Jliatßurg, Sonnabend, 14. Mai 1881.
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GerMche Zitmig
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XVI. Iahrgasg
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Zur Geschichte der Steuerreform.
II.
Die im Jahre 1875 gemachten Vorlagen scheiterten. Am 9. Februar 1878 ging dem Reichstage eine Vorlage über die Besteuerung des Tabaks zu. In den Motiven dieses Entwurfs wurde die Aufgabe der Finanzpolitik deS Reiches dahin gestellt, »daß durch Vermehrung der eigenen Einnahmen desselben aus den ihm zur Verfügung stehenden Verbrauchssteuern nicht nur sein gegenwärtiger Mehrbedarf gedeckt, sondern auch eine Entwicklung eingeleitet werde, welche eine Entlastung deS Budgets der Einzelstaaten auf die Dauer herbciführt." Der Finanzminister Camphausen trat für den Entwurf ein und sagte zum Schluß seiner Rede vom 22. Februar 1878: „Ich vertrete die Auffassung, daß daS preußische Steuersystem offenbar bei den Anforderungen, die immer weitergehend an die Staatskafse gerichtet werden, bei den Anforderungen, die in immer größerem Umfange sich an die Kreis- und Kommunal-Verbände gerichtet haben, ein Weg gesucht werden muß, um im Wege der indirekten Besteuerung die Mittel zu gewinnen, die Lasten bet der direkten Besteuerung, deren sich jene Verbände in der Regel zu bedienen haben, zu vermindern. DaS ist die Stellung, die ich zu dieser Frage einnehme und zu der ich mich unumwunden bekenne." Der Auffassung, daß eine über die damalige Vorlage hinausgehende Entwickelung des indirekten Steuersystems anzustreben sei, schloß sich der Reichskanzler in einer Rede vom 26. Februar 1878 an. Umsonst. Der Entwurf über die Besteuerung des Tabaks wurde abgelehnt, dagegen eine Enquete über die Tabaksfabrikation und den Handel mit Tabak beliebt. Um für die Erreichung der angegebenen Ziele eine sichere Grundlage zu gewinnen, wurde nunmehr im preußischen Skaatsministerium ein vollständiges wirtschaftliches Reformprogramm aufgestellt. Folgende Reformen sind in Aussicht genommen:
1) Ueberweisung der Hälfte der G r u n d- und Gebäude- steuer an die Kommunalverbände;
2) Beseitigung der vier untersten Stufen der Klassensteuer als Staatssteuer; Erleichterung der Kommunen in der Besteuerung der solchergestalt vom Staate freigegebenen Censiten und Verschmelzung der oberen Stufen der Klassensteuer mit der Einkommensteuer;
3) Verbesserung der Gewerbesteuer-Gesetzgebung hauptsächlich zum Vorteil des kleineren Gewerbebetriebes.
Die hiernach zu erwartenden Ausfälle wurden auf rund 60 Mill. Mk. berechnet. Außerdem seien zur Deckung derjenigen Ausgaben, für welche die regelmäßigen Einnahmen nicht hinreichen, andere 60 Mill. Mk. erforderlich, in Summa also für Preußen 120 Mill. Mk. Zu den
Der Dreibirkeuhgf.
Roman von August Butscher (Fortsetzung.)
Frau von Bern fühlte den Stich: sie warf dem Lehrer einen verweisenden Blick zu, aber sein graues ruhiges Auge imponierte ihr, und sie sagte ablenkend:
„Ich denke, aus dem Walde mehr zu lösen, denn es haben sich zwei erbitterte Konkurrenten gefunden."
„Zwei also?" fragte der Lehrer.
„Ich brauche kein Geheimnis daraus zu machen", entgegnete Frau von Bern. „Der Höhlenhof konkurriert mit dem Birkenhof. Ich bin an beiden Höfen vorbeigekommen, und beide Besitzer sind mir fast in die Zügel gefallen. ES erschien mir beinah, als handle es sich nicht sowohl um den Wald, als um den Vorrang. Der Höhlcnhofer spreizte sich wie ein Pfau, und der Birkenhofer sah aus, als ob er mir den Wald mit der Pistole in der Hand abfordern wolle." — Sie lachte. — „Mir kann das nur willkommen sein: aus diesem Hader blüt mein Weizen. Aber", setzte sie bei, indem sie eine kleine goldene Uhr unter ihrem Pelze hervorzog und auf das Zifferblatt sah, „ich verplaudere da meine Zeit, und zu Hause warten vielleicht Gäste auf mich. Was ich noch sagen wollte", wandle sie sich an den Tiroler, „ich brauche wieder Citronen, vergcffen Sie nicht, bald in die Stadt zu kommen. Und auch Sie, Herr Lehrer, müssen mich besuche» — wir wollen wieder einmal so recht miteinander disputieren, ich liebe Ihre geistige Ueberlegenheit. — Und dann vor allem Du, Eva. Wenn es Dir je nicht mehr gefällt da außen, so komm' nur zu mir. Ich stehe noch in Deiner Schuld für Deine treuen Dienste."
„ES mag wohl sein", sagte Eva wie in unbestimmtem
eigentlichen Matrikularumlagen trage Preußen 60 pCt. bei; daher würde, um der preußischen Staatskasse die Deckung obiger 120 Mill, zu gewähren, die Vermehrung der eigenen Einnahmen des Reiches 200 Mill, betragen müssen. Endlich kommen dazu noch eine notwendige Reserve für eine mutmaßliche Steigerung der Ausgaben von 45 Mill., also im ganzen 245 Mill. Mk. Bei dieser Erhöhung würden an Zöllen und Verbrauchssteuern auf den Kopf der Bevölkerung etwa 12 Mk. entfallen, während sich dieser Betrag in Oesterreich auf 141/», in Frankreich auf 25, in England auf 27 Mk. pro Kopf stellt.
Zur schrittweisen Erreichung dieser Ziele wurde eine ausgiebige Vermehrung der eigenen Einnahmen des Reiches auf dem Gebiete der Zölle und gemeinsamen Verbrauchssteuern empfohlen. Als Gegenstände, welche vorzugsweise für eine erhöhte Besteuerung geeignet seien, wurden bezeichnet: Tabak, Bier, Zucker, Branntwein, Kaffee, Petroleum und Leuchtgas, Thee, Wein, Südfrüchte und einige andere Artikel.
Die Ziele und die Bedingungen, von welchen die Erreichung derselben abhängt, erörterte des näheren eine Denkschrift des preußischen Finanzministers. Sic hob ad 1 namentlich hervor, daß die Forderung einer Entlastung der Kommunalverbände dem Staate gegenüber begründet sei durch die nach Gesetz und Verfassung bestehende Verteilung der Einnahmequellen, welche die Kommunen der Möglichkeit, aus indirekten Steuern nennenswerte Einnahmen zu erzielen, beraubt habe; sie sei begründet durch den Gang der Gesetzgebung, welche in wachsendem Umfange allgemeine über die localen Interessen hinausgehende Aufgaben des Staates den Gemeinden rc. überwiesen habe. Ad 2 betonte sie die Schwierigkeit der Betreibung und die Last der Klassen- und Einkommensteuer, welche bei einem Einkommen von 420—1200 Mark oft unerträglich sei. Ad 3 hob sie hervor, daß die an sich reformbedürftigste Steuer die Gewerbesteuer sei, welche auf ihrer 58 Jahre alten Grundlage nur ungenügend fortgebildet worden.
Viel zu denken giebt eine Vergleichung der Einnahmen und Ausgaben des Staates seit 1870. Die Einnahmen stiegen von 298 Millionen Mk. in 1870 auf rund 303 Mill, in 1878/79; in 1873 waren es 374 Mill., in 1877/78 nur 301 Mill. I Dagegen stiegen die Ausgaben von rund 486 Mill, in 1870 auf rund 640 Mill, in 1878/79, oder (wenn man nur die Dotationen und Staatsverwaltungs-Ausgaben mit Ausschluß der Matri- kularbeiträge und einer durchlaufenden Post zur Schuldentilgung in Betracht zieht) von rund 245 Mill, in 1870 auf rund 930 Mill. Mark in 1878/79, d. i. von lOVio Mark pro Kopf auf 125/i0 Mark pro Kops der Bevölkerung I
DaS erwähnte Reformprogramm des preußischen Staatsministeriums wurde seitens des Reichskanzlers Ahnen, „daß ich eines Tages komme. Da drüben im Drei- birkcnhofe wir freilich meines Bleibens nicht immer sein!"—
Sie sah trübe in den Herbstnebel, der jetzt die Sonne verdüsterte.
„Gut also! Gehabt Euch wohl! Vorwärts!" endigte die lebenslustige Dame daS Gespräch.
Die Pferde zogen an, und die beiden Fuhrwerke rollten in entgegensetzter Richtung von dannen.
5. I »'s Dunkel.
Der Nachmittag des Allerseelentages war wieder heiter geworden. Aus all den Einöchöfen, die das Pfarrdorf Blumenrain wie vorgeschobene Posten umlagerten, schritten junge Bauernbursche langsam dem Dorfe zu. Schon von Ferne sah man die silbernen Knöpfe an den roten Westen blitzen, und wenn sie näher kamen, klirrte und klingelte eS leise, denn jeder trug eine schwere silbenre Kette, die aus vielen einzelnen Kettchen bestand. An diesen Ketten baumelte meist ein riesiger Uhrschlüssel neben verschiedenen Petschaften und anderen Zierraten, die bei jeder wohlberechnetcn Schwenkung silbern läuteten. Gleichermaßen war die schwere silberbeschlagene Maserpfeife geziert, und je mehr ein solcher Bursche derartigen Silberballast an sich trug, desto höher stand er im Ansehen, und seinem Gekungel mußten die bescheidener Bedachten ausweichen. Oft ganze Thalerstücke, zum wenigsten Sechsbätzner, glänzten als Schaustücke au den Uhrbchängen oder dienten als Knöpfe an der Weste oder an der kurzen Joppe.
Thomas Bitterle, „der Wiener", hatte einmal die geistreiche Bemerkung gemacht, dieses Geklingel gleiche auf und niecer dem Kuhglockengeläute und der, welcher am lautesten klingle, gleiche auf und niever der Heerkuh, die den anderen Kühen voranläute. Diese Bemerkung trug ihm ein blaues
unterm 2. Juli 1878 den verbündeten Regierungen unterbreitet mit der Aufforderung, sich über die dem Reichstage zu machenden Steuervorlagen zunächst im Wege einer vertraulichen Besprechung zu verständigen. Geschah durch die Minister-Konferenz in Heidelberg am 5. bis 8. August 1878: einmütige Zustimmung zu dem Reformplan, Bezeichnung der Gegenstände und der Höhe ihrer Besteuerung. Auf Grundlage dieser Verständigung wird auf Preußens Antrag vom 12. November 1878 eine Commission beim Bundesrat eingesetzt mit der Ausgabe, eine Revision deS Zolltarifs vorzubereiten und die erforderlichen Anträge beim Bundesrat zu stellen. Ueber die leitenden Gesichtspunkte sprach sich der Reichskanzler in dem berühmten Schreiben vom 15. Dez. 1878 aus. Wir rufen uns nur zweierlei wieder ins Gedächtnis. Einmal: Deutschland stehl in der finanziellen Entwickelung seines Zollwesens weit hinter anderen Staaten zurück, so weit, daß in Deutschland z. B. auf den Kopf nur 1/3 bez. 1/i von den dem entfällt, waS in England und Frankreich an Zöllen, Verbrauchs- und Stempelsteuern pro Kopf erhoben wird, und zwar jetzt, nachdem bereits gewisse neue Zölle in Kraft getreten sind. Sodann: „Es versteht sich von selbst, daß mit der Vermehrung der indirekten Einnahmen des Reichs nicht eine Erhöhung der Gesamtsteuerlast bezweckt werden kann. Das Maß der Gesamtsteuerlast ist nicht durch die Höhe der Einnahmen, sondern durch die Höhe des Bedarfs bedingt, durch die Höhe der Ausgaben, welche im Einverständnis zwischen Regierung und Volksvertretung als dem Bedürfnis des Reichs oder Staats entsprechend festgestellt wird." Trotzdem wurde die For schrittspartei nicht müde, dem Volke laut und immer lauter vorzureden, Fürst Bismarck wolle die Steuerlast nur erhöhen; trotzdem gebärdete sich di- nationalliberale Partei, als jage die Regierung dem „kindlichen Vergnügen" nach, durch neue Steuern Geld auf Geld zu häufen, eine gefährliche Neigung, der man durch „konstitutionelle Garantieen" kräftig begegnen muffe. Nun bedenke man, welche Aufgaben seit Jahren an den Staatshaushalt herantreten und zwar gerade infolge der liberalen Forderungen. Die Justizorganisation hat un- viel Geld gekostet und das lebhaft geforderte Unterrichtsgesetz würde uns noch mehr gekostet haben. Für Cultur und Culturkampfzwecke waren große Summen erforderlich. Für die Volksschulen und ihre Lehrer, für die höheren Unierrichtsanstalten, für die solidere Vorbildung unserer Handwerker und Gewerbetreibenden, für wissenschaftliche Institute und Kunstschulen rc. sind größere Ausgaben nötig. Wir müssen für die weitere Entwickelung unsers Verkehrs, für Canäle, Hafenbauten, zur Förderung deS Eisenbahnwesens, insbesondere für Localbahnen rc. Mittel bereit haben; wir muffen endlich vie große Last eines Militär-BndgetS tragen, trotz der Declamationen des Fortschritts und der Sozialdemokraten. Der Widersinn
Auge ein, und seitdem hielt er mit seinen großstädtischen Ansichten mehr hinter dem Berge und begnügte sich mit einem verächtlichen Lächeln.
Die Bursche zogen alle tabakqualmmd dem WirtShmHe „zum Lerchenflügel", zu. Eine breite Wolke Tabattramh zeigte den Nachfolgenden den Weg. Der Wirt „x— Lerchenflügel", für seine Zeit ein höchst speculativer Kopf, hatte schon mehrere Sonntage hintereinander ein PreiS- kegelschicben gegeben. Heute nun war der Schluß, und eS sollten sich die Besten miteinander messen. Die Aufregung war groß, denn der Sieger ward eine allgemein geachtete und beneidete Persönlichkeit, mußte aber schließlich für die gewonnene Ehre weidlich bezahlen.
Das Wirtshaus lag auf einer kleinen Anhöhe an der einzigen Straße des Dorfes. Das nächste Haus mit den grüne 1 Läden, um welche die nun dunkelroten Blätter der wilden Rebe spielten, war die Lchrerwohnung. In dem wohlgepflegten Garten davor verwelkten die letzten Astern.
Bor dem „Lerchenflügel" war eine kurze Sandbank hergerichtet worden, an deren Ende die neun Kegel i» großen Zwischenräumen standen, denn man wollte den Keg- «rn den Sieg so sauer als möglich macken. Der Kegel- tbe war mit Flitter» und Bändern behangen, sah im Uebrigen aber ziemlich schmutzig aus, weil er nach jedem guten Wurf einen Purzelbaum zu schlagen hatte.
Zu beiden Seiten der Bahn standen Bänke und Tische, roh aus Tannenholz gezimmert, an denen allmälig die älteren Bauern in ihren langen Röcken, deren Schöße wie Windmühlenflügel flatterten, Platz nahmen. Auf dem Kopfe trug heute saft jeder eine Pelzmütze mit einem Aufsatz von Flitterwerk. Die Gesichter waren fast stets in Tabaksqualm gehüllt. (Fortsetzung folgt.)