Wöchentliche Beilagen: Kreisblatt für die Kreise Marburg und Kirchhain.

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Marburg,

Freitag, 10 Mai 1895.

Anzeigen nimmt entgegm di« Expedition diefe« Blatt«, sowie di, Annoncrn-Bureanx von Haasmstnu u. Vögln in Frankfutt «. M., E-ffel, Magdeburg und Men; Rudolf Mosir in Frankfutt a. M., Berlin, München u. Köln; G. L. Daube u. Co. in Frankfutt a. M., Berlin Hannover, Patt«.

XXX. Jahrg

Erstes Blatt.

Die Umsturzvorlage im Reichstage

Bei voll besetzte« Boxtet und dicht gefüllte, Tribäxex «öffnet Prästdext Frhr. v. Buol am Mittwoch die Sitzung. Am BuudeSrathrtische fixd bei der tzlösfxuug anwesend: der Reicht kanzler Fürst zu Hohenlohe, der Staatssekretär Nieberding, der Minister des Innern v Söller, der SrtegSmixister Bronsart v, Schellendorff und der Justizmtxister Schönstedt.

Die zweite Bnathung der Gesetzes, betreffend Lenderungen und Ergänzungen des Strafgesetzbuches, der Militärflrafgesetzbuches und des Gesetzes über die Prrffe beginnt bei« § 111 des Strafgesetzbuches, d« nach den Beschlüffen oer Kowmisfioi die folgende Faffurg erhalten soll:

Wer auf die in § 110 bezeichnete Weise zur Begehung einer strafbaren Handlung auffordert, ist gleich de« Anstifter zu bestrafen, wenn die Auf­forderung die strafbare Handlung oder einen straf baren Versuch derselben zur Folge gehabt hat.

Ist die Aufforderurg ohne Erfolg geblieben, so tritt Geldstrafe bis zu 600 Mk. oder Gesäxz- «ttzstrafe bi» zu einem Jahre und, sofern eS stch um die Aufforderung zu eine« Verbrechen handelt, Kefäxgxißstrafe bis zu drei Jahren oder Geld­strafe bis zu zweitausend Mark ein. Gleiche Strafe trifft Denjenigen, welcher auf bie im § 110 bezeichnete Weise zu einem Verbrechen, zum Ehe brach oder zu eine« der in den §§ 115, 124 125, 166, 167, 240, 242, 305, 317, 321 vor gesehene« Vergehen dadurch anreizt, daß er eine solche Handlung anpreist oder rechtfertigt. Die Strafe darf der Art oder de« Maße nach keine schwerere sein al» die auf die Handlung selbst angedrohte.

Der durch die letzten Sätze ersetzte $ Illa der Regierungsvorlage enthielt auch die §§ 113 und 114 (Gewaltsam« Widerstand gegen einen Beamten in der rechtmäßigen Ausübung seine» Amtes und gewaltsame Nörhigung einer Behörde oder eine» Beamten zur Vornahme oder Unterlassung einer LmtShandluxg); dagegen nicht die § 166 und 167 (Bestimmungen gegen Religionsgesellschafteu und deren Kultus, Störung de» Gottesdienstes und dergleichen). Seiner faßte die Vorlage die Be­stimmung dahin: „Gegen Denjenigen, welcher auf die i« § 110 bezeichnete Weise ein Verbrechen oder

Hirni Natoff.

Wae Erzählung in 2 Bänden von F. Matton Crawford.

(Nachdruck verboten.) tFortsetzxngi)

, „Die» wird nicht eher geschehen, bi» Selim etwa» hött, da» ihn ängstlich macht und er zu entfliehen versucht. Man wird von vornherein annehmen, daß Sie nur zu meinem Schutze mitgekommen find, und Sie müflen sich mir scheinbar unterordnen. "

»Ich werde die Demuth selbst sein", ant­wortete ich.

„Rein, nein, nicht zu viel Unterwürfigkeit. Wir Adjunkten de» Palaster erniedrigen uni in keiner Weise. Er giebt jedoch noch eine Katastrophe, welche eintreten kamt. Liegt die alte Frau wirklich im Sterben, wie man sagt, so kann der Tod mög­licherweise eintreten, während wir dort find. In diesem Falle müssen wir uns der Person Selim» verfichern und ihn mit unr nehmen. Da» wird Ächt viel Staub aufwirbeln. Da» Hau« liegt ein­sam und der Kutscher kennt seine Befehle. Er wird blindlings gehorchen, ganz gleich, war ich ihm befehle."

„Und wenn wir durch irgend einen Zufall Alexander im Hause finden sollten?" fragte ich, »werden wir dann im Stande sein, ihn ohne Mühe heraus zu bekommen?"

„Ohne Mühe nicht", antwortete Balsamide« mit grimmigem Lächeln.

„Wir wollen un« jedoch um Kleinigkeiten nicht sorgen, so lange wir den kaiserlichen Stabe in der Hand haben. Ich höre den Wagen — zögern wir nicht."

So verließen wir da» Hau« vhne ein weiteres Wort.

eis 8 bet ix den §§.... vorgesehene» Vergehe» «preist oder als erlaubt barstellt..bet „Ehebruch" ist also vox bet Kommission eingefüzt.

ES liegt ein Antrag bet Abgg. v. Levetzow, Frhr. v. Manteuffel nnb Graf v. Mirbach (btonf.) vor, welcher bie §§ 113 nnb 114 wieder entnimmt, bie §§ 166 und 167 streicht nnb bie Bestimmung, wie folgt, faßt:

„Die i« vorstehenden Absatz angedroht!n Strafe» treffen auch Denjenigen, welcher auf bie im § 110 bezeichnete Art ein Verbrechen, den Ehebruch, ob« eine» der in ben §f......vor­

gesehenen Vergehen in ein« Weise anpreist oder rechtfertigt, bie geeignet ist, Andere zur Begehung solcher strafbarer Handlungen anzvreizen."

Ein Antrag des Abg. Barth (Frs. Vgg) fügt bie §§ 201 nnb 205 (Zweikampf nnb Heran» fordernng zu demselben) der KommisfiovSsaffung ein, streicht daraus ben „Ehebruch" nnb giebt btt Be­stimmung folgenbe Fassung:

„Gleiche Strafe ttifft Denjenigen, welcher auf bie im § 110 bezeichnete Weise ein Verbreche» ob« eines bei in ben §§.... vorgesehenen Bei gehen in bet Absicht anpreist ober al» erlaubt barstellt, babnrch zur Begehung bei bezeichnete» strafbaren Handlungen anzureizen."

Bor dem Etuttitt ix die Berathung ergreift da» Wott bei ReichSkaxzler Fürst Hohexlohe: Meine Herren, gestatten Sie mir bei be« Eir gange der Diskussion einige allgemeine Bemerkungen. Schon bei ber erste« Lesung hatte ich baianf hingewiesen, daß das Gesetz betr. Abänderung und Zusätze zum Strafgesetzbuch nicht hervorgegangen ist anS allge­meine« theoretische« Erwägungen, sondern veranlaßt ist mehr und mehr von b« Ueberzeugung, daß da» Ansehen des Gesetzes eine Wiederherstellung der Gehorsams gegen bie Obrigkeit erforderlich macht und daß da» Bürgerthum gegen bie Gefahren anarchistischer Ausschreitung!« geschützt »erbe« muß. Er wurde hervorgerufe« durch bie sich mehr u«d mehr geltenb «achenbe Ueberzeugung, daß die Grundlagen des sittlichen und religiösen Lebens, daß bie Achtung vor den überkommenen Einrichtungen des Staat» lebens, daß bei Gehorsam gegen das Gesetz nnb dar Ansehen bei Obrigkeit gefährdet sei. Sine Umkehr schien nothwendig und Maßregeln wurden ergriffe» zur Wiederherstellung und Festigung jener Grund­lagen. Je drohender revolutionäre und anarchistische AuSschreitmgeu wurde», um so stärk« trat an bie Regierung bie Forderung heran, bie bürgerliche Ge sellschast zu schützen. AlS nun bie verbündeten

4 Kapitel.

Wenn einer von ben Carvels geahnt hätte, roa« Balsamide» und ich in der dunklen Nacht aus» führten, dann hätten sie nicht so ruhig geschlafen, wie sie e» thaten. Es war eine stürmische Nacht, zu einer bösen That vollkommen geeignet.

„Die Wolken gleichen heute den verlorenen Seelen", sagte Balsamide», den Pelzmantel fester um die Schulter ziehend. „Eine solche Nacht mag e» gewesen fei, welche Dante den Gedanken zu feiner Scene in ber Hölle eingab, wo die Seelen vom Sturme gepeitscht worden."

Balsamide» war in einer Stimmung, welche von der meinigen sehr verschieden war. Ich dachte an da», wa» uns bevorstemd und Schwierigkeiten be- fürchtend, überlegte ich mir, wie ich mich bei den- selben verhalten wollte. Wenn ich bereit war, mich in Gefahr zu begeben, so geschah dies au» innerer Ueberzeugung der Rothwendigkeit. Balsamide» aber wurde in jeder Minute vttgnügt«. Seine gute Laune nahm bei dem bloßen Gebanken an die Ge- fahr zu, und e» drängte sich mir die Ueberzeugung auf, daß er unnöthigen Streit hervorzurufen im Stande war, nur um einige kräftige Streiche au«- theilen zu können.

Plötzlich hiev der Wagen auf dem Wege. Dann wandten wir un« nach einem Moment ber Rast und begannen vorstchtig und langsam den steilen Pfad hinabzufahren, denn die Nacht war dunkel und der Weg schlecht.

„Jetzt fahren wir nach Deni Köj hinunter-, sagte Balsamides. „In zwanzig Minuten find wir dort. Ich werde den Wagen zuerst verlassen. B«. geffen Sie ja nicht, daß Sie kein andere« Wort al« türkisch sprechen dürfen."

Regierungen, dieser Forderung entsprechend, bie Reform des gemeinen Reckte» in Angriff nähme», be mußte» sie sich bei Hoffnung hingeben, daß fie der Zustimmung wenigsten» der Steife sicher fein würden, die am lauteste» nach dem Schutz schärft!« Strafmaßregeln gerufen hatten. (Gelächter Ii»ks.) Und »IS bei der erste» Berathung einige der hervor- ragendste« Mitglieder dieses HanseS sich im gleichen Sinne »»»spräche«, gaben wir uns der Hoffnung hin, daß die Berathungen der Kommission über den Gesetzentwurf den Zweck der Vorlage «füllen würden. Diese Hoffnung ist nun nicht in Erfüllung gegangen. Im Laufe der KommisfionSverhandlungin vermehrten stch zusehends dieFeinde der Vorlage. Anttäge wurden i» bei Kommission gestellt, welche die Außenstehende« er­schreckte«, unb wen« bieseAnträge auch «icht zur Annahme gelangte«, so vermehrten fie boch bie Zahl bei Gegner bei Vorlage. Von vielen Seite» «hoben sich Warnungs- rufe, auch von viele», bie das Gesetz noch nicht ein mal gelesen hatte». (Heiterkeit, rechts.) Es würbe bei ReichSregiernng unb bem Reichstage ber Vorwurf gemacht, baß « bie Geistesfreiheit de» deutschen Volke» beschränken wolle, während doch nur von Be schimpfungen die Rede war und nicht von der wissen­schaftlichen Riitil, die ganz außer Bettacht blieb, lleberhanpt verstehe ich die Herren nicht, die Ent- lüfiungsoerfammlungen abhalte». (Gelächter links ) Ich habe eine zu hohe M inuug von dem Volke bei Denk«, als daß ich es wagen könnte, anzuuehmen, daß bie geistige Arbeit b« deutschen Philosophie daß der große weltbewegende Kampf der Geister, der Fortschritt der Menschheit gehemmt werden könnten durch gesetzliche Bestimmungeu unb Etrafaubrohuugm. (Sehr richtig, rechts. Lachen, links) Vielleicht hat zu den Besorgniffen unb Mißverständxisftn auch bei getragen, daß bie Kommisstou Materien in bie Verhaudluxg hineingezogen hat, bie bem Gesetze früher fein lagen. Währexd bie Vorlage eine Stärkung d« Staatsgewalt im Auge hatte und deshalb bin Schutz staatlicher Einrichtungen in ben Kreis ihrer Anordnungen zog, erstreckten stch die Berathungeu ber Kommission vorzugsweise auf Religion unb Sitte, fie wollen den Schutz dies« Gebiete «weitern. Da gegen wurden gerade die Bestimmungen de» Entwurfs, die fich auf den Schutz der Staatsordnung, den eigentlichen Zweck des Gesetzes beziehe», etwas stief mütterlich behandett. So hat die Kommission in § 111 die Verherrlichung des Widerstandes gegen bie Staatsgewalt, bie recht eigentlich in ben Rahmen dieses Gesetzes gehött, gestrichen, indem fie die Bezugnahme auf § 113 beB Strafgesetzbuches

Langsam ging' e« ben Hügel hinab; mitunter wurden wir von unseren Sitzen in die Höhe ge- schleudert, wenn die Räder über einen Stein rollten An den Seiten de« Wege« standen Bäume, wir be­fanden un» in der That am äußersten Rande des Belgrad« Walde». Die nackten Zweige beugten fich und krachten unter dem Sturme, und al« ich zum Fenster hinaurblickte, kam mir die Nacht dunkler vor denn je.

„Uebrigens", sagte ich plötzlich, „wir haben ja keinen Namen. Wie soll ich Sie denn nennen, wenn ich zu Ihnen spreche?"

„Wie Sie wollen", antwortete Balsamide» „Sie kennt den Namen be« Leibärzte« nicht, wie ich glaube. Immerhin ist e« dort besser. Sie nennen mich bei seinem Namen; vielleicht hat sie denselben doch irgendwo gehört. Nennen Sie mich also Kalopithaki Bey Sie find Mehemet Bey. Da« ist einfach genug. Jetzt kommen wir an da« Hau», hatten Sie fich bereit, man wirb bie Thür öffnen, fobalb ber Wagen durch da« Gitterfenster al« Hofwagen erkannt ist. Nattirlich wird Jeder­mann wach fein, wenn die alle Dame ist Sterben liegt, und e« ist nicht viel üb« 12 Uhr. D« Mann ist schnell gefahren."

Die SRäber raffelten üb« da« Pflaster und wir fuhren an Lalali« Hau« vor. Wir fliegen Beide schnell au« und Balsamide« ging die breiten Stufen hinauf, welche zur Thür führten, und klopfte. E« wurde unmittelbar darauf geöffnet und eine barsche Stimme — nicht Selim« — rief heran«: „Wer ist da?"

„Vom Palafle, auf Befehl Sein« Majestät", antwortete Balsamides ohne Zögern Ich zeigte mich an sein« Sette, und wie « vorhergesagt, war der Eindruck, welchen die Adjutanten-Uniform machte,

beteiligte. Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß ber Reichstag diese« Paragraphen wieder eiusctze« wird, da Hesse» Ausscheidung eine erhebliche Ab- schwäckrnz der Tendenz der Vorlage bedeuten würde, die sehr zu bebau«« wäre. Was ben zweite« Absatz beS so» ber Kommisfio» vorgeschlagene» § 113 be­trifft, io kan« ich darin eine Verbesserung der Vor­lage nicht «ke»«e». Diese will Dexjexige» in ff in, der vor ber Oeffentlichkeit Verbreche» und ei. e be­stimmte Art oo« Vergehe» an greift ober als erlaubt varstellt, iefofetx bie fich hieraus ergebende Ver- wittuig beS RechtS- unb Eittltchkeitsgefühls die Ge­fahr ix fich trägt, die Reizuxg zur Begehung ähn­licher strafbarer Handlungen hervorzurufen oder zu steigern. Die Kommisfion will ab« nur dann strafen, wen» ber Thäter anbeie zur Begehurg strafbarer Handlungen «»geregt hat. Dari» liegt eine Sb- schrächuxg, zn ber ich ein genügenbes Motiv nicht «kenn n kam. Ebenso halte ich es juristisch nicht für gerechtfertigt, wenn bie Androhung zu Hand­lungen mit Strafe bedroht wird, bie sittlich zu Der- urthellen, doch nach bem geltenden Recht nicht straf­bar find. Im Uebrigen kann ich mich nur dem Anträge v. Levetzow anschließex und ihnen empfehlen, bex Regierungen bie Mittel an bie Hand zu geben, revolu­tionären Tendenzen mehr als bisher enigegenjntieten. (Schwacher Beifall rechts.)

Die Berathung beginnt bann, wie schon oben ausgeiührt, mit § 111.

Abg. Barth (Fr. V.): Aus der Rede des Reichskanzlers hötte ich eine goto sie und für mich erfreuliche Elegie heraus. Ich entnehme daraus, daß, wenn die Vorlage abgelehnt wird, die Regierungen fich in das Unvermeidliche schicken und uns auf die Dauer mit solcher Vorlage verschonen werden. Der Herr Reichskanzler äußette sein Befremden darüber, daß die, welche einst nach ber Vorlage gerufen haben, jetzt deren Gegner sind. Ich folgere daraus, daß die Herrn, je mehr sie sich mit der Vorlage beschästtgt haben, desto mehr ihre Unannehmbarkeit erkannt haben. Auch ich meine, daß weder dieses noch überhaupt irgend ein reaktionäres Gesetz den Fottschritt der Menschheit auf­halten wirb. Aber die Regierung sollte, wenn auch sie diese Ueberzeugung hat, lieber nicht «ft den Versuch machen, den Fortschritt der Menschheit aufzuhalten; sie wllte dieses Odium nicht erst auf sich laden. Die Kommission, m. H., hat die Aufforderung zu unb bie Glorifikation von Ver­brechen in § 111 zusammengefaßt. Das auf bie Aufforderung gesetzte Strafmaß soll statt erhöht to«ben. Wir sehen bie Nothwenbigkeit dazu bei ber Seltenheit ber Fälle nicht ein. Wichttg« sst bie Glorifikation von Verbrechen. Die Kommisfionsbeschlüffe barüb« sind ebenso unannehmbar wie der Vorschlag d« Regierung. Die Kommission meint, die Anpreisung sei nur strafbar, nicht weil fie eine Anreizung, sondern wenn fie eine Anreizung zu Verbrechen enthalte. Dadurch wird ber Kreis ber Straffälle zwar eingeschränkt, aber es fehlt nun gänzlich an objekttven Merkmalen. Und

ein blitzähnlicher- Der Mann machte eine tiefe Verbeugung, welche wir schnell erwiderten, und hielt die Thür offen, bamit mir hindurchschreiten konnten, sie hinter un« wieder verschließend und verriegelnd. Ich bemerkte, daß die Riegel fich leicht und ge­räuschlos schoben. Der Diener war ein kräftig«, militärisch au«fehender Türke mit ergrautem Schnurrbart unb Pockennarben im Gesicht.

Wir traten in bas von zwei Hängelampen «* leuchtete Vestibül. Der Fußboden war mit Matten bedeckt, sonst war nicht« ber Beschreibung Weither vorhanden An ber entgegengesetzten Seite war eine große Thür durch einen Vorhang geschlossen. Ein groß« türkischer Mangal ober Kessel stand in der Mitte der weiten Halle Der Diener wandte fich zur Rechten unb führte uns in einen kleineren Raum, in welchem bie Wände mit Spiegeln in vergoldeten Rahmen geschmückt waren. Ein niedrig« Divan mit Atta« in ber unangenehmen Farbe, bie man Magenta nennt, überzogen, umgab da« Zimmer ringsherum. Zwei kleine mit Schildplatt unb Perl­mutter eingelegte Tischchen standen in der Mitte be« Raume» neben einander.

„Buyurun, nehmen Sie Platz, Effendirnlir", sagte ber Mann unb verließ un«. Einen Augen­blick spät« hört« wir in einiger Entfernung seine harte Stimme rufen: „Selim, Selim I* Im Salamlek befinden fich zwei Effendllir von Mdig — Kiöshkl"

Wir fetzten uns, um zu warten.

„D« Portier ist ein Türke unb kein Cirkasfi«. Letzterer würbe „Effendelir" ohne „m" im Vocativ gesagt haben, al« er zu un« sprach, wie « im Nominativ gethan."

Ich sagte mir, Balsamide« müsse gute Nerven haben, wenn er im Stande war in solchem Momente grammati­kalische Kleinigkeit« zu entbeden. (Forts, folgt)