Anträge nahegetreten und vielleicht eine Vorlage in nächster Session wegen Strafverfolgung der Weinfälschung machen werde.
Kommissar des Bundesrats, Geh. Negierungs-Rat Köhler, erwidert, daß schon seit voriger Session Erwägungen in jener Richtung stattfänden; doch sei die Frage noch offen, ob im Wege der Gewerbe-Gesetzgebung oder im Wege der Verordnung auf Grund der Nahrungsmittelgesetze vorzugehen sei.
Abg. Dr. Reichensperger (Krefeld) wünscht, daß die Mitteilungen und Veröffentlichungen in einer Zeitung seitens des Reichsgesundheitsamts weniger Rücksicht nehmen möchten auf die Bedürfnisse der Wissenschaften, als auf ein gebildetes Laien-Publikum; eine populäre Darstellung der abgeschlossenen Arbeiten werde der Allgemeinheit als aufklärend wirkend zu Gute kommen. Außerdem müsse die Kontrolle des Bauwesens in sanitärer Beziehung, Kellerwohnungen, Hängeböden rc. in die Wirksamkeit des Reichsgesundheitsamtes ausgenommen werden. Endlich bittet er, den griechischen Ausdruck Hygiene fallen zu lassen und dafür entweder deutsch Gesundheitspflege oder doch wenigstens Sanitärwesen zu sagen.
Kommissar des Bundesrates, Direktor im Reichsgesundheitsamte Dr. Struck rechtfertigt das Verfahren deö Reichsgesundheitsamtes und sagt zu, auf einige Wünsche des Vorredners einzugehen. Die Ausführungen desselben bleiben aber auf der Tribüne im Zusammenhänge fast unverständlich, da das Haus, denselben nur sehr geringe Aufmerksamkeit schenkend, sehr unruhig ist.
Abg. Dr. Baumbach bringt zur Sprache, daß eö notwendig sei im Interesse der Spielwaaren-Jndustrie, wenn man vor giftigen Farben im allgemeinen warne, was ja zweifellos gerechtfertigt sei, und dagegen einschreite; daß festgesetzt werde, welche Farben schädlich seien, und daß ein überall gleichmäßiges Verfahren, das jetzt nicht vorhanden, hergestcllt werde; in dieser Hinsicht empfehle er Schutz der nationalen Arbeit, besonders für eine Industrie, die durch die Zollgesetzgebung so schwer geschädigt sei, wie die Spielwaaren-Jndustrie.
Kommissar des Bundesrates Geh. Reg.-Rat Köhler sagt zu, daß eine Feststellung der giftigen Farben veröffentlicht werden würde.
Abg. Dr. Hüter empfiehlt dem Reichsgesundheitsamte genauere Fühlung mit den Aerzten, vielleicht durch die Aerztevereine, zu nehmen; zwar sei die Veröffentlichung der statistisch-ätiologischen Berichte, die seit l'/a Jahren erfolgen, dankenswert, werde aber im Wert noch gewinnen, wenn die Aerztewelt sich an der Ausstellung beteilige.
Abg. S ch l u t o w fragt an, wie es mit dem Erlaß einer Verordnung gegen das Verunreinigen des Petroleums stehe.
Kommissar des Bundesrates Geh. Reg.-Rat Köhler: Eine solche Verordnung sei in Vorbereitung, doch seien für den Erlaß noch technische Vorbereitungen, teils auch zu Feststellung der äußersten Grenze der Entflammbarkeit, notwendig; auch sei die Frage noch offen, ob es im Anschluffe an das Reichs-Nahrungsmittelgesctz möglich sei, in dieser Richtung vorzuqehen.
Kommissar des Bundesrates, Direktor im Reichs- Gesundheitsamte Dr. S t r u ck: Schon in der dem Reichstage vorgelegten Denkfch'.ift über die Ausgaben desReichs- Gesundheitöamtes habe er ausgesprochen, daß mit den Aerzten in enge Fühlung zu treten sei. Infolge dessen seien auch zwei Mitglieder des Aerzte-Vereins als Hülfs- arbeiter in das Reichs-GesundheitSamt berufen.
Abg. Rickert (Danzig) wünscht eine Declaration der §§ 10 und 11 deS Nahrungsmittel-GesetzeS, event. burdj Gesetzgebung, damit das Publikum wisse, was eigentlich gefälschte Waren seien; er frage, ob Petitionen, hierauf zielend, eingegangen seien und ob die Reichsregierung gesetzgeberisch hierin vorgehen wolle.
Kommissar des Bundesrats, Geh. Regierungs-Rat Koehler: Solche Petitionen seien eingegangen, aber auch solche im entgegengesetzten Sinne; die Reichsregierung meine nicht, daß auf diesem Gebiete gesetzgeberisch vorzugehen sei.
Abg. Dr. Virchow macht darauf aufmerksam, daß die Kompetenz deö Reichs-Gesundheitsamtes doch sehr verschwommen liege, das erkläre, daß heute hier dessen Direktor nnd ein Geh. Regierungs - Rat abwechselnd die Fragen beantworten. Daran knüpft Redner eine nicht sehr freundliche Kritik der Thätigkeit dieses Amtes, das sich immer mehr zu einem Hindernisse des Fortschritts der Wissenschaft herausbilde.
Abg. Dr. Bamberger kommt nochmals auf die Declaration der §§ 10—11 des Nahrungsmittel - Gesetzes zurück.
Kommissar deS Bundesrates, Direktor im Reichsgesundheitsamte Struck antwortet mit sehr leiser Stimme auf die Angriffe des Abg. Virchow, bleibt jedoch auf der Tribüne vollständig unverständlich.
Nachdem ein Schlußantrag abgelehnt, kommt Abg. Dr. Lasker nochmals auf die Kompetenz des Direktors des Reichs-Gesundheitsamtes zurück und empfiehlt die AuS- führungs - Verordnungen zum Nahrungsmittel - Gesetze in Bälde zu erlassen, da diese mehr zum socialen Frieden beitragen würden, als hochtrabende Entwürfe.
Staatssekretär des Reichsamtes des Innern Dr. von B»etlicher nimmt den Direktor im ReichS-GesundheitS- amte in Schutz; seine Erklärungen seien von seinem Standpunkte aus durchaus correkt. Der Staatssekretär will,
oc* Hierzu eine Beilage.
Deutsches Reich.
♦* Berlin, 2. Dez. In Artikel 15 der unterm 13. Mai 1869 diesseits mit der Schweiz abgeschlossenen, durch die protokollarische Verabredung zwischen beiden Ländern vom 23. Mai d. I. in Kraft erhaltenen Ueber- einkunft wegen gegenseitigen Schutzes der Rechte von litte- rarischen Erzeugnissen und Werkeu der Kunst ist bestimmt, daß die im Artik l 6 jener Ucbereinkuuft vorgesehene Eintragung derjenigen in Deutschland veröffentlichen Werke, deren Verfasser sich das Recht auf die Uebersetzung vor behalten wollen, bei dem eidgenössischen Departement des Innern in Bern zu erfolgen habe. Einer hierher gelangten amtlichen Mitteilung zufolge sind durch Bundesbeschluß, betreffend die Organisation und den Geschäftsgang des Schwcizer'fchcn Bundesrats, die Geschäfte, welche sich auf den Schutz des litterarischen Eigentums beziehen, dem Departement des Innern abgcnommcn und dem Handels- Departement übertragen worden, und demnach Anmeldungen für Einregistrierung von litterarischen Werken nunmehr an dieses Departement zu richten. — In der Sitzung des Bundesrats vom 25. November wurde für die Beratung der Denkschriften, betreffend die von der preußischen, der königl. sächsischen und der hamburgischen Regierungen auf Grund des Sozialistengesetzes getroffenen Anordnungen, im Reichstage der preußische Vize-Präsident des Staatsministeriums von Puttkamer zum Kommissar gewählt. — Der Ausschuß deö Bundesrats für Justizwesen hat beantragt, einem Entwürfe von Bestimmungen, betreffend die Herstellung einer Statistik der rechtskräftig erledigten Strafsachen wegen Verbrechen und Vergehen gegen Reichsgesetze, die Zustimmung zu erteilen. Der Entwurf enthält die nötigen Vorschriften über die Ausfüllung von entsprechenden Zählkarten. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften über die bei den Amtsgerichten und dem Landgerichte anhängig gewesenen Strafsachen sind bei der Staatsanwaltschaft des Landgerichts zu sammeln, welches sie dem Kaiserlichen Statistischen Amt übermittelt. Die Bestimmungen sollen mit dem 1. Januar 1882 in Kraft treten. Der Inhalt der Zählkarten erstreckt sich ans Personalnachrichten über den Angeklagten, auf strafbare Handlungen, auf rechtskräftiges Urteil bezw. Strafbefehl und auf Vorbestrafungen der Verurteilten.
Berlin, 2. Dez. Der Kaiser verbrachte die Nacht gut und stand heute zeitig auf. Die Kaiserin ist gestern Abend wohlbehalten hier cingctroffen. — Die Anfrage der Liberalen über die Ausdehnung und Verschärfung des Haftpflichtgesetzes soll in einer heute Abens stattfindenden gemeinschaftlichen Sitzung der Fortschrittspartei, der Sezessto- nisten und der Nationalliberalen beraten werden. — Nach dem politischen Bulletin des neuesten Grenzbotenheftes erwartet Fürst Bismarck in cieser Session des Reichstages, d. h. bis Weihnachten, keinen Konflikt. Er werde, nach, dem die Herren Neichsboten in die Ferien gegangen sind, bald nach Ablauf der Festzcit den preußischen Landtag ein- I berufen, und nach dessen Schluß werde der Reichstag wieder zusammentreten, um einen Teil der von der kaiserlichen Botschaft in Aussicht gestelllen Vorlagen zu beraten. — Graf Wul erste, der dem Grafen Moltke beigegeben wird, wird den Charakter eines GeneralquartiermcisterS erhalten. — Mit bezug auf die Nachricht der „Times", daß daran gedacht werde, den Hosprediger Stöcker für den erledigten Bischofssitz in Jerusalem als geeignete Persönlichkeit in Vorschlag zu bringen, bemerkt die „Kreuzztg.": „Es wäre von Interesse, zu erfahren, wer dies dem „Times"-Bericht- erstatter erzählt hat."
Karlsruhe, 30. Nov. Aus Baden erfährt man, daß die Besserung im Befinden des Großherzogs nicht unerhebliche Fortschritte macht. Störungen der Nachtruhe durch rheumatisch-neuralgische Schmerzen, welche sich auch zuweilen bei Tage einstellen, werden durch Einreibungen immer bald beseitigt. Die Kräfte nehmen langsam, aber stetig zu. Wiederholt konnte der Großherzog einige Stunden in einem in der Nähe des Krankenzimmers gelegenen Gemache auf einem Ruhebett zubringen. Dort empfängt er seit Samstag die Besuche seiner Tochter, der Kronprinzessin von Schweden und Norwegen; diese wird, wie ich höre, am kommenden Samstag noch das Geburtsfest der Großherzogin im Familienkreise mitfeiern und am Sonntag den 4. Dezember die Rückreise antreten. I
Ausland.
Wien, 2. Dez. Die „Wiener Ztg." veröffentlicht daz sanktionierte gemeinsame Budget. — Die Blätter veröffentlichen ein Schreiben der deutschen Kaiserin an den gr,s bischof Karl Ludwig, womit Ihre Majestät 1000 Gulden zur Stiftung eines Krankenbettes für das neu zu gründende Elisabethkrankenhauö in Budapest übersandt hat.
Paris, 2. Dez. Gambetta stellte heute Vormittag den, französischen Botschafter in Petersburg, General Chanzy, fein Abberufungsschreiben zu. Chanzy geht nächstens zur Ueberreichung des Abberufungsschreibens über Berlin nach Petersburg und übernimmt demnächst ein wichtiges Kommando in der Armee. — General Sausster telegraphiert aus Gafsa, 29. Nov.: Die Mehrzahl der Aufständischen ist jenseits des Schotts zurückzcworfen worden. Die Kolonne, welche entsendet worden ist gegen die Aufständischen, welche den Mittelpunkt des Widerstands in dem Gebirgsterrain 60 Kilometer östlich von Gafsa bildeten, besetzte das befestigte Dorf Elajacha und fügte dem Feinde große Verluste bei. Der Verlust der Franzosen beziffert sich auf einen Toten nnd vier Verwundete.
um den Vorwurf abzubrechen, daß man, um etwas Vollständiges zu erreichen, das Mögliche nicht thue, jetzt diejenigen AusfPrungs-Verordnungen, die keine technischen Schwierigkeiten machen, erlassen, und letztere für später zurückstellen. (Beifall.)
Nach einer persönlichen Bemerkung des Abgeordneten Reichenssperger werden die Etats des Reichsgesundheitsamtes, des Patentamtes, 670080 M., ebenso die einmaligen Ausgaben, ohne Diskussion mit 612 572 M. bewilligt. Auch die Einnahmen des Reichsamts des Innern mit 1125 391 Mark rufen keine Diskussion hervor und werden genehmigt.
Darauf schlägt der Präsident der späten Stunde wegen die Vertagung vor.
Abg. Sonnemann bittet den Präsidenten, Sorge tragen zu wollen, daß bei so später Sitzungsstunde die Journalisten - Tribüne besser beleuchtet werde. Bei solcher Talgkerzen - Beleuchtung könnten die Herren dort nicht arbeiten.
Nächste Sitzung Sonnabend 12 Uhr. (T. - O. Fortsetzung der Etatsberatung.)
Schluß 43/1 Uhr.
Telegraphische Depeschen.
Augsburg, 2. Dez. Die „Allgem. Ztg." erklärt, die von der hiesigen „Postzeitung" gestern gebrachte Nachricht, daß Franckenstein mit Ziegler nach Hohenschwangau gereist sei, sei unbegründet.
Stratzburg, 2. Decbr. Die „Elsaß-Lothringische Ztg." wendet sich gegen diejenigen Blätter, welche aus finanziellen oder anderen Gründen die Erbauung eines Kaiserpalais in Straßburg bemängeln und schreibt, Sc. Majestät der Kaiser habe für seine Person weecr an daö deutsche Reich noch an Elsaß Lothringen irgend einen Anspruch erhoben; der König von Preußen allein trage wie die Würde so auch die Bürde des Kaiseramtes. Um so mehr dürfe aber wohl beansprucht werden, daß Se. Majestät von rechtswegen in den Stand gesetzt werde, den Rechten und Pflichten, welche der Kaiser in Elsaß-Lothringen im Interesse des Reiches wie des Landes in eigener Person zu erfüllen habe, auch Nachkommen zu können. Bei den jetzigen Unterkunfts-Verhältnissen sei dies fast unmöglich, auch entsprächen dieselben nicht der Würde der kaiserlichen Majestät. Dasselbe gelte von dem Vor- schlage,, dem Kaiser ein Absteigequartier in einem der etwa künftig beabsichtigten Gebäude cinzurichteu. . Der Kaiserpalast in Straßburg habe nicht nur eine Bedeutung als solcher, sondern die wciterg.hende der Umwandlung ver^ ehemaligen Depart.mcnlshauptstadt zur kaiserlichen Residenz. Damit steige Straßburg weniger empor zu der Würde und Bedeutung, welche es ehedem unter den Slädten des Reiches eingenommen. Die Erbauung des Kaiserpalastes, ebenso wie die Besuche des Kaisers in Straßburg kämen in hohem Maße der Stadt und den hiesigen Gewerbetreibenden zu gute, welche eine häufigere Wiederholung der kaiserlichen Besuche wünschten. Der Palast werde ferner wesentlich zum Aufschwünge der Stadt beitragen. Die „Elsaß ■ Lothringische Zeitung" sagt am Schluffe: „Wir glauben übrigens in der Annahme nicht zu irren, daß cs im Reichstage bei einer Frage, welche an die Person Sr. Majestät des Kaisers heranreicht, überhaupt keine Parteien geben, sondern der Beschluß so ausfallen wird, wie es der Würde deö deutschen Reiches entspricht."
Rom, 2. Dez. Im heutigen Konsistorium befragte der Papst nach kurzer Allokution die anwesenden Kardinale, Patriarchen, Erzbischöfe und Bischöfe über das Leben der zu kanonisierenden vier Heiligen. Dieselben stimmten einstimmig der schriftlichen Vornahme der Kanonisation zu. — Einer Meldung der „Cor. Stef." aus Cairo zufolge ernannte Italien den Vizckonsul Vitto in Su-z und Egypten den Gouverneur deö Küstcndistrikles Alipapha zu Mitgliedern einer neuen Kommission zur Feststellung der U>fachen der Niedermetzelung der Expedition Gnilettis.
London, 2 Dez. Es beißt, die Vermählung des Prinzen Leopold und der PrWesstn von Waldeck finde im Laufe des März in der St. Georgs - Kapelle im Schloß Windsor statt.
London, 2. Dez. Das Blaubuch über Afghanistui umfaßt den Schriftwechsel vom 12. Januar bis 29. Juli 1881, betreffend die Uebe tragung der Verwaltung Kandahars an Abdurrahman. Cs enthält einen Brief des letzteren, worin er sich verpflichtet, nichts ohne Zustimmung Englands zu unternehmen und England stets von den Zuständen in Afghanistan zu unterrichten.
Marburg, 3. Dez. (Marktbericht.) Der heutige Wochen- markt war gut besucht. Butter kostete per Pfd. HO — izg Pf- Eier 1 St. 7 Pf, Bienhonig p Pfd 80—100 Pf. Käse p. St. 8—10 Pf., Käsematte per St. 5 Pf-, Zwctschenmus per Maßtopf 150 — 180 Pfennig, Wolle per Pfund 130 — 50 Pfennig Hübner pro S.ück 60—80 Pfennig. Zwiebeln (rote und weiße) per Pfund 9 10 Pfennig , Tauben das Paar 50 70 Pfennig, getrocknete Zwetschen per Pfund 25—30 Pfennig Hasen per Stück 350 — 400 Pfennig Hahne per Stück 80 bis 140 Pfennig. Birnen 4-6 Stück 10 Pfennig. Kohlrabi per Stück 5 Pfg-, Rothkraut 20 - 50 Pfg. Kartoffeln p. Korb 90 bis 100 Pfennlge. Reiserbesen per Stück 15 Pfennige. Gelbes Wachs p. Pfd. 150-160 Pfg. Aepfel 4-6 St. 10 Pfg. Wirsing p-r Kopf 10 Pfennig. Merretig p. Pack 10 Pfennig. Endivien 1 St. 5 Pfg. Kartoffeln p Mött 2,80—3 M Sellen u- P°ree <00 St. 2-3,00 Mark. Gänse p. Stück 4 bis 6 M. Blumenkohl per Kopf 40-50 Pfg.