mit dem Kreisblatt für die Kreise Marburg und Kirchhain.

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Marburg

Dienstag. 19. Februar 1907.

Erscheint wöchentlich sieben mal.

Druck imd Verlag' Joh. Slug. Koch, UmversitätS-Buchdruckerei Mackurg, Markt 21. — Telephon 55.

42. Jahrg.

Ein ReichsverwaltmlBgerichts- hgs für Wahlprusungen.

Gemäß Artikel 27 der Reichsvrrfassung prust der Reichstag selbst die Legitimation seiner Mitglieder. Diese Wahlprüfungen sind stets ein unerquickliches Geschäft, namentlich für die Kommissionen, die jeden Schein dec Parteilich­keit vermeideit sollen und doch nicht vermeiden können. Es sei denn, die bona fides der in der Wahlprüfungs - Kommission amtierenden und urteilenden Abgeordneten anzweifeln zu wol­len, die meist eine sehr schwierige Aufgabe ha­ben. Die wenigsten Leute haben eine Ahnung, wie gründlich in der Wahlprü- jnitgskommission gearbeitet wird, und welche Fragen oft zu entscheiden sind. So war z. B. noch in den letzten Tagen des auf­gelösten Reichstags die Wahl des Abgeordneten Raab in Eschwege-Schmalkalden für ungiü'j erklärt worden, weil sein sozialdemokratischer Gegenkandidat Armenunterstützung erhalten hatte in der Form freier Krankenverpflegung für Frau und Kinder. Um die armenrechtliche Natu» dieser Unterstützung festzustellen, mußte die Kommission bis auf die Stiftungsurkundrn des Casseler Landkrankenhauses, da- vor eini­gen Jahrhunderten von einem hessischen Land­grafen gegründet worden ist, zurückgehen und ferner auch kurhessische Bestimmungen zu Rate ziehen. Man sicht aus diesem Beispiel- welche M .,e oft die Wahlprüfungen einer gewissen­haft arbeitenden Kommission verursachen.

Trotzdem wer-n die Entscheidungen in Wahlprüfungssachen meist sehr kritisiert und als nicht einwandfrei betrachtet. Politische Jm- poitderabilien sind nicht ganz auszuschalten, die Fraktionen des Reichstags sind eben Parteien, die durch ihre politische Richtung beeinflußt werden. Und die politisch interessierte Oeffent- lichkeit ist ebenso leicht geneigt, Ungültigkeits­erklärungen, die zufällig durch eine Mehrheit von Mitgliedern bestimmter Parteien erfolgen, als vom Parteistandpunkt aus diktiert anzu­sehen. Hierzu kommt die oft recht lange Zeit, die solche Untersuchungen bis zur endgiltigen Lntscheftung beanspruchen. Ungültigkeits-Er­klärungen zwei Jahre nach erfolgter Wahl sind keine Olltenheit. Die Gegenpartei, die natür­lich nicht gern sieht, daß der Inhaber des an­gefochtenen Mandats dieses inzwischen ruhig ausübt, klagt über absichtliche Verschleppung, nach der Entscheidung womöglich über Partei- kichkert usw., kurz, die gegenwärtige Praxis führte schon zu Erörterungen, die an sich begreif­lich, aber in jeder Weise geeignet sind, das An- sihen der Kommission und des Reichstages Hsrabzusetzen.

Unter den Staatsrechtslehrern des In- und Auslandes hat sich aus diesen Gründen eine Reihe schon dafür ausgesprochen, d'e W a h! - Prüfungen einem besonderen Ee-

24 (Nachdruck verboten.)

Schatten.

Roman von B. v. d. Lancken.

«Fortsetzung).

?r ist die Ecke der Bellevuestraße am Pots- Platz erreicht und betrat, einen Abend- zu nehmen, die Räume des eleganten Prrants. Es war noch früh, kaum sieben Rechleichviel — der heutige Tag war so wie nichtaußer dem Geleise vergangen, mochte er fpp enden. Felsenbach wollte nur eine Klei- .»> genießen, vielleicht eine Stunde hier • "en" und dann nach Moabit hinausfah- ren. Während er auf das beim Kellner be­stellte Essen wartete, zog er Gabrielens Brief­chen hervor, und wie mit einem Schlage waren alt die trüben, schwermütigen und bitteren Er­innerungen verschwunden. Gottlob! er konnte aus vollster Ueberzeugung sagen, dieBergangen- heit war, was seins Gefühle für Isa betraf, tot, und er hatte Gabi nicht mehr versprochen, als er ihr erfüllen würde. Er wollte diese holde, liebliche Mädchenblume an treuem Herzen hegen Und pflegen und in dem Gefühl seiner aufrich­tigen Liebe, in der Gewißheit ihrer Neigung zu ihm war er so beglückt, daß er fast etwas wie Mitleid für Isa empfand, und der Entschluß, ihr das Einzige zu sichern, was sie besaß, ihre Stel­lung als Gemahlin des Prinzen Schwarzenstein, befestigte sich noch mehr in ihm. „Armes Weib, — trotz allen äußeren Glanzes!" — Dies war der letzte Gedanke, der sie an diesem Abend auf­suchte — alle anderen gehörten Gabriele, gehör­ten ihrer und seiner Zukunft. — — —

Der Tag, der für Rupert so ereignisreich ge­wesen, war auch für Gabi nicht in gleichmäßiger

richtshofe zu übertragen, der un.tb- hängig von den politischen Jnteresien und Ein­flüssen seines Amtes walten könne. Der Heidel­berger Staatsrechtslehre! Georg Jellinek fp mch sich schon im Jahre 1885, als er noch Pro­fessor in Wien war, anläßlich eines besonders krassen Falles, der sich im österreichischen Abge- ordnetmhause ereignete, in einer kleinen Schrift für die Schaffung eines Verfassung:- gerichtshofes aus. Die Folge war ein entspre­chender Antrag im österreichischen Parlament, der jedoch auf großen Widerstand stieß und in einem Ausschuß ein stilles Ende fand. Der 19. deutsche Juristentag beschäftigte sich ebenfalls mit dieser Frage, über die auch M. von S e y d e l, der verstorbene Münchener Staatsrechtslehrer, in einem Gutachten refe­rierte. Jetzt hat Professor Stier-Somlo in Bonn das Problem wieder aufgegriffen. In Soergels Zentrist „Das Recht" kritisierte er die bestehende Befugnis des Reichstags, die zur Voraussetzung habe, daß Rechtsgrun)- sötze für die Entscheidung des Parlaments maßgebend feien. Prof. Stier-Somlo kommt zu den gleichen Erwägungen, wie die gben von uns angeführten. Der fragliche Artikel 27 der Reichsverfassung fordere in seiner jetzigen Ge­stalt zu Parteilichkeit heraus und erwecke den Anschein eines Mißbrauchs der Mehrheit. Auch komme noch der Mißstand hinzu, daß verfas­sungsmäßig keine F r i st für die Entscheidung gesetzt sei. Deshalb wird vorgeschlagen, die Wahlprüfungen durch Richter vornehmen ;u lassen, zumal die praktische Gesetzgebung sich schon mehr nud mehr diesem Standpunkte ge­nähert habe. Prof. Stier-Somlo führt an, daß bereits in Schweden, Finland und Bulgarien die richterliche Zuständigkeit für angefochte-e Wahlen erklärt worden ist, und daß auch in England die ri.,rerliche Wahlprüfung im we­sentlichen durchgeführt erscheint. In Ungarn und Italien, ferner in einigen amerikanischen Staaten und in Japan sind Anläufe dazu vor­handen.

Das neben England am meisten parlamen­tarisch durchgebildete Land, Frankreich, hält an dem Wahlprüfungsrecht der Kammer fest, weil man dort glaubt, daß es einen von der Re­gierung ganz unabhängigen Gerichtshof nicht geben könne, und weil man das parlamen­tarische Wahlprüfungsrecht zur Wahrung der staatsrechtlichen Stellung des Parlamentes zu bedürfen meint. Das mag stimmen, denn ge­rade in Frankreich ist das Parlament darauf bedacht — und muß es sein —, seine Vormachts­stellung gegenüber der Exekutive zu behaupten und als der eigentliche Sitz aller Staatsgewalt zu erscheinen. Diese Gesichtspunkte kämen, rote St.-S. meint, für Deutschland nicht in Betracht. Allerdings, denn bei uns liegen die staatsrecht­lichen Verhältnisse ganz anders, weil der Reichstag ein selbständiges Staatsorgan neben dem Bundesrate ist, der seinerseits wieder seine

Seelensiimmuiig verflossen. So einig sie auch nach Felsenbachs Erzählung mit sich gewesen war, sch- vollständig ihr Gewissen ihn auch frei- svrach, — als sie am Sarge Leos stand und ihren Kranz darauf leg-n wollte, fand sie nickt den Mull dazu und legte ibn auf die Steinfließen nieder. Weder die Gräfin, noch Ulrike hatten es bemerkt. Erstere stand, den Oberkörper leicht geneigt, die Arme auf den Sarg gestützt und das Gesicht in den Händen bergend, Ulla kniete, und ihr zarter Körper zitterte vor leidenschaftlichem, nur mühsam unterdrücktem Schluchzen. Ob die Mutter weinte? Gabi konnte es weder sehen, noch verriet es ihr ein Laut oder eine Beweg­ung, aber es schien, als sei die Gräfin in all den langen Zähren nie so ruhig und gefaßt gewesen, wie gerade heute. Gabi fand weder Ruhe noch Andacht zum Gebet, und wenn sie auch die Hände faltete und leise die Lippen bewegte, cs kamen nur wirre, unzusammenhängende Worte, und während sie beten wollte für die Seele des Verstorbenen, ertappte sie sich mehreremale bei der Bitte:

„Leo, vergib mir, daß ich ihn liebe!" — um dann gleich hinzuzusetzen: „Er hatte ja keine Schuld', er tat ja nur, 'was er mußte."

Heiße und kalte Schauer überrieselten sie, fest preßten sich ihre schlanken Finger in einander, und wie hilfesuchend irrten ihre Augen durch den stillen Raum und über die Särge derer, die hier ausruhten von allen Kämpfen und allen Irrtümern des irdischen Daseins, und zum erstenmale kam dem jungen Wesen, das auf der Schwelle dieses Lebens stand, der Gedanke:

„Wie sie so sanft ruhen, die Toten — wie ist so wohl denen, die überwunden haben."

Sie fürchtete sich, fürchtete sich vor der rige- iten Schwäche, vor der Zaghaftigkeit, die fte

Herrschaftsrechte nicht von dem Parlament her­leitet, wie dies in Frankreich bei der Regierung der Fall ist. Auch die Unabhängigkeit der Ge­richte ist zweifelsfrei. Professor Stier-Somlo schlägt die Errichtung eines R e i ch s v e r - waltungsgerichtshofes vor, dem auch die Prüfung der Wahlen zu übertragen sei. Wie die einzelstaatlichen Verwaltungsgerichtshöfe. so würde auch dieses höchste Vr-waltungsgericht seine Unabhängigkeit voll behaupten. Der rich­tige Weg bei der Feststellung des materiellen Wahlprüfungsrechies wäre von England ge­wiesen und hinsichtlich der besonders heiklen Frage, inwieweit Wahlbeeinflussun­gen die llngiltigkeit herbeiführen sollten, müß­ten objektive Rechtsformen geschaffen werden. Diese seien aber nicht anders zu denken, als ein­gespannt in einen verhältnismäßig breiten Rahmen, innerhalb dessen der höchste unab­hängige Verwaltungsgerichishof in eine Wür­digung der tatsächlichen Verhältnisse eintreten könnte.

Der Vorschlag des Bonner Staatsrechts- lrhrers, dessen Name in der wissenschaftlichen Welt einen guten Klang hat, scheint uns außer­ordentlich beachtenswert und wir hoffen, daß die von ihm angeregte Frage, aus dem Kreis der akademischen Erörterungen heraustritt und zt! praktischen Ergebnissen führt. Es ließe sich ganz gut denken, daß eine der Parteien im Reichstage einen Antrag auf Aender- ung der Reichsverfassung einbrächte, unter gleichzeitiger Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Schaffung eines Reichsverwaltungsgerichls- hofes. Wir haben im Deutschen Reiche ja eine fast vollendete Rechtseinheit, warum deshalb nicht auch der einheitliche Aufbau der Ver­waltungsgerichtsbarkeit mit militärischer Spitze? Die Interessen des Reiches können da­bei höchstens gewinnen, auch das Ansehen und die Würde des Reichstages. Nicht zuletzt die Wissenschaft und die politische Erfahrung, den« während bisher die Parlamentsmehrheit nach eigenem Ermessen und ohne Gründe ihre Ent­scheidungen fällte, müßte ein Gerichtshof nach Recht und Gesetz urteilen und jeder seiner Ent­scheidungen eine ausführliche Begründung bei­geben. Dr. D.-B.

Deutsches Reich.

— Generalmajor a. D. Keim veröffentlicht in den „Berl. Neuesten Nachr." einen Artikel über seine Tätigkeit bei den Wahlen, in dem es u. a. heißt: „Selbstredend mußten viele hundert Briefe geschrieben und beantwortet werden, um die persönliche Agitation in die richtigen Ka­näle zu leiten. Diese Briefe hat nun der „Baye­rische Kurier" veröffentlicht, und ich übernehme für ibren sachlichen Inhalt, soweit sie von mir berrühren, die volle Verantwortung. Ist der Deutsche Flotten-Verein damit nicht einverstan­den, so möge er mich in die Wüste schicken. Aber dem Flotten-Verein kann man aus weinet Tä­tigkeit keinen Strick drehen wollen. Das ist un­

plötzlich überkam. Sie trat von Arweds Sarge zu dem des Vaters, und hier, wenn sie sich die Züge des lieben Entschlafenen vergegenwärtigte., trat auch seine ganze kraftvolle Erscheinung vor' ihre Seele, erinnerte sie sich alles dessen, was er zu ihr gesagt, und daß er sie freisprechen würde von jedem Vorwurf, wenn er gewußt hätte, was Felsenbach ihr vertraut: hier kam Ruhe über sie und ihre Gedanken klärten sich.

„Lieber Vater." betete sie. „hilf du mir und laß mich fest bleiben, zu kämpfen für meine Liebe und, wenn es sein muß, zu leiden um Ruperts willen und für unser Glück!"

„Gabriele!"

Es war Gräfin Nataliens Stimme, sie er­tönte dicht neben ihr, und eine Hand legte sich auf ihre Schulter. Erschreckt zuckte das Mädchen zusammen und folgte schweigend Mutter und Schwester hinaus aus dem Reiche des Friedens wieder in die buntbewegte Welt.---

Just zu derselben Stunde, in welcher Rupert von Felsenback) durch den leise herabfallenden Schnee ging, saß Gabriele Reuchlin in dem hohen, steiflehnigen Armstuhl der Gräfin gegen­über in dem altertümlichen Turmgemach, wel­ches diese sich für ihre Besuche in Priebisdorf von dem jetzigen Besitzer erbeten hatte. Der junge Graf stand bei den Gardehusaren in Pots- dam, er kam nur im Sommer für Tage und Wo­chen nach dem Schloß. Er hatte Befehl erteilt, für die Besuche seiner Tante und Kousinen alles nach deren Wünschen und Anordnungen herzu­richten. Die Damen bewohnten zwei Zimmer im ersten Stock — und davon das Turmzimmer der Gräfin — außerdem wurde nur noch der kleine Cpeisefaal mit dem daranstoßenden Salon ge­heizt und benutzt. Es war nach dem Diner, und während Ulrike unten im Salon auf der

ehrlich und unanständig. Auch Geld ist nötig gewesen, viel Geld! Aber kein Pfennig ist hierzu aus den Mitglieder-Beiträgen genommen wor­den. Einige zartbesaitete Preßgemüter — die sonst an Zartheit des Gewissens und der Moral nicht leiden — haben ein Zetergeschrei erhoben, daß der Herr Reichskanzler 30000 Mark aus ihm von Privatkreisen zur Verfügung gestellten Mitteln dem Flotten-Verein überweisen wollte — denn sie sind bis dato noch nicht eingegangen —, so ist dabei ein gut Teil Heuchelei im Spiele. So haben die Mitglieder des Flotten-Vereins innerhalb der ihm satzungsgemäß gezogenen Grenzen in mehrwöchentlicher, mühsamer, un ablässiger und höchst umsichtiger Weise — dc erkennen selbst unsere intimsten Feinde an — ihre nationale Schuldigkeit als Angehörige eines nationalen Vereins getan. Für die gute Sache! Und wenn ich als Leiter der Agitation bei dem Ausgleichamt so ziemlich sämtliche!! Parteien mal hier und da auf ihre respeftiv' Füße getreten habe, so bitte ich nachträ"^ Entschuldigung. Es ist aber pro patria schehen." — Treffend bemerkt hierzu die „Rhc nisch-Westfäl. Ztg.": „Das ist ein offenes und mannhaftes Wort, wie wir es nicht anders von dem tapferen Veteran und warmberzigen Pa­trioten erwartet hatten. Der Flottennerein wird sich schön hüten, einen so verdienten Man«! in die Wüste zu jagen. Er ist für die Sache des Flottenvereins mehr wert, als ein paar Tausertd ultramontaner Mitglieder."

— Zur braunschweigischen Frage. Braun­schweig. 16. Febr. Die drei braunschweigi­schen Reichstagsabgeordneten haben an den Kai­ser eine Eingabe gerichtet, worin sie die Hoff­nung aussprechen, daß der P r i n z Ernst August von Cumberland zur Regie­rung z u g e l a s s e n werden möchte. Ferner wird bemerkt, daß die Absender der Eingabe es dankbar anerkennen würden, wenn ihnen beim Kaiser eine Audienz in dieser Angelegen­heit ztst-tt würde.

— Die christlich-nationale Arbeiterschaft im Wabllam-fr. Ausfallend ist es, daß die Sozial­demokratie, die über ihre Gegner jetzt zeternd herziebt, eines ihrer Hauptgegner gar nicht denft: der nationalen Arbeiter­bewegung. Hat die sozialdemokrattsche Partei, wie ihr Vorstand selbst zugibt, bei den „kleinen Leuten" ihren Nimbus einaebüßt, so will sie ihn doch bei der Arbeiterschaft erhalten und ihre „siegreiche Niederlage" derart zurecht- machen, daß die Sozialdemokratie noch immer als „die" Arbeiterpartei erscheint. Das rvird aber den sozialdemokratischen Taktikern nickt, mehr alücken. In den neuen Reichstag ziehen nämlich sieben Vertreter der christ­lich-nationalen brzw. evangelischen Arbeiterschaft ein. das ist ohne Zweifel anaesickts der starken Minderung der sozial­demokratischen Mandate ein erheblicher Erfolg. Und dieses Erfolges wird man sich freuen und wird daran die Hoffnung knüvfen, daß diese sieben nationalen Arbeiter sich ilfter St-ilung im Parlament bewußt sein und der Tatsache Rechnung tragen werden, daß sie unter erbitter­tem Kampfe geaen die Sonaldemottatie ge­wählt morden find. Die notionalen Arbeite^-

Eho;i<>sono"o ibren Träumereien nackainq. war Gabi der Mutter in ihr Zimmer aefolat und batte sie um eine kurze Unterredung aebeken. Es herrschte Dämmer» na in dem winkliaen, mit dunklen Taveten bekleideten Gemack. Das Lickt der verschleierten Lampe auf dem Sofatisch stritt mit dem verlöschenden Tageslckimmer von draußen. Die Landschaft war verhüllt durch di- fallenden Flocken, die sich dickter und dichter suf den breiten, steinernen Fenstersims legten.

Hastig, angstvoll und dock mit jedem ihre tiefe Liebe bekennend, hatte Gabriele der Gräfin alles gesagt von ihrem ersten Begegnen mit Rupert bis zu ihrer letzten Aussprache vor zwei Tagen. Natalie hatte, ohne sie ein einziges Mal zu unterbrechen, zuoebört, nur die Blässe ihrer Wangen, die festqeich!os>enen Lippen und die heftig wogende Brust uerri-ten Gabi die große seelische Erregung, in d-e ihr Bekenntnis sie versetzte.

..Maina, du zürnest mir?“ fragte sie, als die Gräfin noch immer schwieg, und als sie auch hie­rauf keine Antwort erhielt, erhob sie sich, legte ihre kleine Hand auf den Arm der Gräfin und wiederholte ihre Worte.

„Zürnen?" Natalie Reuchlin blickte ihre Stieftochter an. „Zürnen? Nein, zürnen nicht. Ich kann dir noch gar nichts sagen, Gabriele, cs kommt so unerwartet. Laß mich allein, bitte, laß mich allein," wiederholte sie dringend, als- Gabi eine verneinende Bewegung machte — sie gehorchte und verließ gesenkten Hauptes das Zimmer. Ihr Schritt war längst auf dem Kor­ridor verhallt, und die Gräfin hatte das Oeffi.en und Schließen ihrer Tür gehört, und immer noch saß sie und blickte in die stille weiße Winter» landschaft hinaus.

(Fortsetzung folgt.)