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mit dem Kreis-Latt für die Kreise Marburg und Kirchhain.

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Marburg

Dienstag. 3. Dezember 1907.

Erscheint wöchentlich sieben mal.

Druck und Verlag' Joh. Ang. Soch, UniversttätS-Silchdruckera 42.

Marburg, Markt 21. — Delepho« öS.

Deutscher Reichstsx.

62. Sitzung vom 30. November.

Ain Bundesratstisch: Fürst Bülow, ». Aethmann-Hollwea, v. Schön, Dernburg, Frhr. >. Stengel, Ärötfe, Nieberding u. a.

Bei Weitrrberatung des Etat» begrüßte es der Abg. Dr. Mienrer (Frf. Bpt.) mit Freuden, daß der Reichskanzler einer Legendenbildung über die Auflösung des Reichstage» mit so großer Enffchiedenhett entgegengetreten sei. Das Bolts- urteil habe bei den Wahlen gegen die Sozial­demokratie entschieden. Jetzt prophezeie Herr Bebel wieder den Zerfall des Blocks,' die Wah­len hätten Herrn Bebel jedoch abermals in dem Lichte eines schlechten Propheten gezeigt. Wenn das Zentrum die Verantwortung für die jetzige ungünstige Finanzlage des Reiches ablehne, lo sei die Schuldenlast doch schon vor Auslösung des Reichstages vorbanden gewesen, als das Zentrum noch ausschlaggebend war. Man solle jedoch die Ungunst der Finanzlage nicht über­treiben. Ob weitere neue Steuern überhaupt nötig seien, werde die Budgetkommission noch zu prüfen haben. Seine Partei trete jedoch für direkte Steuern ein und sei gegen eine weitere Erhöhung der indirekten Steuern. Sie sei gegen Monopole, fordere aber eine Reform der Branntweinsteuer. Auch für die Vermögens­steuer mülle sie eintreten. Die Kolontalforder- ungen müßten in der Kommission sorgsam ge­prüft werden. Seine Partei werde werter nach dem Grundsätze handeln, daß die beste Waffe für das Heer und das beste Schiff für die Flotte gut genug sei. Die Ausführungen des Kriegs­ministers über den Moltke-Hardenprozeß hätten wohl manches Eeraune zerstört, doch stände das Militärkabtnett nicht in allen Fällen vorwurfs- jrei da.

Darauf ergriff Reichskanzler Fürst Bülow bas Wort, um feine Stellung zu den Fragen der inneren Politik darzulegen, wobei er Folgendes betonte: „Einzelne Redner haben verschiedenes in der inneren Politik angeregt. Es waren zum Teil dankenswerte Anregungen. Im Mittel­punkte der Erörterungen steht der Block. Alls Waffen sind gegen ihn geschwungen worden, und zwar seit dem ersten Tage seines Bestehens. In der „Köln. Volksztg." habe ich schöne Dinge gegen den Block gelesen, auch Gedichte, nach der Melodie: „König Wilhelm saß ganz heiter." sCroß Heiterkeit.) Das Zentrum könne auf Mannigfache Weise gegen den Block vorgehen, durch mannigfache Taktik, es könnte bald den rechten, bald den linken Reiter spielen. (Heiter­keit.) Aber ick glaube, die Blockparteien können lange miteinander geben, wenn sie ebenfalls eine geeignete Taktik wählen und sich da gerade da» Zentrum zur Lehre dienen lassen. Ich verkenne die Schwierigkeit für den Block zwar keines­wegs. Die Hauptschwierigkeit liegt darin, daß es allen Parteien schwer fällt, sich in die neue Lage zu finden." (Heiterkeit.) Der Kanzler gibt dann seiner Ueberzeugung Ausdruck, daß auch die preußischen Fragen den Block keines­wegs zu sprengen brauchte. (Rufe links: Wahl­recht!) Man müsie sich nur klar machen, daß das Land sonst geschädigt werde. Nötig sei nur, daß die Blockparteien in allen großen Fragen zu- fammenhalten, (erneute Rufe links: Wahl­recht!)^, in Fragen, von denen das Wohl und Wehe des Br rerlandes abhängig sei. Dabei könnten die einzelnen Parteien doch in grundsätz- licheri Ftqae'n ihren eigenen Weg gehen. So auch in untergeordneten Fragen. Er könne sich doch beispielsweise verstellen, daß die Blockparteien in der Frage der Haftpflicht des Tierhalters auseinander gehen. (Heiterkeit.) Vor allem sollten die Blockparteien aber aufhören, dann, wenn einmal eine einzelne Differenz eintrete, gleich von dem Zerfall des Blocks zu sprechen. Auf die großen Entscheidungen komme es an, darauf, daß nicht Gegensätze entstehen, die ein weiteres Zusammengehen unmöglich machen. „In meiner erstell Rede habe ich", meinte der Reichskanzler, „erklärt, daß ich festhalten würde an unserer bewährten Wirtschaftspolitik, ich habe ferner die Fortsetzung einer gesunden So­zialpolitik ongekündigt. Ich habe aber auch ge­sagt, daß ich für anaemessen halte ein Entgegen­kommen gegenüber den liberalen Anschauungen. Nun, das Vereinsgvsetz und das Börsengesetz sind Ihnen bereits ja 51tgegangen. Ersteres Gesetz entspricht, wie ich glaube, den liberalen Anfor­derungen, hält aber zugleich die Schranken inne, welche die Aufrechterhaltung der Staatsge­walt erfordert, Und das zweite Gesetz bringt ebenfalls, wenn es auch das Verbot des Termin- Handels in Getreide aufrecht erhält, ebenfalls die von Ihnen ersehnten Formen. Ich glaube, bei etwas gutem Willen werden btefe beiden Gesetze zum Abschluß gebracht werden können. Die Zusage der Aufbesierung der Beamtenge­hälter soll eingehalten werden, die Vorlage wird Ihnen bald zugehen. Aus sozialem Gebiete wird, dafür bürgt Ihnen die Persönlichkeit meines Herrn Rachbarn (v. Bethmann-Hollweg), weiter Bearbeitet «erden, Ich zweifle picht daran,

dch alle Forderungen für die Wehrkraft des Rei­ches einmütig von allen bürgerlichen Parteien angenommen werden würden und hoffe auch auf Bereitstellung der Mtttel zur Deckung de» Defizits. Wohl ist diese Aufgabe ungemein schwierig, überaus ernst und kritisch. Aber das hohe Haus wird sich der Michi, die Finanzen des Reich« auf eine gesunde Grundlage zu stel­len, nicht entziehen." Ein» aber spreche er offen aus: er verstehe, daß die Parteien an ihren Grundsätzen und Ueberlieferungen festhalten wollten, aber sie sollten auch nicht vergeßen: prim um vivere, deinde philosophare 1 Mit bloßen Doktrinen komme man auf so schwierigem Gebiete nicht durch! Auch auf dem Gebiete der Rechtspflege halte er Reformen für dringlich, er habe es zwar im juristischen Studium nicht weitet gebracht, als bis zum Referendar (Heiter­keit), glaube aber in dem Verlangen nach sol­chen Reformen alle Gebildeten auf seiner Seite zu haben. Die Roheitsdelikte müssen schärfer bestraft, Fragen, deren Beantwortung vor Ge­richt schmerzlich und peinlich sei, dürften nicht ohne Rot gestellt werden, der Eerichtssaal dürfe nicht, wie Wiemer treffend bemerkt habe, zur Folterkammer werden. Notwendig sei Ein­dämmung der in großen Städten hochgekomme­nen Schmutzpresie, die nur vom Skandal lebe. Würden doch Ehrabschneidungen nirgends schär­fer bestraft, als gerade im freien England! Die Vorarbeiten zur Reform von Strafrecht und Strafprozeß würden beschleunigt, der Straf­vollzug solle verbesiert werden. In erster Linie in Bezug auf die jugendlichen Personen. Zum Schluß wiederholte der Kanzler, die Blockpolitik verlange für die beteiligten Parteien keine Auf­gabe ihrer Prinzipien, sie verlange auch von den Liberalen keine reaktionären Anwandlungen. Er glaube, daß solche Velleitäten gegenüber den praktischen Anforderungen der Lage nicht stand- halten würden, es sei denn, daß die Söhne die Lehren aus der Geschichte der Vater nicht be­achten! Wohin das führe, sehe man ja an der Lage der Deutschen in Oesterreich, die Geschichte der „Herbstzeitlosen" sollte unsere Liberalen warnen und die Konservativen. Diese erinnere er an ein Wort Bismarcks: agrarisch müßten die Konservativen bleiben, der tellurische Zug müsse ihnen bleiben, aber — sie müßten modern sein, wie dies bei den Konservativen in England der Fall sei zum eigenen Nutzen und zum Nutzen des Landes. „Meine Herren," schloß der Kanz­ler, „die Bahn ist frei. Was von meiner Seite geschehen konnte, die Bahn frei zu machen, ist geschehen. Die Regierung hat dies­mal das Ihre getan, damit mit dem Block regiert werden kann. Jetzt ist es an den Parteien, zu zeigen, was sie können, statt Sonderwege einzuschlagen, die in den Sumpf führen, zum Ganzen streben, so wird uns in Deutschland eine Zeit ruhiger Entwick­lung und fruchtbarer Arbeit bevorstehen. (Sehr wahr!) Gegenüber dem Spott aber, der viel­fach geübt worden ist mit dem Wort von der konservativ-liberalen Paarung, möchte ich Ihnen zum Schluß ein Erlebnis erzählen, das zu den tiefsten und dauerndsten Eindrücken meines Le­bens gehört. Als ich im Sterbezimmer des Fürsten Bismarck, in diesem ein­fachen schmucklosen Zimmer im Sachsenwalde stand, fiel mein Blick auf ein Bild, das einzige Bild, das an der Wand hing. Es war ein $ U b Ludwig llhlands. Der Sänger des alten guten Rechts, der Mann, der gesagt hatte, es werde kein Haupt über Deutschland herrschen, das nicht mit einem reichlichen Tropfen demo­kratischen Oels gesalbt wäre, blickte hinüber auf das Lager, wo der groß« Mann der Tat verschieden w a r , der dem deutschen Volke den Traum der Jahrhunderte erfüllt hatte. D i e ganze deutsche Geschichte sprach aus diesem Gegenüber. Und daraus folgt: nur die Verbindung von alt- preußischer konservativer Tat,- kraft und Zucht mit deutschem un­abhängigem und liberalem Geiste kann die Zukunft der Nation zu einer glücklichen g est a l t e n." (Beigei­ster, wiederholt sich erneuernder Beifall folgte diesem Mahnwort des Reichskanzlers.)

Hierauf ergriff Staatssekretär Admiral von Tirpitz das Wort zu einer kurzen Entgegnung auf eine Erklärung des Abg. Wiemer. Er er­klärte, cs sei nicht richtig, daß Admiral v. Ahle- feldt wegen einer Duellverweigerung verab­schiedet worden sei. Zutreffend sei, daß Ahle- feldt einen Konflikt mit einem Schiffsoaumeister hatte. Dieser wurde Dank der Einwirkung des Kaisers beigelegt. Ueber das Verhalten Ahle- feldts gegenüber dem Schiffsbaumeister wurde Beschwerde geführt und Ahlefeldt erhielt Un­recht. :

Liebermann v. Sonnenberg (Wirtschaft!. Vgg.) führte aus: Dem Block sollten alle natio- nalen Parteien angehören zum Kampfe gegen die Sozialdemokratie. Redner bezeichnete eine erhöhte Umsatzsteuer für Wareni- h ä u s e r als erwünscht und sprach die Hoffnung au», im Reichstage werde ein« Novelle zur Be­

kämpfung des unlauteren Wett­bewerbs eingebracht werden. Die Mittel­standspolitik verlange energische Förderung. Die Reichsbank müsse reformiert werden, da bei ihr die Schuld für die miserable Finanzwirtschaft liege.

v. Skarczqnrki (Pole) beschwert sich über die Polenpolitik, wie sie ganz besonders durch das Enteignungsgesetz m Preußen betrieben werde. Die Erzählungen von einer großpolnischen Ge­fahr entbehrten jeglicher Begründung. Die Polen wollten nur die Erhaltung ihrer Reli­gion und ihrer langjährigen Geschichte.

Hieraus wurde die Weitcrverhandlung' auf Montag vertagt.

Schluß nach 3 Uhr 15 Minuten.

Preußischer Landtag.

Abgeordnetenhaus.

Im ALgeordnetenhans fand am vergangenen Freitag zunächst die Wahl des Präsidenten statt, die, wie bereits mitgeteilt, zur Wie­derwahl der früheren Präsidenten und Schriftführer führte. Darauf begann die erste Lesung der neuen Ostmarkenvorlage. Die Er­örterung, die sich durchweg in ruhigen Bahnen bewegte, eröffnete Abg. Dr. v. Jazdzewski (Pole), der die Vorlage als Ausnahmegesetz be­kämpfte und zum Schutz die Gerechtigkeit Gottes anrief. Ihm erwiderte Landwirtschaftsminister v. Arnim, die Verföhnungsoersuche früherer Jahrzehnte seien von den Polen abgelehnt wor­den; jetzt bleibe nichts übrig, als den nationalen Kampf durchzuführen. Abg. Frhr. v. Zedlitz (freit.) stellte sich unbedingt auf den Boden des Entwurfes. Abg. Dr. Psrfch (Ztr.) suchte nach­zuweisen, daß auch die neue Vorlage die Gegen­sätze im Osten nur verschärfen werde. Justiz Minister Beseler erbrachte den Nachweis, daß der Entwurf keine Bestimmung der Verfasiung verletze. Abg. Dr.Friedberg (nl.) stand der Vor­lage freundlich genüber, behielt sich aber eine nähere Prüfung noch für die Kommission vor. Ablehnend äußerte sich Avg. Kindler (frs. Vpt.). Den Höhepunkt der Sitzung bildete eine Rede des Abg. v. Oldenburg (kons.), der in einer außerordentlich klaren und wirksamen Rede den Standpunkt seiner Freunde zu ter Vorlage dar­legte, die zwar in der vorliegenden Form nicht anehmbar sei, aber doch hoffentlich in der Kom­mission so geklärt werde, daß die prinzipiellen Bedenken der Rechten schwinden. Er forderte vor allem eine Reorganisation der Ansiedlungs- kommisfion, die zur Zeit in Schematismus er­stickt sei. Im übrigen müsie bei der Expropria­tion das ßaienelemcnt nicht nur eine beratende, sondern eine entscheidende Stimme bekommen. Die Beratung wurde hiernach auf Samstag ver­tagt. — Dis Samstagssitzung des Abgeordneten­hauses brachte den Schluß der ersten Lesung der neuen Ostmarkenvorlage. Die Erörterung stand an Ruhe und Leidenschaftslosigkeit hinter der Freitagsverhandlung nicht zurück. Abg. Wolff- Lissa (fts. Vgg.) erkannte zwar die segensreiche Wirksamkeit der Ansiedlungskommisfion an, lehnte die Vorlage aber als Ausnahmegesetz ab. Damit waren alle Parteien zum Wort gekom­men. Die zweite Runde der Redner brachte nut noch kleinere Nachträge und Ergänzungen. Abg. Lusenski (nt.) machte seine endgültige Stellung­nahme zur Enteignungsfrage von der Kom- misfionsberatung abhängig. Abg. Dr. v. Dziem- bomski-Pomian (Pole) wollte die Begründung zur Vorlage als politische Tendenzschrift hin- stellen, den Entwurf selbst bezeichnete er als re­volutionär. Finanzminister Frhr. v. Rhein- baben betonte nochmals die Notwendigkeit, das deutsche Kulturwerk im Osten vor der heran- flutenden slawischen Welle zu schätzen. Abg. v. Dewitz-Oldenburg (frk.) unterstützte die vom Abg. von Oldenburg erhobene Forderung auf Reorganisatton der Ansiedlungskommisfion und befürwortete Schaffung von Rentengütern für Arbeiter. Nachdem gegenüber dem Abg. Müller« Coblenz (Ztr.) Justizminister Dr. Beseler noch­mals nachgewiesen hatte, daß der Entwurf mit bet Verfasiung sehr wohl vereinbar sei, wurde die Vorlage an eine Kommission von 28 Mit­gliedern verwiesen. — Um der zu bildenden Kommission für die Vorlage zum Schutze des Deutschtums Zeit für ihre Beratung zu lasien, werden in den drei Tagen bis Mittwoch ein? schließlich im Abgeordnetenhause keine Sitzungen abgehalten. Dann sollen da» Quellenschutzgesetz und die Interpellationen, betreffend Kontrakt­bruch ausländischer ländlicher Arbeiter und Kontraktbruch der ländlichen Arbeiter im allge­meinen auf die Tagesordnung gesetzt werden. Per freisinnig« Antrag, betreffend Aenderung

des preußischen Wahlrechtes wird zusammen mit einem noch zu erwartenden nationalliberale» Anttage unmitetbar vor ober nach bet zweite» Lesung der Vorlage zum Schutze de» Deutsch tums auf die Tagesordnung gesetzt werbe» jedenfalls also nicht vor dem 11. Dezember.

Deutsches Mich.

— Der Kaiser in Highcliffe. Am Samstag Vormittag hörte der Kaiser in Highcliffe die Vorträge des Chefs des Miiitärkabinetts, Gra­fen v. Hülfen-Häseler, des stellvertretende» Chefs des Zivilkabinetts, von Eisenhardt-Rothe und des Botschafters Grafen Wolff-Metternich Am Nachmittag machte der Kaiser eine Aus» fa^rt im Automobil. Um 5 Uhr ließ der Kaiser die Schulkinder des Ortes, etwa 170, im Schub Hause mit Tee und Kuchen bewirten. Der Schul­raum war mit deutschen und englischen Fahnen geschmückt. Die gedeckten Tischchen waren mit Blumen geziert. Der Vikar, die Lehrer und di« Lehrerinnen waren versammelt. Der Kaiser mit den Herren seiner Umgebung erschien gegen 5% Uhr. Vier kleine Mädchen überreichten Bu» kets. Der Kaiser nahm eine Tasse Tee und etwa» Kuchen, sprach darauf aufs freundlichste mit einigen Kindern und schnitt sodann den Riesen* kuchen, der auf dem mittleren Tische stand, selbst an, der sodann sogleich verteilt wurde. Der Kaiser verließ unter endlosen Hurras das Schub haus, worauf die Feier ihren Fortgang nahm.

— Der Kaiserbesuch in Holland. Als Tag des Kaiserbesuches in Holland ist jetzt Freitag, der 13. Dezember in Aussicht genommen. Die holländische königliche Familie wird sich daher am 12. d. M. nach Amsterdam begeben und dort- im Schloß Wohnung nehmen.

— Besetzung der Kommissionen. In die 10. Kommission (14 Mitglieder) zur Vorberatung des Unfallversicherungsvertrages zwischen dem Deutschen Reiche und den Niederlanden wurde Abg. Schack, in die 11. Kommission (21 Mit­glieder zur Vorberatung des Gesetzentwurfes be­treffend Majestätsbeleidigung der Abg. Graes von der Wirtsch. Vereinigung entsandt.

— Die Denkschrift über die Reise Dernburg» nach Ostafrika wird dem Reichstage in nächster Zeit zugehen. Der Staatssekretär wird dir Hauptpunkte selbst im Plenum bet der erste« Etatslesung berühren.

— Gegen den hohen Bankdiskont. Der kon­servative Abgeordnete Kreth hat im Namen sei­ner Fraktion im Abgeordnetenhause folgende Interpellation eingebracht: „Welche Maßnah­men gedenkt die Königliche Staatsregierung z» ergreifen, um die Schädigung durch den hohen Bankdiskont tunlichst von den Erwerbskreise» des Mittelstandes fernzuhalten?"

— Die Aufbesierung der Beamtengehälter. Dem Abgeordnetenhause ist eine nationallibe­rale Interpellation folgenden Inhalts zuge­gangen: Ist die Königliche Staatsregierung ir der Lage, schon jetzt darüber Auskunft zu geben, in welchem Umfange und nach welchen Gesichts- puntten die in der Thronrede verheißene Auf­besierung der Beamtengehälter stattfinden soll?(

— Zur Warenhaussteuer. In einem Jnb tiatioantrag ersucht die konservative Fraktion des Abgeordnetenhauses um baldige Vorlegung eines Gesetzentwurfes, durch den die Besteuerung der Warenhäuser dahin abgeändert werden soL daß die Besteuerung nach dem Jahresumsatz und unter Berücksichtigung der Höhe des Anlag«, und Betriebskapitals erfolgt, in der Weise, bat der Steuersatz außer mit der Höhe des Umsaße- auch mit berjenigen bes Anlage- und Betriebs» kapitals steigt.

— Steigerung bet Baukosten für Schlacht schiffe. In der Anschaffung der neuen Schlacht schiffe macht sich nach der „Ryein.-Wests. Ztg.' eine Preissteigerung bemerkbar. Die Kosten bei bisherigen Schlachtschiffei betrugen 36 Milliö. nen Mark, die sich aber jetzt als zu klein er. wiesen. Die Bauausführung wird jetzt 40 Mill. Mark beanspruchen. Die Verteuerung wir> durch Erhöhung der Materialpreise und Ve*> stärkung der alten Eefechtseigenschasten de». Schiffe bedingt.

— Ein Erfolg der Handlungsgehilfen. De» Reichstag ist ein Gesetzentwurf zugegangen durch den nun endlich der viel umstrittene § 63 des Handelsgesetzbuches eine dem Handlungs­gehilfen günstigere Fasiung erhalten soll, wenn­gleich auch nicht alle ihre Wünsche in Ersüllun» gehen. Ein wesentliches Verdienst hieran baq der Abg. Schack (Wittsch. Vgg.), der bekannt« Vorkämpfer bes D. H. V. für sich in Anspruch nehmen.

— Deutsch - niederländischer llnfalloerfich«. rungsvertrag. Berlin. 30. Noo. Die Ratb fikationsurkunden zu dem deutsch-niederlänbi- scheu Unfallversicherungsvertrage vom V.Auguft