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mit dem Kreisblatt für die Kreise Marburg urrd Kirchhmu
und den Beilagen: .Mach Feierabend" (wöchentliche Unterhaltungsbeilage) und „Landwirtschaftliche Benage
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Man abonniert auf die täglich erscheinende „Oberheskische Zeitung" bei allen Postämtern und unser» Zeitungsstellen in Kirchhain und Wetter sowie bei unserer Expedition — Markt 21. — Der Bezugspreis beträgt durch die Post 2,25 Mk. (ohne Bestellgeld), bei unfern Zeitungsstellen und der Expedition 2 Mk.
Marburg
Dienstag. 6. April 1909.
Die JnsertionSgebühr beträgt für di« 7g«spalten« Zeile »der deren Raum 15 Pfennig, für Reklamen 30 Pfennig. — Druck und Verlag: Joh. Ang. Koch, UniversttätSbuchdruckerer Inhaber Dr. T. H i tz «r o th, Marburg, Markt 21. — Telephon 55.
44. Jahrg<
Zweites Blatt.
Noch ist es Zeit für das 2. Quartal auf die
Oberkiekkilckls Zeitung
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Eine russische ofiziöse Stimme.
Die offiziöse „Rossija" spricht ihre Genugtuung auS über die mit ihren Informationen übereinstimmende Erklärung der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung", die deutsche Regierung habe in der Frage der Aufhebung des Artikels 25 des Berliner Vertrages auf Rußland keine Pression ausgeübt und sich an Rußland gewandt, beseelt von den traditionellen, freundschaftlichen Gefühlen. Die „Rossija" ist überzeugt, daß nunmehr alle Vermutungen bezüglich des von der deutschen Regierung in dieser Frage angeschlagenen nicht gen'"-g<»nd freundschaftlichen Tones schwinden werden. Zur richtigen Beurteilung der russischen Antwort auf den deutschen Vorschlag sei in Betracht zu ziehen, daß, als Deutschland in Petersburg mit dem Vorschlag hervortrat, die österreichisch-serbischen Beziehungen den Höhepunkt der Spannung erreicht hatten. Daher trat das Berliner Kabinett mit einem Plan hervor, der, wie der deutsche Boffchafttcr erklärte, den Ausgang aus der gefährlichen Lage sicherte, ohne die der russischen Politik zu Grunde liegenden Prinzipien zu verletzen. Die Einzelheiten des Planes sind bekannt. Der deutsche Botschafter erklärte dabei, falls Rußland es nicht für möglich findet, der freundschaftlichen Vermiftelung Deutschlands entgegenzukommen, werde dieses seinem Bundesgenossen die Wahl der durch die Umstände bedingten Mittel überlasten müssen. Daraus geht zur Genüge der Ernst des Moments hervor, und. in welch' hohem Grade das Schicksal Serbiens von Rußland abhing. Rußland mußte einerseits die Unvermeidlichkeit eines bewaffneten österreichischserbischen Konfliktes mit allen Folgen, andererseits die Ersetzung eines Mittels. um den Kol- leftivwillen Europas auszndrücken, durch ein anderes in Betracht ziehen. In der Aufhebung des Artikels 25 einwilligend, gibt R"^and keineswegs sein Prinzip auf, daß zur Abänderung der Vertragsbestimmung die Zustimmung aller Trak- tatmächte erforderlich sei und hat auch die Frage der Einberufung einer Konferenz nicht vorher entschieden. Dieses Zugeständnis nahm von der russischen Regierung die schwere Verantwortung für das Serbien etwa droh-nde Unheil und erleichterte den friedlichen Ausgang aus einer zugespitzten Lage. Wie schmerzlich auch für die russische Diplomatie die gegen sie gerichteten Borwürfe sind, so werde doch vor der Geschichte zlveiffellos die Beschuldigung fallen, die russische Diplomatie habe es nicht verstanden, zur Vorbeugung des drohenden Unheils die Eigenliebe zu opfern. Durch die Annahme des deutschen Vorschlages sicherte Rußland auch das baldige Zu- saminenkommen einer Verständigung zwischen Bulgarien und der Türkei und die Aufhebung des Montenegro betreffenden Arttkels 29 des Berliner Vertrages. Aus Gesagtem folgt: daß der im krittschen Augenblicke zwischen Rußland und Deutschland stattaehabte vollkommen fre"ndschaft- liche Gedankenaustausch zweifellos die Lösung der Frage auf einer Grundlage gefördert hat, die keineswegs die Würde Rußland tangiert. Sobald die durch die andauernde polittsche Krise hervorgerufene Erregtheit schwinden wird, wird sichtlich anerkannt werden, daß in diesem Falle weder von der einen Seite eine Einschüchterung stattfand, noch auf der anderen Furcht vorhanden war, sondern nur beiderseits der auftichttge Wunsch bestand, einen friedlichen Ausweg aus der für den Weltfrieden gefährlichen Lage zu finden.
Polittsche Umschau.
p Der Fall Rabe.
Berlin, 3. April. Die .Nordd. «llg. W schreibt i At bm im Reichstag« mehrfach erörter
ten Fall des früheren Distriftschefs Rabe, gegen welchen ein Strafverfahren vor dem Bezirksgericht in Swakopmund schwebt, liegt die Meldung einer Zeitung vor, daß ein Rechtsanwalt als Vertreter Rabes im Reichsjustizamt ausgedehnte Konferenzen über den Fall gehabt habe und daß ein eingefordertes Gutachten noch ausstehe. Hierzu ist festzustellen, daß ein solches Gutachten vom Retchs- justtzamt nicht eingefordert worden ist, wie es sich überhaupt bei der Sache um Fragen handelt, die endgülttg nicht von den Verwaltungsbehörden, sondern lediglich von den Gerichten entschieden werden können. Zutreffend ist nur, daß der betreffende Rechtsanwalt im Reichsjustizamt auf seine Bitten empfangen wurde unb hier unter Angebot und Vorlage von Material den Wunsch missprach, eine Darstellung des Falles zu geben. Daraufhin wurde ihm eröffnet, daß das Reichsjustizamt mit der Angelegenheit nicht befaßt worden sei, und ihm anheimgestellt werde, sein Material dem Reicbskolonialamt vorzulegen, welches die zuständige Stelle sei.
Eine offiziöse Mahnung.
Berlin, 3. April. In ihrem Wochenrückblick über die innere Polittk skizziert die „Rorddeuffche Allgemeine Zeitung" den schleppenden, sachlich durchaus unbeftiedigenden Gang der Arbeiten der Reichstagskommission für die Finanzreform, beklagt die hemmenden Eingriffe der Jnterestenten, speziell des deustchen Tabakvereins, und schließt angesichts der bisher erzielten minimalen Ergebnisse mit folgenden Worten: Damit ist eine überaus schwierige (Situation geschaffen. Wenn in der bisherigen Weise weiiergearbettet würde, so würde die Kommission nicht nur bis Ende Juli, sondern bis in den Wintersanfang zusammenbleiben müssen. Die Verbündeten Regierungen lverden an dem vom Reichskanzler in seiner Rede vom 31. März ausgesprochenen Verlangen, daß der Reichstag noch in dieser Session die Finanzreform erledigt, unter allen Umständen festhalten. Hierbei befinden sie sich in voller Uebereinsttmm- ung mit den Wünschen des weitaus größten Teiles des deuffchen Volkes. Dieses besteht nicht, wie man manchmal nach überlauten Aeußerungen der Fachpresse in den letzten Monaten hätte annehmen können, ausschließlich aus Interessenten. Es leidet auch nicht an einer tiefgründigen ne'zz'mg gegen die Erbschaftsbesteuerung; vielmehr haben die zahlreichen starken und spontanen Kundgebungen, wie sie überall, in konservativen und liberalen Vereinen, während der letzten Wochen in immer steigendem Umfange stattgefunden haben, gezeigt, daß das deuffche Volk in seiner ganzen überwiegenden Mehrzahl von der Rot Wendigkeit durchdrungen ist, die Ftnanzreform noch in diesem Sommer ohne irgend welche Rücksicht ans Parteigegensähe >zu einem gedeihlich-n Abschluß zu führen. Es ist bereit, hierzu große Opfer zu bringen und verlangt von seinen Abgeordneten ganze ernste Arbeit. Es ist berechnet worden, daß jeder Tag der Verzögerung das Volk 1 y2 Millionen Mark dauernde Belattung kostet. Das Liegenbleiben der Reform über den Sommer hinaus würde eine Verzögerung mindestens um ein volles Jahr bedeuten und dem deuffchen Volke eine weitere Schuldenlast von mindestens 500 Millionen und eine jährliche ftinsmisgabe von über 200 Millionen Mark aufbürden."
Kreistag für den Kreis Marburg.
)( Marburg. 3. April.
Heute früh um 10 Uhr begann im Sitzungssaale des Fürstenhauses unter dem Vorsitze des Kgl. Landrats Geh. Regierungsrats v. Negelein eine Sitzung des Kreistages für den Kreis Marburg.
Die Tageordnung erledigte sich wie folgt::
Prüfung des Landwegebau-Etats für 1909. Der Landwegebauetat hat im Geschäftszimmer des Kreisausschusses vorschriftsmäßig offen gelegen. Die Gemeinde Winnen hat, wie der Vorsitzende mitteilte, ihren Einspruch zurückgezogen. Die Gemeinde Cyriaxweimar macht dagegen geltend, daß das Anfahren der Steine vom Frauenberg zu kostspielig und zeitraubend sei; sie schlägt vor, die 69 Kbm. Steine dem Ee- meindesteinoruch der Gemeinde Cyriaxweimar zu entnehmen, es handelte sich um recht gute Erauwackensteine. Der Landesbauinspektor machte längere Ausführungen darüber, daß die Basaltsteine sich besser eigneten, wie die Erauwackensteine: schon im vorigen Jahre seien an Stelle des Basalts Erauwackensteine angefahren worden. Kreistagsmitglied Bürgermeister Ccherer-Dagobertshausen macht geltend, daß man doch den schwierigen Transport in Betracht ziehen möchte. Die Erauwackensteine in Cyriaxweimar seien gar nicht so schlecht, und dann käme
auch in Betracht, daß die Wege dort dem schweren Fuhrwerk fast gar nicht ausgesetzt seien. Kreistagsmitglied Geheimrat Schüler-Marburg wies darauf hin, daß man dem Wunsche wohl deshalb nachkommen könne, weil dem Vernehmen nach vom nächsten Jahre ab betreffs der Unterhaltung der Wege andere Bestimmungen Platz greifen würden. Der Vorsitzende macht demgegenüber geltend, daß nach seiner Erinnerung gerade alle Kreise die Landwegebaukosten übernehmen müßten. Er glaube ferner, daß es doch besser sei, wenn die betreffende Straße mit Basalt gedeckt würde; man möge die Steine nicht vom Frauenberg, sondern von Dreihausen holen und mit der Kreisbahn befördern, das sei doch viel einfacher und bequemer. Kreistagsmitglied Scherer macht nochmals auf die Schwierigkeiten des Transports vom Südbahnhof an aufmerksam. Es handle sich in Cyriaxweimar doch meistens um Kuhbauern; diese müßten dann den weiten Weg über Niederweimar und Haddamshausen nehmen, denn die Höhe bei Ockershausen würden sie gar nicht hinaufkommen. Der Einspruch der Gemeinde Cyriaxweimar wurde gut« geheißen.
Beschlußfassung über den Entwurf zum Umbau der Mühlgrabenbrücke in Station 0,1 -f- 79,5 des Landweges von Caldern nach der Witt- gensteiner Straße innerhalb der Gemarkung Caldern. Diese Brücke befindet sich in schlechtem Bauzustande; sie durch Jnstandsetzungsarbeiten noch ferner zu erhalten, empfiehlt sich nicht; jedoch ist der Neubau in nächster Zeit noch nicht erforderlich. Es ist aber zweckmäßig, den Entwurf soweit fertigzustellen und die behördliche Zustimmung schon jetzt zu sichern, daß bei Eintritt der Notwendigkeit, größere Arbeiten an der alte Brücke zur Ausführung zu bringen, alsbald mit dem Neubau vorgegangen werden kann. Der Entwurf ist vom Herrn Landeshauptmann ausgearbeitet. Die Kosten find auf 4300 X berechnet. Der Kreisausschuß beantragt, eine Unterstützung der banpslichtigen Gemeinde Caldern durch den Vezirksverband bis zur Hälfte der veranschlagten Kosten zu befürworten. Kreistagsmitglied Scherer - Dagobertshausen machte auf den schlechten Zustand der Brücke aufmerksam. Der Kreistag trat dem Anträge bei. .
Nachtrag zum Reglement betreffend die Benutzung des Desinfektionsapparates des Kreises vom 31. März 1905. Nach dem Reglement vom 31. März 1905 bezieht der Desinfektor bei Ausführung von Desinfektionen eine Tagesvergütung von 4.50 M. Durch den Nachtrag soll dem Desinfektor eine Taoesvergütung von 5.50 M zuaebilligt werden. Zur Deckung der Mehrausgaben ist auch eine entsprechende Erhöhung der Gebühren um je 1 X vorgesehen. Man war damit einverstanden.
Nachtrag zur Konzessionssteuerordnung des Kreises vom 5. Januar 1907. Die in der Ordnung vom 5. Januar 1907 vorgesehenen Steuersätze sind jedesmal zu erheben, wenn eine Erlaubnis zum Wirtschaftsbetriebe oder zum Kleinhandel erteilt wird. Da die Erlaubnis immer nur mit der Beschränkung auf ein bestimmtes Grundstück erteilt werden kann, muß auch bei der Verlegung des Betriebes auf ein anderes Grundstück eine neue Erlaubnis eingeholt und erteilt werden, selbst wenn ein Wechsel des Inhabers nicht eintritt. In diesem Falle erscheint es unbillig, den ganzen Betrag der Steuer zu erheben, namentlich wenn der Betriebsinhaber zu einem höheren Satze der Gewerbesteuer infolge anderweiten Gewerbebetriebes veranlagt ist. Der Kreisausschuß schlägt deshalb vor, die Steuer in solchem Fall aus 30 vom Hundert zu ermäßigen. Kreistagsmitglied Justizrat Dörffler brachte in Anregung, die Konzessionssteuer beim Kleinhandel zu ermäßigen. Es käme vor, daß so ein Kaufmann zu 1000 M Konzessionssteuer herangezogen würde. Auch einige andere Redner machten darauf aufmerksam, daß die gezahlten Beträge bei ganz minimalen Geschäften, die so nebenbei Spirituosen verkaufen, manchmal ganz enorm seien. Von anderer Seite wurde jedoch darauf hinge- wiesen, daß es auch Geschäfte gebe, die mehr Branntweinumsatz hätten, wie manche Wirtschaft. Der Paragraph wurde schließlich wie folgt genehmigt: „Im Fall der Verlegung einer bestehenden Wirtschaft oder eines bestehenden Kleinhandels auf ein anderes Grundstück mit Aufgabe der seitherigen Betriebsräume, ohne daß ein Wechsel des Betriebsinhabers eintritt ist die Steuer auf 10 Proz. zu ermäßigen. Die Bestimmung hat rückwirkende Kraft auf ncf? nicht erledigte Fälle.
Zweiter Nachtrag zum Reglement betreffend die Anstellung und Versorgung der Kreiskom- munalbeamten des Kreises Marburg vom 31. März 1900. Mit Rücksicht auf die eingetretene allgemeine Verteuerung der Lebensverhältnisse ist die Besoldung der Kreiskommunalbeamten einer Aufbesserung dringend bedürftig. Hierzu hat der Kreistag bereits in 1908 den Betrag von 2000 X gut Gewährung von Teuerungszu
lagen an die Beamten in den Etat eingestellt, da zunächst abgewartet werden sollte, inwieweit der Staat die Gehälter seiner Beamten aufbessern wird. Nachdem dies inzwischen geschehen und auch der Bezirksverband diesem Beispiele gefolgt ist, hat der Kreisausschuß ebenfalls eine neue Gehaltsordnung ausgearbeitet und zugleich einen zweiten Nachtrag zum Reglement bett, dir Anstellung rc. der Kreiskommunalbeamten entworfen. Diese wurde genehmigt.
Beschlußfassung über die Verwendung der im ! Jahre 1908 aufgekommenen Steuern vom Wan-- derlagerbetriebe. Kreistagsmitglied Göbel-Wetter beantragt, diesen Betrag dem Diakonissenheim in Wetter zufließen zu lassen. Man war damit einverstanden. Bemerkt sei, daß die Gemeinde Wetter 60 X eingezahlt hatte.
Feststellung des Voranschlages über Einnahmen und Ausgaben des Kreishaushalts für das Rechnungsjahr 1909 und des Voranschlags übet die Betriebs-Einnahmen und Ausgaben der Marburger Kreisbahn für das Rechnungsjahr 1909. Zunächst wurde der Etat der Kreisbahn besprochen; die Hauptziffern haben wir ja bereits kürzlich mitgeteilt. Der Vorsitzende teilt« bei der Gelegenheit auch mit daß sich der Per- sonenverkehr der Kreisbahn sehr gehoben habe. In 1906/07 haben 127 861, in 1907/08 127 365 Personen die Kreisbahn benutzt. Trotzdem war die Einnahme in diesem Jahre höher, weil die Passagiere weitere Stationen fuhren. In 1908/09 sind nun wieder 133 357 Personen befördert worden, also eine Zunahme von rund 6000 Passagieren. Die Betriebs-Einnahmen schließen ab mit 73580 X, die Ausgaben mit 68 710 X, Ueberschuß 4870 X, die bei der Verzinsung des Baukapitals benutzt werden. Der Rest von 43 771 X muß durch Kreissteuer gedeckt werden. Der Vorsitzende gab der Hoffnung Ausdruck, daß sich die Kreisbahn immer besser rentieren würde. Kreistagsmitglied Bücking brachte den Dank der Rodler für die eingelegten Sonderzüge im Winter zum Ausdruck uni Kreistagsmitglied Rauch-Wittelsberg wünschte, daß der Werktagszug, der um 11 Ühr abgeht, auch Sonntags gefahren würde. (Sehr empfehlenswert schon im Interesse derjenigen, welch« die Rabenau besuchen wollen.)
Es wurde dann in die Beratung des Kreishaushaltsetats eingetreten. Auch diese Posten haben wir bereits in der Hauptsache mitgeteilt. Aus der Diskussion ist zu erwähnen, daß der Kreistagsabgeordnete Oberbürgermeister Troje anregte, ob es nicht möglich sei, den Besuch der landwirtschaftlichen Winterschule zu heben. Der Vorsitzende meinte, daß man eine rege Agitation bei den Landwirten entfalten möge. Kreistagsmitglied Bücking bedauerte es, daß im alten Oberhessen noch eine zweite Schule und zwar in Ziegenhain errichtet worden sei. Für die 424 Schüler, welche die landwirtschaftliche Winterschule besucht hätten, seien bis jetzt 300 000 X aufgewendet worden. Der Vorsitzende glaubte, daß die Ziegenhainer Winterschule wenig Abbruch tue; es seien aber noch mehr neue Winter- schulen gegründet worden. Kreistagsmitglied Rauch-Wittelsberg wies darauf hin, daß jetzt mehr Schüler aus dem Kreise Marburg dies« Schule besuchten wie früher; seiner Ansicht nach habe die Landwirtschaftskammer zu viele Schulen eingerichtet. Kreistagsmitglied Runkel- Marburg erinnerte daran, daß der Kreis 2500 X zu den Kosten zuschießen müsse; wenn die Landwirtickaftskammer fortwährend , Konkur- renzanstaUen schaffe, möge sie auch die Kosten tragen. Seitens des Vorsitzenden wurde erwidert, daß es sich jedenfalls darum gehandelt habe, ob die Schule hier bleibe ober nicht, der Vertrag laufe bis zum Jahre 1918. Jedenfalls wolle man sich Mühe geben, der Anstalt neue Schüler zuzuführen.
Bei Titel Hebung der Viehzucht erinnerte Kreistagsmitglied Bücking daran, bei der Beihilfe auch die Ziegenzucht nicht zu vergessen. Ebenso beschäftigte man sich auch längere Zeit mit dem Titel Haushaltungsschule. Es wurde erwähnt, daß sich auch im Sommer Teilnehmerinnen zum Kursus gemeldet hätten. Wenn Zeit sei, könnten auch Handarbeitskurse abgehalten werden. Bei Titel Zuschüsse zu den Kosten der Wanderarbeitsstätte wurde vom Vorsitzenden mitgeteilt, daß nach Maßgabe des neuen Gesetzes in sieben Kreisen, darunter auch in Marburg, sog. Wanderarbeitsstätten einzurichten seien. Der Etat wurde bann in Einnahme und Ausgabe mit 275 426 X genehmigt. Dr« Kreis- steuern betragen 15,0 Proz. und die Bezirksab» q:/.c 9,8 Proz. „ _
Priffmig der Kreiskommunalkassenrechnung Hui’ der Rechnung des Bahnbaues Marburg- Dreihausen für das Rechnungsjahr 1907, Feststellung der Rechnung und Entlastung der Rendanten. Kreistagsmitglied Bopp-Marburg brachte die Abschlüsse zur Verlesung.
Neuwahl eines Kommunallandtags-Abgeord- neten. Für den verstorbenen Abg. Bürgermeister Ruth-Bellnhausen wurde Kreistagsmitglietz Oberbürgermeister Troje einstimmig gewählt.
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