SoirnlaasVeilager JlluNMLrs

>W

WW

d@ÄN,--.. ----

Vierteljährlicher Bezugspreis, per ocr ExpLitiou 2 M., bet allen Postämtern 2,25 Mt. vcjci. Bestellgeld).

Jnsertionsgebühr: die gejpaltcncZeile oder ocrcn Raum 10 Pfg.

Reclamen: die Zeile 25 Pfg.

Marburg

Mittwoch, 18. Januar 1905.

Erscheint wöchentlich sieben uial.

Druck und Verlag' Joh. Aug. Koch, Umvcrjitäts-Vuchdnickerek 40. Jahrg.

Marburg, Markt 21. — Telephon 55.

Erstes Blatt.

lieber Rechtspflege und volkstümliches Nechtsbewußtsein

»erbreifet sich der Straßburger Rechtslehrer Pro­fessor Dr. Labaud in eingehender Weise in der ^Deutschen Juristenzeitung". Es sind nament- kich in den letzteren Jahren mehrfach Urteile ge­fällt worden — man denke nur an den Fall Hüjsener, das Dessauer Kriegsgerichtsurteil und ahnl. — die sich wohl nach dem Buchstalen des Gesetzes rechtfertigen ließen und d'- von den Richtern sicher nach beitem Ger illen erkannt wurden, die aber im schroffsten Gegensätze zu dem allgemeinen Rechtsbewußtsein standen. Daraus resultierten schwere Vorwürfe, iie nicht nur von der aus Prinzip alles angreifenden und heruntersetzenden Demokratenpresse erhoben wur­den, sondern auch von nationaler Seite kamen und deshalb um so mehr ins Gewicht fielen. Professor Laband geht in seinem Aufsatze von diesem Vorwurfe des Gegensatzes von Recht- sprechung und volkstümlichem Nechtsbewußtsein aus und gesteht diesem Vorwurfe eine gewisse Berechtigung zu, die aber nur teilweise bearün- det sei. Er meint nämlich, der Vorwurf sei zu­meist an die falsche Adresse gerichtet, er treffe nicht den Richter, sondern gehe den Gesetzgeber an, Laband wendet sich also kritisierend gegen die bei uns übliche Gesehesmacherei, wobei er treffend folgende Ausführungen macht:

Die Gesetze finb zum sehr «roßen Teile Gelegen- heitsgentze; sie finb nicht der Abbruch eines in der Voiksfieie lebenden Rechtsbewußtseins ober der Ab- schlutz einer geschichtlichen Entwickelung, sonb rn sie sollen einem armenblickichen, wirklichen ober ringe- vrlbkten Bedürfnis genügen, den Forderungen einer Gruppe von Interessenten oder den Wünschen einer Partei entsprechen, oder sie sollen Mahrege'n und Einrichtungen, die an sich außerhalb der eigentlichen Rechtsordnung liegen, zum rechtlichen Schutz dienen und ihre Durchführung sichern, so insbesonbere ein großer Teil der Polizei-, Gewerbe-, Steuer- und Militärgesehgebunq. Diese Gesetze enthalten, ihrem Zwecke entsprechend, fall immer Strafbestimmungen; ia man kann sagen, daß größere Gesetze ebne einen Bestandteil von Strafbestimmungen selten sind. Der Tatbestand dieser Delikte kann nun nicht dem Volks- tümlichen Nechtsbewußtsein entnommen werden, son­dern er muß dem wirtschaftlichen, politischen, sinanzi-

« Zweck des Gesetzes gemäß bestimmt, also vom Geietzueber künstlich konstruiert werden. Solche Straigesehe finden daher keinen Widerhall in der Balke fiele; sie werden nicht getragen von dem Ke- suhle der ethischen Schuldbarkeit und der gerechten sühne; sie erscheinen als willkürliche Machtgedote des Staates, denen man gehorchen muß. welche aber nicht aus der ewigen Quelle des Rechts fließen. . . . Wenn aber der Eeletzreder von der Strakgewalt einen unnötigen ober übermäßigen Gebrauch macht, ko wird dadurch die Würde und Hoheit der Stra'gewalt die ethische Billigung des zugefügten Strakübels. das Gefühl der Ehrfurcht vor der strafenden Gerechtigkeit herabgesetzt. Die Mißstimmung weiter Volkskreise über solche Strafurteile richtet sich aber nicht gegen die abstrakten Normen des Gesetzes, sondern mit Un-

■36 'Nachdruck verboten.),

„Zigeuuerltebe".

Von O. Obst er.

(Fortsetzung.)

1 «Ick, verfolgte also", so fuhr Karl Schröder : fort, „die Schritte in dem Gebüsch an der ; anderen Seite des Platzes. Die Spuren sind an- ; fangs noch ganz deutlich zu erkennen, dann ver- . wischen sie sich immer inehr und mehr, bis sie i ganz aufhören: aber eine wichtige Entdeckung macht es mir zur Gewißheit, daß ich auf der

: nchtilwn Fährte bin — sehen Herr Leutnant selbst!"

Mit diesen Worten holte der brave Bursche unter seinem Mantel ein kleines Pakett hervor und reichte es Kurt hin. Zu seinem Erstaunen , erblickte Kurt die Mütze eines deutschen Jägers ■ und einen abgerissenen Knopf, an dem uod> einige 'Betzen von bent grünen Uniformrock hingen.

»Das haben Sie im Walde gefunden?"

„Zu Befehl, Herr Leutnant. Der Knopf ist von einer Uniform und die Mütze ist di'jenige des Unteroffiziers Berger."

„Woher wissen Sie das?"

„Der Name des Unteroffiziers ist in der Mutze auf einem kleinen Streifen Leinwand ein­genaht."

„Ah richtig — daran dachte ich nicht. Wahr- Whg. ett haben recht, da steht es deutlich: „Berger, Unteroffizier, 2. Kompagnie, X. Jäger- bataillon." Das ist ja eine hochwichtige Ent­deckung!"

. Ich hab dem Herrn Leutnant noch ci'.oas zu melden."

„Weiter! Weiter!"

«5tJ8 ich mich durch das Dickicht durchg kämpft 6abe. in dem ich die Mütze und den Knopf fand, :Reffe ich auf einen alten, halbverwachfenen

reckt gegen die konkreten Strassestfihungea der Ge- richte. Abgesehen von den Hö-t->n und Mängeln des Strafgesetzbuchs, dessen große R formbebürftirfett all- gemein anerkannt ist, find in den sogenannten straf- gesetzlichen Nedengesetzen und den öchu ergangenen AussührungSbestimmunaen so viele Tausende und Abertausende von Strafandrohungen enthalten, daß die Ges-tzgebung des Rei^ s und der Bundesstaaten wie tut dichtes Retz von Fallstricken erscheint. in denen auch ein durchaus rechtschaffener Mensch straucheln und der Strafsustiz Ertasten kann. . .

Als Beweis diene folgendes Beispiel, das dir obigen Worte vollinhaltlich bestätigt: In einem schön gelegenen Gasthause entnahm rin Gast an einem Sonntage aus einem offenstehenden Kasten eine Ansichtskarte und liefe sie von der Kellnerin auf seine Rechnung setzen. Dafür wurde der Gastwirt in einem vom bayerischen Obersten L-andgericht bestätigten Urteil wegen Verletzung der Gesetze über die Sonntagsruhe verurteilt: denn der Verkauf von Ansichtskarten gehöre nicht in den Bereich des Wirtfchaftsaewrrbes, w"'l An­sichtskarten keine „Genußmittel" sind. „Es wird gewiß niemand, sagt Laband zutreffend, die Empfindung haben, daß dem Wirt ein strafbares „Unrecht" zur Last fällt, und daß die Sonntags­ruhe im Handelsgewerbe durch eine weniger strenge Auslegung des Gesetzes gefährdet worden wäre."

Weiterhin richtet sich Laband aber auch geoen die Richter, indem er einräumt, daß in manchen Urteilen nicht selten „ein bewunderungswürdiger aber übel angebrachter Scharfsinn" aufgewend"t wird, damit irgend ein Tatbestand unter ein Strafgesetz subsummiert werden kann. Hier kom­men oft dem einfachen Rechtsbewnfetsein aanz un­verständliche Fälle vor, wie z. B. die folgenden, die Laband anführt:

Wenn jemand—wie dies tatsächlich geschehen ist —, der eine Briefmarke von einer an ihn gerichteten Dostpaketabrelle toslöst und in das Album keines Sohnes einaeklebt hot, oder wenn ein Dfirmbote. der ein Stückchen einer Stearinkerze sich anoestanet bat, um nackts einen Brief zn schreiben, toeqen Diebstahls anaellagt wird, fo fühlt zwar ie^er, daß Diebstähle nicht straflos begangen werden dürfen, aber er be- areift nicht, warum die Justiz das ihr anvertraute Schwert wegen solcher llapp sten fchwingen muß. Er sieht sich in Gefahr, als Dieb behandelt zu werden, wenn er bei einem Spaüergang einige Kornblumen ober Walderdbeeren gevfl ckt bat.

Strafverfolgungen und Verttrteilungen wegen derartiger änfeerst geringfügigen Vorgänge, die kaum den Namen „Vergehen" verdienen, machen dann jedesmal in den weitesten Kreisen einen sehr befremdlichen Eindruck. Es fehlt in unse­rem Rechte, betont Laband, eine allgemeine Er- inächtigung der Gerichte, wegen Geringfügigkeit der Rechtsverletzung nicht nur den Angeschuldig- ton freizusprecken, sondern die Strafverfolgung gleich von Beginn an abzulehnett. Durch diese Möglichkeit würden zweifellos manche u"""guick- liche Vorgänge verhütet, die jetzt nur oeeignet sind, böses Blut gegen die Justiz zu erregen. Ferner fordert Laband eine entsprechende Be­freiung der Staatsanwaltschaft von dem Zwange des starren und rücksichtslosen Legalitätsprin- zivs. Verurteilungen Irenen ganz gerinaer Ver­gehen oder Uebertretungen, die nach Maßgabe

Dohnenstieg, der, wie ich von früher träfe, bis an den Abhang, dem alten Schlösse Fenetrange gegenüber, hinunterführt. Ich verfolge den Pfad, finde jedoch keine Spur mehr. ^a. kurz vorher, ehe der Pfad in den Hochwald ausläuft, höre ich in der Entfernung von fünfzig Schritten menschliche Stimmen. Vorsichtig schW-stZe ick, mich hinter ein Gebüsch, von wo ich den Abhang und den alten Turm von Fenetrange übersahen kann. Es fing schon an dämmerig zu Iurie», aber deutlich sehe ich zwei Gestalten, einen Mann und eine Frau, am Rande des Usthanaes sieben. Ich will noch näher schleichen, aber ich fürchte, daß man meine Schritte auf dem hartgefrorenen Boden hört. Ich bleibe deshalb sieben und lausche, aufmerksam, kann jedoch nicht verstehen, was die beiden sprechen, ober ick erkenne sie, es ist der junge Baron de Fenetrange und die Zigeuner-Marianne, die Liebste des Unteroffi­ziers Berger!"

„Die Dirne, die mit dem Unteroffizier durch­gegangen sein soll?!"

„Dieselbe, Herr Leutnant!"

„Ah. weshalb haben Sie sie nicht festgehal­ten? Sie allein kann uns Aufichluß geben, wo der Unteroffizier geblieben ist."

„Ich dachte auch daran. Herr Leutnant, das Mädchen zu arretieren. Aber sie war wie eine Schlange int Gebü'ch verschwunden, und dann haben wir ia auch den Baron •—*

..Den Baron —?"

Kurt durchruckte plötzlich wieder die Erin­nerung an die Begegnung, die er heute Nach­mittag mit Henri de Fenetrange gehabt und an das scheue Wefin, welches Henri gezeigt hatte.

„Glauben Sie, daß der Baron weiß, wo sich die Dirne verborgen hält?"

„Sicherlich weife er es, Herr Leutnant. Ich glaube auch, daß der Baron noch mehr weiß, dafe er die Seele der Schmngglerbande ist, und daß

der herrschenden Sitten und Anschauungen nicht als strafbare Rechtsverletzungen aufgefafet wer­den, sind geeignet, die Jusfiz lächerlich erscheinen zu lassen oder auch geeignetenfalls das ^ubliknm gegen sie aufzurcizen, indem es an das C rich- wort von den kleinen und großen Dieben erinnert wird und man ihm das Schreckbild einer „Klas­senjustiz" vormalt. Der Richter ober kann nicht aus eigener Machtvollkommenheit das Gesetz ver­bessern: er ist durch Pflicht und Gewissen gebun­den, es anzuwenden. Also führe man die nöti­gen, milderen Zusätze in die Strafbestimmungen ein und gebe den Richtern freie <Sonb, nach bestem Ermessen überall dem volksfiimlichen Rechtsempfinden mehr entgegenzukommen, wo dies nach Lage der Dinge angebracht und billig erscheint. —s.

11mf timt.

Der Generalstreik im Ruhrrevier, ist gestern Nachmittag in Essen pro­klamiert worden. Zwei uns gestern abend zugegangene Telegramme meldeten:

Die Antwort des bergbaulichen Vereins auf die Forderungen der Arbeiterschaft lautet in allen Punkten ablehnend. Der Verein tritt in keine Erörterung darüber ein.

Die Delegiertenversammlung der Bergleute beschloß heute Nachmitag den allgemeinen A n s st a n d.

Ueber die allgemeine Lage berichten folgende Telegramme der „Frkf. Ztg.":

Essen, 16. Jan. Bei der heutigen Mittags­schicht, also noch vor der offiziellen Proklamierung des Generalstreiks, betrug die Zahl der Streiken­den insgesamt 91 000 Arbeiter, die sich auf 124 Zechen verteilten. Die Arbeiterführer erwarten für morgen eine nach Zehntausenden zählende Zu­nahme Fer Streikenden. Die Schätzungen über den Prozentsatz der gesamten Bergarbeiterschaft, der sich dem Streit anschließen wird, gehen sehr auseinander. Wie verlautet, haben die grofeen Thpssen'schen Werke in Mülheim nur noch für wenige Tage Kohlen. Die Eisenindustrie in Menden und Schwerte stellte bereits heute den Betrieb wegen Kohlenmangels ein. 1100 Arbeiter • sind dort zum Feiern verurteilt.

Dortmund, 16. Jan. Heute Abend sanden im hiesigen Bezirke überall Belegschafts- Versammlungen statt, in welchem die Essener Be­schlüsse betr. den Generalstreik mit tausendstim- migetn Jubel ausgenommen wurden. Dadurch, daß gar nichts bewilligt worden sei, habe das llnterenchmertum gezeigt, dafe es den Kampf wolle. Die Versammlungen erklärten, nicht eher die Arbeit wieder aufzunehmen, bis ihre Sortie­rungen erfüllt wären.

Essen, 16. Jan. Sowohl in der Vorkon­ferenz der Führer, wie in der kurzen öffentlichen Sitzung der Delegierten der organisierten Berg­arbeiter herrschte völlige Uebereinstimmung. Nicht eine Stimme erhob sich gegen hie Prokla­mation des Generalstreiks. Effert für den christ­lichen Gewerkverein und Sachse für den Alten

er den Berger beiseite fdiaffen liefe — entweder töten ober über die Grenze."

„Schröder, Sie sprechen da eine schwere Be­schuldigung gegen einen ehrenwerten Mann aus!"

„Herr Leutnant entsinnen sich, daß in dem Prozeß stets die Rede von einer Persönlichkeit war, in deren Hand die Fäden aller der in letzter Zeit hier und in der Ilmgegend vorgekommenen Verbrechen zusammenlaufen mußten." Ohne eine einbeitlidie Leitung feien dieselben nicht möglich — die Schinugglerge'chäfte — die Verführungen Zur Desertion — alles das war so planmäßig angelegt, dafe der Herr Auditeur selbst zu der Ueberzeugung gekommen ist, dafe ein geheimer Leiter aller der Verbrechen vorhanden fein müsse. Man forschte vergebens nach dieser geheimnis­vollen Person, jetzt haben wir sie! Es ist der Baron de Fenetrange!"

„Unmöglich, Schröder! Das ist ganz un­möglich!"

In höchster Aufregung ging Leutnant von Usedom im Zimmer auf und ab. Wenn sich des Oberjägers Verdacht bestätigte, dann konnte ja ans einer Verbindung Giselas mit Henri de Fenetrange nichts werden, dann mußte felbi'i Gi­selas Liebe Zu jenem erlöschen, dann war doch noch Hoffnung für feine eigene treue Liebe — aber des braven Offiziers ehrenhafte Gesinnung sträubte sich geacn die Annahme, daß ein Ehren­mann, als welchen er Henri de Fenetrange ken­nen geleimt, dafe ein Edelmann. ein tapferer Sol­dat, hoffen Brust dos Kreuz für Taps.rkeit aus dem Schlackstfelde zierte, sich so weit vergessen sollte, au dem dunklen Treiben von Verbrechenr teilzunehmen. Und doch schwankte er wieder, wenn er sich eines Falles erinnerte, der kürzlich vor den Assisen in Straßburg verhandelt tvorden war, und der klargeftellt hatte, daß ein elsässi­scher Grundbesitzer, der inzwischen nach Frank- retch entflohen war, großartige Schmuggelge»

Verband taten noch einmal dar, dafe von der Ar­beiterseite alles geschehen sei, um diesen Ausgang zu vermeiden, dafe aber die Ablehnung aller ihrer Forderungen ihnen den Kamps aufzwinge. Die Redner ermahnten die Delegierten, überall auf Einschränkung des Alkoholgenusses hinzuwirken und der Polizei Ordner anzubieten, welche die Belästigung von Arbeitswilligen und die dabei möglichen Ruhestörungen verhindern sollen. Die Arbeiter der Staatszechen sollen vorläufig aufeer- hakb der Bewegung bleiben, da die Regierung zu Verhandlunaen bereit sei und den Overberg­hauptmann v. Velfen zu diesem Zweck hierher ge­sandt habe. Ebenso soll auf einigen kleineren, Zechen, die im Streikfall aus technischen Gründen dauernd stillgelegt werden würden, fortgearbeitet werden.

Deutsches

" ■■"'■ ' Berlin, 17. Januar, t

-— Seine Majestät der Kaiser stattete, ge­stern Montag Vormittag dem Reichskanzler einen, Besuch ab, hörte im Königlichen Schloß die Vor­träge des Hausministers und des Chefs des Zivilkabinetts und empfing in Audienz den Für­sten zu Wittgenstein-Berleburg, Leutnant int lllanen-Regiment „König Wilhelm" (2. Württ.) Nr. 20.

— Nachmittags 2 Uhr erfolgte die An­kunft des Königs von Sachsen. Am Bahnhofe waren der Kaiser und der Kronprinz, die in Berlin und Potsdam anwesenden Prinzen, der Reichskanzler, die Generale und Admirale und die sächsische Gesandtschaft anwesend. Beide Monarchen begrüßten sich auf das herzlichste und küßten einander. Nach dem Vorbeimarsch der Ehrenkompagnie fuhren die Monarchen in das Schloß, von dem Publikum überall symvathisch begrüßt. Eine Ulaneneskadron bildete die Esorte. Im Schlosse, auf dessen Hof eine Ehrenkomvagnie des Kaiser Alerander-Garde-Grenadlerregiments aufgestellt ivar. wurde her König von der ,Q^;r°rtrt empfangen. Der König, der im Schlosse Woh­nung nahm, empfing nachmittags u. a. den Reichskanzler. Abends fand im Schlosse Tafel statt, im Verlauf deren herzliche Trinksprüche zwischen dem Kaiser und dem Könige von Sachsen ausgetanscht wurden.

— Schon wieder ist das Herrscherhaus eines deutschen Biindesstaates in Trauer versetzt wor­den. Wie uns ein Privcsttelegramm aus Wstmar von heute Morgen meldet, ist hort die Groß­herzogin Karoline von Sachsen-Weimar heute Morgen 6y2 Uhr gestorben. Nach dem leisten QuSgegebenen Krankheitsberichte war her Zu­stand schon gestern sehr besorgniserregend. Tie! verstorbene Großherzogin stand erst int 21. Le­bensjahre und war seit 30. Avril 1903 mit Großherzog Wilhelm Ernst (geb. 1876) ver­mählt. Sie war eine Tochter de?, verstorbenen Fürsten Heinrich XXII. von Retife a. L.

— König Wilhelm von Württemberg begab sich heute zur Stärkung seiner Gesundheit zu einem Iäm<.rem Winteraitfenthalt nach Kap Martin bei Metitone. Die Rückkehr nach Stutt­gart erfolgt voraussichtlich erst Mitte Marz. ; ------- ’ -- - ----- -"~3

fdiäfte betrieben hatte. Was sollte er tun? Ten Baron verhaften? Ihn offen fragen und eine offene Antwort verlangen? Alles das ging «ich! an — er wußte nicht, was er tun sollte.

„Wenn wir den Herrn Baron trrhofien und vor Gericht stellten, würden wir die Wahrhell erfahren", meinte Schröder.

„Das geht nicht, Schröder!" fuhr Leutnant von Ufedo», auf. „Auf leeren Verdacht hin fönt nett wir den Herrn nicht arretieren." i

„Aber er hat doch mit her Zigeunerin ge­sprochen, die her Auditeur veraehlich gesucht hott Er weiß also auch, wo sich die Zigeunerin auf« hält, und die Zmeimerin weiß, wo der Unter­offizier Berger ist."

„Es kann eilt Zufall sein, daß er hie Zigeu­nerin getroffen hat."

„Kann fein, kann auch nicht sein. Herr Leut­nant. Aber wenn her Herr Baron es ehrlich! meint, bann muß er es zur Anzeige bringen, daß er die Zigeunerin gesehen hat. Tenn die! Behörde hat einen Steckbrief erlassen n"d fahndet auf das Mädchen, das allein Aufschluß über do^ Verschwinden des Unteroffiziers geben kann."

„Da haben Sie recht. Schröder! Also werten wir. ob sich Herr he Fenetrange meldet. Einst­weilen können wir gar nichts gegen ihn unter­nehmen." !

„Wenn man nun eine Haussuchung vorneh­men siehe?"

„Nein, das gebt nicht an. Wir haben keinen Grund zu solchem berfefeeuhen Vorgehen. Sehen Sie morgen Ihre Nachsorschnnaen fort . nh sam­meln Sie noch mehr B"m-me und Ve'ch.ochtsmo» mente. Dor allem müssen wir in. Erwhrm'ck bringen, ob sich die Zigeunerin wieher hier auf* hält."

»Ach werde morgen nach dem Li-», n-^dork geben!"

-Tun Sie daS. Schröder. Haben Sie mttf stoch etwas mitzuteilen?"