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mit dem Kreisblatt für die Kreise Marburg und Kirchhain

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Marburg

Sonntai 14 März 1909.

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44 Mrq.

Erftes Blatt.

Die heutige Nummer umfaßt 3 Blätter.

Durchführung der

Reichs -Finanzworm.

Von Dr. Otto Arendt, M. d. R ,

Man sagt, wo ein Mille ift; da ist auch ein Weg — bei der Reichsfinanzreform scheint das Nicht zuzutreffcn —, ein Wille ist da, aber leider nicht ein Weg, sondern viele Wege, viele Wege und viele Meinungen, viele Interessen und viele Rücksichten. Die Zeit drängt, die Finanznot wächst und die Finanzreform kommt nur lang- sain vorwärts. Endlich ist ee gelungen, einen entscheidenden Schritt vorwärts zu machen. Eine erste Verständigung der Blockparteien ist erfolgt und die Bahn geöffnet für eine glückliche Erle­digung der Reichsfinanzreform — sogleich aber find wieder unverantwortliche Bestrebungen im Gange, um das Erreichte in Frage zu stellen.

Es hat noch nie ein Kompromiß gegeben, das den Beteiligten sämtlich volle Befriedigung ge­währt. Jeder mutz eben Opfer bringen, um andere auch zu Opfern zu veranlassen. Wer hartnäckig seinen Standpunkt festhält, erreicht nie ein Kompromiß und setzt selten etwas durch.

Bei der Reichsfinanzreform ist die parla­mentarische Lage durchaus anders als sonst bei Regierungsvorlagen. Es gibt keine grundsätz­lichen Gegner der Vorlage im Reichstage, alle Parteien erkennen ihre Notwendigkeit an. Da­mit fällt schon an sich die Möglichkeit, den Reichstag aufzulösen, wenn die Reichsfinanz­reform scheitert. Denn jeder Kandidat würde als fein Programm erklären, die Reichsfinanz­reform mutz gemacht werden — nur dürfen die Lasten nicht so verteilt werden, wie es die Re­gierung vorhat, sondern zweckmäßiger. Und nun sollen die Wähler die.Steuerfragen ent- iZ -.-iben, über die wegen der auseinandergehen- u;Interessen der Reichstag sich nicht verstän­digen kann? Die „Kölnische Zeitung" will we­gen der Nachlatzsteuer auflösen. Die Sozial- demokraten haben in der Finanzkommission der Regierung bereits ihre Hilfe für den Wahl- ko nivf um die Nachlatzsteuer zugesagt. Nehmen wir an, daß dieser Wahlkampf stattfindet und eine Mehrheit für die Nachlatzsteuer bringt, wird diese neue Mehrheit dann 400 Mill. Mark in­direkte Steuern bewilligen? Die sozialdemo­kratischen und manche sonstigen Freunde der sssachlatzsteuer versagen dabei ganz gewitz. Also nachher zweite Auflösung zur Durchsetzung in­direkter Steuern mit sicherem Mißerfolg — in­zwischen unerträgliche Steigerung der Pump- wirtschast und der Finanznot. Der Weg der Reichstagsauflösung scheidet aus den Erwägun­gen der praktischen Politik aus, jeder Wähler, der durch irgend eine Steuer sich bedroht fühlt, würde Diesmal" sozialdemokratisch wählen und so müßte eine Zusammensetzung des Reichstags eintreten, die notwendig in einen Berfassungs- konflikt hineintriebe.

Es ist wichtig, daß der Bundesrat das vollauf würdigt. Der Reichstag ist in einer starken Stellung, weil seine Auflösung undenkbar ist. Aber allerseits ist der Reichstag der Reichs­finanzreform gegenüber in einer weniger starken Stellung als sonst gegenüber Regierungsvor­lagen. Sonst können die Parteien sagen, wir lassen die Vorlage lieber scheitern, als daß wir von unfern Grundsätzen abgehen — die Reichs­finanzreform aber kann und darf nicht scheitern. Ehre und Ansehen de« Reichs und de» Reichs­tags fordern, daß sie zustande kommt.

Die glänzenden Leistungen des preußischen Abgeordnetenhauses sollten zu denken geben. Eine Reibe der größten und schwerwiegendsten Gesetze find durch Kompromiß aller Parteien schnell und kampflos angenommen. Das erhöht das Ansehen des Abgeordnetenhauses und kommt allen Parteien gleichmäßig zugute, in­dem es ihnen gegen alle Vorwürfe den Rücken stärkt. Die gleichen Parteien, die sich im Abge­ordnetenhause verständigten, stehen im Reichs- rag einer Aufgabe gegenüber, an der sie sämtlich mitzuarbeitcn den Willen haben. Warum soll Nicht auch hier eine Verständigung möglich sein, die doch so sehr im Vorteile des Reichstags und «ller Parteien läge? Ueber die Grundzüge der Reichssinanz--cform besteht Uebereinstimmung

unter allen bürgerlichen Parteien. Es soll ganze Arbeit gemacht und etwa eine halbe Milliarde aufgebracht werden. Hiervon mutz ein Drittel der Besitz tragen, während zwei Drittel auf Massenkonsumsteuern fallen sollen.

lieber die Besitzsteuer ist zunächst eine Eini­gung erzielt» der in den Grundzügen auch das Zentrum zugestimmt hat. Vorerst ist gar kein anderer Ausweg denkbar. Das Zurückgreifen auf die Nachlaßsteuer, wie es mit so großer Hef­tigkeit in der „Köln. Ztg." geschieht, ist ein Be­weis einer für eine große Zeitung geradezu staunenerregenden Unkenntnis der parlamen­tarischen Verhältnisse. Die Nachlatzsteuer mutzte fallen, weil die Linke sich nicht einheitlich ver­trat. Gerade die Partei der „Köln. Ztg.", die national liberale Partei, hat in der Kommission gegen die Nachlaßsteuer gestimmt, weil sie die Reichsvermögenssteuer vorzog und weil die Hälfte der nationalliberalen Fraktion aus grundsätzlichen Gegnern der Nachlatzsteuer be­steht. Und da spricht die „Kölnische Zeitung" von einer Unterwerfung unter den Bund der Landwirte und von einer Reichstagsauflösung? Nicht der Bund der Landwirte, sondern der un­glückliche Vorstoß der Linken zugunsten der Reichsvermögenssteuer hat die Nachlatzsteuer zu­nächst beseitigt, eine Mehrheit dafür ist int Reichstag weder vorhanden noch zu ertrotzen.

Man sollte aber jetzt die Erörterungen hier­über absckließen. Auch der Bundesrat sollte zu­nächst mit seinem „unannehmbar" zurückhalten. Gezahlt muß werden, geschieht es nicht in den Formen des Blockkompromisses, so in den viel drückenderen der Matrikularbeträge. Diese wer­den noch ganz anders Zuschläge zu den direkten Staatssteuern bringen als die Besitzsteuer des Vlockkompromisses. Die Hauptsache ist, daß jetzt ein Programm für die Erledigung der indirek­ten Steuern gesichert wird. Branntwein, Bier, Tabak sind allseitig als Steuerobjekte an­erkannt. Daß Inseraten- und Elektrizitätssteuer fallen, ist sicher. Hierfür muß Ersatz beschafft werden, wie das schon angebahnt wird. Auch hier wieder ist nur aus dem Wege des Kompro­misses, nur durch gegenseitige Zugeständnisse vorwärts zu kommen.

Jetzt muß es sich erweisen, ob eine positive Leistung zustande zu bringen ist und welche Par­teien hierbei Mitwirken wollen. Es ist ein Fre­vel am Vaterlande, wenn auch hier wieder die leidige Friktionseigensucht in den Vordergrund tritt. Weder das Zentrum noch die Linke oder die Reckte dürfen die Verantwortung ablehnen, die für des Reiches Existenz notwendigen Be­willigungen auf sich zu nehmen. Es geht nicht an, sie anderen zu überlassen, um dann bei den Wahlen im Trüben zu fischen. Eine Partei, die so verfährt, scheidet damit aus dem Kreis der positiven, staatserhaltenden Parteien aus. Das mag man der skrupellosen Demagogie der So­zialdemokratie überlassen. Von jeder Partei ist nunmehr zu fordern, da sie ein Programm ent­wirft, wie 400 Millionen Mark neuer Steuern aufzubringen find. Lehnt man an einer Stelle ab, so muß man bereit sein Ersatz zu bieten. Dann mögen Kompromißverhandlungen begin­nen, aber ein weiteres Verschleppen der Reichs­finanzreform ist untunlich und führt nicht zum Ziel. Die Finanzkommission kann nicht bis zum Hochsommer tagen, denn das Plenum muß vor Pfingsten in die zweite Lesung kommen.

Die sreistnnigen Parteien haben durch ihre Zustimmung zum Blockkompromiß aufs neue bewiesen, das es ihnen mit der Durchführung der Reichsfinanzreform im Rahmen des Blocks ernst ist. Jetzt müssen sie den gemeinsamen Bo­den für die Beschaffung von 400 Mill. Mk. in­direkter Steuern finden helfen. Rur so ist die Linke imstande, die Steuerreform, wenn auch nicht nach ihren Wünschen, so doch unter tunlich­ster Berücksichtigung derselben zu gestalten. Das Zentrum hat die Lage der Dinge längst erkannt. Versagt die Linke, so setzt sie die Nachlaßsteuer ganz gewiß nicht durch, dagegen werden dann die indirekten «teuer» gegen die Linke beschlossen, und welche Gestaltung die Besitzsteuer in einem solchen Falle findet, das muß dahingestellt blei­ben.

Die Steuerbewilligung muß erfolgen; wer sich dabei versagt, schaltet sich fetbft aus. Das gilt vom Zentrum, wie von der Linken. Wer berücksichtigt werden will, muß selbst mit schaf­fen. Solange die Frage der Besitzsteuer ungelöst war, konnte die Linke sich hinter grundsätzliche Erwägungen zurückziehen, jetzt muß Farbe be­kannt werden und es mutz sich zeigen, ob die Schreier einer gewissen Presse Recht bebalten

werden, die mit ihren Hetzereien gegen den Block nichts weiter erreichen können, als eine Zeit entschieden antiliberaler Politik im Deutschen Reich.

Aus dem 9!bfieorbnet?n()aufe.

In der gestrigen Sitzung des Abgeordnetenhauses wurde die Vorlage wegen Einrichtung eines Land- armentierbanbeS für Helgoland und nach kurzer De­batte zwischen den Abg. Borgmann (Soz.) und Kreth (fonf.) über die Trakehner Schulen, der Gestüts­etat in zweiter Lesung erledigt.

Bei dem Domänenetat wurden u. a. von den Abg. Dr. Heisig (Ztr.). Lusensky (natL), Menü (fonf.) Angelegenheiten von geringerem Inte rege erörtert. Beim Ertraordinarium regte Abg. Dr. Lotz (freit.) an. nachdem in Ostfriesland im Moorgebiet das große Elektrizitätswerk angelegt fei, nunmehr auch an die Erschließung der bisher noch nicht berücksichtigten oft« friesischen Moore heranzugehen.

Der Etat wurde unverändert bewilligt.

Beim Forstetät bemängelte Abg. Büchtemann (frf. Vp.) den Ansatz der Holzeinnahmen als zu niedrig und kritisierte sehr scharf die ganze Forstderwalrung, der er die sächsische als Vorbild empfahl. Auch der Holzverkauf bedürfe der Verbesserung.

Oberlandesforstmeister Wehcner erwiderte, daß die Holzpreise um 12—15 Prozent gesunken seien. Sachsen habe weniger Wälder, als mancher preußische Regierungsbezirk, viel besseren Boden und höhere Holzpreise, die Resultate der dortigen Forstverwal­tung könne» daher für die Beurteilung der preußi­schen nicht maßgebend fein.

Die weitere Debatte, an der sich u. a. die Abg. Maec» (natL), Busch (Ztr.), Müller (frf. Vp.» be­teiligten, wendete sich dann der Frage der Veröffent­lichung der Holzverkäufe zu. Man bemängelte, daß die Veröffentlichungen zumeist in dem Blatte der „Holzmarkt" erfolgten, dem dadurch eine Art von Monopolstellung geschaffen würde.

Der Oberlandessorstmeister erwiderte, daß aus Sparsamkeitsrücksichten von den Fachblättern allein der „Holzmarkt" benutzt werde, daß aber alle Holz- verkäuse auch in Lokalblättern veröffentlicht würden.

Bei dem briticn Titel: „Einnahmen auS bcr Jagd" kam die Verpachtung der fiskalischen Jagden zur Sprache. Die Abg. Büchtemann (frf. Vp), vo« silödei! (ivild), Borgmann tSoz) verlangten int fis- kalnchen Interesse die Verpachtung der Jagd in den Staatsforsten. Tie Forstbeamten dürsten aus der Jagd keine Rebeneinnahmen beziehen. Abg. ». Stock- hausen (fonf.) hält es im Gegenteil für richtig, daß den Forstbeamten im forstlichen Interesse die Jagd belassen wird, allerdings, ohne daß ihnen dadurch .materielle Vorteile erwachsen, die Verpachtung bcr fiskalischen Jagden würde auch nicht annähernd so hohe Parcherträge liefern, wie erwartet würde.

Der Minister nahm die Forstbeamten nachdrücklich gegen die Angriffe des Abg. Borgmann (Soz.) in Schutz und sprach sich sehr entschieden gegen die Ver­pachtung der Jagd in den Staatsforsten an Private aus. Nach den in anderen Ländern erzielten Resul­taten sei die Annahme eines Erlöses von 800 000 bis 1 000 000 Mark noch zu hoch. Der Wildstand würde bei Verpachtungen teils allzusehr, teils allzuwcnig ge­schont, die Preise der Gemeindejagdeu müßten em­pfindlich gedrückt werden. Ersah und Berufsfreudig­keit der Forstbeamten würde unter der Entziehung der Jagd schwer leiden. Das untere Forstpersonal liefe Gefahr, deprimiert zu werden und es werde stets Streifigkeiten geben. Die Nachteile der Jagdver­pachtung würden die Vorteile weit überwiegen. (Beifall.)

Ihm traten die Abg. WierSdvrf (natL), Fischbeck (frf. Vp.) und Weißermel (fonf.) bei.

Nach einigen weiteren Erörterungen wurde das Ordinarium unverändert genehmigt.

Aus ben Kommissionen des Reichstags.

Die Budgetkommiffien des Reichstag» beschloß die Erwerbung eines Truppenübungsplatzes für das 14. badische Armeekorps und bewilligte als erste Rate drei Millionen Mark (voraussichtlicher Gesamtbedarf 13 Millionen Mark). Zum Ausbau bcr Landesbefesti­gungen wurden für Mainz-Castell 1 800 000 Mark und für Germersheim 200 000 Mark bewilligt.

Tic Finanzkommission des Reichstags hat gestern den 8 6 des BrausteucrgcfetzcS (Erhebungssätze) mit dem Anträge der Reichspartei angenommen, bcr fol­gende Steuersätze enthält: Von den ersten 250 Dop­pelzentnern 10 Mk., von den folgenden 750 Doppel­zentnern 12 Mk., von den folgenden 500 Doppel­zentnern 16 Mk. und von dem Rest 20 Mk., und mit einem Anträge der Konservativen, nach welchem für die vor dem 1. Oktober des Jahres 1908 betriebs­fähig hergerichteten Brauereien, sofern in ihnen im Durchschnitt im Rechnungsjahre 1906, 1907 und 1908 nicht mehr als 150 Doppelzentner de» im Rech­nungsjahr verwandten Malzes nuht auf 10 Mk., son­dern auf 8 Mk. ermäßigt wird. Die Annahme be» Antrages der Ncichspartei (Erhebungssätze) erfolgte mit 13 gegen 12 (Staunen (Zentrum und Sozial­demokraten) . Die Kommission nahm sodann den § 1 an und beriet den § 2, der die Besteuerung oc» Zuckers zur Brauverwendung behandelt. Die Regie­rungsvorlage schlägt folgende Vorschrift vor: Der Bundesrat ist befugt, die Brausteuer für Zucker, wel­cher der Zuckersteuer unterliegt, zu ermäßigen und, wenn feine Verwendung in den Brauereien mit einem jährlichen Verbrauch an steuerpflichtige« Braustoffen von nicht mehr als 250 Doppelzentnern erfolgt, zu erlassen. Auf Antrag der Ncichspartei wird ,unter­liegt" gestrichen und folgender Zusatz angenommen: Der dem obergärigen Bier nach Dem Abschluß be» Brauverfahrens und außerhalb der Braustätte zuge- setzte Zucker unterliegt nicht der Brausteuer. In dieser Form wird der Paragraph angenommen. Nächste Sitzung Dienstag: Fortsetzung.

Deutsches Reich.

— Der Kaiser hat wie alljährlich vorgestern beim Justlzminister zum Frühstück ange« sagt, wobei vorher stets ein Vortrag über eine besonders interessante Tagesfrage gehalten wird. Bei der gestrigen Gelegenheit sprach der Ministerialdirektor Wirklicher Geheimer Rat Dr. Lucas über die Todesstrafe. Anwesend waren außerdem der Oberftkämmerer Fürst Solms, Staatsminister Dr. von Bethmann- Hollweg, Staatsminister Sydow, die Präsiden­ten des Herrenhauses und Abgeordnetenhauses, Freiherr von Manteuffel und Herr von Kröcher, der Abgeordnete Frhr. van Erffa, der Geheime Kabinettsrat Wirklicher Geheimer Rat von Va­lentins, die Unterstaatsferretäre von Loebell und Dr. Küntzel, der Präsident des Oberverwait- ungsgerichts von Bitter, der Präsident des Oberlandesgerichfs zu Breslau, Wirklicher Ge­heimer Oberjustizrat Dr. Merhaus, Geheimer Fustizrat Professor Dr. Hellwig, die Admirale Benda und Graf Bandiffin u. A. Die Honeurs machte Fräulein Beleler, welche der Kaiser zu Tisch führte. Der Kaiser sah sehr wohl aus, «nd unterhielt sich u. a. längere Zeit mit dem Geheimrat Hellwig, der ein Studiengenosse von ihm ist aus der Casseler Gymnasialzeit.

— Vom Hose. Berlin, 12. März. Anläßlich des Geburtstages des Prinzregenten _uon Bayern fand bei den Maseftäten im König­lichen Schlosse Frühstückstasel statt. Die Maje­stäten saßen einander gegenüber, der Kaiser zwischen dem Gesandten Frhr. v. Lerchenfeld und Generalmajor v. Eebsattel. dl? Kaiserin zwischen dem Prinzen Oskar und dem Reichs­kanzler. Geladen waren ferner Staatssekretär v. Schön, drei Kabinettschefs und mehrere bayerische Herren.

— Der Kaiser und das neue 25 Bsq.-Stück. Berlin. 12. März. Wie eine hiesige Korrespon­denz meldet, sind dem Kaiser seitens des Reichsschatzamtes gleich nach der Prämiierung der drei preisgekrönten künstlerischen Entwürfe für ein neues 25 Pfg.-Stück die Modelle der Münzen vorgeleql worden. Der Monarch hat sich nach der Besichtigung der Modellmünzea dahin ausgesprochen, daß ihm die Lösung der Aufgabe bei keinem der drei Entwürfe gelungen zu sein scheine. Als man bei der Behörde einen neuen Entwurf ausgestellt hatte, der jetzt dem Bundesrate vorliegt, wurde dem Kaiser auch hiervon Kenntnis gegeben, und er hat sich anerkennend über die neue Münze ausgespro­chen die aller Wahrscheinlichkeit nach auch im Bundesrat zur Annahme und später zur Ein­führung gelangen wird.

— Der Rücktritt de« Staatsmimsters Dr. Holle steht nunmehr fest: über die Frage der Nachfolge ist jedoch noch nichts entschieden.

— ' Regierungspräsident von Dslega-Ko« zirrowski. Berlin. 12. März. Der beurlaubte Regierungspräsident von Doleaa-Kozierowski ist nach Schleswig zurückgekehrt. Sein Urlaub läuft erst am 31. d. M. ab. Er wird voraus­sichtlich am 1. April seine Amtsoeschäste wieder aufnehmen: endgültige Entschließungen find allerdings noch nicht gefaßt worden.

— Der Poftscheckverkehr. Berlin. 11. März. Der Poftscheckverkehr hat sich im Monat Februar weiter gehoben. Es bestehen jetzt neun Post- Scheckämter, bei denen Anfang März 20 380 Konto-Inhaber gezählt wurden: es find da, 4170 mehr als im Vormonat. Auf Berlin ent­fallen davon 4197, auf Köln 3629, auf Leipzig 3618, auf Frankfurt a. M. 1970, auf Breslau 1755 ufw. An Gutschriften wurden in den beiden ersten Monaten dieses Jahres gebucht: 248'/» Millionen Mark, an Lastschriften 222'ss Mill. Mark, sodaß das Eesamtguthaben der Konto- Inhaber am 1. März d. I. rund 26 Millionen Mark betrug, d. h. rund 8 Mill. Mark mehr al, Anfang Februar.

— vom Reichslustschiff. Friedrichshafen. 12. März. Heute nachmittag findet kein Aufstieg des Reichslustschiffes ,.Z. I" statt.

Ausland.

** Die Türkei und Oesterreich. Konstanti­nopel, 12. März. Die türkischen Blätter melden, daß das Ministerium die freundschaftlichen Be­ziehungen mit Oesterreich-llngarn zu festigen und die Ernennung von vier türkischen Konsuln für Bosnien beschlössen habe. Man sei in off'5 ziellen Kreisen überzeugt, daß diese Initiative der Pforte in Oesterreich-llngarn einen sehr guten Eindruck machen werde

** Entscheidigungsfeage de, ^ientbahne». Sofia, 12. März. Die halbamtliche „Wreme" bespricht die Frage der Entschädigung der Orientbahnen, über die gegenwärtig in Pe­tersburg verhandelt wurde. Das Blatt erklärt die Regierung halte sich moralisch und rechtlich für verpflichtet, darauf zu sehen, daß die Gesell. Ichast entschädigt würde. In dieser Hinsicht habe die Regierung in Petersburg Schritte unternsmmen. damit von den von Bulgarien