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mit dem Kreisdlatt für die Kreise Marburg und Kirchhain.
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Marburg
Donnerstag 21. Februar 1907.
Erscheint wöchentlich sieben mal.
Druck und Verlag' Ioh. Aug. Koch, UmversttatS-Buchbruckerei 42 Jahrg.
Marburg, Markt 21. — Telephon 55.
Deutscher Reichstag.
Die Eröffnung des Reichstages fand, wie schon mitgeteilt wurde, g e st e r n im Weißen Saale des Königlichen Schlosses in der hergebrachten Weise statt. Der Saal bot im wesentlichen desselbe Bild, wie am 3. Dezember 1903. Nachdem der Reichskanzler d"m Kaiser Meldung erstattet hatte, und die Schloßkompagnie in den »Saal gezogen, sowie die Hofchargen mit den Reichsinsignien erschienen waren, betrat der »Kaiser, gefolgt von dem Kronprinzen und dem Prinzen Heinrich, den Saal. Der Alterspräsident, Abg. v. Winterfeldt- Menkin, brachte das dreifache Hoch auf den Monarchen aus. Der Kaiser stieg die Stufen zum Thron empor und verlas darauf mit klarer Stimme die Thronrede. Diese hatte folgenden Wortlaut:
■ „Geehrte Herren?
r Im Namen Meiner hohen Verbündeten heiße Ich den neugewählten Reichstag willkommen.
Aufgerufen zur Entscheidung über einen Zwiespalt zwischen den verbündeten Regierungen und der Mehrheit des vorigen Reichstages hat das Deutsche Volk bekundet, daß es Ehr' und Gut der Nation ohne kleinlichen Parteigeiit treu und fest gehütet wiffen will. In solcher Bürger, Bauern und Arbeiter einigenden Kraft des Nationalgefühls ruhen des Vaterlandes Geschicke wohl geborgen. Wie Ich alle verfassungsmäßigen Rechte und Befugnisse gewissenhaft zu achten gewillt bin, so hege ich zu dem neuen Reichstage das Vertrauen, daß er es als seine » höchste Pflicht erkennt, unsere Stellung unter den Kulturvölkern verständnisvoll und tatbereit zu bewahren und zu befestigen.
Ihre erste Aufgabe wird die Erledigung der Reichshaushalts für 1907, des Nachtragskredits für Südwestafrika und des Bahnbaues von Ket- manshop nach Kubub sein. Diese Vorlagen gehen Ihnen sofort in der früheren, nur unwesentlich veränderten Gestalt zu.
Die schwere Krisis, die durch die Aufstände der Eingeborenen in Südwest- und Ostafrika ji6er diese Schutzgebiete hereingebrochen war, ist überwunden. In Ostafrika ist der Aufstand völlig unterdrückt. In Südwestafrika find die .feindlichen Stämme bis auf wenige lleberreste unterworfen worden, sodaß eine erhebliche Ver- -minderung der dort stehenden Schutztruppe aller .Voraussicht nach möglich sein wird. Der Dank des Vaterlandes ist den Tapferen sicher, die in Jahre langen schweren Kämpfen mit einem verschlagenen und hartnäckigen Gegner den Ruhm der deutschen Waffen hochgehalten haben.
Die Entwickelung unserer Kolonien zu einem wertvollen Teil des nationalen Besitzstandes erfordert vor allem einen sorgfältig auszuarbrt- stenden Plan für den Ausbau der Verkehrswege. Am allmählich zu einer gedeihlichen Selbstverwaltung zu gelangen, werden zunächst das Rechnungswesen zu vereinfachen und die Beamren- verhältnisse neu zu ordnen sein. Wie mit dem Vorschläge, ein Kolonialamt zu errichten, so wird der Reichstag auch mit den Beihilfen für die schwer geschädigten Ansiedler in Südwestafrika von neuem befaßt werden.
Der gesunde Sinn in Stadt und Land hat im Wahlkampf einer Bewegung Halt geboten, die sich, alles bestehende Gute und Lebenskräf- 'tigc verneinend, gegen Staat und Gesellschaft in ihrer stetigen friedlichen Entwicklung richtet. Die großen grundlegenden Gesetze zum Schutze der wirtschaftlich Schwachen find gegen den Widerstand der Fraktion geschaffen worden, die sich als die wahre Vertreterin der Arbeiterintsr- effen bezeichnet, selbst aber nichts für fie und für den Kulturfortschritt geleistet hat. Gleichwohl zählen ihre Wähler immer noch nach Millionen. Der deutsche Arbeiter darf darunter nicht leiden. Jene Gesetzgebung beruht auf dem Grundsatz der sozialen Verpflichtung gegenüber den arbeiten- ten Klassen und ist daher unabhängig von der 'wechselnden Parteigestaltung. Die verbündeten Legierungen sind entschlossen, das soziale Werk
in dem erhabenen Geiste Kaiser Wilhelms des Großen fortzusetzen.
Als König von Preußen habe Ich am 27. Januar d. I. kundgegeben, daß Ich bei Beleidigungen Meiner Person von Meinem Begnadigungsrecht größeren Gebrauch machen will. Es ist Mein Wunsch, auch im Gesetze den Bestrafungen wegen Majestätsbeleidung engere Grenzen gezogen zu sehen. Eine Vorlage für den Bundesrat wird vorbereitet.
Die allgemeine politische Lage berechtigt zu der Zuversicht, daß uns der Friede weiter erhalten bleiben wird. Zu unseren Verbündeten unterhält Meine Regierung die alten herzlichen, zu den anderen fremden Mächten gute und korrekte Beziehungen. Der am 11. Januar d. I. unterzeichnete Vertrag mit Dänemark, der durch Regelung der Verhältnisse der Optantenkinder störende Reibungen beseitigen soll, wird, wie Ich hoffe, das freundliche Verhältnis zu unserem nördlichen Nachbarstaate kräftigen. Auf Grund der Anregungen der Vereinigten Staaten von Amerika und der Vorschläge der Rufiischen Regierung habe Ich die Einladung zu der zweiten Haager Friedenskonferenz angenommen, die berufen sein wird, im Anschluß an die Ergebnisse der ersten Haager Konferenz das Völkerrecht im Sinne des Friedens und der Humanität weiter auszubilden.
Und nun, meine Herren, möge das nationale Empfinden und der Wille zur Tat, aus dem dieser Reichstag hervorgegangen ist, auch über seinen Arbeiten walten — Deutschland zum Heil!"
Die Abgeordneten begleiteten die Rede mit wiederholten lebhaften Bravorufen, besonders bei der Erwähnung der Tapferkeit unserer südwestafrikanischen Kämpfer, ebenso bei der Stelle, die sich gegen die Sozialdemokratie richtet, bei der Ankündigung der Fortsetzung der sozialpolitischen Gesetzgebung, und am Schluß.
Der Reichskanzler erklärte hierauf den Reichstag für eröffnet. Graf Lerchenfeld brachte ein zweites Kaiserhoch aus, in das die Anwesenden wiederum begeistert einstimmten. Die Schloßgarde-Kompagnie präsentierte.
Der Kaiser verließ alsdann mit den Prinzen den Saal im gleichen feierlichen Zuge.
lieber die fich anschließende erste Sitzung des neuen Reichstages wird uns folgendes berichtet:
Bald nach 1 Uhr, dem für die erste Sitzung anberaumten Termine, begann der Sitzungssaal sich erst langsam, dann rasch und rascher zu füllen, bis schließlich die Besetzung des Hauses eine so annähernd lückenlose war, wie wohl noch kaum jemals bei Eröffnung eines neuen Reichstages. Auch die Tribünen waren dicht besetzt. Begrüßungsworte wurden ausgetauscht, es ging eine Zeitlang wie ein Bienenschwarm zu, bis — die Uhr zeigte noch nicht einmal 1%, das akademische Viertel war also noch nicht vorüber —
Abg. v. Winterfeldt -Menkin, der fich bereits eine Weile auf dem Präsidialplatz nie- dergelasien hatte, fich erhob und zur Glocke griff. Mit leiser, aber infolge der sofort eintretenden Stille deutlich vernehmbarer Stimme erklärte er, unter Berufung auf § 1 der Geschäftsordnung und unter Hinweis auf sein Alter — er sei geboren am 2. März 1823 — das einstweilige Präsidium übernehmen zu wollen, falls nicht ein anderer dazu berechtigter sei.
Da dies nicht der Fall, ernannte der Alterspräsident sodann ein provisorisches Bureau, indem er zu Schriftführern die Abg. Pauli-Eberswalde, Engeler, Rimpau und Hermes berief.
Hierauf erfolgte behufs Feststellung der Präsenz der Namensaufruf. Dieser ergab die Anwesenheit von 365 Mitgliedern, das Haus war also beschlußfähig.
Die nächste Sitzung beraumte der Alterspräsident an auf Mittwoch, 20. Februar, 1 Uhr, mit der Tagesordnung: Wahl des Präsidiums und der Schriftführer. — Schluß gegen 2 Uhr.
Eingegangen sind: die Nachtragsetats für Südwestaftik«, der Etat für 1907, sowie Rechnungsübersichten.
Preußischer Lan-tag.
Im Abgeordnetenhaus führte am Dienstag der Beginn der zweiten Lesung des Etats des Innern zu lebhaften und fesielnden Erörterun
gen. Erster Redner war Abg. K o r e t h (Kons.), der die Einführung von Zwangsarbeit zur Erleichterung der Armenpflege empfahl und eine Modernisierung unserer Verwaltungsbehörden befürwortete. Abg. Frhr. v. Zedlitz (fteikons.) bezeichnete als Ziel: Preußen in Deutschland voran, auch in Gesetz und Verwaltung. Als geeignete Mittel erschienen ihm dazu neben der Sczialpolttik eine kräftige Mittelstandspolitik, eine Reform des Bersammlungsrechts, die Unterstellung des Strafvollzuges unter nur ein Ministerium und die Bildung eines besonderen Unterrichtsministeriums. Abg. Peltasohn (frs. Vgg.) machte Bedenken gegen die jetzige Art d-r Polizeiaufsicht geltend und forderte besondere Irrenanstalten für geisteskranke Verbrecher. Abg. Friedberg (natl.) trat für Reform des preußischen Wahlrechts und des Versammlungsrechts ein. Abg. Schmedding (Ztr.) sprach für ein administratives Zwangsverfahren, um pflichtvergessene Väter zur Arbeit zu erziehen. Alle diese Anregungen fanden beim Minister v. Bethmann-Hollweg freundliches Gehör. Er kündigte eine Reform des Versamm- lvngsrechts an und stellte bei Ausweisungen und Polizeiaufsicht als Grundsatz hin, die Gesellschaft gegen unsoziale Elemente zu sichern und den Bestraften die Rückkehr in geordnete bürgerliche Verhältnisie zu erleichtern. Nach weiterer Debatte vertagte sich das Haus auf Mittwoch, 11 Uhr.
Deutsches Reich.
Berlin, 20. Februar.
— ®?r Kaiser empfing gestern mittag, nachdem er den Reichstag mit der Verlesung der Thronrede eröffnet hatte, den Landrat von Etzdorf. Dann trat er um 12 Uhr 40 Min. vom Lehrter Bahnhof aus die R- ie nach Wilhelmshaven an, wo heute die Vereidigung der Marinerekruten stattfindet. Weiter wird er nach Helgoland, Bremerhaven und Bremen fahren, von wo die Rückreise am 23. d. M. erfolgen soll. Im Gefolge des Kaisers befinden sich Hofmarschall Graf von Zedlitz-Trützschler, General-Adjutant, General der Infanterie von Plessen, Flügel-Adjutanten Fregatten-Kapitän von Re- beur-Paschwitz und Major von Neumann-Cosel, Admiral k la suite Kontre-Admiral v. Muller und Leibarzt Stabsarzt Dr. Ntedner.
— Der Bundesrat hat beschlofie«, zu genehmigen, daß der Brennsteuervergütungsatz von 8 Mark für das Hektoliter bis auf weiteres beibehalten wird.
— Der Deutsche Landwirtschaftsrat wird in den Tagen vom 12. bis 16. März im Provinzial- Landeshause in Berlin seine 35. Plenarversammlung abhalten.
— Die Vorstände der preußischen Landwirtschaftskammer werden am 5. März d. I. im Provinzial Landeshause in Berlin ihre Konferenz abhalten. Zur Beratung kommen folgende Vorlagen der Landwirtschaftskammern: Vorlage der Kammer für Pommern: Ueberrveftung von öffentlichen Geldern für landwirtschaftliche Zwecke an die Landwirtschaftskammern: Vorlage der Kammer für die Provinz Polen: Verbesserung des Telepbonwesens auf dem Lande: Vorlage der Kammer für die Provinz Hannover: Die Arbeiternot in der Landwirtschaft und die Tätigkeit der deutschen Feldarbeiter-Zentralstelle: Vorlagen der Kammer *ür die Provinz Schleswig-Holstein: Die angebliche Verproviantierung der Kriegsschiffe mit ausländischen Fleischwaren: Der Ausschluß der an Brustseuche erkrankten bezw. krankheitsoerdächtigen Militärpferde von der Teilnahme am Manöver: Vorlage der Kammer für die Provinz Brandenburg: Einführung eines einheitlichen Minimaltarifs für die landwirtschaftlichen Versuchsstationen.
— Zum Kultusetat h.t die freikonservative Partei des Abgeordnetenhauses folgenden Antrag Dr. Jderhoff e'ngebracht:
die königliche Staatsregierung zu ersuchen, bei der Erhöhung der Grundgehälter und Alterszulag en der Volksschullehrer, die durch die unter Titel 34 Kapitel 121 der Ausgaben des Etats der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalanqelegenheiten aus» geworfenen Mittel ermöglicht wird, die Inhaber der mit einem Kirchamte verbundenen Stellen in gleicher Weise, wie die anderen Lehrer ohne Rücksicht auf die ihnen für ba» Kirchenamt gewährte Entschä it- gung zu berücksichtigen.
— Die Kommission zur Revision des Strafgesetzbuches besteht zur Zeit unter dem Vorsitze des Direktors im preußischen Justizministerium Dr. Lucas aus fünf Praktikern, die vom Reichs- Justizamte, von Preußen und von Bayern gestellt find. Ihre Tätigkeit schließt nach der „Deutschen Juristenztg." unmittelbar en die
„Vergleichende Darstellung des deutschen und ausländischen Strafrechtes" an, die nach dem unzweideutigen Zeugnifie der Mitglieder der Kommission mehr und mehr eine ausgezeichnete Grundlage für di« amtlichen Vorarbeiten sich erweist und zu deren Beschleunigung wesentlich beiträgt. Entsprechend dem Fortgänge brr rechtsvergleichenden Arbeiten der von dem wissenschaftlichen Komitee vereinigten Universitätslehrer, schreiten denn auch die amtlichen Vorarbeiten innerhalb der Kommission der Praktiker rasch vorwärts. Bald nach dem Abschluffe des wissenschaftlichen Werkes dürfte aller Voraussicht nach der Entwurf eine» neuen Strafgesetzbuches in erster Lesung fertiggestellt werden. Ohne eine zweite Lesung kann allerdings der Entwurf gleich jedem anderen größeren Gesetzgebungsentwurf für die dann nötig' weit>-rs Behandlung nicht abgeschlossen werden, in b*r Kommission bösst man aber, dem Vernehmen nach, mit dieser Arbeit verhältnismäßig schnell fertig werden zu können.
— Zusammenschluß der deutschen Zuaer- industrie. Gegenüber anders lautenden Meldungen wird der „Magdeb. Ztg." bestätigt, daß auf einen Zusammenschluß der deutschen Zuckerindustrie hingearbe''et wird. Der Zusammenschluß soll am 9. März in Berlin in einer Versammlung der Mitglieder des Syndikats deut- fu,er Zuckerraffinerien besprochen traben. Es handelt sich zunächst um eine Verständigung der Konsumzuckerfabriken, doch werden die Verträge jedenfalls so abgefaßt werden, daß der Rohzuckerindustrie der Beitritt zu dem neuen Syndikrt jederzeit offen steht.
— Freisinnige Block-Schmerzen. In einem Teile der liberalen Presse wird, wie schon erwähnt, von dem „liberalen Block" gesprochen, der nun im Reichstage sich betätigen werde. Ein derartiger „Block" ist jedoch nicht vorhanden. Die Fiktion eines solchen hatte nur den Zweck, den von einigen betriebsamen Politikern der Linken erhobenen Anspruch auf die Stelle des ersten Reichstagspräsidenten für den Liberalismus plausibel erscheinen zu lassen. Es ist klar, daß dieser Anspruch aussichtslos ist. Aber auch der Blockgedante an sich darf kaum auf Verwirklichung hoffen. Das lehrt dessen Aufnahme in der beteiligten Presse. Demokratische Organe, wie beispielsweise die „Berliner Volkszeitung", lehnen den Eintritt der Nationalliberalen in den Block, der im Grunde genommen die „große liberale Partei" vorbereiten soll, auf das Entschiedenste ab. Es würde auch schwer sein die nationalliberale Partei, die neuerdings lebhaft für Mittelstandspolitik eintritt, mit den man» chesterlich-demokratiichen Parteien unter eine« Hut zu bringen. Wie steht es denn aber mit den drei freisinnigen Ur-Block-Parteien? Die kleinen Gruppen, die Süddeutsche Volkspartei und die Freisinnige Vereinigung, arbeiten jetzt mit Hochdruck an einer Verschmelzung des Eesamt- freisinns hin. Der Zweck dieses Unternehmens ist durchsichtig. Die beiden kleinen Gruppen sind für fich allein bedeutungslos, fie würden an Bedeutung erheblich gewinnen, wenn es ihnen gelänge, nicht nur Unterkunft, sondern auch den maßgebenden Einfluß auf die Freisinnige Äolks- partet zu erreichen. Den jetzigen Auaenblick erachten die beiden Gruppen für um so günstiger, als nach dem Tode Eugen Richters die Führerschaft der größten Freisinnsgruppe zu schwanken scheint. Jedoch dürften die Bestrebungen, eine Verschmelzung der drei linksliberalen Parteien herbeizuführen, kein Glück haben. Die „Freisinnige Zeitung" winkt bereits mit aller Entschiedenheit ab und erklärt, daß die Freisinnige Volkspartei auf Grund des berühmten Frankfurter Einigungsprotokolls unter allen Umständen ihre Selbständigkeit wahren werde. Ver? mutlich denkt man in den Reihen des männlichen Freisinns an die Erfahrungen, die seinerzeit mit der Fusion, der bald darauf die Konfusion und die Sezession folgte, gemacht worden find. Ä _
— Sine „Abfuhr" Erzbergers. Der durch die halbamtliche „Rordd. A.lg. Ztg." letzthin auf eine Reihe von „Unstimmigkeiten" festgenagelt« Zentrumsabgeordnete Erzberger hat sich be-m Reichskanzler über eine jüngst in Berlin erschienene Broschüre: „Lügen des Herrn Erzberger" beschwert und am 11. Februar folgende Anttoott des Reichskanzlers erhalten: „In Erwiderung Eurer Hochwohlgeboren gefälligen Schreibens vom 8. d. M. kann ich nur auf die Erklärung der „Nordd. Allg. Ztg.", Nr. 35 vom 10. b. M., er- gebenst Bezug nehmen. Eine Verantwortung für bte von Ihnen erwähnte Broschüre, die mir bis heute noch nicht bekannt ist, und deren Titel muß ich ablehnen. Sollte Herr General Keim, was ich nicht weiß, aus dem Ausbleiben einer Ueußernng meinerseits meine Zustimmung zu dem Titel gescytossen haben, so würde hier ein Mißverständnis vorliegen, Bulow."