Nr. iso.
Marburg, Donnerstag, 30. Juni 1881.
XVI. LahkMg
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Die Exped. 6. Oberh. Zeitung.
Was bezweckt die Wirtschafts- und Steuer-Reform des Fürste» Bismarck?
I.
Fortschrittliche und liberale Blätter haben von Anfang an alles gethan, um die Wirtschafts- und Steuerreform des Fürsten Bismarck in den Augen des Volkes herabzusetzen und ihren wahren Zweck zu verdunkeln. Zum Tell mag es das Unvermögen sein, sich in neue Gedanken hineinzufinden und von festgewurzelten Irrtümern loszukommen' zum Teil ist es aber auch Mißtrauen und Mißgunst gegen ein schöpferisches Werk, das ohne die liberale Weisheit ans Licht zu treten sich erkühnt. — Eine vorurteilslose Prüfung thut hier dringend not. Wir versuchen dieselbe, indem wir den Thatsachen gerade ins Gesicht sehen, und hoffen durch das Zurückgreifen auf urkundliches Material einen kleinen Beitrag zur Klärung der Ansichten zu geben?)
Es ist Thatsache, daß der Börsen- und Gründungsschwindel, welcher sich alsbald nach Aufrichtung des deutschen Reiches wie eine Pest über das Land verbreitete, den Nationalwohlstand schwer geschädigt und das Vertrauen in Handel und Wandel tief erschüttert hat. Es ist ferner Thatsache, daß Handel und Gewerbe, Industrie und Landwirtschaft sehr zurückgegangen sind und noch heute mit
*) Wer sich genauer unterrichten will, dem empfehlen wir: „Beitrag zur Geschichte der Steuer-Reform im Reiche und in Preußen, unter Benutzung amtlicher Materialien, bearbeitet von Th. Eilers, Kreishauptmann, Mitglied des Hauses der Abgeordneten und Hilfsarbeiter im KSnigl. Finanz - Ministerium". Berlin bei Parey 1881. 96 S- 8.
großen Schwierigkeiten zu kämpfen haben. Es ist drittens Thatsache, daß diesen Niedergang unseres wirtschafttichen Lebens die liberale Gesetzgebung dadurch mitverschuldet hat, daß sie alle notwendigen und heilsamen Schranken hinweg- räumte, daß sie in einem fort predigte: Freihandel, Gewerbefreiheit, Wuchcrfreiheit, freie Konkurrenz auf allen Gebieten. Thatsache ist eö endlich auch, daß die liberalen Parteien unfähig waren, dem drohenden Verderben Einhalt zu thun, neue Bahnen einzuschlagen und Mittel zur Abhülfe der Uebelstände zu finden.
An warnenden Stimmen ans dem konservativen Lager hat es nicht gefehlt, aber sie vermochten nicht durchzudringen. Da trat in der Reichstagssession des Jahres 1875 die Regierung mit einem Gesetzentwürfe über Erhöhung der Brausteuer und über Einführung einer Stempelabgabe von Börsengeschäften und Wertpapieren vor den Reichstag. Zugleich entwickelte Fürst Bismarck in seiner Rede vom 22. November 1875 die Ziele, welche die Reform der Reichssteuern zu verfolgen habe. Er erklärte sich entschieden für die indirekten Steuern und berief sich auf Frankreich, welches eine doppelte Steuerlast ohne Murren trage, und auf England, das ebenso wie Frankreich die überwiegende Masse der Staatsbedürfniffe durch indirekte Steuern aufbringe. „Die indirekten — was auch theoretisch darüber gesagt werden mag, Thatsache ist, daß man sie weniger fühlt. ES ist schwer zu berechnen, wie viel der Einzelne zahlt, wie viel aus andere Mitbürger abgebürdct wird. Von der Klaffensteuer weiß er ganz genau, was aus ihn kommt — und es ist so wunderbar, wenn man bei indirekten Steuern mit einem heuchlerischen Mitleid von der Pfeife des armen Mannes, von dem Licht des armen Mannes spricht und demselben armen Manne seine Lebenslust, seinen Athem besteuert — denn die direkte Steuer muß er zahlen, so lange er athmet; bei direkter Steuer wird nicht darnach gefragt: Kannst Du Deinen Trunk Bier unter Umständen entbehren? Kannst Du weniger rauchen? Kannst Du die Beleuchtung des abends ein- schränken? sondern sie muß er zahlen, er mag Geld haben oder nicht, er mag verschuldet sein oder nicht; und was das schlimmste ist, es folgt die Exekution, und nichts wirkt auf die Gemüter mehr, als das zwangweise Eintreiben von Steuern wegen weniger Groschen, die für den, der sie zahlen soll, augenblicklich unerschwinglich sind; der Groschen ist gleich einer Million für den, der ihn nicht hat und ihn nicht im Augenblicke der Fälligkeit erschwingen kann, und der sich sagt, so und so viel kriegt dieser Beamte Gehalt, so und so viel geht auf unnötig scheinende Ausgaben, und ich werde hier um mein bischen Geld gepfändet. Solches Elend kommt von direkten Steuern. Lasten wir die direkten Steuern den städtischen Verwaltungen. Für den Staat aber ist es meiner Ueberzeugung nach die Aufgabe, nach dem Beispiele von England und Frankreich nach indirekten
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a l Er kauerte in dem Lehnstuhl, der am Fenster stand, ' I und in dem die Birkenmarie so oft geträumt und gelitten hatte; sein Gesicht war fahl, die Haaringel dünn und ver- io l bleicht, das sonst so stolze Auge matt und die Brust be- iü [ drängt von einem hohlen Husten, der wie ein knöchener ’! | Todesfinger bei dem Bauernkönig anklopste.
i Johannes war noch immer im Gefängniste; nächster 8 t Tage aber mußte er des entgilttgen Spruches gewärttg s fein. Die Anklageschrift hatte allerdings die Anklage aus ' Mord fallen lasten, doch stand eö immerhin schlimm um g i den Zweitgeborenen vom Birkenhofe. Aber er schwieg j 1 hartnäckig über die Entstehung des Brandes, von der, wie i i man annahm, er doch Zeuge gewesen sein mußte, denn es Ä war nachgewiesen, daß die beidm Brüder die Ersten gewesen, tg i auf der Brandstätte.
™ Der Vater war in den erften Tagen der Gefangenschaft seines Sohnes immer auf dem Wege geweien hin nach der Stadt und her von ihr, Opfer an Zeit, an Geld, an Bitten, die ihm am schwersten wurden unter allen Opfern, hatte er gebracht; aber seine Macht war zur Ohnmacht
Der Dreibirkeuhos.
Roman von August Butscher
(Fortsetzung.)
Friedel lag schon fast drei Monate unter dem Rasen, und, wie auf dem Grabe seiner Schwester, prahlte ein stolzes Marmorkreuz auf dem Hügel, der seine Hülle überwölbte, und duftende Rosen zerblättettm daraus in der Sommerglut.
Der Hofbauer war morsch geworden wie ein überalter \ Baum ; seine Wochen schienen jetzt für Jahre zu zählen, denn jede spannte ihn auf die Folter — und die schwersten Stunden sind die längsten.
geworden und seine Kraft zur Schwäche eines Greises. Nur ein Gedanke hielt ihn noch aufrecht und scheuchte den Tod von seinem Bette: der Gedanke, daß durch das Schweigen seines Sohnes die Wolke der schlimmen Verdächtigung, die sich sogar düster noch über das Grab deS Hoferben gespannt hatte, sich zerteilen müsse, und eine Hoffnung hegte er noch: er wartete auf die Freisprechung des jüngeren Sohnes. Er wollte dann mit der jungen Bäuerin in die AuSdingwohnung gehen und von dort zufriedenen Auges sehen, wie nun doch ein Birkenhoser in die Herrschaft eintrat. Zu Zeiten schnellte der alte Stolz den müden Oberleib auf. Wer es war nur ein Aufflackern der zerrinnenden Kraft und zu jedem Plan drängte, sich der Zweifel gleich einem zähen Gläubiger. So hoffte grübelte und litt der gebrochene Mann, der jetzt in der Sommersonne ftöstelte und hinausstarrte auf den Aehren- segen, der unablässig hereinfloß, dem aber kein Dank eut- gegenkam und kein stolzes Lächeln wie früher.
Die zwei nächsten Fenster gehörm zu den Staatszimmern des Dreibirkenhofes. Auch sie waren offen, und man konnte im Hintergründe die hohen, ernsten, eichenen Kästen sehen, in denen die Leinwand und das Silberzeug des Hofes verwahrt waren.
Am erften Fenster saß, ein Buch in der feinen Hand, Frau von Bern.
Kurz nach dem Waldbrande war der alte Dreibirkenhofer fast schüchtern in ihr Haus getreten, das infolge Zerrüttung ihrer Vermögensverhältniffe kaum mehr ihr war, und hatte gebeten — der Bauernkönig hatte bitten gelernt — sie möge sein Haus als das ihrige ansehen, nur einstweilen, wie er sagte. Und nach einem oftmaligen Nein hatte sie endlich ein einmaliges Ja gesagt, und das hatte
Steuern zu streben." Nur eine direkte Steuer will der Reichskanzler immer auftecht erhalten, das ist die Einkommensteuer der reichen, der wirklich reichen Leute.
Mit diesen Worten ist der Nagel auf den Kopf getroffen und das Ziel klar bezeichnet. Die Börsenmänner und Couponabschneider, deren Einkommen sich jetzt einer gerechten Besteuerung entzieht — wer kann ihnen ihre Einkünfte nachrechnen? — die reichen Leute sollen mehr herangezogen, der arme Mann, der unbemittelte Beamte, der Bauer und Handweckr sollen entlastet werden. Fürst Bismarck ist eben ein praktischer Mann, der mitten im Leben steht, der weiß, wie dem Menschen zu Mute ist und ein Herz hat für die kleinen Leute, die von ihrer Hände Arbeit oder ihrem Amte leben müssen. Die gelehrten Herren dagegen mit ihrer „Wissenschaft" und 'ihrer grauen Theorie wiesen seine Pläne und Vorschläge zurück und weisen sie zurück bis auf den heutigen Tag. Bismarck aber ist nicht der Mann, die Hand vom Pfluge abzu- ziehen und sich durch einen Mißerfolg schrecken zu lassen. Er ließ nicht nach.
Am 10. März 1877 erklärte er sich gelegentlich der ersten Beratung des Reichshaushalts-Etatö für eine weitere Ausbildung des indirekten Steuersystems. Die Bedürfnisse des Reiches werden nämlich durch Matrikularumlagen auf die einzelnen Staaten gedeckt, d. h. die einzelnen deutschen Staaten müssen je nach Verhältnis eine vom Bundesrate festgesetzte Summe an die Reichökaffe alljährlich abführen. Die Abgeordneten haben diese Summen zu bewilligen. Bismarcks Streben geht nun dahin, die Bedürfnisse des Reiches aus anderweitigen Einnahmen durch indirekte Steuern zu bestreiten, und das wollen die Abgeordneten nicht, weil ihnen dann das Recht der jährlichen Bewilligung verloren geht. Sie verlieren dadurch eine Gelegenheit, tapfer mitzusprechen, denn bewilligen müssen sie doch die notwendigen Ausgaben. Um der parlamentarischen Machtfrage willen wollen sie die allerseits als unbequem anerkannte Steuer lieber behalten. Sie haben also mehr ihre Macht, ihre scheinbare Macht im Auge, als das Wohl der Steuerzahler; denn diese müssen doch die erforderlichen Summen in den einzelnen Staaten aufbringen. Vortrefflich sagt indessen der Fürst:
„Die parlamentarische Macht bleibt einer verfafiungS- treuen Regierung gegenüber durch das Ausgaben-Bewilli- gungsrecht gesichert, und einer der Verfassung nicht treuen Regierung gegenüber sind eben so wenig Bürgschaften zu finden, wie einer Kammer gegenüber, die in ihren Beschlüssen sich an den Fortbestand deS Reiches oder Staates nicht weiter kehren wollte, sondern daraufhin beschlösse, bis er eben zugrunde ginge. Auf beiden Seiten muß man doch eine ehrliche, vernünftige, gesetzliche und versaffungS- treue Gesinnung in Absicht voraussetzen, sonst kommt man ja überhaupt aus den Hemmnissen, aus dem gegenseitigen gegolten. Was wollte sie thun und was half ihr der Stolz? Sie war arm geworden — denn der Wald war ihr verbrannt und nicht den Höhlernhofern — • und das lehrt bescheiden sein, und man lernt sich bescheiden. Wohl erstaunte sie des alten Mannes Anerbieten, aber sie folgte ihm auf sein Heimgut und grübelte dort darüber nach, was wohl noch alles kommen möge.
Ihr saß der Lehrer Brinkmann gegenüber. Sein Auge war sinnend hinausgerichtet in daS Lichtgeflirr, das so blendend sich über die Ebene breitete, als könnte keine Nacht mehr dem Tag absiegen. Mücken mit schleierartigen Flügelschleppen und goldglänzenden Augen krochen sonnen- müde auf dem Fenstergesimse und über das Buch, das Frau von Bern in der Hand hielt. Sie las nicht und sprach nicht, benn ihre Gedanken waren dem Heute weit voraus in der Zukunft.
„Oie sind zerstreut," begann Brinkmann, nachdem er sein Gegenüber lange betrachtet hatte.
Hätten sie nachdenklich gesagt," erwiederte die Dame. Aber sie glauben wohl kaum an ein Nachdenken meinerseits^ und doch denke ich, well es mich dazu zwingt."
„Auch der Zwang hat sein Gutes," lächelte Brinkmann. „Schicksalsschläge führen zur Einkehr in sich selbst, und aus dem Wirrnis reift die Sammlung der Seele."
„Sie spielm auf meine frühere Planlosigkeit an," sagte die vornehme Eingewanderte, indem der schalkhafte Zug von früher flüchtig über ihr Gesicht ging.
„Nein," entgegnete der Lehrer, „ich benfe mir nur, Sie werden von selbst nach und nach zu einem Plane für die Zukunft kommen muffen, benn daß es so nicht für immer bleiben kann, ist wohl natürlich."
„WaS soll ich ihun?" seufzte die Dame und verlor