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mit dem Kreisblatt für die Kreise Marburg und Kirchtzaiu.

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Reelaiuen: die AeiTc SO Via.

Marburg

Sonnabend. 7. September 1907.

Erscheint wöchentlich siebe» mal.

Druck und Verlag? Joh. Aug. Koch, Univerfitäts-Buchbruckerei 42. Jchrg.

Marburg, Markt 2L — Telephon o5.

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l Nachdruck Verbote^),

(sogenannte Filialsteuerordnungen), dürfen eine Zustimmung nur in Fällen erhalten, in welchen besondere örtliche Verhältnisse ihre Ein­führung angemessen erscheinen lassen und stnd auch dann vor Erteilung der Zustimmung den Ministern vorzulegen, sofern sie die Filialbe­steuerung abweichend von den Grundsätzen des Runderlasses vom 26. März 1907 regeln wollen, b) Ordnungen^ durch welche eine Gemeinde­steuer vom Erwerbe von Grundstücken einge­führt oder grundsätzlich verändert werden soll (sogenannte Umsatzsteuerordnungen), sind vor Erteilung der Zustimmung den Ministern vor­zulegen, wenn der Steuersatz über 1% hinaus gesteigert oder wenn von den in § 6 der Muster­steuerordnung vorgesehenen Befreiungsvor­schriften abgewichen werden soll. Eine vorherige Anhörung des Provinzialsteuerdirektors durch die Ober- bezw. Regierungspräsidenten ist in keinem Falle mehr erforderlich: vielmehr be­halten die Minister sich eine solche für die Fälle vor, in denen sie sie für angezeigt erachten, c) Ordnungen, welche Gemeindesteuern von der Erlangung der Erlaubnis zum ständigen Be­triebe der Gastwirtschaft, Schankwirtschaft oder des Kleinhandels mit Branntwein oder Spiri­tus betreffen (sogenannte Schankkonzessions- steuerordnungen), sind vor Erteilung der Zu­stimmung den Ministern vorzulegen, wenn die nach dem Runderlasse vom 12. März 1907 in Gemeinden innezuhaltenden Steuerhöchstsätze ausnahmsweise aus besonderen Gründen über­schritten werden sollen. Abgesehen von den Fällen dieser Art ist die Frage einer vorherigen Berichterstattung an die Minister nach den Grundsätzen des Runderlasies vom 28. Februar 1907 zu beurteilen, wobei die dort für Schank- konzessionssteuerordnu.ngen der Kreise gegebenen Weisungen sinngemäß auf Schankkonzessions- steuerordnungen für Gemeinden anzuwenden sind.

V. Ob bei der Einführung einer neuen oder der grundsätzlichen Veränderung einer bestehen­den. direkten oder indirekten Gemeindesteuer die Zustimmung ohne Zeitbeschränkung oder zu­nächst nur auf eine bestimmte Frist (ein oder mehrere Jahre) zu erteilen ist, bleibt dem vflicht- mäßigen Ermessen der Zustimmungsinstanz überlasten. Wird eine zeitliche Beschränkung der Zustimmung für erforderlich erachtet, so ist gleich­zeitig der Vorbehalt auezusprechen, die Be­schränkung vor Ablauf der Frist auf Antrag auf­zuheben.

VI. Steuerordnungen, durch welche reichs- gesetzlichen Beschränkungen unterliegende Ver­brauchssteuern eingeführt oder grundsätzlich ver­ändert werden, sind, sofern sie nicht einem gel­tenden Muster entsprechen, vor Erteilung der Zustimmung dem Provinzialsteuerdirektor mit­zuteilen und, falls den etwaigen Einwendungen des Provinzialsteuerdirektors nickt bsigetreren werden kann, den Ministern vorzulegen. Von jeder Steuerordnung, durch welche Verbrauchs­abgaben der bezeichneten Art eingeführt werden,

Gemeindesteuern.

P' Die zuständigen preußischen Minister haben beschlossen, auf Grund des § 77 Abs. 3 des Kom- Munalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 die Erteilung der Zustimmung zur Genehmigung, von Gemeindebeschlüsten, durch welche a) beson­dere, direkte oder indirekte Gemeindesteuern cheu cittgeführt oder in ihren Grundsätzen ver­ändert, b) Abweichungen von den in § 54 a. a. 'O. vorgeschriebenen Verteilungsregeln (Real- jfteuetn), c) Zuschläge über den vollen Satz der Staatseinkommensteuer hinaus angeordnet wor­den, im weiteren Uckfange als bisher auf die Oberpräsidenten bezw. Regierungspräsidenten zu übertragen. Sie haben zu diesem Zwecke folgen­des bestimmt:

$ I. Die Erteilung der Zustimmung zur Ge- nehmigung von Gemeindebeschlüssen, durch welche besondere direkte oder indirekte Ge­meindesteuern neu eingeführt oder in ihren Grundsätzen verändert werden, steht für alle Landgemeinden dem Regierungspräsidenten, für alle Stadtgemeindeu, mit Ausnahme der Stadt Berlin, deut Oberpräsidenten zu. Für die Stadt­gemeinde Berlin bleibt die Erteilung der Zu­stimmung den Ministern vorbehalten, da hier anstelle des Bezirksausschustes der Oberpräsident Genehmigungsinstanz ist.

II. Die Erteilung der Zustimmung zur Ee- nehinigung von Gemeindebeschlüssen, durch welche Abweichungen von den in § 54 Komm.- Abg.-Ges. vorgeschriebenen Verteklungsregeln oder Zuschläge über den vollen Satz der Staaseinkommensteuer hinaus angeordnet wer­den, steht für alle Laitdgemeinden den Regie­rungspräsidenten, für Stadtgemeindeu mit nicht mehr als 100 000 Einwohnern den Oberpräsi­denten zu. Für Stadtgemeinden mit mehr als 100 000 Einwohnern bleibt die Erteilung der Zustimmung den Ministern Vorbehalten. Die Zahl der Einwohner im Sinne dieser Vorschrift bestinOft sich nach der ortsanwesenden Bevöl­kerung bei der letzten Volkszählung.

III. Die Zulassung von Ausnahmen gemäß § 56 Abs. 3 und 4 Komm.-Abg.-Ges. bei der Unterverteilung des durch Rcalsteuern auszu- bringendeit Bedarfs auf die einzelnen Real- steuerarten kann nach Lage der gesetzlichen Vor­schriften nicht übertragen werden und bleibt daher für Stadt- und Landgemeinden ohne Aus­nahme nach wie vor den Ministern vorbehalten.

IV. In den Fällen der Einführung einer neuen oder der grundsätzlichen Veränderung einer bestehenden direkten oder indirekten Ge­meindesteuer ist vor Erteilung der Zustimmung ,nn die Minister zu berichten: 1. wenn es sich um einen ersten Fall handelt, sofern sich nicht die von der Gemeinde beschlossene Steuerordttung Rittern geltenden Muster anschließt, 2. außerdem wird im besonderen bestimmt: a) Ordnungen, durch welche gewerbliche Niederlassungen aus­wärtiger Unternehmer (Filialen) einer beson­deren Gewerbesteuer unterworfen werden sollen

In den Fluten.

Roman von I e n n y Hirsch.

'(Fortsetzung).

Melitta selbst freilich war keineswegs ent­zückt von dieser Aussicht. Sie wäre sehr gern in ihrer schönen, behaglichen Wohnung in Han- itover geblieben uitd erklärte ihrem Mann, als er von seinen Reiseplänen sprach, sie fühle trotz des großen Kummers um die Schwester ihre Ge­sundheit nicht erschüttert. Sie glaube keiner besseren Erholung als des ruhigen, beschaulichen Lebens in ihrer Häuslichkeit zu bedürfen.

„Als ob man Dir gestatten würde, ein solches hier zu führen, meine arme Melitta," sagte er, indem er sich iteben sie auf das Sofa setzte, auf dem sie in halb liegender Stellung lehnte, seinen Arm um ihre Schulter legend. „Jetzt habe ich unter dem Vorwand, Du seiest viel zu ange­griffen, um jemand zu sehen und zu sprechen, alle Besuche von Dir fern gehalten utrd unzählige Male die traurige Geschichte wiederholt. _ Aus die Dauer geht das aber nicht. Du kannst doch nicht wie eins Gefangene leben,"

’ „Nein, ich muß täglich ausfahren, es ist mir, nachdem ich so lange fast den ganzen Tag nicht imFreicn gewesen bin, ganz unerträglich, in den halbdunklen Zimmern zu sitzen!" rief Melitta und deutete auf die schweren seidenen Eardiney an den noch durch die Stores verhüllten Fenstern.

„Spazierfahrten kannst Du des Anstandes halber während der ersten Woche nicht machen," sagte Melnik.

„Ich ersticke aber hier," entgegnete Melitta weinerlich und eigensinnig, wie ein Kind, „wehst ich mit den Kindern nych Herrenhausen fahre, so kann doch kein Mensch darin etwas finden."

„Doch, man wird sich sehr darüber wundern. Du hast nur die Wahl, hier Dich ruhig zu ver­halten oder mit mir schleunigst zu verreisen."

GA noA nicht oefonnen. Jöo fable

ich im geschlossenen Wagen aus und schöpfe fern von der Stadt, wo mich niemand sieht, frische Luft. Ach, Lothar, der Gedanke, jetzt schon wie­der zu packen imb zu reisen, ist mir gräßlich."

„So tue, was Du willst," sagte er kalt, „dann mußt Du aber auch empfangen."

„O, Du hast ja die Leute schon abgefertigt, so werden nicht so bald wiederkommen."

„Sie werden wiederkommcn," entgegnete er nachdrücklich. „Sie sind alle zu begierig, auch von Dir zu hören, wie die Dinge sich zugetragen haben, wir sind leider interessant geworden."

„Rein, nein, Lothar!" rief sie auffahrend, „nur das nicht, nur das nicht! Ich kann von den schrecklichen Dingen nichts mehr hören, kann nichts mehr darüber sprechen. Ich lasse schon die Kinder so wenig wie möglich zu mir, weil sie nicht aufhören, nach Tante Gertrud zu fragen."

Sie brach in Tränen aus und verbarg ihr Gesicht an der Brust ihres Mannes, der ihr lieb­kosend über das Haupt strich.

„Mein armes, liebes Herz, wie gern möchte ich Dich vor allen diesen Dingen.schützen, aber es liegt leider außer meiner Macht, und wenn Du darauf beharrst, hier zu bleiben, so stehen Dir moch gar andere Prüfungen bevor."

„Was?"

„Hast Du vergessen, daß im nächsten Monat in Eutin die Schwurgerichtsyerhanolung gegen Eltefier stattftnoxt, und daß wir dabei älS Zeugen erscheinen müssen?"

Melitta fuhr in die Höhe. „Ich vor dem Schwurgericht? Ich als Zeugin? Ich soll mit änyören, wie di« unglückselige Verirrung meiner qrmen Gertrud von einer neugierig zuhörenden Menge verhandelt, wi; sie äus ihrem Grabe ge­zerrt wird? Nimmermehr, lieber sterben."

„Sei nicht |o aufgeregt, liebes Kind, tedete er ihr zu.

„Ich kann nicht, ich will nicht," beharrte sie. „Lothar, Dtz Mußt mich davor bewahren!"

„Es gibt nur ein einziges Mittest" sägte er nach einigem Bedenken, „und dqnqch willstDü nickt Meilen." ~! * '

sind den Ministern, mit Ausnahme von Bier­steuerordnungen, nach wie vor drei Exemplare einzureichen. Das Gleiche gilt für Nachträge zu solchen Ordnungen. Wegen der Biersteuerord- nungen verbleibt es bei der vierteljährlichen tabellarischen Berichterstattung nach Maßgabe des Runderlasses vom 6. März 1902, wobei auch der Runderlaß vom 28. November 1906 zu be­achten bleibt:

VII. Eemeindebeschlüste, welche für die Um­lagenverteilung Abweichungen von den Bertei- lungsregeln des § 54 Komm.-Abg.-Ees. vorsehen, sind vor Erteilung der Zustimmung den Mini­stern vorzulegen, wenn die Abweichung eine Mehrbelastung der Einkommensteuer über die nach der Regel innezuhaltende Grenze hinaus in sich schließt.

Schließlich treffen die Minister Anordnungen, die sich auf die Einreichung von Nachweisungen der Gemeinden über die Verteilung der Ee- meindeausgaben auf die verschiedenen Steuer­arten, der Regierungspräsidenten über die Landgemeinden mit mehr als 400 Zuschlägen zur Staatseinkommensteuer, der Oberpräsidenten über die mehr als 100 000 Einwohner zählen­den Städte mit mehr als 200 % Zuschlägen und auf die Einreichung vonMachweisungen über die Schankkonzessionssteuer beziehen.

Deutsches Reich.

— Bom Kaiser. Das Muster einer ver­frühten Meldung ist die angeblich auf diplo­matische Angaben zurückgehende Meldung eines Berliner Blattes, daß Kaiser Wilhelm dem grei­sen Kaiser Franz Josef zu seinem 60jährigen Regierungsjubiläum in Wien einen Besuch ab­statten werde. Das Jubiläum findet nämlich am 2. Dezember 1908 statt, so daß sicher jetzt, 15 Monate zuvor, nach diesr Hinsicht weder Ent­schließungen gefaßt fein, noch auch nur Pläne vorliegen können. — Eine Zusammenkunft Kai­ser Wilhelms und des Präsidenten Falliöres wird von dem „Jntransignant" neuerdings für den Mai nächsten Jahrds angekündigt; sie soll auf der Nordlandreise des Präsidenten stattfin- dsn; natürlich auf neutralem Boden und einen improvisierten (!) Charakter tragen. — Die Heilung der Wunde der K ai s er i n macht gute Fortschritte, so daß die hohe Frau voraussichtlich am 18. September mit dem Kaiser zusammen nach Potsdam abreisen kann.

— Die Kaiser-Flottenmanöver. Cuxha­ven, 5. Sept. Von den Kaisermanövern der Flotte wird nach den letzten Dispositionen nun doch noch die Elbmündung mit berührt. Nach der vorgestern vormittag auf Schilling-Reede stattgehabten Flottenparade vor dem Kaiser ist die ganze Manöverflotte mit dem Kaiser an Bord der „Hohenzollern" um 10*4 Uhr seewärts nach Helgoland gedampft. Dort trafen, wie gemeldet

„Welches denn?"

„Ich habe es bereits genannt: schleunigste Abreise."

„Werde ich nicht dazu wiederkommen müssen."

„O, aus der Ferne läßt sich das schon ein» richten: du bist unfähig zu reisen, ich reiche ein ärztliches Attest ein, fahre allein auf einige Tage nach Eutin. Du bleibst mit den Kindern in der Schweiz, und von dort gehen wir für den Winter nach dem Süden."

„Also fort!" rief sie aufspringend. „Ich gebe gleich den Befehl zum Packen; wir können schon heute Abend reisefertig sein."

Sie eilte nach dem Knopf des elektrischen Klingelzuges, um darauf zu drücken und ihre Jungfer herbeizurufen. So sehr sie sich gegtn die Reise gesträubt hatte, ebenso eifrig war sie jetzt darauf bedacht, sie unverzüglich anzutreten.

Melnik kam ihr zuvor und hielt ihre Hand fesst „So schnell geht das doch nicht, liebe Me­litta," sagte er, „ehe wir fortgehen, muß noch einiges Geschäftliche erledigt werden."

„Was geht das mich an?" fragte sie, ihn verwundernd anblickend, „das ist doch Deine Sache."

„Gewiß, ich will Dir auch nach Möglichkeit alles abnehmen, aber ich kann es Dir leider nicht ganz ersparen. Ebe wir fortgeben, mutz Ger­truds Hinterlassenschaft geordnet sein."

„O Lothar, wie kannst Du io grausam sein!" schluchzte sie und wandte sich ab. Was kümmert mich das elende Geld?"

Melnik warf einen ironischen Blick auf den Anzug seiner Frau und dann auf ihre Um­gebung. In der Tat bildeten beide eine eigen­tümliche Illustration zu dieser Verachtung des Irdischen. Melitta trug ein Kleid, das ganz aus Crepe und schwarzem Schmelz zu bestehen schien, und das Boudoir, in dem sie sich befand, war mit einer kostbaren weinroten Seiden- tapete bekleidet und mit Rokokomöbeln aus ver­goldetem Holze und Ueberzügen aus rotem, weißgeblümtem Brokatstoff, mit kleinen Tischen und Etageren von seltener eingelegter Arbeit

die „Hohenzollern" und der größte Teil der SRa*' növerflotte bereits gegen Mittag ein. Im wei­teren Verlaufe erfolgte dann dort die Detachier­ung der einzelnen Flottenverbände. Nach de» jetzt endgültigen Bestimmungen trifft die ge­samte Manöverflotte nach Beendigung der Kaisermanöver am Sonntag, den 8. September, nachmittags auf der Fahrt von Wilhelmshaven durch den Kaiser-Wilhelms-Kanal nach der Ost­see hier auf der Reede ein. — Ferner wird au» Helgoland, 4. Sept., berichtet: Die feindliche Flotte versuchte gestern nachmittag die deutsch« Flotte, die sich westlich von der Insel befindet, anzugreifen. Es kam zum Gefecht. Die deutsche Flotte wurde von Helgoland kräftig unterstützt. Der Feind zog sich allmählich nach Norden zu­rück. Der Angriff war damit abgeschlagen. Der Kaiser hatte das großartige Schauspiel vont Bord des Flottenflagschiffes „Deutschland" beob­achtet. Nach Abbruch des Gefechts setzte die „Deutschland" Kurs auf Helgoland und ankerte hinter der Düne dicht neben der „Hohenzollern"« Diese war bereits morgens, begleitet von denk Depeschenboot „Sleipner", hier eingetroffen« Das Wetter war tagsüber sehr stürmisch, der Wind wehte stark aus Südwest, drehte dann nach Norden, und das Wetter klärte sich auf. In der Nacht wurde die Insel noch zweimal alarmiert. Heute morgen 6 Uhr verkündeten Salutschüsse^ daß der Kaiser die Reede verlasse. Die „Hohen­zollern" ging mit südlichem Kurs in See. Am' Horizont zeigten sich heute morgen mehrer« große feindliche Kriegsschiffe. Zwölf Kohlen« schiffe liegen im Hafen, die die Flotte auf offener See mit Kohle versorgen sollen. Da» Manöver gewährt vom Oberlande aus eine» interessanten Anblick, es wird von den Gästen lebhaft verfolgt. Heute abend wird der Kaiser! wahrscheinlich wieder in Helgoland erwartet.

— Bon den Kaisermanövern. Am 6. d. M kommt Graf Moltke mit den Herren vom Große« Generalstabe in Höxter an und nimmt im Ber­liner Hof Wohnung. Der Besitzer des Hotel» muß etwa 50 Landauer zur Verfügung während' der Manövertage haben. Die Telephon- und Telegraphenanlagen im Manövergelände sind beendet. In der Bauschule sind 24 Fernsprecher und 4 Telegraphenapparate aufgestellt. Der Ziegenberg in unmittelbarer Nähe Höxters wird als Festung angesehen und von der Weserseit« aus wahrscheinlich erstürmt werden. Große Pro­viantämter befinden sich bei Höxter neben Boff­zen ei«s bei Stahle in der Nähe von Holzmin­den. Große Vorräte sind dort aufgespeichert« In Brückfe^d bei Hinter werden jetzt die Feld- bäckereien errichtet, es finden hier 200 Bäcker gute Arbeit während der Manövertage. Der Kaiser kommt am 9. September, morgens 7 Uhr, auf dem Bahnhof an; die kaiserlichen Auto­

ausgestattet. An den Wänden hingen wertvoll« Kupferstiche in schwer vergoldeten Rahmen, alt­meißener Porzellan, venetianische Gläser mit schönen Blumen gefüllt und andere selten« Ntppessachen standen umher, in einem große» Bauer flatterten bunte exotische Vögel, auf einer Säule stand sine Nachbildung der kapito­linischen Venus in Marmor von hohem künst­lerischem Wert-,

„Ich begreife vollkommen, daß Du keine» Wert auf so Geringfügiges legst," sagte er, und seine Stimme hatte einen spöttischen Klangs den Melitta mehr fürchtete als seinen Soin, „desto mehr ist es meine Pflicht, Dein Interesse und das meiner Kinder im Auge zu behalte«. Ich darf nicht mit Dir auf viele Monate ver­reisen, ebne unsere Vermögenslage geordnet z« haben. Du hast gesehen, wie schnell der TÄ den Menschen antritt. Wenn ich stürbe —"

„Lothar, sprich nicht etwas so Schrecklichem ich kann es nicht ertragen." Sie umfing ihn mu beiden Armen und schmiegte sich an ihn.

„Du bist wirklich sehr nervös, meine arm« Melitta, man kann gar nicht ernsthaft mit Dir reden," sagte er schmeichelnd und doch mit leisem Vorwurf, während er sie zum Sofa^urückführte und neben ihr auf einem Sessel Platz nahm, „Ich will Dir ja alles so bequem wie möglich machen. Du wirst Dein Zimmer nicht zu ver­lassen brauchen, nur Deine Unterschrift mußt Du vor Zeugen geben. Kannst Du das?"

Sie war schon müde und sehnte sich nach Ruhe. „Meinetwegen," sagte sie matt, „könne» wir dann aber auch bald reisen?"

„Ich hoffe überincrgen. Triff Deine Vor­bereitungen, ich werde jetzt sogleich zu Gertrude Vormund gehen und die nötigen Verabredungen mit ihm treffen."

Er verließ sie im Bewußtsein des erkämpfte« Sieges und in der Hoffnung, womöglich noch, leichteres Spiel mit dem Konsul Bauer gtt: haben, um diesen in seiner hübschen Viss") auf! dem Schifibauerdamm aufzusuchen.

Fortsetzung