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n und Wetter sowie bei unserer Expedition — Markt 2t.

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CKmUa* to tmt«, 1AAA Druck und Verlag: Joh. Aug. Koch, Unwersttättbuchdruckerei xjttljiy«

tvrcuad 12. März 1909. Inhaber Dr. «.Hetzer-th, Marburg Markt 21. - Telephon 55.

Wus jetzt in Sachen der Reichs- finanzreiorm not tut.

legt Freiherr v, Zedlitz und Neukirch in einem Aufsatz de» ,Tag" dar. Der freikonservative Verfasser ’eVt auseinander, daß die Besitzsteuer an den Bundesrat nicht arders als das Glied eines Reformplans gelangen kann, der die Auf­gabe, das Gleichgewicht im Reichshaushalt für längere Zeit herzustellen, in einigermaßen be­friedigender Weise löst, und zwar als ein für die Durchführung des Gesamtplanes unentbehrliche« Glied. Für die endgültige Entschließung des Bundesrats über die Besitzsteuer wird daher da« Ergebnis der Beratungen über die Verbrauchs­abgaben von entscheidender Bedeutung sein, und nicht inder wird dies für dis endgültige Be­schlußfassung '"b». die Besttzsteuer im Reichstage selbst der Fall sei... Gelingt es, die zur Her­stellung und Aufrech.rhaltung des Gleich­gewicht» im Reichs-Haushalt erforderlichen Mehreinnahmen zu sichern, so wird sich sehr viel leichter, als es jetzt möglich ist, eine Verständi­gung über die innerhalb der Blockmehrheir noch bestehenden Meinungsoerschied nheitsn betreffs der Besitzbesteuerung herbeiführen lassen. Das Ergebnis seiner Betrachtungen faßt Freiherr v. Zedlitz in folgenden Sätzen zusammen:

Nicht darauf »ommt es also zurzeit an, wie schließlich die Vesigsteuer zweckmäßig zu gestalten sein wird, sondern allein darauf, die Verhand­lung über die Ausgestaltung der reichseigenen Einnahmequellen so zum Abschluß zu bringen, daß die zur dauernden Balanzierung des Reichs­haushalts erforderlichen Mehreinnahmen wirk­lich erzielt werden. Das Stadium der Lösung der Frage der Besitzsteuer liegt, soweit es sich darum handelt, das Fundament für den Ausbau der Reichsfinanzreform zu schaffen, endgültig hinter uns. Alle noch so wohlgemeinten Vor­stöße zugunsten der Nachlaßsteuer sind nichts weiter als Anachronismen, für die jetzt in An­griff genommene Lösung des Problems der Reichsfinanzreform ist diese Steuer endgültig ausgeschieden. Man kann das — und zwar vom finanz- und reichspolitischen Standpunkte aus mit vollem Rechte — beklagen, aber ändern läßt sich daran nichts mehr. Man muß bei der wei­teren Behandlung der Reichsfinanzfrage mit dem derzeitigen Scheitern der Nachlaßsteuer als vollendete Tatsache rechnen, wenn man nicht den festen Boden unter den Füßen verlieren und Ge­fahr laufen will, ganz in den Sumpf zu geraten.

Retrospektive Kritik ist für die weitere posi­tive Arbeit ganz zwecklos. Nicht rückwärts, vor­wärts auf die Lösung des jetzt in Angriff ge­nommenen Problems sachgemäßer Ausgestal­tung der Verbrauchsabgaben allein ist jetzt der Blick zu richten. Die Aufgabe ist km Hinblick auf die dabei in Mitleidenschaft gezogenen wirt­schaftlichen Interessen weiter Kreise der Bevöl­kerung mindestens ebenso schwer wie die der Re­gelung bet Besteuerung des Besitzes. Zu ihrer befriedigenden Lösung bedarf es der Konzen-

Die Wirtschaft slaqe im Jahre 1908. Bericht erstattet in der ersten Gesamtsttzung der Handelskammer zu Cassel am 10. Februar, von bexen Vorsitzenden, Geh. Kom.-Rat Pfeiffer.

i Sortierung.)

Die Wechselstempelsteuer erbrachte im Vor­jahrs eine Gesamteinnahme von 16 729 847 =44, was gegenüber dem Vorjahre eine Abnahme von nur 2,12 Prozent bedeutet. Die ersten vier Monate brachten gegen das Vorjahr noch ein Plus, während der November ein Minus von 7,8 Prozent und der Dezember ein solches von 8,4 Prozent aufwies. Im Jahre 1908 sind für etwa 30 Milliarden =44 Wechsel im Umlauf ge­wesen, das find nur 653 Millionen weniger als 1907, während der Betrag des Jahres 1906 noch um 1511 Millionen überschritten wird. Jedenfalls machte sich also im Vorjahre überall noch ein außerordentlich hohes Kreditbedürfnis geltend.

Die Einnahme des Deutschen Reichs an Zöllen ist vom 1. April 1908 bis Ende Dezember 1908 um 89,5 Millionen =44 gegen den gleichen Zeitraum des Vorjahres zurückgeblieben. Min­dereinnahmen gegen das Vorjahr brachten gegenüber den letzten drei Vierteljahren 1907 besonders die Brausteuer (2,7 Mill. =44), die Frachturkundensteuer (1,2 Mill. .40, die Per« foneufahrkartensteuer (105 000 -40, die Tan- tit-mensteuer (1,5 Mill. .40, die Reichseisen­bahnverwaltung (3,9 Mill. =40. Mehrerträg­nisse gegen das Vorjahr brachten vom 1. April 1908 bis Ende 1908 besondere die Zigaretten« steuer (1,2 Mill. =40, die Zuckersteuer (44

tration der vollen Kraft. Diese wiederum wird nur dann zu erreichen sein, wenn als Preis Vie Beseitigung der Finanznot des Reichs wintt. Allgemein politische Rücksichten helfen sicher mit, die Hauptquelle der Kraft, welche zur befrie­digenden Lösung des jetzt in Angriff genom­menen Hauptteils der Gesamtausgabe nötig ist, muß aber sicher die feste Ueberzeugung liefern, daß die Dauer versprechende Ordnung der Fi­nanzen geradezu eine Lebensfrage des Reiches ist. Jetzt gilt es, unbeirrt durch das, was hinter uns liegt, sich wieder, wie in den Anfängen der Reichsfinanzreform, ganz mit dieser Ueberzeu­gung zu durchdringen und aus dieser Ueberzeu­gung heraus alle Kraft für die befriedigende Lösung des Problems der Beschaffung wirklicher Mehreinnahmen in ausreichendem Betrage ein­zusehen. Dann wird auch der Erfolg nicht fehlen.

Mttelstandspolitik.

Der preußische Staat hat seine zuverlässigste wirtschaftliche Stütze von jeher im Mittelstände sucheic und finden können. Der gewerbliche Mittelstand in Stadt und Land ist eines der Fundamente, auf denen das Wirtschaftsleben des Staates ruht. Unvergessen soll das Wort Bismarcks sein, der mit einem Hinweis auf den Mittelstand sagte, ihm wären hundert Steuer­zahler mit je einer Mark Steuer lieber, als einer mit 100 =44 Steuern.

Aus solchen Erwägungen heraus sind auch die konservativen Hommerschen Anträge ge­boren, die letzthin im Abgeordnetenhause be­raten, von den meisten anderen Fraktionen unterstützt und von der Regierung wohlwollend ausgenommen wurden. Der erste Antrag will dem kleinen Gewerbetreibenden etwas mehr Lust schaffen und ihn vor der allzu schweren Konkurrenz des Filialwesens schützen. Bekannt­lich überschwemmen viele große Firmen mit ihren Filialen namentlich die kleinen Städte. Nach den geltenden Bestimmungen haben die Filialen aber erheblich geringere Gewerbe­steuern zu zahlen, als sie ein einzelnes, selb­ständiges Geschäft von gleichem Umfange auf­zubringen hat. Das ist eine Ungeheuerlichkeit, der nach dem Anträge Hammer durch schärfere Heranziehung der Filialen zur Besteuerung ein End« gemacht werden soll. Die Regierung, die sich der Erkenntnis nicht verschließen kann, daß in dieser Bevorzugung der Filialen eine große Ungerechtigkeit und eine erhebliche Gefahr für das Kleingewerbe liegt, will nunmehr dies« Steuerfrage einer gründlichen Reform unter­ziehen.

Der zweite Antrag Hammer fordert zur Ver­tretung der Interessen des Heinen Kaufmanns Kleinhandelsausschüsse bei den Handelskam­mern. West über eine Million von Geschäfts­leuten ist heute ohne eine eigene gesetzliche Ver­tretung, und mit Recht konnte der Antragsteller betonen, daß diese Million selbständiger, steuer- zablender Bürger zu Unrecht eine Vertretung entbehren muß. die sie längst hätten, wenn sie Arbeiter wären. Die geforderten Klein­handelsausschüsse sollen nur aus solchen Kauf­leuten gebildet werden, die nach den geltenden

Mill. .40, die Reichs-Post- und Telegraphen­verwaltung (19,5 Mill. .40. Der Wert der Einfuhr im Spezialhandel des deutschen Zoll­gebietes belief sich 1908 auf 8738 Millionen .4t, derjenige der Ausfuhr auf 6840 Mill. =4t. Gegen­über dem Vorjahre ist die Einfuhr um 264,9, die Ausfuhr um 250,7 Millionen =44 dem Werte nach zurückgegangen.

Wenn ich damit ein Bild der allgemeinen Lage gegeben habe, so ist weiter zu ftagen, wie es in unserem Bezirk ausgesehen hat. Die Ant­wort lautet: Am traurigsten auf dem Baumarkt. Hier hält die Krisis an, indem so gut wie nichts unternommen wird. Die Unternehmer haben ihre Pferde abgeschafft, ihre Leute bis auf einen für Reparaturen notwendigen Stamm entlassen. In Cassel haben 1908 219 Zwangsversteigerun­gen stattgefunden gegen 200 in 1907 und 91 Zwangsverwaltungen gegen 137. Es ist zu viel gebaut worden und es muß eine gewisse Zeit verstreichen, bis sich durch Nachwuchs und Nachschub die Wohnungen wieder füllen. Dabei läßt sich aber nicht verkennen, daß der Ueber- fluß an leer stehenden Wohnungen wesentlich nachgelassen hat und bessere Wohnungen in höheren Preislagen bereits schwer zu finden sind. Es ist schwer zu sagen, wie lange dieser Stillstand noch dauern wird, es ist möglich, daß erst 1910 eine Belebung eintrttt, es wird zum Teil davon abhängen. wie die Erundftückspreise sich gestalten, die m. E. hier am Platze zu hoch sind. Diese geringe Bautätigkeit zeigt sich aber auch in vielen anderen Städten, wie in Frank­furt, Dresden, München, Stettin, sodaß die Ver­hältnisse auf dem deutschen Baumartt überall die gleichen sind. Auch auf dem Land« ist die

Bestimmungen vom Wahlrecht zur Handels­kammer ausgeschlossen sind. Durch ihr Vor­gehen gegen die Steuerbevorzung der Filialen und ihr warmes Eintreten für die Interessen­vertretung des Kleinhandels, wie es in den Anträgen Hammer zutage tritt, wird wieder ein dankenswertes Stück positiver Arbeit zum Wohle des Mittesstandes und damit des gan­zen Staates geleistet. An dem Erfolge und der tatsächlichen Ausführung der Hammerschen Vorschläge ist nach der Aufnahme, die sie im Abgeordnetenhause und bei der Regierung ge« funden haben, kaum zu zweifeln.

Politische Umschau.

Finanzkommission des Reichtag».

Einsetzung einer Subkommisston für die Tabak­steuervorlage.

Die Beratung des Entwurfes eines Tabak­verbrauchssteuergesetzes wird fortgesetzt. Ein Mitglied der wirtschaftlichen Vereinigung ver­tritt die Einführung des Tabakmonopols. Da dies aber wegen der zunächst zu gewährenden Entschädigung frühestens erst in 10 Jahren einen Ueberschuß bringen werde, so fragt er an, wie hoch die Eewichtssteuersätze werden müßten um den Ausfall an Vanderolensteuer auszugleichen.

Ein Bundesratsbevollmächtigter erklärt, der Cewichtszoll von 85 .44 pro Doppelzentner würde auf 210 =44 erhöht werden müssen, neben einer Jnlandssteuer von mindestens 110 .44 pro Doppelzentner. Der Monopolqedanke sei aus­sichtslos.

Ein Mitglied der Reichspartei äußerte sich dahin, daß allein die Wertsteuer eine gerechte Unterscheidung zwischen schlechtem und gutem Tabak ermögliche. Die Herabsetzung der Zucker­steuer sei ein Akt der Gesetzgebung. Eine Seit« derung hierin bedeute einen Verstoß gegen Treu und Glauben.

Ein Mitglied tritt für lleberweisung an eine Subkommission ein. Nach längerer Debatte, inder der Reichsschatzsekretär der Einsetzung einer Subkommission zustimmt, weil er glaubt, daß man sich doch zu der Banderolensteuer als dem besten System bekehren werde, wird beschlossen, die Beratung über 8 2 der Vorlage auszusetzen und das Gesetz einer Subkommission zu über­weisen. Ein nationalliberaler Anttag, die Banderole bereits jetzt abzulehnen, wird gegen die Stimmen der Nationalliberalen, wirtschaft­lichen Vereinigung. Freisinnigen und Sozial­demokraten abgelehnt.

Ein Antrag der wirtschaftlichen Bereinig­ung, daß die Subkommission Ersatzvorschläge machen solle, wird gegen ihre Stimmen ab­gelehnt.

Nächste Sitzung Donnerstag (Brausteuer).

Neuregelung bes Wohnungsgeldzuschusses in Preußen.

In der Sitzung der verstärtten Budgetkom­mission des Abgeordnetenhauses wurde unter Zustimmung der Staatsregierung ein Gesetzent­wurf nebst Tarif angenommen, der dahin geht: Die Beamten sämtlicher Rang- und Ottsklassen erhalten zu dem bisherigen Wohnungsgeld einen Zuschuß von 33% Proz. Sämtliche Städte und Ortschaften, welche durch die Re-

Bautätigkeit eine geringe gewesen, nur einige Kreise wie Hersfeld, Hofgeismar, Kirchhain, Witzenhausen und Ziegenhain weisen einen et­was erhöhten Zugang an Bauten gegen das Vorjahr auf. So bedauerlich der Niedergang des Baugewerbes an sich ist, so ist es dabei doch als ein Glück anzusehen, daß manche ungeeig­nete. d. h. nicht mit genügender Fachkenntnis und ebensowenig mit ausreichenden Geldmitteln au^gestattete Leute aus dem Kreise der Bau­unternehmer ausgeschieden sind.

Es ist natürlich, daß alle an Herstellung von Häusern beteiligten Lieferanten unter diesen Verhältnissen leiden. Zunächst die Backstein­fabrikanten. die gar nichts zu tun haben und die sich infolge der Auflösung ihres Ringes mit aller Macht in den Preisen unterbieten werden. Ich glaube, daß ihr Interesse ihnen gebieten wird, sobald der Markt sich belebt, in irgend einer Weise wieder zu einem Zusammenschluß zu gelangen, wenn die Kammer es auch abge­lehnt hat und ablehnen mutzte, die Anbahnung zu einem solchen Kartell in die Hand zu nehmen.

Dann aber sind es die Handwerker, die in Mitleidenschaft gezogen wurden. Schreiner, Dachdecker, die Oefenlieferanten. Maurer, ferner auch Tapetenhändler und Tapetenfabrikanten, sie alle leiden in erster Linie unter der vermin- betten Bautätigkeit und es ist ein Glück, daß die Herstellung öffentlicher Gebäude in Cassel wenigstens einigen Ersatz geboten hat.

Was unsere schweren Industrien betrifft, so haben diese namentlich zu Beginn bes Jahre» noch reichlich durch Herübernahme von Aufttä- gen au» dem Jahr« 1907 zü tun gehabt. Unfett

gierungsvorlage deklassiert waren, werden re» klassiert, so daß jetzt alle in ihrer bisherigen Seroisklasse (jetzt Ortsklasse) verbleiben. Die indirette Besteuerung der Junggesellen in Form von Verkürzung des Wohnungsgeldzuschusse» fällt weg. Der Gesetzentwurf nebst Anlage wurde gegen zwei Stimmen (eine Stimment­haltung und ein Nein der Sozialdemokraten) angenommen. Die aus diesem Beschlüsse sich ergebenden Modifikationen des Mantelgesetzes wurden gleichfalls angenommen. Die nächste Revision des Ortsklassenverzeichnisses erfolgt mit Wirkung vom 1. April 1911. Der Jahres­betrag des Wohnungsgeldzuschusses in den Or­ten der Ortsklassen A, B, C, D, E beträgt so­nach für: 1. Beamte der 1. Rangklasse A 2000 =44 B 1600 =44. 0 1200 =44, D 960 =44, E 800 =44. (Penfionsfähiger Durchschnittssatz 1312 =44.) 2. Beamte der 2. und 3. Rangklasse A 1600 =44, B 1200 =44, O 960 =44, D 800 =44, E 720 =44. (Penfionsfähiger Durchschnittssatz 1056 =44). 3. Beamte der 4. und 5. Rangklasse A 1200 =44, B 880 =44, C 720 =44, D 640 =44, E 560 =44. (Pen­sionsfähiger Durchschnittssatz 800 =44.) 4. Be­

amte, welche zwischen den Beamten der fünften Rangklasse und den Subalternen der Provin­zialbehörden rangieren, den Subalternbeamten zweiter Klasse bei den Zentralbehörden, den Subalternbeamten bei den Provinzial- und Lokalbehörden A 720 =44, B 580 =44, C 480 =44, D 400 =44, E 290 =44. (Pensionsfähiger Durch­schnittssatz 490 =44). 5. Unterbeamte A 480 =44, B 360 =44, O 290 =44, D 220 =44, E 150 =44. (Pen­sionsfähiger Durchschnittssatz 300 =44).

Die Orientfrage.

Köln, 10. März. Ein Telegramm der „Köln Ztg." aus Konstantinopel meldet: Die serbische Behauptung, der frühere Eroßwesir Kiamil Pascha habe grundsätzlich die Durchfuhr serbischen Kriegsmaterials zu gestatten ver­sprochen, ist unrichtig. Jedes Mal mutzte eine besondere Erlaubnis eingeholt und die Geneh­migung mitgeteilt werden. Auf der Pforte be­steht keine Lust, sich den serbischen Wünschen zu fügen, da mit dem Abschluß des Abkommens mit Oesterreich-Ungarn die richtige Auffassung von der Bedeutung guter Beziehungen wiederge­kehrt ist. Die Serben setzen ihre Bemühungen auch bet der englischen Gesandtschaft fort, da ein Teil der Sendungen englischer Herkunft ist. Der Eroßwesir erklärt die Meldung von der Erlaubnis der Türkei zum Bau eines Handeis­wegs durch den Sandschak zwischen Serbien und Montenegro für unverständlich und falsch.

Aus dem Abaeordnetenliause.

Das Abgeordnetenhaus genehmigte ohne Debatte die Anträge der Geschäftsordnungskommission, bett. Ablehnung der Verfolgung wegen Preßbeleidigung und Genehmigung einer Privatklage gegen den Abg. Hen­nigs (tonf.) und verwies den Gesetzentwurf betr. Er­weiterung des Stadtkreises von Linden nach kurzer Debatte an die um 7 Mitglieder verstärkte Gcmeinde- kommission. . , ,

Bei der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes, betr. die Aenderung des Kommunalstcuerprivilegs der Be­amten und Lehrer, entspann sich eine längere Debatte über den Antrag Viereck (freit), durch welchen die Härte beseitigt werden sollte, daß die Beamten und Lehrer da, wo noch Schulsozietäten wären, neben den vollen Sozietätslasten auch noch bis 126 Prozent Zu-

große Lokomotivfabrik mit ihren 6700 Arbeitern hatte namentlich Aufträge aus Italien und Frankreich noch auszuführen. Dazu kamen die regelmäßigen inländischen Lieferungen, so daß di« Firma höchst erfreulicherweise keine Arbei­terentlassungen vorgenommen hat. Sie betont, daß die Preise bet Materialien herabgegangen, baß aber die Preise für Lokomotiven ebenfalls gesunken seien, nur die Arbeitslöhne behaupte­ten ihreq hohen Stand. Für das laufende Jahr glaubt die Firma ganz auf das Inland ange­wiesen zu sein. , „ , , ..

Bei unseren Eisenbahnwagenfabrrken war tn bet ersten Hälfte des Jahres noch genügend Beschäftigung vorhanden, dann aber wurden Einschränkungen in der Arbeitszeit, wohl auch Entlassung von Arbeitern notwendig und di« Aussichten für 1909 werden nicht als erfreulich geschildert, wenn auch mit einem gewissen Ar­beitsquantum gerechnet werden kann.

Die Maschinenfabrikation berichtet von einet guten Beschäftigung zu Anfang des Jahre», bis neuerdings die Aufttäge schwächer einliefen. Geklagt wird Übet die hohen Zollsätze, die Oesterreich-Ungarn und Rußland erheben und die das Geschäft dotthin sehr erschweren.

Bei der Federstahl-Jndustrie hat zeitweilia Mangel an Beschäftigung geherrscht, wenngleich in den einzelnen Abteilungen in verschiedenem Grade. Der Umsatz wat 10 Prozent niedriger als im Vorjahre und eine Anzahl Arbeiter mußte entlassen werden. Am Schlüsse de« Jah­res waren Anzeichen einer kleinen Bessetunr vorhanden.

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