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Marburg, Sonntag, 22. Januar 1882
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dem Inhalt der gegenwärtigen Vorlage zurück; dieselbe sei ein großer Akt nationaler Politik, mit dem einerseits die wirtscha tliche Zolleinheit geschaffen, andererseits aber der Welthandel Hamburgs gewahrt werde. Wer da wolle, daß die sittlichen, wirtschaftlichen und verfassungsmäßigen Momente, die in der Vorlage hervortrcten, zur Geltung kommen, muffe dem Entwürfe mit Freuder zustimmen. Artikel 34 der Verfassung paffe auch für den jetzt zu schaffenden Zustand. — Waö die in dem Anträge Hänel liegenden Bedenken betreffe, so handle es sich doch um die Sicherheit Hamburgs, und da könne man es doch füglich Hamburg auch überlassen, in dieser Beziehung zu thun, was ihm nötig scheine; habe es doch in der ganzen Angelegenheit gezeigt, daß eö sein Interesse zu wahren verstehe. Eine solche Bestimmung in das Gesetz aufzunehmen, hätte seine großen Bedenken, namentlich weil dieselbe präjudizierlich für andere Seestädte sein würde. Der Redner weist durch Hinweis auf die betreffenden Bestimmungen des Zollvereinsgesitzes nach, daß die Kompetenz des Bundesrats zum Erlasse des qu. Regulativs unzweifelhaft sei, und bittet schließlich die Reichsregierung, die Durchführung des großen nationalen Werkes zu unterstützen.
BundeSbcvollmächtigter Finanzminister Bitter tritt den staatsrechtlichen Ausführungen des Abg. Hänel entgegen. Er weist den Vorwurf, daß eine Pression zunächst auf Hamburg und dann auf den Reichstag geübt sei, und daß darin sogar eine gewisse Methode liege, bestimmt zurück. Thatsächlich sei auf Hamburg niemals eine Pression zum Ausdruck gelangt, noch weniger sei eine solche gegen den Reichstag geübt. Der Bundesrat habe lediglich von den verfassungsmäßigen Rechten Gebrauch gemacht, die ihm nach seiner Ucberzeugung zustehen, und diese ihrer Natur nach allerdings einseitig zur Anwendung bringen müssen. Dem Bundesrat liege der Gedanke vollständig fern, als Sieger aus dieser Kontroverse hervorzugehen; derselbe erfülle einfach seine Pflicht; ebenso wenig könne also von einer gewissen Methode die Rede sein. Der Bundesrat sei allerdings dem Reichstage gegenüber" nicht verantwortlich, jedes einzelne seiner Mitglieder sei sich aber seiner vollen Verantwortlichkeit vollauf bewußt. Ucbrigens sei gar nicht abzusehen, warum eine Angelegenheit zu einer großen Staatsaktion aufgebauscht werde, bet der eö sich lediglich um ein Zvllregulativ handele. — Die Befugnisse des Bundesrats zum Erlaß des Regulativs, betreffend die zollamtliche Behandlung der Waren-Ein«, Aus- und Durchfuhr auf dem zum deutschen Zollgebiet gehörigen Teile der Unterclbe, beruhen namentlich auf § 54 des Zollvereinsgesetzes. Wenn behauptet worden, eS handle sich in diesem Falle nicht um eine Erleichterung, sondern um Beseitigung der Kontrolle, so sei daS thatsächlich nicht richtig, weil die Zollkontrolle
antwortlichkeit treffe allerdings nicht sowohl den BundeSrat, als den hinter ihm stehenden Reichskanzler. Sein Antrag spreche jedenfalls nur eine berechtigte und zweifellose Forderung des Reichstags auS.
, Abg. v. Kleist-Retzow weist den Vorwurf der Rücksichtslosigkeit, den man der Reichsregierung Hamburg gegenüber seitens der Partei des Vorredners mache, mit
Bedingung knüpfe. Bei Stellung seiner Forderung habe tr ursprünglich an die juristisch - formalistische Seite der Frage gar nicht gedacht. Erst als der Bundesrat dieser Bestimmung im Gesetze seine Zustimmung entschieden versagt und behauptet habe, daß damit in die Kompetenz des Bundesrats eingegriffen werde, sei es notwendig geworden, die formalistische VerfaffungSfrage in den Vordergrund zu stellen. Der Redner kommt auf das Verhalten des BundeS-
von den Lotsen geübt werde, die an Bord der transttieren« den Schiffe sich befinden müßten. Aehnliche Fälle seien übrigens auch in der Praxis schon anderweitig vorgekommen z. B. betreffs Bremens bezüglich des Verkehrs auf der Weser. Wenn eingewendet werde, nach dem Zollgesetz wären in Rede stehende Erleichterungen nur für „kurze Strecken" zulässig, so sei doch die Auslegung des Begriffs von dem subjektiven Ermessen des Bundesrats im Hinblick auf die gesamten Verhältnisse abhängig. Der Herr Finanzminister schloß mit der dringenden Bitte an das Haus, bett Antrag Hänel abzulehnen.
Abg. Pfafferott führte aus, daß, nachdem Hamburg seine vorzügliche Rechlsposition, die ihm Artikel 34 gewährt, aufgegeben, aus diesem Artikel für Hamburg weitere Rechte nicht hergeleitet werden könnten.
Abg. Frhr. Langwerth v. Simmern bedauert, daß die Konservativen den Vorgehen gegen Hamburg das Wort reden, das dem Anschluß doch thatsächlich nicht auS freiem Antriebe beantragt habe. Selbst wenn die von dem Abg. Hänel beantragten Garantieen gesetzlich fcstgestellt würden, wäre die Chikanierung Hamburgs preußischerseits vorherzusehen, so daß die gänzliche Aushebung des Frei- hafengcbietS die notwendige Folge sein würde.
Abg. Dr. Wi ndtho rst erklärt im Gegensätze zu den Vorrednern, daß er, gerade weil er Föderalist sei, und weil er zu den Partikularisten gezählt werde, für die Vorlage stimme. Heute handle es sich nicht mehr darum, von Hamburg ein Unrecht abzuwenden, sondern darum, ob man den Antrag Hamburgs auf Eintritt in den Zollverein annehmen wolle oder nicht. Hamburg habe nun in seiner ErbweiShcit eingesehen, daß es nur durch diesen Vertrag seine Selbstständigkeit unv Freihafenstellung sich erhalten werde, und darum stimme er gerade als Föderalist dem Anträge Hamburgs bei, ohne damit zu billigen, was früher geschehen. Jetzt komme eö nur darauf an, zu prüfen, ob die Garantieen für die Dauer des jetzt zu schaffenden Verhältnisses gegeben seien. Das sei aber der Fall, soweit von einer Beständigkeit menschlicher Dinge „unter dem wechselnden Monde" überhaupt die Rede sein könne. § 1 der Kommissionsbeschlüsse billigt cs durchaus. Dagegen erklärt sich gegen beit jetzt vorliegenben, von ber Kommission abgelehnten Antrag Hänel, in ber Voraussetzung aller- bingS, daß der Herr Finanzminister noch heute bie Erklärung abgeben werbe, baß der Bundesrat die von der Kommission vorgeschlagene bezügliche Resolution annehmen werde. Die Befürchtungen, welche aus Annahme der Vorlage für die Umgegend Hamburgs gehegt würden, halte er für übertrieben.
Bundesbevollmächtigter Finanzminister Bitter erklärt, daß der BundeSrat weder über die Resolution, noch über
Ostern.
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„Ach, denkt das Veilchen, wär ich nur „Die schönste Blume der Natur, „Ach nur ein kleines Weilchen —"
„Da brach der Gesang ab; denn die Sängerin war aus den Waldweg getreten, aus dem ich ging, und hatte mich gesehen. Ach Felden, welch ein Anblick I Eine Mäd- chenknospe, wie ich nie wieder eine'ähnliche gesehen. Sie konnte ungefähr siebzehn Jahre zählen, eine mittelgroße schlanke Figur, die durch das einfache, Helle Kattunkleidchen vorteilhaft hervorgehoben wurde. Aber daS reizendste war doch ihr Kopfl Doch was brauche ich sie Dir zu beschreiben? Denke Dir die Signora Vera sechs Jahre jünger, denke Dir die volle Rose als aufblühende Knospe, und Du hast daö Bild, das sich darbot. Sie war stehen geblieben, und auch ich stand still, überrascht von dem liebreizenden Anblick. Eö war, als sei eine Fee des Waldes mir plötzlich entgegengetreten. Fast hatte ich über der schönen Erscheinung die schöne Stimme vergessen; die Mozarts reizendes Liedchen so herrlich gesungen. Und doch war eö diese Stimme, die mir Veranlasiung gab, mich ihr zu nähern.
„Haben Sie soeben gesungen?" fragte ich, plötzlich zu dem Bewußtsein erwachend, daß ich sie unanständig lange angestarrt, und daß ich etwas sagen muffe, um den Bann zu lösen, der uns Beide gefangen hielt. Sie antwortete mir unbefangen und so war die Unterhaltung eingeleitet. Bald wußte ich, daß sie die Tochters des Försters sei, und ihrem Vater entgegen gehe, der von seinem Waldgange bald zum MittagSmale zurückkehren müsse. Ich bat sie, mir noch ein Lied zu singen, und sie that es in einer ungezwungenen, natürlichen Weise, die mich unendlich anzog. Es war merkwürdig, daß eine so starke Stimme in dem zarten Körper wohnen konnte.
(Fortsetzung folgtJ
berechtigt gewesen, daö wegen der Zollmaßregeln auf der Unter-Elbe erlassene Reglement ohne Mitwirkung des Reichstags, also ohne Gesetz, zu erlaffen. Er behaupte, daß der BundeSrat weder nach der Verfassung, noch nach dem Zoll- „ Meinögesetz vom 1. Juli 1869 zur Erlassung deS Regle- versendet ||nenfö berechtigt gewesen sei. Aber auch über diese Streitfrage sei der Bundesrat, gestützt auf sein angebliches allgemeines Verordnungsrecht, via facti einfach hinwegge- Mgen. Und nachdem dieser Zustand thatsächlich geschaffen, trete man mit der Behauptung auf, daß, wer diese Maßregeln des Bundesrats antaste, leichtfertig auf einen Ver- sassungskonflikt hinsteuere. Die eigentliche materielle Der-
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Endlich unterbrach Felben die Stille.
schweigsam, aber heute muß noch etwa« besonderes vorliegen, um Dich so trübe zu stimmen. Sag, was hast Du?"
„Etwas Besonderes, Arthur, meinst Du, müffe heute vorliegen?" entgegnete der Graf, aus seinen Träumen auffahrend. „Ja, eö ist wohl etwas Besonderes, wenn ein Mensch einsteht, daß er sein ganzes LebenSglück verscherzt hat."
„Alfred, das wird ernst. Und steht die Sängerin mit Deinem Unglück in Verbindung?"
„Vera? Ja, — doch ich will Dir die ganze Geschichte erzählen. Vielleicht wird mir wohler, wenn ich mich Jemand mitgeteilt habe. ES ist eine sehr einfache, sehr alte Geschichte, nun, Du wirst ja hören.
„ES sind jetzt sechs Jahre her, ich war noch Lieutenant, da lud mich unser Vetter Hohenstein zur Hühnerjagd auf seine Besitzungen ein. Ich war mehrere Wochen dort und fing an, daS Leben auf dem einsamen Schlöffe recht langweilig zu finden, denn die Hitze war oft so groß, daß ich mich nicht entschließen konnte, einen ganzen Vormittag über die glühenden Felder zu streifen, um ein paar unglücklichen Hühnern den Garaus zu machen. Eines TageS ging ich nach dem Frühstück hinaus in bett Wald, denn ich hoffte, dort weniger von der Hitze zu leiden. Ich ging gan» allein, wie Göthe sagt, „so für mich hin, und nichts zu suchen, daS war mein Sinn". Und doch fand ich ein Blümchen, ein Blümchen so herzig, so reizend — doch ich will der Geschichte nicht vorgreifen. Ich wanderte also langsam und in Gedanken versunken durch daS WaldeS- grün, Alles um mich her war still, selbst die Vögel schienen eS zu heiß zu finden, um ihre Kehlen anzu- strengen. Da plötzlich tönte klar und hell durch die lautlose Stille eine silberhelle Frauenstimme. Immer näher und näher klang eS, schon konnte ich die Worte unterscheiden:
rats bei Verlegung der Zollgrenze und die vom Reichstage neulich eingelegte RechtSverwahrung zurück und betont, daß fes gut h eg sitzt darauf ankomme, zu untersuchen, ob der BundeSrat
mnl-ia-n nimmt entgegen? SSbition d.Blatt-S, l^.-dAnnonc-n.Vureanr n Tb- Dietrich u. Co. m Mel und Hannover- Th. Di ri» in Frankfurt a-M.; H-afeustein uVogl-r.n Frankfurt a. l’t-, Berlin, 8,-mg, Köln re.; Rudo f Moll- in Berlin, Frank- 1,1 " furt
iiai • Berlin, bett 20. Januar.
11 CI l||! In ber heutigen (30.) Plenarsitzung deS Reichstages 3.50 u.mj trat derselbe in die zweite Beratung deS Gesetzentwurfs, * ‘, ^reffend den Zollanfchluß Hamburgs.
J Referent ist der Abg. Staudy, welcher indes unter
: eine Gai vcrmiethen Kunstgän« «ergefellk rftigung; . b. Bl.
Anzeigen nimmt entgegen: die Expedition b. Blattes, sowie d.Annoncen-Bur-aux von G 8. Daube u. C«. in Frankfurt a. M.; Jägersche Buchhandlung daselbst; Hermansche Buchhandlung daselbst: Jnvalid-ndank in Berlin; W. Thi-n-S in Elberfeld: C. Schlotte in Bremen.
„Ich kann leider weiter nichts erzählen, als baß Signora «era eine deutsche ist, bie ihre gesangliche Ausbildung in Italien genossen und nun hierhergekommen ist, um dem Raterlande zu zeigen, was sie draußen gelernt."
Der Graf sprach die« in einem Tone der deutlich leigte, er wolle nicht weiter gefragt sein; Felden lenkte daher die Unterhaltung auf ein anderes Gebiet und bald $ar ein lebhaftes Gespräch im Gange.
„Da hätte ich ja bald vergessen," rief Lieutenant Roden plötzlich, „daß ich meiner Taute versprochen habe, ">>ch nach dem Theater noch einmal auf ihrem Balle sehen iu laffen. Kommst Du mit, Kronau.
Dieser willigte ein und die beiden Herren empfahlen sich.
Brandau aber blieb an dem Kamin sitzen und starrte duster in die Glut. Man hörte keinen Laut in dem ö’mmcr, als das Ticken der Uhr, die auf dem Kaminsims nand und bereits die elfte Stunde anzeigte und zuweilen Em leises Kwstern deS FeuerS.
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Hinweis aus den gedruckt vorliegenden Bericht auf einen einleitenden Vortrag zu § 1 verzichtet.
akuwnll.t Abg. vr. H ä n e l beantragt in das Gesetz selbst folgende Stillen Bestimmung auszunehmen: „Die von der See nach dem ta a fSiUf Freihafengebiete Hamburgs und von diesem nach der See j . . gehenden Schiffe bleiben von jeder zollamtlichen Anmeldung lasosroi ”n6 Abfertigung befreit, Wenn dieselben unter Zollflagge ~~j oder Leuchte transitieren. — Die zur Durchführung dieser rkkinliä« Anordnung erforderlichen Kontrollmaßregeln beschließt der Bundesrat." Der Antragsteller führte aus, wie es ganz llUblW siMverständlich sei, daß die gewöhnliche Zollkontrolle auf 0 Her Unterelbe mit der Freihafenstellung Hamburgs unvereinbar sei. Es sei also auch nichts natürlicher, als daß der Reichstag an seine Bewilligung ausdrücklich diese materielle
B e r a.
Novelle von Leo Sonntag.
(Fortsetzung.)
er” 8“* , „Ach, lieber Brandau, eS scheint also doch seine Richtig- tuar 1881 feit mit den geheimnißvolleit Beziehungen zu haben, in die n"nt' man Dich zu der Sängerin bringt. Ich glaubte, den Herren vorhin die Versicherung geben zu können, mein Retter, der den Namen eines Frauenfeindes mit Recht führt, könne nicht zu den Anbetern ber neuen Primadonna Chören. Hast Du sie früher schon gekannt, daß Du so genau über ihre Herkunft unterrichtet scheinst? Verzeihe die indiskrete Frage, aber wir interessieren uns Alle ungemein für die geheimnißvolle Schönheit."