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Erstes Blatt

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in die Wahlkreise Sozialdemokratie. Sozialdemokratie" national gesinnte

Aeußerungen das richtige Facit zu ziehen haben: Die Sozialdemokratie hat Angst lediglich vor einem „kombinirten Vorgehen." Wer Zer splitterungen

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Zersplitterungen entgegenarbeitet und einer Samm­lung der nichtdemagogischen Parteien den Boden ebnet."

berechrete die naturgemäß, Steigerung des Ertrages au» den schon vorhandenen Pflanzungen.

Die Abgg. Graf Stolberg, von Bennigsen, Hammacher und Lieber traten für die Bewilligung ein, die mit großer Mehrheit ausgesprochen wurde. Di- Etats für Kamerun und Togo veranlaßten kein« Debatte.

Zum Etat für Südwestafrika, der unter Theilnahme des Landeshauptmanns Leutwein berathen wurde, besprach der Abg. Benoit die für die Emwickelung dieses Schutz­gebietes wichtige BewässerungSfrage.

Bei fortgesetzter Berathung des Etats der Schutzgebiete tret dem Atg. Richter, der die Bewilligung der für di« südwestafiikanisch« Eiserbahn geforderten Rate bekämpfte und dabei in der bekannten wegwerfenden Art über das ganze Schutzgebiet urtheilte, der Landeshauptmann Major Leutwein mit einer Darlegung der wirthschaftlichen Aussicht n, welche Südwestafrika bietet, entgegen. Es sei nicht das Best«, was wir hätten haben können; aber die Kolonie werde sicherlich einmal auf eigenen Füßen stehen und dem alten Vaterlande die Aufwendungen lohnen. Di« Eisenbahn sei allerdings die Voraussetzung der günstigen Entwickelung, und er, der Landee Hauptmann, habe den Auftrag, der Kolonialverwaltung für ihr« Jnittative in dieser Hinsicht im Ramen des Schutzgebiets. zu danken. Die militärisch knappen sicheren Darlegungen machten im Hause den besten Eindruck.

Die Abgg. v. Kardorff und Dr. Hammacher, der erstere im Namen der Mehrheit der Budgetkommisston, zollten dem Major Leutwein für sein verdienstvolles Wirken warme Anerkennung und Dank. Vom Abg. Dr. Ham­macher wurde auch der eigenthümliche Umstand, daß das Reich mit einem Eisenbohnbettiebe im eigenen Schutzgebiete von der Erlaubniß einer von ihm konzesfionirten englischen Gesellschaft abhängig ist, mit scharfer Kritik der früheren Verwaltung berührt, wogegen der Abg. Richter die Selbst­losigkeit der englischen Gesellschaft heraus strich. Die Eisen- bahnforderung wurde mit großer Mehrheit bewilligt

Die Forderung für den Hafen in Swakopmund und der Zuschuß zur voiläufigen Sicherstellung des Betriebes der Üsambara- Eisenbahn wurde ebeufalls gegen den Wider­spruch des Abg. Richter und seiner Freunde, denen sich hi« Sozialdemokraten anschlossen, bewilligt. Die nächste Sitzung ist Montag (Koukurkordnung Etat.)

Erscheint täglich außer an Werktagen nach Sonn- und Feiertagen. — Quarlal-Abonncmcms-PrciS bei der Expe­dition 2 Mk., bei allen Postämtern 2 Mk. 25 Pfg. iexkl. Bestellgeld). Jnsertionsgebühr für die gespaltene Zeile oder deren Raum 10 Pfg.. Reklamen für die Zeil« 25 Pfg.

Bei den jetzt in der Presse vielfach beliebten Ver­gleichen zwischen dem Vorgehen der bayerischen Regierung in Sachen des Vereins - und Ver­sammlungsrechts und demjenigen der preußischen Regierung in der letzten Landtags- sesston bleibt meist der Unterschied zwischen den in beiden Ländern geltenden Gesetzen über Vereine und Versammlungen gänzlich unbeachtet. Der Haupt­unterschied liegt in dem § 19 Nr. 5 des bayerischen Gesetzes, nach welcher Gefttzesvorschrift jede Polizei­behörde einen Verein aufzulösen berechtigt ist, wenn er die religiösen, sittlichen, gesellschaftlichen Grundlagen des Staates zu untergraben droht. Diese zu Recht bestehende Bestimmung, zu welcher dar preußische Vereinsrecht eine Analogie überhaupt nicht bittet, giebt der Staatsgewalt ungleich wirksamere Befugnisse zur Verhütung von Mißbräuchen des Vereins- und Versammlungsrcchtes, wie sie die preußische Regierung als Kompensation für die Aufhebung des Koalitions- Verbotes für nöthig erachtete, und eS ist leicht erklär­lich, daß eine Regierung, welche so weitgehende Be­fugnisse gegenüber den Vereinen besitzt, auf Kompensationen für die Aufhebung dieses Verbots verzichten kann. Die preußische Regierung konnte, da sie entsprechende Machtmittel gegenüber einer staatS- und gemeingefährlichen Bethätigung der Ver­einsfreiheit nicht besitzt, auf solche Kompensationen nicht Verzicht leisten. WaS aber die nach dem bayerischen Entwurf nebenher noch in Aussicht ge­nommene Erweiterung der Rechte der Frauen an­langt, so wird dadurch den Frauen in wesentlichen Punkten nur Das gewährt, waS sie in Preußen schon besitzen. In Preußen dürfen Frauen zwar Vereinen, welche die Erörterung politischer Gegenstände iu Versammlungen bezwecken, nicht angehörev und den Versammlungen oder Sitzungen solcher Vereine

s« gegen larngries, le, Rhen d Unter- Stopfung, sbrunnei lurch di( ekt durcl xschlirt

Preußisches Abgeordnetenhaus.

Berlin, 12 Februar. (20 Sitzung.) Das Abge­ordnetenhaus fetzte in feiner heutigen Sitzung die Berathung über den Etat der Bauverwaltung fort.

Eine ausführliche Erö.ttrung knöpft« sich an dir Forderung von 500 010 Mark zum Schutze der Düne von Helgoland.

Abg. v. Arnim (konserv) forderte, daß auch da» Reich zu diesem Zwecke beisteue e, und verlangte Rückver­weisung des Titels an die Kommission, während Minister Thielen und Geheimrath Jost unter Hinweis auf di« Leiftungsunfähigkeit der Gemeind« dringend um sofortig« Bewilligung baten. Ihnen schloffen sich Kelch (freikons.), EhlerS (fr. Ver.), Möller (natlib.), Martens (natlib.) und Kircher (C«ntr.) an.

Auch der Finanzminister empfahl die Bewillig­ung, indem er Verhandlungen mit dem Reich« für aussichts­los erklärte, darauf hinwies, daß eine solche Anforderung an das Reich auch nicht der Würd« Preußens entsprechen dürfte, und an di« schmerzlichen Empfindungen erinnerte, die wir zu jener Zeit gehabt, als die deutsch« Bevölkerung untrr «uglischee Hoheit stand

Abg. Rickrrl (freif Bei.) trat gleichfalls für die Bewilligung ein, für di, sich sodann di« Mehrhett deS Hauses erklärt«.

Zu der Forderung einer ersten Rat« von 350500 Mark für den Neubau eines Dienstgebäude« für das Ge­heime Zivilkabiuet lag ein Anttag der Abgg. Graf Lim- burg-Stirum (konf.) und Gen. vor, bei Ausführung des ProjetteS auf eine den GehaltSverhältniffen des Chefs drS Geheimen ZivilkabiuetS entsprechend» Gestaltung sein» Dienstwohnung Bedacht zu nehmen.

Nachdem Abg. Graf Limburg-Stirum d«u Antrag be­gründet hatte, erwiderte Finanzminister Dr. v. Miquel, daß die Regierung gegen die Resolution nichts eiuzn- wenden habe.

Nachdem sich noch die Abgg. Sattler (nallib.) und Kircher (Centr.) dafür ausgesprochen hatten, wurde die Resolution angenommen, der Titel bewilligt, desgleichen der bis zu dieser Erörterung zurückgestellte TUel d«S Justiz- rtatS, der ein« Summe für einen Anbau de« Justiz- Ministeriums verlangte.

Beim Titel »Ännahmen au« der Jagd" weist Abg. Rickert (freif. Ver.) auf die geringen Erttäg« aus der­selben hin und empfiehlt Jagdverpachtungen an Private. Der Oberforstmeister legt die Gründe dar, aus deren in den Staatswaldungen die hohe Jagd admiüistrirt, die niedere den Oberförstern verpachtet werde Abg Fischer (koof.) verlangt, daß fremde Hund« im Wald« nur an d«r Lein- geführt werden dürften. Landwirth- schaftsminister Frhr. vH am wer st ein erläutert, daß bei Drivatpachtern, würden sie zugelafleu, keine Gewähr für zu starke Vermehrung oder Verminderung der Wild- bestehe und weitere forstliche Schädigungen unauS- bleiblich seien Die Ausübung der Jagd sei außerdem für die Forstbeawten in körperlicher und geistiger Hinsicht werthvoll und unentbehrlich. Abg. Rickert (freif. Ver) erachtet die Stillung der Unterbeamten bei der Jagd für unwürdig.

Der LandwirthschaftSminister erwidert, daß auf die Stellung derselben beim bezüglichen Ausgabeposten eiuzugehen sein werde.

Nächst, Sitzung Montag-

mnden sie stutzig, und nachdem nunmehr der konser­vative Parteitag rückhaltlos den Kampf gegen die Sozialdemokratie in den Vordergrund der nächsten Wahl gestellt, sind sie ängstlich geworden. Aeußerlich zwar versucht die sozialdemokratische Presse »och mit wenig Witz und viel Behangen über die .Bedeutungslosigkeit" der Dresdener Versammlung zu spötteln; allein wie es im Innern der führenden .Genossen" aus sieht, zeigt der leitende Aufsatz in der l.tzten Nummer der „Neuen Zeit". Dort wird hervorgehoben, daß die Dresdener Kampfansage gegen die Sozialdemokratie „große Aufmerksamkeit" verdiene.

„Das Jahr 1898, daß nach mancher optimistischen Rechnung den Sieg des Proletariats sehen sollte, kann — so heißt es in der sozialdemokratischen „Revue" eiter — leicht einen Kartellreichstag sehen, der emeingefährlicher (!) ist, als sein Vorgänger von 887 war . .'. Unzweifelhaft ist diese Gefahr heute I näher gerückt, als sie vor Jahr und Tag zu sein en. Für die Sozialdemokraten ergiebt sich daraus ie Aufgabe, den Wahlkampf mit äußerster An- engung zu führen, mit so völliger Daransetzuvg es letzten Hauches, wie er nur je in der Vergangen- it geführt worden ist. . . . Man kann sagen, ß die sozialdemokratische Partei mit aller ihrer ast dennoch eine Kartellmehrheit aus dem künftigen Reichstage nicht unbedingt auszuschließen vermag. Das mag richtig sein, aber es beweist nichts in dem Sinne, in welchem dieser Einwurf etwa ge­macht werden könnte.....Der konservative

Parteitag ist ein Beweis mehr, daß der sozialdemo- dattschen Partei ein kombinirtererAngriff -droht, wie in dem Wahlkampfe vor zwanzig Jahren. Sie ist damals unterlegen und hat dann in dem ersten Jahre des Sozialistengesetzes versucht, durch kluge Zurückhaltung den Haß ihrer Feinde zu entwaffnen. Der Versuch mißlang -vollständig. . . ."

„In diesem sozialdemokratischen Ergüsse ist", so schreibt heute die „Conserv. Corresp.", „die ernst­hafte Mahnung an alle nationalen und monarchischen Männer zu erblicken, «lles aufzubieten, um die Befürchtung der Sozial- okratie wahrzumachen. Wir sind nichts weniger als optimistisch, allein das wissen wir: halten die nationalen Wähler zusammen, richten sie ihr Augenmerk auf daS große hohe Ziel, vergraben sie die wegen unter­geordneter Dinge viel zu oft ge­schwungene Streitaxt; dann ist es sehr wohl möglich, der Sozialdemo­kratie in den nächsten Wahlen eine empfindliche Schlappe beizubringen. WaS die sozialdemokratische Preffe von „Kartell- Mehrheit" schwatzt, darüber zucken wir die Achseln; er handelt sich nicht um Kartellpolistk, sondern u m taktisches Zusammengehen zu einem aus­gesprochenen Zwecke. Wenn angesichts solcher sozial- demokrattscher Beklemmungen christlich-soziale und rudere Blätter sich mit großer-Feindseligkeit gegen die konservative Partei wenden, so ist daS kurzsichtig. Heißt es doch in der „Neuen Zeit": „Zwischen der konservativen und der sozialdemokratischen Partei Muß tödtliche Feindschaft bestehen!" Die deutschen nationalen Wähler werden aus diesen

nicht beiwohnen, im Nebligen aber sind sie den Männern in Bezug auf Theilnahme an Vereinen und Versammlungen völlig gleichgestellt. In Bayern war bisher den Frauen die Theilnahme an öffent­lichen Versammlungen politischen Charakters und der Beitritt zu Vereinen, deren Zwecke sich auf öffent­liche Angelegenheiten beziehen, sowie die Theil­nahme an Versammlungen dieser Vereine über­haupt nicht gestattet. Nunmehr soll volljährigen Frauen in Bayern die Betheiliguvg an Vereinen, welche den Berufs- und Standesinteressen bestimmter Personenkreise, den Zwecken der Erziehung, des Unterrichts, der Armen- und Krankenpflege ge­widmet sind, an den Versammlungen dieser Vereine und an sonstigen öffentlichen Versammlungen politi­schen Charakters gestattet sei». Der Vergleich zwischen Preußen und Bayern ergiebt sonach ein wesentlich anderes Resultat, wenn man dabei das geltende Recht in Betracht zieht, als wenn man ohne Be­achtung derselben Vergleiche in's Blaue hinein anstellt.

Eine ernste Mahnnng.

** Der Sozialdemokratie, die bis jetzt allen Kampf­ansagen mit geringschätzigem Lächeln und starkem Siegcsbewußtsein begegnet war, ist die in Dresden angegebene Wahl- und Sammclparole arg in die Glieder gefahren. Wir sind nicht so anmaßend, den heilsamen Schrecken, den die Sozialrevolutionäre em­pfinden, lettglich auf Rechnung der konservativen Partei zu fttzeu; allein dieser gebührt unstreitig das Verdienst, mit ihrer Parole die Jn tiative ergriffen und dadurch mit der Aufrüttelung der Wählerschaft kräftig begonnen zu habe».

Vor Jahresfrist fühlten die Sozialdemokraten sich noch ziemlich sicher und siegesfroh; als sie aber ge­wahr wurden, daß vom Bundesrathstische der ihnen günstige Luftzug nicht mehr wehte, daß die Zeiten des „Muthes der Kaltblütigkeit" vorüber waren,

Parlamentarisches.

Reichstag.

Berlin, 12. F«br. (3 9. Sitzung.) Der Reichstag erledigte heute den Etat der Schutzgebiete. Der in dem ostafrikanischen Etat eingestellte Zuschuß zur vorläufigen Sicherstellung des Betriebes der Usambarabahn begegnete natürlich dem Widerspruch der Abgeordneten Richter und Bebel, welche in der Bewilligung dieses ZuschuffeS rin Engagement für die künfttge Wei-eiführung der Bahn durch da« Reich erblicken, die Möglichkeit der Rentabilität der Bohn aber auch für di« Zukunft bestretten.

Bezüglich der letzteren Frage wies der UnterftaatS- sekretär Freiherr von Richthofen darauf hin. daß da« für Kaffceplantagen anbaufähige Land des durch die Bahn mit der Süße verbundenen Gebiets das Hundertfach« des zur Zeit augrbauten betrage, und der Abgeordnete Paasch«

Deutsches Reich.

Berlin, 13. Febr. Se. Majestät ber Soifer machte gestern morgen dem Staatssekretär v. Bülow einen kurzen Besuch und hörte die Vorträge des Chefs des Generalstabes v. Schlieffeu und des Chefs des Militärkabiuets Generals v. Hahnke. Nachmittags um 3 Uhr besuchte der Kaiser die Kunsthandlimg von Schulte.

— Ztr-dem Falle der Mißhandlung des Deutschen Lehrers Roth in Palho<ra in Südbrafilien ist in der Sitzung der Petitionskommisfion des Reichs­tags vom 4. d. Mts. mitgetheilt worden, daß drei von den fünf an der That Betheiligten zur Haft gebracht worden seien. Wie die „Nordd. Allgem. Ztg." hört, ist es den Bemühungen der brasilianischen Behörden inzwischen gelungen, auch die übrigen zwei Angeschuldigten dingfest zu machen. Es steht nun­mehr zu hoffen, daß die Angelegenheit ihren baldigen Abschluß finden wird.

— Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt: „In einer großen Anzahl von Blättern werden die schamlosen Aeußerungen, zu denen das von dem Reichs­tagsabgeordneten Dr. Sigl geleitete „Bayerische Vaterland" Angesichts des jüngsten Unglücksfalles im Kieler Hasen den tr aurigen Muth gefunden hat, mit gerechter Entrüstung an den Pranger gestellt. Wir halten unser Papier für zu gut, um die pöbelhaften Rohheiten, für die der ReichS- tagsabgeordnele Dr. Sigl unmittelbar oder mittelbar die Urheberschaft trägt, hier zu wiederholen. Wir bedauern, daß unsere Sitten es verbieten, dem Reichs­tagsabgeordneten Dr. Sigl diejenige Art der Zurecht­weisung angedeihen zu lasten, die allein im Stande wäre, bei ihm noch ein Schmerzgefühl über begangene Ehrlosigkeit hervorzurufen".

— Nach einem aus Peking vom gestrigen Tage einlaufenden Telegramm hat sich Deutschland das Recht zumBau einer Eisenbahn nachJtschau gesichert. Jtschau ist eine Disttiktshauptstadt, in süd­westlicher Richtung von Kiaolschau, in der Provinz Schantung gelegen.

Dresden, 15. Februar. Die von den hiesigen Nationalliberalen öffentlich aufgelegte Adresse an den Reichskanzler Fürste» Hohenlohe, die ihm de» Dank für das Vorgehen in Ostafien ausspricht und die Annahme der Marinevorlage als no!h- wendig erklärt, hat Tausende von Unterschriften ge­funden. Die Unterzeichner gehören allen Ständen und allen reichstreuen Parteien an. Die Adresse wird in den nächsten Tagen abgesaudt.

trägt, begünstigt also die

Die Wahlparole: „gegen die kann nur wirksam fein, wenn jeder Mann in seinem Wirkungskreise

Umschau.

Die „Conserv. Corresp." schreibt: Die von Herrn Liebermann von Sonnenberg herauS- gegebenen „Deutsch-sozialen Blätter" stehen, waS die Bekämpfung der konservativen Partei betrifft, in Ton und Inhalt auf einem so beschämend niedrigen Niveau (niedriger noch als das „berühmte" Rickertsche „Reichsblatt"), daß wir eS ernsthafter Beachtung unter keinen Umständen zu würdigen vermögen. Zur Erheiterung der Parteitagstheilnehmer aber wollen wir nachstehende Leistung des genannten Organs hier­mit wiedergeben:

„Der konservative Parteitag hat in Dresden am 2. Februar programmmäßig stattgefunden. Unsere Prophezeihung in Nr. 493 bezüglich des Besuches sowohl als auch in Bezug auf die Dauer der Verhandlugen ist genau ein» getroffen. ES waren rund 500 Besucher erschienen und die Tagung dauerte fünf Stunden. Um 4 Uhr ging man zum Essen. Die Leser verlieren nichts, wenn wir sie bitten, auf die Besprechung der Dresdener Vorgänge bis zur nächsten Nummer zu warten. Wir hoffen, daß bis dahin vielleicht ein parteilicher Bericht erscheint, damit man erfährt, was die Haupttedner, insonder­heit Herr v. Manteuffel, eigentlich gesprochen haben wollen. Gegenwärtig befinden wir uns noch in der Zeit der Dementis. Der Gesammteindruck, den die Verhandlungen auf uns gemacht haken, läßt sich etwa wiedergeben durch das bekannte Wort, das einem ältere» Manteuffel in den Mund gelegt wird: „Der Starke weicht muthig einen Schritt zurück." Diese hervorragende Leistung — die, soviel wir feststellen konnten, nur von einem Blatte, nämlich von der „Täglichen Rundschau" ernst genommen worden ist — illustrirt die Möglichkeit eines „freund- nachbarlichen" Verhältnisses zwischen unserer Partei und den antisemitischen „Führern".

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Wöchentliche Beilagen: Kreis blatt für die Kreise Marburg und Kirchhain JUustrirtes Sonntagsblatt. awu-• “• ■rssft*-

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FÄ? «hnmt entgegen die Expedition dieses Blattes, WMUVUVI1 die Anwmceii-Bureaur von Haasenstein & Vogler in nn

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Dienstag, 15. Februar 1898. Moste in Frankfurt a. Bt', Berlin, ^München u. Köln, & J. -

° Daube & Co. in Frankfurt a. M., Berlin, Hannover, Pari, Telephon 5o.

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