GßechM IMng mit dem Kreisblatt für -ie Kreise Marburg und Kirchhain und den Beilagen: „Nach Feierabend" (wöchentliche Unterhaltungsbeilage) und „Landwirtschaftliche Berlage."
Erstes Blatt
niu jedenfalls durch das auf« vttbunden sind, im Volke für
denken anregen uni
richtige Bestreben
Aus dem Reichstage.
Nach Erledigung einiger Rechnungssachen wird die Abstimmung über den Antrag nachgeholt, die Uebersicht über die Einnahmen und Slus’gabcn aus den Schutzgebieten für 1904 an di« Kommission zurückzuverweisen. Sie war am Sonnabend wegen Beschlutzunfähigkeit des Reichstages unmöglich geworden. Diese Zurückverweisung wird abgelehnt. Die in der Vorlage enthaltene Indemnitätserteilung für die ausser- etatsmäßige Ausgabe von 200 000 dl zu Vorarbeiten für eine Eisenbahn von Windhuk nach Rehobot wird mit 190 gegen 122 Stimmen ausgesprochen, ebenso wird die Regierung von der Blockmcbrheit wegen der sonstigen Etatsüberschreitungen und Erinnerungen entlastet.
Abg. Linz (Reichsp.): Wir haben das Vertrauen zum Staatssekretär, daß er um di« Inau- gurierung einer energischen und zielbewußten Mtttelstandspolitik bemüht bleiben wird um auch demjenigen Stande aufzuhelfen der bisher durch di« Gesetzgebung immer vernachlässigt war»
Marburg
Sonntaq, 7. Februar 1909.
Politische Umschau.
Das Kaiserbuch Adolf Steins und die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung."
Die „Nordd. Allg. Ztg." bringt eine Anzeige des Steinschen Buches, in der es heißt: „Der Verfaffer bietet in frischer und lebendiger Darstellung persönliche und politische Betrachtungen, die, in Einzelheiten anfechtbar, doch zum Nach-
lietzen. Der Präsident verlas dann die Mitteilung des Ministerpräsidenten, nach der mit Allerhöchster Entschließung die Session de» Reicherats geschlossen wird. (Stürmischer Beifall bei den Tschechen. Eegenapplau» bei den Christlich-Sozialen.) Während der Präsident die Tribüne verliH, verblieben die Abgeordneten unter andauernd großer Bewegung im Saale. Der Abgeordnete Lisy zog neuerlich eine Trompete hervor, worauf es zu einem Handgemenge mit den Deutschen kam, bei dem dem Abgeordneten Spaeck die Kleider zerriffen wurden. Die Bewegung dauerte an; die tschechischen Sozialisten begannen ein Lied zu singen Die Christlich-Sozialen sangen die erste Strophe der Volkshymne, welche den Lärm und den Gesang der anderen Abgeordneten mächtig Übertönte. Sie verließen hierauf den Saal. Die deutschee Sozialdemokraten stimmten das Lied der Arbeit' an. Rach einiger Zeit leerte sich langsam der Saal.
Deutschland und Amerika.
Rewyork, 4. Febr. Während des Fest- esiens zu Ehren des deutschen Botschafters Grafen Bernstorff im Manhattan Club wurde an den deutschen Kaiser folgendes Telegramm gesandt: Dreihundert auf Einladung der „New Yorker Staatszeitung" zur Bewillkommnung des deutschen Botschafters Grafen v. Bernstorfs versammelten Gäste erbitten die Erlaubnis Euerer Majestät herzliche, ehrfurchtsvolle Grütze senden zu dürfen. Wir gedenken der dauernden Freundschaft Deutschlands zu den Vereinigten Staaten, einer Freundschaft, die mit der Regierung eines Vorfahren Euerer Majestät, nämlich des Großen Königs FriÄrich, begonnen hat, die durch Jahrhunderte ungebrochene Treue gehegt und die von Euerer Majestät in so ausgeprägter Form betont worden ist. Als Amerikaner bitten wir Euere Majestät, Überzeugt zu sein, daß Deutschlands freundliche Haltung hier vollauf erwidert wird. Wir wünschen Euerer Majestät eine lange, segensreiche Regierung.
Newyork, 5. Febr. Auf das Telegramm der Teilnehmer an dem Festessen zu Ehren des deutschen Botschafters Grafen Bernstorff im Manhattin Club an den deutschen Kaiser ist von Seiner Majestät folgende Antwort eingeqangen: Herrn Hermann Ridder Rewyork, Staatszeitung. Ich danke Ihnen und den Teilnehmern an der für meinen Botschafter veranstalteten Begrüßungsfeier für die in Ihrem Telegramm ausgesprochenen freundschaftlichen Gesinnungen, die ich aufrichtig erwidere, (gez.) Wilhelm I. R.
Bulgarien und die Türkei.
Sofia, 5. Febr. Die bulgarische Regierung sprach sich dahin aus, daß die Interessen der Orientbahnen durch das von Rußland not« geschlagene Arrangement in keinem Falle benachteiligt werden sollen und daß die Gesellschaft auf Grund des im gemeinschaftlichen Einvernehmen ermittelten jährlichen Ertrages entschädigt werden soll.
Sofia, 5. Febr. In der Besprechung des russischen Vorschlages führt die „Wetscherna Potschta" aus: Vom patriotischen Standpunkt aus wäre ein anderer Ausweg aus der kritischen Lage dem durch den russischen Vorschlag angeratenen vorzuziehen. Die Hilfe Rußlands macht für die Zukunft zwischen der Türkei und Bulgarien ein herzliches Verhältnis, das für beide Lebensbedingung sei, unmöglich. Falls der Vorschlag durchringe, werde sich zwischen der Türkei und Bulgarien das russische Gespenst aufrichten. — „Dnewnik" schreibt: Obgleich der Vorschlag für Bulgarien vom finanziellen Standpunkte aus sehr günstig sei, sei die Annahme, daß Bulgarien in das russische Fahrwasser geraten würde, unzulässig.
Dir Jnsertiontgebühr beträgt für die Igespalttne Zeil« oder bete* Raum 16 Pfennig, für Reklamen 90 Pfennig. — Druck und Verlag: Joh. Aug. Koch, Untversitättbuchdruckerei Inhaber Dr. C. Hrtzeroth, Marburg, Markt 21. — Telephon 55.
den ist. Deshalb begrüßen wir die Anregung des Abg. Trimborn, eine neue Lohnklasse im Alters« und Jnvaliditätsversicherungsgesetz für die Handwerker einzuführei^ mit Genugtuuna. Wir freuen uns, daß die Submisfionsvorschrif- ten Preußens zum größten Teil von den Reichsbehörden akzeptiert worden sind und wünschen einen weiteren Ausbau dieser Bedingungen unter Hinzuziehung der Handwerkerkreise. Daß der Abg. Hoch unfe-e ganze sozialpolitische Gesetzgebung in Grund und Boden verdammt, ist bei der prinzipiellen Stellung der Sozialdemokratie in Deutschland nicht wunderlich. Deutschland ist nach dem allgemeinen Urteil der ganzen zivilisierten Welt in sozialpolitischer Beziehung ein Musterland. (Sehr wahr rechts.) Hoch anzurechnen ist der Regierung und der bürgerlichen Gesellschaft, daß sie trotz der verhetzenden Agitation der Sozialdemokratie weiter fort« schreiten in de. sozialpolitischen Gesetzgebung. Eine Reform de» Krankenkassenwesens ist umso mehr erwünscht, al» sich die O r t s k ranke n k a s s e n zu Dvmänen und Verpflegungsanstalten für sozialdemokratische Veteranen herausgebildet haben. Dis Koalitionsfteiheit der Arbeiter und Angestellten muß unter allen Umständen gewahrt werden. Eine alte Forderung der Reichspartei
die Herabsetzung des Alters für die Alters-, sicherung von 70 auf 65 Jahre. Denn das 65. ebensjahr ist als die höchste Grenze für die Leistungsfähigkeit der arbeitenden Bevölkerung anzusehen.
Der Abg. Schack (Wirtsch. Vgg.) vertrat insonderheit die Mittelstandsfragen seiner Partei und wandte sich gegen das Schmiergelderunwesen und gegen Beamtenkonsumvereine.
Jetzt griff auch der Staatssekretär Dr. »o» Bethmann-Hollwrg in die Verhandlung ein. Er begann mit einet Verbeugung vor dem guten Herzen der Parteiredner machte aber auch auf die Kehrseite der alljäh''lichen Zusammenstellung aller in der Zukun'n vielleicht einmal zu verwirklichenden Forderungen aufmerksam, nämlich auf die dadurch erzeugte Unzufriedenheit. Für das Handwerksblatt werde er schon 1909 aus Dispositionsmitteln eine Unterstützung gewähren, für 1910 vielleicht schon etatsmäßig. Bei Vollständigkeit des Materials werde ein Eesetzdntwurf zur Privatbeamtenversicherung ausgearbeitet. In der Frage der Sonntagsruhe werde ohne eine Differenzierung der großen Städte nichts 3u, machen fein. Eine Mittelstandsenquete werd« er einleiten. Dir Tarifverträge hätten ungemein zugenommen; ihre zivilrechtliche Regelung . fei nicht dringlich, hemme vielleicht die natürliche Entwickelung. Di: Zusammenlegung der sozialpolitischen Versicherungen sei in Vorbereitung und die Reichs- versicherunqsordnung, wie man das Gesetz viel-, leicht nenne, werde hoffentlich noch im Laufe dieses Monats dem Bundesrate zugehen und veröffentlicht werden. Die lex Trimborn schaffe übrigens nicht die Mittel zu einer beitraglosen Hinterbliebsnen-Versicherung. An sich blieben die drei Arten der Versicherung, Kranken-, Unfall« und Jnvaliditätsversicherung als gesonderte Organe bestehen, aber durch die Kodifikation lasse sich in die Organisation eine gewisse Einheitlichkeit bringen. 1700 Paragraphen umfasse der Entwurf. (Unruhe.) Den größten und wichtigsten Abschnitt werde das Krankenkassengesetz ausmachen. Die Beiträge werden halbiert zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Der Vorsitzende werde nach dem Proporttonalwahlsystem gewählt. Zur Beilegung von Streittgkeiten zwischen Aerzten, Apotheken und Kassen würden Schiedsgerichte gebildet. Ein bestimmtes Wahlsystem werde nicht vorgeschrieben Kassen und Aerzte sollen Hand in Hand arbeiten. Die Boykottierung eines Kranken oder Sterbenden sei verwerflich. Als sozialistisches Märchen kennzeichnete er die Behauptung, die Reform richte sich gegen die Sozialdemokratie. Die Einbeziehung der Handwerker in die Versicherung sei schwierig, er werde aber alle Anregungen erwägen. (Beifall.)
Rach weiteren Bemerkungen der Abgeord- netenCzarlinski (Pole) und Gothein (fr. Vgg.), namentlich über Bergarbeiterschutz, wird die Beratung aus Sonnabend 1 Uhr vertagt.
In der Finanzkommisston des Reichstages brachte bei der Generaldiskussion der Nachlaßsteuer die Reichspartei gestern einen Antrag ein, nach welchem die Regierung im Falle der Ablehnung derselben ersucht werden soll, einen Gesetzentwurf vorzulegen, aufgrund dessen die Aufbringung des Fehlbetrages durch die Bun- beeftaaicn in folgender Weise geregelt wird: In den Bundesstaaten ist das Gesamtvermögen nach einheitlichen Grundsätzen festzustellen. Die Umlegung des Fehlbetrages auf di« Bundesstaaten erfolgt nach der Maßgabe des festgestellten Vermögens. Die Bundesstaaten find verpflichtet, den Betrag durch Besteuerung de» Einkommen»
Rückblick.
Die Reichsfinanzreform ist am Donnerstag in der Kommission gleich an ihrem delikatesten Punkte angegriffen worden. Die Beratung über die Nachatzsteuer haben begonnen, und es ist vor der Hand nicht abzusehen, welchen Erfolg sie haben werden. Die konservativen Parteien setzen der Steuer, die noch vor wenigen Jahren als unannehmbar vom ganzen Parlament mit Ausnahme der Sozialdemokraten und eines Teils des Freistnns und de^ Regierung abgelehnt wurde, Widerstand entgegen. Und es ist kein Geheimnis, daß die Steuer wenig Freunde, dagegen recht viel Gegner auch in andern Parteien speziell bei den Nationalliberalen hat. Das Zentrum tritt geschlossen gegen die Steuer auf. So dürfte auf Annahme in der vorgeschlagenen Form in keiner Weise zu rechnen sein. Die freikonservative Partei Ipt, wie unsere Leser an anderer Stelle sehen werden, in der Beratung der Kommission einen Antrag auf Einführung einer anderen direkten Steuer eingebracht; die Vertreter der Einzelstaaten haben sich aber sämtlich dagegen erklärt. Obwohl es nicht richtig ist, daß durch die einzuführenden indirekten Steuern die besitzenden Klassen wenig getroffen würden, so wird man doch sagen müssen, daß es unmöglich ist, bei der gewaltigen Anforderung der neuen Steuersummen ohne eine entsprechende direkte Belastung des Besitzes auszukommen. Gegen eine Erhöhung der Matrikularbeiträge usw. dürste auch weniger einzuwenden fein als gegen eine Reichserbschaftssteuer.
Ebenso würde eine Beseitigung der franken- steinschen Klausel dem Reiche bedeutende Mehreinnahmen sichern. Die Frag« des finanziellen Verhältnisses des Reiches zu den Einzelstaaten bedürfte überhaupt in diesem Zusammenhänge einer gründlichen Revision, um gegebenenfalls eine Beseitigung des Zustandes, daß das Reich als Kostgänger der Einzelstaaten erscheint, zu beseitigen. Das Interesse des Reiches an dem Zustandekommen der Reichsfinanzreform erscheint uns jedenfalls so groß, daß die Lösung dieser Frage zur Zeit als die wichtigste im Reich betrachtet werden darf.
Während unsere Parlamente die schwierigen Fragen trotz mancher Auswüchse immerhin mi^ Würde zu behandeln wissen, ging es, wie wir bereits in den letzten Tagen und auch heute berichten, im österreichischen Reichsrate, wo anläßlich der Beratung der sprachlichen Verhältnisse in Böhmen die Herren Tschechen kindische Obstruktion trieben und dafür von den Christlich- Sozialen Prügel erhielten, bunt her. Die Sprachenvorlage der Regierung ist von den Deutschen rundweg abgelehnt worden; und der Ministerpräsident zog es angesichts der letzten Radau- fzenen vor, das Haus zu schließen.
Die Balkanfrage erregt noch immer die Gemüter. . Rußland, bis zu seinem unglücklichen Feldzug mit Japan der unbestrittene Herr über das Schicksal der Balkanländer, hat seitdem dort seinen früher allmächtigen Einfluß fast gänzlich eingebüßt. Und bei allen Versuchen, ihn wieder zurückzugewinnen, hat es eine nicht gerade glückliche Hand gezeigt. Die Balkanstaaten haben sich, soweit in ihnen ein guter Kern steckt, konsolidiert, und Oesterreich-Ungarn hat mit fester Hand sich das von Rechtswegen gesichert, was ihm schon längst in Wirklichkeit gehörte. Auch der neueste divlomatische Versuch Iswolskis, sich größeren Einfluß auf dem Balkan zu sichern, wird trotz des unleugbarem Geschicks, mit dem er unternommen wurde, kaum gelingen. Sein Vorschlag, di« von der Türkei an Rußland noch zu zahiend« Kriegsentschädigung dem Padischah zu erlassen und als Kompensation für die von Bulgarien an die hohe Pforte zu zahlende Entschädigung zu verbuchen, hat bei bei den Beteiligten weniger Gegenliebe als Mißtrauen verursacht. Die Türkei, die die Zahlung der Raten an ihren alten • russischen Bedrücker stets sehr lässig betrieb und wohl jetzt gänzlich einzustellen entschlossen war, da niemand, Rußland selbst am wenigsten, sie dazu zwingen konnte, braucht vor allem bares Geld «nd Hai auf die Auszahlung der bulgarischen .Summe gerechnet. Bulgarien dagegen wäre diese Lösung der Frage an sich ganz angenehm, aber mit Recht fürchtet es, seine endlich errungene Selbständigkeit wieder mit einer Schuldknechtschaft einzutauschen. England und Frankreich haben allzu schnell den Vorschlag des russischen Freundes unterstützt, ohne sich vorher mit der hohen Pforte zu beraten, und dadurch ihr
eine gerechte Beurteilung des Kaisers zu werben. Den Gedanken allerdings lehnen wir ab, als wäre es erst dem Steinschen Buche vorbehalten, eine Kluft zwischen Volk und Kaiser auszufüllen. Die durch die ganze Darstellung gehende Abneigung gegen das, was man „Bureaukratie" nennt, wird der Popularität des Buches schwerlich Eintrag tun. Wenn Stein freilich einen Teil dieser „Bureaukratie", nämlich den, der Beziehungen zur Presse pflegt, als Teilnehmer an der Preßhetze gegen den Kaiser hinstellen will, so können wir allerdings eine scharfe Zurückweisung nicht unterdrücken. Es liegt hier eine üble Insinuation vor, die ohne Schaden für die Wirkung des Buches hätte unterbleiben dürfen. Auf die Ausführungen des Verfassers auf dem Gebiete der auswärtigen Politik möchten wir im Rahmen dieser Anzeige nicht ein« gehen. Wir möchten nur, was seine Darstellung der Geschichte des Krüger-Telegramms betrifft, bemerken, daß er nichts Neues mitteilt, wenn er das Telegramm als Staatsakt, nicht als Ausfluß kaiserlicher Impulsivität behandelt." — In dieser Form ist die offiziöse Schein-Zustimmung zur Steinschen Darstellung nicht nur taktisch geboten, sondern sogar sachlich zutreffend. Denn sie bestreitet nicht die sehr gut belegte Behauptung, daß die Initiative zu dem Telegramm nicht von amtlichen Stellen ausging.
Eeschäftsplan des Reichstags.
Der Seniorenkonvent des Reichstags setzte heute als freie Tage fest den 22. und 23. Februar (Montag und Dienstag), sowie den 13. (Sonnabend) und 15. (Montag) März. Ferner beschloß er, nach einiger Zeit die Sitzungen des Plenums um 2 Uhr beginnen zu lassen, damit die Kommissionen Zeit zur Arbeit gewinnen. Vor Ostern sollen noch zwei Schwerinstage statt- finden, auch soll das Weingesetz vor Ostern erledigt werden. Endlich wird den Fraktionen nahe gelegt, die Mitglieder möchten sich in den Verhandlungen der Kommissionen auf die notwendigsten Darlegungen beschränken.
Reu« Spektakelfzenen Im österreichische« Abgeordnetenha use.
Wien, 5. Febr. Das Haus ist zahlreich besucht. In dem Augenblick, als der Präsident und die Mitglieder des Kabinetts erschienen, begannen die Tschechisch-Radikalen und die tschechischen Agrarier auf verschiedenen Instrumenten einen ohrenbetäubenden Lärm, welcher einige Minuten anbauerte.. Der Ministerpräsident. von den Deutschen mit lebhaftem Beifall begrüßt, entnahm seinem Portefeuille ein Schreiben, welches er dem Präsidenten überreichte. Nach einiger Zett trat Ruhe ein, worauf di« Mitglieder des Kabinetts den Saal ver-
junges, besonders empfindliches Selbstbewusstsein gekränkt. Oefterreich-llngatn ist es daher nicht allzu schwer gefallen, sowohl in Sofia als auch in Konstantinopel gegen Iswolskis Vorschlag Stimmung zu machen, so daß auf sein« Annahme kaum zu rechnen ist.
Im großen Zarenreiche selbst jagt eine skandalöse Enthüllung die andere. Auf die Affäre des politischen Spitzels Azew, der Mordan- schläge gegen hohe Würdenträger inszenierte und nachträglich die ausführenden Teilnehmer der Regierung denunzierte, folgte die sensattonelle Verhaftung des Petersburger Polizeipräsidenten wegen Hochverrats, der angeblich ebenfalls mit den Terroristen und Revolutionären gemeinsame Sache gemacht haben soll. In der Duma kam es anläßlich der Besprechung dieser Skandalgeschichten zu Lärmszenen, bi« zum Ausschluß mehrerer rabifater Abgeordneter von den Sitzungen führte.
Die neuen übertriebenen Flottenkvnzentra- tionen in der Nordsee und die neuen Marineforderungen haben in England zu einer Spaltung innerhalb des liberalen Ministeriums geführt. Die mehr linksstehenden Minister sind der Meinung, daß nach dem neuen Schiffsprogramm die Schiffe schneller gebaut würden, als sie mit ausgebildeter Mannschaft besetzt werden könnten und daß die Einbringung eines umfangreichen Schiffsprogramms gleichzeitig mit dem Besuche des Königs in Berlin die Wirkung des Besuches beeinträchtigen würde.
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