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“* JnsertlonSgebühr: die gespaltene Zeile oder deren Raum 15 Pfg.

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Marburg

Mittwoch, 18. Dezember 1907.

Erscheint wöchentlich sieben mal.

Druck und Verlag' Joh. Lug. Koch, Universitäts-Buchdruckern

Marburg, Markt 21. — Telephon 65.

42. Jahrg.

Zweites Blatt.

Reichstagsabgeordneter Dr. Böhme zur Börsengesetznovelle.

3jt der letzten Sitzung des Reichstages vor »er Werhnachtspause führte Dr. Böhme nach dem amtlichen Stenogramm Folgendes aus:

Meine Herren, im Auftrage meiner politi­schen Freunde habe ich zu erklären, daß wir für eine Kommissionsberatung dieses Gesetzes stim­men werden ohne uns allzu großen Hoffnungen hrnzugeben, daß aus diesem Gesetz etwas werden wird und zwar nicht aus den Gründen, die Herr Singer angeführt hat, sondern gerade aus dem entgegengesetzten. (Hört! hört! rechts.)

Der Herr Kollege Singer hat in der Einleit­ung ferner Rede davon gesprochen, daß

schlechte Moral an der Börse

sbt auf die gegenwärtige Gesell­schaft. Meine Herren, ich glaube, der Herr Kol­lege Singer hat keinen Grund, anzunehmen, daß unter der sozialistischen Gesellschaft die Mo­ralität derartiger Institutionen eine andere sein wird. (Sehr richtig! rechts.) Wenn der Herr Kollege Singer die zahlreichen Unterschlagungen in sozialdemokratischen Verwaltungen berücksich- Ugt, so hat die Sozialdemokratie nicht die min­deste Veranlassung, zu erwarten, daß, wenn sie ans Ruder kommt, dann gesundere Verhältnisse an einem Institut wie der Börse bestehen wer­den. (Sehr wahr! rechts.)

Meine Herren, ich möchte außerdem einen an­deren Einwurf des Herrn Kollegen Singer zu­ruckweisen. Er hat davon gesprochen, daß das Verbot des Terminhandels in Getreide die Preise in die Höhe treibe. Er scheint ganz ver­gessen zu haben, daß, bevor ein Verbot des Ter­minhandels in Getreide vorhanden war es viel­fach an der Börse

Treibereien in den Eetreidepreisen Oegeben hat, wie sie später nicht mehr vorkamen (Sehr richtig! rechts), und deswegen ist es eine leere Redensart, wenn der Herr Kollege Singer davon spricht, daß die Abschaffung des Termin­handels in Getreide gegen die Interessen der breiten Masse des Volkes sei. (Sehr wahr! rechts.)

Ich möchte mich nun aber auch mit dem be­schäftigen, was gestern der Redner der nationalliberalen Partei

Herr Dr. Semler, vorgetragen hat. Meine Her­ren, ich war mir nicht ganz klar darüber, ob das, was der Herr Kollege Semler hier vorgetragen hat, auch wirklich dem entspricht, was seine Partei in ihrer Gesamtheit über diese Sache denkt. Es widerspricht das, was Herr Kollege Semler hier vorgebracht hat, in sehr erheblicher Weise dem, was früher die meisten seiner Frak- tlonsgenosien, wenn sie an dieser Stelle standen, über die einzelnen Fragen gesagt haben.

Der Herr Kollege Semler hat das Börsen­gesetz ein Tendenzgesetz genannt. Meine Her­ren, es ist noch gar nicht so lange her, als an dieser Stelle, am 19. Januar 1900, der Herr Kollege Gras Oriola über das Börsengesetz sich ganz anders äußerte. Er sagte:

Meine Herren, ich stehe in vollem Gegen­satz zu dem Herrn Abgeordneten Rickert, der das Börsengesetz als ein schädliches Gesetz be­zeichnet hat. Wir halten das Börsengesetz für ein sehr günstiges Gesetz, wir wünschen seine I i kräftige Durchführung. (Hört! hört! rechts.)

Meine Herren, das ist nicht ganz vereinbar I mit dem, was der Herr Kollege Semler in dieser I Hinsicht gesagt hat. I

Der Herr Kollege Semler hat dann davon ge- I sprachen, daß das Börsenregister gottseidank ver« I schwinden werde, daß das Aufräumen mit dem I Börsenregister eine befreiende Tat sei. Auch in I dieser Beziehung steht der Herr Kollege Sem- I ler in scharfem Gegensatz zu dem, was seine | Fraktionsgenossen früher vertreten haben. Ich I möchte darauf aufmerksam machen, daß bei Be- I ratungen des Börsengesetzes Professor von Cuny I das Börsenregister als eine Konzession an die I Börse bezeichnet hat. (Hört! hört! rechts.) I Aber auch in späteren Jahren hat z. B. auch der | Herr Abgeordnete Büsing, ein Angehöriger der- I jenigen Richtung der nationalliberalen Partei, I die wirtschaftspolitisch wohl auf den Anschau- I ungen des Herrn Kollegen Semler stehen dürste, tm Namen seiner Partei über das Börsen- I register gesagt, daß er keineswegs eine Ab- | schaffung des Börsenregisters wünsche. (Hört! I hört! rechts.) Und noch int Jahre 1904, also I ganz in der letzten Zeit, hat der damalige Kol- I lege Dr. Lucas, der ja jetzt nicht mehr dem I Reichstage angehört, sich in sehr treffender | Weise über das Börsenregister in unserem Sinne | ausgesprochen. Der Herr Kollege Lucas hat da- j »als folgendes ausgeführt: I

Daß die Durchführung und Handhabung I des Börsenregisters auf Schwierigkeiten ge- I stoßen ist, daran ist meines Erachtens nicht I »er dem Börsenregister zugrunde liegende Ge- I

I danke schuld, sondern in erster Linie das ab- I lehnende Verhalten der Börse.

I Ja, meine Herren, das ist in der Tat auch der I Fall gewesen. Ich erinnere nur daran, mit wel- I cher Energie die Herren, die dem Börsenvorstand I angehören, die in der Bankwelt eine große I Rolle spielen, wie Herr Mendelsohn usw., sich für I das Börsenregister ins Zeug gelegt und ihm zu- I gestimmt haben, und auch hier im Reichstage I hat der Vertreter des Linksliberalismus, Herr I Barth, gesagt, daß man nicht das Börsenregister I abweise, weil es etwas Ehrenrühriges sei, son- I dein deshalb, weil es Registergebühren ver- I lange; er hat sich dagegen gewandt, daß man für die Eintragung so und so viel zu zahlen I habe. Der Herr Abgeordnete Lucas fährt fort, I daß die Börse selbst oder wenigstens eine der

Börse sehr nahestehende Persönlichkeit dem Bör- I senregister erst den Makel des Spielregisters aus- I gedrückt habe. Ich will das nicht hier weiter I ausführen, ich habe seinerzeit in der Korrespon- I denz des Bundes der Landwirte in einem Ar- I titel diese Stellen zusammengestellt.

I Meine Herren, der Kollege Semler hat dann I in sentimentalen und rührenden Tönen über I den Rückgang des Bankierstandes und das Ver- I schwinden der kleinen Bankiers geklagt. Sein I Fraktionsgenosse Paasche hat im Jahre 1898, als I er zu dieser Frage Stellung nahm, sich ganz an- I ders geäußert. Er hat gesagt:

I Wenn hier in Berlin eine Reihe von I Bankfirmen verschwinden sollten, die bisher I in ihren Schaufenstern mit goldenen Lettern I angeschrieben haben: hier werden Zeit-, Ter- I min- und Differenzgeschäfte vermittelt, so muß I ich sagen: wird dieser Mittelstand vermindert, | verschwinden diese Spekulanten, die andere I zu Spekulationen verführen, so hätten wir I oen Beruf wirtschaftlicher Gesetzgeber vollkom- I men dokumentiert; denn das war ein Krebs- | schaden am Leibe unseres Volkes.

I Herr Kollege Paasche hat auch die wirtschaft- I lichen Gründe, die zur Verminderung des Ban« I kierstandes geführt haben, angegeben; ich will sie I nicht weiter hier ausführen, weil Herr Kollege I Arendt gestern schon darüber gesprochen hat.

I Ich will nur ein Zitat aus der Rattonal- I zeitung, die wieder die linke Seite des Naiional- I liberalismus vertritt, hier wiedergeben:

I Man zieht nicht in Betracht, daß die I Grundursache der Mißstände, die zentralistische I Entwickelung der Geschäfte in den großen Ban- I ken bereits früher machtvoll eingesetzt hatte, I die Tendenz war ein Kind der neuesten witt- I schaftlichen Strömung überhaupt und das I Börsengesetz hat hier nur den sanktionierenden I Stempel aufgedrückt.

I Sie sehen also, wie der Herr Kollege Semler I im Widerspruch steht in allen wichtigen Punkten I mit dem, was seine Fraktionsgenossen früher I vertreten haben, und ich möchte fragen, ob jetzt in der Gegenwart die Meinung der national- liberalen Partei sich geändert hat, und ich mache mich erböttg und ebenso meine Frattions­genoffen, wenn die Herren Gras v. Oriola und Dr. Paasche für ihre Ansicht nicht jetzt den ge­nügenden Spielraum, nicht die genügende Bil­ligung finden in der nationalliberalen Partei, so wollen wir mit den übrigen nationalliberalen Herren

in ihre Wahlkreise gehen, um ihre Wähler hinreichend auszuklären. (Zu­rufe von den Natl. und links. Heiterkeit.) Ich

I denke, aus den breiten Wählerkreisen wird dem Grafen Oriola dann die nötige Antwott, die nötige Rückenstärkung gegenüber der national- liberalen Partei entstehen. Dann hat Herr Dr. Semler von dem imponierenden Eindruck gespro« chen, den der

Banttertag in Hamburg

gemacht hat. Der Herr Kollege Dr. Semler hat sich den Ausspruch ungeeignet, der damals fiel: „Anderweit hat man eine Börse, aber kein Börsengesetz, wir haben ein Börsengesetz, aber

ein» Börse." Ja, meine Herren, es ist damals chon genügend beleuchtet worden, was an die- em Ausspruche wahr ist. Wenn Sie betonen, daß eine Börse notwendig sei für das Bestehen und den Aufschwung des Wittschastslebens, so möchte ich darauf Hinweisen, daß wir einen glänzenden Aufschwung des Wittschastslebens gehabt, wie noch niemals zuvor, zu einer Zeit, wo nach Ihren Anschauungen keine Börse be­stand. (Sehr ttchtig! links.) Dieser Aufschwung ist ein derartiger gewesen, wie man ihm im deut­schen Wirtschaftsleben bisher nickt gekannt hat, also das spricht durchaus nicht dafür, daß es jetzt eine Notwendigkeit sei, aus irgend welchen wirt­schaftlichen und volkswirtschaftlichen Gründen heranzugehen an eine Reform des Börsenge­setzes. Es ist davon gesprochen worden, auch von Herrn Dr. Semler, daß die Börse geknebelt ist, daß das Geschäft sich nicht entwickeln könne. Auch das kann ich nicht zugeben. Ist es Herrn Dr. Semler nicht bekannt, daß hier in Berlin vor kurzer Zeit eine Notiz durch die Zeitungen ging, wonach ein zwanzigjähriger Jüngling ange­fangen hat, zu spekulieren und schließlich mtt Engagements festlag, die bis 5 Millionen Mark

gingen? (Hört! Hört! rechts.) Ich glaube nicht, daß man da reden kann von einer gekne­belten Börse, sondern, daß man da zu viel schär- seren Mitteln greifen muß, um derartige Ver- hültniffe zu verhindern. Damit die Moralität des sozialdemokratischen Zukunftsstaates auch genügend ins Helle Licht gesetzt wirb, möchte ich Hinweisen auf einen Fall in dieser Richtung in Hamburg, wo der Vorsitzende des sozialdemokra­tischen Buchdruckerverbandes durch Spekulatio­nen an der Börse dazu geführt wurde, die Gel­der zu unterschlagen, die durch die Arbeiter dort angesammelt waren, (hört! hört! rechts) und auf diese Weise die Arbeiter um ihre Groschen zu bttngen. Der Fall dürste Ihnen bekannt sein, es ist der Fall Demuth. (Zuruf von den Natl.: Wann?) Wir haben Bedenken gegen das neue Gesetz vor allem auch deshalb, weil das neue Gesetz die Definition des

Termingeschäfts

beseitigt hat. Wir sind unsererseits durchaus zu­frieden mit der Rechtsprechung des Reichsge­richts, und wenn die Rechtsprechung des Reichs­gerichts nicht eine derartige gewesen wäre dann würde das Verlangen in den liberalen Kreisen nach einer Revision des Börsengesetzes gar nicht so außerordentlich stark fein. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts hat sich durchaus im Rahmen dessen gehalten, was auch die Meinung und Ab­sicht der Kommission war, die das Börsengesetz geschaffen hat. Denn in der Kommission wurde direkt ausgeführt, daß sie entschieden wünsche und erwarte, daß die deutsche Rechtsprechung sich nicht an das einzelne Wort der Definitton halte, sondern an den Geist, in dem das Börsengesetz zustande gekommen sei. Wir können die Grund­sätze nur billigen, die das Reichsgericht da auf­gestellt und nach denen es geurteilt hat; und wir würden wünschen, daß dies» Grundsätze auch in der Definition, die tm neuen Gesetz zu geben sein wird, berücksichttgt werden können. Das Reichsgericht führt — meiner Ueberzeugung nach mtt vollem Recht — aus, daß Terminge­schäfte vorliegen: wenn die Berufsstellung der Kommittenten kein berechtigtes Interesse an den betreffenden Geschäften ergibt; wenn das Vermögen des Komittenten in handgreiflichem Mißverhältnis zum Umfang der Geschäfte steht; wenn eine Reihe von Geschäften tatsächlich durch Begleichung der Differenz geregelt wird; und endlich, wenn durch mündliche Vereinbarung nur die Zahlung von Differenzen verabredet worden ist. Wir stimmen diesen Erundzügen des Reichsgerichts durchaus zu, und wir werden alles, was getan werden kann, tun, um eine die­sen Grundsätzen entsprechende Definition in das Gesetz hineinzubringen.

Ich komme nun zu

§ 50.

Auch wir haben erhebliche Bedenken gegen dessen Fassung. Auch wir sind der Ansicht, daß aus dem Absatz 1 dieses Paragraphen nicht deutlich genug hervorgeht, wie oft der betref­fende Landwirt solche Geschäfte machen darf. Es ist möglich, daß er sie jährlich so und so oft ma­chen darf; das wünschen mir nicht, wir wünschen, daß es durch eine klare Ausdrucksweise in diesem Gesetz geklärt wird; es kann sich tatsächlich nur um ein einmaliges Geschäft handeln. Ebenso müssen wir verlangen, daß die Kaufleute und eingetragenen Genossenschaften nur im Verhält­nis zu ihrem Eeschäftsumfange, ihrem Ver­mögen usw. zu den Geschäften zugelaffen wer­den. Wenn da gesagt wird: Handwerker oder ähnliche Personen sollen ausgeschlossen werden, so erscheint uns diese Bestimmung in keiner Weise klar genug. Wie lange geht schon der Streit um eine Definition des Begriffs Hand- wett! Erinnern Sie sich doch an die auch hier vielfach vorgebrachte Forderung einer Trennung von Fabttk und Handwerk! Man konnte keine richtige Definition geben; und hier findet sich auf einmal der Begriff „Handwerk"! (Sehr rich- ttg! links.) Das kann zu ganz erheblichen Un­klarheiten und Schäden führen.

Beim § 55 haben wir zu bemängeln die Att, in der darüber bestimmt ist, wie die Sicherheiten festgelegt werden sollen. Wir haben zu bemän­geln, daß diese Sicherheiten durch telegraphische Anweisung festgelegt werden können. Wenn dann die Begündung des Entwurfs noch nicht direkt davon spttcht, da es durchaus strenge For­men seien, in denen diese Anweisung erfolgen solle, so verstehen wir das nicht. Wir find uns überhaupt sehr zweifelhaft darüber, ob der- artige Sicherheiten zur Befriedigung dienen sol­len. Wenn es aber dazu kommen sollte, so find wir der Ansicht, daß auch auf einem modernen Spekulationsgebiet, das bisher in dieser Hin­sicht noch gar nickt berücksichttgt worben ist, mit aller Entschiedenheit vorgegangen werden muß. Bekanntlich wird ja die Hauptspekulation nicht im Terminhandel gemacht, sondern bei den Kassageschästen, und da müssen wir sagen, daß, wenn die Sicherheit bei Termingeschäften gesteift wird, wenn sie da dienen soll zur Befriedigung, sie auch genügen muß bei Kassageschästen und nicht weitert Pflichten dem Publikum entstehen.

In dieser Beziehung wird eine Ergänzung bei Entwurfes mit aller Entschiedenheit gefordert werden.

Dagegen sind wir der Ansicht, daß die Auf- rechnung des Gewinns in der Tat eine Forder­ung der Gerechtigkeit ist. Wir wollen in keiner Weise etwa Spekulanten züchten oder Elemente an die Börse bringen, die nur die Gewinne ein« streichen, sich ober den Verlusten durch den Dif­ferenzeinwand entziehen wollen. Es muß eine Aufrechnung der Gewinne mit den Verlusten stattfinden. Ebenso find wir für die Herab­setzung der Einspruchsfrist, die bisher 30 Jahre betrug; das brachte Unficherheit in das geschäft­liche Leben.

(Schluß folgt.)

Hessen-Nassau und NachbarMete.

0 Lasse!, 16. Dez. Zur Zeit werden hier mit der Einführung des Automobils bei der Feuerwehr Versuche angestellt. Eine Probe­fahrt fand mit einer Automobildampfspritze am Sonntag vormittag bis nach Wilhelmshöhe statt. Hinderlich sind zur Zeit noch die schwierige« Terrainverhältnisse in Cassel.

Cassel, 16. Dez. Ein Geschäftsmann aus Spangenberg besuchte am vergangenen Sonn­abend die Restauration eines hiesigen Hotels und lieft während seiner Anwesenheit dort auf dem Abort Obligationen.im Werte von 8000 «M. liegen. In Spangenberg angekommen, be­merkte er den Verlust; er depeschierte an den Hotelier und teilte diesem mit, wo er die Nolle mit Obligationen habe liegen lassen. Diese war . inzwischen von einem anderen Gaste gefunden und dem Hotelier abgeliefert worden. Der Spangenberger bekam eine bejahende Antwott zurück und traf noch im Laufe des Abends hier ein, um fein verlorenes Gut wieder in Empfang zu nehmen. Der Finder beanspruchte 5 Prozent von der Summe. (Allg. Ztg.)

Wiesbaden, 16. Dez. In einem Restaurant am Mauritiusplatz gingen in vergangener Woche fünf Gäste eine Wette ein, wonach sich einer derselben gegen eine bestimmte Anzahl Glas Bier verpflichtete, drei Biergläser hinunterzu- —fressen. Wie dem „Rhein. Volksbl." Augen­zeugen berichten, gelang das Kunststückchen voll­kommen — aber die Nachwehen!

Eppstein, 16. Dez. Der benachbarte, in Touristenkreisen bekannte Hof Häusel ist in der Nacht zum 13. ds. abgebrannt. Das Feuer brach nachts gegen 11 Uhr aus. Die Flammen griffen rasch um sich und Scheune, Stallungen und Wohnhaus fielen ihm zum Opfer. Mit Müh» konnten einige Stück Vieh gerettet werden, lieber die Ursache des Brandes ist noch nichts bekannt.

Arnsberg, 16. Dez. Die „Sieg. Ztg.» schreibt:Falls es sich bestätigt, daß der verhaftet» Franz Hesse der Mörder der Hedwig Hartmann ist, dürfte seine Verutteilung zum Tode wohl unausbleiblich sein. Nehmen wir diesen Fall an, so wäre es für die Kriminalstattsttk nicht ohne Interesse, zu sehen, wie der Zufall bei den in den letzten Jahrzehnten hier Hingerichteten Verbrechern bezw. dem noch hinzurichtenden H. eine Rolle spielt. Es ist bann nämlich der Fall zu verzeichnen, daß im Sauerlanbe zwei Lustmörder gleichen Namens hingerichtet wur­den, und zwar vor dem Mörder der Hartmann der im Jahre 1904 wegen Ermordung eines 9* jährigen Mädchens Hingerichtete Bäckergeselle Franz Hesse aus Weidenau. Greifen wir zurück auf die feit den 60er Jahren Hingerichteten drei anderen Verbrecher, so finden wir wiederum zwei „Namensvettern", welche hintereinander geköpft wurden. Im Jahre 1866 wurde der Fabrikarbeiter Prior aus Neheim, der auf An­trieb seiner Geliebten seine beiden Kinder auf schauerliche Art tötete, indem er eins in der Nutzer ertränkte und das andere mit einem glühenden Stocheisen in den Hals stieß, hier ent­hauptet. Darauf folgte wieder ein Prior näm­lich der Ackerknecht Prior aus Hevinghausen bei Marsberg, welcher *urz hintereinander zwei Mädchen überfiel, ihnen hinterrücks mit einer Heckenschere den Hals zukniff und sich dann an ihnen verging. Er wurde im Jahre 1889 hin- gerichtet. Zwischen den genannten vier bezw. je zwei gleichnamigen Mördern ist, nebenbei gesagt, der im Jahre 1893 Hingerichtete Gärtner Wa­genbach aus Weidenau anzuführen, welcher als berüchtigter Wilddieb zwei Förster erschossen haben sollte und entgegen den anderen armen Sündern, welche reumütig bekannten, trotzig und verstockt in den Tod ging.

Mainz, 16. Dez. Der gewiß seltene Fall, daß ein Mann, der der Ermordung seines eigenen Sohnes überführt ist, freigesprochen wurde, er­eignete sich vor dem hiesigen Schwurgericht. Der Anklage lag folgender Sachverhalt zugrunde. Der Lokomotivheizer Balthasar Funk aus Nier­stein hatte die Witwe Eschborn, seine Cousine ge­heiratet. Am 19. Juni 1905 wurde den Ehe­leuten der Knabe Hans geboren. Von dies«, Zeit ab quälte die Fran fortgesetzt den Manch -