ii Skr. 85.
Markurg, Freitag, 11. Februar 1881.
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Der Unterschied zwischen dem vorjährigen Gesetze und dem diesjährigen Entwürfe liegt also darin, daß daS erstere Gesetz die Verwendung der an Preußen fließenden indirekten Reichssteuern zu preußischen Staatsausgaben zuläßt, der letztere Entwurf dagegen eine solche Verwendung auS- schließt und imperativ als Verwendung den Erlaß, bezw. die Überweisung direkter preußischer Steuern vorschreibt und zwar unter Verteilung der aus dem Reiche kommenden Steuer nach bestimmten Teilen auf die Realsteuern, bezw. Personalsteuern.
ES fragt sich, durchkreuzen die Pläne der Konservativen in Beziehung auf die innere preußische Reform die in diesen Verwendungsgesetzen verfolgten Ziele des Reichskanzlers?
Der Abgeordnete Richter behauptet Letzteres, natürlich nur, um die Konservativen vor dem Lande als im Gegensätze zu dem Reichskanzler erscheinen zu lassen, und die ganze liberale Presse betet diese Fabel nach. ES ist dies aber einfach ein Irrtum.
Zunächst leuchtet ein, daß die innere Reform der preußischen Steuern an sich mit diesen Verwendungsgesetzen nichts zu thun hat. Die aus dem Reiche kommenden in-
O! diese schreckliche Quadrille, eS war mir, als nähme sie nie ein Ende. Ich sprach lebhaft mit meinem erhabenen Partner, hätte ich nicht gesprochen, so hätte ich weinen müssen; wovon wir sprachen, davon habe ich nicht die leiseste Erinnerung behalten. Ich glaube auch, daß ich nicht ein Wort von dem hörte oder verstand, wa« er mir sagte, und dennoch sprach ich lebhaft — ja munter — meine Augen waren unaufhörlich, wie durch einen Magnet einem breiten Rücken, einem braunem Kopfe in der zweiten Quadrille zugewcndet, in der, keine zwanzig Schritte entfernt, Clara Featherstone mit ihrem Partner tanzte.
Die Qudrille endigte und Lord Holt promenierte mit mrr durch den Saal. Ich glaube, er erzählte mir irgend ein Abenteuer aus jüngeren Jahren gelegentlich eines Maskenballes zu Florenz.
Er lachte viel und ich ebenfalls — aus Sympathie, glaube ich, denn ich hatte die Pointe der Geschichte gar nicht ganz verstanden.
Unsere stolze Promenade wurde öfter durch Herren unterbrochen, die sich in meine Tanzkarte einzuzeichnen wünschten.
„Den ersten Walzer habe ich, Miß Clifford," sagte Charley Flower, „und ein Freund von mir wünscht sehr Ihnen vorgestellt zu werden."
„Sie werden mir doch eine Quadrille zu teil werden lassen, hoffe ich?" bricht der taube Major Heywood los; dann wurden mir verschiedene andere Herren vorgestellt, und kritzelte unleserliche Hiroglyphen auf meine Tanzkarten ich bin bald den ganzen Abend versagt.
(Fortsetzung folgt.)
sollen, inwieweit sie die freigewordene Steuerkraft zu Kommunalauögaben wieder heranziehen wollen. Daß der letztere Weg eine weit haushälterische Verwendung der frei gewordenen Steuerkraft zur Folge haben würde, unterliegt keinem Zweifel, und wir glauben, daß, wenn im Wege des Plebiszits die Steuerzahler vor die Frage: Erlaß oder Ueberweisung, gestellt würden, die erdrückende Majorität sich für den Erlaß auö- sprechen würde.
Nimmt man hinzu, daß beim Erlaß oder bei der Ueberweisung die preußische Staatskasse dieselben Ausfälle hat, also dieselbe Deckung vom Reich erhalten muß, so schwindet der letzte Einwand, welcher gegen den Erlaß vorgebracht werden kann. Die von den Konservativen intendierte Kapitalsteuer, welche ja auch Fürst Bismarck will, deckt die halbe Grund- und Gebäudesteuer — 33'/, Mill. — kaum zur Hälfte, es fehlen alle Mittel, um mit der korrelaten stufenweisen AuöerhebungSsetzung der unteren Stufen der Klassensteuer vorgehen zu können. Der Reformplan der Konservativen steht dieser AuöerhebungSsetzung absolut nicht im Wege, er will nur an der Stelle der jetzigen unrichtig tarifierte Personalsteuer eine richtig tarifierte und eingeschätzte einheitliche Einkommensteuer setzen, an welche sich die Außerhebungsetzung je nach dem Zuflusse von indirekten Steuern anlehnen kann. Die Konservativen wollen offenbar nicht die Klassenstruer halb außer Hebung setzen, halb überweisen; aber sie schrecken offenbar gar nicht vor dem Gedanken zurück, die Klassensteuer von unten herauf stufenweis ganz außer Hebung zu setzen,, sofern die Mittel vom Reich — z. B. durch Einführung des Tabaksmonopols — die« in Zukunft gestatten sollten. Man fragt hiernach billig, wo liegt der klaffende Riß zwischen dem Reichskanzler und den Konservativen? Selbst diejenigen, welche nichts haben, als ihre zwei ungeschulten Hände, würden zuerst von der Klassensteuer frei werden. Dor Allem würden aber, wie der Herr Reichskanzler selbst anerkennt, „ein richtiger Zuschlagsmaßstab für Kommunalsteuern" gewonnen werden, an welchem e- seither so sehr gemangelt hat. ES würde die halbe Grund- und Gebäudesteuer von allen Kommunalzuschlägen sofort frei werden und nur noch die andere Hälfte gleich dem Kapital herangezogen werden können. Alles dies kann aber dem definitive» Reformplan, welcher für die nächste Wintersesston durch die Staatsregierung selbst verbeißen ist, Vorbehalten werden; jetzt gilt er nur, in dem neuen Verwendungsgesetze, ebenso wie dies in dem Erlaßgesrtze der 14 Millionen geschehen, die Linien der Verwendung so zu ziehen, daß dem zukünftigen Reformgesetze in entsprechender Form vorgearbeitet oder mindesten» nicht präjudiziert wird. Und hierüber wird sicher zwischen dem Reichskanzler und den Konservativen unschwer eine Ver- ständigung erfolgen. (Nordd. Allg. Ztg.)
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bireften Steuern können ebenso gut, wie der Negterungs- entwurf vorschlägt, zu einem mechanischen Erlasse der jetzigen direkten Steuern, bezw. zu einer Ueberweisung derselben an die Kreise, wie nach den Vorschlägen der Konservativen zu einer organischen, die einzelnen direkten Steuern ausgleichenden Reform des gesamten preußischen Steuersystems verwendet werden. Der Wortlaut der Koburger Konvention läßt jedenfalls den letzten Weg zu, während er allerdings es sehr zweifelhaft erscheinen läßt, ob man an die Stelle einer „Ermäßigung bestehender Steuern" die Ueberweisung an die Kreise also blos die Zahlung an eine andere Adresse substituieren kann. Aber letzteres selbst zugegeben, so kann doch nicht zweifelhaft sein, daß der von den Konservativen intendierte Erlaß der weit einfachere und jedenfalls durchschlagendere Weg ist, als die Ueberweisung an die Kreise. Es sollen hier nicht die großen Schwierigkeiten erörtert werden, welche sich der praktischen Durchführung dieser Ueberweisung überhaupt entgegenstellen, es soll nicht darauf hingewiesen werden, daß man bei der Ueberweisung der 8 höchsten Klassensteuer-Stufen und der halben Grund- und Gebäudesteuer an die Kreise wohl übersehen hat, daß dann die Einkommensteuerpflichtigen in denjenigen Kreisen, in welchen die überwiesenen Bestände zur Deckung der Kreisabgaben anöreichen — und dies ist die Hälfte der Kreise — nichts zu den KreiSlastcn beitragen würden, es soll nur darauf hingewiesen werden, daß dadurch, daß man den Erlaß erstrebt, nicht nur über die große Schwierigkeit des AuSeinanderrcißens der Klassensteuer — nämlich des Erlasses der 4 untersten Stufen und der Ueberweisung der 8 oberen Stufen, worin eine Quelle großer Unzufrieden^ heit in den einzelnen Gemeinden geschaffen werden würde, hinwegkommt, sondern daß man in dem stufenweisen Erlasse der Klassensteuer von unten herauf den notwendig adaequaten Schritt zum Erlasse der halben Grund- und Gebäudesteuer thun würde. DaS neue Verwendungsgesetz würde sich sehr einfach so stellen: Die in Folge der Einführung neuer oder der Erhöhung bestehender Reichssteuern an Preußen fließenden Geldmittel werden unverkürzt zu einem Drittteil zur Außerhebungssetzung der Klassensteuer, mit der untersten Stufe stufenweis beginnend, zu zwei Drittteil zur Ermäßigung der Grund- und Gebäudesteuer, und zwar bis auf Höhe der Hälfte des ctatSmäßigen Sollbetrages verwendet.
Den Kreisen, bez. den Kommunen -gegenüber ist es völlig gleichgültig ob man denselben die 8 Stufen der Klassensteuer und die halbe Grund- und Gebäudesteuer überweist, oder ob man die Steuerkraft derselben Zensiten zur Kommanualbesteucrung durch den Erlaß frei macht. Aber den Steuerzahlern gegenüber ist es nicht gleichgültig, ob die überwiesenen Steuern den Kreisen bezw. Kommunen behufs der Verwendung auf den Tisch gelegt werden, oder ob die Kreis- und Kommunal-Vertrctungen erst beschließen
Fred«.
Roman von Emily Cameron.
Deutsch von August Frenzel.
(Autorisirte Uebersetzung.)
(Fortsetzung.)
10. Kapitel.
Der Ball.
Ach! Du mein abscheuliches Herz, wirst du nicht aufhören zu klopfen?
Ich sinke in meine Ecke zurück, in der Hoffnung, daß mich niemand beobachtet.
So ist er also ihr „Schätzchen", er derjenige, von dem sie mit so familiärer Intimität sprechen! Welcher böse Zufall deS Schicksals hat ihn wieder über meinen Weg geführt? Ist eS Zufall oder ist er meinetwegen gekommen? O nein, sollte er absichtlich gekommen sein, so ist er sicher nicht meinetwegen gekommen — ich wage mir nicht zu schmeicheln, daß er mich hier sucht; er ist hier, um MrS. Featherstone den Hof zu machen — nur ihretwegen ist er hier! Schon bückte er sich in jener zärtlichen Weise zu ihr nieder, deren ich mich nur zu gut erinnerte und blickte eifrigen Auges in das aufschauende, schöne Gesicht, daS vor leinem heißen Blicke nicht zurückschreckte.
Ja, sie ist schön! sehr schön! Ich hatte daS vorher nie so bemerkt. Gewiß, nur ihretwegen ist er hierherge- kvmmen, er weiß offenbar nicht einmal, daß ich mich auch m diesem Saale hier befinde, er hat mich weder bemerkt, noch sich nur umgeschaut, um mich zu suchen und ist lediglich von dem großen Vergnügen in Anspruch genommen, «lara Featherstone wieder zu sehen.
Fürst Bismarck «ad das konservative Steuer- Programm.
II.
Prüfen wir nun an der Hand des vorjährigen Verwendungsgesetzes und des Entwurfes des neuen Verwendungsgesetzes, ob das, waS die Konservativen auf dem Gebiete der preußischen inneren Steuerreform wollen, die Pläne des Reichskanzlers wirklich durchkreuzt. DaS Verwendungsgesetz vom 16. Juli 1880 bestimmt, daß die dem preußischen Staate ans dem Ertrage der Zölle und der Tabakssteuer oder in Folge weiterer Steuerreform des Reichs jährlich zu überweisenden Gelder zu einem .stufenweise» Erlasse der Klassensteuer und der 5 untersten Stufen der Einkommensteuer verwendet werden sollen, in
soweit darüber nickt mit Zustimmung der Landesvertretung behufs Bedeckung der Staatsausgaben oder behufs der Ueberweisung eine» Teils des Ertrages oer Grund- Gebäudesteuer an die Kommunalverbände anderweit
VerwendungsgcsetzeS will dagegen in Ergänzung deS Gesetzes, daß diejenigen Mittel, welche in Folge der führung neuer oder der Erhöhung bestehender Reichssteuern an Preußen überwiesen werden, unverkürzt derart verwen- bet werben, baß 2 3 zur Ueberweisung ber halben Grund- unb Gebäudesteuer an die Kreise, V3 dagegen zunächst zur völligen Außerhebungssetzung der 4 untersten Stufen der Klassensteuer, der Rest sodann aber zur Ueberweisung der Steuerbeträge der 8 weiteren Stufen der Klassensteuer an die Kreise verwendet werde.
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1880.
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Ich erinnerte mich jenes stürmischen AbendS an der Küste von Seacliff, zwischen dem und heute kaum die Zeit eines einzigen Monats liegt.
Ich hörte das Spritzen der Wellen rund um mich her; ich fühlte den sanften Druck seines schützenden Armes, der mich umfangen hielt und den warmen Druck seiner Hand, in welcher die meine ruhte; und dann, 0! endlich seine Demütigung. ES schien mir, als ob ich die flüchtige Berührung seines Bartes auf meiner Wange fühlte, vor Aerger und Scham.
Man kommt, man wird mir vorgestellt, dann ertönte die Musik für die erste Qudrille, die Leute, welche vor mir standen, machten Platz, ich hörte George Curtiuö sagen: „wo ist sie?" und er führte Lord Holt zu mir und stellte mir auch ihn vor.
„Ich hoffe, Sie werden gute Miene zum bösen Spiele machen und eine Quadrille ausnahmsweise -auch einmal mit einem alten Manne tanzen, meine liebe junge Dame," sagte er freundlich, und führte mich an seinem Arme durch die erstaunten Blicke der Umstehenden nach der gegenüberliegenden Ecke des Saales. Auf dem Wege hielt er einen Augenblick ein und stellte mich seiner Frau und Tochter vor, welche mir beide die Hand schüttelten. Auch verschiedene andere Leute wechselten auf unserem Wege flüchtige freundliche Worte mit mir und ich begann zu begreifen, daß ich als zukünftige Herrin von Eddtngton eine Person von einiger Bedeutung sei und daß die meisten der Anwesenden begierig waren, mich kennen zu lernen.
Während ich an Lord HoltS Arm weiter schritt, streifte der Saum meines Kleide- Mark ThistlebyS Füße, aber ich hielt meinen Kopf so hoch, sah so gerade aus, als ob er gar nicht da fei.
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Anzeigen nimmt! entgegen die Expedition d. Blatte- sowie b. Annoncen-Vureaul von B- L- Daube &60. in Frankfurt a. M; JLgerffche Buchhandlung bafelbftj; Hermaun'fche Buchhandl. daselbst; Jnvalibendauk in Berlin; W. Lhiene» in Elberfeld' 6. Schlotte in Bremen
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