mit dem Kreisblatt für die Kreise Marburg und Kirchhain
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43. Jahrg.
Der heutigen Nummer liegt bei Kreisblatt Nr. 99.
Die Eröffnung des lürkischen Parlaments.
Konstantinopel, 17. Dez. Die Eröffnung des ottomanischen Parlaments verlief ohne Zwischenfall. Eine tausendköpfige Menge füllte alle Zufahrtsstraßen. Um 12 Uhr versammelten stch die Abgeordneten im Sitzungssaal«. Vor der Präsidententribüne nahmen die Minister, die staatlichen und geistlichen Würdenträger zur Rechten, das diplomatische Korps zur Linken der Senatoren Platz. Die Uniformen und bunten Talare bildeten ein farbiges, eindrucksvolles Bild, aus dem sich die in ein weitzes Gewand gekleidete Gestalt des Scheich-um-Jslam abhob. Das diplomatische Korps hatte sich in der englischen Botschaft versammelt und fuhr in corpore vor, Botschafter Frhr. v. Marschall als Doyen an der Spitze. Kurz nach 1 Uhr erschien der Sultan, geleitet von mehreren kaiserlichen Prinzen, von der Versammlung stehend in lautloser Stille begrüßt. Der erste Sekretär des Sultans verlas die Thronrede, die ihm der Eroß- wesir überreichte. Nach der Verlesung wurde ein Gebet gesprochen, während die Kriegsschiffe im Hafen Salut schossen; Musik setzte ein; die Menge -rach in Jubelrufe aus. Nach Beendigung des Gebets sprach der Sultan mit kaum hörbarer Stimme einige Worte, worauf er den Saal verließ. Die ganze Zeremonie hatte kaum eine Viertelstunde gedauert. Der Sultan, der den Weg zu Wagen zurücklegte, wurde auf der Hin- und Rückfahrt von der Bevölkerung stürmisch begrüßt.
Die Thronrede.
Senatoren? Deputierte? Infolge der Schwierigkeiten, denen die Anwendung der Verfasiung begegnete, die wir bei unserer Thronbesteigung in Kraft setzten, und da die hohen Staatswürdenträger es als Notwendigkeit bezeichneten, wurde die Kammer damals provisorisch geschlossen und die Anwendung der Verfasiung suspendiert, bis die Bevölkerung zu dem Krade des Fortschritts gelangt wäre, die man von der Förderung des öffentlichen Unterrichts erhoffte. Und die Zusammenberufung der Kammer wurde bis zu dieser erwünschten Zeit hinausgeschoben. Wir widmeten unsere Bemühungen der Schaffung von Schulen in allen Teilen unseres Reiches. Dank der Gnade Gottes wurde dieses Ziel erreicht. Infolge der Förderung des öffentlichen Unterrichts hob sich die kulturelle Höhe aller Klasien der Bevölkerung. Aber infolge des in der Oef- fentlichkeit hervorgetretenen Wunsches und im Hinblick darauf, daß dieser Wunsch gegenwärtig und zukünftig das Wohlergehen unseres Landes zu sichern geeignet ist, zögerten wir nicht, trotz derjenigen, welche gegenteiliger Ansicht waren, von neuem die Verfasiung zu proklamieren. Wir ordneten neue Wahlen an und beriefen von neuem die Kammer zusammen. Infolge der Veränderung im Verwaltungswesen vertrauten wir die Würde des Eroßwesirats Kiamil Pascha an: aber während der unter seinem Präsidium zusammengetretene Minisierrat mit der Organisation der neuen konstitutionellen Regierung beschäftigt war, erklärte der Fürst von Bulgarien und der Walt von Ostrumelien aus irgend einem mit der Treue gegen unser Reich nicht zu vereinbarenden Grunde die Unabhängigkeit Bulgariens. In der Folge teilte auch Oesterreich-Ungarn der hoben Pforte und den Mächten mit, es habe sich entschlossen. Bosnien zu annektieren, dessen vorläufige Besetzung ihm durch den Berliner Vertrag anvertraut war. Diese beiden wichtigen Ereignisie, die das Recht und die Beziehungen zu uns verletzen, riefen unser lebhaftes Bedauern hervor. Infolge dieser Verletzungen überließen wir es unserem Ministerrat, daß er für die nötigen Anordnungen zur Verteidigung des Staatsrechts sorge. In diesen Fragen sowohl, wie überhaupt in dir ganzen Angelegenheit wünschen wir die Unterstützung und den Beistand des Parlaments. Bei den guten Beziehungen, wie zwischen unserem Reich und allen Mächten bestehen, hoffen wir fest, daß unter dem Beistand der befreundeten Großmächte di« schwebenden politischen Fragen eine gute Lösung finden werden. Es ist unser lebhafter Wunsch, daß die Finanzen in Ordnung gebracht und das Gleichgewicht des Budgets hergestellt, -ie Wohlfahrt unseres Reiches gefördert und die Zahl der Schulen vermehrt wird und daß diese selbst reorganisiert werden zum Zwecke der Ver- -reitung der Literatur, der Künste und der land
wirtschaftlichen Kenntnisie. Ferner wünschen wir, daß unser Landheer und unsere Flotte vergrößert und vervollkommnet werden und wir hoffen auch,, daß die Abgeordneten sich der Mühe unterziehen werden, die diesbezüglichen, von den verschiedenen staatlichen Departements ausgearbeiteten Gesetzentwürfe zu prüfen, um Gesetze zu schaffen, die der Genehmigung des Senats unterbreitet werden können. Indem wir unserm Land Glück und Segen wünschen, wollen wir heute die Kammer eröffnen. Wir wünschen der Nation ein glückliches Gedeihen. Unser Verlangen, das Reich der Verfasiung gemäß regiert zu sehen, ist fest und unabänderlich. sLanganhaltender Beifall und Hochrufe auf den Sultan.) Gott möge geben, daß die Arbeit der Deputiertenkammer dem Lande zum Segen gereiche. Möge das Reich jeglicher Wohlfahrt teilhaftig werden. Der Allerhöchste verleihe uns allen Erfolg. (Beifall.)
Rach der Verlesung.
Konstantinopel, 17. Dez. Nach Verlesung der Thronrede sprach der ganz in Weiß gekleidete Ccheik Ul Islam ein Gebet. Dann richtete der Sultan folgende Worte an die Abgeordneten: Ich freue mich, Sie als Vertreter meines Volkes hier versammelt zu sehen und hoffe, daß Sie zum Heil und Segen für die Entwickelung und den Fortschritt des Landes arbeiten werden und wünsche dazu reichen Erfolg.
Konstantinopel, 17. Dez. Nach der Verlesung der Thronrede begab sich Galib Pascha in die Diplomatenloge und überbrachte dem diplomatischen Korps die Grüße des Sultans, der auf die Unterstützung der Großmächte bei der Neugestaltung der Türkei hoffe. Der deutsche Botschafter dankte im Namen des diplomatischen Korns und sagt; den Beistand der Großmächte zu.
Konstantinopel, 17. Dez. Gleich nach der Thronrede äußerten liberale Deputierte ihre Unzufriedenheit und ihr Erstaunen, daß der Sultan nicht, wie die Zeitungen es angekündigt hätten, den Eid auf die Verfassung geleistet hätte: sie verweigerten die prograinmäßige Eidesleistung. In den Couloirs herrschte Bestürzung wegen dieses Zwischenfalls. Mehrere Deputierte verlangten vom Eroßwesir Auskunft. Der Zwischenfall wurde dann beigelegt, indem darauf erwidert wurde, daß der Sultan bereits einmal den Eid vor dem Scheik Ul Islam geleistet habe und daß die von den Zeitungen an- gekündigte neuerliche Eidesleistung nicht auf dem Programm gestanden habe. Es sei aus Ehrfurcht vor dem Sultan ein derartiges Verlangen nicht gestellt worden und daher sei die Eidesleistung nicht in das offizielle Programm ausgenommen worden: auch seien die konservativen Abgeordneten dagegen gewesen. — Infolge der Unterlassung der Eidesleistung des Sultans sind die Abgeordneten nicht, wie vorgesehen war, einzeln vereidigt worden, sondern der Alterspräsident , der Deputierte von Trapezunt, hat die Eidesformel verlesen, nach welcher die Deputierten schwören, dem Vaterlande, der Verfassung und ihrer Mission treu zu bleiben, solange der Sultan die Verfassung hält, die er beschworen hat. Die Deputierten bekräftigten diese Verlesung nur mit dem türkischen Eideswort. Es entstand sodann eine lebhafte Diskussion in der Kammer, ob erst die Wahladresse vorgelegt werden müsse oder ob die Einteilung in Kommissionen vorgenommen werden solle. Auf Zureden von Ahmed Prisa erfolgte dann zunächst die Einteilung in fünf Kommissionen. — Die nächste Sitzung ist auf Sonnabend angesetzt.
Sofia, 17. Dez. Der Geschäftsträger des ottomanischen Kommissariats, Refik Bey, machte dem Ministerpräsidenten persönlich Mitteilung von der feierlichen Eröffnung des Parlaments. Der Ministerpräsident bat Refik Bey, dem Eroß- wesir die Glückwünsche der bulgarischen Regierung zu übermitteln. Auf dem ottomanischen Kommissariat wurde heute ein Empfang abgehalten, wozu eine Abordnung der Sobranje erschien, um die Glückwünsche der Sobranje zum Ausdruck zu bringen.
B e l g r a d, 17. Dez. Die Skuptschina sandle an das türkische Parlament anläßlich seiner Eröffnung ein begeistertes Begrüßunqstelegramm, in dem sie ihre Nachbarn und Freunde zu der großen Errungenschaft beglückwünscht.
Politische Umschau.
Die Flucht der Fremdenlegionär«.
Die französische Presse weiß neue Einzelheften zu berichten. Der Anführer, der sich gestellt hcft, soll ei» Graf v. Rhode (nicht v. Pal)
sein. Die Aufwiegelung zum Abfall wird auf ein deutsches Komitee zurückgeführt, dessen Agent ein Gutsbesitzer Rappart in Saida fein soll, der nahe der Garnison wohnt, aus der die Flücht. linge ausbrachen. Dieser, ein früherer Pfarrer, hat den ausgedienten und z. T. noch dienenden Legionären zuweilen ein Heim geboten, soll ihnen auch eine kleine Kirche gebaut haben. Den fortgesetzten Treibereien der französischen Blätter, aus der Desertionsangelegenheit Kapital zu schlagen für ihre Tätigkeit, den Haß gegen Deutschland zu nähren, tritt die „Köln. Ztg." mit folgerten offiziösen Ausführungen entgegen: Der Vorfall mit den algerischen Fremdenlegionären, sollte, wie peinlich er auch für Frankreich sein mag, doch nicht dazu führen, daß man den Gefühlen der Verstimmung Deutschland gegenüber Luft macht, so wie es jetzt in einem Artikel des „Temps" geschieht. Vorfälle, wie der eben erwähnte, können vielleicht den Franzosen den Gedanken nahelegen, ob nicht in der Einrichtung der Fremdenlegion oder deren Führung Fehler vorhanden sind, die die Unzufriedenheit der Legionäre verschuldet haben, und deren Beseitigung anzustreben wäre. Das aber haben die Franzosen mit sich selbst abzumachen, und wir haben weder Anlaß noch Lust, uns in diese Fragen hineinzumischen. Dagegen möge man aber auch aufhören, Deutschland, wie es der „Temps" tut, in diese Angelegenheit hineinzuziehen, mit der es nicht das geringste zu tun hat. Die Anschuldigungen, welche der „Temps" bei diesem Anlasse gegen den Freiherrn von Oppenheim erhebt, sind in früheren Zeiten schon einmal widerlegt worden. Sollte der „Temps", der sich so einaehend mit auswärtigen Angelegenheiten beschäftigt, das nicht wissen? Daß er wider besseres Wissen die alten haltlosen Beschuldigungen ausgräbt, wundert uns nicht, denn man ist gewöhnt, den „Temps" immer unter denjenigen Blättern zu finden, welche ,eden Anlaß benutzen, um in aufreizender Weise gegen Deutschland Stellung zu nehmen.
Zur Rachlaßsteuer
schreibt man den „M. N. N.": ..Das voraelchla- aene Nachlaßsteuergeletz bemißt die fiöfje der Steuer nach dem aelamten Nachlaß obne Rück- sicbt darauf, wie viele Erben sich in den Nachlaß zu teilen haben. Dies fiibrt zu Unbilligkeiten. Theoretisch wird die Steuer wohl vom Nachlasse geschuldet. In prari aber müssen die Steuer doch die einzelnen Erben zahlen, und zwar van ihren Erbteilen und im Verhältnis ibrer Erbteile. Was ist die Folge? Je mehr Erben sich in den Nachlaß teilen, desto härter wirkt die Besteuerung. Einige Beilviele mögen dies erläutern: Vater A. hinterläßt 20000 JA Vermögen und einen Sobn und Erben. Der Nachlaß ist steuerfrei. Vater B. hinterläßt 30 000 JA und 3 Söhne als Erben. Die Nachlaßsteuer beträgt 0.5 Proz. — 150 JA\ war der Erblasser wehrpflichtig und hat nicht aktiv gedient. so kommt hinzu der Webrsteuerzuschlag mit 1,5 Proz. — 450 <«. Die Gesamtsteuer beträgt in diesem Falle 000 JA. Jeder Sohn B. erbt sobin 10 000 JA und zahlt hiervon 50 JA, eventl. mit Webrsteuerzuschlag 200 JA Steuer. C. hinterläßt 80 000 Jl und Frau und drei Kinder. Die Nachlaßsteuer beträgt 1,2 Vroz. — 960 Jl, mit Wehrsteuerzuschlaq 1,2 und 1,5 Proz. — 2160 M. Frau und Kinder erben je ein Viertel. Jedes Kind C. erbt also 20 000 JA. und zahlt hiervon 240 JA, eventl. 540 JA Steuer. D. hinterläßt 240 000 JA und Frau und 9 Kinder. Die Nachlaßsteuer beträgt 2,3 Proz. — 5520 JA, mit Webrsteuerzuschlag 2,3 Proz. und 1,5 Proz. — 9120 Jl. Die Ehefrau erbt ein Viertel, jedes Kind ein Zwölftel des Vermögens. Jedes Kind D. erbt also 20 000 JA und zahlt hiervon 460 JA eventl. 760 JA Steuer. Hiernach ergibt sich folgende Zusammenstellung:
6ol?n A erbt 2U 000 Mk. u. zahlt hiervon
— et> - Mk Steuer Ein . B , 10060 , (t)it zahlt hiervon
50 ev. 200 Ml Steuer
, , C , 20 000 , u. zahlt vier von
240 ev. 540 Mk. Steuer
, , D , 20000 , u zahlt hiervon
4^0 en 760 Mk. Steuer Diese Zahlen sprechen für sich selbst."
Deutsches Reick.
— Aus de« Kommissionen. Die verstärkte Budgetkommission des Abgeordnetenhauses nahm den konservativ - nationalliberal - freisinnigen Kompromißantrag an, nach welchem erhalten: Nicht pensionsfähige Zulagen von 400 Mk. die Leiter höherer Unterrichtsanstalten mit nicht neunjähriger Kursendauer; penfionsfähige 600 Mark leitende Beamte der Unterrichtsverwal
tung, der Staatsarchive, der staatlichen Prüfungsanstalten, die Direktoren von Schulen, Archiven, Bibliotheken, die Leiter von Vollanstalten und wissenschaftlichen Instituten, Oberlandesgerichtsräte, Staatsanwälte, Landgerichtsdirektoren, zweite Direttoren und Abteilungs« Vorsteher verschiedentlicher wissenschaftlicher Institute, sowie die Provinzialschulräte; ferner etatsmäßige Mitglieder der den Regierungen gleichgeordneten Prcvinzial-Behörden. Oberregierungsräte der vorerwähnten Verwaltungen erhalten 1200 Mk. und wenn sie Vertreter de» Regierungspräsidenten sind, 2100 Mk.; ferner regelt der Antrag die persönliche Zulage der Landesgewerberäte.
— Vom preußischen Städtetag. Berlin, 17. Dez. Unter dem Vorsitz des Oberbürgermeister» Dr. Kirschner trat heute der Vorstand des Preußischen Städtetaqes im Berliner Rathaus« zusammen. Anwesend waren u. a. die Oberbürgermeister Schustehrus-Charlottenburg, Kör« te-Königsberg i. Pr., Fuß-Kiel und der Stadtsyndikus Hirsekorn-Berlin. Es wurde beschlossen, die schon im vorigen Jahre an den Landtag gesandte Petition des Städtetages wegen Aufhebung des Beamtenprivilegs zu wiederholen und gleichzeitig dem Landtage mit Rücksicht auf die inzwischen erfolgten Gesetzesänderungen eine Ergänzung der Petition zu übersenden.
— Von der Berliner Börse. Berlin, 17. Dez. Der Staatskommissar an der Berliner Börse, Geheimrat Hemptenmacher, wird demnächst aus seinem Amte ausscheiden und in den Vorstand der Commerz- und Diskontobank eintreten.
— Deutschland und Portugal. London, 17. Dez. Im Unterhaus erklärte der Staatssekretär des Auswärtigen. Sir Edward Grey, auf eine Anfrage, das Gerücht, für Portugal sei eine deutsche Anleihe, für welche die Delagoa- Vai als Sicherheit diene, zustande gekommen, entbehre jeglicher Begründung.
— Vom Schiedsgericht. Berlin 17. Dez. Die für das Schiedsgericht in der Casablancafrage bestellten Schiedsrichter wählten als Obmann das schwedische Mitglied des Haager Schiedshofs, den Landeshauptmann von Heim« marskjoeld; dieser nahm die Wahl an.
— Einschränkung der amtlichen Beteiligung 6.i Kongressen. Den höheren Beamten der deutschen Reichsämter ist soeben folgender Erlaß des Reichskanzlers bekanntgegeben worden: „Zwecks Einschränkung der amtlichen Beteiligung an internationalen Kongressen'und den von inlän- dffchen Interessenten gehaltenen Tagungen ist in Zukunft folgendes Verfahren zu beobachten: Nach erfolgter Einladung ist in jedem Falte tunlichst bald dem Reichsamte des Innern als Sam- melstelle von der Einladung und der etwa beabsichtigten Entsendung von Vertretern zu Kongressen usw. Nachricht zu geben. Daraufhin wird von genannter Behörde mitgeteilt werden, 06 und gegebenenfalls bei welchem Ressort des Reichs oder Preußen eine gleiche Absicht besteht, womit die Vorbedingung für eine Verständigung der beteiligten Verwaltungen über die Beschickung bei Versammlung geschaffen ist. Abgesehen von sonstigen Gründen ist schon im Interesse der Sparsamkeit darauf Bedacht zu nehmen, die Zahl der amtlichen Vertreter auf internationalen Kongressen und ähnlichen Veranstaltungen auf das unumgänglich notwendige Maß zu beschränken."
Kautsky in der 6-nqe.
In der „Neuen Zeit" wird Kautsky von zwei Seiten, dem ehemaligen Nationalsozialen Maurenbrecher und dem Revisionisten Bernstein arg in die Enge getrieben. Maurenbrecher schreibt:
„Was Kautsky das „Krastgefühl" nennt, ist tatsächlich die Stimmung des großstädtischen Arbeiters, der in seiner Welt nur noch Arbeiter sieht, und darum meint, es seien in der Welt überhaupt nur noch er und seine Genossen eine wirkliche Macht. Aber der „Theoretiker" soll sich nicht treiben lassen von der Stimmung seiner nächsten Umgebung. Er soll das Ganze überschauen und soll den Mut haben, auch unbequem« Wahrheiten der Massen in seiner Nachbarschaft offen zu sagen. Dazu studiert er, dazu ist et Akademiker, dazu ist er (wie Kautsky von sich sagt) ein „tiefer Denker", daß er dem rein instinktiven Drängen der Massen Richtung, Maß und Ziel geben kann. Ein erbärmlicher Kerl, wer sich trotz aller Fülle der Erkenntnismöa- lichkeften, die ihm offen stehen, in letzter Linie doch durch das dumpfe Gefühl der Masse treiben läßt und das gar noch stolz ein „Vorangehen" und Pfadfinden nennt! Es muß einfach gesagt werden, daß das Rechnen auf eine isolierte Aktion großstädtischer Elemente beim sozialen Zustand des heutigen Deutschland «in blanquistische