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Jfiarßurg, Mittwoch, 18. Mai 1881.

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Zur Geschichte der Steuerreform. III.

Ein entscheidender Schritt auf dem Wege der Steuer­reform erfolgte in der zweiten Session der vierten Legis­laturperiode des Reichstages. Die Thronrede vom 12. Februar 1879 kündigte die Reformvorlagen in entschiedenen Worten an. Der von der Kommission des Bundesrates ausgearbeitete und von letzterem angenommene Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Tarif des deutschen Zollge­bietes, wurde dem Reichstage am 4. April 1879 zur ver­fassungsmäßigen Beschlußfassung vorgelegt. Außerdem wurde dem Reichstage unterm 16. April 1879 ein Gesetz­entwurf wegen Erhöhung der Brausteuer und am 17. April ein Entwurf, betreffend die Besteuerung deS Tabaks vor­gelegt. Von diesen Gesetzen fanden nur der Zolltarif und die Besteuerung deS Tabaks, jedoch mit erheblicher Herab­setzung der Steuersätze, die Annahme deS Reichstages. — Die Rede des Reichskanzlers vom 2. Mai 1879 wieS in dringenden Worten und überzeugender Weise auf die Not­wendigkeit einer Entlastung der unteren Steuerklassen, des Grundbesitzes, großen wie kleinen, hin; er wiederholte, daß man den Kommunalverbänden zu Hülfe kommen müsse, und machte vor allem auch „daS Bedürfnis der finanziellen Selbständigkeit deS Reiches" geltend. Ihm sekundierten der sächsische Bundesbevollmächtigte von Nostiz-Wallwitz, der Finanzminister Hobrecht u. A. Allein der „parlamen­tarische Sand" war zu tief, man erhielt nur ein ver­stümmeltes Gesetz und mußte dem Reichstage in seiner 4. Legislaturperiode, 3. Session 1880 abermals einen Ge­setzentwurf wegen Erhöhung der Brausteuer und einen Entwurf, betreffend die Erhebung von Reichsstempelabgaben verlegen. Mochte der Unterstaatssekretär im Reichsschatz­amt Scholz sich noch so überzeugend über die finanziellen Bedütfniffe aussprechen (Reden vom 11. März und 27. April 1880), der Refrain der liberalen Herren war: man könne der Bewilligung neuer Steuern nicht zustimmen, be­vor nicht die Sicherheit gegeben sei, daß dieselben zu den verheißenen Reformen direkter Steuern verwendet würden. Die gedachten Gesetzentwürfe gelangten nicht zur Annahme. — Um die verlangte Sicherheit und Bürgschaft zu ge­währen, begann nun die Regierung die Arbeit von neuem. Sie legte daS am 16. Juli 1880 in Kraft getretene Ver­wendungsgesetz vor und in Ausführung desselben wurde ein dauernder Erlaß von drei Monatsraten der Klassen- stener und der fünf untersten Stufen der klassifizierten Einkommensteuer angeoronet. Um dieselbe Zeit (28. Juli 1880) versammelten sich die Finanzminister der verbündeten Regierungen in Coburg zu einer Konferenz und verstän­digten sich über eine Verwendung der etwaigen Ueberschüsse aus den Reichseinnahmeu im Sinne und nach dem Wunsche der Volksvertretung. Ferner gab die preußische Staals-

Der Dreibirkenhof.

Roman von August Butscher

(Fortsetzung.)

Der Dreibirkenbauer schien zu einem Enffchluffe ge­kommen zu sein, denn errief nach dem Schulhause hinüber:

„He, Herr Lehrer, kommt doch auch auf einen Kmg Bier da herüber, heute Morgen hats allen Seelen ge­golten, heut Nachmittag gilts allen Leibern! Und Du, Sepp, mußt auch mitkommen mit Deinem Gespiel."

„Ja, ja, hellauf der Citronensepp!" riefen viele Stimmen denn man rechnete bei seinem Erscheinen sicher auf Gesang und Musik. Das Gesicht Friedels war noch fahler ge­worden vor Grimm; nicht weniger finster schaute der Höhlenlenz drein, denn er hatte jene Kraftübung, die der Tyroler mit ihm vorgenommen, noch nicht vergeffcn. Immer tiefer preßte er seine Pfeife in den linken Mund­winkel. Der Birkenhofbauer bemerkte die Wirkung bei dem Lenz vom Höhlenhofe, ebenso wie bei dcffen Vater und es that im wohl, daß er den Beidm einen Stein in dm Weg rollen tonnte. An seine Söhne dachte er vor­erst nicht.

Der Lehrer rief herüber: „ES ist sonst meine Art nicht, so bald schon zum Bier zu gehen, aber auf einen Krug wollen wir'S ankommen lassen." Er nahm den halb wider­strebenden Sepp am Arm und kam mit ihm herüber. Hätten die beieen die Höhlenhofer und die Söhne vom Birkenhofe gesehen, wären sie wohl nicht gekommen; nun ließ sich's aber kaum ändern, und der Lehrer sah mit Schrecken, daß alle Zündstoffe aufgehäuft waren.

Der Citronensepp bezwang seine Verstimmung und setzte sich mit Brinkmann an den Tisch des Schultheißm, der

regierung ihrer Absicht, die Reform der direkten Steuern in der von vornherein in Aussicht genommenen Weise aus­zuführen, Ausdruck durch die Vorlage eines Entwurfs, be­treffend die Verwendung der aus weiteren Reichs-Steuer­reformen an Preußen zu überweisenden Geldsummen. Dieser Entwurf machte den Vorschlag, unter Aufrechterhaltung des Verwendungsgesetzes vom 16. Juli 1880 bezüglich des Ertrages der bestehenden Reichssteuern und Zölle, die aus künftigen Reichs-Steuerreformen für Preußen disponibel werdenden Mittel

I. zu einem Drittel a) zur Außerhebungsetzung der vier untersten Stufen der Klassensteuer und b) zur Ueberweisung des Restes dieser Steuer an die Kreise;

II. zu zwei Dritteln zur Ueberweisung der Grund- und Gebäudesteuer bis zur Hälfte an die Kreise unverkürzt zu verwenden. Die Motive erörterten den Ent­wurf allseitig in der eingehendsten und sorgfältigsten Weise, Fürst Bismarck hielt am 4. Februar d. I. eine großartige Rede — alles vergebens. Bei den Verhandlungen schob man die Frage in den Vordergrund, wie denn und an welche Verbände die Ueberweisung zu erfolgen habe. Be­denken über Bedenken tauchten auf, die Kreise, meint man, würden keine geeignete Verwendung der Gelder haben, kurz, die Kommission führte ihre Arbeit vor Schluß der Session nicht zu Ende. Und so ruht die Sache heute. Der Landtag hat nicht einmal ja oder nein gesagt.

Auch der gegenwärtige Reichstag hat sich mit dem Aus­bau des indirekten Steuersystems zu beschäftigen. Es sind demselben zugegangcn: 1. Entwurf eines Gesetzes wegen Erhebung der Brausteuer; 2. Entwurf eines Gesetzes, be­treffend die Erhebung von Reichsstcmpelabgaben; 3. Ent­wurf eines Gesetzes, betreffend die Besteuerung der zum Mllitärdienst nicht herangezogcnen Wehrpflichtigen. ES ist gewiß, daß dem neu zu wählenden Reichstage noch ein gut Stück Arbeit zu thun übrig bleibt. Gerade im Hinblick auf die Wahlen mache jeder sich klar, um was es sich handelt und was die Regierung will. Sie will dieses:

1) Selbständigkeit der Einnahmequellen des Reiches;

2) Beschaffung der erforderlichen Mittel für weitere, unentbehrliche und vom Reichstage bezw. der Landes­vertretung genehmigte Ausgaben des Reiches und der Einzelstaalen ohne Steigerung oer direkten Steuerlast.

3) Ermäßigung der direkten Steuern in den Einzelstaaten und Erleichterung der Steuerlast der Kommuual-Der- bäudc.

In letzterer Beziehung ist speziell für Preußen stets ins Auge gefaßt woroen:

a) Erlaß der vier untersten Stufen der Klaffensteuer;

d) Beseitigung des Restes dieser Steuer als Staats- Einnahmequelle ;

ihm heute so freundlich, wie noch nie, entgegenkam, wohl aus dem Grunde, um feine Hofnachbarn zu ärgern. Aber allen Bitten, zu spielen, widerstand Sepp, denn es war ihm zu trübe zu Mut. Er hatte die Cither neben sich auf den Tisch gelegt und gab nur einsilbige Antworten. Der Lehrer suchte den Schultheißen in eilt Gespräch über die Baumzucht zu verflechten. Dieser aber hörte nur mit halbem Ohre zu. Seine Aufmerksamkeit haftete an dem Höhlen- hofbauer, der eben mit lauter Stimme von dem Wald der Frau von Bern zu erzählen anfing, mit der deutlich er­kennbaren Absicht, dem Birkenhofer einen Tritt zu versetzen. Johannes war bei Sepp's Annäherung aufgestanden und sah dem Spiele zu, das wieder ruhig seinen Fortgang nahm.

Mit Bangen hörte Brinkmann auf die Ausführungen des HöhlenbauerS und deuttich erkannte er darin ein Vor­postengefecht.

„Geschwollen, Geschwollen," murmelte der Wiener, der die übertriebenen Schilderungen mit seinen langen Ohren auffing, und diesmal hatte er den rechten Ausdruck gefunden.

„Ja, ja, das ist eilt Holz, wie cS unser Herrgott könnt' nicht besser wachsen lasten," rief der Höhlenbauer und schlug aus den Tisch. „Und es liegt g'rad so um mein WiMerösch, daß man's sich nicht schöner denken könnt'!"

„Was lügst Du da?" schrie der Dreibirkenbauer zornig hinüber. „Um Deinen Winterösch? Ja, ein Zipfel, so groß als Deine Nase lang, streckt sich hinüber, der Haupt- bestand liegt an meinem Gut."

„Ich und lügen?" antwortete brüllend der Höhlenhofer, der auf riesen Einwurf gewartet hatte. „Hört Jhr's? Er sagt, ich lüge, und kann's doch jeder mit feinen zwei leib­lichen Augen sehen, wenn er will. Ich laß mir ta6 nicht

c) Ermäßigung der fünf untersten Stufen der Ein­kommensteuer;

b) Ueberweisung einer Quote der Grund- und Gebäude­steuer an die Kommunal-Verbände.

An der Erreichung dieser Zwecke wird die Regierung festhalten und der Reichskanzler wird alle Kraft dafür ein­setzen. Demnach steht die Sache, persönlich ausgesprochen: für oder wider Bismarck? sachlich ausgedrückt: Erleichterung ober Erhöhung des Steuerdrucks? Denn: Reichstag wie Landtag haben größere Ausgaben für notwendig erachtet, gefordert und genehmigt. Größere Mittel müffelt beschafft werden und können beschafft werden nur durch AuSbiloung des Systems der indirekten Steuern; eine Erhöhung der direkten Steuern würde schlechterdings unerträglich fein. Man erwäge also, ob Männer zu wählen sind, die zwar Ausgaben fordern und bewilligen, aber Einnahmen zu schaffen unfähig sind — und das sind die Liberalen aller Schattierung, die Fortschrittler sagen geradezu Nein, die anderen behandeln die Frage „dilatorisch", d. h. sie nörgeln um einer Theorie willen — ober ob Männer zu wählen finb, die praktische Politik treiben und dem Lande helfen wollen in der That und Wahrheit. Fürst Bismarck hat in der Rede vom 4. Februar d. I. erklärt, er werde allen parlamentarischen Kämpfen standhalten bis zum letzten Athemzuge und aus dem eingeschlagenen Wege nicht um­kehren, sondern auf der Bresche, wenn nötig, sterben. „Ein braves Pferd stirbt in den Sichten." „Ich bleibe, und ich habe mich entschlossen, so lange ein Faden an mir ist, will ich dem Vaterlande dienen." Dieser wahrhaft heroische Ent­schluß muß jeden Patrioten mit hoher Freude erfüllen. Wählen wir also Männer, die dem großen Manne gerecht werden und entschlossen sind, wie er, vem Vaterlande zu dienen. Die nächste und wichtigste Aufgabe ist und bleibt die Wirtschafts- und Steuer Reform. Wir begreifen, daß die Geldjuden, die Börsenmänner, Kouponabschneider und Kapitalisten ihr widerstreben; aber wie Industrielle und Gewerbetreibende, Grundbesitzer, und zwar sowohl die kleinen als die großen, von ihrem Gehalt lebende Beamte und Arbeiter sich ihr widersetzen können, wird uns stets uner­findlich bleiben. Kein Staatsmann hat sich so sehr wie Fürst Bismarck bewiefen als den Beschützer der ehrlichen Arbeit, als den Anwalt des armen Mannes.

Lettisches Reich.

Berlin, 16. Mai. Die Rührigkeit der Konservattven anläßlich der bevorstehenden Wahlen bereitet der liberalen Presse viel Kopfschmerzen. Verdächtigungen, falsche Deuun- ciationen u. s. w. stehen wieder einmal in voller Blüte und weil man nicht eingestehen will, daß eine Wandelung in der Bevölkerung vor sich gegangen, soll durchaus nach den Darlegungen liberaler Blätter die Regierung bei der bereits ins Leben getretenen Agitation die Hand mit im

gefallen — und zudem sitzt er an einem andern Tisch, und es geht ihn nichts an, was wir miteinander reden."

Thomas Bitlerle war schnell herzugetreten und sagte gewichtig: „Höhlenbauer, daswar keineMajestätSbeleidigung."

„Halt'S Maul, Hans Narr!" fuhr der Dreibirkenbaurr zornig den Wiener an, welcher, eines solchen Erfolgs nicht gewärtig, sich schleunigst in den Haufen der spielenden Burschen zurückzog.

„Und mein muh der Wald werden," fuhr der Schultheiß mit dröhnender Stimme fort, „mag er kosten, was er will, wir haben's, wir können's geben, Gott Lob!"

„Ho, ho," heulte der Höhlenlenz, dessen Reden alle mit dem beliebten „ho, ho" begannen. „Wir können'S auch geben, so gut als ein Anderer, und wenn er auch der Birkenhofer ist!"

„Ja wohl," kollerte sein Vater, wie ein erboster Trut­hahn, und schlug wieder auf den Tisch.

Die beiden Hofbauern hatten sich erhoben, und jeder griff nach seinem Steinkrug, wohl um ihn als Wurfgeschoß zu brauchen. Aber plötzlich zog ein lautet Streit am An­wurfbrett der Kegelbahn die Aufmerksamkeit der Kampf- hähne auf sich. Ans dem Lärm hörte man jetzt deutlich Friedel'S Stimme heraus: „Und wenn ich auch werfen will, so geht das Keinen was an, und ich will jetzt werfen!"

Die Inhaber, der Tische standen auf und näherten sich dem Knäuel.

„Das Spiel ist aus, es haben alle geworfen, die ein­schrieben find," entgegnete einer laut.

„Was geht das mich an?" gab Friedel zornig zurück. „Ich laß mich jetzt auch einschreiben und will wissen, ob das nicht in Ordnung ist!"

(Fortsetzung folgt )