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bleibt daher bei der vom Präsident« xach dem Vor, schlage deS Sbg. Richter festgesetzten Tagesordnung.

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von Äalxoty empfangen worden un) auch auf die Bitte nm etae Audienz beim Kaiser zwecks Vertretung seiner Haltung ist »och keine Antwort erfolgt.

Kalaoky's Stellung nach oben gilt als völlig ge­sichert. Sollte Bauffy's Demission angenommen werde», da»» muß die Lage i» Ungar» als kritisch angesehen werde», zumal im nächste» Monat die Delegationen tagen und der Rücktritt les Ministerium« Banffy die Verhandlungen der ungarischen Delegatiox äußerst bewegt gestalte» würde.

j, schwerer Konflikt anSzubrechex infolge eines scharfe» luifalle?, welchen am Mittwoch im ungarische» Ab- rorinetcnhause der M»isterrefide»t Bauffy gegen

tag gegen die Umsturzvorlage enthalte» war, an die Stadtverordneten-Versammlung bewirkt habe. Der Oberbürgermeister hat nun wegen dieses BorwmfS bei der Staatsanwaltschaft die Strafverfolgung des Redakteurs des genannten Blattes beantragt. — Die Petition der Breslauer Studentenschaft gege» die Umsturzvorlage iß sammt den Listen der Unterzeich­neten auf telegraphische Verfügung des Mi»ister« beschlagnahmt worden. — Die württem- bergische zweite Kammer nahm gege» die Stimme» de« CeuttumS eine Protestresolution gegen die Umsturzvorlage au. Dabei erklärte der Minister Präsident Mittnacht: Die würtiembergische Regierung habe, wenn der Reichstag die Umsturzvorlage »ach de» Beschlüssen der Kommission auuehme, gewichtige Bedenke» gege» die Zustt«mu»g. Die Erklärvng deS Hanfes finde bei der Regierung volle Beachtung. Auf eine Bemerku»g HauSmann« über Caprivis Ent­lassung bemerkte der Ministeipräfidext: die Wahl deS Reichskanzlers stehe dem Kaiser ohne Mitwirkung de« Bundesraths zu. Die Entlafiu»g gerade an dem Taze »ach der Konferenz der Minister sei über» laschend gewesen, das Zusamme»treffen aber rei» zufällig; zudem habe der neue Reichskanzler die Bor- schlüge der Ministerkouferenz vollständig aufgenomme».

* (Zur Reichstagsstichwahl i» Weimar) wird berichtet, daß der Zentralausschuß der fteifiunigen Partei im dortige» Wahlkreise in einer motivirte» Erklärung das Gesuch der für de» konservative» Kan­didaten Reichmuth eiutretenden Parteien um seine Unterstützung bei der Stichwahl ablehnte. Die Nationalliberale» beschlossen mit großer Mehrheit, dem Einzelnen die Betheiligung bei der Stichwahl zu überlasiex. Eine Unterstützung des Sozialdemo­kraten wurde als ausgeschloffen bezeichnet.

* (Die Vertagung de» Reichstages),welche die „Post" an« formale«, praktischen und politischen Gründe« für unzweckmäßig und auch den Abfichte, der Regiernng widerstreitend bezeichnet hat, wird uun doch bis zum Herbst stattfinden. Herr Nieder ding, der bekannte Vortragende Rath i« Justiz Ministerium, hat in der Justizkommisfiox bereits eine dahin gehende Mittheilung gemacht.

Aus den Parlamenten.

K Deutscher Reichstag.

Der Reichstag erledigte am Sonnabend in dritter Lesung den Sesetzeutwurf, betreffend die privat- rechtliche» Verhältnisse der Binnen- schifffahrt. 3« der Gexeraldirkusfio» sprach der Abg. Meyer (steif. Verein.) de» Wuusch aus, daß das Gesetz mit möglichst wenig Abänderungen ange­nommen werde« möge. Der Sbg. Gerisch (sozd.) dagegen erklärte, daß seine Partei de« Entwurf ab- lehne, weil er de» Wünsche« der Schiffsleute nicht entspreche. Hierauf wurde« ix der Spezialberathuxg sämmtliche Paragraphex — bis auf zwei Aexderunge, in bex Paragraphen 53 und 60 — nach den Be schlaffen der zweite» Lesung aageuomme». Schließlich wurde das gaxze Gesetz i» der Äesammtabstimmrmg a»geno«me».

Der Gesetze»twmf, betreffend die privatrecht, lichen Verhältnisse der Flößerei, wmde en bloc angenommen und einige Petition« ebenfalls ohne Debatte erledigt.

Für die auf Montag 1 Uhr «beraumte Sitzung schlägt Präfid«t Freiherr vo» Buol vor, außer mehrer« Jnittativanttäge» die Abstimmung über die UngilttgkettSerkläruug der Wahl de« Sbg. Böttcher (natlib.) auf die Tagesordnung zu setz«. Sbg. Richter (steif. Bolksp.) wünscht, daß auch die Prüfung der Wahl de» Sbg. v. DziembowSki- Bomst (ReichSp.) vorgeuomm« werde. Sbg. vo» Staudy (kons.) widerspricht diese« Vorschläge, well »och Material geg« d« Bericht der Kommisfio» beigebracht würde. Präsident Freiherr v. Buol erklärt, daß er die Prüfung dieser Wahl noch nicht ans die Tagesordnung habe setz« wollen, weil de» Brauche gemäß zwischen der Bertheilung der Kom> misstonSberichtS und der Pl«arberathu»g eine längere Frist liegen solle; schließlich entspricht aber der Präsident dem Wunsche deS Sbg, Richter. Sbg. v. Staudy (kous.) beantragt nun, dies« Geg«- stand vo« der Tagesordnung für Montag abzusetzen, und bezweifelt die Beschlußfähigkeit deS HauseS. Die Auszählung ergiebt die Anwefenhett vos 102 Abge­ordneten ; da» Haus ist sonttt nicht beschlußfähig, r»

Eine Krisis in Ungarn.

* 3m österreichisch ungarischen Ministerium aroljt

L" Preußischer Abgeordneteuhau».

DaS Abgeordnetenhaus beendigte am Sonnabend die erste Lesung des Gesetzentwurfs wegen Bewilligung von Staatsmitteln zur Verbesserung der Wohuungrverhältnisse vo» Arbeitern in staatlichen Betrieb« und von gering besoldeten Staats­beamten. Abg. Bueck (natlib.) ist erfreut, daß die Regierung jetzt an diese Frage heraugetteten sei, und ist überzeugt, daß ihre Lösung ohne besondere Lasten für die Steuerzahler möglich sei. HaxdelSminister Frhr. v. Berlepsch weist auf d« von der Berg­bauverwaltung bisher eingeschlageuen Weg hin. ES empfehle sich, «icht deu 3dealzustaud eine« eigen« Hauses für jeden Arbeiter anznstreb«, vielmehr für einen Stamm vo« Arbeite« größere MiethShäuser zu baue«, jede» jedoch »icht größer, al» für 8 Familie». Der Entwurf wttd ei»» besoudere» Kommisfio» vo» 14 Mitgliedern überwiesen.

ES folgt die erste Bnathmig de» Gesetzentwurfs üb» die BerpflegungSstatione». Bei d» Begrüxduug d» Borlage weist Geheimer RegierungSrath v. Trott zu Solz auf die Nothw«digkett hin, die BerpflegungSstatio»« einheitlich und gleichmäßig auSzublld« und in eine« gewiff« Zusammenhang zu bring«. Diesen Zweck befolge der Entwurf, d» nur allgemeine Grundsätze aufßelle und sich davor hüte, zu schemattfiren und zu bureaukratistren. Die Theiluug der Kosten zwisch« Kreis und Provinz sei d« richtige Weg. Die Bagabondage w»de durch de« Gesetz«twurf «icht auS der Welt geschafft, ab« verringert w»de», ebenso werde manche Roth be- seittgt werd«. Sbg. »rütt (steikons.) äußert »fr- bente« geg« btn Entwurf, be» er an eine Kommission vo« 21 Mitglieber« zu überweis« beantragt. Sbg. v. Tzschoppe (fteikons.) spricht ebenfalls geg« btn Entwurf, glaubt ab«, baß « zur Grundlage ein« Verständigung gemacht werd« könne. Sbg. Seyfsardt (natlib.) tritt für die einhettltche Regelung d« VerpflegnngSstation« und für die gleichmäßige Bertheilung d» Kost« ein. Einzelne Bedenk«, die anch « hege, würden sich in der Kommission beseittge» laff«. Sbg. Schilling (kons.) äußnt sich im selb« Sinne und ttttt i» Name» der großen Mehrzahl sein« Parteigeuoff«

Wegen Mangel an' Raum fällt Ne das Feuilleton aus.

Dienstag, 7 Mai 1895.

Deutsches Reich.

* Berlin, 5. Mai. (Tagesbericht.) Unser Kaiser begab sich gestern vom Neu« Palais »ach der Mattosenstatio» bei Potsdam und fuhr auf der Jacht »Alexandria- nach Spandau, woselbst derselbe das Königi» Elisabeth , sowie das Königin Augusta- Regimext besichtigte. Nachdem der Monarch sodann einer Einladung deS Offizierkorps zur Tafel ent­sprochen hatte, »folgte die Rückkehr nach dem Neue» Palais. Heute besuchte» die Majestäten den Gottes­dienst und machte» spät» ei»e Ausfahrt. — Die NordlaudSretse des Kaisers wird sich i» diesem Jahre »icht »ach Norwegen sonder» nach der Ostsee »strecke». Dabei ist auch der Stadt Stockholm ein Besuch zugedacht. — Priuzregeut Albert von Braunschweig ist i» der Hauptstadt beS Herzog thumS jetzt Wied« ei»gettoff«. — Aus Breslau kommt die Knude, daß die Frau Erbprinzessin von Meiningen bei de« Fürstbischof Kopp ge­speist hat und sich gestern mit ihrem Gemahl nach dem benachbart« Sibyllenort zum Besuch des sächsischen KönigSpaareS begab. — Derkommandirende Admiral Frhr. v. d. Goltz hat zur Kräftigung sein« Gesundheit einen Erholungsurlaub erhaltcn, bex er in Berlin verlebt. Der Abmtral hofft ber Eröffnungs­feier beS Nordostsee-Kanals beiwohnen zn könne». — Dem Panzerschiff .Kaiser" hat der Kaiser sei« Bild»iß zum Geschenk gemacht. DaS Schiff ist soeben nach Ostasiex abgegang«. — Der Truppen­transport und Koloxtaldampfer „Nachtigal", der ans der Germa»iaw«st in Kiel neu »baut ist, ging vox dort »ach Kamerun ob. — Der bisherige erste Sekretair bet der Botschaft ix Petersburg, LegatiouSrath Graf v. Rex, ist laut amtlicher Meldung zum Minister-Refideute» bei deu Vereinigten Staat« vo» Venezuela, Consnl Dr. Knappe zum Consul t» Konto» er»a»«t worbe». — Der Geheime RegteruxgS- unb Vortragende Rath i« Ministerium fürLandwirthschaft, Domäne» unb Forsten MoebiuS zu Berlin ist Allerhöchst zum Geheime» Ober- Regieruugsrathe ernannt worb«. — Wie die ,Sr«z- zeituxg' hört, ist Di. Bnmiller, der langjährige Begleiter v. Wißmaxu's, zur KoloxialabtheUuug in da» Auswärtige Amt einberufen worbe« Ma« wirb nicht fehlgreifen, we«« man ouximmt, baß bie Einbe­rufung Dr. Bumiller'S im Zusammenhang steht mit ber E««xu»g des MajorS v. Wißman» zum Gouve«eur Deutsch-Ostaftikas, und daß auch Dr. Bumill« wahrscheinlich bald feinem Wirkungskreise in Afrika an b» Seite seines bisherig« Chefs wieder- gegeben werde« wird. — Gegen die sozialistischen ReichStagSabgeorb«ete», welche a« 6. Dezember vorig« Jahres in ba bekannt« Reichs- tagSfitzung beim Kaiserhoch fitzen blieben, stellte, wie ber „Hamb. Corr." «tttheilt, bie König liche Staatsanwaltschaft zu B«liu neunbingS Er­hebung« an.

* (Zur Umsturzvorlage) bericht« Berliner Blätter, baß bie natto«allib«ale ReichStagsfraktton thatsächlich bie Umsturzvorlage ix biefex Tagen be« ratheu und dieselbe abgelehxt hat. — 3u bei heutigen Protestversammlung geg» bie Umsturzvorlage dürften etwa 150 deutscheStädte vertreten sein, während bie Zahl berjexigtn Städte, welche sich dem Protest — wenn auch »ur schriftlich — ««schließen wollen, bereits jetzt sich ans etwa 300 beläuft. — Der Stabt- verordnet«vorsteh» Dr. LangerhanS hat für bie Protestvasammluug noch ben groß« Saal beS ArchitettexhauseS gemiethet, wohin bie Theilxehmer eventuell vo« „Kaiserhof" sich begeb« würden, wen« ihnen aus baupolizeilich« Gründen ber Saal des „Saistthoft" versagt werden sollte. — De« Ober- bürger»eister Zelle war kürzlich in der ,5kreuz- zeitnng" b« Vorwurf b» Gesetzwidrigkeit gemacht worben, well « bie Absendung ba Vorlage, in welch« bie Petition ve» Magistrat» an deu Reich»-

Zur zweite» Lesmio der Umsturzvorlage sind von freisinniger unb konservativer Seite Abäuderuvgkanträge 'ingegangetr.

Der Abg^ Barth skrs. Ser.) beantragt, in § 111 der KommisfionSfasiung, der die Aufforderung zm Begehung einer strafbaren That, auch wenn ste ohne Erfolg geblieben, mit Gesänaniß bis zu « Jahren oder Geldstrafe bis zu 2000 Maik belegt, a) die §§ 201,205 des Strafgesetzbuches, welche vom Zweikampf mit tödilichen Waffen und von der Herausforderung dazu bandel«, vor § 240 einzufügen; b) die Anpreisung oder Rechtfertigung der in § 111 auf- geführten Strafthaten nur dann zu bestrafen, wenn ste in der Absicht geschieht, dadurch zur Begehung der bezeich­neten strafbaren Handlungen anzirreizem

Die Abgg. B o h tz (kons.) und Ken. beantrag in, in Artikel 1 die Worte „unb wird der § 130» aufgehoben" zu streichen, also den sogenannt« Kanzelparagraphen wiederherzusteile Ni

Die Abgi ». Levetzow, Frhn m Manteuffel und Graf v. Mirbach (kons.) beantragen:

1) den in da? Strafgesetzbuch laut KommisfionSbeschluß neu einzuschaltenden § 184», der von der Strafbar krit deS Ausst-llenS von Schriften und Abbildungen unanständig« Charakters handelt, zu ftreiLer.

2) in § 111 der Vorlage die §§ 113 und 114 des Strafgesetzbuches mit anfzunehmen, die von Widerstand und Nöthizung durch Gewalt oder Bedrohung mit Gewalt gegen Beamte handeln, welche zur Vollstreckung von Gesetzen, Be­fehlen und Anordnungen der Serwaltungsbehörden oder von Urtbeilen und Verfügungen der Gerichte berufen sind. Ferner soll die Anpreisung oder Rechtfertigung der in Betracht kommmden Vergehen nur dann bestraft werden, wenn ste in einer Weise erfolgt, die geeignetist, Andere zur Begebung solcher strafbaren Handlungen anznreizein

3) bem §126 des Strafgesetzbuchs nachfolgende Faffnng zu geb«: „Wer durch Androhung eine» Verbrechens den öffentlichen Frieden stört, wird mit Gefängniß bis zu einem Jahre, und wenn die Androhung mit Hochverrath, Mord, Todtschlag. Raub, einem gemeingefährlichen Verbrechen oder einem Verbrechen gegen § 5 des Reichsgesetzes vom 8. Juni 1884 erfolgt, mit Gefängniß bi» zu drei Jahren bestrafte"

4) ben § 130 Absatz 2 beS Strafgesetzbuchs in folgen ber Weise zu faffen : „Dieselbe Strafe trifft Denjenigen, welcher in einer ben öffentlichen Frieden gefährdenben Weise Ehe, Familie ober Eigenthum in ihrer Eigenschaft als Grundlagen ber GesellschastSorbnung durch beschimpfende Aeußerungen öffentlich angreift."

5) ini § 166 deS Strafgesetzbuchs das Wort „Sehren" zu streichen

Erscheint täglich außer au Serttei« «ach Saun- und Feiertagen. — Ouarial-AbouuemeMS-PreiS bei der Gxpa- Süiau 2 BL, bei all« Pastämtern 2 «k. 25 Pfg. (exkl. Sestellgeld). JuseratiouSgebühr für die gesvatteue Zelle «dar der« Ran« 10 Bfg.. Reklame» für M» Zelle W Bfg.

lemmene Gesetzentwürfe, betreffend bie Freiheit des MiSs« Sekenntniffes nnb die Gleichberechtigung « Juden mit ben Christen als Staatsbürger, »an, ent noch zwischen btm Abgeordnetexhause und dem stagnatlnhause hi» und her; wiederholt hat dieses die -»nähme abgelehnt, nnb eS ist fraglich, ob eS ch schließlich unterwirft. Ma« hat »nn bie An veseuheit Agliardt's theil» burch bie Absicht, ben Umfall des Oberhauses zu verhüten, theilS durch die Schaffung vo» Schwittigkeitcn für die Ausführung der sthegesetze erklärt. Die Presse behauptet, daß er auch mit der im vorigen Jahre begründeten klerikalen Mzrniichen Volkspartei, welche durch ei» päpstliches 8rtee Aufmunterung erfahren, hernach aber exceutrische sozialdemokratische Elemente aufgenommen und die dadbevölkernng in große Aufregung versetzt hat, in ierbiudnug gestanden habe.

Am Mittwoch ist die ungarische Regierung üb« «I Verhalten des Nuntius i»t«pellirt worden. Hier ei wurden auch Umstände zur Sprache gebracht, «eiche auf dieser Seite der Leitha gespielt habe», mb an» welchen die Übereinstimmung der vatika- i ischen Politik in beiden Hälft« des Reiches Nach­weisen versucht wurde, namentlich die fruchtlose Hffton de» Erzbischofs Grafen Schöxborn »ach im. Dieser Prälat hat im Ei»v«ständnisie mit m Grafen Kalxoky unb ben österreichisch« Ministern, iso auch bem Kaiser, ben Papst zur Desavouirvng er vo» Grafen Liechtenstein geführten christlich tziale» anttsemitische» Partei in Oesterreich zu be« faxen gesucht, biefex Zweck aber nicht erreicht.

Der Ministerpräsident hat auf bie Interpellation ütttttortet, daß ber Nuntius Agliarbi den Charakter « Vertreters eines auswärtigen SouverainS habe, tot die Pflege der kirchlichen Beziehungen zur »eit­le« Macht und die Erledigung kirchenpolittscher eschäfte gehe lediglich den Fürstbischof Vaszary, i Primas ix Ungarn, an. Der Nuntius habe er als Vertreter eines auswärtigen Souoeraixs k von ihm zu beobachtenden Grenzen überschrstten ib sich in die Politik eingemffcht. Dies sei dn strreichisch« Regierung so anstößig wie der nn- ttschen. Die Rede des Baron» Banffy rief so kle zornige Ausrufung« von klerikaler, wie Beifalls- cherunge» von ber Regierungspartei hervor.

Ma» »ahm uun allgemein an, baß Banffy mit bten energisch« Worte» tat Etavcrstänbniß mit * Minister be» Au»»ärtig« Kalxoky gehandelt le. Dies wttb jedoch jetzt in Abrede gestellt, «läufig ist ab« hierin noch nicht klar zu sehen, c Entstehung be» Konflikts zwischen Banffy nnb ünoky verlautet, baß «st«« ein Schreiben a» üuoky richtete geg« ba» Austret« »gliarbi'S ta Harn nnb um ein Einschreiten bei b« Kurie er- hie. Kalnoky antwortete ta eine« Briefe, ber b« «merk „Verttaulich" trug nnb worin er bie Auf. fang Banffy» theilte, ba» Auftreten Agliardi'S Ao» nannte, fich jeboch «st bie xöthig« Beweis- itel «bat, mn sie bei ba Kurie vorzulegen, vaufhta glaubte Bauffy bie Suftage wegen Utarbi’» ohne Weiteres in rücksichtsloser Weise be- Ewort« zu timt«. Jetzt reist nuu Banffy tsönlich zu Kalnoky nnb ist gewillt, falls « nicht »ügenbe Auskunft refp. Satisfaktion «hätt, seine Mission etazureich«. Such Kalnoky hat sofort 1 Sekanntwerd« b« Interpellation b« Kaiser i seine Sntlaffung gebet«. Dem Nuntius Agliarbi l es bei eine« Besuche bei Kalnoky am Sonnabend tag« sein, bie geg« ihn vorgebracht« Beschwerde» 1 entträftigen. Banffy ist jedoch biSh« »och »icht

selbst ..

ibefte en päpstlich« Nuntius Agliarbi gerichtet hat. Letz- II pW, »er ist kürzlich einige Wochen in Bnbspest gewesen,

t: Kreisblatt für die Kreise Marburg und Kirchhai«.

Jllustrirtes Tonntagsblatt. Sprech^mde» der Redaktion: 10—11 Uhr Vormittags^* '

Kund' iat dort bie Vorstände kirchlicher Vereine empfange«, mit vielen Politiker« verkehrt und mehrfach sein Vetter- gotzes Bedauern über die Lage ausgesprochen, welche enstadt ukch die Annahme der Ehegesetze von Seite» der 11450 ieie$gebe»b« Faktoren geschafft n sei. Zwei von dem v Misterium Wekerle eingebrachte, von Banffy über-

Anzeige» nimmt entgegen bi« Expedition dieses Blattes, sowie die Anuoncen-Bureanx von Haasensiein u. Vogler in vw rv

Frankfurt a. M., Callel, Magdeburg und Wie»; Rudolf AÄÄ. fcflÖrfl

Moffe in Frankfurt a. M., Berlin, München u. Köln; G. L.

Daube u. Co. in Frankfurt a. M., Berlin Hannover, Vari».