich ergab, das in der Schweiz eine wahre Konsternation herrorrief. Während des Monats August 1876 fertigten Hellwag und Gerlich daS Detailprojekt (1:500) an, wobei sich infolge genauerer Berechnung und mehrfacher Abänderungen das von Hellwag berechnete Defizit um 16 Mill. Franken verminderte.
Für Untersuchung der schlimmen Lage de« Unternehmen« bestellte der BnndrSrat eine Expertenkommission von schwei- arischen Fachmännern. Durch Ersparnisse aller Art, einspurige Anlage der Bahn, Vertagung von Nebenlinien, hoffte man, Herr über die Schwierigkeiten werden zu können. Zugegeben wurde vonseiten aller Einsichtigen, daß der Voranschlag von Hau« aus ein ungenügender war.
Es fand eine neue internationale Konferenz im Monat Juni 1877 in Lucern statt. Da« Schlußprotokoll derselben vom 12. Juni 1877 bildete die Grundlage de« Zusatzvertrages vom 12. März 1878, wodurch die früheren Verträge derart abgeändert wurden, daß nur die Hauptlinie ^mmensee - Dirinella (Pino) einspurig auszuführen, daher bas Defizit auf 40 Millionen Franken zu reduzieren fei Und hj r'üe von den drei 'Staaten eine Nachsubfidic von
Millionen Franken geleistet, der Nest von 12 Millionen «ber von der Gesellschaft selbst beschafft werden solle, wo
gegen der Bau der Zweiglinicn Zug - Goldau, Lucern- Jmmensee und die Cenerilinie bis zur Aufbringung der nötigen Mittel zu verschieben wäre und die Mittel der Hauptlinie hiervon unberührt bleiben müßten
Der schweizerische Bundesrat unterstellte den Zusatzvertrag vom 12. März 1878 der Genehmigung der Bundesversammlung. Da ohne die finanzielle Intervention deS Bundes die Beschaffung der schweizerischen SubventtonS- quote als eine Sache der Unmöglichkeit erschien, beantragte er, eine Subvention von 67s Millionen Franken aus BundeSmtttcln zu bewilligen und die schweizerische Nordost- und Zentralbahn bei ihrer Offerte von 1'/, Mill. Fr. zu behaften. Dieser Antrag führte jedoch zu einem anderen VertctlungSplan: eS wurde eine Bundessubvcntion von 4'/r Mill. Fr. für daS reduzierte Netz, 2 Mill, für den Ban der Cenerilinie und je 47r Mill. Fr. für einen östlichen und westlichen Alpenpaß in au«stcht genommen, falls die SubvenlionSkantone 2 Mill. Fr. und die Zentral- und Nordostbahn die offerierten l1/* Mill. Fr. übernähmen und das Volk diese zum Gesetz erhobenen Beschlüsse sanktioniere. Nach Rcpartion der 2 Mill. Fr. an die Cantone (2. September 1878) fand am 19. Januar 1879 die Volksabstimmung statt, wobei die Bundessubvention mit überwältigendem Mehr sanktioniert wurde. Das deutsche Reich hatte den Zusatzvertrag vom 12. März 1878 schon am 17. Mai gleichen I >hreS und Italien am 28. April 1879 angenommen. Damit war daS Unternehmen gerettet, da auch die Einzahlung deS vor der Gesellschaft zu beschaffenden Baukapitals durch Verträge mit dem alten Consortium und einigen Bankfirmen gesichert war. Hierauf erfolgte am 12. Juni 1879 die Genehmigung des geleisteten FinanzanSweiseS. Endlich kam am 16. Juni 1879 ein Vertrag zustande, nach welchem sich die Schweiz und Italien geeinigt hatten, um mittelst einer besonderen Subsidie die
Cenerilinie zu sichern und zwar in der Weise, daß Italien 3 Mill., der Canton Tessin 1 Mill., die schweizerische Eidgenossenschaft 2 Mill. Fr. übernahmen und die Gotthard- bahngesellschaft 6 Mill. Fr. beschaffte. Am 9. August erklärte letztere, daß sie auch den Bau der Cenerilinie in der für die Vollendung der Hauptlinie festgesetzten Frist auö- führen werde.
Nach erfolgter Revision der Statuten, Neuwahl der Direktion und deS Oberingenieurs wurden nun die Arbeiten so gefördert, daß man noch im September 1879 zur Vergebung der Baulose schreiten konnte.
Die Bauausführung fußte auf dem definitiven Projekt von 1879. Der Voranschlag schloß mit der Summe von 222,5 Millionen Franken für das Gesamterfordernis und ward eine Ersparnis von 5 Mill. Fr. gegenüber dem Voranschlag der internationalen Luzerner Konferenz erzielt.
Dies ist in kurzen Zügen die Entstehungsgeschichte de« GotthardunternehmenS. Wie der Bau im einzelnen auS- geführt wurde, liegt außerhalb des Rahmens dieser Darstellung. Es mag die Mitteilung genügen, daß schon mit Ende dcS Jahres 1880 die Einhaltung des früher auf den 1. Juli 1882 festgesetzten Termins der BetriebSeröff- nung in sicherer Aussicht stand. Alle Arbeiten nahmen einen günstigen Verlauf, nur die rechtzeitige Ausführung deS Gotthardtunncls verzögerte sich nm 17t Jahr. Mit Anfang des JahreS 1882 konnte er jedoch provisorisch betrieben werden und am 10. April deS gleichen JahreS war eS möglich, die Cenerilinie zu eröffnen. Am 1. Juni 1882 wird sodann die ganze Linie, die schwere Arbeit eines DccenniumS, dem allgemeinen Verkehr übergeben werden. Möge sie die gehegten Erwartungen erfüllen und die Schranke, welche biSanhin den Norden vom Süden trennte, gefallen sein, um den Völkern die Segnungen de« Friedens in reichem Maße zu gewähren.