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Telephon 55.

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besten Zustimmung erbitten.

Diese Planmäßigkeit

Schiffe ausschließlich auf deutschen Werften bauen

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(Nachdruck verboten.)

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Unb wo ein guter Wille vorhanden ist, da zeigt sich auch jeder Zeit ein gangbarer Weg.

Man kann neben dem allgemeinen Etatgesetz des Haushalts 1898/9 ein besonderes Gesetz erlassen, das sich ausschließlich mit dem Gegenstände beschäftigt, oder man kann ihm einen besonderen Artikel in dem Etatgesetze von 1898/9 widmen, oder man kann in den Etat 1898/9 erste Raten einstellen und Resolu­tionen beschließen, die auf Artikel 71 der Verfassung Hinweisen.

Dies kann ja auch gar nicht anders sein. Denn vie sollte sonst ein so gewaltiger Organismus, wie das Deutsche Reich solchen Bedürfnissen gerecht werden linnen, die zu ihrer planmäßigen Beftiedigung eines größeren Zeitraums bedürfen? Demgemäß fehlt es

Marineforderung und Etatrecht.

Wenn sachliche Gründe zur Bekämpfung eines Vorschlages nicht mehr auSreichen, daun pflegen formelle Schwierigkeiten in das Feld geführt zu »eiben. Das erleben wir auch heute gegenüber dem, »as über die Flottenpläne des Admirals Tirpitz in die Oeffentlichkeit zu dringen beginnt. Die Oppositions- preffe ist offenbar überrascht über den verhältnißmäßig geringen Umfang dieser Forderungen. Mst dem Schlagwort der „Ufetlofigkeit" ist es also nichts mehr. Da muß nun das Nebensächliche, die Form, heihalten. Die Reichsregierung will angeblich einen für eine längere Reihe von Jahren bestimmten Flottenbauplan vorlege» und von dem Reichstag

gekostet haben. Das sind leider zwei Thatsachen, die man durch die geschicktesten statistischen Gruppierungen nicht beseitigen kann und denen, wie wir hoffen, auch noch diejenigen Rechnung tragen werden, die jetzt zögernd anerkennen, daß Wandel geschafft werden muß, und die sich mit ihrem Gewissen und dem ihrer Wähler nun noch dadurch glauben ab« finden zu müssen, daß sie etatrechtliche Konflikte und andere theoretisch graue Popanze an die Wan > malen.

Und die Sache selbst besteht doch in der Frage, ob das Bcdürfniß anerkannt werden muß und ob dessen Befriedigung möglich ist.

Diese Nachweise werden freilich nicht dadurch er­bracht, daß, wie dies jetzt in der Pieffe der principiellen Opposition üblich ist, statistische Nachweisungen gegeben werden über das allmähliche Anschwellen des Marine- budgetS.

Solche Tabellen sind werthlos. Denn sie ver­mögen die zwei Thatsachen nicht aus der Welt zu schaffen, daß wir unsere Marine ftüher nicht recht­zeitig ergänzt haben und demgemäß das jetzt zahlen müssen, was früher zu unrecht gespart wurde und ferner, daß Kriegsschiffe heute mehr als das doppelte von dem kosten, was sie noch vor 15 Jahren

Förderung des DeutschthumS zu 300 Mark (Selb: strafe verurtheilt.

Spiegel des Sees hing, wie einen ansgestreckten Arm. Darunter lag ein kleiner ruderloser Kahn, sorgsam an eine Baumwurzel befestigt, aber im Uebrigen unbenutzt aussehend, als wäre er hier ver­gessen worden.

Aus dem See klang ein melancholischer Unken­ruf, sonst regte sich weit und breit kein Leben. Heinrich Arnsberg stieg vorsichtig hinab in den Kahn, prüfte seine Haltbarkeit und streckte sich bann, ben Hut von bet Stirn schüttelnd, auf dem Boden beffeiben aus. Er fühlte jetzt boch, trotz seiner eisenfesten Gesnnbheit und Jugendkraft, daß die lange Fahrt unb ber weite Weg durch den Wald ihn müde gemacht hatte, aber zv schlafen, hier zu schlafen be­absichtigte er keineswegs, seine Augen standen groß offen und sahen geradewegs in die zahllosen Büschel gelblicher Linbenblüthen hinein, die bei knorrige Ast über bem Wasserspiegel trug unb von bene» bann unb wann eine kleine Blüthe langsam, wie von ber Luft getragen, zu ihm herabschwebte unb sich in sein krauses Blonbhaar hing.

Aber Lindenblüthenbuft, wenn man ihn lange athmet, wirkt betäubenb. Die ganze Luft schien er­füllt zu sein mit den süßen, schmeichelnde» Düfte», es war, als finge fie an zu zitter», — unb was inar mit bem Himmel vorgegangen? Er flimmerte gelblich, — ober konnte» das nur bie Linbenblüthen fein? Und ber weiße Schmetterling, — wie wunderlich bewegte er seine Flügel, — so war noch ne ein Faller geflogen — am Ende war eS gar kem Schmetterling — und dort die Libelle, wie fie über dem Wasser tanzte — so neckisch — jetzt fern nun ganz nah! Im Laube beginnt eS seltsam zu rascheln, — ein leises, leises, silbernes Lachen

belebt sich der Wald? Kommt Oberon mit seinen Elfen dahergezogen, sein Reich zu durchforschen?

Roman von Marie Bernhard. (Fortsetzung.)

Ein Verbot von Volksversammlungen an gewisse» Feiertagen hatte eine Polizeiver­ordnung des Oberprästdenten von Brandenburg im vorigen Jahre ausgesprochen. Diese Verordnung ist jetzt vom Kammerg erich t als zu Re cht be­stehend erklärt worden. In der Revision war ausgeführt worben, baß bie Verorbrmng mit bem Vereinsgesetz vom 11. März 1850 und ben Artikeln 29 unb 30 ber preußischen Verfassung in Widet- spruch stehe. DaS Kammergericht hat bies für un­begründet erachtet unb führt aus:

»Diese Verordnung ist auf Grund der KabinitSoidre vom 7. Februar 1837 erlaflen, welche den Regierungen die Brfugniß ertbeilt, die zwecks äußerer Heilighaltung der und Festtage erforderlichen Anordnungen zu treffen, und steht nicht mit dem Vereinsgesetz vom 11. März 1850 unb btn Artikeln 19 und 30 der preußischen Verfassung im 2BibHforu& Allerdings ist durch die gedachten Artikel der Verfassung di« VersamwlungS- und Vereinsfreiheit als ein Grundrecht aller Preußen gewährleistet, jedoch ist dadurch die Regelung der Ausübung dieses Rechts durch Gesetz nicht ausgeschlossen. Das in Ausführung dieser Be« stimmung erlassene Vereinsgesetz regelt jedoch dies« Aus­führung nicht in «schöpfender Weis«. Es regelt das « .und V-rsammlungSrecht nur hinsichtlich des im Art. 30 besonders hervorgehoben«n Zweckes der .Ausrecht- «Haltung der off ntlichen Sicherheit;' daß dies« Zweck indessen nicht der emzig« ist, der in Betreff der zu regeln« d-n Ausübung der in Rede stehenden Rechte «reicht werden 'olr' daß vielmehr die Regelung auch für andere Fälle, im Interesse der öffentlichen Sittlichkeit eintreten muß, ist bei der Berathung d-S Gesetzes von den gesetzgebenden Fattoren ausdrücklich anerkannt worden. Das Gemein- erfordert die gedachte Regelung zweifellos auch zum d" Aufrechtnhaltung der öffentlichen Ordnung, so daß z B.. die die Einhaltung der Polizeistunde gebieten« wä,0 u bet Versammlungen in öffentlichen

Raumen beobachtet werden müssen, ferner im sanitättpolizei« mann,„bara0M/ {.'»iens.;3ntcJ,fft und zu sonstigen der allge« «Plenenmn Zwecken, welche nicht selten ."gütlicher Versammlungen in geschlossenen iU 3eiten oder an bestimmten Orten

6* [oI(H dar Versammlungsiecht regelnde L t ""ch der § l 0 der Oberprästdialverordnung Der Oberpräsident ist der Meinung, daß durch öffentliche Versammlungen an den in der Ver- ?’f“un9 Benannten Fest- und Feiertagen die äußer« Heilig» dieser Tage gestört weid«. Wenn er daher im S ffLb eflt äußeren Heilighaltung eine Polizeiverordnung eVuf ®r“n? der als Gesetz zu betrachtenden 3O b<?«n rr”, * * * * * * 7 S1t!“ar,1837 und der Gesetzes vom

133’, "sit ber erfolgten Zustimmung at?8 uuzwerfelhaft befugt ist, durch welche "M°"iche Versammlungen an diesen Tagen gänzlich ober ^SstenS wahrend de« Gottesdienstes verbietet, so ist die» «ne ihm zuftehende Regelung des VersammtungSrechteS

in besondere» Fällen auch für eine längere Dauer bewilligt werben."

b: ige ttn, o.

w :bungz, d, bei (6328

mich nicht an entsprechenben Vorgängen. Die Be­willigungen für baS Reichstagsgedäube, für ben Rorbostseekanal, bie neue Felbartillerie unb vor Allem hudHbie Septennate ftnb Beispiele solcher .besonderen

Mr" des Artikels 71. Aber gerade auch die ver­schiedene formelle Behandlung dieser besonderen Fälle i® Etat zeigt, daß verschiedene Wege möglich find.

Die Verfaffung giebt nirgends eine ausdrückliche Sestimmung, wer darüber zu befinden hat, ob ein s besonderer Fall vorliegt. Im Zweifel werden also .j^ibereinstimmende Beschlüsse des Bundesraths und des Reichstags genügen, um auch den Reichstag einer künftigen Legislaturperiode an die Bewilligungen eines jetzigen Reichstags zu binden.

auf dem Lindenast, der über dem Wassersvicael bin» f* bk F-b- ü. d-, Sufi ÄÄ elfenhaftes Geschöpfchen und lachte ihn aus großen sammetschwarzen Augen an. 9 6C”'

„Tttania!" sagte er leise.

Sie stützte sich mit beiden Händen auf ben Ast unb bog ihre Köpfchen so tief zu ihm nieber baß ihre langen Locken fast das Wasser berührten.

„Haben Sie schön geschlafen, mein Herr?" fragt» fie uecklsch. „Und süß geträumt? Fast sieht es so ans, denn es will mir scheinen, als könnte» Sie sich noch nicht recht m die Wirklichkeit finden. Aber A. i<6 ltbt' nnb äum Zeichen, baß

Sie nicht mehr träume« — da!" ö

, Sie machte ein schaukelube Bewegung auf ihrem lustigen Sttz, und wieder regneten bie Linbenblüthen auf ihn herab. s

»Sie werben fallen I" rief er ängstlich.

-Zrh? O, ich bitte Sie, wenn Sie mich für Tttania ansehe», ist ein solcher Lindenast der rechte Sttz für mtchl Nicht so, — Herr Arnsberg?"

»Meine Gnädigste, — Sie kennen mich?"

»Wie sollte ich nicht? Wer Tttania zu mir agt und hier mit echt künstlerischer Sorglofigkett mttten tut Walde in einem Kahn schlummert, — der fann nur Heinrich Arnsberg sein, meines ernsthaften Pflegebrubers romanttscher Freunb!"

Er hatte stch halb knieend aufgerichtet unb starrte shr mit einem Ausdruck fo selbstvergessenen Entzückens n's Geficht, baß ihr ängstlich klopfendes fcen sich beruhigte. Der hübsche, harmlose Mensch ba vor thr schien in der Thai fest geschlafen unb nichts von rhrem Zwiegespräch mit Arno vernommen zu haben.

(Fortsetzung folgt.)

iiitfl -T~ ba8 iDasser klar unb von ber Abendsonne 7* Tausenden blitzenden Fünkchen vergoldet . . . .

1 .Ganze ein friedlich stilles Bild tiefen Abend- gänzlicher Abgeschiedenhett I

■"•7-Afr.k Maler begann das stell abfallende Ufer chpla» abzuklimmen und hob bewundernd seine Augen " 8,1 L?“? gewaltigen Linde auf, bie hier, blüthen- • ^schüttet, dicht am Rande des Wassers stand unb ihrer starken Aeste ziemlich nah über ben

f UUN wieder hatte er es für eine Täuschung ge- 1 . ?*en . . . endlich doch! Ein länglich gestreckter

aif k/ ni<^t sonderlich groß, die Ufer zu beiden Seiten umbuscht, so daß jeder freie Ausblick gehemmt

, Umschau.

1 Berliner Blätter erfahren, daß dem Bundesrat) 1 vom Reichsjustizamt bie Vorlage bezüglich der : Entschädigung unschuld ig Verurtheilter 1 zugegangen sei. Im Ganzen hält sich der neue Ent 1 warf im Rahmen ber in ber vorigen Reichstagssession 1 mit ber Strafprozeßreformvorlage gemachten Vorschläge; i besonders bleibt es dabei, daß nur im Wieder» : aufnahmeverfahren wirklich unschuldig Befundene ent­schädigt werden sollen. Dieses Verfahren soll jedoch : nicht der Beschränkung unterliegen, welche der vorige 1 Entwurf vorsah; die Bürgschaften, welche diese Be­schränkung des Wiederaufnahmeverfahrens nach dem : vorigen Entwurf für bie Unschulb des vorher Ver- ' urtheilten leisten sollte, hat nach der neuen Vorlage : allein der Gang des Wiederaufnahmeverfahrens zu : erbringen.

In einer in Thorn am 12. d. M. stattge- fundenen Sitzung des Hauptvorstandes des Vereins zur Förderung des DeutschthumS, an welcher 12 Mitglieder thellnahmen, wurde nach längerer Be- rathung der Ausschluß des Oberlehrers Dr. Fricke in Dirschau aus dem Verein ein­stimmig beschlossen. Dr. Fricke hatte bekanntlich durch sein Verhalten bei der letzten Landtagsersatzwahl Berent-Dirschan-Pr.-Stargard den Sieg des polnischen Kandidaten von Wolzlegier mit herbeigeführt. Dr. Fricke hatte sein Verhalten in einem längeren Schreiben an den Hauptvorstand durch Bezugnahme auf seine Stellung zu den innerpolitischcn Fragen zu recht­fertigen gesucht. Der Hauptvorstand vertrat indessen unter Beiückfichtigung aller in Frage kommenden be­sonderen Verhältnisse die Auffassung, daß das Ver­halten des Dr. Fricke mit den von den Mitgliedern des Vereins übernommenen nationalen Pflichten un­vereinbar sei. Der verantwortliche Redakteur der „Gazeta Grudziatzka", von Ruttkowski, wurde wegen Beleidigung des Vorstandes des Vereins zur

Sucht er seine Elfenkönigin, fie, ber er zürnt, — unb will er —

„Es ist bie höchste Zeit," sagte eine klare Stimme ganz in ber Nähe.

„Noch nicht!"

Das ist ein tieferer Klang, — eine Männer­stimme.

»2ch muß — fei vernünftig, Arno!"

„Gut! Vergiß nicht die Tänze, die ich erbeten habe, und daß Du meine Dame beim Souper bist!"

»Alles wird nicht angehen, — die Ettern würden eS nicht billigen und bie Menschen eS auffallend finde»!"

„Mögen fie doch!"

„Zurück, Arno!"

„Warum! Hörst Du Jemand kommen?" „Zurück! sage ich Dir. Sofort!"

Im Walde krachte und brach es, wie von dürrem Geäst, rauschte es, wie von zusammenlchlagenden Büschen. Der Mann int Kahn wollte gewaltsam die Augen öffnen, umsonst, bie Liber waren schwer wie Blei, »nb bleischwer lag es ihm in allen Gliebern. Welch' wunberbarer Traum! War er wirklich in >en Wald gegangen und bann, in einem Nachen irgend, eingeschlafen — ober lag er in feinem wohl­bekannten Zimmerchen in Wie» unb mühte fich ab, zu erwachen? —

Da rieselte eS auf ihn herab, — ein ganzer Bluihenregen, — er raffte fich mit einer plötzlichen Kraftanstrengung empor unb schlug die Augen auf.

Der Ast über seinem Haupt schwankte heftig, und durch die Erschütterung waren die Liudenblüthen i aus ihn herabgefallen; fie lagen auf seinem Geficht, i einem Haar, seiner Brust, und wie er fie jetzt ab» schütteln wollte, blickte er über sich.

Das mußte immer noch ein Traum fein! Denn

ah ei» Heinrich Arnsberg nahm jetzt mit aufmerksamem

(6331 «lick Notiz von seiner Umgebung und freute sich des Hine», ungelichteten WaldbestandeS, ber ganze

" Schichten abgefallener Kiefernabeln am Boben auf- *®fte, auf denen ber Fuß wie ein glattes Parket »^wegglitt. Das Holz war gemischt, auch knorrige

Wtt, vielästige Linden und zierliche Bttken drängten mtter die Tannen unb Fichten, bereu glatte ?/®mne röthlich im Abendsonnenschein glühten.

. breiter, gut gehaltener Fahrweg, von tiefen,

(60# fachen Räderspuren durchfurcht, lief quer durch W<ttd, allein Heinrich Arnsberg, seinem uvge-

7 S en System getreu, verschmähte gebahnte Pfade tCI schlug fich rechts weg in üppig wucherndes ^rcrholz, welches das Vordringen ungemein er- $®ate; aber gerade das reizte ihn. Mehrmals war es ihm gewesen, als blinke ein Gewässer M Baumgrün unb Gesträuch ihm entgegen, —

3eber biefer Wege hat etwas für fich. Die Hauptsache bleibt, baß ber Reichstag ber Jahre 1900 bis 1905 ober 1907 verpflichtet wird, bie Raten für biejenigen Schiffe zu bewilligen, über beten Bau sich Bundesrath und Reichstag im Etat von 1898/9 .. _ _ „ verständigt haben. Ein sachliches Jntereffe hat die

des Vorgehens, die allein es ermöglicht, daß wir die Volksvertretung doch nur daran, ob diese jetzigen Bewilligungen Minimal- oder Maximalforderungen entsprechen. Wenn die Reichsregierung die Verant­wortung dafür übernehmen kann unb will, daß nach Analogie bes Septennats für LaS Landheer, diese Forderungen als Maximalsordeatugen gelten sollen, dann wahrt der Reichstag auch sachlich das Etatrecht seines Rechtsnachfolgers durch nichts mehr, als durch Annahme eines solchen Flottenbauplanes.

Klarhett muß unter allen Umständen geschaffen werden. Denn der bisherige Zustand war trostlos und würde in keinem anderen Parlamente der Welt denkbar gewesen sei». Statt die Frage, inwieweit der jetzige Reichstag durch die früheren, formell aller­dings unklaren Flottenbaupläne oder Denkschriften gebunden sei, den Doktorarbeiten junger Gelehrten zu überlaffm, hat der Reichstag die Frage bisher mit einer Gründlichkett und einem dialektischen Scharf­sinn behandelt, die besser der Sache selbst hätten ge­widmet werden können.

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unb daß bei Vollendung der Bauten weder eine zu große noch eine zu kleine Schiffsbesatzung vorhanden h, muß auch den Gegnern einleuchten. Man be» Lmpft also nicht die Planmäßigkeit an fich> sondern bie stch daraus ergebende etattechtliche Folgerung. Das ist natürlich ein Rückzugsgefecht. Aber auch als solches hat es keine Berechtigung.

Da steht nun im Artikel 71 bet Verfassung klipp (6286 mb klar:

/ „Die gemeinschaftlichen Ausgaben werben in ber Segel für ein Jahr bewilligt, können jedoch

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°d« deren Raum 10 Pfg.. Reklamen für die Zeile 25 Pfg. Freltag 15. Oktober 1897. aÄ Berlin München u. «öln, C. L.

- ——--__ Daube & Eo. in Frankfurt a. M.. Berlin. Hannover. Pari,. Telephon 55.

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