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Baromct. Par. L- 330,1

Therm. R. 4-00,1

Wind N i

Niederschlag Himmel-anficht: Völlig heiter, öcmcrt

"ktersb«rg, 6. Febr. General Skobelrff hat nach einem offiziellen Bericht vom 1. d. M. zur Verfolauim I der Zerstörung von Geoktepe in die Sandberae I gefluchteten Tekinzen zwei Kolonnen abgesandt, die eine o."te.r 6e” ®b“ft Kuropatkin, die andere unter dem Oberst- I Lieutenant Gaidarow. Die Bewohner von Annau baben d.« S,m„l S,°bM ,ta SchrW°- L47ch" Ä Um Inschutznahme des Kaisers bitten. — Die I Wiener Meldung, die Pforte habe es abgelehnt ihre Zu­geständnisse^ an Griechenland zum Voraus anzugeben, die h?0Ü’’7be ulbeLi.^e Vertreter bei den Mächten zu B^pSCl59h ermächtigen, daß ste zu bedeutenden Opfern bereit fei, wird von der „Agence Russe* als unh?

! bezeichnet. Die Mächte hätten der Pforte gegenüber eine derartige Forderung gar nicht gestellt, seien vielmehr über» erngekommen, die Eröffnungen der Pforte zu hören, um W böten * °6 bkfdbett -in-Bast» str Lnter'haL Koustantittopel, 6. Febr. Die Pforte hat ein Dekret betteffend die Einführung einer Zwangssteuer auf Jmmobllien Unb «Y>-i\^rC betreffend die Ausdehnung der Verpflichtung zum Militarcienst auf Konstantinopel, welches bis dahin davon durch ein Pnvllegium befreit war, dem Sudan zur Genehmigung vorgelegt. - Dem Botschafter Tissott sind b m französischen Regierung betreffs des Rundschreibens der Pforte vom 14 d. M. nunmeh! zuge- gangem - Vom Vakit wird die Stärke der in Thessalien und Epirus befindlichen türkischm Armee auf 100000 Mann geschätzt; außerdem sei eine Reserve von 40000 gann m der Bildung begriffen, wovon die eine Hälfte nach Jamna, die andere nach Trikala dirigiert werden würde.

Mhe^ 5. Febmar. Rach dem der Deputiertenkammer von der Regierung vorgelegten Gesetzentwurf über d>e ,Üt “ 3* 1881 "**

«eteorvlogtsche Statt»« «ardnrg. (7. Febr. 2 Uhr Nm.)

I an ?^e. Verbände beeinträchtige weder die

Selbständigkeit, noch die Selbstverwaltung der Kommunen einer wohlwollenden Prüfung durch die Kommission. Die Regierung würde gern bereit sein, etwaige Mängel der Vorlage zu beseitigen Aba v H a m m e r st e i n ist für die Vorlage. Es w7rde nichi gelingen, einen Teil der Konservativen von der Regierung

I ?u trennen; dieselben ständen voll und ganz aus dem Boden geschlossen. Der Entwurf wird alsdann an eine besondere Kommission von 28 Mitgliedern überwiesen.

. folgt die zweite Beratung des Gesetzes, betreffend den obcrschlesrschen Notstand, wozu Aba. v. Ludwia einen I für ShnHcfw» von *16 Mill!

S 3 J ? Zwecke, tote sie das Notstandsgesetz verfolgt, ^erent v. Heydebrand und der La^a empfiehlt die Annahme der Kommisiionsvorschläge. In der Diskussion werden die einzelnen Nummern des S 1 getrennt, jedoch in Verbindung mit den bezüglichen fernen ber Vorlage behandelt. Zu 8 4 beantragt Abg. Conrad, statt „nach Ablauf von 5 Freijahren"

* tÖtb Freiiahren". Für diesen Antrag tritt I Abg. S o m b a r t ein. Abg. H o l tz e vlaidiert für m» Kommissionsvorlage. Abg. v. Ludwig begründet seinen mntkta8 unb t®unfät die Ueberweisung desselben an die Budgetkommisflon. Abg. Z a r u b a dantt als Oberschlester der Reglenrng für die Vorlage und betont die Notwendig- keit umfaffender Dralnage. Der Landwirtschaft«- rotnnl h * 1 * * * V mn^ötiert/ .bQ& n die Beschleunigung der Be- ^a.tu"8 bfr Vorlage gefordert habe, um so schnell al» ju f6nntn und der Gegend Verdlenst zu beschaffen. Der Antrag v. Ludwig gefährde b‘c Vorlage. Der Conradsche Antrag sei bereits^in der gestellt und abgelehnt worden. Nach weiteren Ausführungen der Abgg. v. d. Kn eseb eck unb Gon» i a d zreht Abg. v. Ludwig den ersten Teil seines Antrags zurück. Nummer 1 de« Paragraphen 1, sowie die $§ 2, 3, Lu «L5 ®eJen "ach der Regierungsvorlage mit Ablehnung ! des Antrag Conrad angenommen. Nummer 2 des 8 1 und § 6 werden nach längerer, von den Abgg.Münzer

StrifrrsiwftaM), M°y„ (B?L> “rnb 8 reberm a n n geführter Debatte angenommen, des» Kummer 3, 4 und 5 des § 1 mit den entsprechenden Bestimmungen der §§ 8 und 9. Bei Nummer 6 des 1 und dem § 10 wünscht Abg. Franz, daß außer den r» Schulzwecken bestimmten Mitteln den Schulen noch höherer Staatszuschuß gewährt werde. Der Regierung-» kommissar erklärt, daß hierauf Bedacht genommen w-rd-n fallt Der Rest des ganzen Gesetz"«wird der tt21698ubtol9 hatte seinen Antrag im Laufe der Debatte zurückgezogen. Minister Maybach erklärte mr Laufe der Debatte sich mit dem Bau der Bahn Orzesche- D^rfdhr,fif*Ct ' /aß8 bie Verhandlungen mit der

M°V "" 8U“8 Seiulto‘ W™- 8-rt.

«ermtschte».

Nnh (Wolfjagden.) In den letzten beiden Wochen tappel fünf Wölfe erlegt worden.

werde ich dafür crntreten, wenn ich dann auch auf diesem Platze bleiben sollte, was ich frellich nicht gern thun würde. (Heiterkeit) Ich habe zwar öfter den Gedanken des Rück­tritts von dieser Stelle gehabt, aber nachdem ich gesehen wer sich über meinen Rücktritt freuen würde, habe itfi ."esen Gedanken vollständig aufgegeben und habe mir ae. sagt, es muß doch noch etwas in dir fein, was dem Vater­lande nutzen kann. (Beifall.) r

Der Vorredner hat des konservativen Programms ae- bÄf.nU?jba8 s»* ?in Programm der Regierung, und u$ habe keinen Beruf dafür einzutreten, ich halte das Programm für einen nicht unglücklichen Versuch, einen Zuschlagsmaßstab für Kommunalsteuern zu finden aber für Staatssteuern würde ich es nicht annehmbar sinden t>a, wie der Abgeordnete Richter richtig ausgefübrt bat' nicht die indirekten sondern die direkten Steuern ausgebildet werhen. Wenn Herr Richter ganz intereffelose Minister haben will, und darauf hingewiesen hat, wie viel der Erlaß der halben Grundsteuer für mich betragen würde, so muß or, sich Leute suchen, die daS Gelübde der Armut und wo- moglich auch der Keuschheit abgelegt haben (Heiterkeit) Solche Leute wird aber da« Land nicht^ brauchen können !emoben fttn. ^ ** Fressen des Landes

Lassen Sie uns dieses Gesetz nicht begraben, sondern lassen Sie uns das Prinzip festhalten, daß es geboten ist den kommunalen Verbänden die Lasten zu erleichtern Ä gebe zu, daß man dieses Ziel auch in sehr viel anbetn j Proposittonen wurde erreichen können, aber daS Beste iß ee Guten Feind. Die Sache ist wieder bis zum R chs- tage hingekommen und wir kommen nicht vorwärts mit der Reform der Steuern. Wem daran liegt, daß dieser W9 betr-ten werde, dem muß auch daran liegen, daß

Ulcht begraben werde, sondern, daß das, was dte Regierung Ihnen nach langer schwerer Arbeit vorlegen kann, wenigstens soweit gewürdigt werde, daß Sie un/ja oder nein sagen. (Lebhafter Beifall.) 1

ttI„n?kb»m/rbct. ab9‘ ^oe'herr von Huene die Zustim» n Zentrums ZU den allgemeinen Gedanken der Vorlage ausgesprochen vertagte das Haus die Fortfeüuna der Debatte auf Sonnabend 11 Uhr. Schluß 4 Uhr 8

Berlin, 5. Februar.

Das Abgeordnetenhaus setzt die Beratung des Verwendungsgesetzes fort. Abg. Rickert wünscht, mit ber Regierung in Frieden zu stehen, aber bazu muffe eine annehmbare gemeinsame Grundlage gegeben werden. Der Redner tritt den Ausführungen des Fürsten Bismarck ent. fterfeTttn?* W*? ba8 W die Landwirtschaft fteden könnte, fei, das notwendige Getreide selbst enenaen zu wollen. Redner bestreitet, daß die Wirtschaftspolitik segensreich gewirkt habe. Er sowohl wie der Abg. Bam- ^rger seien, obschon Freihändler, doch nicht prinzipielle Gegner des Tabaksmonopols; aber da sie nur einer unb^b«9 •mit Entschädigung zustimmen könnten

fU"b ba diese Entschädigung ba« Monopol wieder unten" r!r»^-bJ" V,e Gegner des Monopols bleiben Die Schutzpolitik schütze niemanden und führe nur zu aeaen- fetttgen Retorsionen. Wenn ber Reichskanzler seinen8 Vor- taara tünftis Jftet dmch »-rs-ÄZ L

I Rachbruck geben wollte, so wäre bie« zur Kläninn

unb be.r Stellung ber Parteien nur wünschens- teert. Die gegenwärtige Vorlage entbehre eines ansreichen- den Begrunbungr-Materials; barum würbe er, wenn die Vorlage an eine Kommission verwiesen würde, beantragen die Regierung möchte das erforderliche statistische Material fte ibtzlge Vorlage greife dem Reformprojekte vor. Worauf man überhaupt hinauSgehe, sei nicht abzu- sehen ; deshalb möge der Finanzminister seinen Reformplan

AUt Ermäßigung der Grundsteuer sei er (Redner) bereit, wenn man erst zu einer diskutablen Re- °r.m ^r bireften Steuern gelangt sei. Auf die borge» s^lageue Reform aber könnten er und seine Freunde nicht nngehen, weil nach den hohen indirekten Steuern ein ver­schwindend kleiner Rahmen von direkten Steuern übria I bleiben wurde. Er werde diesem Programme des Reichs- iS entgegentreten, weil es ge-

dgnet sei, Nord- unb Suddeutschland in zwei feindlicke I Gruppen zu zerreißen. Der Fi n a nz m iVi stet tritt ber Meinung en gegen, als befänbe er sich bezüglich ber ^^lanlagungs-Reorganisation im Wiberspruche mit dem Reichskanzler. DaS sei nie ber Fall gewesen Reglerungskommiffar B urghart wiberlegt bie Behaup- tung, daß die Politik des Reichskanzlers den Norden unb Süden Deutschlands von einander trenne. Die Ueberwei- £"9 ?^r Grundsteuer würde keineswegs illusorisch für bie mÄfft TS. tSK!

nur bie Halste derselben für die kommunalen Zuschläge nSei£ J‘in.toerbe- Regierung brachte das vor- egende Gesetz ein um die weitere Steuerreform im Reiche mfiü m,ber\UnbJbrt bte Wege zu ebnen. Von einer Er- Mäßigung ber direkten Steuern könne nur insoweit die ° A ble ®ebnrfniffe des Landes die vom Reiche kommenden Summen nicht absorbirten. Die Regierung könne sich mcht mit irgend einem der im Hause entwickelten

Eficieren Wenn das im Programme der Rechten enthaltene Projekt ber Kapitalrentensteuer einen gerechteren Ausgleich tn ber Steuerlast bewirken solle, so ' tonne bemselben beigestimmt werben. Bei ber Einführung - ber indirekten Steuern sei eine entsprechende Abänderung 1 ber direkten Steuern, besonders soweit ste auf dem kleinen Manne ruhen, unbeb.ngt geboten. Die Uebcrroeifung von

Fürst Bismarck fährt fort:

Wenn Sie diese Vorlage annehmen, sind die Hände

der Regierung gebunden. Wir wollen uns also im eigenen

Lande dem Landtage gegenüber binden, wie Karl Moor

dem Priester gegenüber seine Hände band. Wenn Sie das nicht wollen, meine Herren, dann begraben Sie dieses Ge- fetz nicht tn der Kommission, sondern lehnen Sie es ab denn dann kommen wir in den Reichstag doch nicht ganz so verdächtig als bisher, denn es würde für jedes Mini- sterlum doch wohl sehr schwer sein, mit den Mitteln, die der Reichstag etwa bewilligen würde, etwas anderes zu i thun, als einen Steuererlaß herbeizuführen. Camphausen

Hobrecht, alle Finanzminister, haben sich für die Ueber- l w^mig dieser Überschüsse erklärt und haben wiederholt gesagt, ste erblickten tn der Ausbildung der Zollgesetzgebuna

V ^Mittel, die Reform ber Steuergesetze herbeizUV E &fetere kann nur stufenweise durchgeführt werden, ba« habe ö lch von vornherein auch nur gewollt. '

Run ist ja nicht alles ba«, was wir Ihnen in biefem Gesetze bringen, ganz unumstößlich notwendig, aber ich bleibe habet, daß gerade bie Ueberweisung an die Kreise ba« geeignete Mittel ist, eine Erleichterung herbeizuführen, ^14 .aber will ich den Kreisen bie Anweisung geben, alle btejentgen Mittel, bie sie selbst nicht ganz notwenbig gebrauchen, zur vollstänbigen Befreiung ber Schule zu überweisen, ^ch kann das gar nicht bester begründen als es vorhin ber Abg. Richter gethan unb ich bitte, jebem im ßanbe bte Rede Richters nach Hause zu schicken, bamit jeber sehe wie gut wir beibe in biefem Punkte harmonieren (Heiterkeit.) ^ch habe vorhin in den Richterschen An- ftthrnngen so recht gesehen, wie ein Mann von so viel ! Enst, wenn er nur zwischen Häusern, Straßen unb «ei» tungen lebt, sich dem praktischen Leben vollständig entfernen fann. Er muh niemals einem Kreistag beigewohnt haben, sonst wurde er wissen, daß eS immer die Städte sind, welche die Chausteebauten beantragen und das thun sie dock wahrlich nicht aus Aufopferung für die Grundsteuerpflic^ ttgen sondern stehen sich sehr gut dabei. Wenn nun die - beuchtet hat, ich hätte oaS Verwendungsgesetz für überflüssig erklärt, so ist daS falsch, ber Zustand? den ich alS wünschenswert bezeichne, kann unb wirb erreicht werben wenn wir mit dem Verwendungsgesetz axfangen. Ich he-' ^.'^e, daß sich jemals ein Kopf finden wird, der die Mangel und Fehler aller unserer Verhältnisse durchschaut und ihnen abzuhelfen weiß, ich würde ihn Herrn Mikro­kosmos nennen, wir müssen in stümperhafter Weise an» solche Reformen sind bie Resultate mühsamer Arbeit des schrittwesten Vorwäriskommenö unb deshalb bitte ich I ®te, gehen Sie den Weg, ber aus langen Vorarbeiten bes Fmanzminifterlums hervorgegangen ist. Ich habe die Akten des Flnanzminifteriums auch nicht aus dem Geleise heben °nnen und bin mit manchem nicht zufrieden, aber auch ,hler ist das Beste deS Guten Feind. ™

Wenn aber nufere Söhne sagen, es ist bester geworden durch unsere Arbeit, so wollen wir gern zufrieden sein.

h%Mf7-?T0Ibefn ift- ist gewiß, und wenn Herr ^ier .baS Gegenteil sagt, so wird er hier im Hause 300 ^giaubige Gesichter sich gegenüber sehen unb im Lande 20 Millionen. Ja, wenn diese Herren selbst in's Amt ^men, so würden sie keinen anderen Weg gehen al« wir steht es auch mit dem Tabak, ich bekenne mich dazu,' «aß der Tabak ganz unbestritten höher besteuert werden »uß, dazu wird jede Regierung kommen müssen, auch die Herren Rickert unb Richter, aber es giebt viele Formen ” denen ber Tabak mehr Einnahmen gewähren kann, für das Monopol, bin ich auch heute noch nicht entschieben. Wenn ich aber sehe, wa« in Frankreich Tabak unb Ge- Wurff bringen, so empfinde ich immer einen gewissen Druck «frage mich, sind wir weniger klug, aber bei uns ist ja «r parlamentarische Sand, durch den wir hindurch müssen diel tiefer, bei uns herrscht darin der märkische Sand' Sh bin auf recht lange parlamentarische Kämpfe in dieser »rage gefaßt, längere, als mein Leben dauern wird, und »enn ich müde sein werde, werde ich mich auSrnhen, aber «9 werde tn keiner Weise umkehren, und so lange ich lebe,

in* die katholische ConfessionSschule unb bamit uch dre Zahlung ber Gehalte der an der Schule mitten» 'N Lehrer ab; erklärt sich jedoch schon im Voraus ett, bie Zahlung der Gehalte zu bewilligen, sobald die olische ConfessionSschule als solche aufgelöst unb bie uler derselben in die bestehende gemeinsame Ortsschule genommen werden. Der Bürgerausschuß beklagte eS 1 baß entgegen dem bestehenden Rechte und entgegen ■ klaren ausdrücklichen Entscheidungen der obersten Schulbehörde unserer bürgerlichen Gemeinde jetzt die Ein- nchtung und Unterhaltung einer katholischen ConfessionS- schule unter Androhung von Zwangsmaßregeln aufgegeben ^^."protestiert öffentlich vor Mit- und Nachwett \ gegen, dre Anforderung in deren Annahme auch jede andere Religionrgemeinschaft dieselben Ansprüche an die bürgerliche Gemeinde zu fteCen berechtigt fein würde. Der Bürger- b ersucht den Stadtrat: aus allen demselben zu

s Gebote stehenden^ Mitteln junfere Stadt vor Rechtsver­letzungen zu schützen, oder doch, wenn die angedrohten Zwangsmaßregeln in der That sollten zur Ausführung gebracht werden, den Rechtsstandpuntt unserer bürgerlichen Gemeinde wenigsten« für die Zukunft nach allen Richtun­gen zu wahren." w

Bem Landtage.

Berlin, 4. Februar.

(Schluß).