Marburg, Sonntag, 29. Januar 1882

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^scheint täglich außer an den Werktagm nach Sonn- und Feiertagen. Preis für das Quartal mit der wöchentlichen Beilage „Jllustrirte« Sountagsblatt" durch die Expedition (Ä o ch'sche Buchdruckerei) bezogen 2*/* Mark, durch die Postämter des Deutschen Reiche- 2 Mark 50 Pfg. (ejd. Bestellgebühr., — Jnsertionsgebühr für die gespaltene Zeile 10 Pfa.

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Abg. Leuschner die Aufmerksamkeit de« HauscS auf die bisherigen Ausführungen der Münzgesetzgebung. Die stol­zen Erwartungen, die man an die Einführung der Gold­währung geknüpft habe, hätten sich nicht erfüllt. Die Goldwährung stehe nur auf dem Papier. Fortsestung der Etatsdebatte morgen 1 Uhr.

daß sie sich den Gesetzen deS Landes füge. Daß das Aus­wanderungsgesetz auf humanen Grundlagen, die der Vor­redner erwartet, beruhen werde, könne er versichern. Nack kurzer weiterer Debatte, die sich an den Etat deS Neichs- amtS des Innern knüptte, wurde befchlofsen, vor dem Ein- tritt in den Etat der Kriegsverwaltung alle diejenigen An­träge zu erledigen, welche event. eine Veränderung der Matrikularbeiträ'.e herbeiführen würden.

Für ein neues Postgebäude in Erfurt und in Marburg werben, entaegen den Bescblüssen zweiter Lesung, 125 000 resp. 80 000 M. als erste Rate bewilligt. (Die Wiedereinsetzung des Postens für Marburg batte der Abgeordnete Profcflor Dr. Arnold beantragt.) — Demnächst kommt die Neu - Breisacher Angelegenheit zur Erledigung. Die Budgelkommission beantragt, beide be­kannten Anträge abzulehnen. Inzwischen zieht Abg. von Benda seinen Antrag in der Erwartung zurück, daß die Verhältnisse im nächsten Jahre demselben günstiger sein würden. Der Antrag von Massow aber auf unver­änderte Genehmigung der RegierungSposition wird dem­nächst gegen die Stimmen der konservativen Fraktionen abgelehnt.

Einem Anträge des Abg. Richter (Hagen), aus dem Ueberschusie deS Jahres 1881 82 in den vorliegenden Etat 10149 555 M. in Einnahme einzustellen und die Matri- kularbetträgc um diese Summe zu ermäßigen, widersetzt sich der Schatzsekrrtär Scholz gerade nicht, ohne indeß schon jetzt sagen zu können, wie die verbündeten Negierungen sich entscheiden würden. Die preußische Stimme würde sich allerdings, wie er mitteilen könne, dem Anträge nicht widersetzen. — Abg. Richter (Hagen) begründet seinen Antrag; er will namentlich durch seinen Antrag bezwecken, die Matrikularbeiträge in gleicher Höhe zu erhalten. — Abg. Windthorst hält die Tragweite des Antrages für so groß, daß derselbe erst eine genaue Prüfung in der Budgelkommission erfahren mufft. Das hält auch Abg. Frhr. v. M i n n i g e r o d e für notwendig, welcher sich. zugleich materiell gegen den Antrag erklärt. — Abg. v. Kardorff andererseits ist mit dem Autrage materiell einverstanden, hält aber die Prüfung in der Kommission gleichfalls für geboten. Abg. Dr. LaSker erklärt sich gegen den Antrag, der einfach abznlehncn sei, da er zu spät eingebracht sei, um noch die erforderliche gründliche Prüfung in der Budgetkommisston erfahren zu können. In ähnlicher Weise sprechen sich die Abgg. v. Benda, v. Bennigsen und Rickert aus; eine gründliche Entscheidung der Kommission würde mehrere Tage erfor­dern. Die Abgg. Windthorst und Frbrv. Minnige- rode betonen, daß daS Haus vor der Alternative stehe, entweder die Session um mehrere Tage zu verlängern oder den Antrag ablehnen zu müssen. Abg. Richter sucht alle Einwendungen gegen seinen Antrag zu widerlegen. Schatzscktttär Scholz betont wiederholt, daß cs sich noch keineswegs um effektiv vorhandene Ueberfchüsie handle, und daß noch mancherlei Mehrausgaben die Höhe derselben herabmindern könnten. Dieser Gesichtspunkt sei bei einer soliden Finanzwirtschaft immerhin nicht außer Acht zu lasten. Nach noch weiterer kurzer Debatte wird befchlofsen, den Antrag de« Abg. Richter an die Budget-Kommission zu verweisen.

Bei dem Militäretat erhebt, wie bei der zweiten Lesung Abg. v. Schalscha Beschwerden über die Stellung der Militär-Geistlichen in den Provinzen. Kriegsminister v. K a m e ck e verweist auf seine Erwiderungen bei der zweiten Lesung, die er aufrechterhalte. DieAbgg. Windt- horst, Graf Ballestrem, Franz und Prinz Rad- ziwill beteiligen sich an der Dchatte. Der Antrag deS Abg. v. Benda, zur Errichtung des ReichStagSgebäudeS 7 775 000 M. als erste Rate in den Etat aufzunehmen, wird angenommen. Bei dem Extraordtnarium der Reichs­post beschwert sich der Abg. Liebknecht über die Ver­letzung deS Briefgeheimnisses seitens der Postbchörden gegenüber den Sozialdemokraten. Staatssekretär Stephan weist die Beschwerde zurück. Die Oeffnung der Briefe sei nur auf Anordnung der Staatsanwaltschaft erfolgt. — Beim Etat der Zölle und Verbrauchssteuern wird der Antrag des Abg. v. Heeremann, betreffend den Jdentitäten- nachweis für den Mehltransitverkehr zurückgezogen, nach­dem Staatssekretär Scholz eine analoge Vorlage in Aus­sicht gestellt. Abg. Rohland verlangt Reform der Rübenzuckersteuer, der jetzige Steuermodus sei durch die Fortschritte der Betriebstechnik in der Fabrikation überholt.

Bei den Einnahmen aus den Reichseisenbahnen erhebt sich eine längere Debatte über das Petitionsrecht der Eisen­bahnbeamten. Beim Etat des Reichsfchatzamtes richtet

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Deutsches Reich.

•» Berlin, 27. Jan. Dem Bundesrat werden in feiner heutigen Sitzung zunächst Mitteilungen de» Präsi­denten des Reichstages über die Beschlüsse deS Reichstag«, betreffend die Reblaus-Konvention, die Berufsstatistik und den Zollanschluß Hamburg-, zugehcn. Daran schließen sich die Vorlagen über Veränderungen im Bestände der vom Reicbe erworbenen Grundstücke, über die Zufatzakte zur SchiffsahrtSakte für die Donaumündungen und über die den Bundesstaaten bis Ende 1881 überwiesenen Be­träge von ReichSmünzen. WaS die letztere Vorlage betrifft, so sind im Ganzen bis Ende Dezember 1881 solche Münzen überwiesen worden im Betrage von 471315889,52 M. Es entfallen hiervon auf Fünfmarkstücke 71 653095 M. auf Zweimarkstücke 101026942 M., auf Einmark­stücke 164256433 M., auf Fünfzigpfennigstücke 71486552 M., auf Zwanzigpfennigstücke 28116422,80 M., auf Hehnpfennigstücke 18 380 300,70 M., auf Fünfpfennigstücke 9 723133,75 M., auf Zweipfennigstücke 4 003207,44 M. und auf Einpfennigstücke 2 669 802,83 M. — In Folge der Reklamation von Gemeinden der Rheinprovinz, welche Ge­fangene die zu einer mehr als fünftägigen Hast- oder zu Gefängnisstrafe verurteilt waren, in den Kantongefängniffen unterhalten hatten, sind die hierdurch erwachsenen Kosten den betreffenden Gemeinden in mehreren Fällen auch für die Vergangenheit aus der Staatskaffe erstattet worden. Da ein ctatsmäßiger Fonds zur Deckung derartiger Kosten nicht vorhanden ist, so sollen dieselben nach einer jetzt seitens des Ministers deS Innern im Einvernehmen mit dem Fincwzminisler getroffenen Anordnung durch die Re­gierungshauptkasse nur vorschußweise gezahlt und demnächst auf daS Haupt-Extraordinarium bei der Generalstaatskaffe übernommen werden. — Nach den bestehenden Vorschriften haben die Beamten der ausübenden Polizei bei dm könig­lichen und städtischen Polizei Verwaltungen im Dienste ftet» Unisorm zu tragen, wenn ihnen nicht ausnahmsweise das Tragen von Zivilkleidern aus dienstlichen Gründen befohlen oder gestattet ist. DaS Tragen der Uniform, wenn eS ordnungsmäßig geschieht, ist wesentlich dazu geeignet, da« persönliche Ansehen des betreffenden Beamten zu erhöhen und gewährt berdieS den Vorteil, demselben im Verkehre mit dem Publikum die Pflichten seiner Stellung al« Organ der Staatsverwaltung stets gegenwärtig zu halten. ES ist indeß die Wahrnehmung gemacht worden, daß in manchen Städten, namentlich den mittleren und kleineren Unterbeamten der exekutiven Polizei hinsichtlich einer sauberm und ordentlichen Dienstkleidung den an sie u stellendm Ansprüchen nicht immer genügen. Der Minister de« Innern hat daher Veranlaffung genommen, die Aufmerk­samkeit der Provinzial - Verwaltungsbehörden darauf zu lenken, wie wichtig cs ist, daß die polizeilichen Exekutivbe­amten ihren Dienst in vorschriftsmäßiger und ordentlicher Dienstkleidung verrichten.

Berlin, 27. Jan. Es bestätigt sich, daß Herr von Schlözer sich in den ersten Tagen nächster Woche, wrhr- schcinlich Montag, nach Rom begeben wird. — Wie ans einer Regierungsverfügung hervorgeht, stehen di- AuS- führungöbestimmungen zum Nahrungsmittelgesetze (Reichs- gcsetz vom 14. Mai 1879) nnnmehr in Aussicht und werden die Verfolgung von Fälschungen demnächst wieder neu beleben, die Säuberung des Marktes von verfälschten Waren hoffentlich bald bcwirken, aber auch an die Unter- suchungsstationen durch Anschaffung der einzuführmdm Normal-UntersuchungS-Apparate neue Anforderungen stellm. Weiter heißt es in dieser Verfügung: „Ueberflüsstg werden diese Stationm leider nicht werden, weil zu erwarten steht, daß die Fälscher nun andere Wege einschlagen werdm, um auf Kosten eines leichtgläubigen Publikums sich zu be­reichern. Da der § 17 des Gesetzes die gerichtlich erkannten Strafen, soweit sie der Staatskaffe zustehen, den für den Thatcrt bestehenden Unterfuchungsstationen überweist, wird es im Jntereffe aller Polizeiverwaltungen liegen, eine Unter- uchungsstation für ihren Zweck zu gewinnm, um ihr olche Strafgelder als Unterstützung zu sichern." Al« Monomisch richtig wird empfohlen, in ein kontraktliche« Verhältnis zu den Unterfuchungsstationen zu treten, well dadurch eine bedeutende Kvstenersparung möglich wird. —

von

von den Landpostboten, entgegengenommen. — Soweit der Vorrat noch reicht, erhalten neu zu­gehende Abonnenten einen Wandkalender von 1882 gratis beigefügt. _______________

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Oberhcssische Zeitung

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Illustriertes Sonutagsblatt

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LiWigen nimmt entgegen: ffvi, Expedition d. 3 lattks, iLwied Annonecn-Bur-aux 5 T Th. Dietrich u. Co. 'N * a-ff.f und Hannover; Th. Dietrich ^n Frankfurt a.M.; fmafenftein u. Vogler in Trnnlfurt a. Bt., Berlin. E SÖln ic.; Rudolf Messe in Berlin, Frank- surt a. Hl- ic-

Bom Reichstag.

Berlin, den 27. Januar.

In der heutigen (36) Plenarsitzung deS Reichstags wurde zunächst, dem ntrage der Wahlprü'UNgS-Kommisston entsprechend, die Wahl deS Abg. v. Pilgrim ohne Debatte beanstandet.

In der dritten Spezialbcralung deS Etats wurden bei dem Etat des Reichskanzlers von dem Abg. von Cz a r- linSki die alten polnischen Klagen über Vergewaltigung wiederholt, gegen welche Behauptung der Staatssekretär des Innern, v. Bötticher, entschieden protestierte. Von dem Abg. Kayser wurde eine Erörterung über die Unzu- träglichkeiten des sächsischen HcimatSrcchts angeregt; die Frage konnte nach Lage der Sache jedoch zu irgend einem AuStrage nicht gebracht werden.

Beim Etat des ReichSamtS dcS Innern gab der Staats­sekretär v. Bötticher auf Anfragen dcS Abg. Löwe die Erklärung ab, daß der Wunsch, die nächste internationale Weltausstellung in Berlin zu veranstalten, allerdings von verschiedenen Seiten an den Reichskanzler herangetreten fei. Andererseits seien aber auch sehr gewichtige Stimmen laut geworden, welche nicht dafür seien, schon wieder an eine neue internationale Weltausstellung zu denken. Die Reichs­regierung sei namentlich mit Rücksicht daraus, daß in den letzten Jahren und Jahrzehnten in der Thal auf diesem Gebiete eine Ucberproduktion ftattgefunbeu habe (Zustim­mung) , zu der Ueberjtugung gekommen, daß man auf diesem Gebiete nicht drängen dürfe. Sie finde, daß die Vorteile der internationalen Ausstellungen nicht im Ver­hältnisse stehen zu den Aufwendungen deS betreffenden Landes, und daß immer nur gcwiffe eng begrenzte Klaffen davon Vorteil ziehen. Die ReichSregicrung habe die Uebcr- jeugung gewonnen, daß, um auf diesem Gebiete für die vaterländische und internationale Industrie Förderliches zu erzielen, eine Verständigung zwischen den hauptsächlich in­teressierten Mächten darüber stattfinden muffe, in welchem TurnuS und in welcher Z iiperiode internationale Aus­stellungen einzurichten feien, und die gleiche Auffaffung herrscht bei verschiedenen auswärtigen Mächten. ES fei im Werke, sich darüber zu verständigen, in welcher Zeit- Periode, in welcher Reihen olge der Staaten die inter­nationalen AusstcUungen stattfinden sollen. Sollte eine solche Verständigung aber nicht zu erreichen fein, fo würde doch jedenfalls, bevor eine Weltausstellung geplant und in Szene gesetzt werde, eine Verständigung der interessierten Mächte darüber ein treten, wann und wo die» ter Fall fein soll. Der Wunsch, 1885 eine Weltausstellung in Berlin zu veranstalten, sei auch deödalb nicht erfüllbar, weil feit einigen Jahren sehr energische Vorbereitungen für eine Aus­stellung um dieselbe Zeit getroffen würden und man e« nicht für angemessen halten könne, diesen Vorarbeiten durch ein Konkurrenzunternehmen eutgegenjutreten. Die RcichS- regierung schenke also der Frage Sorgfalt und Aufmerk­samkeit, hoffe aber auf Zustimmung deS Hauses, daß Ueber- stürtzung auf diesem Gebiete nicht am Platze ist. (Beifall.) — Abg. Reichenöperger (Krefeld) wendet sich prin­zipiell gegen internationale Weltausstellungen. — Abg. Löwe spricht dem Vertreter der Reichsregierung für feine Erklärungen feinen Dank au8. — Abg. Dr. Lingen« bringt nochmals die Auswanderungsfrage zur Sprache und verlangt die Voilegung eine« AuSwanderungSgefetze«. Abg. Johannsen bringt verschiedene Punkte zur Sprache, welche die Auswanderung in RordschleSwig besonders begün­stigen sollen, hofft aber vvn dem Auswanderungsgesetz Abhilfe. Staatssekretär des Innern v. Bötticher kann auS eigener Kenntnis der Verhättlniffe versichern, daß die Klagen über Polizeiliche Plackereien ihre Begründung durchaus nicht in dem Verhalten der preußischen Regierung finden, daS viel­mehr ein durchaus wohlwollendes sei. ES sei indes von bet dänischen Bevölkerung Nordschleswigs zu verlangen,

Anzeigen nimmt entgegen: die Expedition d. Blatte«, sowie d.Annoneen-Bureaux von S L. Daube u. 6e. in Frankfurt a. M; Jigerfche Buchhandlung daselbst; Hermansche Buchhandlung daselbst; Jnvalidendank in Berlin; W. Thiene« in Elberfeld; C- Schlotte in Bremen.

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