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JDarßurg, Dienstag, 5. Juli 1881. » ..... J
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äh) eigen nimmt emgeg«. »ttSrpedttton d.vlatte», sowie d-Annoncen-Bureaur von LH. Dietrich & Lo. in Saffet und Hannover; Th. Dietrich in Siantfurt a.SJL; Laasenstein & «oaler in Xtatifurt a. M., Berlin. &fi, S°l-> re.; Rudolt .sroffe in Berlin, Staat* fort a. SIU ic.
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Was bezweckt die Wirtschafts- und Steuer-Reform des Fürsten Bismarck $
II.
Anknüpfend an die im Jahre 1875 gescheiterten Versuche machte die Regierung dem Reichstage unterm 9. Febr. 1878 eine Vorlage über die Besteuerung des Tabaks. Die Motive heben hervor und der Finanzminister Camphausen führt es näher aus, daß weder der Staat, noch die kommunalen Verbände der Provinzen, Kreise, Gemeinden die immer weitergehend an sie gestellten Forderungen aus direkten Steuern aufbringen könnten, daß die Steuerlast vielmehr im Wege indirekter Besteuerung zu vermindern sei. Diese Ueberzeugung, fügte der liberale Minister hinzu, habe er schon seit Jahren gehegt, zu ihr bekenne er sich unumwunden. Der Reichskanzler schloß sich in einer Rede vom 26. Februar 1878 dieser Auffassung mit folgenden Worten an:
„Wir sind in der Entwickelung des Steuersystmes, namentlich mit Hinblick auf dessen Rückwirkung auf unsere wirtschaftlichen Verhältnisse, hinter allen großen europäischen Staaten zurückgeblieben und haben einen beträchtlichen Weg nachzuholen auf diesem Gebiete und zu ermitteln, wie groß die Lasten, welche das Ergebnis der großen Bedürfnisse des Reiches sind, am leichtesten getragen werden, jedenfalls leichter als bisher. Ich behaupte, daß in diesem Augenblicke jede 100 Millionen Mark, die in England und Frankreich aufkommen, mit weniger Druck der Bevölkerung aufkommen, als bei uns." Also Erleichterung des Steuerdrucks und ein Steuersystem, das zugleich die wirtschaftlichen Verhältnisse bessern soll, ist das Ziel. Weiter
Der Dreibirkenhof.
Roman von August Butscher (Fortsetzung.)
Der Wiener bückte sich eilig darnach, überflog den Inhalt und sagte dann, indem ein seltsames Röcheln aus seiner Kehle stieg:
„Der Brief ist vom Advokaten, oder Rechtsanwalt, wie man auch sagt, und er schreibt von Eurem Johannes." • Ein Heller Strahl brach aus den Augen der beiden Zuhörer, und der Schultheiß sagte bebend:
„Und ist er frei und der Birkenhof wird wieder einen Bauer haben?"
Glühend heftete sich sein Blick auf das Schriftstück.
„ES thut mir leid," bemerkte der Wiener mit Wichtigkeit, „da steht es schwarz auf weiß, daß Johannes Radacher wegen Ueberschrcttung der Notwehr zu drei Monaten Zuchthaus verurteilt worden ist."
„Zuchthaus I" stöhnte der gebeugte Vater. Nur an das Zuchthaus dachte er, nicht an die drei Monate. Seine Lippen bebten, aber die Worte die er sprechen wollte, schlugen nur wie ohnmächtige Wellen an die Zähne und erstürben dort.
Die Gundel schluchzte in ihre Schürze und rief dazwischen zornig:
„So, verurteilt haben sie den Johannes ? Und ich sag', er ist unschuldig, wie ich'S in der Brandnacht gesagt hab'!"
„Schande!" Das war das zweite Wort, das der Schultheiß murmelte. Er hat eS nicht abwenden können: ein Birkenhofer mußte ins Zuchthaus! Das war mehr als der Tod, mehr als der Hof, mehr als alle- Unglück,
*
hebt der Kanzler hervor, er strebe eine umfassende Reform an, „die das Reich aus arm, was eS jetzt sei, wirklich reich mache". „Mein Ideal ist nicht ein Reich, was vor den Thüren der Einzelstaaten seine Matrikularbciträge einsammeln muß, sondern ein Reich, welches, da es die Haupt- quellc guter Finanzen, die indirekten Steuern unter Verschluß, an alle Partikularstaaten im stände wäre, herauS- zuzahlen, und ich bin überzeugt, daß wir auf dem Wege der Reform dahin gelangen können."
Wie verhielten sich nun die Parteien, die sonst hinter andern Staaten nicht „zurückbleiben" wollen, sondern den „Fortschritt", die „Reformen", die „Macht des Reiches" auf ihre Fahnen geschrieben haben, zu diesen Reformen? Sie hielten lange Reden, lehnten die Vorlage ab und beschlossen, nähere Ermittelungen über die Tabaköfabrikation und den Handel mit Tabak arzustellen.
Um für die Erreichung der angegebenen Ziele der Steuerreform eine sichere Grundlage zu gewinnen, wurde nunmehr im preußischen Staatsministerium ein vollständiges wirtschaftliches Reformprogramm aufgestellt. Der Grundgedanke ist: Vermehrung der Staatseinnahmen durch indirekte Steuern und infolge davon:
1) Ueberweisung der Hälfte der Grund- und Gebäude- steucr an die Kommunal-Verbäude;
2) Beseitigung der vier untersten Stufen (420 bis 1200 Mark Einkommen) der Klassensteuer als Staatssteuer und Verschmelzung der oberen Stufen der Klassensteuer mit der Einkommensteuer;
3) Verbesserung der Gewerbesteuer-Gesetzgebung hauptsächlich zum Vorteil des kleineren Gewerbe-Betriebes.
Zur Erreichung dieser Ziele der Reform wurden Zölle und gemeinsame Verbrauchssteuern empfohlen. Als Gegenstände, welche vorzugsweise für eine erhöhte Besteuerung geeignet seien, wurden bezeichnet: Tabak, Bier, Zucker, Branntwein, Kaffee, Petroleum und Leuchtgas, Thee, Wein, Südfrüchte und einige andere Artikel. Eine Denkschrift des preußischen Finanzministers erläuterte dies Programm in der ausführlichsten Weise.
Man sollte nun meinen, daß die Vertreter der Volksinteressen, welche wissen müßten, wo die Leute der Schuh drückt, diesen Plänen mit Freuden zugestimmt hätten. Denn daß die Kommunalsteuern in vielen Städten und Gemeinden bis zu einer unerträglichen Höhe gesteigert sind, weiß jeder Bürger; wie mancher mag darüber schon laut oder im stillen geseufzt haben! Namentlich wissen die Großstädter ein Lied davon zu singen. Wie teuer müssen beispielsweise Berlin und andere Kommunen die Abschaffung der Schlacht- und Mahlsteuer bezahlen! ES ist schlechterdings ein unerträglicher Zustand, wenn z. B. ein Beamter mit einem Gehalt von 1000 Thalern etwa 30 Thaler Einkommensteuer und 80—120 Thaler Kommunalstmern jährlich zu entrichten hat. WaS da der Staat mit der einen Hand
das kommen konnte und gekommen war. Seine gläsernen Augen suchten die Erde, und seine Gestalt beugte sich tiefer. Die kranke Brust hob sich mit einem hohlen Husten, und die braune Knochenhand zitterte wie ein welkes Blatt.
„Fort!" Das war das dritte Wort, das er fand, und in diesen drei Worten hatte er mehr an Leid ausgedrückt,, als die emsigste Feder in vielen Tagen und Nächten zu schildern vermöchte. All' sein Hoffen war dahin, all' seine Pläne zerfallen, und mit diesen mußte auch er fallen. Er dachte nur dumpf an das Zuchthaus, das seine größte Zuchtrute war, an die Schande, die so über den Drei- birkenhof gekommen, unv darum sagte er „fort" und umklammerte seinen Stock so heftig, als ob er an ihm ander Welt schreiten wollte.
Mitleidig nahm ihn die Höhlengundel am Arme, und er ließ eS geschehen — denn in solchen Augenblicken versinkt Alles, und die Vergangenheit liegt da wie ein verwehtes Kartenhaus.
Der Wiener folgte dem wortlosen Paar mechanisch, daS verhängnisvolle Schreiben in den langen Fingern.
Als die Drei unter den drei Birken vorüberschritten, wandte sich der Schultheiß nach dem Wiener um mit der heißer gewordenen Stimme:
„Hole den Notar, er soll gleich herauskommen!"
Ohne Gegenbemerkung drehte sich der Wiener auf dem Absätze und lief spornstreichs der Stadt zu.
Mit verwunderten Augen wurden die Ankömmlinge begrüßt; ein solches Vorkommnis war unerhört, und die alte Martha glaubte felsenfest, die Zeit der Zeichen und Wunder sei wieder gekommen.
Der Schultheiß ließ sich vo« seiner jungen Frau in
giebt, nimmt er mit der andern; die Kommunen aber müssen oft notgedrungen mit beiden Händen nehmen. Die Gewerbesteuer, welche ohnehin auf ihrer 58 Jahre (!) alten Grundlage nur ungenügend fortgebildet ist, trifft den kleinen Vertrieb viel härter als de« großen. Es war deshalb durchaus gerechtfertigt, für den Handel im kleinen, den Handwerksbetrieb, das Gewerbe ter Stromschiffer und Fuhrleute Ermäßigungen in Aussicht zu nehmen. Die Regierung hat dazu alles mögliche aufgeboten.
Das erwähnte Reformprogramm wurde seitens des Reichskanzlers unter dem 2. Juli 1878 den verbündeten Regierungen unterbreitet mit der Aufforderung, sich über die dem Reichstage zu machenden Steuervorlagen im Wege einer vertraulichen Besprechung zu verständigen. Die dem zufolge in Heidelberg vom 5. bis 8. August gehaltene Minister - Cvnferenz stimmte den Absichten der Reichsregierung bedingungslos zu uno entwarf einen Tarif für Zölle und Verbrauchssteuern. Hierauf fußend, stellte Preußen am 12. November beim Bundesräte den Antrag, eine besondere Kommission einzusetzen mit der Aufgabe, eine Revision des Zolltarifs vorzubereiten und die erforderlichen Anträge beim Bundesrat zu stellen. Nachdem der Bundesrat diesem Anträge stattgegeben, sprach sich der Reichskanzler in einem an denselben gerichteten Schreiben vom 15. December 1878 über die leitenden Gesichtspunkte der Revision aus. Er empfahl, nicht blos einzelne Artikel mit höheren Zöllen zu belegen, sondern zu dem Grundsatz von 1818, der in dem Vereinszolltarif von 1865 seine Bestätigung fand, zurückzukehren und alle über die Grenze eingehenden Gegenstände als zollpflichtig zu erachten. Nur die für die Industrie unentbehrlichen Rohstoffe, welche in Deutschland gar nicht (wie z. B. Baumwolle) oder nur in ungenügendem Maße erzeugt werden, sollten von der allgemeinen Zollpflicht ausgenommen sein. Für die „Freihändler" war dies ein harter Schlag. Aber man bedenke doch! Alle anderen Staaten rings um uns her schützen die Erzeugnisse ihres Landes und die nationale Arbeit durch Zölle auf die von auswärts eingeführten Produkte, und wir gutmütigen Deutschen lassen die fremdländischen Waren und Bodencrzeugnisse ohne allen Eingangszoll über die Grenze! Also wir bezahlen geduldig unser Geld für das, waS wir ausführen, und lassen uns eben so geduldig die kostenfreie Einfuhr gefallen. Wir lassen es uns rnhig gefallen, daß Rußland und Amerika uns mit Vieh und Getreide überschwemmen und dadurch unseren Ackerbau, unsere Viehzucht schwer schädigen, denn die „Wissenschaft" hat es bewiesen, daß diese Art des Freihandels die allein richtige ist! Dies nur ein Beispiel von vielen. Alle anderen Länder sind „Schutzzöllner", wir sollen „Freihändler" sein. Das ist, mit Erlaubnis zu sagen, ein Unsinn. — In demselben Schreiben vom 15. Dezember begegnete der Reichskanzler zugleich einem wiederholt aufgetanchten Ein- Mariens stilles Sterbestübchen hinaufgeleiten, nachdem die Gundel sich entfernt hatte, die auch Heimeilen mußte zum totkranken Vater.
Oben winkte er Eva zu, sich zu entfernen, und sank dann gebrochen in den leidgewohnten Lehnstuhl.--
In den Nachtstunden saßen der Notar, der Lehrer Brinkmann und ein Bauer aus der Nachbarschaft in dem Stübchen, in dem ein düsteres Oellicht glimmte, Papierblätter rauschten und der Gänsekiel des Beamten emsig darüber hinkritzelte.
Als die Sonne aufwachte, war der Hofbauer entschlafen für immer. Niemand hatte an seinem Lehnstuhle gestanden. Niemand hatte geahnt, daß der Tod des Schultheißen so nahe war.
Von Blumenrain herüber läuteten die Totenglocken dumpf in den Hellen Morgen hinein, und der alte Totengräber schaufelte zwei Gräber aus, denn in der gleichen Nacht war auch der alte Höhlenhofer gestorben.
Eine furchtbare Verwirrung herrschte die nächsten Tage über auf dem Dreibirkenhofe. Der Tod des Hofbauers war so plötzlich eingetreten, daß Alle unter dem ungeahnten Schlage erbebten. Und dazu die Nachricht von Johannes Verurteilung! Eva weinte still, und Martha jammerte laut. Und so that sich denn das dritte Grab über einem Birkenhofer zu, droben auf dem stillen Dorfkirchhofe, daS dritte Grab in so kurzer Zeit. Auf stundenweit waren die Leute zusammengeströmt, und einer schwarzen Wolke gleich überdmikelten sie den Friedhof, auf dem die beiden Feinde an einem Tage nebeneinander gebettet wurden und im Tod den Frieden sanden, den sie einander nicht im Leben gegönnt hatten.--
(Fortsetzung folgt)